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July 4, 2011

Machtwechsel in Thailand: Partei Pheu gewinnt 3/5 der Mandate

Machtwechsel in Thailand: Partei Pheu gewinnt 3/5 der Mandate

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Veröffentlicht: 06:53, 4. Jul. 2011 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 04.07.2011 – Nach ersten Prognosen zur Wahl in Thailand hat die Oppositionspartei Pheu 299 bis 313 der 500 Mandate des Repräsentantenhaus des Königreichs Thailand gewonnen. Die regierende Demokratische Partei müsste sich bei nach dieser Wahlschlappe aus den Regierungsgeschäften zurückziehen.

Yingluck Shinawatra ist die Vorsitzende der Pheupartei und die Schwester des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Er lenkt die Partei von seinem Exil in Dubai. Seine Schwester gilt als politisch unerfahren.

Thaksin Shinawatra war vor fünf Jahren vom Militär gestürzt worden. Die ihm nahestehenden Parteien Thai Rak Thai und People’s Power Party wurden verboten. Mit diesem Hintergrund wurde die Pheupartei als Nachfolgepartei gegründet.

Die Anhänger sind als die „Rothemden“ bekannt, sie rekrutieren sich aus der armen Landbevölkerung. Sie organisierten die Unruhen in Bangkok 2010.

Vor der Wahl hatte sich der Armeechef Prayuth Chan-ocha für die Regierungspartei ausgesprochen. Gleichzeitig versicherte er, dass er sich keine Sorgen für die Zeit nach der Wahl machen würde.

Parlamentsgebäude in Bangkok

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April 22, 2011

Mehrstündiges Feuergefecht zwischen Thailand und Kambodscha

Mehrstündiges Feuergefecht zwischen Thailand und Kambodscha

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Veröffentlicht: 17:31, 22. Apr. 2011 (CEST)
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Bild einer Tempelanlage in der Region (Prasat Ta Muen Thom)

Bangkok (Thailand) / Phnom Penh (Kambodscha), 22.04.2011 – Vier tote Soldaten und acht Verwundete auf thailändischer Seite sowie drei tote kambodschanische Soldaten – das ist die Bilanz eines fünfstündigen bewaffneten Grenzkonflikts an der thailändisch-kambodschanischen Grenze im Bezirk Phanom Dong Rak in der Provinz Surin.

Nach thailändischen Angaben begannen die bewaffneten Auseinandersetzungen um 6:30 Uhr (Ortszeit) in der Nähe von Tempelanlagen im Bezirk Phanom Dong Rak. Die thailändische Seite wirft der kambodschanischen Armee vor, ein Abkommen verletzt zu haben, wonach es keiner Seite erlaubt ist, einen umstrittenen Hügel in der Region mit bewaffneten Einheiten zu überqueren. Die kambodschanische Seite soll demnach versucht haben, die Kontrolle über den Hügel zu übernehmen. Die Aufforderung von thailändischer Seite war von den kambodschanischen Soldaten mit der Eröffnung des Feuers auf die thailändischen Stellungen beantwortet worden – so die thailändische Darstellung. Die kambodschanische Seite gibt den thailändischen Truppen jedoch die Schuld am Beginn der Kampfhandlungen. Demnach sollen thailändische Soldaten am Morgen auf kambodschanisches Gebiet vorgedrungen sein.

Der Sprecher der thailändischen Armee, Sirijan Ngathong, erklärte, die kambodschanischen Truppen hätten zwei Tage vor dem heutigen Zusammenstoß damit begonnen, schwere Waffen in die Region in der Nähe der Tempelanlage von Prasat Ta Kwai zu bringen.

7.500 Einwohner in der Region auf thailändischer Seite wurden vorsichtshalber aus 20 Dörfern evakuiert. Zwischen beiden Seiten wurde Gewehr- und Artilleriefeuer ausgetauscht. Nach thailändischen Angaben detonierten in dem Dorf Santisuk mehrere Artilleriegranaten. Die zweite thailändische Armeedivision ordnete die Schließung eines Grenzübergangs im Kap Choeng-Distrikt zur kambodschanischen Seite auf unbestimmte Zeit an.

