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March 12, 2012

OB-Wahl in Frankfurt am Main geht in Stichwahl über

OB-Wahl in Frankfurt am Main geht in Stichwahl über

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Veröffentlicht: 19:42, 12. Mär. 2012 (CET)
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Oberbürgermeisterin Petra Roth geht, wer wird ihr Nachfolger? (Archivbild aus dem Jahre 2009)

Frankfurt am Main (Deutschland), 12.03.2012 – In Frankfurt am Main durften etwa 463.000 Bürger einen Nachfolger für Petra Roth wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,5 Prozent, das sind fast vier Prozentpunkte mehr als bei der OB-Wahl im Jahr 2007. Von den beiden Favoriten, Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD), und weiteren acht Kandidaten erreichte niemand die absolute Mehrheit. Dabei setzte sich der CDU-Kandidat Boris Rhein mit 39,1 Prozent vor SPD-Kandidat Peter Feldmann durch, der 33 Prozent der Stimmen erhielt. Die Grünen-Kandidatin Rosemarie Heilig erreichte nur 14,0 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2011 fuhren die Grünen als Ergebnis noch 25 Prozent ein. Bei der Oberbürgermeisterwahl dominierte vor allem das Thema „Flughafen“.

Petra Roth war von 1995 bis 2012 Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt. 2011 erklärte sie ihren Rückzug und stellte Boris Rhein als Nachfolger zur Wahl fest. Die nächste OB-Wahl wäre eigentlich 2013 gewesen.

Die Stichwahl zwischen Boris Rhein und Peter Feldmann wird am 25. März stattfinden. Beide Bewerber hoffen auf Stimmen von den Grünen, den Linken, der Piraten und der Wählerinitiative FAG. Die Grünen wollen keine Wahlempfehlung aussprechen, auch nicht für ihren Koalitionspartner CDU im Frankfurter Römer.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Politik in Frankfurt am Main“.

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May 13, 2011

Kommunalwahlen in Albanien

Kommunalwahlen in Albanien – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Kommunalwahlen in Albanien

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Veröffentlicht: 13:49, 13. Mai 2011 (CEST)
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Tirana (Albanien), 13.05.2011 – Am Sonntag gingen die Albaner zu den Wahlurnen, die Kommunalwahlen fanden statt. 50 Prozent betrug die Wahlbeteiligung. Ergebnisse stehen noch nicht fest, erst fünf Prozent der Stimmen sind ausgezählt. Edi Rama verkündet bereits seinen Sieg in der Hauptstadt Tirana, vor der Bekanntgabe eines amtlichen Wahlergebnisses und vor dem Abschluss der Auszählung der Stimmen.

Lulzim Basha trat gegen Edi Rama in Tirana im Kampf um den Bürgermeisterposten an. Das Ergebnis, wer nun gewonnen hat, ist erst für Ende der Woche zu erwarten. Der Chef der Sozialisten Edi Rama könnte ins politische Abseits geraten, wenn es ihm nicht gelingt eine Mehrheit für sich in der Hauptstadt zu erzielen. Auch in der eigenen Partei hat er Gegner die seine seit 2009 anhaltende Blockadepolitik nicht für zielführend halten.

Großer Gegner ist Sali Berisha von den Konservativen, seit 2005 Ministerpräsident des Landes.

Die Parlamentswahl 2009 wurden von den Sozialisten nie anerkannt. Sie unterstellten Wahlbetrug. Im Januar 2011 war es zu Unruhen bei einer Antiregierungsdemonstration gekommen. Sicherheitskräfte erschossen vier Demonstranten.

Edi Rama

Sali Berisha

Lulzim Basha mit der ehemaligen US-Außenministerin Condoleezza Rice

Themenverwandte Artikel

  • Opposition gewinnt Wahlen in Albanien (05.07.2005)
  • Portal:Wahlen

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November 22, 2010

FDP-Kandidat erobert Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld

FDP-Kandidat erobert Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld

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Veröffentlicht: 23:03, 22. Nov. 2010 (CET)
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Thomas Fehling (FDP)

Bad Hersfeld (Deutschland), 22.11.2010 – Der in Bad Hersfeld gebürtige FDP-Politiker Thomas Fehling ist am gestrigen Sonntag in einer Stichwahl zum neuen Bürgermeister seiner Heimatstadt gewählt worden. Sein neues Amt wird er voraussichtlich Anfang Januar 2011 antreten.

