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November 11, 2011

Narrenzeit in Deutschland begann heute um 11:11 Uhr

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Narrenzeit in Deutschland begann heute um 11:11 Uhr

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Veröffentlicht: 20:02, 11. Nov. 2011 (CET)
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Fasching in München

Mainz (Deutschland), 11.11.2011 – Der offizielle Start in den Fasching begann wie jedes Jahr am 11.11. um 11:11 Uhr. Damit fangen die Vorbereitungen für Veranstaltungen in ganz Deutschland und in den angrenzenden Ländern statt. Die Zahl elf ist Symbol der Narren und Teufel und findet sich seit dem Mittelalter in verschiedenen volkstümlichen Bräuchen. In Österreich werden die Narren geweckt, teilweise wird an diesem Tag traditionell das Prinzenpaar vorgestellt. In Wien beginnen die Tanzschulen seit einigen Jahren an diesem Tag die Ballsaison. In zahlreichen deutschen Karnevalsvereinen versammelt sich der sogenannte Elferrat.

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July 4, 2011

Totaler Sendeausfall beim ZDF

Totaler Sendeausfall beim ZDF – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Totaler Sendeausfall beim ZDF

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Veröffentlicht: 20:00, 4. Jul. 2011 (CEST)
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Die ZDF-Zentrale in Mainz (Bild aus der Wikipedia)

Mainz (Deutschland), 04.07.2011 – Diesen Montag fielen um 17 Uhr der Sender ZDF (inklusive ZDF HD) und seine Ableger ZDFneo, ZDFinfokanal, ZDF.kultur aus. Auch die Programme von 3sat und KI.KA konnten nicht empfangen werden. Der Fernsehzuschauer empfing nur ein Schwarzbild. Um 17:45 ging es unvermittelt mit den letzten Szenen von „hallo deutschland“ weiter, ehe sich Karen Webb mit „Leute heute“ meldete.

Der Internetauftritt funktioniert laut Informationen von dwdl.de schon den ganzen Tag nicht ordnungsgemäß. Eingeschränkt online ist die ZDFmediathek.

Unbekannt ist, ob ein Zusammenhang zwischen dem Ausfall der Internetseite und dem Ausfall der Sender besteht. Der Pressemappe ist zu entnehmen, dass es sich um einen Stromausfall gehandelt haben soll, genaueres ist momentan nicht bekannt.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Medien in Deutschland

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March 28, 2011

Wahldebakel für Schwarz-Gelb bei den Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Wahldebakel für Schwarz-Gelb bei den Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

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Veröffentlicht: 23:28, 28. Mär. 2011 (CEST)
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Wn-wahl.png
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Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011


Partei Ergebnis
SPD 35,7 % / 42 Sitze 
.
CDU 35,2 % / 41 Sitze 
.
Grüne 15,4 % / 18 Sitze 
.
FDP 4,2 %  
.
Linke 3,0 %  
.
Sonstige 6,4 % 
.

Vorläufiges amtliches Endergebnis
Quelle: Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz

Mainz / Stuttgart (Deutschland), 28.03.2011 – Bei den beiden Landtagswahlen am Sonntag, den 27. März 2011, die in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stattfanden, gelang es weder der CDU, noch der FDP ihre Wahlziele zu erreichen.

In Rheinland-Pfalz kann die SPD trotz Verlusten in Höhe von 9,9 Prozent gegenüber den Landtagswahlen von 2006 rechnerisch weiterhin die Landesregierung und mit Kurt Beck auch den Ministerpräsidenten stellen; sie bleibt mit 35,7 Prozent stärkste Kraft im neuen Landtag. Sie verlor jedoch ihre absolute Mehrheit und ist nun auf die Grünen als Koalitionspartner angewiesen. Klarer Gewinner der Wahl in Rheinland-Pfalz sind die Grünen, die ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl um 10,8 Prozentpunkte verbessern konnten. Die CDU liegt mit 35,2 Prozent der Stimmen knapp hinter der SPD und hat im neuen Landtag nur einen Sitz weniger als die SPD. Weil die Freien Demokraten jedoch mit nur 4,2 Prozent der Stimmen wegen der Fünf-Prozent-Klausel den Einzug in den neuen Landtag verpassten, muss die CDU in die Opposition gehen, wenn die SPD mit den Grünen eine Koalition bildet. Auch die Linkspartei schaffte den Sprung über die Fünfprozenthürde nicht und ist nicht in dem neuen Landtag vertreten. Die Wahlbeteiligung lag mit 61,8 Prozent um 3,6 Prozent höher als bei der Wahl von 2006.

