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December 21, 2008

Ruanda-Tribunal: Lebenslange Haft für Drahtzieher des Völkermordes 1994

Ruanda-Tribunal: Lebenslange Haft für Drahtzieher des Völkermordes 1994

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Veröffentlicht: 15:20, 21. Dez. 2008 (CET)
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Arusha (Tansania), 21.12.2008 – Vor dem Ruanda-Tribunal der Vereinten Nationen in Arusha (Tansania) ging am 18. Dezember 2008 der Prozess gegen vier Beschuldigte zu Ende.

Théoneste Bagosora, der 1994 den Völkermord in Ruanda veranlasst hat, wurde wegen Völkermordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Damit ging ein sechsjähriges Strafverfahren zu Ende. Auch zwei Mitangeklagte, Oberstleutnant Anatole Nsengiyumva und Major Aloys Ntabakuze, erhielten lebenslange Haft. Brigadegeneral Gratien Kabiligi wurde komplett freigesprochen, und sein Haftbefehl wurde aufgehoben. Das Gericht konnte dem Verurteilten nicht nachweisen, dass der Völkermord bereits zuvor geplant worden war, weshalb ein Teilfreispruch erfolgte. Bagosora kündigte Berufung an. Er sieht sich als unschuldig.

Die Beweislast gegen Bagorosa war erdrückend. Er hatte nicht nur Todeslisten und Strategien erstellt, Militär und Milizen angeführt, sondern explizit eine „Apokalypse“ vorbereiten wollen. „Wir müssen alle Tutsi umbringen, um jeden Preis. Eine solche Chance kriegen wir nie wieder“, so sollen seine Worte damals gelautet haben.

Bagosora saß bereits seit elf Jahren in Untersuchungshaft, als das Urteil verkündet wurde. Es gilt als wichtigstes der weniger als 40 Urteile des Ruanda-Tribunals, das bis 2009 seine Arbeit abschließen soll. Dass dies gelingt, wird jedoch bezweifelt, da noch viele Verdächtige auf freiem Fuß sind.

Bei dem Völkermord in Ruanda wurden nach UN-Angaben etwa 800.000 Menschen systematisch getötet.

Quellen

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February 4, 2008

Erdbeben in Ruanda: Tote und viele Verletzte

Erdbeben in Ruanda: Tote und viele Verletzte

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Veröffentlicht: 12:58, 4. Feb. 2008 (CET)
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Erdbebenregion bei den Großen Afrikanischen Seen

Kigali (Ruanda), 04.02.2008 – Bei zwei Erdstößen in der Region um den Kiwusee wurden mindestens 40 Personen getötet. Das erste Erdbeben hatte sein Epizentrum im Osten der Demokratischen Republik Kongo, etwa 20 km von der Stadt Bukavu entfernt. Es ereignete sich am 3. Februar um 08:34 Uhr MEZ und hatte eine Magnitude von 6.0 auf der Richterskala. Ein zweiter Erdstoß dreieinhalb Stunden später erreichte eine Magnitude von 5.0. Das Epizentrum dieses zweiten Bebens lag im Südwesten Ruandas. Später traten noch einige Nachbeben auf.

Im ruandischen Rusizi stürzte eine Kirche ein, in der Gläubige an einem Gottesdienst teilnahmen. Radio Ruanda meldete, im Westen des ostafrikanischen Landes seien 34 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 250 hätten in Krankenhäusern behandelt werden müssen, zumeist wegen Knochenbrüchen.

Jacqueline Chenard, eine Mitarbeiterin der UN-Friedensmission vor Ort, sagte, dass viele Häuser völlig zerstört seien. Nach Meinung der stellvertretenden Polizeichefin Ruandas, Mary Gahonzire, seien noch viele Personen verschüttet, so dass die Opferzahl noch steigen könne.

Der Rundfunk der Demokratischen Republik Kongo berichtete von sechs Toten in der Provinz Süd-Kivu. Im benachbarten Burundi verursachte das Erdbeben einen Stromausfall.

Die Erdbebenregion liegt im Bereich des ostafrikanischen Grabenbruchs. Bereits in der Vergangenheit hatten sich in der Region schwere Erdbeben ereignet. 1966 hatte ein Erdbeben im Westen Ugandas 157 Afrikaner getötet und mehr als 1300 verletzt. Das letzte schwere Beben ereignete sich im Dezember 2005.

