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January 16, 2016

Das Land Hessen bezahlte 400 Euro für die Taxifahrt eines syrischen Flüchtlings

Das Land Hessen bezahlte 400 Euro für die Taxifahrt eines syrischen Flüchtlings

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Veröffentlicht: 21:05, 17. Jan. 2016 (CET)
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Der Bundesinnenminister kritisierte das Verhalten von Flüchtlingen

Kassel (Deutschland), 16.01.2016 – Weil ein Flüchtling aus Syrien zu seiner Unterkunft bei Darmstadt sollte, musste er angeblich ein Taxi benutzen, für dessen Fahrtkosten in Höhe von 400 Euro das Land Hessen aufkommt. Er war ursprünglich alleine nach Deutschland geflohen und es wurde nach einer gewalttäigen Auseinandersetzung wegen Landfriedensbruch gegen ihn ermittelt. Er saß in Kassel in der Justizvollzugsanstalt. Nach seiner Freilassung sollte er in die zukünftige Asylbewerber-Unterkunft bei Darmstadt. Die hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen, Außenstelle Neustadt, bot an, für die Fahrt ein Taxi zu schicken. Nach Angaben der Taxizentrale in Kassel werden Flüchtlinge aus nordhessischen Erstaufnahmeeinrichtungen regelmäßig zu Ärzten, Notrufzentralen und Kliniken gefahren. Es gebe 25 bis 30 solcher Fahrten im Monat, daneben aber auch Aufträge an andere Fahrdienste. Ein solcher Fall sei der Taxizentrale jedoch zum ersten Mal begegnet. Bei einer Nachfrage der Hessisch/Niedersächsischen Allgemeine (HNA) Anfang Dezember verwies das Regierungspräsidium in Kassel an das Regierungspräsidium in Gießen, weil dieses für die Flüchtlinge zuständig sei. Die Anfrage lag dort zehn Tage, ohne dass eine Antwort erfolgte.

Bereits im Oktober hatte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere das Verhalten von Flüchtlingen kritisiert, die kürzlich nach Deutschland gekommen waren. Er sagte: „Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren.“

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July 1, 2012

Korbach: Drei Frauen vom Blitz erschlagen

Korbach: Drei Frauen vom Blitz erschlagen

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Veröffentlicht: 01:06, 01. Jul. 2012 (CEST)
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Eine Golferin

Korbach (Deutschland), 01.07.2012 – Am vergangenen Freitag ereignete sich auf der Golfanlage Waldeck bei Korbach ein Unglück. Vier Frauen, die auf der Golfanlage spielten, stellten sich aufgrund des heftigen Gewitters unter einen Unterstand, in den kurz nach 17 Uhr ein Blitz einschlug.

Nach Aussage eines Polizeisprechers, versuchten Rettungskräfte noch, die Frauen zu reanimieren. Leider kam für drei der vier Frauen jede Hilfe zu spät. Die Frauen waren 41, 66 und 67 Jahre alt. Der Sprecher sagte: „Sie waren sofort tot.“

Eine der vier Golferinnen, eine 50-Jährige Frau aus Kassel, konnte zwar zunächst gerettet werden, sie ringt jedoch mit dem Leben. Die Frau wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus in Kassel gebracht und dort weiter behandelt. Auf dem Golfplatz waren die Polizei, der Rettungsdienst und mehrere Notärzte vor Ort.

Nach Polizeiangaben wurde der Unterstand aus Holz vom Blitz auseinandergerissen, doch er habe nicht gebrannt. Weitere Personen wurden nicht verletzt.

Dem Golfplatzbetreiber zufolge, ist der 1992 gegründete Platz etwa 40 Kilometer von Kassel entfernt und nicht weit vom Edersee und dem historischen Schloss Waldeck entfernt. Die Golfanlage besitzt einen 9-Loch-Kurzplatz und eine 27-Loch-Anlage, die sich über ein Gebiet von 98 Hektar erstreckt.

Am Freitag haben in mehreren Regionen Deutschlands schwere Unwetter gewütet. Es entstand ein Gesamtschaden im Millionenbereich, durch Blitzeinschläge, die Häuserbrände und Brände an Bauernhöfen auslösten und von der Feuerwehr gelöscht wurden.

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March 24, 2012

Deutsche Bahn will Tochterunternehmen Regionalverkehr Kurhessen auflösen

Deutsche Bahn will Tochterunternehmen Regionalverkehr Kurhessen auflösen

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Veröffentlicht: 13:23, 25. Mär. 2012 (CEST)
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RKH Linie 46, Dubliner Straße.jpg
RKH Linie 5514, Frankfurt-Flughafen.jpg

Kassel (Deutschland), 24.03.2012 – Spätestens bis zum Jahr 2016 soll das DB-Tochterunternehmen Regionalverkehr Kurhessen (RKH) aufgelöst werden. Als Grund gibt das Unternehmen an, aufgrund der zu einem höheren Niveau als bei der Konkurrenz abgeschlossenen Tarifverträge sei die RKH nicht mehr wettbewerbsfähig. Die RKH bezahlt ihren Mitarbeitern einen Lohn, der 25 Prozent über dem Tarifvertrag liegt. Schon seit 2010 fährt das Unternehmen Verluste ein. Dieser habe sich auf inzwischen 11,3 Millionen Euro aufgelaufen. Nach den Angaben von Geschäftsführer Thomas Prechtl kämen bis zur Auflösung des Unternehmens noch weitere 16 Millionen Verlust Euro hinzu.