Bei den Streitigkeiten an der thailändisch-kambodschanischen Grenze handelt es sich um einen seit Jahrzehnten schwelenden Grenzkonflikt. Insbesondere geht es dabei um die Frage, welche Seite die Besitzrechte an berühmten Tempelanlagen in der Region für sich beanspruchen kann. Als besonders umstritten gilt die Tempelanlage bei Preah Vihear, die 900 Jahre alt ist.

Derweil wies ein thailändischer Armeesprecher Gerüchte zurück, wonach das Militär Thailands einen Putsch plane. Anfang Juli finden in Thailand Parlamentswahlen statt.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Grenzkonflikt um Prasat Preah Vihear“.

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April 2, 2011

Überschwemmungen in Thailand: Situation weiterhin kritisch

Überschwemmungen in Thailand: Situation weiterhin kritisch

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Veröffentlicht: 23:12, 2. Apr. 2011 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 02.04.2011 – Die Überschwemmungen in zehn Provinzen im Süden Thailands haben bisher mindestens 35 Todesopfer gefordert. Zu dem Hochwasser war es durch die für die Jahreszeit außergewöhnlich starken Regenfälle in den letzten Tagen gekommen. Insgesamt sind zwei Millionen Menschen von den Auswirkungen betroffen, darunter zahlreiche Touristen. Die Regenfälle haben inzwischen nachgelassen, so dass eine leichte Entspannung der Lage eingetreten ist.

Minister Sathit Wongnongtoey von der Kanzlei des Ministerpräsidenten erklärte, die Lage bleibe dennoch weiterhin „kritisch“. Flutwarnungen wurden für weitere acht Provinzen ausgesprochen. Rund hundert Rettungskräfte, darunter auch Soldaten, sind weiterhin auf der Suche nach Vermissten in Gebieten, die unter Schlammlawinen begraben wurden. Mehrere Distrikte in der Provinz Nakhon Si Thammarat und Surat Thani mussten evakuiert werden. Der Fluss Tapi, der bei Surat Thani ins Meer mündet, ist über die Ufer getreten und überflutete ein Krankenhaus in der Stadt. Am schlimmsten hat es den Distrikt Phunphin in der Provinz Surat Thani getroffen, sagte Provinzgouverneur Thirayuth Iamtrakul.

Auf der bei Touristen beliebten Insel Koh Samui entspannt sich die Lage wieder. Hunderte Touristen hatten zuvor auf der Insel festgesessen, weil die Flugverbindungen zum Festland wegen des Hochwassers eingestellt werden mussten. Die thailändische Armee setzte zwei Fregatten und einen Flugzeugträger zur Evakuierung der Touristen ein. Seit Freitag funktionieren Flug- und Fährverbindungen wieder.

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May 20, 2010

Reisewarnung für Thailand wegen Bürgerkriegs

Reisewarnung für Thailand wegen Bürgerkriegs

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Veröffentlicht: 18:28, 20. Mai 2010 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 20.05.2010 – Teile der Stadt brennen. Thailändische Rothemden der verbotenen Protest-Partei UDD und das thailändische Militär liefern sich Straßenschlachten. „Die Lage kommt einem Bürgerkrieg immer näher“, hatte am 15. Mai Jatuporn Prompan, einer der Anführer der Proteste, folgerichtig vorhergesagt: Die Regierungsgegner seien bereit, die Kämpfe unvermindert fortzusetzen. Zunächst wurden Demonstranten beschossen und angegriffen. Die seit Jahren schwelenden Unruhen kommen in der Region nur temporär zur Ruhe, branden dann aber umso heftiger wieder auf. Immer wieder werden Zivilisten und vor allem Touristen angegriffen, was zuletzt vor einiger Zeit in der Erstürmung von Hotels durch die Aufständischen gipfelte. Es soll bereits am Freitag, dem 14. Mai 2010, zu Explosionen gekommen sein. Fahrzeuge der Polizei wurden durch Demonstranten in Brand gesteckt. Demonstranten hatten sich Mittwoch hinter Stapeln von teils brennenden Autoreifen verbarrikadiert. Ausgelöst wurden die neuerlichen Unruhen durch den Tod eines Demonstranten, der im Zuge gewalttätiger Auseinandersetzungen mit der Polizei zum Opfer wurde. Nachdem die Rothemden zur Aufgabe gezwungen worden waren, herrscht gespannte Ruhe.

