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January 29, 2015

Portugal senkt Defizit deutlich

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Portugal senkt Defizit deutlich

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Veröffentlicht: 13:25, 29. Jan. 2015 (CET)
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Lissabon (Portugal), 29.01.2015 – Dem Euromitgliedsstaat Portugal ist es im Jahr 2014 gelungen, sein Haushaltsdefizit um ca. 20 Prozent auf noch 7,07 Milliarden Euro zu senken. Damit liegt das Defizit mit 3,2 Prozent noch leicht über der Zielmarke des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, die 3,0 Prozent beträgt. Damit ist es der dortigen Regierung gelungen, den Fehlbetrag deutlich stärker zu senken als erwartet; die EU-Kommission hat einen Zielwert von vier Prozent in 2014 vorgegeben. Im nächsten Jahr sollen die Stabilitätskriterien eingehalten werden.

Dies konnte vor allem durch die Rekordsteuereinnahmen von 37,1 Milliarden Euro erzielt werden sowie durch Einsparungen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Portugal hat darüber hinaus geplant, einen Teil der von Internationalen Währungsfonds (IWF) erhaltenen Kredite frühzeitig zurückzuzahlen. Dies ist möglich, weil sich das Land mittlerweile wieder günstiger am Kapitalmarkt refinanzieren kann.

Portugal wurde 2011 von den Euro-Staaten und dem IWF mit einem Rettungspaket in Höhe von 78 Milliarden Euro gerettet. Dieses konnte im Januar 2014 wieder verlassen werden. In der Zeit, während Portugal Geld aus dem Europäischen Rettungsschirm erhalten hatte, wurde weitreichende Reformen und Privatisierungen unternommen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken und das Haushaltsdefizit zu senken.

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October 3, 2011

Portugal: Immer mehr Firmen gehen pleite

Portugal: Immer mehr Firmen gehen pleite

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Veröffentlicht: 18:10, 3. Okt. 2011 (CEST)
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Lissabon (Portugal), 03.10.2011 – In dem von Schulden geplagten EU-Staat Portugal sind immer mehr Firmen dazu gezwungen, Insolvenz anzumelden. Das Justizministerium teilte am Sonntagabend in Lissabon mit, dass die Anzahl der von den Gerichten akzeptierten Insolvenzanträge im ersten Quartal im Vergleich zu den ersten drei Monaten des Vorjahres um 60% auf 2.195 gestiegen sei. Gegenüber 2007 werde ein Anstieg um 206% verzeichnet, hieß es.

Portugal führt nun ein strenges Spar- und Sanierungsprogramm ein, um damit die hohe Verschuldung zu bekämpfen. In Folge dieses Programms wird nach Schätzung der Notenbank in Lissabon die Wirtschaft Portugals dieses Jahr um 2,2% und 2012 um 1,8% schrumpfen. Die Arbeitslosenrate beträgt 12% und wird in den nächsten Jahren weiter steigen.

Für das im Mai mit der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarte Hilfspaket von 78 Mrd. Euro muss Portugal das Haushaltsdefizit dieses Jahr von 9,8% (Stand 2010) auf 5,9% der Wirtschaftsleistung senken. Die von Brüssel erlaubten 3,0% sollen 2013 erreicht werden.

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April 8, 2011

Portugal bittet die Europäische Union um Finanzhilfen

Portugal bittet die Europäische Union um Finanzhilfen

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Veröffentlicht: 13:55, 8. Apr. 2011 (CEST)
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Lissabon (Portugal) / Brüssel (Belgien), 08.04.2011 – Nach Griechenland und Irland musste nun auch Portugal den bitteren Schritt machen und die Europäische Union um Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds bitten. Portugal gilt als ärmstes Land in Westeuropa. Die finanziellen Lasten durch die Überschuldung des Landes hatten in den letzten Monaten ein Maß erreicht, das das Land offenbar nicht mehr aus eigener Kraft bewältigen konnte.

Im Jahr 2010 erreichte das Haushaltsdefizit 8,6 Prozent. Die Zinsen, die Portugal auf dem internationalen Finanzmarkt für Staatsanleihen zahlen musste, um die Verschuldung abzubauen, beliefen sich zuletzt auf zehn Prozent. Um den Staatsbankrott abzuwenden, benötigt Portugal nach Meinung des österreichischen Finanzstaatssekretärs Reinhold Lopatka zwischen 60 und 80 Milliarden Euro.