Ungefähr 560 Mitarbeiter sind von der geordneten Liquidation des Unternehmens betroffen. 246 Linien betreibt das Bus-Unternehmen momentan. Die Mitarbeiter haben die Möglichkeit, innerhalb des Bahnkonzerns für ein anderes Unternehmen, wie den DB Busverkehr Hessen, zu arbeiten, zu den beim Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) üblichen Bedingungen.

Die Gewerkschaft ver.di gab die Schuld daran der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), diese wiederum der Deutschen Bahn. Sowohl Prechtl als auch ver.di-Bezirksleiter Harald Fennel schlossen Neuverhandlungen nicht aus. „Es hat aber nur Sinn, wenn alle gesprächsbereit sind“, sagte Fennel und meinte damit die EVG. „Wir werden Gespräche nicht ablehnen, aber wir haben Forderungen“, erklärte deren Kasseler Geschäftsstellenleiter Andreas Güth.

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July 10, 2011

Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren: Lehrer saß fünf Jahre im Gefängnis für erfundene Vergewaltigung

Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren: Lehrer saß fünf Jahre im Gefängnis für erfundene Vergewaltigung

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Veröffentlicht: 05:32, 10. Jul. 2011 (CEST)
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Kassel (Deutschland), 10.07.2011 – Damals schien alles klar zu sein: Der Biologielehrer Horst Arnold war schuldig befunden worden, seine 6 Jahre jüngere Kollegin Heidi K. während einer Schulpause vergewaltigt zu haben. Heute sieht alles anders aus: In einem Wiederaufnahmeverfahren wurde Arnold am Dienstag freigesprochen. Auslöser für die Neubewertung waren Recherchen, die das angebliche Vergewaltigungsopfer als chronische Lügnerin entlarvten.

Es war das zweite Verfahren in gleicher Sache, eines der seltenen Wiederaufnahmeverfahren: Die Formalien waren die selben wie zuvor. Wieder musste Horst Arnold auf der Anklagebank Platz nehmen. Doch jetzt endete es mit einem Freispruch – erster Klasse.

Es war an der Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim. Hier soll der heute 52-jährige Biologie- und Sportlehrer seine Kollegin im Jahr 2001 im Biologie-Vorbereitungsraum gegen einen Tresen gedrängt, geschlagen und anal vergewaltigt haben. Dann soll er versucht haben, sie auch vaginal zu vergewaltigen, dabei sei es ihr gelungen sich zu befreien und zu flüchten. Dass er stets seine Unschuld beteuerte, nutzte ihm nichts. Seine Version, er habe sie zur Rede gestellt, weil er sie dabei ertappte, wie sie in seinen Unterlagen blätterte, glaubte das Landgericht Darmstadt damals nicht.

Und das, obwohl sie ihn erst Tage später anzeigte. Die Tat soll sich in einer großen Pause abgespielt haben, bei offenen Fenstern. Anschließend hat sie ganz normal Unterricht gehalten. Thema: „Das lyrische Ich“. Später wird sie erzählen, dass sie nur knapp mit dem Leben davongekommen sei.

Als die Polizei mit einem Haftbefehl bei ihm vorbeikam, glaubte er an einen Irrtum, der sich auflösen werde, sagt er. Stattdessen begann ein Alptraum, in dessen Verlauf Horst Arnold mehrere Gefängnisse kennenlernte und eigenen Aussagen zufolge „zwangspsychatrisiert“ wurde.

Dabei hätte er es einfacher haben können. Einen Gruß vom Richter lasse er ausrichten, sagte ihm der Gerichtsgutachter am Beginn der Verhandlung, wenn er gestehen würde, käme er auf Bewährung frei. Doch er blieb stur. Fünf Jahre waren das Ergebnis. Abgesessen bis auf den letzten Tag. Denn nur weil er sich auch im Gefängnis noch weigerte, die Tat einzuräumen, verweigerte man ihm die vorzeitige Entlassung. Als er das Gefängnis verließ lag seine Existenz in Trümmern. Heute lebt Arnold im Saarland. Er ist Hartz-IV-Empfänger und trockener Alkoholiker, sein Haus musste er verkaufen. Egal wieviele Bewerbungen er schrieb – immer scheiterte es am wunden Punkt „Vergewaltigung“.

 eine pathologische Lügnerin mit Charisma

Sie muss außergewöhnliche charismatische Fähigkeiten besitzen. Bis heute schafft sie es Menschen für sich einzunehmen. Aber wer Heidi K. länger kannte, merkte fast immer, dass ihre Geschichten nicht stimmen konnten, zu unglaublich war, was sie erzählte.

