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June 2, 2008

Australien beendet sein militärisches Engagement im Irak

Australien beendet sein militärisches Engagement im Irak

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Veröffentlicht: 22:10, 2. Jun. 2008 (CEST)
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Canberra (Australien), 02.06.2008 – Der seit November 2007 amtierende australische Premierminister Kevin Rudd erfüllt mit dem heute verkündeten Rückzug einer 500 Mann starken australischen Kampfeinheit aus dem Irak ein zentrales Wahlversprechen seiner Partei. Die Soldaten sollen in den nächsten Wochen nach Hause zurückkehren. Etwa 200 Soldaten sollen jedoch in dem Land zum Schutz der australischen Botschaft bleiben. Umfragen zufolge lehnen 80 Prozent der Australier den Krieg im Irak ab. Australien war unter der Vorgängerregierung eines der ersten Länder, die Truppen zur Unterstützung der US-Armee in den Irak entsandten.

Während des dreijährigen australischen Einsatzes im Irak gab es auf australischer Seite keine Toten, sechs Soldaten der australischen Militäreinheiten wurden verletzt. Der australische Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon erklärte, die australische Armee habe „im eigenen Hinterhof“ andere Sicherheitsprobleme zu lösen, denen man jetzt die volle Aufmerksamkeit widmen werde. Durch das Engagement im Irak sei die australische Armee bereits zu sehr beansprucht worden. Fitzgibbon betonte, die australische Armee habe seit April 2005 wesentlich zur Ausbildung von 33.000 irakischen Soldaten beigetragen. Die beiden Provinzen, in denen australische Einheiten stationiert waren, al-Muthanna und Dhi Qar, seien die ersten gewesen, in denen die Überwachung der Sicherheit erfolgreich an die irakischen Sicherheitskräfte übergeben worden sei. Diese Regionen seien im Vergleich zu Bagdad und der Umgebung als eher ruhig einzuschätzen. Die militärische Führung in der Region soll nach dem Abzug der australischen Kampfeinheiten an die US-Armee übergehen. Der Oberbefehlshaber der australischen Truppen im Irak, Air Chief Marshal Angus Houston, hatte im Februar gesagt, auch nach dem Truppenrückzug würden zwei Überwachungsflugzeuge der Marine und ein Kriegsschiff zur Bewachung der irakischen Ölplattformen zurückbleiben. Auch zivile Polizeikräfte würden zur Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte und als Berater der irakischen Regierung ebenfalls im Land bleiben.

Nach Angaben des Verteidigungsministers hat Australien in dem Gebiet, für das es die Verantwortung getragen habe, neun Millionen australische Dollar in Infrastrukturmaßnahmen investiert.

Wie heute außerdem bekannt wurde, soll der ehemalige australische Premierminister John Howard wegen Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Irak-Einsatz angeklagt werden. Eine Gruppe von Rechtsanwälten, Akademikern und Politikern beschuldigt ihn australische Soldaten in einen Kriegseinsatz geschickt zu haben, der von der UNO nicht beschlossen worden war. Die Anklage soll dem Internationalen Strafgerichtshof (IStG) in Den Haag zugestellt worden sein.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Australien

Quellen

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February 21, 2007

Australien plant Glühbirnenverbot

Australien plant Glühbirnenverbot – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Australien plant Glühbirnenverbot

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Artikelstatus: Fertig 15:32, 21. Feb. 2007 (CET)
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herkömmliche Glühlampe

Kompaktleuchtstofflampe

Canberra (Australien), 21.02.2007 – Als Beitrag zum Klimaschutz sollen in Australien ab dem Jahr 2010 statt der herkömmlichen Glühbirnen nur noch Kompaktleuchtstofflampen, umgangssprachlich als Energiesparlampen bezeichnet, verwendet werden. Dies kündigte der australische Umweltminister Malcolm Turnbull am Dienstag gegenüber dem Fernsehsender Nine Network an. Mit einem solchen Schritt wäre Australien das erste Land der Welt, das diesen Weg geht.

Die Umstellung auf Energiesparlampen führe nicht nur zu niedrigeren Stromrechnungen für die privaten Haushalte, sondern könne auch die Emission von Treibhausgasen um vier Millionen Tonnen jährlich reduzieren, sagte Turnbull. Für einzelne Verwendungszwecke soll es aber auch nach 2010 noch Glühbirnen geben. So soll ihre Verwendung in medizinischen Geräten oder für die Backofenbeleuchtung weiterhin erlaubt sein. Energiesparlampen haben bei gleicher Energiezufuhr eine wesentlich höhere Lichtausbeute als herkömmliche Glühbirnen, bei denen ein großer Teil der zugeführten Energie nicht in Licht, sondern in Wärmestrahlung umgewandelt wird.