In Baden-Württemberg konnte die CDU zwar ihre Stellung als stärkste Partei verteidigen, sie verlor jedoch 5,2 Prozent der Stimmen gegenüber der letzten Landtagswahl 2006. Zum ersten Mal seit 58 Jahren wird die CDU in Baden-Württemberg von der Regierungsbank verdrängt. Zusammen verfügen Grüne und SPD über 71 Mandate gegenüber 67 Mandaten von CDU und FDP. Klare Gewinner der Landtagswahl sind die baden-württembergischen Grünen. Sie konnten mit 24,2 Prozent das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte einfahren. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird möglicherweise ein Politiker der Grünen zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt werden. Ein weiteres Novum ist der Gewinn von Direktmandaten durch die Grünen. In den Städten Freiburg, Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Tübingen und Konstanz gelang es der Partei, ihre Kandidaten mit der Erststimme durchzusetzen. Die Linkspartei konnte auch in Baden-Württemberg nicht die erforderliche Stimmenzahl auf sich vereinigen, um in den Landtag einzuziehen. Auch in Baden-Württemberg lag die Wahlbeteiligung mit 66,2 Prozent der Wahlberechtigten deutlich höher als 2006 (plus 12,8 Prozent).

Wn-wahl.png
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2011


Partei Ergebnis
CDU 39,0 % / 60 Sitze 
.
Grüne 24,2 % / 36 Sitze 
.
SPD 23,1 % / 35 Sitze 
.
FDP 5,3 % / 7 Sitze 
.
Linke 2,8 %  
.
Sonstige 5,6 % 
.

Vorläufiges amtliches Endergebnis
Quelle: Die Landeswahlleiterin Baden-Württemberg

Spitzenpolitiker der CDU und FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zogen inzwischen persönliche Konsequenzen aus dem Wahldebakel. Stefan Mappus, bisheriger Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU in Baden-Württemberg, erklärte heute, er werde den Parteivorsitz der baden-württembergischen CDU abgeben. Sein Landtagsmandat will Mappus jedoch behalten. Auch Rainer Brüderle (FDP), seit 28 Jahren Landesvorsitzender seiner Partei in Rheinland-Pfalz, zog die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei in Rheinland-Pfalz und erklärte seinen Rückzug vom Landesvorsitz. Kurz zuvor war Brüderle von dem noch amtierenden CDU-Landesvorsitzenden Mappus für das schlechte Abschneiden von CDU und FDP in Baden-Württemberg mitverantwortlich gemacht worden. Es wäre, so Mappus, in Baden-Württemberg nicht zum Machtverlust von Schwarz-Gelb gekommen, hätten die Liberalen ein knappes Prozent mehr gehabt. Bei einer Indiskretion war in den vergangenen Tagen eine Brüderle-Äußerung vor BDI-Funktionären bekannt geworden (Wikinews berichtete), in der dieser die energiepolitische Wende von CDU und FDP auf Bundesebene und in den Ländern als Wahlkampftaktik dargestellt hatte. Diese Äußerung Brüderles bezeichnete Mappus als wenig „hilfreich“.

Erste politische Analysen des Wahlergebnisses zeigen, dass offenbar die Energiepolitik in Deutschland vor dem Hintergrund der Katastrophe in dem Kernkraftwerk Fukushima I in Japan das wahlentscheidende Thema gewesen ist. Laut einer Umfrage von infratest/dimap im Auftrag der ARD nannte fast die Hälfte der Wähler in Baden-Württemberg die Energie- und Umweltpolitik als entscheidendes Kriterium bei ihrer Wahlentscheidung. Die Dominanz dieses Themas bei der Wahlentscheidung lag in Rheinland-Pfalz bei 40 Prozent, am stärksten in beiden Bundesländern bei Anhängern der Grünen.