An vielen ihrer Wirkungsstätten, Schulen in NRW und Hessen, hinterließ sie Chaos, brachte ein ganzes Lehrerkollegium gegen sich auf.

Ins Rollen kam die Sache durch die Schwester des heutigen Anwalts von Horst Arnold. Als Frauenbeauftragte für Lehrer im Odenwald kannte sie Heidi K., betreute sie auch während des Prozesses gegen den mutmaßlichen Vergewaltiger. Dabei bekam sie vom Prozess wenig mit, denn Heidi K. flüchtete, in Tränen aufgelöst immer wieder aus dem Gerichtssaal, sie hinterher, tröstete das vermeintliche Opfer. Mit dem Urteil war sie damals zufrieden, obwohl sie es als hart empfand.

Erst später fiel ihr auf dass sie Heidi K. einen Tag nach der vorgeblichen Tat auf einem Frauen-Stammtisch gesehen hatte – von schlechter Stimmung war da bei ihr nichts zu bemerken.

Als Frauenbeauftragte hatte sie immer wieder mit Heidi K. zu tun. Als sie später immer mehr Geschichten von ihr erfuhr, die einfach nicht stimmen konnten, plagte sie die Vorstellung dass auf Grund ihrer Vorwürfe ein Mann fünf Jahre im Gefängnis saß.

Schließlich wandte sie sich an ihren Bruder, einen Berliner Anwalt für Zivilsachen. Der reagierte zuerst skeptisch. Dann vertiefte er sich jedoch in den Fall und fand immer mehr Ungereimtheiten. Nach langen Recherchen reichte er 2008 einen Wiederaufnahmeantrag ein und schaffte 2010 das fast Unmögliche: die Wiederaufnahme des Verfahrens wurde zugelassen.

Eine der Geschichten die Heidi K. erzählte, war die eines Lebensgefährten, der bei der Kripo gearbeitet habe. Er soll in einer sehr geheimen Mission einen Terroristensitz in Wiesbaden ausgehoben haben, wobei er einen Kopfschuss erlitten habe und seitdem im Koma läge. Nachdem sich Heidi K. mit logopädischen Übungen um ihn gekümmert habe, habe er wieder Sprechen und Laufen gelernt. Irgendwann erzählte Heidi K. auf Nachfrage dass ‘Manfred’ gestorben sei. Diese Geschichte gab die Frauenbeauftragte im Zeugenstand am Landgericht Kassel wieder. Besonders erstaunt war sie über die Gelassenheit Heidi K.’s. „Sie sagte dies, als hätte sie ihre Handtasche verloren“. Anderen erzählte sie auch von einem gemeinsamen Skiurlaub mit dem nun offenbar plötzlich Genesenen und gar von Heiratsplänen ihn betreffend.

Von dieser Räuberpistole ließ sich nichts nachweisen. Polizist Manfred war ein lockerer Bekannter von Heidi K. aus einer Skifreizeit und quicklebendig.

Eine andere Sache war die ‘Gift-Affäre’: Mittlerweile hatte Heidi K. es zur kommissarischen Schulleiterin an einer anderen Schule im Odenwald gebracht. Hier erhob sie gemeinsam mit einer vertrauten Kollegin den Vorwurf beide seien ‘vergiftet’ worden. Ohne eine konkrete Tatschilderung schaffte sie es, dieses Gerücht am Kochen zu halten. Von Keksen, Arsen, Tee, Kuchen und Thallium war zu hören. Den Personalratschef der Schule erreichte das Gerücht mit dem Vorwurf, er solle Täter sein, was ihn so aus der Bahn schlug, dass er sich krankschreiben ließ. Einer Kollegin erzählte sie bei einem zufälligen Treffen, ihr seien infolge ihrer Vergiftung alle Haare ausgefallen. Diese Kollegin gab zu Protokoll, dass K. schulterlange Haare hatte. Offenbar hatte niemand einen Haarausfall beobachtet. Die Kollegin gab an, sie habe diese Geschichten schon gar nicht mehr ernst genommen.

Letztlich stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Giftsache ein. K. erzählte trotzdem, es gäbe einen Prozess.

Als Konrektorin schaffte K. es aber auch ein Lehrerkollegium komplett gegen sich aufzubringen. Mit einem strengen PC-gestützten Stundenmanagement verprellte sie engagierte Lehrer einer betont pädagogisch ausgerichteten Schule. Im Sekretariat verschanzte sie sich hinter Bildschirmen und ließ einen Türgriff abschrauben, damit keiner mehr an ihr vorbeikam. Um Forderungen durchzusetzen, soll sie sich häufig auf Erlasse berufen haben die gar nicht existierten. Eine Dienstbeschwerde, die sie gegen den Schulleiter einreichte, konnte letztlich in fast allen Punkten entkräftet werden.