Teile der Stadt wurden durch die Armee des Landes bereits am 12. Mai zur Sperrzone erklärt; dort wird seitdem scharf geschossen. Die englischsprachige, in Bangkok erscheinende Bangkok Post sprach am 13. Mai bereits von 22 Toten und 172 Verletzten seit Donnerstag dieser Woche durch die Auseinandersetzungen, die deutschsprachige Zeitung die Zeit korrigiere diese Zahlen auf 25 Tote und rund 200 Verletzte (am 16. Mai) nach oben. Thailändisches Militär hat das Geschäftsviertel der Stadt vollständig abgeriegelt. Verschärft wird die Lage durch den Tod eines Oppositionellen, der im Kugelhagel gefallen sein soll. Den 5.000 bis 8.000 Demonstranten der Partei der “Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur” (UDD), im Volksmund “Rothemden” genannt, war ein Ultimatum gestellt worden, welches Montagnachmittag 15:00 Uhr (Ortszeit) ungenutzt verstrich. Wie inzwischen bekannt, wurde das Ultimatum ungestimmt verlängert, nachdem der Regierugn ein Formfehler unterlaufen sei. Schwarze Rauchschwaden steigen ataatedessen über dem „Lumpini Park“ auf. Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag eine Granate im 14. Stock des [Hotels] „Dusit Tani“ einschlug, wurden Hotels und Tourismuszentren evakuiert. Alle Botschaften wurden ebenfalls evakuiert oder bleiben geschlossen, über dem Stadtgebiet in der “Roten Zone” kreisen die Hubshrauber – die einer Geisterstädt ähnelt. Rauchschwaden steigen über dem Stadtzentum auf. Mehr als 60 Tote und rund 2.000 Verletzte sollen seit Beginn der Kämpfe vor rund zwei Monaten zu beklagen gewesen sein. (Stand: 17. Mai 2010)
Seit diesem Zeitpunkt hat auch die Hochbahn im Zentrum der Stadt den Betrieb eingestellt. Dort ist jetzt Kriegsschauplatz. Die Armee überrollte am 19. Mai Straßensperren mit Panzern, als Rache zündeten die Freischerler mehrere Einkaufszentren, Hochhäuser und ähnliches an. Dass die Straßen fast menschenleer waren läge an einer Ausgangssperre. Auch nach erfolgreicher Überwältigung der Demonstranten bleibt diese weitere zwei Tage bestehen, verlautbart das Auswärtige Amt.

Das Auswärtige Amt in Berlin hat daher eine bereits abgelaufene Reisewarnung vom 16. Mai 2010 erneuert, abermals ausgeweitet und rät von Thailand-Reisen in nunmehr mehreren Regionen des Landes bis auf weiteres dringend ab. Durch das Notstandsrecht bestehe in diesen Regionen Lebensgefahr. Auch bleibe die Grenze nach Kambodscha bis auf Weiteres Militärisches Sperrgebiet. Auch ins Grenzgebiet zu Myanmar sollten Reisen vermieden werden. Diese Reisewarnung besteht bis auf weiteres fort. Seit dem 19. Mai rät das Auswärtige Amt von Reisen nach Bangkok dringend ab, siehe aktualisierte Reisewarnung vom 19.05.2010. Zudem wird auch auf die bestehende, amtliche Ausgangssperre in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai hingewiesen. Am 20. Mai wurde sie auf den 22. Mai verlängert. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zwischen 23:00 Uhr und 05:00 Uhr entgegen ersten Meldungen auch für Fahrten zwischen Flughafen und Innenstadt bestehe. Rechtliche Folge: Wegen der Reisewarnung des auswärtigen Amtes besteht grundsätzlich ein Sonderkündigungsrecht von Reiseverträgen. Das bedeutet: Reisende, die Flüge zu diesen Zielen gebucht hatten, können kostenlos auf ein anderes Ziel umbuchen oder von ihrem Reiserücktrittsrecht Gebrauch machen. Dabei dürfen Veranstalter und Reisegebüros keine Umbuchungs- oder Stornogebühren verlangen.

