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March 27, 2014

G8 der Industrie schließen Russland aus und sorgen damit für Diskussionen auch beim Atomgipfel

G8 der Industrie schließen Russland aus und sorgen damit für Diskussionen auch beim Atomgipfel

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Veröffentlicht: 14:16, 28. Mär. 2014 (CET)
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Sperre aufgrund des G8 in Den Haag.

Den Haag (Niederlande), 27.03.2014 – Die Gruppe der Acht führenden Industrienationen (G8) schloss beim internationalen Doppelgipfel in Den Haag am 24. März Russland aus Ihrer Gruppe aus. Somit gibt es wieder die G7, die 1998 mit dem Beitritt Russlands in G8 umgenannt wurde. Zudem wird der ursprünglich für Anfang Juni 2014 geplante G8-Gipfel im russischen Sotschi unter Führung der Russischen Föderation abgesagt. Als Ersatz wollen die G7-Staaten sich nun in Brüssel bei einem Gipfel treffen. Eine erneute Aufnahme sei erst möglich, wenn Russland seinen Kurs wieder ändere.

bisherige G8-Staaten

Aufgrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine war es nach einem von Präsident Putin unterstützten Referendum über den Status der Krim am 16. März zur Eingliederung der Halbinsel Krim in die russische Föderation gekommen. Der Ausschluss aus den G8-Staaten erfolgte als Reaktion auf die im Völkerrecht bisher nicht vorgesehene vollständige Abspaltung der bis zu diesem Zeitpunkt autonomen Republik Krim vom ukrainischen Staat. Weder die G8, noch die EU oder die Ukraine erkennen diese Entwicklung an, da das Selbstbestimmungsrecht der Krimbewohner/-innen hier mit der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine kollidiert, die zudem vom Herrschaftsanspruch Russlands über die Krim verletzt werde. Anerkannte Regelungen für Abspaltungen von Staaten sind bisher im Völkerrecht nicht entwickelt – es sei denn, sie sind in der Verfassung des jeweiligen Staates dauerhaft verankert, so wie beim Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro 2006. Das katalanische Unabhängigkeitsreferendum wurde gerade kürzlich mit einem Urteil vom 25. März 2014 vom spanischen Verfassungsgericht deswegen für unzulässig erklärt.

Der auf der Konferenz für nukleare Sicherheit anwesende Außenminister der Russischen Föderation Sergei Lawrow reagierte gelassen: Mit den Worten „Jetzt werden alle wichtigen Fragen in der G20 diskutiert“, richtete er seinen Blick auf einen grösseren Kreis der Weltgemeinschaft zur gemeinsamen Lösung globaler Fragen.

NSS-Teilnehmerstaaten (rot=Gastgeberland Niederlande)

Der „Nuclear Security Summit“ (NSS), ein Atomgipfel der Staats- und Regierungschefs zu Sicherheitsmaßnahmen im Umgang mit radioaktivem Material, war bereits schon länger in Den Haag geplant. Auf Einladung von US-Präsident Barack Obama war es kurzfristig vor Beginn der Konferenz am 24. März auch zu einem einstündigen Treffen des kleinen Kreises der G7-Staatenlenker im Catshuis gekommen, der Dienstwohnung des niederländischen Ministerpräsidenten.

Bildergalerie zum Doppelgipfel:

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Commons-logo.svg Wikimedia Commons: Weitere Bilder, Videos oder Audiodateien zum Thema „NSS-Atomsicherheitsgipfel 2014“.
Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „2014 Nuclear Security Summit“ (englischsprachig).
  • Japan wird nukleares Material in die USA exportieren (27.03.2014)
  • Volksabstimmung auf der Krim: Mehr als 96 Prozent stimmen für Anschluss an russische Föderation (18.03.2014)

Quellen[Bearbeiten]

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May 24, 2011

G8-Gipfel in Deauville

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G8-Gipfel in Deauville

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Veröffentlicht: 18:30, 24. Mai 2011 (CEST)
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Centre international de Deauville

Deauville (Frankreich), 24.05.2011 – Die G8-Länder treffen sich dieses Jahr am 26. und 27. Mai im französischen Seebad Deauville zum 37. Mal. Der Veranstaltungsort ist das Centre international de Deauville.