Hartmut Lierow, der Anwalt von Horst Arnold hat bei seinen Recherchen eine Fülle von weiteren unwahren Geschichten aus dem Leben von K. zusammengetragen. Demnach könnte man Heidi K. leicht als eine Baronin von Münchhausen bezeichnen, so unglaublich wie viele ihrer Geschichten waren.
Zu ihrer beruflichen Biografie gehörten vielfach hohe Fehlzeiten, auffallend oft um Wochenenden. Fachlich soll sie immerhin kompetent gewesen sein.

 Hypochondrie, Ehrgeiz, Gier – Heidi K. log sich durch ihr Leben

Hypochondrie kam dazu: ihrem zweiten Ehemann erzählte sie einmal, sie hätte nur noch 6 Jahre zu leben. Dass Heidi K. es trotz allem beruflich so weit gebracht hat, ist ihrem Ehrgeiz zuzuschreiben. Ob die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Horst Arnold dazu dienen sollten seinen Posten als Fachbereichsleiter zu übernehmen, bleibt unklar. Sicher ist aber, dass Heidi K. später lukrative Stellen gefordert hat mit Hinweis auf ihre erlittene Vergewaltigung, quasi als Entschädigung. Auch die angebliche Vergiftung musste dafür herhalten. Materielle Ansprüche waren Heidi K. auch nicht fremd. Zeugenaussagen zufolge pflegte sie einen gehobenen Lebensstil. Designermöbel und schicke Kleider waren ein Muss.

Es war auch nicht das erste Mal, dass Heidi K. anderen sexuelle Übergriffe anhängen wollte. Bereits von ihrem ersten Ehemann soll sie vergewaltigt worden sein. An einer anderen Schule soll sie behauptet haben, ein Lehrer sei in die Mädchendusche gegangen, was nachweislich falsch war. Auch pädophile Lehrer will sie ausgemacht haben, so soll der mit Kopfschuss verwundete Polizist angeblich auch gegen einen Pädophilenring verdeckt ermittelt haben.
Heidi K. hat nachweislich einen Sohn, eine Tochter kam offenbar nur in ihrer Fantasie hinzu.

Als Horst Arnold 2002 von einer Kammer des Landgerichts Darmstadt verurteilt wurde, war von Heidi K.’s blühender Fantasie scheinbar wenig bekannt. Man glaubte ihr. Hübsch, eloquent, offenherzig – so wirkte sie auf nicht wenige Menschen. Bei Gericht weinte sie heftig.

Horst A. war damals Alkoholiker. Er musste sogar zugeben einmal handgreiflich geworden zu sein gegen eine Lebensgefährtin. Unberechenbar soll er gewesen sein, weil oft aufbrausend. Am Vorabend der angeblichen Tat hatte er 2 Flaschen Wein konsumiert. All dies schien sich zu fügen. In beider Aussagen gab es durchaus Widersprüche. So habe sie sich nach dem Geschehen einmal zuerst auf die Toilette geflüchtet, dann sich draußen in Büschen vor ihm versteckt. Hierbei habe sie sich übergeben. Spuren dazu wurden nicht gefunden. Dabei hat die Polizei scheinbar durchaus gründlich ermittelt. So konnte sich das Gericht in Kassel noch jetzt ein Video anschauen von einer kommentierten Ortsbegehung. Für den Fall wurde sogar eine Sonderkommission gebildet. Sie hat ihre Kleidung nach der Tat weggeworfen oder gewaschen. Eine verständliche Reaktion der Scham, wenn man vergewaltigt wird. Aber sie als Biologielehrerin hätte wissen müssen, dass sie Spuren vernichtet. Seine Kleidung wurde beschlagnahmt. Als Arnold dann irgendwann später nachfragte, hieß es platt, man habe sie vernichtet.

Bei einer routinemäßigen Untersuchung von Heidi K. zwei Tage nach der fraglichen Tat fiel nichts auf. Bei einer späteren Untersuchung wurden Verletzungen festgestellt. Dazu eine Analfissur. Diese passte laut untersuchender Ärztin gut zur Aussage von K.

Tage später zeigte K. Arnold erneut an. Er hätte sie auf dem Marktplatz in Michelstadt bedroht. Sie sei geflüchtet. Ihre Eltern waren dabei, identifizierten Arnold später sogar unter jeweils 10 Bildern die man ihnen vorlegte.

Nur saß er da schon in Untersuchungshaft. Man erklärte sich dies als posttraumatische Belastungsstörung.

Damals wurde er verurteilt. Jetzt wurde Horst Arnold am Landgericht Kassel freigesprochen. Sogar der Staatsanwalt plädierte auf Freispruch. Die Anwältin des angeblichen Opfers forderte dagegen die Beibehaltung des ursprünglichen Urteils des Darmstädter Landgerichts aus dem Jahr 2002. Ihrer Argumentation zufolge sind alle Lügengeschichten Folge des bei der Vergewaltigung entstandenen Traumas. Hierzu wollte sie auch einen Gutachter laden lassen, der dies bestätige. Tatsächlich lassen sich chronische Lügen der Nebenklägerin bis weit vor der angeblichen Vergewaltigung nachweisen. So hatte sie einmal eine Klassenfahrt damit abgesagt in der Jugendherberge sei ein Wasserschaden vorgefallen. Der Herberge gegenüber behauptete sie an der Schule sei Meningitis ausgebrochen. Hierbei fälschte sie auch den Briefkopf der Schule. Eine Freundin des Bruders von Heidi K. soll einmal über sie gesagt haben: „Die lügt sich durch ihr Leben“.