Die Bürgermeisterwahl wurde vorzeitig notwendig, weil Alt-Bürgermeister Hartmut Henning Boehmer aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen zum 31. September 2010 von seinem Amt zurück trat.

Am 7. November traten fünf Kandidaten zur Wahl an, von denen keiner die absolute Mehrheit auf sich vereinigen konnte. Drei parteilose Kandidaten unterlagen vor 14 Tagen gegen Gunter Müller von der SPD und Thomas Fehling. Fehling lag bei dem ersten Wahlgang jedoch knapp neun Prozent hinter seinem Herausforderer von der SPD. Umso überraschender kam es für viele, dass sich beide Kandidaten von Beginn der einlaufenden Wahlergebnisse der 28 Stimmbezirke an ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten. Schon um etwa 18.40 Uhr traf das letzte Ergebnis eines Wahllokals ein. Danach war klar, dass Fehling mit nur 161 Stimmen vor seinem Herausforderer lag. Das vorläufige prozentuale Endergebnis lautete dann 50,7 % für Fehling und 49,3 % für Müller.

Nachdenklich stimmte nach dem spannenden Wahlabend nur die geringe Wahlbeteiligung, die beim ersten Wahlgang bei nur 49,9 Prozent lag und sich bei der Stichwahl nur unwesentlich auf 50,1 Prozent erhöhte.

Vorläufiges Endergebnis der Stichwahl bei der Wahlparty in der Konrad-Duden-Bibliothek

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October 4, 2010

Kommunalwahlen in Ungarn: der Rechtsruck setzt sich fort

Kommunalwahlen in Ungarn: der Rechtsruck setzt sich fort

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Veröffentlicht: 22:42, 4. Okt. 2010 (CEST)
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Kann sich in seinem Ziel der „konservativen Revolution“ bestätigt sehen: Viktor Orbán

Budapest (Ungarn), 04.10.2010 – Bei den Kommunalwahlen am Sonntag, den 03.10.2010 konnte die konservative FIDESZ (Fidesz/ Magyar Polgári Szövetség, dt. ungarische Bürgerunion) von Premierminister Viktor Orbán erdrutschartig in sämtlichen Gespanschaften (Bezirken) die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Sie stellt nunmehr alle Oberbürgermeister der großen Städte – bis auf Szeged, dafür aber nunmals erstmalig auch in der Hauptstadt Budapest. Die faschistische Jobbik (Jobbik Magyarországért Mozgalom, dt. Bewegung für ein besseres Ungarn) konnte große Zugewinne verbuchen, während die sozialdemokratische MSZP (Magyar Szocialista Párt) eine Enttäuschung hinnehmen mußte. Einen Achtungserfolg konnte die grüne LMP (Lehet Más a Politika, dt. Die Politik kann anders sein) erringen, deren Stimmanteil deutlich anwuchs und die nun erstmals sogar einen Bürgermeister stellen kann, wenn auch nur in einer Kleinstadt. In den nordöstlichen Gespanschaften konnte die Jobbik der MSZP den zweiten Platz entreißen. Die Wahlbeteiligung lag bei enttäuschenden 46,7 Prozent.

Erdrutschsieg für die Neofaschisten: Gábor Vona, Parteivorsitzender von Jobbik mit MdEP Krisztina Morvaimit

Auf nationaler Ebene hatte die FIDESZ bereits bei den Parlamentswahlen im April 2010 eine zu Verfassungsänderungen im Alleingang berechtigende Zweidrittelmehrheit errungen. Anhänger Orbáns sprechen seither von einer „konservativen Revolution“, die die gesamte Gesellschaft komplett umkremple. Zu dieser gehört unter anderem eine „Säuberung“ des Staatsapparats von Anhängern der ehemals regierenden MSZP; einer kontraktiven Fiskalpolitik insbesondere im Sozialsektor stehen populistische Maßnahmen wie etwa eine Steuerbefreiung für Schnapsbrennereien gegenüber. Die ebenfalls im April zu den Wahlgewinnern zählende Jobbik lehnt sich eng an die Pfeilkreuzler an, die in den 1930er und 1940er Jahren ein ungarisches Pendant der NSDAP darstellten und sich aktiv an der Deportation von Juden und Zigeunern in die deutschen Vernichtungslager beteiligten; so verfügt die Jobbik über eine paramilitärische Formation in der Tradition der SA, die Parteiaktivisten tragen gerne eine der Pfeilkreuzleruniform sehr ähnliche Kleidung und sprechen unter anderem von „Zigeunerparasiten“. Dementsprechend wäre eine Klassifikation der Jobbik als „rechtspopulistisch“, wie dies etwa für die FPÖ oder den Front National üblich ist, eine deutliche Untertreibung: es handelt sich eher um eine offen neofaschistische Partei, die mit der NPD vergleichbar ist. [1]

