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March 11, 2016

Kommunalwahl in Hessen: Grüne Verluste und AfD-Erfolge

Kommunalwahl in Hessen: Grüne Verluste und AfD-Erfolge

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Veröffentlicht: 08:54, 9. März 2016 (CET)
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Ein Musterstimmzettel in Frankfurt, darunter der etwas übersichtlichere Zettel zur Ortsbeiratswahl

Wiesbaden (Deutschland), 11.03.2016 – Am Sonntag 6. März fand die Kommunalwahl in Hessen statt. Nach den bisherigen Auszählungen kommt die AfD im Durchschnitt auf 11,9 %. Das beste Wahlergebnis erzielte sie in Dietzenbach mit 14,7 %. Gewinne kann auch die FDP verzeichnen. Sie verbesserte ihr Ergebnis landesweit um 2,5 Prozentpunkte auf 6,4 %. Da bei den Kommunalwahlen die 5-Prozentklausel nicht gilt, bedeutet dies jedoch nur in einigen Fällen einen zusätzlichen Sitz im jeweiligen Parlament. Die GRÜNEN verlieren im Durchschnitt 7 Prozentpunkte und können nur in der Hochburg Darmstadt ihre führende Position halten. Sie sind der eigentliche Verlierer der Wahl, im Durchschnitt bekommen sie 0,6 Prozentpunkte weniger als die AfD.

Auch CDU und SPD haben Stimmenverluste zu verzeichnen; Politiker beider Parteien zeigten sich sehr überrascht. Die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften konnten sich dagegen landesweit deutlich behaupten und ihr landesweites Durchschnittsergebnis geringfügig um 0,2 Prozentpunkte auf 7,4 % Prozent verbessern.

Die Organisation der Freien Wähler Hessen hat eine lange Tradition: Der Verband wurde am 19. Februar 1956 gegründet – also vor gut 60 Jahren. Mit 15,6 % Wähleranteil waren die Freien Wähler bei der Kommunalwahl 2006 drittstärkste Kraft auf der Ebene der Gemeinden. In der Gemeinde Bischoffen erreichten sie mit 43,2 % ihr bestes Ergebnis.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   AfD verzeichnet starken Wählerzustrom (08.03.2016)

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February 9, 2016

Urgrüner Politiker unterstützt die AfD

Urgrüner Politiker unterstützt die AfD

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Veröffentlicht: 21:52, 9. Feb. 2016 (CET)
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Worms (Deutschlland), 09.02.2016 – 36 Jahre lang war Ludger Sauerborn Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen. Er war Mitbegründer der Grünen Partei in Göttingen, zu einer Zeit, als die Organisation in Niedersachsen noch unter der Bezeichnung Grüne Liste Umweltschutz auftrat. Am 13. Januar 1980 nahm er als Delegierter am Gründungsparteitag der GRÜNEN in Karlsruhe teil. Nun hat er seinen Austritt aus der Partei erklärt.

In einem langen Brief beschreibt er seine Enttäuschung. Er äußert Verständnis für die „fundierte Kritik der AfD an der misslungenen Euroeinführung“. Sauerborn betont, er habe als Sozialkundelehrer häufig mit antisemitischen Äußerungen türkischer Schüler zu tun, und sieht in der unkritischen „Blauäugigkeit der meisten Grünen gegenüber dem Islam“ eine Gefahr. Er kündigt als eine „taktische Maßnahme“ seine Unterstützung für die 2013 gegründete Alternative für Deutschland an, weil die CDU ihre Flüchtlingspolitik ändern müsse.

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Wikinews-logo.svg   Merkel, die GRÜNEN und der kleine Auftakt zum Wahlkampf (25.01.2016)

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January 19, 2016

Forschungsgruppe Wahlen sieht AfD bei 15 Prozent

Forschungsgruppe Wahlen sieht AfD bei 15 Prozent

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Veröffentlicht: 16:50, 19. Jan. 2016 (CET)
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Berlin (Deutschland), 19.01.2016 – Die Ereignisse zu Silvester in Köln haben auch Auswirkungen auf die Ergebnisse von Wahlumfragen. Für die bevorstehenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird ein erheblicher Stimmengewinn für die AfD vorhergesagt. Verlierer bei den Wahlen wird voraussichtlich die SPD sein. In Sachsen-Anhalt sagten 15 Prozent der Befragten bei dem Stimmungstest der Forschungsgruppe Wahlen, sie würden AfD wählen.

Bisher ist die AfD in fünf Landtagen mit insgesamt 42 Abgeordneten vertreten. In Bremen traten einige Abgeordnete zu der neugegründeten Allianz für Fortschritt und Aufbruch über, so dass die AfD dort ihren Fraktionsstatus verlor. In den drei Landtagen, die am 13. März neu gewählt werden, ist die AfD bisher nicht vertreten.