Verteidiger Lierow meinte zu Beginn seines Plädoyers zwar, dass Richter auch Menschen sind, die vor Irrtümern nicht geschützt sind. Aber das Landgericht Darmstadt hätte damals auf dem Weg zum Urteil „rote Ampeln“ überfahren. Ganze 16 solcher roter Ampeln zählte er auf, eklatante Widersprüche im Aussageverhalten der Zeugin Heidi K., darunter auch schon damals erwiesene Lügen.

Das Gericht begründete den folgenden Freispruch dann auch gar nicht überwiegend mit den Erkenntnissen die man nun über die Nebenklägerin als Hauptbelastungszeugin gewonnen hat. Der Vorsitzende Richter Jürgen Dreyer zerpflückte das damalige Urteil fast so systematisch wie die Verteidigung. Ob andere Gerichte damals unbedingt anders geurteilt hätten, darf bei nüchterner Sicht dahingestellt bleiben. Für den nun Freigesprochenen muss es eine Genugtuung gewesen sein. Der wichtigste Satz im Urteil lautete allerdings „Wir sehen den Angeklagten als nachweislich unschuldig an“. Ohne Frage seien 10 Jahre seines Lebens verpfuscht. Das Gericht wünschte ihm für sein weiteres Leben zuletzt alles Gute.

Horst Arnold erklärte anschließend vor Pressevertretern sein Leben werde sich nicht sofort, aber demnächst rundherum ändern. Man konnte ihm anmerken wie sehr er sich an die neue Situation gewöhnen muss.

Ohne seinen Anwalt, so sagt er immer wieder, wäre er bis an sein Lebensende ein Vergewaltiger gewesen. In der Tat hat Hartmut Lierow jahrelang für seinen Mandanten gekämpft. Einen solchen Verteidiger findet man selten.

  Anwältin von Heidi K. legt Revision ein

Heidi K. war nur am ersten Prozesstag erschienen. Sie verweigerte ihre Aussage mit Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren, welches die Staatsanwaltschaft Darmstadt in Händen hält. Lierow hatte dort Anzeige wegen Freiheitsberaubung erstattet.
Mittlerweile hat die Anwältin von Heidi K. Revision eingelegt. Dies verzögert die formale Rehabilitation von Arnold genauso wie mögliche materielle Entschädigungen. Man vermutet, dass sich Heidi K. mit diesem Schritt in die Verjährung retten könnte.
Lierow reagierte darauf mit Unverständnis: „Heidi K. ist für das jahrelange Martyrium meines Mandanten verantwortlich. Jetzt schneidet sie ihm weiterhin den Weg in die berufliche und soziale Rehabilitation ab.“ Er droht nun seinerseits mit zivilrechtlichen Schritten gegen Heidi K.

Horst Arnold(li.) und sein Verteidiger Hartmut Lierow

(itu)

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Quellen

siehe Diskussionsseite.

Originäre Berichterstattung
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April 1, 2011

Zwangsabschaltung von Biblis A: RWE verklagt das Land Hessen

Zwangsabschaltung von Biblis A: RWE verklagt das Land Hessen

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Veröffentlicht: 19:29, 1. Apr. 2011 (CEST)
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Biblis A – Kühltürme

Essen / Kassel (Deutschland), 01.04.2011 – Das könnte teuer werden. Der Energieversorger RWE, genauer: seine Tochtergesellschaft RWE Power, der unter anderem das Kernkraftwerk Biblis gehört, reichte heute vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel Klage gegen die von der hessischen Landesregierung angeordnete einstweilige Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis A vom 18. März 2011 ein. Die Stilllegungsverfügung für Biblis A steht im Zusammenhang mit dem dreimonatigen Moratorium für veraltete Kernkraftwerke in Deutschland, das die deutsche Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe in dem japanischen Kernkraftwerk Fukushima I beschlossen hatte.

RWE begründet die Klage damit, dass nach seiner Rechtsauffassung „die Voraussetzungen der von der Bundesregierung herangezogenen Rechtsgrundlage für diese Maßnahme nach §19 des Atomgesetzes“ nicht vorlägen – so steht es in einer Presseerklärung des Unternehmens. Die geltenden Sicherheitsanforderungen würden erfüllt. Das Unternehmen erklärt außerdem, es unterstütze „die von der Bundesregierung beschlossene Sicherheitsüberprüfung aller seiner Kernkraftwerke“.