Neben den Staatschefs aus Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten wird auch der Präsident des Europäischen Rates Van Rompuy und der Präsident der Europäischen Kommission Barroso anwesend sein. Am 27. Mai sind zusätzlich Delegationen aus Äthiopien, Südafrika, Nigeria, Senegal, Algerien und Ägypten dabei.

Die französische Präsidentschaft möchte die folgenden Themen diskutieren:

  • Neue gemeinsame Herausforderungen: Internet, Innovationen, Grünes Wachstum und nachhaltige Wirtschaft, Nukleare Sicherheit
  • Der „Arabische Frühling“: Eine Partnerschaft für die Demokratie
  • Die Partnerschaft mit Afrika stärken: Eine Langzeitvision

Weitere Themen sind:

  • Transatlantischer Drogenhandel
  • Frieden und Sicherheit
  • Terrorismusbekämpfung
  • Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen
  • GPG8: Globale Partnerschaft gegen die Weiterverbreitung von Waffen und Material zur Massenvernichtung
  • G8 BMENA: Treffen der G8 mit Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas

Themenverwandte Artikel

  • Portal:G8

Quellen

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July 10, 2009

G8-Gipfel: Einigung beim Klimaschutz

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G8-Gipfel: Einigung beim Klimaschutz

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Veröffentlicht: 21:51, 10. Jul. 2009 (CEST)
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L’Aquila (Italien), 10.07.2009 – Gleich zum Auftakt des G8-Gipfel in L′Aquila in den Abruzzen haben sich die acht führenden Industrienationen darauf geeinigt, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu beschränken. Dieser Unterschied bezieht sich auf der Zustand vor dem Beginn Industrialisierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Einigung als „sehr erfreuliche Entwicklung“. Es sei jedoch „noch eine Menge Arbeit zu leisten“, erklärte die Bundeskanzlerin.

Die Vereinigten Staaten haben sich zum ersten Mal mit konkreten Vorgaben zur Reduzierung der Treibhausgase einverstanden erklärt. Noch vor zwei Jahren beim Gipfel in Heiligendamm hatte der damalige Präsident der Vereinigten Staaten, George W. Bush, erst nach zähen Verhandlungen eingewilligt, dass die Gefahren des Klimawandels überhaupt in die Abschlusserklärung aufgenommen wurden. Mit der Amtsübernahme durch Barack Obama wurde ein Kurswechsel eingeleitet.

Die G8 hatten sich auch auf eine weltweite 50-prozentige Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen geeinigt. Selbst wollen sie mit gutem Beispiel vorangehen und den Ausstoß bis 2050 um vier Fünftel senken. Die Einigung ist nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, bei der sich die internationale Staatengemeinschaft auf verbindliche Vorgaben einigen will. Die erste Hürde dahin sind die Verhandlungen mit den G5-Staaten: China, Brasilien, Indien, Mexiko und Südafrika.

Die Schwellen- und Entwicklungsländer benötigen zur Umsetzung der Treibgasreduzierung Finanzhilfen der Industriestaaten. China, Indien und Brasilien zeigen sich unwillig, Schritte zur Eindämmung ihres Kohleldioxidausstoßes in Angriff zu nehmen, die auf Kosten ihres Wirtschaftswachstums gehen. Sie verlangen, dass die wohlhabenderen Staaten die ersten Schritte unternehmen. Auch Russland relativierte seine Zustimmung. „Wir werden dafür nicht unser Wirtschaftswachstum opfern“, sagte Arkadi Dworkowitsch, ein russisches Delegationsmitglied und wirtschaftlicher Berater von Präsident Dmitrij Medwedew.