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February 8, 2011

Gesuchter NS-Kriegsverbrecher stand in Diensten des Bundesnachrichtendienstes

Gesuchter NS-Kriegsverbrecher stand in Diensten des Bundesnachrichtendienstes

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Veröffentlicht: 19:49, 8. Feb. 2011 (CET)
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Logo des BND

Pullach / Mainz (Deutschland), 08.02.2011 – Wie jüngst bekannt wurde, beschäftigte der im bayerischen Pullach ansässige deutsche Geheimdienst BND mit Klaus Barbie, auch bekannt als „Schlächter von Lyon“, einen der bekanntesten Verbrecher des NS-Regimes. Der GeStaPo-Offizier, der unter anderem 41 jüdische Kinder neben tausenden anderen Männern und Frauen nach Auschwitz deportieren ließ, stand 1966 unter dem Decknamen „Adler“ als „Agent 43118“ gegen eine Monatspauschale von 500 DM, die ihm über eine Filiale der Chartered Bank of London in San Francisco überwiesen wurden, im Dienst der Bundesrepublik Deutschland. Barbie erlangte während des Zweiten Weltkriegs besonders als Folterexperte Berühmtheit, als welcher er sich zunächst in den Niederlanden und in Belgien engagierte, bevor er schließlich nach Frankreich versetzt wurde. Dort sorgte er für die Ermordung des Résistance-Chefs Jean Moulin, quälte er angebliche Widerstandsmitglieder mit Elektroschocks oder zwang Frauen zum Geschlechtsverkehr mit Hunden.

Barbie tauchte kurz vor Kriegsende unter. Nach dem Krieg interessierte sich zunächst der US-amerikanische Geheimdienst CIC für Barbie, der wie viele andere ehemalige Nationalsozialisten auch gegen den Kommunismus als neuem Feind eingesetzt wurde. CIC-Agent Robert S. Taylor traf Barbie 1947, nach dem damals bereits gefahndet wurde, und beschrieb ihn in einem Memorandum als „an honest man, both intellectually and personally“. Weiterhin versicherte Taylor, dass Barbie konsequent antikommunistisch sei und sich durch die nationalsozialistischen Machthaber verraten geglaubt habe. Im selben Jahr hatte er erstmals Kontakt mit der Organisation Gehlen, Vorläufer des Bundesnachrichtendienstes. 1950 rekrutierte Barbie im Auftrag der CIA Mitglieder des BDJ, der später als rechtsextrem verboten wurde. Da Barbie zu diesem Zeitpunkt von Frankreich bereits in Abwesenheit zum Tode verurteilt wurde und als „Führer der SS-Widerstandsaktion“ mit einer Festnahme rechnen musste, verhalfen ihm beide Organisationen zu Geld und einer neuen Identität und brachten ihn 1951 über die so genannte Rattenlinie nach Bolivien ins Exil. Auch nachdem die deutsche Justiz in den fünfziger Jahren gegen Barbie ermittelte, rührten sich die Geheimdienste nicht. Stattdessen wurde er 1966, nachdem er 1952 und 1954 jeweils wegen weiterer Verbrechen erneut zum Tode verurteilt worden war, als Agent rekrutiert, der im Zusammenhang mit der Revolution Fidel Castros und Che Guevaras eingesetzt wurde. Eventuell lieferte er auch die Hinweise, die zur Ergreifung Guevaras führten. 1967 wurde Barbie, dessen „kerndeutsche Gesinnung“ vom BND zuvor gelobt wurde, als Agent abgeschaltet. Erst 1983 wurde Barbie schließlich, gegen Waffenlieferungen durch Frankreich, von Bolivien ausgeliefert und in Lyon zu lebenslanger Haft verurteilt, in welcher er 1991 schließlich auch starb.

In der Zwischenzeit lebte er in Südamerika unter dem Namen Klaus Altmann, der dort ein Sägewerk betrieb. Insbesondere während des Vietnamkrieges belieferte er den Ingelheimer Pharmaziehersteller Boehringer mit Chinin und kam so in das internationale Geschäft. Mit seinem Pass bereiste er die Welt und kam mehrfach unerkannt nach Hamburg, wo seine Firma eine Zweigstelle besaß. Als Marine-Ingenieur verkaufte er nach dem Sechs-Tage-Krieg Kriegswaffen und Panzer aus Deutschland und Österreich an das mit einem Waffenembargo belegte Israel.