Die Mitbewerber im Strommarkt, die Unternehmen E.ON, dem die KKWs Isar 1 und Unterweser gehören, und Vattenfall (zurzeit keine Atommeiler am Netz), wollen dem Beispiel von RWE nicht folgen. Der baden-württembergische Energieversorger EnBW, dem das ebenfalls abgeschaltete Kernkraftwerk Neckarwestheim gehört, prüft noch den Bescheid vom 16. März[1], der im Zusammenhang mit dem Moratorium ergangen war.

Bei dem Reaktorblock Biblis A handelt es sich um den ältesten Atommeiler in Deutschland, der 1974 ans Netz gegangen war. Der Streitwert, um den es hier geht, lässt sich ermessen, wenn in Rechnung gestellt wird, dass mit einem Kraftwerk von der Größe von Biblis A nach groben Schätzungen eine Million Euro pro Tag verdient werden kann.

Die Regierung Merkel/Westerwelle hatte nach der Katastrophe im Kernkraftwerk Fukushima I ein Moratorium für die sieben ältesten Atommeiler in Deutschland beschlossen. Die erst im Herbst 2010 beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Kernkraftwerke war damit zunächst auf Eis gelegt worden. Bei der Zwangsabschaltung dieser Kernkraftwerke hatte sich die Bundesregierung auf das Atomgesetz (Paragraf 19, Absatz 3 des Atomgesetzes) berufen. Der Paragraf 19 ermöglicht staatliche Anordnungen zur Gefahrenabwehr, womit Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter gemeint sind. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hatte in diesem Zusammenhang von einer vorsorgenden Maßnahme gesprochen. Die Umsetzung des Moratoriums liegt jedoch bei den Bundesländern, die für die Kernkaftwerke in ihrem Zuständigkeitsbereich laut Atomgesetz die Aufsicht ausüben. Die rechtliche Position der schwarz-gelben Bundesregierung halten einige Juristen für angreifbar. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sagte, er halte die Verfügungen des Landesregierungen zur Abschaltung der Kernkraftwerke für verfassungsrechtlich nicht haltbar. In einem Zeitungsinterview sagte Papier, die Bundesregierung habe „keine Rechtsgrundlage für das Moratorium“.

Mit einem Urteil werde „nicht innerhalb der nächsten Wochen“ gerechnet, heißt es in einer Erklärung des Gerichts.

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Quellen

Fußnoten

  1. Umweltministerium Baden-Württemberg: Moratorium: Kernkraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg 1 müssen vom Netz gehen (16.03.2011)

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November 16, 2008

Bundessozialgericht: Jobcenter bezahlt Klassenfahrten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern

Bundessozialgericht: Jobcenter bezahlt Klassenfahrten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern

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Veröffentlicht: 12:24, 16. Nov. 2008 (CET)
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Kassel (Deutschland), 16.11.2008 – Neben weiteren Grundsatzurteilen zu Hartz IV entschied das Bundessozialgericht (BSG), dass in Zukunft die Jobcenter Klassenfahrten für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern in vollem Umfang bezahlen müssen, damit Kinder im schulischen Bereich nicht benachteiligt werden.

Ein weiteres Urteil fiel für die Berechnung der staatlichen Unterstützung für sogenannte Patchworkfamilien. Die Berechnung des Arbeitslosengeld-II-Anspruchs arbeitsloser Elternteile, die mit einem neuen Partner zusammenziehen, geschieht unter Einbeziehung des Einkommens vom neuen Lebenspartner. Demnach sollen die Leistungen für Kinder dann wegfallen, wenn die neu gegründete Lebensgemeinschaft insgesamt über ein ausreichendes Einkommen verfügt.

Das Gericht entschied weiter, dass Fahrtkosten zum Arbeitsplatz für einen Ein-Euro-Job nicht erstattungfähig sind.

Asylbewerber hätten keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, da mit Zahlung des Geldes das Ziel verbunden sei, eine langfristige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu erlangen.

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Quelle

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September 11, 2007

Mannheim-Sandhofen erster Meister der Deutschen Pétanque Bundesliga

Mannheim-Sandhofen erster Meister der Deutschen Pétanque Bundesliga

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Veröffentlicht: 12:45, 11. Sep. 2007 (CEST)
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Kassel / Braunschweig (Deutschland), 11.09.2007 – Der Boule-Club Sandhofen e.V. ist der erste Titelträger der 2007 ins Leben gerufenen Deutschen Pétanque-Bundesliga. Damit qualifizierte sich der Club aus dem Mannheimer Norden bei der Bundesliga-Endrunde vor dem Schloss Wilhelmsthal in Calden bei Kassel auch für den EuroCup 2008. Vizemeister wurde der SV Odin Hannover vor dem Hamburger Rugby Club.

Die Absteiger der ersten Saison sind der 1. PCP Leipzig, die Boule-Freunde „Le Cochonnet“ 1986 Rockenhausen und der PC Noris Cochonnet Nürnberg. Der Abstieg der Franken sowie die Vizemeisterschaft der Leinestädter entschieden sich quasi mit der letzten Kugel.