Dieser Widerstand macht wiederum die Durchsetzung von schärferen Klimaschutzgesetzen in den Vereinigten Staaten für Präsident Obama schwieriger. Zwar hat das Repräsentantenhaus Obamas Klimagesetz verabschiedet, aber nach Ansicht von Dirk Forrester wird der Senat dem Gesetz nur zustimmen, wenn die Entwicklungsländer selbst ernsthafte Schritte zur Treibgasreduzierung einleiten. Forrester leitete unter Bill Clinton den Ausschuss, der sich im Weißen Haus mit dem Klimawandel beschäftigte. Die Verhandlungen zwischen den G8-Staaten und den großen Schwellenländer kamen offensichtlich auch durch die Abwesenheit des chinesischen Präsidenten Hu Jintao ins Stocken. Dieser war wegen der Unruhen im Nordwesten Chinas unmittelbar vor dem Beginn des Gipfels abgereist.

Konkrete Fragen der Finanzierung sollen auf dem G-20-Gipfel diskutiert werden, der Ende September in Pittsburgh in den Vereinigten Staaten stattfinden wird. Zwischen Wissenschaftlern und Industriestaaten besteht Einigkeit darüber, dass die Bemühungen zum Klimaschutz ins Leere laufen, wenn sie von den Schwellenländern nicht mitbestritten werden.

Der World Wildlife Fond begrüßte die Einigung der Staats- und Regierungschefs zwar positiv, es sei jedoch noch kein Durchbruch. Sollte die globale Erwärmung die Zwei-Grad-Marke übersteigen, hätte dies nach Ansicht der meisten Wissenschaftler katastrophale Auswirkungen. Allerdings ergab eine Studie, die vor kurzem veröffentlicht wurde, dass die Einhaltung dieses Ziels auch unter größten Anstrengungen nicht mehr machbar ist.

Quellen

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G8-Gipfel: Nein zu Atomwaffen, Kritik an Iran

G8-Gipfel: Nein zu Atomwaffen, Kritik an Iran

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Veröffentlicht: 21:56, 10. Jul. 2009 (CEST)
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Rom (Italien), 10.07.2009 – US-Präsident Barack Obama will einen Nukleargipfel, der nach Möglichkeiten suchen soll, um zu verhindern, dass Staaten Atomwaffen bauen, die bislang noch nicht über solche verfügen. Dabei sollen auch Maßnahmen zur Verhinderung des Schmuggels von Material und Technologie sowie zur Abwehr von Nuklearterrorismus erörtert werden.

Die Konferenz soll im März 2010 in Washington, D.C., stattfinden. An ihr sollen Staats- und Regierungschefs von bis zu 30 Staaten teilnehmen, um ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren, etwa gegen Iran und Nordkorea. Initiativen im Weltsicherheitsrat sind schwierig, zuletzt waren schärfere Sanktionen gegen Iran am Widerstand Russlands gescheitert.

Es drohe ein Rüstungswettlauf und eine weltweite Destabilisierung, hatte Obama bei seinem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew in Moskau im Vorfeld des G8-Treffens gesagt.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy erklärte, dass die Zeit zu Verhandlungen mit Iran bis zum G-20-Gipfel in Pittsburgh befristet seit. „Wenn es bis dahin keine Fortschritte gibt, werden wir Entscheidungen treffen müssen“, sagte Sarkozy. Nach dem Willen des G8-Gipfels von L′Aquila soll der Konflikt um das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg gelöst werden. Dazu ließ Ali Akbar Welajati im staatlichen Rundfunksender IRIB verbreiten, Iran werde sich nicht von seinem Weg abbringen lassen und wolle noch entschiedener vorgehen. Das Treffen in Pittsburgh ist für den 24. und 25. September geplant.

Barack Obamas Wunsch nach einem Neubeginn erlitt im Juni einen Dämpfer, nachdem Proteste gegen des Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Iran von Sicherheitskräften niedergeschlagen wurden. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die G8-Staaten die Gewalt nach der Wahl, die Einschränkungen der Berichterstattung durch die Presse sowie die Leugnung des Holocaust durch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Nicolas Sarkozy verlangte auch die umgehende Freilassung einer französischen Lehrerin, die am 1. Juli in Teheran festgenommen wurde, weil sie mit ihrem Handy Fotos der demonstrierenden Massen aufgenommen hatte. Ihr wird von den iranischen Behörden Spionage vorgeworfen.

