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July 4, 2011

Machtwechsel in Thailand: Partei Pheu gewinnt 3/5 der Mandate

Machtwechsel in Thailand: Partei Pheu gewinnt 3/5 der Mandate

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Veröffentlicht: 06:53, 4. Jul. 2011 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 04.07.2011 – Nach ersten Prognosen zur Wahl in Thailand hat die Oppositionspartei Pheu 299 bis 313 der 500 Mandate des Repräsentantenhaus des Königreichs Thailand gewonnen. Die regierende Demokratische Partei müsste sich bei nach dieser Wahlschlappe aus den Regierungsgeschäften zurückziehen.

Yingluck Shinawatra ist die Vorsitzende der Pheupartei und die Schwester des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Er lenkt die Partei von seinem Exil in Dubai. Seine Schwester gilt als politisch unerfahren.

Thaksin Shinawatra war vor fünf Jahren vom Militär gestürzt worden. Die ihm nahestehenden Parteien Thai Rak Thai und People’s Power Party wurden verboten. Mit diesem Hintergrund wurde die Pheupartei als Nachfolgepartei gegründet.

Die Anhänger sind als die „Rothemden“ bekannt, sie rekrutieren sich aus der armen Landbevölkerung. Sie organisierten die Unruhen in Bangkok 2010.

Vor der Wahl hatte sich der Armeechef Prayuth Chan-ocha für die Regierungspartei ausgesprochen. Gleichzeitig versicherte er, dass er sich keine Sorgen für die Zeit nach der Wahl machen würde.

Parlamentsgebäude in Bangkok

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Thailand

Quellen

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April 11, 2010

Bangkok: Ministerpräsident Abhisit kündigt schärferes Vorgehen gegen „Rothemden“ an

Veröffentlicht: 01:06, 11. Apr. 2010 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 11.04.2010 – Nachdem oppositionelle Demonstranten am Freitag (09.04.2010) die Fernseh-Satellitenstation „ThaiCom“ gestürmt hatten, um die Ausstrahlung ihrer eigenen regierungskritischen Programme und Informationen fortzusetzen, eroberten Sicherheitskräfte den Sender einige Stunden später wieder zurück und stoppten die Übertragungen des Senders. Die Schließung des Senders am Donnerstag war von der Regierung damit begründet worden, dort würden Desinformationen verbreitet.

Medienberichten zufolge gingen Sicherheitskräfte am frühen Abend mit Tränengas, Wasserwerfern, Gummigeschossen und auch scharfer Munition gegen die Demonstranten vor. Dabei sollen 93 Menschen verletzt worden sein, darunter 19 Polizisten und drei Soldaten.

Der Ministerpräsident Thailands, Abhisit Vejjajiva, kündigte in einer Fernsehansprache am Freitagabend an, die Regierung werde alle Kräfte mobilisieren, um zum buddhistischen Neujahrsfest Songkran in Thailand am Dienstag wieder Ruhe und Ordnung herzustellen. Bangkok wurde nach außen hin abgeriegelt, um zu verhindern, dass weitere Demonstranten aus dem ganzen Land sich den Demonstrationen in der Hauptstadt anschließen. In der Stadt gilt der Ausnahmezustand seit Demonstranten am Mittwoch das Parlament besetzt hatten. Ziel der Proteste ist die Durchsetzung von Neuwahlen. Die wegen ihrer Bekleidung so genannten Rothemden von der Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) demonstrieren seit 28 Tagen in der Hauptstadt.

In der Nacht hatte die Regierung 30 Kompanien des Militärs, etwa 4500 Soldaten, mobilisiert, um den Oppositionssender zurückzuerobern. Offenbar ist die Regierung entschlossen, auch den Demonstrationen in der Hauptstadt mit dem massiven Einsatz von Soldaten zu begegnen. Thailändischen Medienberichten zufolge wurden Truppen in Bewegung gesetzt um insbesondere die Besetzung des Einkaufsviertels an der „Ratchadamnoen Avenue“ zu beenden. Auch Stationen der Hochbahn von Bangkok sollen besonders geschützt werden, da Führer der „Rothemden“ dazu aufgerufen hatten, diese zu zerstören. Der Bahnverkehr des „Skytrains“ wurde in der ganzen Stadt eingestellt. Wie die englischsprachige Nachrichten-Webseite „The Nation“ mitteilte, versuchten die „Rothemden“ in der Nacht von Freitag auf Samstag die Militärgarnison der Ersten Armee an der „Rajdamnoennok Road“ zu stürmen, wurden aber durch Wasserwerfer zurückgedrängt.