Nicht nur deutsche Fluglinien stornierten kurz nach Bekanntwerden der Ereignisse die Flüge in die thailändische Hauptstadt, da sie um ihre eigene Sicherheit und die ihrer Passagiere fürchteten. Der Reiseveranstalter TUI sagte Reisen in die Region Bangkok ab. Der Konzern reagiert damit auf die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Die meisten anderen Ziele innerhalb des Landes, für die keine Reisewarnung besteht, und Zwischenlandungen zu anderen Staaten sind nicht betroffen. Der Internationale Flughafen von Bangkok bleibt „nur für Transitflüge“ weiter geöffnet.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Politische Krise in Thailand seit 2008“.

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April 12, 2010

Tote und Verletzte bei Zusammenstößen in Bangkok

Tote und Verletzte bei Zusammenstößen in Bangkok

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Veröffentlicht: 19:51, 12. Apr. 2010 (CEST)
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Kerzen wurden aufgestellt, um an die Opfer zu erinnern.

Foto: Pittaya Sroilong/Flickr

Bangkok (Thailand), 12.04.2010 – Die Lage in der thailändischen Hauptstadt ist eskaliert. Nachdem die thailändische Regierung zehntausende von Soldaten in die Stadt beordert hatte, wurden bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und den als „Rothemden“ bezeichneten Oppositionellen am Samstag, den 10. April, mindestens 21 Personen getötet. Dabei wurden über 800 Personen verletzt, rund 200 von ihnen sollen Soldaten sein. Unter den Getöteten sind 16 Demonstranten, vier Polizisten und ein japanischer Kameramann, der für die Nachrichtenagentur Reuters vor Ort war. Bei den Auseinandersetzungen wurden erneut auch Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt, außerdem fielen Schüsse. Die thailändische Regierung wies jedoch zurück, dass Regierungstruppen mit scharfer Munition auf die Demonstranten geschossen hätten.

Es besteht Unklarheit, was die Eskalation auslöste. Der irische Staatsbürger Tony Doohan berichtete: „Ich sah Rothemden mit einem Gewehr, das sie von den Polizisten gestohlen haben müssen. Sie hatten alle Prügel und warfen Glasflaschen… eigentlich alles, was sie finden konnten.“ Manche Beobachter befürchteten, dass sich bewaffnete Provokateure unter die Rothemden gemischt hatten. Sowohl die Regierung als auch die Opposition versuchen zu vermeiden, dass die Situation vollständig außer Kontrolle gerät. Samstagnacht war es die Regierung, die den Rückzug befohlen hatte, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden. In der Nacht hatte sich die Lage dann zwar beruhigt, die Demonstranten behielten jedoch die Kontrolle über das Geschäftszentrum Ratchaprasong und die Phan-Fa-Brücke und am Sonntag, dem 11. April, trugen viele Demonstranten Bilder der Erschossenen.

Weng Tojirakorn, der Anführer der National United Front of Democracy Against Dictatorship (UDD), erklärte gegenüber der Tageszeitung The Australian, dass das Vorgehen der Sicherheitskräfte eine Verhandlungslösung zunichte gemacht habe und dass nunmehr eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen die einzige akzeptable Lösung der Krise seien. „Wir werden hier bleiben, aber wir werden mehr und stärker werden“, kündigte Weng an.

„Rothemden“ in den Straßen von Bangkok

Foto: Nate Robert/Flickr

Unterdessen wirkte sich die Situation auch auf den Tourismus aus. Die Regierungen von 43 Staaten gaben Reisewarnungen aus. Allein China hat rund 100 Charterflüge gestrichen, die zu dem diese Woche stattfindenden thailändischen Neujahrsfest Songkran Gäste in die Stadt bringen sollten. Nach Angaben des Einzelhandelsverbandes verzeichneten die Geschäfte in dem von den Rothemden besetzten Stadtviertel seit der Ausrufung des Ausnahmezustandes bereits Umsatzeinbußen von über einer Milliarde Baht (rund 23 Millionen Euro). Einige der Festlichkeiten in der Khaosan Road wurden abgesagt. Dort wanderten Rucksacktouristen umher und besichtigten Einschusslöcher in Häuserwänden, Granatsplitter und Blutflecken auf dem Boden.