Quellen

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February 26, 2006

Belgische Regierung gab Pressemitteilung im Fall Ruanda heraus

Artikelstatus: Fertig 21:27, 26. Feb. 2006 (CET)
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Brüssel (Belgien) / Kigali (Ruanda), 26.02.2006 – Eine Linienmaschine der belgischen Fluggesellschaft SN Brussels Airlines wurde von Dienstag bis Freitag 72 Stunden lang auf dem ruandischen Flughafen Kigali festgehalten. Am Samstagmorgen war diese Maschine auf dem belgischen Flughafen Zaventem gelandet.

Während sich am Dienstag noch 140 Passagiere an Bord der Maschine befanden, kamen in Zaventem nur noch 63 von ihnen an. Über den Verbleib der übrigen Passagiere ist nichts bekannt. Desweiteren landeten 11 Besatzungsmitglieder in Zaventem.

Als Begründung für die Startverzögerung wurde von den Behörden des afrikanischen Landes eine fehlende Flugtauglichkeitsbescheinigung für die Maschine angegeben.

Nach der Rückkehr der Passagiere gab nun die belgische Regierung eine Pressemitteilung zu dem Fall heraus. Die Politiker äußerten sich zum Verhalten der ruandischen Behörden mit den Worten, es sei „reine Schikane“ gewesen. Einen weiteren gleichartigen Fall werden die Verantwortlichen in Belgien nicht mehr akzeptieren.

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December 23, 2005

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

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Artikelstatus: Fertig 00:48, 23. Dez. 2005 (CET)
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Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 23.12.2005 – Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab gestern einen Schuldenerlass für 19 der 20 ärmsten Länder der Erde bekannt. Auf ihrem Gipfeltreffen in Gleneagles hatten die Regierungschefs der führenden Industrienationen und Russlands beschlossen, einen solchen Schuldenerlass herbeizuführen.

Der Beschluss, dem nun das Exekutivdirektorium des IWF zugestimmt hat, umfasst ein finanzielles Volumen von 3,3 Milliarden US-Dollar. Diesen Betrag schulden die ärmsten Länder dem IWF, der Weltbank sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank. Durch den Schuldenerlass soll diesen Ländern der finanzielle Spielraum zur Entwicklung ihrer Wirtschaft gegeben werden. Der Beschluss steht im Zusammenhang mit den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die bis zum Jahre 2015 eine Halbierung der weltweiten Armut vorsehen.

In den Genuss des Schuldenerlasses, der am 1. Januar 2006 in Kraft tritt, gelangen zunächst die folgenden vorwiegend afrikanischen Länder: Benin, Burkina Faso, Äthiopien, Ghana, Madagaskar, Mali, Mosambik, Niger, Ruanda, Senegal, Tansania, Uganda und Sambia. Vier mittel- bzw. südamerikanische Länder gehören ebenfalls dazu: Bolivien, Guyana, Honduras, Nicaragua, außerdem die asiatischen Länder Kambodscha und Tadschikistan.

Bilaterale Schulden sind von diesem Schuldenerlass ausgenommen, ebenso wie Schulden bei anderen Banken und Organisationen neben dem IWF, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank. Mauretanien, das zu den 20 ärmsten Ländern der Erde gehört, muss noch nachweisen, dass die durch den Schuldenerlass eingesparten Gelder tatsächlich für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Es sei möglich, so Rodrigo Rato, Generaldirektor des IWF, dass weiteren Ländern die Schulden erlassen werden. Diese müssten jedoch noch weitere Fortschritte aufweisen.

Zu den Ländern, denen eventuell ebenfalls die Schulden erlassen werden, zählen Burundi, die Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Komoren, Malawi, Myanmar, Laos, Liberia, die Republik Kongo, Sao Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Dazu wurden aber noch keine Beschlüsse gefasst.

Die Hilfsorganisation Oxfam begrüßte die Entscheidung des IWF, fordert aber einen umfangreicheren Schuldenerlass. Weitere 60 Länder benötigten ebenfalls einen Schuldenerlass, um die Armut zu bekämpfen, sagte Max Lawson, ein Sprecher der Hilfsorganisation.

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