Aus dem Ausland wandte sich erneut der durch einen Militärputsch im Jahr 2006 gestürzte ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra an die demonstrierenden Regierungsgegner und feuerte sie in ihrem Einsatz für „Demokratie und Gerechtigkeit“ an. Er sagte, er sei so überwältigt von dem, was die „Rothemden“ getan hätten, dass er fast weinen möchte.

Themenverwandte Artikel

Quellen

  • de.reuters.com: „Thailändische Opposition erobert ihren TV-Sender zurück“ (09.04.2010)
  • www.bangkokpost.com: „Govt forces retake occupied areas“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.bangkokpost.com: „Abhisit vows to defy reds: – Soldiers retake Thaicom station“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.tagesschau.de: „Machtkampf in Thailand: Militär geht gegen Demonstranten vor“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.nationmultimedia.com: „RED SHIRTS RALLIES: Thai govt take red TV off air again“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.nationmultimedia.com: „PRO-THAKSIN RALLIES: Red shirts try to storm into First Army Region“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.nationmultimedia.com: „RENEWED STAND-OFF: Skytrains’ services suspended at all stations“ (10.04.2010) englischsprachige Quelle
  • www.focus.de: „Bangkok: Thailändische Soldaten schießen auf Demonstranten“ (10.04.2010, 14:03 Uhr)
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April 7, 2010

Thailands „Rothemden“ dringen in das Parlament ein

Thailands „Rothemden“ dringen in das Parlament ein

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Veröffentlicht: 20:47, 7. Apr. 2010 (CEST)
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Lage Thailands in Asien

Bangkok (Thailand), 07.04.2010 – Die Proteste in der thailändischen Hauptstadt ebben nicht ab. Nun haben die rotgekleideten Oppositionellen das Parlament gestürmt und damit die Abgeordneten in die Flucht geschlagen. Als hunderte der sogenannten „Rothemden“ das Parlament stürmten, war Berichten aus Regierungskreisen zufolge Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva bereits nicht mehr anwesend. Auch viele der Abgeordneten hätten sich entfernt, weswegen Parlamentspräsident Chai Chidchob die Sitzung des Parlamentes abbrach.

Nach Angaben des Generalsekretärs des thailändischen Repräsentantenhauses Pitoon Pumhiran haben die Demonstranten mit Lastwagen die Absperrung durchbrochen und waren dann auf das Gelände vorgedrungen. Der Fernsehsender PBS meldete, dass die Demonstranten bis in den Sitzungssaal gelangt seien. Die New York Times berichtete, dass sich die Demonstranten nach etwa vierzig Minuten vom Parlamentsgebäude zurückgezogen hätten.

Die thailändische Hauptstadt wird seit Samstag, dem 3. April, von bis zu 50.000 Demonstranten belagert. Diese missachten so ein Demonstrationsverbot für einen großen Teil der Hauptstraßen der sieben Millionen Einwohner zählenden Metropole. Sie fordern den Rücktritt des Regierungschefs, der sich nach ihrer Meinung ohne Legitimation im Amt befinde. Die Rothemden wollen die Proteste bis zur Ausrufung von Neuwahlen fortsetzen und einen Rücktritt Abhisits erzwingen. Viele der Protestler kommen aus dem armen Norden Thailands und sind Anhänger des 2006 abgesetzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

Bereits am 6. April war es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Demonstranten gekommen. Eine Handgranate war vor der Zentrale der regierenden Demokratischen Partei explodiert, wodurch zwei Polizisten verletzt wurden. Doch scheinen immer mehr Uniformierte den Standpunkt der Demonstranten zu teilen. So kommt es offenbar vereinzelt zur Verbrüderung zwischen beiden Seiten.

