WikiNews de

August 18, 2016

Viel Regen in Louisiana, USA

Viel Regen in Louisiana, USA – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Viel Regen in Louisiana, USA

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Tools clipart.png Im Entstehen
Dieser Artikel wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.

Hilf mit, diesen Artikel zu erarbeiten! Du kannst: Inhaltlich erweitern – Kategorisieren – Themenverwandte Artikel/Portale verlinken – Formate prüfen – Rechtschreibung prüfen


Wenn dieser Artikel fertig ist und es schon seit mehr als zwei Stunden keine größeren inhaltlichen Änderungen gab, kann er veröffentlicht werden.

Verlassener Sattelzug auf der Autobahn I-12

Louisiana (USA), 18.08.2016 – Seit einigen Tagen regnet es schon vielerorts an der amerikanischen Golfküste. Im Fokus des Regens steht Louisiana, aber auch das südliche Mississippi ist betroffen. Am Freitag, 12. August, wurde der nationale Notstand in Louisiana ausgerufen. Teilweise stehen ganze Städte unter Wasser, Flüsse haben bereits oder sind dabei Rekordpegel zu erreichen, über 1000 Menschen wurden alleine in der Stadt Livingston aus Wohnsiedlungen gerettet, 2 Menschen sind bisher in den Regenmassen ums Leben gekommen. Mancherorts sind bereits über 400 l/qm Regen gefallen. Im Vergleich dazu fällt zum Beispiel in Berlin in einem ganzen Jahr rund 580 l/qm Regen. Verantwortlich ist ein Tief im Golf von Mexiko. Es saugt jede Menge Feuchtigkeit aus den Tropen auf und pumpt sie geradewegs in Richtung Golfküste, wo sie sich ausregnet. Problem ist, dass sich das Tief kaum von der Stelle bewegt. Am heftigsten betroffen ist das südliche Louisiana, westlich von New Orleans. In Baton Rouge sind in 48 Stunden 412 l/qm Regen gefallen: bis Freitagmorgen 112,3 l/qm und bis Samstagmorgen 299,5 l/qm. Am Flughafen Lafayette fielen 333 l/qm, in Opelousas 325 l/qm und davon allein 314 l/qm in den letzten 24 Stunden bis zum Morgen des 13. August. Da nicht überall eine Wetterstation steht, sind die Informationen über die Situation in den einzelnen Gebieten nur lückenhaft.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Im Tagesverlauf verbreitet Schauer und kurze Gewitter (Datum)

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

June 12, 2016

EU-Kommission verklagt Deutschland: Zuviel Nitrat in der Landwirtschaft

EU-Kommission verklagt Deutschland: Zuviel Nitrat in der Landwirtschaft

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 14:14, 13. Juni 2016 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Der Stickstoffkreislauf

Brüssel (Belgien), 12.06.2016 – Nitrate werden von Pflanzen als Nährstoffe verwertet und in der Landwirtschaft als Düngemittel eingesetzt. Sie können direkt von pflanzlichen Organismen als Stickstoffquelle aufgenommen und verwertet werden. Als Düngemittel kommen mineralische Dünger und sogenannte Wirtschaftsdünger wie Gülle zum Einsatz.

Ausbringung von Gülle auf einer Wiese

Traditionell werden in der Landwirtschaft Exkremente aus der Tierhaltung als Dünger auf den Feldern eingesetzt. Dies kann insbesondere bei der Massentierhaltung zur einer Überdüngung führen. Dabei werden die wasserlöslichen Bestandteile vom Regen ausgewaschen, gelangen ins Grundwasser und anliegende Gewässer. In Gewässern kann es zur Europhierung kommen. Auch für die Bodenfruchtbarkeit kann es nachteilige Folgen haben. Eine hohe Nitratkonzentration kann außerdem negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben.

Daher wurde 1991 eine EU-Vorschrift zur Begrenzung des Nitrats erlassen. Diese Richtlinie 91/676/EWG wurde inzwischen überarbeitet und die neue Fassung trat am 11. Dezember 2008 in Kraft. Die Mitgliedsstaaten waren verpflichtet, diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Zwar hat Deutschland mit der Düngeverordnung diese Umsetzung 2012 vorgenommen, jedoch sind nach Ansicht der Kommission die zwischenzeitlich erfolgten Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Gewässer durch Nitrat nicht ausreichend.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Umwelt

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

April 1, 2016

Neuer Bundesverkehrsplan spart mehrere Milliarden Euro

Neuer Bundesverkehrsplan spart mehrere Milliarden Euro

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Wikinews-logo-textless-35px.png Achtung: Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Aprilscherz.
Veröffentlicht: 09:22, 1. Apr. 2016 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Deutschland bald ohne Flugverkehr?