Die neunzehnjährige Britin Sarah Covlin berichtete, dass viele Touristen ihre Sachen packen, um die Stadt zu verlassen. „Es hat uns schwer erschüttert. Wir brauchten Valium um schlafen zu können.“ Flavia Kupka, eine Touristin aus Neuseeland sagte, sie werde Bangkok verlassen und nicht wiederkommen. Jaringa Jaiya, die an der Rezeption des Hotels Dang Derm in der Khaosan Road arbeitet, sagte, dass viele Gäste nach dem Gewaltausbruch abgereist seien. Bereits Ende 2008, waren die beiden Flughäfen Bangkoks von „Gelbhemden“ für neun Tage besetzt worden waren – also von Demonstranten, die die damalige Regierung der Thaksin-Nachfolgepartei bekämpften. Damals konnten viele Touristen die Stadt nicht verlassen, dies hatte ebenfalls negative Auswirkungen auf den Fremdenverkehr gehabt.

Doch nicht alle Touristen fühlten sich in Gefahr, berichtete Agence France-Presse. So sagte die Französin Eva Minassian, dass beide Seiten die Touristen beschützten und dass sie sich nicht wirklich in Gefahr fühlte. „Uns wurde gesagt, dass sie keine Touristen verletzen wollen, weil sie vom Tourismus leben“, meinte die 19-jährige Charlotte Stage aus Dänemark.

Die Vereinigten Staaten und Australien haben beide Seiten aufgefordert, Zurückhaltung zu üben und eine Verhandlungslösung zu finden.

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April 14, 2009

Nach tagelangen Straßenkämpfen beruhigt sich die Lage in Bangkok

Nach tagelangen Straßenkämpfen beruhigt sich die Lage in Bangkok

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Veröffentlicht: 18:38, 14. Apr. 2009 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 14.04.2009 – Anführer der wegen der Farbe ihrer Oberbekleidung so genannten Rothemden, die in den letzten Tagen Straßenunruhen in Bangkok verursacht hatten, forderten ihre Anhänger heute auf, den Widerstand gegen die Regierung vorerst aufzugeben und nach Hause zu fahren. Zuvor hatten tausende Soldaten die verbliebenen rund 2.000 Anhänger (laut Armeeangaben) des gestürzten ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra auf einem Gelände im Regierungsviertel eingekesselt und die Demonstranten aufgefordert das Gelände zu verlassen.

Einer der Anführer der „Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur“ (UDD), Jatuporn Phromphan, sagte, man wolle weitere Todesopfer vermeiden. Am Montag waren bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften zwei Menschen getötet und 123 verletzt worden. Auch an anderen kritischen Punkten der Stadt, wo Straßenkreuzungen und Plätze von Demonstranten blockiert worden waren, sei die Lage inzwischen unter der Kontrolle der Sicherheitsorgane, sagte ein Armeesprecher.

Zwei UDD-Führer, Veera Musikhapong and Suporn Uttawong, ergaben sich nach der Ankündigung zur Auflösung der Proteste nach Angaben der Bangkok Post der Polizei. Ein anderer UDD-Führer, Arisman Pongruangpong, war bereits am Samstag nach der Erstürmung des Hotels in Pattaya, in dem das ASEAN-Gipfeltreffen führender asiatischer Politiker stattfinden sollte, verhaftet worden.

Die Kernforderung der Demonstranten war die nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva und Neuwahlen. Beide Forderungen lehnt Abhisit zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiterhin ab. „Bei einer Auflösung des Parlaments gilt meine größte Sorge der Verhinderung von Gewalt, die wir bei wahlkämpfenden Parteien erlebt haben“, sagte Abhisit. Die vergangene Woche war im ganzen Land, vor allem aber in Bangkok durch Massenproteste der UDD-Anhänger gekennzeichnet gewesen. Von einem unbekannten Ort im Ausland hatte der bei dem Militärcoup vom September 2006 gestürzte ehemalige Ministerpräsident Thaksin seine Anhänger per Videobotschaft mobilisiert. Am Wochenende waren die Proteste dann in Straßenschlachten in der Hauptstadt Bangkok ausgeartet, worauf die Regierung mit der Verhängung des Ausnahmezustandes reagiert hatte.