Quellen

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July 8, 2009

G8-Gipfel: Berlusconi um First Ladys nicht verlegen

Filed under: G8,Rom,Themenportal Politik,Vermischtes,Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

G8-Gipfel: Berlusconi um First Ladys nicht verlegen

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Veröffentlicht: 21:33, 9. Jul. 2009 (CEST)
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Rom (Italien), 08.07.2009 – Während sich ihre Ehegatten in L’Aquila ihren politischen Verhandlungen widmeten, trafen sich die First Ladys der Teilnehmerstaaten zum offiziellen Frauenprogramm in Rom. Da Silvio Berlusconis Noch-Ehefrau inzwischen die Scheidung eingereicht hatte, schickte der italienische Regierungschef die Ministerin für die Gleichstellung der Geschlechter Mara Carfagna und Bildungsministerin Mariastella Gelmini.

Als Berlusconi vor zwei Jahren bei einem Empfang scherzte, „Wenn ich nicht bereits verheiratet wäre, würde ich mit ihnen sofort davonlaufen“, schäumte seine Frau vor Wut, und Berlusconi musste sich öffentlich entschuldigen.

Bildungsministerin Mariastella Gelmini (Mitte) und Umweltministerin Stefania Prestigiacomo mit Staatspräsident Giorgio Napolitano

Archivbild: Presidenza della Repubblica

Carfagna ist eine frühere Miss Italia und ein ehemaliges Fotomodell, das spärlich bekleidet für Kalender und Glamourmagazine posierte. Die Entscheidung Berlusconis, die beiden Ministerinnen mit der Gastgeberrolle für die Ehegatten der anderen Gipfelteilnehmer zu beauftragen, hat Berichten zufolge zu Verstimmungen bei Jugendministerin Giorgia Meloni und Umweltministerin Stefania Prestigiacomo, den beiden anderen jungen Ministerinnen im Kabinett Berlusconis, geführt.

Berlusconis Frau Veronica Lario, eine frühere Schauspielerin, hatte ihren Ehemann verlassen, nachdem Berlusconi dem Wäschemodel Noemi Letizia bei der Feier zu deren 18. Geburtstag in einer Diskothek in Neapel ein Halsband im Wert von mehreren Tausend Euro geschenkt hatte.

Von der Presse wurde Berlusconi auch vorgeworfen, er habe auf Staatskosten Gäste zu Partys in seiner Villa auf Sardinien einfliegen lassen. Bilder von Frauen, die sich bei solchen Gelegenheiten oben ohne sonnten, wurden von einer spanischen Zeitung veröffentlicht. Hinzu kamen Gerüchte, dass für solche Gelegenheiten Callgirls engagiert worden seien. Eines von ihnen will mit Berlusconi in dessen Amtssitz in Rom übernachtet haben.

Hahn im Korb beim „Frauengipfel“: Joachim Sauer

Beim „Frauengipfel“ fehlten auch die Ehefrauen von Frankreichs Staatspräsident, Carla Bruni, und des russischen Präsidenten, Swetlana Medwedewa. Während Brunis spätere Anreise so geplant war, spekulierte die italienische Presse darüber, der russische Präsident habe seine Frau aus Mitgefühl für Berlusconi zuhause gelassen. Der einzige Mann in dieser Runde ist der Ehemann von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Joachim Sauer.

Für US-Präsident Barack Obama hingegen war die Reise zum G8-Gipfel eine Art Familienausflug. Obama wurde auf der Reise nicht nur von seiner Frau Michelle begleitet, sondern auch von den beiden Töchtern Malia und Sasha. Diese wurden bei einem Ausflug in die römische Eisdiele Giolitti von ihrer Großmutter beaufsichtigt.

Am Mittwoch, dem 8. Juli, wurden einige der First Ladys von Papst Benedikt XVI. zu einer Audienz empfangen. Bei dieser Gelegenheit besichtigten sie auch die Gärten des Vatikanstaates.