Sopon Ongkara, der Kolumnist der thailändischen Zeitung „The Nation“, warf den Demonstranten eine an Anrachie grenzende Terrorkampagne vor, kritisierte jedoch auch die Regierung: „Wenn die Regierung bei der Erfüllung ihrer Pflicht versagt, verdient sie keinen weiteren Tag im Amt.“

Themenverwandte Artikel

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Geschichte Thailands“.

Quellen

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March 15, 2010

Bangkok: Oppositionelle „Rothemden“ demonstrieren für Rücktritt der Regierung

Veröffentlicht: 19:01, 15. Mär. 2010 (CET)
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Bangkok (Thailand), 15.03.2010 – Die politische Opposition in Thailand, die den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützt, mobilisierte zum Wochenende rund 100.000 Demonstranten für mehrtägige Proteste zur Unterstützung der an die Regierung gerichteten Rücktrittsforderung. Damit blieben die Organisatoren hinter den selbstgesteckten Zielen weit zurück, wonach ein Millionenmarsch auf die Landeshauptstadt die Regierung zum Rücktritt zwingen sollte. Die Regierung hatte 40.000 Sicherheitskräfte als Gegenmacht aufgeboten. Der amtierende Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva lehnte sowohl einen Rücktritt als auch sofortige Neuwahlen ab. Die nächsten Parlamentswahlen sollen turnusgemäß bis Ende 2011 stattfinden.

Die „Vereinigte Front für Demokratie und gegen Diktatur“ (UDD), die die organisatorische Klammer der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition gegen die amtierende Regierung bildet, wird wesentlich von dem im Exil lebenden ehemaligen Ministerpräsidenten und Multi-Milliardär Thaksin Shinawatra gesteuert. 1.000 Baht, umgerechnet etwa 22 Euro, zahlt er jedem, der sich an der Demonstration gegen die amtierende Regierung beteiligt. Thaksin plant offenbar seine Rückkehr in die thailändische Politik. Über das soziale Netzwerk Twitter rief er seine Anhänger zur Beteiligung an der Demonstration auf. „Je mehr von euch rauskommen, desto stärker will ich kämpfen“, schrieb er aus dem Exil. Seit er durch das oberste thailändische Gericht wegen Korruption und Amtsmissbrauch zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde, befindet sich der populistische Politiker auf der Flucht. Wo er sich genau aufhält, ist Gegenstand ständiger Spekulationen. Nach thailändischen Regierungsangaben soll sich Thaksin zuletzt im Emirat Dubai aufgehalten haben, dort soll er inzwischen jedoch zum Verlassen des Landes aufgefordert worden sein. Thaksin selbst soll erklärt haben, er wolle am Wochenende seine in Deutschland lebenden Töchter besuchen. Der deutsche Botschafter in Thailand widersprach dem jedoch. Thaksin habe seit einem Jahr keine Einreiseerlaubnis für Deutschland erhalten.

Die Proteste in Bangkok verliefen bisher weitgehend friedlich. Drohungen, den Militärstützpunkt, in den sich er amtierende Ministerpräsident zurückgezogen hat, zu stürmen, wurden bisher nicht wahrgemacht. Am Sonntagmittag hatte die UDD ein 24-Stunden-Ultimatum an die Regierung mit der Forderung zum Rücktritt der Regierung und der Auflösung des Parlaments gestellt. Die Opposition betont immer wieder, die Regierung sei illegitim, weil sie nicht durch Wahlen an die Macht gekommen sei. Tatsächlich wurde der amtierende Ministerpräsident durch eine Machtverschiebung innerhalb des Parlaments in das Amt gewählt.

Die Regierung, so erklärte der Ministerpräsident in einer Fernsehansprache, werde gegen die Demonstranten keine Gewalt anwenden. Die Organisatoren der Demonstration beschuldigte er durch gezielte Falschmeldungen einen Aufruhr provozieren zu wollen. So hätten UDD-Sprecher erklärt, die Regierung plane die Anwendung von Gewalt gegen die Demonstranten. Wie ein Armeesprecher erklärte, sei die Grenze, die nicht überschritten werden dürfe, die Begrenzung des Sitzes des 11. Infanterieregiments in Bangkok, wo sich der Ministerpräsident aufhält. 20 Kompanien Soldaten stünden notfalls bereit um einzugreifen, sagte der Armeesprecher.