Während der Umweltminister betonte, dass auch ein kleiner Schritt eine große Wirkung haben könne, kritisierten Umweltschützer, dass die Verringerung der Emission um vier Millionen Tonnen durch die geplante Maßnahme lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein sei. 2004 gab Australien zirka 565 Millionen Tonnen klimaschädlicher Gase – im wesentlichen Kohlendioxid – in die Atmosphäre ab.

Der konservative Ministerpräsident John Howard, der erst kürzlich eingeräumt hatte, dass die globale Erwärmung Folge der industriellen Lebensweise sei, sagte, dass ein Glühbirnenverbot es jedem Einwohner Australiens ermögliche, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Wie die Vereinigten Staaten gehört Australien zu den Ländern, die das Klimaschutzprotokoll von Kyoto aus wirtschaftlichen Gründen nicht ratifiziert haben. Australien ist einer der größten Kohleproduzenten der Welt und gewinnt den größten Teil seiner Energie aus Kohle.

Themenverwandte Artikel

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Quellen

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December 5, 2006

Militär übernimmt Macht auf den Fidschi-Inseln

Militär übernimmt Macht auf den Fidschi-Inseln

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Artikelstatus: Fertig 23:02, 5. Dez. 2006 (CET)
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Lage der Fidschi-Inseln

Suva (Fidschi), 05.12.2006 – Nachdem Soldaten gestern die Polizei entwaffnet hatten, hat der Oberbefehlshaber des Militärs, Frank Bainimarama, am Dienstag in einer Radioansprache bekannt gegeben, dass ab 18:00 Uhr lokaler Zeit die Armee die Kontrolle im Land übernommen habe. Premierminister Laisenia Qarase wurde aus seinem Amt entlassen und steht unter Hausarrest. Das Militär errichtete Straßensperren um die Hauptstadt Suva.

Premierminister Qarase sagte, er habe den Putsch nicht verhindern können. Soldaten hatten sein Haus umstellt und Regierungsfahrzeuge beschlagnahmt. Bainimarama sagte auf einer Pressekonferenz, dass er auf Grund der Verfassung des Landes zu besonderen Maßnahmen greifen könne. Nach seinen Angaben wird er die Kontrolle des Landes bald an Präsident Ratu Josefa Iloilo abgeben, der eine Übergangsregierung bestimmen soll.

Die Atmosphäre auf den Fidschi-Inseln, einer ehemaligen britischen Kolonie, ist seit mehreren Wochen von Spannungen zwischen der einheimischen Urbevölkerung und der indischstämmigen Minderheit geprägt, die etwa 44 Prozent ausmacht. Bainimarama, der sich selbst als Beschützer der Rechte aller Einwohner Fidschis betrachtet, hatte schon vor Wochen gedroht die Regierung „zu säubern“, nachdem durch Gesetzesvorhaben die einheimische Bevölkerungsmehrheit bevorzugt werden sollte. Eines dieser Gesetze sollte den Nationalisten, die vor sechs Jahren zunächst das Parlament gestürmt und später den ersten indisch-melanesischen Premierminister abgesetzt hatten, eine Amnestie gewähren. Ein anderes Gesetzesvorhaben sollte den Besitz wertvoller Küstenstreifen an die melanesische Bevölkerung übertragen.

Australiens Premierminister John Howard sagte, dass Qarase Unterstützung durch australische Truppen ersucht habe, um den Putsch noch zu verhindern, aber er, Howard, habe diese Bitte abgelehnt. Eine Sprecherin des britischen Außenministeriums verurteilte die Tat im Namen ihrer Regierung und gab bekannt, dass jegliche militärische Unterstützung mit sofortiger Wirkung eingefroren werde.

Das Land erlangte 1970 nach 96 Jahren britischer Herrschaft seine Unabhängigkeit. Im Jahr 1987 wurde die Republik ausgerufen und die englische Königin Elizabeth II. als Staatsoberhaupt gegen einen Präsidenten ausgetauscht. Die Fidschi-Inseln haben 900.000 Einwohner und gehören zu den am weitest entwickelten Staaten im Südpazifik. Jährlich besuchen etwa 400.000 Touristen das Land.