Das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Budapest

Partei FIDESZ MSZP LMP Jobbik

Stimmanteil

53,5 % 29,1 % 10 % 7,8 %

Quellen

Anmerkungen

  1. Zu den Erläuterungen vgl. die verlinkten Enzyklopädieartikel sowie den Quellenartikel des Pester Lloyd.

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May 11, 2010

SPD-Kandidat Ullrich Sierau gewinnt Oberbürgermeister-Wiederholungswahl in Dortmund

SPD-Kandidat Ullrich Sierau gewinnt Oberbürgermeister-Wiederholungswahl in Dortmund

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Veröffentlicht: 17:58, 11. Mai 2010 (CEST)
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Das Wappen Dortmunds

Dortmund (Deutschland), 11.05.2010 – Die Wiederholungwahl zum Amt des Oberbürgermeisters in Dortmund hat wie bereits im ersten Durchgang Ullrich Sierau, der Kandidat der SPD, für sich entscheiden können.

Sierau erhielt nach dem amtlichen Endergebnis 43,8 Prozent der Stimmen (104.037 Stimmen). Sein stärkster Gegenkandidat, der von CDU, FDP und Bürgerliste aufgestellte Joachim Pohlmann (88.550 Stimmen), bekam 37,3 Prozent der Stimmen. Sierau setzte sich gegen sieben Gegenkandidaten durch. 240.213 von insgesamt 449.646 Wahlberechtigten (53,4 Prozent) hatten sich an der Wahl beteiligt. Damit fiel das Wahlergebnis ähnlich aus wie bei der ersten Wahl im September 2009. Damals hatten Sierau 45,5 Prozent und Pohlmann 36,2 Prozent der Stimmen für sich verbuchen können.

Einige Stunden nach der Wahl hatte sich herausgestellt, dass der damalige Amtsinhaber Gerhard Langemeyer (SPD) ein Haushaltsloch in Höhe von 100 Millionen Euro verschwiegen hatte. Die Opposition hatte Sierau damals vorgeworfen, die Wähler getäuscht zu haben. Ein vom Stadtrat in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten war zu dem Ergebnis gekommen, durch das Verschweigen der Finanzlücke sei die Wahl unzulässig beeinflusst worden. Der Stadtrat beschloss deswegen die Wiederholung der Wahl.

Die Wiederholungswahl brachte somit in der SPD-Hochburg keine Überraschung: Die SPD stellt seit 1946 ununterbrochen den Oberbürgermeister.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Wahlen
  • Portal:Dortmund

Quellen

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March 4, 2010

Niederlande: Wilders bei Testwahl vorn

Niederlande: Wilders bei Testwahl vorn – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Niederlande: Wilders bei Testwahl vorn

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Veröffentlicht: 20:51, 4. Mär. 2010 (CET)
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Amsterdam (Niederlande), 04.03.2010 – Die Partei der Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders, die zum ersten Mal bei Kommunalwahlen antrat, konnte bei den Wahlen für die Kommunalparlamente in den Niederlanden zum Teil erhebliche Stimmenzuwächse verzeichnen. Sie war allerdings nur in zwei Orten zur Wahl angetreten. In Almere wurde die PVV nach vorläufigen Schätzungen mit 21,6 Prozent stärkste politische Partei. In Den Haag, dem amtlichen Regierungssitz der Niederlande, wurde die Partei zweitstärkste politische Kraft. Nach dem Bruch der Mitte-Links-Regierung Balkenende am 20. Februar wegen unterschiedlicher Positionen in der Frage des niederländischen Einsatzes in Afghanistan gilt die niederländische Kommunalwahl als wichtiger Stimmungstest für die in drei Monaten bevorstehenden Parlamentswahlen in den Niederlanden.

Die Partei der Freiheit warb mit einer pointiert anti-islamischen Programmatik für Wählerstimmen. Sie tritt für einen Baustopp für Moscheen ein und fordert ein Zuwanderungsverbot aus muslimischen Ländern. Wegen eines anti-islamischen Kurzfilms („Fitna“) ist ein Prozess gegen Wilders wegen Volksverhetzung anhängig.

