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August 7, 2007

Berlin: Holocaust-Mahnmal muss saniert werden

Berlin: Holocaust-Mahnmal muss saniert werden

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Veröffentlicht: 14:59, 7. Aug. 2007 (CEST)
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Holocaust-Mahnmal in Berlin

Berlin (Deutschland), 07.08.2007 – Wie die „Berliner Zeitung“ unter Berufung auf die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas berichtet, haben sich nur zwei Jahre nach der Eröffnung der Holocaust-Gedenkstätte in Berlin in rund 400 der insgesamt 2.711 Betonstelen zum Teil meterlange Risse gebildet. Eine Erklärung für die Schäden konnten Experten, die zwei der betroffenen Betonblöcke eingehend untersucht haben, nicht finden.

Die betroffenen, bis zu 4,70 Meter hohen Betonblöcke sollen nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung noch in diesem Herbst saniert werden. Vorgesehen ist, die Risse mittels einer Kunstharz-Injektion zu verschließen. Wie teuer die Sanierung sein wird, könne bisher noch nicht abgeschätzt werden, da für die Ausführung der Arbeiten noch keine Angebote vorlägen. Nach Ansicht von Behördensprecherin Manuela Damianakis müsste die Herstellerfirma der Stelen die Kosten für die Sanierung im Rahmen der Gewährleistung übernehmen.

Die Holocaust-Gedenkstätte in Berlin war im Mai 2005 eröffnet worden. Das 27,6 Millionen Euro teure Mahnmal war von dem Architekten Peter Eisenman entworfen und aus Bundesmitteln finanziert worden.

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January 13, 2006

Das Holocaust-Mahnmal in Berlin zeigt erste Risse

Das Holocaust-Mahnmal in Berlin zeigt erste Risse

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Artikelstatus: Fertig 08:39, 13. Jan. 2006 (CET)
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Das Denkmal am 30. Oktober 2005

Berlin (Deutschland), 13.01.2006 – Das Holocaust-Mahnmal, das im Mai 2005 in Berlin eingeweiht wurde, birgt erste Risse in sich. Von den insgesamt 2.711 aufgebauten Betonstelen sind elf betroffen.

Die Schäden wurden bereits reklamiert. Durch den lang anhaltenden Frost in Deutschland hat sich das Problem gezeigt. Die Denkmal-Stiftung lässt nun prüfen, ob die Schäden ausgebessert werden können. Man denke auch darüber nach, die betroffenen Betonstelen ganz auszutauschen, aber momentan möchten die Verantwortlichen von dieser Maßnahme noch Abstand halten.

Unterdessen begann der Bau eines Pavillons am Mahnmal. Anfang Januar wurde dort durch den ersten Spatenstich von Dorothee Dubrau (Bündnis90/Die Grünen), der Baustadträtin im Bezirk Mitte, der Startschuss gegeben.

Bei diesem Pavillon handelt es sich nach Angaben der Berliner Morgenpost um einen Imbiss- und Souvenirstand, der eine „Zwischenlösung“ darstellen solle. Ganz anders die Darstellung von rbbonline, diese spricht von einer „Gebäudereihe aus Holz und Glas“, wo Cafés, Restaurants, sanitäre Anlagen und ein Buchladen einziehen sollen.

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December 17, 2005

NS-Opfer am Stuttgarter Flughafen bestattet

NS-Opfer am Stuttgarter Flughafen bestattet

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Artikelstatus: Fertig 21:28, 19. Dez. 2005 (CET)
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Filderstadt (Deutschland), 17.12.2005 – In Filderstadt wurden 34 NS-Opfer auf dem Grabfeld eines US-Luftwaffenstützpunkt im baden-württembergischen Filderstadt (Landkreis Esslingen) bestattet. Dabei handelt es sich um die sterblichen Überreste von KZ-Insassen, die bei Bauarbeiten am Flughafen zufällig gefunden wurden. Auf dem Gelände des Flughafens befand sich früher ein Konzentrationslager der Nationalsozialisten. Die Vorstandssprecherin der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg Barbara Traub berichtete, das in diesem KZ in nur wenigen Monaten eine Vielzahl jüdischer Opfer ermordet wurden.

Unter den 300 Trauergästen befanden sich auch Überlebende des Holocaust. Am Grab sprachen sie Gebete, die Toten wurden in einfachen Kiefernholzsärgen bestattet. Diese wurden mit der gleichen Erde zugedeckt, in der sie auch gefunden wurde. Günther Oettinger, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, versprach, die Geschichte des KZ historisch aufarbeiten zu lassen und einen Gedenkstein für die 119 Opfer zu errichten.

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November 10, 2005

Synagogen-Mahnmal in Hildesheim geschändet

Synagogen-Mahnmal in Hildesheim geschändet

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Artikelstatus: Fertig 19:24, 10. Nov. 2005 (CET)
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Archivbild

Hildesheim (Deutschland), 10.11.2005 – Unbekannte Täter haben in Hildesheim ein Synagogen-Mahnmal geschändet. Ein Polizeisprecher gab an, die Täter seien im rechtsextremen Umfeld zu suchen, die Tat habe einen politischen Hintergrund.

Das Mahnmal wurde mit Farbe verunstaltet. Die Täter hatten literweise rote Farbe über die Gedenkstätte gekippt. Die gleiche Farbe befand sich auf einer isrealischen Fahne, die vor dem Hildesheimer Rathaus gefunden wurde.

Die Ermittlungen sind angelaufen.