100 Jahre Autobahn – das wars dann wohl

Berlin (Deutschland), 01.04.2016 – Für den neuen Bundesverkehrsplan wurden mehrere tausend Projektvorschläge geprüft und bewertet. Dabei kam Erstaunliches heraus: Der Luftverkehr wird nicht mehr benötigt, und auch beim Straßenbau kann viel Geld eingespart werden. Die finanziellen Mittel verteilen sich wie folgt: Für Straßen werden 50 %, die Schiene 41 % und die Wasserwege 9 % der Gelder ausgegeben, die das Bundesverkehrsministerium zur Verfügung stellt. Wie ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage mitteilte, belaufen sich die Einsparungen allein durch den Wegfall des Flugverkehrs auf mehrere Milliarden Euro. Ob dies auch zur Stillegung aller Flughäfen bis zum Jahre 2030, wenn der neue Plan inkrafttreten wird, führt, konnte der Sprecher zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Sprecher der Oppositionsparteien GRÜNE und LINKE im Bundestag zeigten sich hocherfreut von der Nachricht. Die AfD protestierte. CDU und CSU drohten mit sofortigem Bruch der Regierungskoalition. Die FDP fordert, die eingesparten Gelder in den Straßenbau zu investierten. Der Wirtschaftsminister, der hauptverantwortlich für den Plan ist, gehört der SPD an und hofft zugleich von den schlechten Wahlergebnissen seiner Partei wegzukommen, da bald viele Anwohner von Flughäfen Ruhe vor nächtlichen Starts und Landungen haben werden. Besonders erleichtert zeigte sich der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, dem Sitz des größten Verkehrsflughafens in Deutschland.

Beim Straßenbau können viele Gelder eingespart werden, da sich die Bundesregierung aus der Verantwortung für die Autobahnen zurückziehen will. Insbesondere die Ausbauten um die großen Städte wie Berlin, Hamburg und München sollen in Zukunft die Stadtväter selbst finanzieren. Dies wird aus den Karten ersichtlich, die das Verkehrsministerium veröffentlichte: Im Umkreis vieler großer Städte hören die Autobahnen einfach auf, einen Aus- oder Neubau will der Bund trotz wachsenden Verkehrs nicht vornehmen. Ein Kilometer Autobahn kostet beim Ausbau zum Beispiel von 4 auf 6 Fahrstreifen etwa 10 Millionen Euro.

Damit das aber den Stadtplanern und Autofahrern nicht so auffällt, wurden unterschiedliche Zahlen in dem umfangreichen Werk des Bundesverkehrsplans verwendet, um den Leser etwas zu verwirren. So sind manche Straßenabschnitte, je nachdem, welche Tabelle oder welche Karte verwendet wird, einmal 12 km und ein andermal nur 6 km lang. Manchmal wurden auch einfach die Brücken weggelassen. Dies erklärte der Sprecher des Ministeriums mit dem großen Datenumfang, bei dem Fehler nicht zu vermeiden seien. Der gedruckte Gesamtplan umfasst 200 Seiten, der Umweltbericht nochmals 252 Seiten. Hinzu kommen die Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015 mit 100 Seiten und zahlreiche Karten. Tatsache ist, dass es im Jahre 2030 wohl nur noch die Hälfte an funktionsfähigen Autobahnen in Deutschland gibt, wenn der Bundesverkehrsplan in seiner jetzigen Fassung umgesetzt wird. Was mit den stillgelegten Strecken geschehen soll, bleibt unklar.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Politik in Deutschland

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

February 21, 2016

Irrtum über die Ursachen der Missbildungen in Brasilien aufgedeckt

Irrtum über die Ursachen der Missbildungen in Brasilien aufgedeckt

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 21:35, 21.02.2016
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Auch die Gelbfiebermücke kann das Zika-Virus übertragen

