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June 30, 2006

Nach Einbürgerungsstreit um Ayaan Hirsi Ali: Balkenende zurückgetreten

Nach Einbürgerungsstreit um Ayaan Hirsi Ali: Balkenende zurückgetreten

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Artikelstatus: Fertig 01:17, 30. Jun. 2006 (CEST)
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Jan Peter Balkenende

Den Haag (Niederlande), 30.06.2006 – Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende hat am Abend des 29. Juni überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Das Eingeständnis der niederländischen Einwanderungsministerin Rita Verdonk, ihre Entscheidung, der aus Somalia stammenden ehemaligen Parlamentsabgeordneten Ayaan Hirsi Ali (VVD) die Staatsbürgerschaft abzuerkennen, sei falsch gewesen, hatte im Parlament zu einem Misstrauensantrag gegen die Ministerin geführt.

Nach dem Scheitern des Antrags zog die der Regierungskoalition von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende angehörende Partei D66 eine entscheidende Konsequenz: Sie kündigte ihre Unterstützung für die Koalition auf. Damit verliert die Mitte-Rechts-Koalition unter dem Christdemokraten Balkenende ihre parlamentarische Mehrheit.

Die Partei Democraten 66 (D66) hat zwar nur sechs Mandate im niederländischen Parlament, diese Stimmen fehlen jedoch in der Gesamtrechnung der Regierungskoalition, so dass sie nicht mehr über eine eigene Mehrheit verfügt. Balkenende selbst sah unmittelbar nach der Abstimmung noch keinen Grund, an der Arbeitsfähigkeit seiner Regierung zu zweifeln, wie er in einem Schreiben an das Parlament nach der Abstimmung über den Misstrauensantrag bekundete. Am Abend gab er jedoch bekannt, er wolle noch am Freitag der niederländischen König Beatrix seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten bekannt geben und den Vorschlag unterbreiten, Neuwahlen abzuhalten.

Während einer emotionalisierten Parlamentsdebatte in der Nacht zum Donnerstag war eine weitere vorher nicht bekannte Einzelheit des Falles bekannt geworden. Ayaan Hirsi Ali war anscheinend zu einem besonderen politischen Geschäft genötigt worden: Sie sollte im Gegenzug für die Einstellung des Einbürgerungsverfahrens eine Erklärung unterschreiben, in der sie sich bei Verdonk entschuldigen sollte. Hintergrund der entstandenen Debatte um den rechtlichen Status der Abgeordneten Ali war ein Fernsehinterview der bekannten Islamkritikerin, bei dem sie gesagt hatte, sie habe bei der Einreise und späteren Antragstellung für die Einbürgerung in die Niederlande einen falschen Namen angegeben.

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June 28, 2006

Ayaan Hirsi Ali darf nun doch Niederländerin bleiben

Ayaan Hirsi Ali darf nun doch Niederländerin bleiben

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Artikelstatus: Fertig 15:53, 28. Jun. 2006 (CEST)
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Den Haag (Niederlande), 28.06.2006 – Die aus Somalia stammende ehemalige niederländische Parlamentsabgeordnete Ayaan Hirsi Ali darf die niederländische Staatsbürgerschaft nun doch behalten. Nach erheblichem politischen Druck versicherte die Einwanderungsministerin Rita Verdonk in einem Schreiben vom Dienstag an das Parlament, „bei rechtem Licht betrachtet“ sei die Einbürgerung der 36-jährigen Ali nun doch nicht zu beanstanden.

Der Streit um die Einbürgerung Alis war durch ein Fernsehinterview der prominenten Islamkritikerin Ali entstanden, in der sie gesagt hatte, die Voraussetzungen für den Erwerb der niederländischen Staatsbürgerschaft hätten bei ihrem Antrag nicht vorgelegen, weil sie unter falschem Namen eingereist sei. Wie Ministerin Verdonk ausführte, sei jedoch die Verwendung des großväterlichen Nachnamens Ali nach somalischem Recht statthaft gewesen. Sie warf Ali allerdings vor, selbst die Unsicherheit in dieser Frage durch ihre Aussage im Fernsehen provoziert zu haben.

Ayaan Hirsi Ali will trotz des Erfolges in dem Streit um die Staatsbürgerschaft in die USA wechseln, wo sie am American Enterprise Institute in Washington eine Lehrtätigkeit aufnehmen will.

Ali war über die Grenzen der Niederlande hinaus bekannt geworden, weil sie das Drehbuch zu dem 2004 ausgestrahlten islamkritischen Kurzfilm „Submission“ des ermordeten Regisseurs Theo van Gogh geschrieben hatte, in der es um die gegen Frauen im Islam ausgeübte Gewalt ging. Nach der Ausstrahlung des Films musste Hirsi Ali unter Polizeischutz leben. Der Regisseur selbst starb durch eine Messerattacke.

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May 16, 2006

Ayaan Hirsi Ali verliert niederländische Staatsbürgerschaft

Ayaan Hirsi Ali verliert niederländische Staatsbürgerschaft

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Artikelstatus: Fertig 19:41, 16. Mai 2006 (CEST)
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Ayaan Hirsi Ali

Den Haag (Niederlande), 16.05.2006 – Ayaan Hirsi Ali, niederländische Parlamentsabgeordnete, soll ihre Staatsbürgerschaft verlieren. Ayaan Hirsi Ali wurde in Somalia geboren. Die niederländische Ausländerministerin Rita Verdonk gab am Montag in Den Haag eine Erklärung ab, wonach sie die Einbürgerung Ayaan Hirsi Alis als hinfällig betrachtet. Verdonk begründete den Entscheid mit der Tatsache, dass Ayaan Hirsi Ali bei der Einbürgerung 1992 in ihrem Asylantrag falsche Angaben gemacht haben soll.

Zuvor gab Ayaan Hirsi Ali bekannt die Niederlande verlassen zu wollen. Sie plane eine Übersiedlung in die USA. Die 36-Jährige erklärte am heutigen Dienstag, sie wolle sich künftig aus der Politik ganz zurückziehen.

In die Schlagzeilen geriet Ayaan Hirsi Ali vor zwei Jahren. Sie hatte das Drehbuch zu dem Film „Submission“ (Unterwerfung) geschrieben, dessen Regisseur Theo van Gogh im November 2004 ermordet wurde.

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