Quellen

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July 8, 2008

Suzuki stellt Wasserstoffauto auf G8-Gipfel vor

Suzuki stellt Wasserstoffauto auf G8-Gipfel vor

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Veröffentlicht: 18:17, 8. Jul. 2008 (CEST)
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Ōta (Japan), 08.07.2008 – Die Suzuki Motor Corporation will den Prototyp eines Wasserstoffautos beim G8-Gipfel vom 7. bis 9. Juli in Hokkaido vorstellen. Gezeigt werden soll das Modell „SX4-FCV“ mit 92 PS und einer Reichweite von 250 Kilometern. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 150 Kilometer pro Stunde. Wie schon bei anderen Herstellern sind die Entwickler des Fahrzeugs dazu übergegangen, das Auto mit 700 bar Druck statt mit 350 bar betanken zu lassen. Der Vorteil: So lässt sich mehr Wasserstoff im Tank des Fahrzeugs unterbringen. Eine nach Angaben von Suzuki besondere Eigenschaft der Entwicklung ist die Reduzierung der Ladezeit für die Brennstoffzelle. Dies werde unter anderem mit einer leichten und kompakten Kondensator-Batterie ermöglicht, die überschüssige Energie verwertet. Seit 2001 forscht das japanische Unternehmen an einer Brennstoffzelle, und im Jahr 2005 hat der Hersteller in seinem Heimatland ein Hybrid-Serienfahrzeug auf den Markt gebracht.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Elektroautos

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July 1, 2008

Subaru stellt Elektroauto-Prototyp auf G8-Gipfel vor

Subaru stellt Elektroauto-Prototyp auf G8-Gipfel vor

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Veröffentlicht: 08:28, 1. Jul. 2008 (CEST)
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Ōta (Japan), 01.07.2008 – Der Autohersteller Subaru will auf dem G8-Gipfel in Hokkaido, der vom 7. bis 9. Juli stattfindet, den Prototyp eines Elektroautos vorstellen. Das Gefährt nennt sich „Stella Concept“ und ist mit Lithium-Ionen-Akkumulatoren ausgerüstet. Der Motor hat 54 PS, wobei das viersitzige Fahrzeug eine Höchstgeschwindigkeit von 100 Kilometern pro Stunde erreicht. Allerdings handelt es sich bei den vier Exemplaren nach Herstellerangaben noch nicht um Serienfahrzeuge.

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  • Portal:Elektroautos

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October 16, 2007

Deutschland: BigBrotherAwards 2007 verliehen

Deutschland: BigBrotherAwards 2007 verliehen

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Veröffentlicht: 11:57, 16. Okt. 2007 (CEST)
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Der Überwachungsstaat zeigt sich nicht nur in Kameras an öffentlichen Plätzen. Die Big Brother Awards zeigen, wo. Bild: Quevaal.

Bielefeld (Deutschland), 16.10.2007 – Die Big Brother Awards 2007, Negativauszeichnungen für einen besonders bedenklichen Umgang mit sensiblen Daten, wurden in der vergangenen Woche vergeben. Die Auszeichnungen sind nach dem Großen Bruder, dem Diktator aus George Orwells Roman „1984“, benannt, der die totale Überwachung durchsetzte und selbst die Gedanken seiner Einwohner beobachten ließ.

Die deutsche Verleihung wurde vom Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e.V. ausgerichtet. Sie fand am 12. Oktober in Bielefeld statt.

Preisträger

Arbeitswelt

Die Auszeichnung im Bereich der Arbeitswelt ging an die Novartis Pharma GmbH. Das Unternehmen wurde für die Verletzung grundlegender Persönlichkeitsrechte durch die Bespitzelung der Angestellten ausgezeichnet. Es seien Detektive auf Arbeitnehmer angesetzt und angeblich anonym erhobene Daten ausgewertet worden, so die Anti-Laudatio der Jury.

Regional

Im der Regional-Kategorie „gewann“ die Behörde für Bildung und Sport in Hamburg. Diese hatte ein Schülerzentralregister eingerichtet und damit Familien ohne Aufenthaltserlaubnis aufgespürt. Den Preis nahm stellvertretend Alexandra Dinges-Dierig, die Senatorin für Bildung und Sport, entgegen.