2009 hatten sich die Rothemden bereits einmal der Hauptstadt bemächtigt und das öffentliche Leben teilweise lahmgelegt. Dabei hatten sie den Regierungssitz tagelang blockiert.

Am Montagmittag kündigte ein UDD-Sprecher eine Blutspendeaktion von drei Millionen Kubikzentimeter Blut unter den UDD-Demonstranten an. Das Blut solle gesammelt und dann auf den Stufen des Regierungssitzes und der Demokratischen Partei des Ministerpräsidenten ausgegossen werden, wenn das Ultimatum nicht erfüllt werde.

[Bearbeiten] Themenverwandte Artikel

[Bearbeiten] Quellen

  • www.nationmultimedia.com: „Red shirts rallies: PM rejects protesters’ ultimatum“ (15.03.2010)
  • www.nationmultimedia.com: „Red shirts march for reply on House Dissolution“ (Aufruf der Seite am 15.03.2010, 15:44 Uhr)
  • www.bangkokpost.com: „UDD to rally at 11th Infantry Regiment“ (14.03.2010, 18:55 Uhr (Ortszeit Bangkok))
  • www.bangkokpost.com: „Envoy: Thaksin banned from Germany“ (14.03.2010, 19:48 Uhr (Ortszeit))
  • www.welt.de: „Thailand: Bangkok rüstet sich für große Oppositions-Demonstration“ (13.03.2010)
  • www.welt.de: „Thailand sieht rot“ (15.03.2010, 04:00 Uhr)
  • de.reuters.com: „Thailands Opposition demonstriert für vorgezogene Wahlen“ (14.03.2010, 15:39 Uhr)
  • de.reuters.com: „Thailändische Opposition startet Großdemonstration“ (14.03.2010)
  • de.reuters.com: „Bangkok rüstet sich für große Oppositions-Demonstration“ (12.03.2010)
  • www.dw-world.de: „Thailand: Rothemden strömen nach Bangkok“ (13.03.2010)
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February 26, 2010

Oberstes Gericht beschlagnahmt Teile des Vermögens des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra

Oberstes Gericht beschlagnahmt Teile des Vermögens des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra

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Veröffentlicht: 22:27, 26. Feb. 2010 (CET)
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Thaksin Shinawatra

Bangkok (Thailand), 26.02.2010 – Das oberste thailändische Gericht konfisziert mehr als die Hälfte des Privatvermögens des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und seiner Ex-Frau Potjaman. Damit fallen 46,3 Milliarden Baht (45 Baht entsprechen zurzeit etwa einem Euro) an den Staat. Das Gericht befand den durch das Militär im September 2006 gestürzten Ministerpräsidenten für schuldig, seine Position als Ministerpräsident zur persönlichen Bereicherung genutzt zu haben. Nach der Urteilsverkündung richtete sich Thaksin von Dubai per Videobotschaft aus an seine Unterstützer in Thailand und nannte das Urteil politisch motiviert und einen „internationalen Witz“. Seine Anhänger rief er dazu auf, friedlich zu bleiben.

Für die Verlesung des mit Spannung erwarteten Urteils benötigte das Gericht sieben Stunden. Das Gericht legte dar, dass Thaksin und seine Ex-Frau als Eigentümer des Vermögens anzusehen seien, das aus dem Verkauf des ihnen gehörenden Telekommunikationsunternehmens Shin Corp. resultierte, da sie 48 Prozent der Aktien des Unternehmens vor seinem Verkauf an die Temasek Holdings (Singapur) hielten. Das Ehepaar Shinawatra hatte stets behauptet, die Eigentumsrechte an dieser Firma an ihren Sohn und ihre Tochter übertragen zu haben. Darauf basiert das Konfiskationsurteil, weil Inhaber politischer Ämter in Thailand nicht mehr als fünf Prozent eines Unternehmens besitzen dürfen. Durch verschiedene Maßnahmen, die Verträge zur Nutzung der Telekommunikationsdienste der Shin Corp. mit anderen Firmen betrafen, habe Thaksin den thailändischen Staat um Steuereinnahmen zum Nutzen seiner eigenen Firma gebracht. Durch staatliche Steuergesetze und Abgabenordnungen habe der ehemalige Ministerpräsident zudem die Konkurrenz auf dem Telekommunikationsmarkt zugunsten seiner eigenen Firma benachteiligt.