Für den am 23. März zurückgetretenen, aber noch geschäftsführenden portugiesischen Ministerpräsidenten José Sócrates kommt die Entscheidung, die EU um finanzielle Hilfe zu bitten, einem politischen Offenbarungseid gleich, schätzen politische Beobachter ein. Am 5. Juni sind in Portugal Parlamentswahlen. Es wird erwartet, dass Portugal als Vorbedingung für die aus Brüssel fließenden Finanzhilfen nun ein harter Sparkurs verordnet wird. Bereits jetzt sind in Portugal über elf Prozent der Arbeitnehmer arbeitslos.

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November 25, 2010

Euro-Krise: Generalstreik in Portugal

Euro-Krise: Generalstreik in Portugal – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Euro-Krise: Generalstreik in Portugal

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Veröffentlicht: 14:41, 25. Nov. 2010 (CET)
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Versucht, den wirtschafts- und sozialpolitischen Souveränitätsverzicht im Rahmen der Inanspruchnahme von Rettungskrediten abzuwenden: Premierminister José Sócrates (SP)

Lissabon (Portugal), 25.11.2010 – Erstmals seit 22 Jahren haben die beiden konkurrierenden Gewerkschaftsverbände CGTP und UTP gemeinsam einen Streik organisiert. Im ganzen Land wurde die Verkehrs- und Entsorgungsinfrastruktur weitgehend lahmgelegt. Viele Schulen und Universitäten mussten schließen. Wichtige Industrieunternehmen mussten die Arbeit einstellen. Es handelt sich um den mit Abstand größten Streik in der Geschichte des Landes.

Der Generalstreik richtet sich gegen die Austeritätspolitik der sozialdemokratisch geführten Minderheitsregierung unter Premierminister José Sócrates. Die Republik Portugal ist von der Finanz- und Haushaltskrise im Euro-Währungsraum besonders hart betroffen. Das Staatsbudget weist für das Fiskaljahr 2009 ein Defizit in Höhe von gut neun Prozent des Inlandsprodukts auf, während im Währungsraum eigentlich eine Deckelung auf drei Prozent vorgesehen ist. Auf den Finanzmärkten drücken sich Sorgen um die zukünftige Solvenz Portugals in exorbitanten Risikoaufschlägen für Staatsanleihen aus: Der Kurs für die zehnjährige Staatsanleihe ist derzeit so niedrig, dass sich eine Rendite von 6,5 Prozent per anno ergibt; Die Differenz zur allgemein für praktisch risikofrei erachteten entsprechenden Anleihe der Bundesrepublik Deutschland beträgt 3,9 Prozentpunkte. Zum Vergleich: Der Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank liegt derzeit bei 1,0 Prozent. Portugal kann also nur noch zu äußerst ungünstigen Bedingungen Kredite aufnehmen.

Die Regierung Sócrates verfolgt eine Budgetkürzungs- und Steuererhöhungspolitik mit den Zielen, einerseits das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen und andererseits eine Inanspruchnahme von Sonderkrediten des Programm zur Euro-Rettungsschirms zu verhindern. Eine Inanspruchnahme der Kredite, die vom Internationalen Währungsfonds sowie einer Gruppe von Geberländern aus dem Euro-Raum zur Verfügung gestellt würden, würde die wirtschafts- und sozialpolitischen Handlungsspielräume der portugiesischen Regierung praktisch auf Null reduzieren, da damit ein mehrjähriges Konsolidierungsprogramm verbunden wäre, das mit den Geldgebern abgestimmt werden müsste. Griechenland und nun auch Irland haben ihre Haushaltssouveränität bereits praktisch an den IWF und die Geberländer abgegeben, um die Rettungskredite zu erhalten. Die portugiesische Regierung will dies mit allen Mitteln abwenden.

Die Regierung hat bereits das Renteneintrittsalter für den öffentlichen Dienst um drei Lebensjahre erhöht und einige Steuern erhöht. Die Streikenden befürchten weitere massive Kürzungen auf dem Gebiet der Sozialpolitik, wie sie bereits die griechische Bevölkerung getroffen haben und wie sie wohl auch in Irland anstehen, nachdem die Regierung in Dublin bereits eine Einnahmenerhöhung in Form einer Anhebung der besonders niedrigen Unternehmensbesteuerung ausgeschlossen hatte (Wikinews berichtete).

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November 20, 2010

NATO-Gipfel in Lissabon: Annäherung an Russland

NATO-Gipfel in Lissabon: Annäherung an Russland

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Veröffentlicht: 22:39, 20. Nov. 2010 (CET)
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US-Präsident Obama im Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Karzai auf dem Gipfel in Lissabon

Lissabon (Portugal), 20.11.2010 – Auf ihrem Gipfeltreffen am 19. und 20. November in Lissabon beschlossen die NATO-Mitgliedsländer, enger mit Russland zusammenzuarbeiten. Insbesondere bei dem geplanten Raketenschild für Europa bot die NATO Russland eine enge Kooperation an. Außerdem beschloss das NATO-Führungsgremium eine neue strategische Ausrichtung des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre.