Wirtschaft

Die Deutsche Bahn wurde mit dem BigBrother-Award dafür gerügt, dass sie es deutlich erschwert hat, anonym zu reisen. Neben flächendeckender Videoüberwachung und einem theoretisch standortverratenden RFID-Chip in der „Bahncard 100“, über den Kunden nicht informiert werden, wurden auch die Auflösung der Fahrkartenschalter, Automaten ohne Bargeldannahme und vieles mehr kritisiert. Die rechtswidrige Abfrage des Geburtsdatums bei Bahncards sei bereits vor Jahren beanstandet worden, es habe sich jedoch noch nichts geändert. Ein Fall wurde berichtet, in dem ein Jugendlicher, der sich weigerte, sein Geburtsdatum zu nennen, keine Bahncard für das im Voraus bezahlte Geld erhielt, sondern dieses stattdessen verloren hätte. Auch für den Fahrradverleih der Bahn in Berlin will das Unternehmen rechtswidrig das Geburtsdatum erfahren.

Ab November 2007 will die Bahn darüberhinaus per Handy weitere Daten erstellen, aus denen Bewegungsprofile erarbeitet werden können.

Obwohl es keine konkreten Hinweise auf einen Missbrauch der Daten gibt, reichte der Jury die Anhäufung sensibler und für die Inanspruchnahme der Leistungen der Bahn unnötiger Daten aus, um ihr den BigBrother-Award 2007 zu verleihen.

Verbraucherschutz

Im Bereich des Verbraucherschutzes erhielten stellvertretend für viele weiteren Hotelketten Intercontinental, Hyatt und Marriott die Auszeichnung. Die Hotelketten speichern private Daten ihrer Kunden, darunter Essgewohnheiten und Pay-TV-Wünsche, auf unbestimmte Zeit. Auch Geburtsdatum, Nationalität, Passnummer, Kreditkartennummer und weitere hochsensible Daten werden ohne Wissen der Kunden gespeichert, wobei teilweise auch illegale Taten begangen werden. Die Hotelketten stellen dabei auch Vergleiche über den Wert der Kunden an. Es besteht dabei die Gefahr, dass die zumeist auf US-Servern gespeicherten Daten in die Hände von US-Geheimdiensten fallen können. Die Jury wies auf die Gefahr hin, dass dort im Rahmen des Patriot Act Daten verwertet werden. Ein Sprecher der Hotelketten habe zugegeben, dass die Gäste keine Ahnung von den Speicherungen haben, so in der Laudatio der Jury.

Technik

Die „PTV Planung Transport Verkehr AG“ erhielt für ihr System zur individuellen Berechnung der Kfz-Versicherung mittels eines so genannten „Pay as you drive“-Systems einen Award in der Kategorie Technik. Mit Hilfe dieses Systems können Fahrtrouten und Fahrverhalten dokumentiert und an die Versicherung übermittelt werden.

Politik

In der Kategorie Politik wurde Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit der Negativauszeichnung geehrt. Begründet wurde dies mit der Einführung einer lebenslangen Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) für alle Einwohner der Bundesrepublik Deutschland.

Kommunikation

Steinbrücks Kabinettskollegin, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erhielt einen Award in der Kategorie Kommunikation für den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Der Gesetzentwurf sieht eine Speicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten auf Vorrat vor. Die Verleiher der Awards werfen der Ministerin vor, damit bewusst die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren.

Behörden & Verwaltung

Für die Maßnahmen gegen Gegner des G8-Gipfels im Mai dieses Jahres, insbesondere für die systematischen Briefkontrollen in Hamburg und die Anordnung, bei Gipfelgegnern Körpergeruchsproben aufzunehmen und zu konservieren, wurde der Preis in der Kategorie Behörden und Verwaltung an die Generalbundesanwältin Monika Harms vergeben.