Das Gerichtsurteil legte fest, dass die Vermögensteile, die Thaksin bereits vor seiner Amtszeit als Ministerpräsident erworben hatte, von dem Urteil nicht betroffen sind. Insgesamt beliefen sich die Vermögenswerte Thaksins auf 76 Milliarden Baht (rund 1,7 Milliarden Euro). Im Juni 2007 hatte ein Anti-Korruptions-Ausschuss die Vermögenswerte Thaksins auf den thailändischen Konten eingefroren. Im Oktober 2008 war Thaksin von einem Gericht in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden.

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Quellen

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November 6, 2009

Thailand: Botschafter aus Kambodscha abgezogen

Thailand: Botschafter aus Kambodscha abgezogen

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Veröffentlicht: 22:21, 6. Nov. 2009 (CET)
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Golf von Thailand

Bangkok (Thailand) / Phnom Penh (Kambodscha), 06.11.2009 – Die Beziehungen zwischen den benachbarten ostasiatischen Ländern Kambodscha und Thailand sind erneut belastet. Nachdem die Regierung in Phnom Penh am Donnerstag, dem 5. November, im Vorfeld des Gipfeltreffens der ASEAN-Staaten in Tōkyō, das am heutigen Freitag begann, bekannt gegeben hatte, sie habe dem ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra politisches Asyl in Kambodscha gewährt und ihn zum Regierungsberater in Wirtschaftsfragen ernannt, zog die thailändische Regierung ihren Botschafter aus Kambodscha ab. Dieser Schritt wurde von der kambodschanischen Regierung im Gegenzug mit der sofortigen Abberufung ihres Botschafters aus Thailand beantwortet.

Thaksin Shinawatra war im Jahr 2006 durch einen Militärputsch in Thailand gestürzt und 2008 von dem höchsten Gericht des Landes wegen Korruption und Amtsmissbrauch zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Thaksin hatte sich der Vollstreckung des Urteils jedoch entzogen, in dem er sich ins Ausland absetzte. Der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen bezeichnete Thaksin jedoch als politisch Verfolgten und verglich ihn mit der in Myanmar inhaftierten Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Wegen eines seit Jahren andauernden Streits um die Besitzrechte an der Tempelanlage von Preah Vihear sind die Beziehungen zwischen den beiden Ländern angespannt. Nach der Entscheidung über die Berufung Thaksins als Wirtschaftsberater überlegt die thailändische Regierung jetzt, auch die Verhandlungen mit Kambodscha über die gemeinsame Nutzung des Festlandsockels im Golf von Thailand, in dem Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet werden, aufzukündigen. Dabei geht es um ein Gebiet mit sich überlappenden Grenzen von rund 26.000 Quadratkilometern. Das teilte der thailändische Außenminister Kasit Piromya am Rande des ASEAN-Gipfels mit. Wie der Minister weiter sagte, stagnierten die Verhandlungen seit acht Jahren ohne nennenswerte Fortschritte. Thailand werde nun versuchen, die rechtlich ungeklärte Situation im Golf von Thailand auf anderem Weg entsprechend internationalem Recht zu lösen.

Beobachter vermuten, mit der Ernennung Thaksins als Regierungsberater in Kambodscha werde sowohl von interessierter kambodschanischer Seite als auch von Anhängern Thaksins in Thailand eine Strategie verfolgt, mit der der Boden für eine Rückkehr Thaksins in die thailändische Politik bereitet werden solle. Das Interesse Kambodschas an einer erneuten politischen Machtübernahme durch Thaksin ist durch die Hoffnung begründet, so könnte es Kambodscha gelingen, einen größeren Anteil bei der Förderung der vermuteten Öl- und Erdgasreserven im Golf von Thailand herauszuholen, berichtet die Bangkok Post.