Zwölf Bundesliga-Clubs zeigten dem interessierten Publikum vor dem Schloss Wilhelmsthal spannende und hochklassige Spiele. Die letzten fünf der insgesamt zwölf Begegnungen vor dem Nordhessischen Rokoko-Schloss der 1. Bundesliga-Saison der Boule-Sportart Pétanque entschieden über Meisterschaft und Abstieg. Gespielt wurden jeweils zwei Triplettes (3er-Teams) und drei Doublettes (2er-Teams). Jedes dieser fünf Spiele zählte einen Punkt, so dass mit drei Siegen ein Matchpunkt eingefahren wurde.

Gleich in den ersten beiden Runden der Finaltage fielen Vorentscheidungen in Richtung Meisterschaft. Sandhofen war mit 6:0 Siegen angereist und musste gleich gegen seine ärgsten Verfolger Hannover und Hamburg antreten, die sich mit 5:1 noch Titelhoffnungen machten.

Hannover gewann das erste Duell der Spitzenmannschaften gegen Sandhofen mit 3:2, da Hamburg gleichzeitig gegen Rockenhausen mit 4:1 gewann, zierten nun drei Teams mit 6:1 Siegen die Tabellenspitze. Im zweiten Duell zwischen Mannheim und Hamburg musste eine Vorentscheidung fallen, eines der beiden Teams fiel im Rennen um die Meisterschaft vorerst zurück. In einem äußerst spannenden Spiel konnten sich die Mannheimer mit 3:2 durchsetzen. Hannover gewann gegen Absteiger Rockenhausen mit 4:1 und übernahm am Samstagabend mit einem Spielpunkt Vorsprung die Tabellenspitze. Rockenhausen und Leipzig standen am Samstagabend mit 0:8 Punkten als erste Absteiger fest. Davor lag der Meister von 2006 (Viernheim) mit 3:5 Punkten sowie 5 Mannschaften mit 4:4 Punkten.

Der Sonntag musste die Entscheidung bringen. Mannheim hatte gegenüber Hannover das leichtere Restprogramm. Sie gewannen ihren ersten beiden Sonntagsbegegnungen souverän gegen Berlin und Nürnberg mit 5:0. Hannover konnte seine Spiele gegen Heidelberg und Düsseldorf jeweils nur mit 3:2 gewinnen. Mannheim erklomm wieder die Tabellenspitze und erkämpfte sich drei Spielpunkte Vorsprung. Damit konnten die Mannheimer nur noch eingeholt werden, wenn sie gegen den Absteiger Leipzig verloren. Konzentriert gewannen sie aber dieses Spiel mit 5:0 und waren neuer Deutscher Mannschaftsmeister.

Im Spiel Hannover gegen Nürnberg ging es daher nur noch um die Vizemeisterschaft und den Abstieg. Das Spiel war dramatisch und wurde auch von der Abstiegs-Konkurrenz mit Spannung verfolgt. Nach den beiden Triplettes stand es 1:1. In allen drei anschließende Doublettes führten die Franken zunächst zum Teil deutlich. Lola Herrmann und Patrick Fournier führten im Doublette Mixte gegen die beiden international erfahrenen Hannoveraner Laura Makowski und Sascha von Pless deutlich mit 12:0, Hannover kam noch auf 12:10 heran bevor es dem Nürnberger Mixte gelang, den 13 Punkt zu machen. Im Doublette 1 konnten Jan Garner und Bernd Hoffmann nach anfänglich ausgeglichenen Spiel mit 13:5 gegen Frank Hausam / Siegfried Ress gewinnen. Die entscheidende und von Zuschauern umringte Partie zwischen Mahmut Tufan und Frank von Pless (Hannover) sowie Albin Raux und Markus Herrmann (Nürnberg) musste die Entscheidung bringen. Außer dieser Partie liefen noch zwei Spiele.

12719 Kugeln machten während der gesamten Bundesliga-Saison nahe der Zielkugel (Cochonnet, Schweinchen) Punkte. Einige der Letzten entschieden Vizemeisterschaft und Abstieg. Tufan / F. von Pless gewannen schließlich 13:10, so dass Odin Hannover Vizemeister vor dem Hamburger RC wurde. Diese hatten durch drei Siege am Sonntag ihre Chancen auf eine bessere Platzierung gewahrt. Nürnbergs Abstieg war besiegelt, am Ende reichten 4:7 Match- und 22:33 Siegpunkte nicht ganz aus. Große Steine fielen den Spielern aus Saarwellingen und Heidelberg vom Herzen, die ebenfalls mit 4:7 Match- aber mit 27:28 Siegpunkten abstiegsbedroht direkt vor den Franken lagen.

Jubel brach allerdings bei den Spielern des BC Sandhofen aus. Susanne Fleckenstein, Ellen Krieger, Michel Lauer, Detlev Krieger, Philipp Geis, Jannik Schaake, Holger Madsen, Wilfried Klein, Daniel Orth und David Bourdoux trugen noch lange nach der Siegerehrung, bei der sie von den Zuschauern, den anderen Spieler sowie Funktionären verdient gefeiert wurden, den neuen Pokal durch den Park am Schloss Wilhelmsthal.