Malu Dreyer (SPD), die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hat angekündigt, sie werde einer Einladung des SWR zu einer Vorstellungsrunde der Spitzenkandidaten nicht folgen, wenn die AfD daran teilnehme. Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, erklärte dazu: „Malu Dreyer wird nicht hingehen und ich werde sie nicht vertreten – dann bleibt der Stuhl halt leer.“

In Rheinland-Pfalz regiert die SPD in einer Koalition mit den GRÜNEN, hat aber nur einen Sitz mehr als die CDU. Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten möglichweise neu gemischt. Im Landtag Baden-Württemberg hat die CDU 60 Sitze, die SPD hat einen Sitz weniger als die GRÜNEN, nach den Prognosen könnte die SPD hier ein Drittel ihrer Wähler verlieren. In Sachsen-Anhalt hat die SPD zwei Sitze weniger als die LINKE, beide würden nach den Umfragen Wähler verlieren.

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Wikinews-logo.svg   Portal:Wahlen in Deutschland

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February 16, 2015

Herbe Niederlage für die CDU in Hamburg

Herbe Niederlage für die CDU in Hamburg

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Veröffentlicht: 09:37, 16. Feb. 2015 (CET)
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Der emeritierte Professor Jörn Kruse (67) ist Spitzenkandidat der AfD in Hamburg

Hamburg (Deutschland), 16.02.2015 – Die CDU erlitt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg eine herbe Niederlage. Bereits 2011 hatte sie das bis dahin schwächste Ergebnis in Hamburg eingefahren, doch verlor sie nach den aktuellen Hochrechnungen nochmals mehr als ein Viertel ihrer Wähler und bekam nur 16 Prozent. Das ist ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis in Deutschland seit 1959.

Auch die noch alleinregierende SPD erlitt leichte Verluste und verfügt somit nicht mehr über die absolute Mehrheit. Von den 121 Sitzen in der Bürgerschaft entfallen nach den bisherigen Berechnungen 58 auf die SPD (minus 4), 20 auf die CDU (minus 8), auf die Grünen 15, auf die Linke 11 (plus 3) und auf die FDP 9 Sitze. Die SPD könnte sich also ihren Koalitionspartner aussuchen. Eine schwarz-grüne Regierung, die es in den Jahren 2008 bis 2010 gegeben hatte, wäre diesmal nicht mehrheitsfähig.

Erstmals zieht die rechtspopulistische AfD mit rund 6 Prozent in das Landesparlament. Ihren Erfolg in Hamburg hat sie unter anderem dem namhaften Spitzenkandidaten Jörn Kruse zu verdanken, der bis Dezember 2013 Professor für Wirtschaftspolitik an der Helmut-Schmidt-Universität war. Diese Universität wurde im Jahre 1972 unter dem Namen „Hochschule der Bundeswehr Hamburg“ gegründet. Auch viele Protestwähler, die mit der Politik der anderen Parteien unzufrieden sind, gaben der AfD ihre Stimmen, wie die Wahlanalyse von infratest zeigt.

Unter den sonstigen Parteien erhielten nur die PIRATEN mit 1,5 Prozent, die PARTEI mit 0,9 und die Neuen Liberalen mit 0,5 Prozent nennenswerte Ergebnisse. Von den rund 1,3 Wahlberechtigten haben sich rund 55 Prozent beteiligt, das sind etwas weniger als 2011. Um 20:30 Uhr waren 77 Prozent der abgegebenen Stimmzettel ausgezählt worden, um 22 Uhr waren es fast 100 Prozent.

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Wikinews-logo.svg   Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD kämpft um absolute Mehrheit (15.02.2015)

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February 14, 2015

Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD kämpft um absolute Mehrheit

Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD kämpft um absolute Mehrheit

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Veröffentlicht: 00:54, 15. Feb. 2015 (CET)
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Hamburg (Deutschland), 14.02.2015 – Zwölf Parteien und eine politische Vereinigung bewerben sich um Sitze im Parlament der Hamburgischen Bürgerschaft. Gegenwärtig hat die SPD mit 62 von 121 Sitzen eine knappe absolute Mehrheit. Seit 2011 regiert Olaf Scholz als Erster Bürgermeister. Sein Gegenkandidat von der CDU hat bisher wenig Aussicht auf Erfolg. Es wird sogar befürchtet, dass die CDU bei der Wahl am Sonntag gegenüber 2011, als sie das schlechteste Ergebnis in der Landesgeschichte einfuhr, weitere Verluste erleidet.

Die großen Parteien CDU, GRÜNE und SPD treten mit jeweils 60 Kandidaten auf der Landesliste an. Damit hat die Regierungspartei SPD bereits signalisiert, dass sie die absolute Mehrheit von wenigstens 61 Sitzen verfehlen wird. Als viert- und fünftgrößte Landeslisten präsentieren sich FDP und die Neuen Liberalen mit 55 bzw. 48 Kandidaten. Die Partei DIE LINKE hat nur 17 Kandidaten auf ihrer Landesliste. Möglicherweise zieht die Alternative für Deutschland zum ersten Mal in das Landesparlament ein. Außerdem treten sechs einzelne Wahlkreisbewerber an. Ungewiss ist, ob der FDP wieder der Einzug in die Bürgerschaft gelingt und ob sich ihre Abspaltung unter dem Namen Neue Liberale zu einer weiteren politische Kraft im Parlament entwickelt. Najib Karim, ehemals stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger FDP, und Sylvia Canel, bis Anfang September 2014 Landesvorsitzende der FDP Hamburg, hatten die neue Partei gegründet.