Innenpolitisch verhalf die Entscheidung, den Botschafter Thailands aus dem Nachbarland zurückzurufen, dem amtierenden Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva zu einem rasanten Anstieg seiner laut Umfragen ermittelten Popularitätswerte. Laut der in Bangkok erscheinenden englischsprachigen Zeitung „The Nation“ stiegen die Zustimmungswerte zur Politik des Ministerpräsidenten in kurzer Zeit um fast das Dreifache.

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June 6, 2009

Flüchtiger thailändischer Ex-Premier Thaksin Shinawatra hielt sich monatelang in Bonn auf

Flüchtiger thailändischer Ex-Premier Thaksin Shinawatra hielt sich monatelang in Bonn auf

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Veröffentlicht: 20:03, 6. Jun. 2009 (CEST)
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Thaksin Shinawatra

Bonn (Deutschland), 06.06.2009 – Wie jetzt bekannt wurde, versteckte sich der ehemalige thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra von Januar bis Mai 2009 vor der thailändischen Justiz in der ehemaligen deutschen Bundeshauptstadt Bonn.

Thaksin war am 21. Oktober 2008 in Abwesenheit vom höchsten thailändischen Gericht wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bereits am 11. August des vergangenen Jahres hatte er sich einer möglichen Verurteilung entzogen, indem er sich ins Ausland absetzte. Sein thailändischer Reisepass wurde von der thailändischen Regierung eingezogen.

Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ) zufolge war Thaksin am 29. Dezember 2008 im Ausländeramt von Bonn erschienen und hatte alle notwendigen Unterlagen vorgelegt, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Dazu gehörte auch ein polizeiliches Führungszeugnis, das vom Bundesamt für Justiz mit Sitz in Bonn ausgestellt worden war. Thaksin befand sich in Begleitung des ehemaligen BND-Agenten Werner Mauss, dem früheren Chef der Kriminalpolizei Bonns sowie einem Anwalt. Der zuständige Beamte erteilte die erforderliche Genehmigung nach einem Blick in das Ausländerzentralregister, in dem sich kein Eintrag über den flüchtigen thailändischen Ex-Premier befand.

Die so erteilte Genehmigung führte nun offenbar zu Irritationen zwischen Thailand und Deutschland. Deutsche Diplomaten beschuldigten daraufhin den BND, die Beziehungen zu Thailand aufs Spiel gesetzt zu haben. Den vorliegenden Informationen zufolge soll der ehemalige BND-Agent aber auf eigene Rechnung aktiv geworden sein. Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber der Bonner Ausländerbehörde, der fehlende Eintrag im Ausländerzentralregister sei ein „redaktionelles Versehen“ gewesen. Der Eintrag in das Ausländerregister wurde nun mit der Begründung nachgeholt, der Aufenthalt Thaksins schade den außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Daraufhin sei die Aufenthaltsgenehmigung Ende Mai widerrufen worden. Thaksin sei einer Aufforderung der Behörde, das Land zu verlassen, gefolgt. Über seinen gegenwärtigen Aufenthaltsort liegen keine Informationen vor. Thaksin soll inzwischen über einen Diplomatenpass verfügen, der von Nicaragua ausgestellt wurde.

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April 14, 2009

Nach tagelangen Straßenkämpfen beruhigt sich die Lage in Bangkok

Nach tagelangen Straßenkämpfen beruhigt sich die Lage in Bangkok

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Veröffentlicht: 18:38, 14. Apr. 2009 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 14.04.2009 – Anführer der wegen der Farbe ihrer Oberbekleidung so genannten Rothemden, die in den letzten Tagen Straßenunruhen in Bangkok verursacht hatten, forderten ihre Anhänger heute auf, den Widerstand gegen die Regierung vorerst aufzugeben und nach Hause zu fahren. Zuvor hatten tausende Soldaten die verbliebenen rund 2.000 Anhänger (laut Armeeangaben) des gestürzten ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra auf einem Gelände im Regierungsviertel eingekesselt und die Demonstranten aufgefordert das Gelände zu verlassen.