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April 13, 2009

Chaostage in Bangkok

Chaostage in Bangkok – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Chaostage in Bangkok

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Veröffentlicht: 23:50, 13. Apr. 2009 (CEST)
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Die Zahlstelle einer Hochstraße, Din Daeng – einer der Schauplätze der gewalttätigen Auseinandersetzungen

Bangkok (Thailand), 13.04.2009 – Trotz der Verhängung des Ausnahmezustandes über die Hauptstadt Bangkok war der heutige Montag erneut von zum Teil blutigen Straßenschlachten zwischen den Sicherheitskräften und in roten Hemden gekleideten Regierungsgegnern gekennzeichnet. Nach Aussage des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva in einer Fernsehbotschaft sei die Lage in Bangkok am Abend jedoch weitgehend unter Kontrolle. Der Flughafen und andere sicherheitsrelevante Punkte der Hauptstadt seien durch das Militär gesichert worden. Die Protestierer seien auf ein Gelände in der Nähe des Amtssitzes des Ministerpräsidenten zurückgedrängt worden, das sie weiterhin besetzt halten.

Nach offiziellen Angaben sollen mindestens 70, nach anderen Angaben über 100 Menschen während der Unruhen verletzt worden sein, darunter laut Abhisit auch 23 Soldaten. Bei den Verletzungen handelt es sich vorwiegend um Folgen des Tränengaseinsatzes der Sicherheitskräfte. Armeesprecher wiesen Darstellungen zurück, wonach das Militär mit scharfer Munition auf die Demonstranten geschossen habe. Berichtet wird auch von zwei Toten im Nang Lerng-Viertel, die nach Regierungsangaben auf das Konto der Protestierer gehen sollen, die einen dort gelegenen Markt erstürmen wollten und dabei mit Geschäftsinhabern in eine Konfrontation gerieten. Nach Angaben eines Ministers handelt es sich bei dem Toten um einen Anwohner des Regierungsviertels, das von Aufrührern angegriffen worden war. Der 54-jährige Mann soll eine Schusswunde in die Brust erlitten haben, an denen er verstarb. Über ein weiteres Todesopfer berichtet ein Krankenhaus in der Hauptstadt. Ein 19-jähriger Mann sei an einem Bauchschuss gestorben.

Wütende Regierungsgegner, die Anhänger des geflüchteten ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra sind, lieferten sich mit den Sicherheitskräften am Morgen stundenlange gewalttätige Auseinandersetzungen, in deren Verlauf ein Bus als Rammbock gegen Polizisten eingesetzt worden war und ein mit explosivem Gas beladener Lastkraftwagen zur Explosion gebracht werden sollte. Dies konnten die hauptsächlich aus Militärangehörigen bestehenden Sicherheitskräfte jedoch verhindern. Im Regierungsviertel schlossen sich auch Anwohner den Sicherheitskräften an, um gegen die gewalttätigen Aufrührer vorzugehen. Sie fürchteten um ihre Häuser in der Nähe des Regierungsviertels, in die die Demonstranten Brandsätze geworfen hatten. Für den Fall, dass der mit Gas gefüllte Tankwagen explodieren würde, befürchteten sie außerdem um das Leben ihrer Angehörigen in den anliegenden Häusern in der Nähe einer Kreuzung bei Din Daeng im Norden der Hauptstadt, wo sich die Auseinandersetzungen konzentrierten. Die Auseinandersetzungen begannen am Morgen nach der unbeachtet gebliebenen Aufforderung der Sicherheitskräfte an die etwa 1.000 Demonstranten die Blockade der Kreuzung zu beenden. Die Sicherheitskräfte begannen dann damit, Tränengas auf die Demonstranten abzufeuern. Diese zündeten daraufhin Reifen an und hüllten die Szene in undurchdringlichen Rauch. An der Siegessäule in der Nähe hatten sich ebenfalls Demonstranten versammelt. Die Versuche der Polizei, sie mit dem Einsatz von Tränengas zu vertreiben, beantworteten die Demonstranten mit dem Werfen von Molotow-Cocktails und selbstgebastelten Sprengsätzen gegen die Polizei.

Auch in anderen Landesteilen, so im Norden und Nordwesten, versammelten sich hunderte regierungsfeindliche Demonstranten um Straßen, Kreuzungen und Brücken zu blockieren. In Nong Khai nahe der Grenze zu Laos drohten zwei Parlamentsabgeordnete der oppositionellen Puea Thai-Partei an der Spitze von rund 1.000 Rothemden, die Thai-Laos-Freundschaftsbrücke zu besetzen, wenn in Bangkok weitere Versuche unternommen würden, die Proteste der Demonstranten niederzuschlagen. In anderen Orten wurden auch Fernsehstationen regierungsfreundlicher Sender von Demonstranten blockiert. In einigen Regionen des Landes gab es auch Demonstranten von Regierungsanhängern. Die „Bangkok Post“ spricht von jeweils etwa zwischen 100 bis zu 10.000 Demonstranten in elf Landesprovinzen.