Auch die sozialdemokratische Partei der Arbeit des ehemaligen Vize-Kanzlers Wouter Bos wurde mit einem Zuwachs an Wählerstimmen belohnt. An der ablehnenden Haltung der Partei zum Afghanistan-Einsatz war die letzte Regierungskoaltion zerbrochen. Die Wahlbeteiligung der 12 Millionen Wahlberechtigten lag laut Schätzungen bei etwa 56 Prozent. Das amtliche Endergebnis der Kommunalwahl wird erst in zwei Tagen veröffentlicht.

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June 29, 2009

CDU Sieger der Kommunalwahlen in Ravensburg, starker Zugewinn für die FDP und die Grünen

CDU Sieger der Kommunalwahlen in Ravensburg, starker Zugewinn für die FDP und die Grünen

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Veröffentlicht: 11:46, 29. Jun. 2009 (CEST)
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Ravensburg (Deutschland), 29.06.2009 – Sowohl bei den diesjährigen Gemeinderatswahlen in der Stadt Ravensburg als auch bei den Kreistagswahlen Ravensburg zeichnete sich dasselbe Muster ab: CDU, SPD und Freie Wähler verlieren in unterschiedlichem Umfang, GRÜNE und FDP legen stark zu. Stärkste Partei bleibt die CDU.

Gemeinderatswahlen

Bei den Kommunalwahlen 2009 hat die CDU in Ravensburg erneut stark Verluste hinnehmen müssen; die GRÜNEN dagegen konnten die Zahl ihrer Mandate im Gemeinderat Ravensburg nochmals wie schon 2004 um zwei Sitze steigern und wurden mit 20,2% klar zweite Kraft in Ravensburg. SPD und Freie Wähler mussten beide einen Sitz abgeben, die Wählergemeinschaft “Bürger für Ravensburg” konnte zulegen. Neu im Gemeinderat ist die FDP, die auf Anhieb 2 Mandate erringt.“„

Liste Stimmenanteil Veränderung Stimmen absolut Sitze
CDU 34,7 % -7,2 154.759 14 Sitze
Ergebnis 2004 41,9 % 183.292 17 Sitze
GRÜNE 20,2 % +3,6 90.171 8 Sitze
Ergebnis 2004 16,6 % 72.684 6 Sitze
SPD 13,5 % -2,8 60.060 5 Sitze
Ergebnis 2004 16,3 % 71.208 6 Sitze
FWV 12,4 % -3,1 55.509 5 Sitze
Ergebnis 2004 15,5 % 67.748 6 Sitze
BfR 12,2 % +2,4 54.301 4 Sitze
Ergebnis 2004 9,8 % 42.773 3 Sitze
FDP 7,0 % +7,0 31.448 2 Sitze
Ergebnis 2004

Ergebnis Kreistag 2009

Bei den Kreistagswahlen verlor die CDU ebenfalls stark und muss drei Mandate abgeben; SPD und Freie Wähler mussten ebenfalls je einen Sitz abgeben. Gewinner waren GRÜNE und FDP, die jeweils zwei Mandate hinzu gewannen. Neu im Kreistag ist als erster Mandatsträger für Die Linke auch Till Bastian.

Wahlb. insges.: 205.641
Wähler: 106.676
Ungültig: 3.674
Gültige Stimmen: 641.568
Wahlbeteiligung: 51,87%
Liste Stimmenanteil Veränderung Stimmen absolut Sitze
CDU 41,13% -3,70 263.884 Stimmen 31 Sitze
Ergebnis 2004 44,83% 282.913 Stimmen 34 Sitze
FW 23,09% -0,30 148.166 Stimmen 18 Sitze
Ergebnis 2004 23,39% 147.573 Stimmen 19 Sitze
GRÜNE 13,56% +1,46 87.018 Stimmen 9 Sitze
Ergebnis 2004 12,10% 76.377 Stimmen 7 Sitze
SPD 9,26% -2,13 59.404 Stimmen 6 Sitze
Ergebnis 2004 11,39% 71.886 Stimmen 7 Sitze
ödp 6,37% +0,16 40.883 Stimmen 4 Sitze
Ergebnis 2004 6,21% 39.184 Stimmen 4 Sitze
FDP 4,78% +2,70 30.677 Stimmen 3 Sitze
Ergebnis 2004 2,08% 13.112 Stimmen 1 Sitze
DIE LINKE 1,80% +1,80 11.536 Stimmen 1 Sitze
Ergebnis 2004 (ohne) (ohne) 0 Sitze