Einer der Anführer der „Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur“ (UDD), Jatuporn Phromphan, sagte, man wolle weitere Todesopfer vermeiden. Am Montag waren bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften zwei Menschen getötet und 123 verletzt worden. Auch an anderen kritischen Punkten der Stadt, wo Straßenkreuzungen und Plätze von Demonstranten blockiert worden waren, sei die Lage inzwischen unter der Kontrolle der Sicherheitsorgane, sagte ein Armeesprecher.

Zwei UDD-Führer, Veera Musikhapong and Suporn Uttawong, ergaben sich nach der Ankündigung zur Auflösung der Proteste nach Angaben der Bangkok Post der Polizei. Ein anderer UDD-Führer, Arisman Pongruangpong, war bereits am Samstag nach der Erstürmung des Hotels in Pattaya, in dem das ASEAN-Gipfeltreffen führender asiatischer Politiker stattfinden sollte, verhaftet worden.

Die Kernforderung der Demonstranten war die nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva und Neuwahlen. Beide Forderungen lehnt Abhisit zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiterhin ab. „Bei einer Auflösung des Parlaments gilt meine größte Sorge der Verhinderung von Gewalt, die wir bei wahlkämpfenden Parteien erlebt haben“, sagte Abhisit. Die vergangene Woche war im ganzen Land, vor allem aber in Bangkok durch Massenproteste der UDD-Anhänger gekennzeichnet gewesen. Von einem unbekannten Ort im Ausland hatte der bei dem Militärcoup vom September 2006 gestürzte ehemalige Ministerpräsident Thaksin seine Anhänger per Videobotschaft mobilisiert. Am Wochenende waren die Proteste dann in Straßenschlachten in der Hauptstadt Bangkok ausgeartet, worauf die Regierung mit der Verhängung des Ausnahmezustandes reagiert hatte.

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April 7, 2009

Steigende Spannungen in Thailand durch Proteste von Regierungsgegnern

Steigende Spannungen in Thailand durch Proteste von Regierungsgegnern

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Veröffentlicht: 20:07, 7. Apr. 2009 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 07.04.2009 – Die politischen Spannungen in Thailand zwischen der Regierung des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva (Demokratische Partei) und den Anhängern des durch einen Putsch im Jahr 2006 entmachteten ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra steigen wieder deutlich an. Für morgen (Mittwoch) haben die in dem Bündnis „National United Front of Democracy Against Dictatorship“ (übersetzt etwa: „Nationale Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur“) (UDD) organisierten politischen Kräfte eine Massenkundgebung in Bangkok angekündigt, zu der 100.000 Menschen erwartet werden. Ziel der UDD ist der Sturz der Regierung, die ihrer Meinung nach zu Unrecht die Regierungsgewalt innehat. Ministerpräsident Abhisit kam nicht durch allgemeine Parlamentswahlen in dieses Amt, sondern seine Ernennung wurde erst durch eine Veränderung der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse in der Folge des Verbots der Thaksin-Partei Phak Palang Prachachon (PPP) und der Absetzung des vorherigen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat, eines Thaksin-Schwagers, per Gerichtsurteil möglich.

Seit Donnerstag halten „Rot-Hemden“ – so werden die Thaksin-Anhänger wegen der symbolischen Farbe ihrer Kleidung genannt – den Amtssitz des Ministerpräsidenten besetzt. Die für heute geplante Kabinettssitzung wurde ebenfalls wegen der zunehmenden Massenproteste abgesagt. Auch der Wagen des Ministerpräsidenten war heute angegriffen worden. Die für Mittwoch geplante Kundgebung beginnt beim Amtssitz der Regierung und soll dann zum Haus eines Beraters von König Bhumibol Adulyadej führen. Dem Berater Prem Tinsulanonda, einem ehemaligen Ministerpräsidenten, wird vorgeworfen, den Putsch gegen Thaksin im Jahr 2006 verantwortet zu haben, was dieser jedoch zurückweist. Am Montag waren in mehreren Städten Thailands von zehn verschiedenen Provinzen Kundgebungen und Demonstrationen der rotbehemdeten Thaksin-Anhänger abgehalten worden. Auch sie forderten den Rücktritt der Regierung. Der stellvertretende Ministerpräsident Suthep Thaugsuban sagte, die Regierung werde nicht mit Gewalt gegen die Demonstranten vorgehen. Die Demonstranten der UDD beabsichtigten, die Regierung zwar dazu zu provozieren, in diese Falle werde man jedoch nicht gehen.