Barbies BND-Vergangenheit wurde durch den Mainzer Historiker Peter Hammerschmidt aufgedeckt, der zufällig im Rahmen seiner Examensarbeit darauf stieß, die sich eigentlich mit den Beziehungen Barbies zu den US-Geheimdiensten beschäftigt. In diesem Kontext beantragte er Akteneinsicht beim BND, die ihm abgelehnt wurde. Erst nachdem er sich daraufhin beim Bundeskanzleramt beschwerte, wurde ihm Akteneinsicht gewährt. Während sich die USA inzwischen offiziell beim französischen Volk für den Schutz Barbies entschuldigt haben, hüllt sich der deutsche Bundesnachrichtendienst weiter in Schweigen. Erst im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass auch Adolf Eichmann, der Organisator des Holocausts, vom Bundesnachrichtendienst gedeckt wurde.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:BND
  • Portal:Kriegsverbrechen

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December 20, 2010

CDU Rheinland-Pfalz räumt rechtswidrige Verwendung von Parteigeldern ein

CDU Rheinland-Pfalz räumt rechtswidrige Verwendung von Parteigeldern ein

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Veröffentlicht: 23:32, 20. Dez. 2010 (CET)
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Mainz (Deutschland), 20.12.2010 – Es geht um die in „unzulässiger Weise erhaltenen Zuwendungen“ in Höhe von 401.086,32 Euro für den CDU-Wahlkampf anlässlich der Landtagswahlen 2006 in Rheinland-Pfalz. Für die CDU des Landesverbandes geht es um Glaubwürdigkeit. Auf Vorschlag der Spitzenkandidatin für die kommenden Landtagswahlen, Julia Klöckner, beschloss der Landesvorstand der Partei in dieser Frage noch in diesem Jahr „reinen Tisch“ machen zu wollen.

Das Geld wurde für Beratungsleistungen der PR- und Kommunikationsagenturen C4 Consulting und Allendorf Media AG im Rahmen des CDU-Landtagswahlkampfes verwendet. Die Verwendung der Gelder stellt eine unzulässige Parteienfinanzierung dar.

Der ehemalige CDU-Landesvorsitzende Christoph Böhr hatte erklärt, das Geld sei legal für Beratungen der Fraktion ausgegeben worden. Wegen der falschen Angaben ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhr wegen des Verdachts der Untreue.

CDU-Generalsekretär Josef Rosenbauer erklärte heute, der CDU-Landesverband werde „unverzüglich“ die unrechtmäßig erhaltenen Zuwendungen an den Präsidenten des Deutschen Bundestages abführen. Nach dem Parteienfinanzierungsgesetz kommt auf die rheinland-pfälzische CDU möglicherweise eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 Euro zu, die der Bundestagspräsident festlegt. Ein Untersuchungsausschuss des Landtages befasst sich bereits seit dem Herbst 2006 mit der Finanzierung des letzten Landtagswahlkampfes.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Politik in Rheinland-Pfalz

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August 26, 2010

Drei tote Babys an Mainzer Universitätsklinikum

Drei tote Babys an Mainzer Universitätsklinikum

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Veröffentlicht: 08:43, 26. Aug. 2010 (CEST)
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Mainz (Deutschland), 26.08.2010 – Seit Samstag, dem 21. August, sind im Mainzer Universitätsklinkium drei Babys gestorben. Insgesamt elf Kleinkinder waren mit verunreinigten Infusionen in Kontakt gekommen. Zwei der Babys starben bereits am Samstag, ein in der 24. Schwangerschaftswoche geborenes Frühchen verstarb am Montag, dem 23. August. Die weiteren acht Babys sind jedoch außer Lebensgefahr, teilte Norbert Pfeiffer, der ärztliche Direktor des Klinikums, der Presse mit.

Die genauen Todesursachen sind noch Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Vorläufige Ergebnisse konnten nach Oberstaatsanwalt Klaus-Peter Mieth noch nicht bestätigen, dass die gefundenen Keime tatsächlich die Erkrankung der Babys hervorgerufen hatte. Der Grund für die Verunreinigung ist noch unklar, laut Pfeiffer steht man „vor einem Rätsel“. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung gegen Unbekannt.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Gesundheit

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April 18, 2010

Holocaust-Leugner Williamson will Berufung gegen Urteil wegen Volksverhetzung einlegen

Holocaust-Leugner Williamson will Berufung gegen Urteil wegen Volksverhetzung einlegen

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Veröffentlicht: 16:24, 18. Apr. 2010 (CEST)
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Regensburg / Mainz (Deutschland), 18.04.2010 – Richard Williamson, wegen Leugnung des Holocaust und Volksverhetzung verurteilter Bischof der erzkonservativen Pius-Bruderschaft, will das Urteil des Amtsgerichts Regensburg vom Freitag nicht akzeptieren. Das teilte sein Rechtsanwalt gegenüber dem ARD-Magazin „Report Mainz“ mit. Das Gericht hatte den 70-Jährigen zu 100 Tagessätzen von je 100 Euro verurteilt.