Themenverwandte Artikel

Quellen

  • AP via news.yahoo.com: „Fiji’s military takes control of nation“ (englischsprachige Quelle) (05.12.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • AFP via news.yahoo.com: „Britain condemns Fiji coup, suspends aid“ (englischsprachige Quelle) (05.12.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • Deutsche Welle Online: „Militärputsch auf den Fidschi-Inseln“ (05.12.2006)

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April 19, 2006

Unruhen nach Wahl eines neuen Premierministers auf den Salomon Inseln

Unruhen nach Wahl eines neuen Premierministers auf den Salomon Inseln

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Artikelstatus: Fertig 21:49, 19. Apr. 2006 (CEST)
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Lage der Salomonen

Honiara (Salomonen), 19.04.2006 – Dienstagnacht, nach der Wahl eines neuen Premierministers, kam es in der Hauptstadt der Salomonen, Honiara, zu schweren Ausschreitungen. Die Polizei verhaftete 49 Menschen und setzte Tränengas ein, als bis zu 1.000 zum Teil betrunkene Personen in dem Stadtteil Chinatown Geschäfte plünderten und Häuser anzündeten. Ein australischer Augenzeuge sagte: „Es sieht so aus, als empfinden sie richtigen Hass gegenüber Chinesen […] Sie haben Chinatown niedergebrannt. Dort ist nichts übrig.“ Sicherheitskräfte der RAMSI, die den Ort des Geschehens etwa 30 Minuten später erreichten, wurden mit Steinen beworfen. Zwei neuseeländische und 17 australische Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Die Unruhe begann nach der Ernennung des 56-jährigen Snyder Rini zum neuen Premierminister durch das neugewählte Parlament. In der Wahl vom 5. April hatte die alte Regierung eine empfindliche Niederlage erhalten, allein elf ehemalige Minister verloren ihren Sitz im Parlament. In der Stichwahl zwischen Snyder Rini und dem Rivalen Job Dudley Tausinga bekam Rini 27 Stimmen und Tausinga nur 23, nachdem der ehemalige Premier Manasseh Sogavare vorher mit nur elf Stimmen ausgeschieden war. Ein Sprecher von Tausinga sprach von Stimmenkauf. „Einigen unserer Mitglieder wurde zwischen 130 SBD – etwa 25 US-Dollar – und 150.000 SBD – 9800 US-Dollar – versprochen, wenn sie ihre Stimme der anderen Gruppe geben.“

Der neugewählte Premierminister möchte heute seine 20 Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Er bestritt, dass seine Wahl mit chinesischen Geldern beeinflusst wurde und sagte, die Menschen hätten das Recht ihre Unzufriedenheit auszudrücken, aber besser mit anderen Mitteln als auf der Straße.

Etwa 280 australische Sicherheitskräfte befinden sich schon vor Ort, die nach den blutigen ethnischen Zusammenstößen im Jahr 2003 mit mehreren hunderten Toten und 20.000 Vertriebenen in den Inselstaat kamen, um wieder Ordnung herzustellen. Australiens Premierminister John Howard gab inzwischen bekannt, dass am Nachmittag 110 Soldaten von Townsville mit vier C-130-Transportflugzeugen der RAAF entsandt werden, um Ordnung und Ruhe wieder herzustellen. Am Mittwoch wird er mit der neuseeländischen Premierministerin Helen Clark zusammentreffen, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Neuseeland wird bis zu 55 Männer bereitstellen, die den Flughafen und das Gefängnis von Honiara sichern sollen. Zusätzlich sollen 70 Angehörige der Australian Federal Police die Truppen verstärken.

Quellen

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December 12, 2005

Rassistische Ausschreitungen in Australien

Rassistische Ausschreitungen in Australien

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Artikelstatus: Fertig 19:31, 13. Dez. 2005 (CET)
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Unruhen am Strand von Cronulla

Canberra (Australien), 12.12.2005 – Bei rassistischen Ausschreitungen in Australien sind am Wochenende des 10. und 11. Dezember 30 Menschen verletzt worden. Nachdem sich etwa 5.000 Menschen auf dem Strand von Cronulla versammelt hatten, die Nationalflaggen schwenkten und rassistische Lieder sangen, griffen sie fremdländisch arabisch aussehende Menschen an.

Daraufhin wurden 16 Menschen festgenommen. Der australische Ministerpräsident John Howard lehnte es in öffentlichen Stellungnahmen ab, die Teilnehmer an der Zusammenrottung Rassisten zu nennen. espace.ch zitiert ihn mit den Worten: „Das ist ein Begriff, mit dem so oft um sich geworfen wird, dass ich das nicht auch tun werde.“ Der Oppositionspolitiker Kevin Rudd wirft John Howard vor, den Kopf in den Sand zu stecken. Er kritisiert vor allem die Aussage Howards, die rassistischen Ausschreitungen würden das Ansehen Australiens nicht beschädigen. Peter Beattie, der Ministerpräsident von Queensland, sagte, dass sich die meisten Australier für die rassistischen Ausschreitungen schämten. Die Regierung von News South Wales will die Ausschreitungen mit der Anwendung eines Notstandsgesetzes, das der Polizei zusätzliche Rechte einräumt und zuletzt während der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2000 angewandt wurde, beenden.

Quellen

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