Der ehemalige Ministerpräsident Thailands, Thaksin Shinawatra, der seit einer gerichtlichen Verurteilung wegen Korruption im Exil lebt, wandte sich zuletzt wiederholt an seine Anhänger in Thailand mit der Aufforderung, ihre außerparlamentarische Macht zu demonstrieren. In einer Videobotschaft, die in der letzten Nacht bei einer Kundgebung live eingespielt wurde, sagte Thaksin, man werde kämpfen, bis die Demokratie wiederhergestellt sei. Thaksin beschuldigte General Prem, an dem Militärcoup gegen ihn mitgewirkt zu haben.

Der ehemalige Kampfgefährte Thaksins, Newin Chidchob, wandte sich am heutigen Dienstag im Fernsehen an die Thaksin-Anhänger, um sich gegen den Vorwurf zu verteidigen; er habe bei der Amtsübernahme durch den neuen Ministerpräsidenten Abhisit seine Prinzipien verraten, als er die Seiten gewechselt habe. Er beschuldigte seinerseits Thaksin, den ehemaligen Ministerpräsidenten Samak Sundaravej fallen gelassen zu haben, als dieser wegen seines Auftretens in einer Kochsendung im Fernsehen sein Amt aufgeben musste. Die Thaksin-Anhänger, die sich anschickten, an der morgigen Massenkundgebung zum Sturz der amtierenden Regierung teilzunehmen, warnte er, die UDD-Organisatoren der Proteste verfolgten ihre eigenen Ziele mit den Massenprotesten. Die Demonstranten würden lediglich für ihre Zwecke benutzt. Das Ziel sei die Zerstörung der Monarchie in Thailand.

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December 29, 2008

Thailand: Thaksin-Anhänger blockieren Parlament

Thailand: Thaksin-Anhänger blockieren Parlament

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Veröffentlicht: 19:54, 29. Dez. 2008 (CET)
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Bangkok (Thailand), 29.12.2008 – Über 9.000 Anhänger des gestürzten ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra blockierten heute die Straße und den Zugang zum thailändischen Parlamentsgebäude, so dass es den Abgeordneten nicht möglich war, das Gebäude zu erreichen. Dem gerade erst vereidigten Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva war es daher nicht möglich, seine für heute geplante Antrittsrede vor dem Parlament zu halten.

Nachdem Parlamentspräsident Chai Chidchob die Parlamentssitzung zunächst auf den heutigen Nachmittag verschoben hatte, meldete die thailändische Zeitung „The Nation“ inzwischen, dass die Aussprache auf den Dienstagvormittag verschoben worden sei. Entsprechende Verhandlungen mit den Thaksin-Anhängern zur Durchführung der Parlamentssitzung am Nachmittag waren gescheitert. Die bereitstehenden Polizisten wurden auf Anweisung der Regierung nicht eingesetzt, um die Blockade des Parlaments gewaltsam aufzulösen. Das Gesetz verlangt, dass die Regierung innerhalb von 15 Tagen nach der Vereidigung eines neuen Ministerpräsidenten eine Regierungserklärung abgibt, um die Amtsgeschäfte aufzunehmen. Einer der Organisatoren der Blockade, Jatuporn, erklärte gegenüber der Presse, Ziel der Blockade sei es, eine Auflösung des Parlaments zu erreichen, damit dann allgemeine Wahlen stattfinden könnten.

Der frühere Ministerpräsident Thaksin Shinawatra war 2006 durch einen Militärputsch entmachtet worden. Nach dem Ende der anschließenden Militärherrschaft wurde Thaksin durch ein thailändisches Gericht wegen Korruption verurteilt. Um dem Urteil zuvorzukommen, war Thaksin mit seiner Frau aus Thailand geflohen und lebt seitdem im Exil.

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Quellen

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