Brasília (Brasilien), 21.02.2016 – In Brasilien wurden rund 500 Fälle von „Mikrozephalie“ festgestellt, einer Missbildung bei Säuglingen, die an einem auffällig kleinen Kopf zu erkennen ist. Jedes zehnte der betroffenen Kinder ist inzwischen gestorben. Insgesamt gibt es fast 4000 Verdachtsfälle. Als Ursache wurde zunächst das Zika-Virus vermutet, das zum Beispiel durch den Stich der Tigermücke übertragen werden kann. Jedoch wurden bisher nur 17 Fälle in Brasilien gefunden, bei denen tatsächlich dieser Virus für die Missbildung verantwortlich ist. Die argentinische Umwelt-Vereinigung REDUAS behauptet, dass als Ursache das Insektengift Pyriproxyfen in Frage kommt, das ausgerechnet in den Gebieten dem Trinkwasser beigemischt wird, in denen die meisten Fehlbildungen bei Säuglingen beobachtet wurden.

Pyriproxyfen ist ein Pestizid

Gegenwärtig sind in Brasilien 220.000 Soldaten unterwegs, um die Verbreitung des Zika-Virus durch Mücken mit großflächigem Versprühen von Insektengift zu bekämpfen. Nach Ansicht von Wissenschaftlern ist das der falsche Weg. Journalisten wird Hysterie bei der Berichterstattung vorgeworfen. Das Robert Koch-Institut vermutet weitere Faktoren als Ursache für die Missbildungen.

Das Zika-Virus wurde erstmals 1947 in Uganda entdeckt und kommt hauptsächlich in Afrika und Südostasien vor. Bis 2007 waren weniger als 15 Infektionen beim Menschen bekannt. Derzeit wird die Zahl der Infizierten allein in Brasilien auf 1,3 Millionen geschätzt. Da es bisher keinen Impfstoff gegen das Zika-Virus gibt, befürchten einige Beobachter eine Epidemie internationalen Ausmaßes, vor allem in den Tropen und Subtropen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Wissenschaft

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

January 6, 2016

Atomreaktor Doel 1 in Belgien schaltet sich nach Problemen wieder automatisch ab

Atomreaktor Doel 1 in Belgien schaltet sich nach Problemen wieder automatisch ab

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 20:05, 6. Jan. 2016 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Das belgische Atomkraftwerk Doel

Antwerpen (Belgien), 06.01.2016 – Block 1 des belgischen Atomkraftwerkes Doel schaltete sich am Samstag um 18:00 Uhr nur vier Tage nach der erneuten Aufnahme des Betriebs selbst ab. Ein Sprecher des Betreibers Electrabel erklärte, die Abschaltung sei den technischen Regeln entsprechend verlaufen. Es habe „keine Gefahr für das Personal, die Anwohner und die Umwelt“ bestanden. Als Grund für die Abschaltung wurde ein Problem an einem Generator im nicht-nuklearen Teil des Kernkraftwerkes genannt. Nach Klärung des Vorfalls soll der Reaktorblock 1 wieder angefahren werden.

Im Februar 2015 hatten die Betreiber den ersten der vier Blöcke, der seit August 1974 am Netz gewesen war, aufgrund eines Regierungsbeschlusses heruntergefahren. Nach einem Beschluss des belgischen Parlaments im Juni hatte man den Reaktor ab dem 30. Dezember noch einmal für zehn Jahre in Betrieb genommen.

An der weiteren Nutzung von Belgiens ältestem Atomreaktoren gibt es heftige Kritik, besonders aus Deutschland. Das 150 km von der deutschen Grenze entfernte Kraftwerk ist von allen europäischen Kernkraftwerken dasjenige mit der höchsten Bevölkerungsdichte in der Umgebung: im Umkreis von 75 km leben ca. 9 Millionen Menschen.

