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January 8, 2006

Sonderbriefmarke und Gedenkmünze anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart

Sonderbriefmarke und Gedenkmünze anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart

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Wolfgang Amadeus Mozart

Berlin / Augsburg (Deutschland), 08.01.2006 – Anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart gibt das Bundesministeriums der Finanzen eine Sonderbriefmarke und Gedenkmünze heraus. Es handelt sich um eine 10-Euro-Gedenkmünze. Der Designer der Münze ist der Berliner Jordi Regel. Die Sonderbriefmarke im Wert von 55 Cent hat die Graphikerin Irmgard Hesse aus München erfunden.

Die Briefmarke kann seit dem 2. Januar in allen Filialen der Deutschen Post AG gekauft werden. Die Münze gibt es bei allen Banken und Sparkassen und bei den Filialen der Deutschen Bundesbank.

Die Herausgabe der Münze und Briefmarke soll eine Ehrung des bekannten Komponisten darstellen. Mozart ist am 27. Januar 1756 in Salzburg geboren. Er starb am 5. Dezember 1791 in Wien.

Herausgeber der Münze und Briefmarke ist der Bundesminister der Finanzen, die Vorstellung in der Öffentlichkeit übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Karl Diller. Der Öffentlichkeit präsentiert Diller die Münze und die Briefmarke am 9. Januar im Goldenen Saal in Augsburg. Die Briefmarke wird dabei in Form von Briefmarkenalben mit Erstdrucken des Sonderpostwertzeichens präsentiert. Der Augsburger Oberbürgermeister Dr. Paul Wengert nimmt Marke und Münze in Empfang. Teilnehmen wird an der Zermonie auch Dr. Dirk Hewig. Er ist der Präsident der Deutschen Mozartgesellschaft.

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February 2, 2005

Banken wollen Finanzierung des Studiums erleichtern

Banken wollen Finanzierung des Studiums erleichtern

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Frankfurt am Main (Deutschland), 02.02.2005 – Bisher hatten Studenten bei den Banken und Sparkassen oftmals Probleme, Kredite zu erhalten. Um die künftige Studiengebühr zahlen zu können, werden aber etliche Studenten ohne Kredit nicht über die Runden kommen. Die KfW-Bankengruppe (KfW), deren Inhaber der Staat ist, möchte dies nun ändern und damit den Studenten helfen. Der Erhalt von Krediten soll erleichtert werden. Es werden separate Studienkredite angeboten. Damit soll der Lebensunterhalt der Studenten finanziert werden, nicht die Studiengebühr ansich.

Jeder Student bekommt dafür von der KfW maximal 650 Euro pro Monat. Der Kredit wird zu marktüblichen Konditionen verzinst und soll zurückgezahlt werden, sobald der Student fertig ist und Arbeit gefunden hat.

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February 1, 2005

Rettung von Walter Bau gescheitert

Rettung von Walter Bau gescheitert – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Rettung von Walter Bau gescheitert

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Augsburg / Stuttgart (Deutschland), 01.02.2005 – Die Hoffnungen, Walter Bau das Überleben zu ermöglichen, waren umsonst. Die Rettung des deutschen Baukonzerns ist gescheitert. Am heutigen Dienstag wurde beim Amtsgericht Augsburg Insolvenz beantragt.

Nachforderungen einiger Gläubigerbanken während der laufenden Verhandlungen über ein Finanzierungskonzept hätten zum Scheitern geführt. Die offizielle Begründung lautete: „Damit ist die notwendige kurzfristige Bereitstellung der Liquidität nicht mehr möglich.” Der Insolvenzantrag betrifft nur die Muttergesellschaft und nicht die dazugehörigen Tochterunternehmen.

Die momentan laufenden Bauarbeiten wurden heute eingestellt. Betroffen sind von der Insolvenz momentan zirka 9.400 Beschäftigte. Zusätzlich wirkt sich das Geschehene auch auf unzählige Zulieferer und Subunternehmer aus. Vorläufiger Insolvenzverwalter ist der Augsburger Wirtschaftsprüfer Werner Schneider.

Der Aktienkurs brach heute Mittag nach Bekanntgabe der Insolvenz drastisch um fast zwei Drittel auf unter 0,90 Euro ein.

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January 23, 2005

Schlummernde Konten in Israel entdeckt

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Jerusalem (Israel), 23.01.2005 – Medienberichten zufolge wurden in Israel nach langer Recherche rund 9.000 „schlummernde Konten“ gefunden, die wahrscheinlich europäischen Juden gehören, die den Holocaust nicht überlebt haben.

Das Geld soll den Erben zurückgegeben werden oder, falls Erben nicht gefunden werden, soll das Geld einem Fond für Holocaustopfer übergeben werden. Unklarheit herrscht noch über die Höhe des schlummernden Vermögens, da der Gegenwert der vor mehr als sechzig Jahren eingezahlten Gelder umstritten ist, hinzu käme noch der Zinseszins. Diese Entdeckung von Konten erinnert an Konten in der Schweiz, die ebenfalls Holocaustopfern gehörten.

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January 8, 2005

Unsicherheit beim Bankgeheimnis: Bekommt Deutschland den gläsernen Bankkunden

Unsicherheit beim Bankgeheimnis: Bekommt Deutschland den gläsernen Bankkunden

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Berlin (Deutschland), 08.01.2005 – Zum 01.01.2005 trat das neue „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit“, welches Ende 2003 verabschiedet wurde, in Kraft. Damit dürfen Finanzämter und sämtliche anderen Behörden, welche sich mit dem Einkommen der Bürger beschäftigen, bundesweit Bankdaten aller Kontoinhaber abfragen. Da das Einkommensteuerrecht eine Vielzahl von „Begriffen“ verwendet (neben den Begriffen „Einkommen“ und „Einkünfte“ etwa auch „Wohnung“, „Kindergeld“, „Arbeitnehmer“), ist wegen fehlender Begriffsbestimmungen nicht abschließend zu sagen, welche Behörden die Auskunftsersuche stellen dürfen. Diese umfassenden Überwachungsmöglichkeiten wurden politisch damit begründet, Geldflüsse von Terroristen rekonstruieren und die Geldwäsche der organisierten Kriminalität unterbinden zu können.

In den Paragrafen 93 Abs. 7, 8 und 93 b der Abgabenordnung finden sich Regelungen, die „das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger im Bereich ihrer finanziellen und wirtschaftlichen Betätigung in erheblichem Maße beschränken“. So sieht es die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Das neue Gesetz erlaubt einen Zugriff auf Bankdaten, die von den Banken bereits seit April 2003 zur Aufdeckung illegaler Finanztransaktionen vor allem zur Terrorismusbekämpfung nach § 24 c des Kreditwesengesetzes vorgehalten werden müssen. Wichtig ist es zu erwähnen, dass Kontostände in diesem Rahmen allerdings nicht abgefragt werden dürfen. Lediglich auf Kontostammdaten der Kunden und sonstigen Verfügungsberechtigten wie Name, Geburtsdatum und auf Kontonummern erhalten Finanz-, Sozial- und andere Ämter Zugriff. Die Bürger werden allerdings nicht über die Weitergabe ihrer Bankdaten informiert.

Laut Datenschützern fehlt bei diesen neuen Regelungen eindeutig die Transparenz. Dem Bürger stehe schließlich ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu. Und dazu gehöre auch, dass sie die Gelegenheit haben müssten, solche Datensammeleien gerichtlich überprüfen zu lassen. (Volkszählungsurteil, BVerfGE 65, 1, 70).

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