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September 20, 2005

Bad Köstritz entscheidet für den Saale-Holzlandkreis

Bad Köstritz entscheidet für den Saale-Holzlandkreis

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Bad Köstritz / Gera (Deutschland), 20.09.2005 – Das Verwaltungsgericht in Gera untersagte in der letzter Woche den Bürgerentscheid in Bad Köstritz, ob die Gemeinde dem Saale-Holzlandkreis angeschlossen werden soll. Dennoch wurde er, auch wenn er nicht gültig ist, in Nachbarräumen der offiziellen Wahllokalen durchgeführt. 72 Prozent stimmten für den Wechsel. Als Hauptgrund wurde meistens mit der Angst begründet, dass Gera der Gemeinde Geld nehmen würde, aber nicht viel zurückfließen würde. Als Beispiel wurden die 1994 eingemeindeten Dörfer genannt, in denen noch heute die Schlaglöcher auf den Straßen zu finden seien.

Der Bürgerentscheid ist nicht gültig, da der Termin vom Stadtrat nicht im Benehmen mit den Gemeinden beschlossen wurde. Der Landkreis Greiz stellte sich quer und ein Versuch, den Termin gerichtlich beim Verwaltungsgericht durchzusetzen wurde vom Verwaltungsgericht in Gera abgelehnt.

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September 17, 2005

Bürgerentscheid in Bad Köstritz

Filed under: Bad Köstritz,Themenportal Europa,Themenportal Politik — admin @ 5:00 am

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Bürgerentscheid in Bad Köstritz

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Bad Köstritz (Deutschland), 17.09.2005 – Zur Bundestagswahl 2005 findet im Ort Bad Köstritz parallel auch ein Bürgerentscheid statt. Die Bürger werden dazu aufgerufen zu entscheiden, ob Bad Köstritz und die verwaltungstechnisch angeschlossenen Ortschaften Caaschwitz und Hartmannsdorf sich dem Saale-Holzland-Kreis anschließen sollen.

Durch den Wechsel gäbe es verschiedene Änderungen. So würden sich das zuständige Arbeitsamt, Finanzamt oder auch die zuständige Polizei dann in Jena befinden. Es könnte auch dazu kommen, dass der kassenärztliche Notfalldienst neu organisiert werden muss. Auch die Rettungskräfte wurden bisher aus dem Landkreis Greiz und aus Gera bezogen. Mit der Feuerwehr in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis) gibt es bisher nur eine Vereinbarung im Bezug des ansässigen Chemiewerkes. Durch den Wechsel will man die Eingemeindung der drei Ortschaft und der anderen Ortslagen in der Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal in die Stadt Gera vorbeugen.

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