Es kam in letzter Zeit mehrfach zu Schwierigkeiten in belgischen Atomkraftwerken. Beispielsweise hatte es am 25. Dezember ein Leck in einer Heißwasserleitung von Doel 3 gegeben. Die Grünen in Belgien fordeten nun, die beiden älteren Blöcke 1 und 2 der Doel-Anlage von der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) prüfen zu lassen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Belgien: Atomreaktoren bleiben bis 2025 in Betrieb (05.07.2012)

Quellen[Bearbeiten]

  • Wikipedia: Kernkraftwerk Doel

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

May 26, 2015

Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) will E-Zigaretten-Verkauf an Kinder und Jugendliche verbieten

Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) will E-Zigaretten-Verkauf an Kinder und Jugendliche verbieten

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 03:06, 6. Juni 2015‎
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.
E-Zigaretten der dritten Generation

Hamburg (Deutschland), 26.05.2015 – Familienministerin Manuela Schwesig will den Verkauf von E-Zigaretten an Kinder und Jugendlichen verbieten. Erwachsenen ist es erlaubt, damit ihre Gesundheit zu ruinieren, wenn nicht andere Menschen damit hineingezogen werden. Passivrauchen ist deshalb gesetzlich geregelt. Das gilt aber nur für Tabakerzeugnisse. Die Flüssigkeit, die von E-Zigaretten verdampft wird, kann auch Nikotin enthalten. Eine umfassendere rechtliche Handhabe zum Schutz der Gesundheit von Minderjährigen fehlt jedoch bisher.

Nach derzeit geltendem Recht fallen die elektrischen Glimmstängel auch nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz. Inzwischen fordern daher Forscher, Ärzte und Verbände eine entsprechende gesetzliche Regelung. Ob sich die Anwendung von E-Zigaretten bei Jugendlichen durch ein Verbot verringern wird, bleibt abzuwarten. Zu groß ist die Vorbildfunktion der Erwachsenen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Gesundheit

Quellen[Bearbeiten]

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 23, 2015

Weniger Salzbelastung für die Weser – ein Erfolg der grünen Umweltminister

Weniger Salzbelastung für die Weser – ein Erfolg der grünen Umweltminister

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 15:45, 24. März 2015 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Bremen (Deutschland), 23.03.2015 – Seit rund 100 Jahren ist die Weser durch den Abbau von Kalisalzen an den Flüssen Werra und Fulda belastet. Dadurch gingen unter anderem auch die Fischbestände zurück. Verantwortlich ist das Unternehmen K+S. Erst durch die gemeinsame Anstrengung der mehrheitlich grünen Umweltminister sei es gelungen, jetzt einen Bewirtschaftungsplan zu vereinbaren, um die Salzbelastung deutlich zu senken, erklärte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer am 21. März in Bremen.

Die notwendige Verbesserung der Wasserqualität ist nicht nur ein deutsches Umweltproblem. Nach einem Bericht der Europäischen Kommission haben schätzungsweise 50 % der europäischen Oberflächengewässer keinen guten ökologischen Zustand. Mit einer Wasserrahmenrichtlinie wurden die Mitgliedsstaaten zu verstärkten umweltpolitischen Maßnahmen aufgefordert. Neben den Einflüssen durch die Industrie wirken sich auch die Phosphat- und Nitrateinträge aus der Landwirtschaft negativ aus.

Themenverwandte Artikel

Wikinews-logo.svg   Portal:Umwelt

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 8, 2015

Sachverständige der Umweltbehörden aus ganz Europa kommen nach Bremen

Sachverständige der Umweltbehörden aus ganz Europa kommen nach Bremen

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 20:11, 8. März 2015 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Chemiebetriebe – hier die BASF in Ludwigshafen – werden von der EU genauer unter die Lupe genommen

Bremens Umweltsenator ist seit 2011 Joachim Lohse

Bremen (Deutschland), 08.03.2015 – Seit dem 6. Januar 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU in Kraft, bis zum 7. Januar 2013 sollte sie in nationales Recht umgesetzt werden. Sie ersetzt im Wesentlichen die bisherige Genehmigungsgrundlage für Industrieanlagen in den EU-Mitgliedsländern, die sogenannte IVU-Richtlinie. Bis zum Ablauf der Frist hatten nur 14 von 27 Mitgliedstaaten die neue Richtlinie vollständig oder teilweise umgesetzt; in Deutschland trat sie am 2. Mai 2013 in Kraft.