NATO-Generalsekretär Rasmussen erklärte, die NATO habe in ihren Beziehungen zu Russland einen Neuanfang gemacht. Wörtlich sagte Rasmussen: „Erstmals in der Geschichte arbeiten die NATO-Staaten und Russland bei ihrer Verteidigung zusammen.“

In einer Presseerklärung wurde hervorgehoben, die NATO wolle sich strategisch insbesondere gegen Angriffe mit ballistischen Raketen und Angriffe im Cyberspace wappnen. Die militärischen Kommandostrukturen sollen verschlankt werden, um dem Steuerzahler überflüssige Ausgaben zu ersparen. In Bezug zu Afghanistan entwickelte der Gipfel ein Rückzugsszenario der NATO aus dem Land am Hindukusch, nicht ohne zu betonen, dass die NATO-Truppen solange dort bleiben werden, wie es notwendig sei. Für die Zeit nach einem NATO-Rückzug strebt die NATO eine auf die Zukunft gerichtete enge Zusammenarbeit mit Afghanistan an. Die schrittweise Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an afghanische Sicherheitskräfte beginnt demnach ab 2011.

Der afghanische Präsident Karzai war zusammen mit anderen NATO-Partnern, wie Vertretern der Vereinten Nationen und der Weltbank, ebenfalls zu dem Gipfeltreffen in Lissabon geladen worden. Gespräche mit dem russischen Präsidenten Medvedev fanden am 20. November im Rahmen des NATO-Russland-Rats statt.

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Beginn des NATO-Gipfels in Lissabon

Beginn des NATO-Gipfels in Lissabon – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Beginn des NATO-Gipfels in Lissabon

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Veröffentlicht: 08:34, 20. Nov. 2010 (CET)
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Lissabon (Portugal), 20.11.2010 – In Lissabon haben die Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer gestern ihr Gipfeltreffen begonnen. Im Fokus der Beratungen stehen die Beziehungen zu Russland und in diesem Zusammenhang ein eventuelles europäisches Raketenabwehrsystem mit russischer Beteiligung. Desweiteren werden im Zusammenhang mit der bevorstehenden Abstimmung über den START-Vertrag im US-amerikanischen Parlament sowie mit dem Bestehen der französischen Regierung auf ihrer Nuklearstreitmacht Fragen der Abrüstung diskutiert. Drittes wichtiges Thema ist die Zukunft des militärischen Engagements in Afghanistan. Bei dem Gipfeltreffen soll ein neues NATO-Strategiekonzept beschlossen werden.

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  • NATO-Gipfel in Lissabon: Annäherung an Russland (20.11.2010)

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May 20, 2010

Portugal führt Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein

Portugal führt Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein

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Veröffentlicht: 18:31, 20. Mai 2010 (CEST)
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Lissabon (Portugal), 20.05.2010 – Präsident Aníbal Cavaco Silva erließ am Montagabend in Lissabon ein Gesetz, das die gleichgeschlechtliche Ehe ermöglicht. Das Gesetz, das im Februar vom Parlament in Lissabon gebilligt worden war, beinhaltet jedoch kein Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare. Cavaco Silva stimmte dem Gesetz nur halbherzig zu. Er habe das Gesetz unterschrieben, um während der Finanzkrise „die Einheit der Portugiesen zu fördern”.

Im stark katholisch geprägten Portugal war Homosexualität bis 1982 verboten. Erst vor etwa einer Woche hatte Papst Benedikt XVI. die Homo-Ehe bei seinem Besuch scharf kritisiert. Gegner des Gesetzes hatten rund 90.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Homosexualität in Portugal“.

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February 6, 2010

Staatsverschuldung: Nach Griechenland steht nun auch Portugal vor dem Abgrund

Staatsverschuldung: Nach Griechenland steht nun auch Portugal vor dem Abgrund

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Veröffentlicht: 10:39, 6. Feb. 2010 (CET)
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Lage Portugals in der Europäischen Union

Lissabon (Portugal), 06.02.2010 – Nachdem in den letzten Wochen immer klarer wurde, dass Griechenland am Rande eines Staatsbankrotts steht, gerät nun offenbar auch Portugal in den Sog von wachsender Staatsverschuldung und zunehmender Abhängigkeit vom Kapitalmarkt. Der Kapitalmarkt im Euro-Raum reagiert zunehmend nervös. Der Euro sank im Vergleich zum US-Dollar auf den niedrigsten Stand seit Juli 2009.