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June 25, 2009

Amtsinhaber Thomas Horn gewinnt Bürgermeisterwahl in Kelkheim

Filed under: Kelkheim,Kommunalwahl,Themenportal Politik,Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

Amtsinhaber Thomas Horn gewinnt Bürgermeisterwahl in Kelkheim

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Veröffentlicht: 16:28, 25. Jun. 2009 (CEST)
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Kelkheim (Deutschland), 25.06.2009 – Amtsinhaber Thomas Horn (CDU) wurde bei den Bürgermeisterwahlen am 7. Juni 2009 in Kelkheim mit 58,8 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Er setzte sich damit gegen die Herausforderinnen Anika Janas (SPD) mit 18,7 Prozent und Doris Salmon (UKW) mit 22,5 Prozent der Stimmen durch und geht in seine fünfte Amtszeit. Im Vergleich zur letzten Wahl 2003, bei der nur ein Gegenkandidat aufgestellt war, büßte Horn rund zehn Prozent der Stimmen ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,5 Prozent.

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June 12, 2009

Vorläufige Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest

Vorläufige Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest

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Veröffentlicht: 10:05, 12. Jun. 2009 (CEST)
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Jena (Deutschland), 12.06.2009 – Die vorläufigen Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,5 Prozent.

Das Wahlergebnis in Zahlen:

CDU: 19,0 %
DIE LINKE: 20,2 %
SPD: 25,2 %
Bürger für Jena: 10,2 %
GRÜNE: 10,1 %
FDP: 11,0 %
Partei Die Guten: 1,8 %
Freie Wähler Thüringen e.V.: 2,4 %

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June 11, 2009

Ergebnisse der Magdeburger Stadtratswahl 2009 stehen fest

Ergebnisse der Magdeburger Stadtratswahl 2009 stehen fest

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Veröffentlicht: 14:41, 11. Jun. 2009 (CEST)
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Magdeburg (Deutschland), 11.06.2009 – Mit leichten Stimmenzuwächsen und erstmals seit 1994 wieder als stärkste Partei ging die SPD, die den derzeit amtierenden Oberbürgermeister Lutz Trümper stellt, bei der Magdeburger Stadtratswahl mit 23,9 Prozent als Sieger hervor. Deutliche Verluste musste Die Linke hinnehmen, die vor fünf Jahren mit rund 30 Prozent – damals noch unter dem Namen PDS – als stärkste Kraft hervorgegangen war, diesmal jedoch mit 23,4 Prozent knapp hinter der SPD landete. Auf Platz drei landete die CDU mit 23,1 Prozent.

Zu den Gewinnern der Wahl zählen GRÜNE und FDP, während die Jugendpartei „Future! – Die junge Alternative“ bei leichtem Zugewinn ihre beiden bisherigen Stadtratsmandate halten konnte.

Der Tierschutzpartei gelang es mit 2,5 Prozent ebenfalls, in den dortigen Stadtrat einzuziehen; bereits 2004 hatte sie mit 1,2 Prozent dort ein Mandat erringen können, jedoch sagte sich die damalige Stadträtin Birgit Kriese 2006 nach Differenzen bezüglich eines Tierheims von ihr los und schloss sich der Wählergemeinschaft „Bund für Magdeburg“ (BfM) an. Das künftige Mandat im Stadtrat wird durch den 74-jährigen Lothar Tiedge wahrgenommen werden, der der Partei 2007 beigetreten war. Anders als 2004 war sie diesmal in allen Wahlkreisen mit Kandidaten angetreten.

Der BfM verlor mit 2,2 Prozent seinen 2006 durch den besagten Übertritt hinzugewonnenen Sitz; Kriese wird dem Parlament damit nicht mehr angehören. Die rechtsextreme NPD, die erstmals angetreten war, konnte mit 2,0 Prozent ebenfalls einen Sitz erlangen.

Die 56 Sitze im Stadtrat verteilen sich künftig wie folgt: SPD 14, Die Linke 13, CDU 13, GRÜNE 6, FDP 5, Future! 2, Die Tierschutzpartei 1, BfM 1, NPD 1.

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