Die Verteidigung hatte argumentiert, Williamson sei nicht bewusst gewesen, dass das Interview auch in Deutschland verbreitet werde. In Deutschland ist die Leugnung des Holocaust strafbar.

In einem Interview mit dem schwedischen Fernsehen hatte Williamson anlässlich eines Aufenthaltes in der Pius-Gemeinde Zaitzkofen am 1. November 2008 den Holocaust an den Juden relativiert und die Existenz von Gaskammern geleugnet. Seiner Meinung nach seien zwar „zwei- oder dreihunderttausend Juden in Nazi-Konzentrationslagern“ umgekommen, „aber nicht so“. Er glaube, dass keiner davon in Gaskammern umgekommmen sei. Williamson hatte sich im November 2008 im Priesterseminar der Bruderschaft in Zaitzkofen nahe Regensburg aufgehalten.

Zahlreiche Neonazis und Holocaust-Leugner waren durch den Prozess angelockt worden, zu dem Williamson selbst nicht erschienen war: Das Nachrichtenportal „regensburg-digital.de“ berichtete, im Gerichtssaal habe „sich ein Völkchen eingefunden, auf das zutrifft, was Oberstaatsanwalt Edgar Zach auch bei Williamson ausmacht: einen ‚pathologischen Drang, seine wirren Ansichten zu verbreiten‘.“

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March 26, 2009

GEW fordert für Grundschullehrer in Rheinland-Pfalz Korrekturen

GEW fordert für Grundschullehrer in Rheinland-Pfalz Korrekturen

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Veröffentlicht: 20:53, 26. Mär. 2009 (CET)
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Mainz (Deutschland), 26.03.2009 – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat mit einer Unterschriftenaktion, an der sich 4.000 Grundschullehrer und -lehrerinnen beteiligt haben, darauf aufmerksam gemacht, dass die Lehrkräfte unter erhöhter Arbeitsbelastung leiden würden. Rund ein Drittel der Lehrkräfte stünde angeblich an ihrer Leistungsgrenze. Die GEW forderte deshalb eine Entlastung der Lehrkräfte durch eine Beschränkung der Klassengröße auf maximal 20 Schüler, während Fortbildungen ausgebaut werden sollen, außerdem eine Verringerung der Wochenarbeitszeit.

Die Ursache für diese erhöhte Belastung der Lehrkräfte sei die Bildungsreform, die von der GEW inhaltlich jedoch unterstützt wird. Nach dieser im vergangenen Herbst eingeführten Reform sollen Schüler nun individuell gefördert werden, weshalb Lehrer das individuelle Lernverhalten eines Kindes zur optimalen Förderung schriftlich dokumentieren sollen. Diese Dokumentationen würden für Förderpläne genutzt und könnten zu Gesprächen mit den Erziehungsberechtigten der Schüler eingesetzt werden. Dadurch entstünde bei den Lehrkräften pro Zeugnis ein zusätzlicher Mehraufwand von vier Stunden.

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May 2, 2008

DGB und SPD erinnern an Besetzung der Gewerkschaftshäuser vor 75 Jahren

DGB und SPD erinnern an Besetzung der Gewerkschaftshäuser vor 75 Jahren

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Veröffentlicht: 15:13, 2. Mai 2008 (CEST)
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Gedenktafel vor dem DGB-Haus in Essen