Am 10. und 11. März 2015 werden Sachverständige aus ganz Europa zu einem Erfahrungsaustausch in Bremen zusammenkommen, um über Fragen der Genehmigung und Überwachung von Industriebetrieben vor dem Hintergrund der europäischen Richtlinie zu sprechen. Bisher haben sich 28 Teilnehmer angekündigt. Der zuständige Vertreter der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen, die zu dem Treffen eingeladen hat, erklärte dazu: „In Europa fallen ungefähr 50.000 Industriebetriebe unter die Richtlinie. Für sie gelten seit 2013 erhöhte Umweltanforderungen. Der europaweit festgelegte Stand der Emissionsminderungstechnik muss nun verbindlich bei der Anlagengenehmigung berücksichtigt werden.“

Deutschland nimmt eine Sonderstellung ein, da es hier eine langjährige Praxis und auch entsprechende Standards gibt. Von den schätzungsweise 9.000 Anlagen in Deutschland sind mehr als 3.250 chemische Produktionsanlagen. Die neue Richtlinie hat Auswirkungen im Immissionsschutzrecht, im Bodenschutzrecht und im Wasserrecht. Bremens Umweltsenator Joachim Lohse hat auch fachlich zu dem Thema eine besondere Beziehung und weist auf den medienübergreifenden Charakter der europäischen Richtlinie hin: „Standen bisher Abluft, Abwasser, Abfall und Lärm im Fokus der Vollzugsbehörden, müssen jetzt auch der Boden und das Grundwasser vor, während und nach dem Anlagenbetrieb untersucht werden.“ Er studierte 1976 bis 1983 Chemie in Hamburg und Southampton. Unter anderem war er bis 2009 leitender Geschäftsführer des Öko-Instituts in Freiburg.

Themenverwandte Artikel

Wikinews-logo.svg   Portal:Europa

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

March 7, 2015

CSU-Politiker Gerd Müller betont die Bedeutung der Entwicklungspolitik für die Welt

CSU-Politiker Gerd Müller betont die Bedeutung der Entwicklungspolitik für die Welt

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 13:28, 7. März 2015 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Gerd Müller ist seit Dezember 2013 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

München (Deutschland), 07.03.2015 – Ungewöhnliche Töne waren dieser Tage aus dem politischen Lager der CSU zu vernehmen. In einem Interview mit dem Tagesspiegel erklärte Entwicklungsminister Gerd Müller: „Für Rüstung und Verteidigung werden jährlich weltweit 1750 Milliarden Dollar ausgegeben – und es wird noch mehr gefordert. Dem stehen nur rund 130 Milliarden Dollar öffentlicher Gelder für Entwicklung, Krisenprävention, Konfliktverhinderung und Wiederaufbau gegenüber.“ Insbesondere sieht er auch einen Zusammenhang zwischen Klimawandel und Flüchtlingsströmen und sagt dazu: „Wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden bis zu 200 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen.“ Bisher verharrten Politiker seiner Partei in einer Abwehrhaltung bei diesen Themen und schürten damit auch die Ausländerfeindlichkeit hierzulande, anstatt um Verständnis für die Situation in Krisengebieten zu werben.

Bereits bei seinem Amtsantritt vor über einem Jahr hatte der damals 58-jährige ehemalige Landwirtschaftsminister einen Kurswechsel in der Entwicklungspolitik angekündigt und dies mit folgenden Worten begründet: „Heute, am Tag der Kanzlerwahl, werden 200.000 Menschen zusätzlich auf dieser Erde leben. In dreißig Jahren werden es acht bis neun Milliarden sein. Jeder dieser Menschen will essen.“

Auch deutsche Rüstungsfirmen spielen bei diesem Thema eine Rolle. So belief sich der Umsatz von Rüstungsgütern allein bei der Firma Krauss-Maffei Wegmann in München allein im Jahre 2012 auf eine Milliarde Dollar. Politiker von CDU und CSU sind da unterschiedlicher Meinung. So lud die Bremer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann (CDU) vor kurzem ihre Parteikollegen zu einem Besuch der heimatlichen Rüstungsbetriebe ein und betonte deren wirtschaftliche Bedeutung für den Industriestandort in Norddeutschland. Gegenwärtig sind mehr 300.000 Deutsche für die Rüstungsindustrie tätig.

Themenverwandte Artikel

Wikinews-logo.svg   Portal:Politik

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

February 21, 2015

Schwere Vorwürfe gegen Chef der niedersächsischen Staatskanzlei

Schwere Vorwürfe gegen Chef der niedersächsischen Staatskanzlei

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 11:47, 21. Feb. 2015 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Gefahren-Kennzeichen für entzündliche Stoffe wie Benzin

War Jörg Mielke, Chef der niedersächsischen Staatskanzlei, bestechlich?