In der Hauptstadt signalisierten indes die Koalitionsparteien des Regierungsbündnisses, das von der Demokratischen Partei des Ministerpräsidenten Abhisit geführt wird, ihre Unterstützung für die amtierende Regierung. Kritik wurde aber auch an der Regierung laut, dass sie nicht konsequent genug die Einhaltung der Gesetze durchgesetzt habe und dadurch dem Gewaltausbruch erst den Raum gegeben habe, der zu dem entstandenen Chaos geführt habe.

Die Regierungen mehrerer Staaten, darunter Australien, Japan, Hongkong und Frankreich warnten vor Reisen in die thailändische Hauptstadt. Besucher Bangkoks, die sich bereits in der Stadt aufhielten, wurden aufgefordert, sich von Regierungsgebäuden fernzuhalten. Der italienische Botschafter in Thailand, Ignazio Di Pace, äußerte die Befürchtung, dass die Situation in Thailand weiter ausarten könnte, so dass erneut das Militär sich dazu gezwungen fühlen könnte, die Kontrolle zu übernehmen.

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April 8, 2009

Bangkok: Zehntausende fordern den Rücktritt der thailändischen Regierung

Bangkok: Zehntausende fordern den Rücktritt der thailändischen Regierung

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Veröffentlicht: 18:34, 8. Apr. 2009 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 08.04.2009 – Zehntausende Anhänger des gestürzten ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra kamen heute in Bangkok zu einer großen Kundgebung zusammen, um ihrer Forderung nach dem Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten und der Auflösung des Parlaments Nachdruck zu verleihen. Laut Polizeiangaben nahmen etwa 60.000 Menschen an der Demonstration und Kundgebung teil. Damit blieb der Veranstalter, die regierungsoppositionelle Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD), weit unter den angestrebten Zielen von bis zu 300.000 Demonstranten. Die UDD hatte die Demonstration als eine Art Generalabrechnung (wörtlich „D-Day“) für die Regierung bezeichnet. Neben dem Rücktritt der Regierung verlangt die UDD auch die Entlassung von General Prem Tinsulanonda aus dem Kronrat. Ihm wird vorgeworfen, für den Militärputsch gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin mitverantwortlich zu sein.

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva lehnte indes die Rücktrittsforderung der Demonstranten ab, auch eine Auflösung des Parlaments komme nicht in Frage. Abhisit war durch eine Verschiebung der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse an die Macht gekommen. Die Anhänger Thaksins erkennen die Rechtmäßigkeit der Regierung nicht an. Das Land ist nach wie vor tief gespalten über die Frage, wer das Land regieren soll. Da sind einerseits die traditionellen Eliten aus Militär und Beamtenapparat, die gegenwärtig die Regierung des Vorsitzenden der Demokratischen Partei (Abhisit) unterstützen, und andererseits die armen Bevölkerungsschichten, vor allem auf dem Lande, die sich von der populistischen Bewegung der von Thaksin Shinawatra gegründeten Thai Rak Thai (TRT) und ihrer Nachfolgeorganisation People’s Power Party (PPP) angesprochen fühlen. Die TRT war nach dem Militärputsch von 2006 verboten worden. Im Dezember war Abhisit vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem die Thaksin Shinawatra verbundene Vorgängerregierung nach wochenlangen Massenprotesten, die in der Besetzung des Internationalen Flughafens Bangkok gipfelten, vom obersten Gericht wegen Wahlbetrugs abgesetzt worden war.

Gerüchte, das Militär könnte angesichts der wachsenden politischen Spannungen in dem südostasiatischen Land erneut einen Coup durchführen, wies der amtierende Generalstabschef General Anupong Paojinda heute zurück.