Mainz / Berlin (Deutschland), 02.05.2008 – Am 2. Mai 1933 besetzten die Nationalsozialisten in Deutschland die Gewerkschaftshäuser. Daran erinnerten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) am gestrigen 1. Mai. Die paramilitärischen Schlägertrupps der Nationalsozialisten, SA und SS, zerschlugen damals die Organisationsstrukturen der Arbeiterbewegung. Gewerkschaftsfunktionäre wurden verhaftet und sogar, wie in Duisburg, ermordet. Am 10. Mai folgten Angriffe auf Einrichtungen der SPD. Selbstkritisch weist der DGB darauf hin, dass einige Gewerkschaftsführer der Illusion unterlagen, sie könnten mit den Nazis im Sinne der Vertretung von Arbeiterinteressen zusammenarbeiten. Noch am 1. Mai 1933 demonstrierten sie gemeinsam mit den Nationalsozialisten. Nur einen Tag später mussten die Gewerkschaften mit ansehen, wie ihre Einrichtungen von den Nazis zerstört wurden. Auch der 1. Mai als Kampftag für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung wurde von den Nationalsozialisten vereinnahmt. Der DGB schreibt dazu: „Mit zynischer Konsequenz wurde dem 1. Mai seine ursprüngliche Bedeutung als wichtigster Festtag der internationalen Arbeiterbewegung geraubt und zum ‚Tag der nationalen Arbeit‘ deklariert. Man berief sich auf angeblich uraltes germanisches Brauchtum und nutzte fortan den gesetzlichen Staatsfeiertag als Kulisse für Massenaufmärsche und aufwendig arrangierte Kundgebungen.“

Scharfe Kritik äußert der DGB auch an den Naziaufmärschen am gestrigen 1. Mai. Diese Kundgebungen dienten nur dem Zweck die Gewerkschaften und die demokratische Öffentlichkeit zu provozieren. Auch die Opfer des Naziregimes würden durch solche Aufmärsche verhöhnt. Der DGB fordert ein Verbot aller neonazistischen Gruppierungen und Parteien, die noch heute die Nazi-Greueltaten verherrlichen und Demokratie, Freiheit und Menschenrechte beseitigen wollen. Auf der zentralen DGB-Kundgebung gestern in Mainz erklärte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, aus gewerkschaftlicher Sicht sei es unverständlich, warum solche Parteien und Organisationen nicht aufgelöst würden. Es sei unerträglich, „dass die Nazis über die Parteienfinanzierung Steuergelder abräumen“.

Kurt Beck

Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der angesichts der Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai die Überzeugung bekräftigte, dass „soziale Demokratie auch eine wehrhafte Demokratie sein müsse“. Er unterstützt auch die Forderung „nach einem Verbot der neonazistischen und verfassungsfeindlichen NPD“.

Die Forderung nach einem Verbot der NPD findet zurzeit keine Unterstützung von Seiten der CDU. Eine Ausnahme bildet der Innenminister des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, der bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes 2007 sagte, das provokante Auftreten der Neonazis im Parlament sei zu einer „Dauerbelastung des politischen Klimas“ in Mecklenburg-Vorpommern geworden.

Der rechtsextremistischen Szene in Mecklenburg-Vorpommern gehören laut Verfassungsschutzbericht etwa 1.300 Personen an. Der Bericht stellt fest, der „Einfluss der NPD auf die rechtsextremistische Szene des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ habe sich „weiter gefestigt“. Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag bilde dabei ein „besonderes Kraft- und Anziehungsfeld“. Der Bericht registrierte in dem Bundesland im vergangenen Jahr 470 rechtsextremistisch motivierte Straftaten. Deren Schwerpunkt lag dabei im Bereich „Propagandadelikte“ (357 Fälle). Es gab aber auch 33 Gewalttaten, die vorwiegend „gegen Personen nichtdeutscher Herkunft sowie den politischen Gegner“ gerichtet waren. Außerdem wurden 23 antisemitische Straftaten sowie 60 fremdenfeindliche Delikte begangen.

Udo Voigt, NPD-Parteivorsitzender

In ihrer politischen Propaganda nutzt die NPD die verbreitete Kritik an der Globalisierung und verbindet sie mit nationalistischen Schlagworten. In seiner Rede anlässlich einer Kundgebung der NPD am 1. Mai 2008 in Nürnberg erklärte ihr Vorsitzender Udo Voigt: „Die Globalisierung muß gestoppt werden! An ihre Stelle muß eine raumorientierte Volkswirtschaft treten, welche Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und eine gesunde Natur gewährleistet. Die Politik muß dafür sorgen, daß die Menschen in ihrer Heimat Arbeit finden.“ Ihre Ausländerfeindlichkeit vertritt die Partei offen: „Anstelle eines Zuwanderungsgesetzes fordern wir ein ‚Gesetz zur Ausländerheimführung‘, statt Integration.“ Anlässlich des 1. Mai knüpft die Partei an Forderungen der Gewerkschaften nach Vollbeschäftigung an und verbindet diese mit nationalistischen Parolen: „Wir fordern an diesem 1. Mai soziale Gerechtigkeit, Vollbeschäftigung für alle Deutschen, wir fordern die Einführung von Schutzzöllen auf Waren, die in fremden Ländern produziert werden.“