Außer Konkurrenz

Die Organisatoren der Verleihung entschieden sich bewusst dagegen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble mit einem Preis zu würdigen. Begründet wurde dies mit folgenden Worten: „Zum einen wäre es falsch, sich zu sehr auf Schäuble zu konzentrieren, ihn zu dämonisieren und die Terrordebatte auf diese Weise zu verengen. Denn ‚Schäuble‘ ist nur eine Metapher für die verhängnisvolle Tendenz einer ‚Terrorismusbekämpfung‘ auf Kosten der Bürgerrechte und für eine Systemveränderung zu Lasten des demokratischen und sozialen Rechtsstaats. Und zweitens haben wir die begründete Befürchtung, dass Schäuble die Verleihung des BigBrotherAwards als besonderen Ansporn verstehen könnte, seinen Sicherheitsextremismus noch zu verstärken (…)“.

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June 15, 2007

Übernächster G8-Gipfel auf der kleinen Insel „La Maddalena“ bei Sardinien

Übernächster G8-Gipfel auf der kleinen Insel „La Maddalena“ bei Sardinien

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Veröffentlicht: 19:00, 15. Jun. 2007 (CEST)
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Rom (Italien), 15.06.2007 – Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi kündigte heute an, der G8-Gipfel in zwei Jahren – wenn Italien das Treffen der sieben mächtigsten Industrienationen und Russlands ausrichtet – werde auf der kleinen Insel „La Maddalena“ bei Sardinien stattfinden. Der konservative Oppositionspolitiker Fabrizio Cicchitto kommentierte den Vorschlag mit den Worten: „Es ist klar, dass Prodi nur das Treffen abschotten und den Angriff gewalttätiger Demonstranten und von Extremisten verhindern will.“ Zurzeit unterhalten die USA auf der Insel noch eine U-Boot-Basis, die jedoch im nächsten Jahr geschlossen werden soll. Die Insel ist ein beliebtes Urlaubsziel und durch eine Brücke mit der Insel Caprera verbunden.

Die Wahl dieser Insel als Tagungsort wird von Beobachtern mit dem strategischen Interesse der italienischen Regierung in Verbindung gebracht, Szenen wie bei dem Gipfel in Heiligendamm, wo hunderte Polizisten und Demonstranten bei Zusammenstößen verletzt worden waren, zu vermeiden. Auch 2001, als die G8 in Genua tagte, war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.

Gastgeber des nächsten G8-Gipfels wird 2008 Japan sein. Als Tagungsort wurde der Ort Tōyako auf der nordjapanischen Hauptinsel Hokkaidō ausgewählt.

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June 14, 2007

G8-Demonstranten offenbar unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert

G8-Demonstranten offenbar unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert

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Veröffentlicht: 16:19, 14. Jun. 2007 (CEST)
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Der G8-Gipfel in Heiligendamm hat ein juristisches Nachspiel: Nun sollen die Gerichte klären, ob die Polizei die verbrieften Rechte einiger Demonstranten mit Füßen getreten hat; Bild: Inhaftierung eines G8-Kritkers in Rostock

Berlin (Deutschland), 14.06.2007 – Die Polizeikräfte, die den G8-Gipfel rund um Heiligendamm absicherten, haben nach Medienberichten inhaftierte Demonstranten in „Käfigen“ zusammengepfercht und unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten. Die Beleuchtung sei auch in der Nacht nicht ausgeschaltet worden, viele G8-Demonstranten hätten ohne Iso-Matte auf dem Boden schlafen müssen und seien ohne Unterlass durch Videokameras gefilmt worden. Weder habe die Polizei Decken ausgeteilt noch hätten die Inhaftierten die Möglichkeit gehabt, zu duschen. Unterdessen ist eine Klage wegen Freiheitsberaubung und Rechtsbeugung gegen die verantwortlichen Sicherheitskräfte anhängig. Der Republikanische Anwälteverein (RAV) klagt nun gegen die Justiz.

Journalisten sei kein Zutritt zu der Anlage gewährt worden, die Polizei soll nach Angaben der Globalisierungskritiker die Anwälte massiv in ihrer Arbeit behindert haben.

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