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February 12, 2009

Thailändischer Ministerpräsident gibt zu, dass Bootsflüchtlinge im Meer ausgesetzt wurden

Thailändischer Ministerpräsident gibt zu, dass Bootsflüchtlinge im Meer ausgesetzt wurden

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Veröffentlicht: 23:00, 12. Feb. 2009 (CET)
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Bangkok (Thailand), 12.02.2009 – In einem heute ausgestrahlten CNN-Interview hat der thailändische Ministerpäsident Abhisit Vejjajiva zugegeben, dass Bootsflüchtlinge aus Myanmar auf offener See ausgesetzt worden sind. Damit bestätigt Abhisit Vejjajiva eine Praxis, über die Medien in den letzten Wochen mehrmals berichtet hatten.

Ein jüngster Vorfall, bei dem 190 Flüchtlinge von der thailändischen Armee gefesselt und ins Meer gestoßen worden sein sollen, hat Ermittlungen durch die Behörden in Gang gesetzt. Laut CNN haben Flüchtlinge, die in der letzten Woche von indonesischen Behörden gerettet worden sind, ausgesagt, sie seien von der thailändischen Armee gefangengenommen, geschlagen und im Meer ausgesetzt worden.

Gegenüber dem amerikanischen Fernsehsender sagte der thailändische Ministerpräsident, er könne nicht zielgenau feststellen, wer in der Regierung derartige Praktiken veranlasst habe. Er arbeite aber daran, das Problem zu beheben. Verschiedene Vertreter stritten die Verantwortung ab, sollte es aber klare Beweise geben, würden aber, so Vejjajiva, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen.

In den letzten Jahren sind viele Menschen, die zur Ethnie der Rohingya, einer muslimischen Minderheit in Myanmar, gehören, nach Thailand geflohen. Viele von ihnen leben in Flüchtlingslagern an der Grenze zu Myanmar. Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist Abhisit Vejjajivas Aussage, die Burmesen, die sich „illegal“ in Thailand aufhalten, „zurückschicken“ zu wollen. Laut thailändischer Regierung haben nur 500.000 der rund drei Millionen Burmesen in Thailand eine gültige Aufenthaltsgenehmigung.

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August 31, 2008

Demonstrationen setzen thailändische Regierung unter Druck

Demonstrationen setzen thailändische Regierung unter Druck

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Veröffentlicht: 02:36, 31. Aug. 2008 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 31.08.2008 – Die Massendemonstrationen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, die seit Tagen andauern, haben zu einer ernsten Regierungskrise geführt. Der gestrige Samstag war der fünfte Tag, an dem die Demonstranten den Platz um den Zentralsitz der thailändischen Regierung besetzt halten. Offenbar hat der thailändische Regierungschef, Ministerpräsident Samak Sundaravej, bereits die Unterstützung der Armee verloren. Samaks Forderung den Ausnahmezustand zu erklären und Militär gegen die Demonstranten einzusetzen wurde von der Armeeführung nach Informationen der Bangkok Post abgelehnt. Trotz der zunehmenden Massenproteste, die seine Absetzung zum Ziel haben, will Samak jedoch nicht nachgeben. Er werde nicht zurücktreten, erklärte er heute und fügte hinzu: „Ich werde meinen Pflichten zum Wohle des Landes weiter nachkommen.“

Die Proteste gegen Ministerpräsident Samak und die von ihm geführte Regierung werden von der „Volksallianz für Demokratie“ (People’s Alliance for Democracy, PAD) organisiert, die bereits gegen den Vorgänger des jetzigen Ministerpräsidenten, Thaksin Shinawatra, aktiv geworden war. Damals hatten die Proteste und die damit verbundene politische Spaltung der Gesellschaft in Thaksin-Befürworter und -gegner zum Militärputsch geführt, bei dem Thaksin abgesetzt worden war. Die PAD hält den jetzigen Ministerpräsidenten für eine Marionette des geflohenen ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin, der sich in London aufhält um einer Gerichtsverhandlung wegen Korruption und Bereicherung während seiner Amtszeit zu entgehen.

Die Massenproteste gegen die Regierung, der Inkompetenz vorgeworfen wird, führten inzwischen auch zu Beeinträchtigungen des Flugverkehrs. Mehrere Flughäfen wurden von Demonstranten blockiert. Auf der bekannten thailändischen Urlaubsinsel Phuket sitzen 15.000 Touristen fest, weil ihre Flüge ausfallen. Am Freitag hatten Demonstranten das Flughafengelände gestürmt und verhindern sowohl Starts als auch Landungen auf dem Flughafen.

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