Petra Pau

Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Fraktion Die Linke. im Deutschen Bundestag hält ein Verbotsverfahren gegen die NPD solange für aussichtslos, als die Innenminister der Länder nicht bereit sind, ihre V-Leute aus den NPD-Zentralen abzuziehen: „Das Haupthindernis war, dass der damalige Bundesinnenminister und seine Länderkollegen nicht bereit waren, die V-Leute aufzudecken. So bekamen die Richter nicht die Möglichkeit festzustellen, was der NDP originär zuzuordnen ist und was ist durch die staatlich finanzierten Provokateure und Straftäter tatsächlich verursacht worden.“ Die Diskussion zwischen den Parteien über ein NPD-Verbotsverfahren bezeichnete sie als „eine peinliche Werbeveranstaltung für die NPD – über Wochen. Aus eigener Kraft hätte die NPD nie soviel Öffentlichkeit herstellen können.“

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November 16, 2007

ZDF-Studie zum Glück der Kinder in Deutschland

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Veröffentlicht: 18:16, 16. Nov. 2007 (CET)
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Mainz (Deutschland), 16.11.2007 – Einer neuen ZDF-Studie zufolge sind Hausaufgaben der „Glückskiller Nummer 1“. Kinder, die wenig Hausaufgaben zu erledigen haben, bezeichnen sich zu 66 Prozent als „total glücklich“, während sich nur 39 Prozent der Kinder mit umfangreichen Hausaufgaben als glücklich einstufen. Ein Altersgefälle ergibt sich zwischen Erstklässlern und Teenagern: Auf die Frage, ob sie die Schule gerne besuchen, antworten 50 Prozent der Sechsjährigen mit „sehr gerne“, aber nur 16 Prozent der 13-Jährigen.

Für die Studie wurden 60 tiefenpsychologische Interviews mit 4- bis 12-jährigen Kindern und deren Eltern für einen qualitativen Teil geführt. 1.239 6- bis 13-jährige Kinder und deren Eltern wurden für einen repräsentativ-quantitativen Teil befragt.

Die Frage, ob ihre Kindheit glücklich sei, beantworteten 40 Prozent mit „total glücklich“ und 44 Prozent mit „glücklich“, nur 14 Prozent antworteten anders, was als „traurig“ gewertet werden darf. Wichtig für das Kindheitsglück sind ein durch Liebe, Anerkennung und Unterstützung geprägtes familiäres Klima, gemeinsame Unternehmungen von Eltern und Kindern, ausreichend Freizeit – 90 Prozent der Kinder bestätigten, genug Freizeit zu haben – und häufige Treffen mit Freunden.

Kinder in Familien mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter 1.500 Euro schätzen sich weniger glücklich ein als ihre Altersgenossen. Kinder, die bei ihren leiblichen Eltern lebten, bezeichneten sich am häufigsten als glücklich; ein Drittel der Kinder von Alleinerziehenden oder in Patchwork-Familien war häufiger glücklich als unglücklich. Die Studie stellt außerdem fest, dass Einzelkinder genauso glücklich wie Kinder mit Geschwistern und Kinder von Teilzeit arbeitenden Müttern glücklicher als Kinder von Hausfrauen sind.

Ein Autor der Studie, Anton Bucher von der Universität Salzburg, sagte dem Deutschlandradio, dass es Schulformen gäbe, in denen sich Kinder wesentlich glücklicher fühlten als in der Regelschule. Das seien ganztägige Schulen, in denen die Kinder neben dem Fachunterricht Freiheiten hätten und kreativen Tätigkeiten nachgehen könnten. Die Laborschule Bielefeld sei ein gutes Beispiel für eine Schule, die von den Schülern sehr gerne besucht werde.

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