Die Veranstaltung in Calden war Höhepunkt und Abschluss der ersten Bundesliga-Saison des Deutschen Pétanqueverbands. Die Aufsteiger für die Saison 2008 werden am 27. und 28. Oktober 2007 in Saarbrücken-Gersweiler ermittelt. Am Start sind dann die zehn Meister der Landesverbandsligen.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Pétanque Bundesliga“.

Quellen

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August 13, 2007

Verkehrsunfall: 300 Hühner verendet

Verkehrsunfall: 300 Hühner verendet – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Verkehrsunfall: 300 Hühner verendet

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Veröffentlicht: 21:05, 13. Aug. 2007 (CEST)
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Kassel (Deutschland), 13.08.2007 – Eine Trunkenheitsfahrt mit einem gestohlenen Kleinlaster verübte ein 17-jähriger Jugendlicher, der keinen Führerschein besaß. Die Spritztour endete in der Wand eines Hühnerstalls, in dem 300 Hühner in der anschließenden Panik den Tod fanden. Der Jugendliche wurde nur leicht am Arm verletzt. Den Schaden beziffert die Polizei auf 30.000 Euro.

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February 6, 2007

Norovirus: Rentnerin aus Kassel tot

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Norovirus: Rentnerin aus Kassel tot

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Kassel (Deutschland), 06.02.2007 – In Kassel ist am Samstag eine 79-jährige Rentnerin dem seit einigen Tagen in Deutschland kursierenden Norovirus zum Opfer gefallen. Laut dem Robert Koch-Institut soll es bereits über 46.000 Infizierte in Deutschland geben, davon allein in Berlin über 1.000.

Das Norovirus ist ein Magen-Darm-Virus, das zu Durchfall und Erbrechen führt. Die Inkubationszeit beträgt etwa zehn bis 50 Stunden. Die Symptome klingen nach zirka 72 Stunden wieder ab; in der Zwischenzeit ist darauf zu achten, genügend Flüssigkeit zu sich zu nehmen, um nicht zu dehydrieren, was lebensbedrohlich sein kann.

In den Jahren 2005 und 2006 hat es in Deutschland insgesamt 31 Tote aufgrund des Norovirus gegeben, von denen 30 über 67 Jahre alt waren.

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October 2, 2006

Ayaan Hirsi Ali erhielt Preis der Stadt Kassel

Ayaan Hirsi Ali erhielt Preis der Stadt Kassel

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Artikelstatus: Fertig 02:12, 2. Okt. 2006 (CEST)
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Ayaan Hirsi Ali, 2005

Kassel (Deutschland), 02.10.2006 – Die aus Somalia stammende ehemalige niederländische Politikerin Ayaan Hirsi Ali erhielt am Sonntag das „Glas der Vernunft“ als Auszeichnung für ihr Engagement gegen die Diskriminierung von Frauen und für die Integration von Ausländern.

Die Laudatio hielt die bekannte Feministin Alice Schwarzer, die den Mut Alis hervorhob, der in ihrem Einsatz gegen die Verstümmelung und Zwangsheirat von Mädchen im islamischen Kulturkreis Afrikas zum Ausdruck komme. Ali wurde durch ihre Verurteilung solcher Praktiken und ihre Zusammenarbeit mit dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh zum Ziel des Hasses fundamentalistischer Islamisten. Die Morddrohungen gegen sie zwingen sie zu einem Leben im Verborgenen. Auch die Veranstaltung anlässlich der Preisverleihung an Ali in Kassel konnte nur unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.

Ali bekannte sich in ihrer Rede vor der Versammlung erneut zu einem selbstbewussten Dialog mit dem Islam: „Ich begrüße, dass Europa auf den Dialog setzt, notfalls auch mit Radikalen. Aber jeder Dialog muss Bedingungen haben, für beide Seiten.“ Sie äußerte sich auch gegen die ihrer Meinung nach verbreiteten multikulturellen Illusionen im Umgang mit dem islamischen Fundamentalismus: „Ich kritisiere diesen Irrglauben, dass sie uns verschonen werden, wenn wir die radikalen Muslime nur gewähren lassen. Das ist eine westeuropäische Nachkriegskrankheit. Eine chronische dazu, denn genau das hat zu den früheren Kriegen geführt.“

Nach dem politischen Skandal, der um ihre Einbürgerung in den Niederlanden entstanden war und der zum Rücktritt der Regierung Balkenende geführt hatte, lebt Hirsi Ali in den USA und lehrt dort an dem konservativen „American Enterprise Institute“.

Mit dem „Glas der Vernunft“ werden Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ausgezeichnet, „die sich in besonderer Weise um die Maximen der Aufklärung – Überwindung ideologischer Schranken, Vernunft und Toleranz – verdient gemacht haben“, heißt es auf der Webseite des Preises der Stadt Kassel, der seit 1991 vergeben wird und mit 10.000 Euro dotiert ist. Der Preis wird ausschließlich durch private Spenden aufgebracht.

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