Die Staatsverschuldung Portugals stieg unter den Bedingungen der internationalen Finanzkrise im vergangenen Jahr auf 9,3 Prozent. Nach den Maastricht-Kriterien, also dem geltenden EU-Recht, beträgt die Obergrenze für die Neuverschuldung der Mitgliedsstaaten drei Prozent. Die Gesamtverschuldung Portugals wächst dabei exponentiell. Betrug diese 2007 noch 63 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, so wird für das Jahr 2011 ein Schuldenberg von 90 Prozent erwartet.

Die Zweifel auf den internationalen Kapitalmärkten wachsen, dass das Land in der Lage sein wird, die Probleme aus eigener Kraft zu lösen. Die Bereitschaft, solchen Ländern wie Griechenland und Portugal Geld zu leihen, schwindet. Für Portugal wird es umgekehrt immer schwieriger, den Schuldenabbau durch Überbrückungskredite abzubauen. Dasselbe gilt für Griechenland. Marktbeobachter erwarten für die Monate April und Mai einen vorläufigen Höhepunkt der Entwicklung, der auch Klarheit darüber geben wird, ob es den genannten Ländern gelingt, einen Staatsbankrott zu vermeiden. Griechenland muss dann Staatsanleihen und Zinsen im Wert von 23 Milliarden Euro bedienen. Da die Staatskasse leer ist, wird das nur funktionieren, wenn gleichzeitig neue Kredite zur Ablösung der Altschulden aufgenommen werden können. Fehlt auf dem Kapitalmarkt das Vertrauen um solchen Ländern weitere Kredite zu gewähren, stehen diese Länder vor dem Bankrott.

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May 10, 2009

Mehr als zehn Verletzte bei Turbulenzen auf Lufthansa-Flug über die Alpen

Mehr als zehn Verletzte bei Turbulenzen auf Lufthansa-Flug über die Alpen

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Veröffentlicht: 17:03, 11. Mai 2009 (CEST)
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Ein baugleicher Airbus A321 kam über den Alpen in Turbulenzen

Frankfurt am Main (Deutschland) / Lissabon (Portugal), 10.05.2009 – Auf einem Flug von München zum portugiesischen Lissabon ist ein Flugzeug in Turbulenzen geraten, und Passagiere wurden aus ihren Sitzen geschleudert. Die Anschnallzeichen sollen versagt haben, zum Zeitpunkt des Unfalls sollen Stewardessen gerade mit der Essensausgabe beschäftigt gewesen sein. Bei dem Zwischenfall wurden mehr als zehn Menschen verletzt, die Stewardessen waren zunächst angeblich schwer verletzt, später wurde die Erstaussage revidiert. Der Vorfall veranlasste die Piloten zu einer außerplanmäßigen Landung im schweizerischen Genf.

Den Meldungen zufolge soll das Flugzeug innerhalb des Reisefluges über den schweizerischen Alpen in Turbulenzen gekommen sein, die Piloten wurden offenbar von den Ereignissen überrascht. Da am Anfang des Fluges darauf hingewiesen worden sei, während des gesamten Fluges angeschnallt zu bleiben, jedoch die Anschnallzeichen deaktiviert wurden, war ein Verlassen des Sitzplatzes auf eigenes Risiko freigegeben. Wie es zu dem Unfall gekommen war und ob die Piloten eine Mitschuld trifft, ist noch nicht zweifelsfrei geklärt.

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July 10, 2008

„Project Better Place“ nun auch in Portugal aktiv

„Project Better Place“ nun auch in Portugal aktiv

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Veröffentlicht: 08:43, 10. Jul. 2008 (CEST)
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Lissabon (Portugal), 10.07.2008 – Nach Israel und Dänemark ist Portugal nun der dritte Staat der Erde – und der zweite in der Europäischen Union –, der sich am „Project Better Place“ beteiligt. Die Initiative hat unter anderem zum Ziel, ein einheitliches System von Ladestationen für Elektroautos zu schaffen. Die Energie soll dabei „klimaneutral“ erzeugt werden. Eine Allianz aus den Autokonzernen Renault und Nissan arbeitet dabei mit den Initiatoren des Projektes, die aus den Vereinigten Staaten kommen, zusammen.

Am 9. Juli unterzeichnete nun der portugiesische Premierminister José Sócrates das Abkommen. Erklärtes Ziel seines Landes ist es, durch die Förderung von Elektroautos die Abhängigkeit von importiertem Öl zu verringern und zu einer saubereren Umwelt beizutragen. Start des Projektes soll das Jahr 2011 sein.

Details zu den Fahrzeugen, die Nissan auf den Markt bringen will, sind zur Zeit noch nicht bekannt. Die japanischen Konkurrenten Subaru und Mitsubishi Motors Corp. haben für das Jahr 2009 bereits Elektroautomodelle angekündigt.

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  • Portal:Elektroautos

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