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March 11, 2005

Bundestag segnet Verschärfung des Versammlungsrechtes ab

Bundestag segnet Verschärfung des Versammlungsrechtes ab

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Das Holocaust-Mahnmal

Berlin (Deutschland), 11.03.2005 – Am heutigen Freitag hat der deutsche Bundestag mit den Stimmen von Rot-Grün und der Union die Verschärfung des Versammlungsrechts abgesegnet. Nur die FDP stimmte dagegen und begründete dies mit verfassungsrechtlichen Bedenken. Auch die beiden PDS-Abgeordneten haben gegen das Gesetz gestimmt.

In den Gesetzestext wurde folgender Passus aufgenommen: „Eine Versammlung oder ein Aufzug kann insbesondere verboten oder von bestimmten Auflagen abhängig gemacht werden, wenn 1. die Versammlung oder der Aufzug an einem Ort stattfindet, der als Gedenkstätte von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft erinnert, und 2. nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung konkret feststellbaren Umständen zu besorgen ist, dass durch die Versammlung oder den Aufzug die Würde der Opfer beeinträchtigt wird. Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin ist ein Ort nach Satz 1 Nr. 1. (…)“ Der Volksverhetzungsparagraph 130 des Strafgesetzbuches wird mit einem Absatz 4 ergänzt: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.“

Demnach ist es den Behörden künftig möglich, Aufmärsche von Neonazis im Vorfeld zu verbieten. Wer gegen dieses Gesetz verstößt, wer die Nazi-Diktatur öffentlich verherrlicht oder rechtfertigt, muss künftig mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen.

Dass das Gesetzt recht zügig vor den Bundestag zur Abstimmung kam, liegt daran, dass Bund und Länder vor dem 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai Umzüge von Rechtsextremisten an „historisch sensiblen“ Orten verhindern möchten. Insbesondere ist davon das Holocaust-Mahnmal in Berlin betroffen.

Nun fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrates, dessen Mehrheit der Union angehört. Diese Zustimmung gilt jedoch ebenfalls als sicher, da auch die Opposition hinter diesem Gesetzt steht.

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March 9, 2005

Paul Spiegel begrüßt Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Paul Spiegel begrüßt Einschränkung der Versammlungsfreiheit

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Holocaustmahnmal Berlin

Berlin (Deutschland), 09.03.2005 – Der gestern von Regierungskoalition und Union getroffene Kompromiss zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit, um Aufmärsche neofaschistischer Gruppen an „historisch sensiblen Orten“ zu verhindern, wird vom Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, begrüßt. Er sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es sei nun garantiert, „dass der braune Mob sich nicht ausgerechnet an den Orten austoben kann, die dem unsäglichen Grauen der Nazizeit gewidmet sind. “ Er geht davon aus, dass das Andenken der Opfer des Nationalsozialismus nun gewahrt sei. Der gefundene Kompromiss bestärkt sein Vertrauen in die demokratischen Parteien Deutschlands sowie in Regierung und Opposition. Seines Erachtens gehe es nicht primär um den Schutz von Minderheiten, sondern um das Ansehen Deutschlands in der Welt, das nicht mehr von rechtsradikalen Kreisen beschädigt werden könne.

Der Innenminister des Freistaates Bayern, Günther Beckstein (CSU), begrüßt ebenfalls die getroffene Regelung. „Der Kompromiss geht in die richtige Richtung, mehr war als Kompromiss nicht zu erreichen“, sagte er im Deutschlandfunk. Er fordert allerdings auch, dass „nicht nur die Billigung von nationalsozialistischer Gewaltherrschaft, sondern auch die Verharmlosung unter Strafe“ gestellt wird.

Die gestern getroffene Einigung erlaubt es den Behörden, Versammlungen an „historisch bedeutsamen Gedenkstätten“ zu verbieten, wenn die Würde der Opfer des Nationalsozialismus beeinträchtigt wird. Das betrifft Gedenkstätten an ehemaligen Konzentrationslagern und das Holocaustmahnmal in Berlin. Darüberhinaus soll es eine Öffnungsklausel geben, nach der die Bundesländer weitere Orte festlegen können. Bereits am Freitag sollen die Gesetze im Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet, fordert der Bundesvorstand der SPD einen „Aufstand der Anständigen“. In einem Papier heißt es, dass alle Demokraten dem Rechtsextremismus „entschlossen, mutig und mit Augenmaß rechtsextremen Tendenzen entgegentreten“ müssen. Die SPD will in zahlreichen Aktionen und Bündnissen in die Offensive gegen neofaschistische Tendenzen gehen

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  • Portal:Versammlungsrecht

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March 8, 2005

Regierung und Opposition einigen sich auf Einschnitte beim Versammlungsrecht

Regierung und Opposition einigen sich auf Einschnitte beim Versammlungsrecht

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Brandenburger Tor

Berlin (Deutschland), 08.03.2005 – Aufgrund der Einschränkung der Versammlungsfreiheit, auf die sich Regierung und Opposition heute einigten, können Neonazi-Aufmärsche an „historisch sensiblen Orten“ verhindert werden.

Die Entscheidung darüber, welche Orte als „historisch sensibel“ gelten, wird von den Bundesländern getroffen. Eine Ausnahme stellt das Holocaust Mahnmal in Berlin dar, welches vom Bund als schützenswerte Stätte definiert wird.

Bereits am kommenden Freitag sollen die Gesetze im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Politiker aus SPD und Union äußerten sich zuversichtlich, dass man den geplanten NPD-Aufmarsch am 8. Mai vor dem Brandenburger Tor durch das neue Versammlungsrecht verhindern kann. Die FDP lehnt die Gesetzesänderung ab.

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  • Portal:NPD

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