Hannover (Deutschland), 21.02.2015 – Am 9. September 2014 gab es auf dem Betriebsgelände einer Entsorgerfirma in Ritterhude bei Bremen eine Explosion, bei der ein Mitarbeiter getötet wurde. Außerdem wurden die umliegenden Wohnhäuser schwer beschädigt. Die Ursache der Explosion ist bis heute ungeklärt. Wie lange die staatsanwaltlichen Ermittlungen dauern werden, ist ungewiss.

Für die Genehmigung und Überwachung der Tanklager auf dem Betriebsgelände war bis 2005 der Landkreis Osterholz zuständig. 1991 bis 1995 leitete Jörg Mielke das Rechtsamt, dann wurde er Dezernent für die Bereiche Bauen, Umwelt, Kultur und Tourismus. Zwischenzeitlich trat er der SPD bei. Im Januar 2005 wurde er zum Landrat gewählt. Seit dem 19. Februar 2013 ist er Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei. Aktuell äußerte er sich zu den Vorwürfen bezüglich der Entsorgerfirma widersprüchlich: „Vom Sommer 2004 bis Frühjahr 2006 gab es eine Vielzahl von Beanstandungen, die bis 2006 alle erledigt worden sind. Daher ist der Vorwurf, ich hätte Illegales geduldet, nicht gültig.“ Am 31. März 2005 hatte Mielke schriftlich mitgeteilt, die Lagerung der Abfälle auf dem Betriebsgelände sei nicht genehmigt worden und auch nicht genehmigungsfähig. Allerdings führte er damals weiter aus, es werde „eine Gesamtlösung geprüft“.

Nach Recherchen des NDR wurden Chemieabfälle in einer Verbrennungsanlage entsorgt, und es gab eine Genehmigung, bis zu 40.000 Liter brennbare Flüssigkeit zu lagern. 2010 sollen es jedoch bereits 146.000 Liter und am Tag der Explosion 342.000 Liter gewesen sein. Das Unternehmen erhielt auch Fördermittel vom Land, so etwa im Jahre 2001 für ein Forschungsvorhaben „Demonstrationsanlage zur Rückgewinnung von Poliermitteln mit dem Ziel der Rückführung in den Produktionsprozess“ in Höhe von rund 409.000 Euro.

Die jeweilige Verantwortung bzw. Zuständigkeit für die Genehmigung ergibt sich aus dem betroffenen Rechtsgebiet – also Baurecht, Umweltrecht oder Strafrecht. Somit können im Einzelfall die Gemeinde Ritterhude, der Landkreis Osterholz oder das Land Niedersachsen zuständig sein. Hinsichtlich der Lagerung großer Mengen brennbarer Flüssigkeiten hatten die Bundesländer bis 2005 bei der Genehmigung und Überwachung mehr Gestaltungsspielräume, bevor das Bundesrecht – etwa durch das Wasserhaushaltsgesetz – im Rahmen der Föderalismusreform verschärft wurde.

In den Jahren 2003 bis 2013 regierte in Niedersachsen eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU und FDP. Diese wurde Anfang 2013 durch eine rot-grüne Regierung abgelöst. Zuständiger Umweltminister ist seitdem Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen). Gegenwärtig kommt die Kritik an Jörg Mielke und der jetzigen Landesregierung auch von der FDP, die aber seinerzeit mit ihren Umweltministern 2003 bis 2013 selbst eine Mitverantwortung trägt. FDP-Minister Hans-Heinrich Sander betrieb nach Ansicht einiger Verbände keinen aktiven Umweltschutz.

Jörg Mielke wurde bereits aus verschiedenen Gründen kritisiert. So habe er vom Chef des Ritterhuder Unternehmens, auf dessen Gelände es 2014 zur Explosion kam, Geschenke angenommen. Dies rechtfertigt er damit, es sei übliche Praxis gewesen, dass Unternehmen sich zum Jahresende auf diese Weise bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit bedankten. In ähnlichen Fällen – etwa bei dem Korruptionsverfahren gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) – erkannte er ebenfalls keine Bestechlichkeit und nahm die betroffene Person in Schutz.

Themenverwandte Artikel

Wikinews-logo.svg   Portal:Niedersachsen

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.
Older Posts »