Umfragen zufolge ist ein großer Teil der Wähler noch unentschieden. Das Hamburger Wahlrecht ermöglicht eine differenzierte Stimmabgabe. Neben den Landeslisten gibt es Wahlkreise, in denen die Direktkandidaten mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Jeder Wähler hat jeweils fünf Stimmen, die bei den Landesliste und bei den Direktkandidaten beliebig auf Parteien bzw. Personen verteilt werden können. Bei der Landesliste gilt die 5-Prozent-Hürde. Das aktive Wahlalter wurde 2013 auf 16 Jahre gesenkt, die Wahlperiode von 4 auf 5 Jahre verlängert. Insgesamt sind 1,3 Millionen Hamburger wahlberechtigt.

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Wikinews-logo.svg   Parteien streiten um angemessene Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland (11.02.2015)

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May 9, 2012

6. Mai 2012: Wahltag in Schleswig-Holstein, Frankreich und Griechenland

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Veröffentlicht: 15:15, 9. Mai 2012 (CEST)
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Kiel (Deutschland), 09.05.2012 – Neben den zukunftsweisenden Wahlereignissen in Frankreich und Griechenland verblassen die bisher nicht sonderlich aussagekräftigen Wahlergebnisse aus dem beschaulichen Schleswig-Holstein geradezu.

Während sich in Europa eine absehbare Trendwende in der Politik abzeichnet, haben die Verschiebungen bei den Wähleranteilen der Parteien im nördlichsten Bundesland Deutschlands zu keinem klaren Ergebnis geführt. CDU und SPD kommen beide auf knapp über 30 Prozent. Überraschender Gewinner, aber im Vergleich zur letzten Wahl auch gleichzeitig Verlierer, ist die FDP (8,2 Prozent), die zusammen mit den Grünen (13,2 Prozent), den Piraten (8,2 Prozent) und dem SSW (4,6 Prozent) im Landtag vertreten sein wird. Nach den ersten Stellungnahmen strebt der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) eine Regierungskoalition mit den Grünen und dem SSW an. Diese Koalition wird als „Dänen-Ampel“ bezeichnet. Die Linkspartei schaffte mit 2,2 Prozent nicht mehr den Einzug in den Kieler Landtag. Die Wahlbeteiligung lag mit 60,1 Prozent um 13,5 Prozentpunkte niedriger als bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2009.

In Frankreich ist das Ergebnis klar. Der Sozialist François Hollande hat die Präsidentschaftswahl mit knapp 52 Prozent gegen Nicolas Sarkozy gewonnen und kündigt unter anderem einen Richtungswechsel in der EU-Politik an. Bereits im Vorfeld der Wahl sprach er von einer möglichen Neuverhandlung des im Dezember 2011 beschlossenen EU-Fiskalpaktes. Hollande erklärte nach seiner Wahl: „Ich bin sicher, dass in dem Moment, als das Wahlergebnis bekanntgegeben worden war, in vielen europäischen Ländern Erleichterung und Hoffnung darüber aufkam, dass die Sparpolitik kein Schicksal ist.“ Hollande ist der erste sozialistische Ministerpräsident in Frankreich seit dem Ende der Amtszeit von François Mitterand im Jahr 1995. Der Amtswechsel markiert das Ende der als Merkozy bezeichneten deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Euro-Krise. Angela Merkel hat François Hollande für den 16. Mai 2012 zu einem Gespräch nach Berlin eingeladen, bevor er sich in Washington mit Barack Obama treffen wird. Obama bedankte sich bei Sarkozy für die gute Zusammenarbeit.

In Griechenland ist die Lage weniger gut überschaubar. Auch hier wandten sich die Wähler von der Sparpolitik infolge der Eurokrise ab. Die beiden traditionellen Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK erlitten bei den vorgezogenen Wahlen zum Parlament Verluste im zweistelligen Prozentpunktebereich und erreichen zusammen keine Mehrheit mehr (Nea D. 18,8 Prozent, PASOK 13,2 Prozent). Insgesamt zeichnet sich aber auch hier ein deutlicher Links-Trend ab. Zweitstärkste Kraft ist das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) mit 16,8 Prozent und die Kommunistische Partei Griechenlands kommt auf 8,5 Prozent. Der Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone steht damit zur Disposition. Ein erster Versuch des konservativen Politikers Antonis Samaras, eine Regierung zu bilden, scheiterte noch am selben Abend binnen weniger Stunden.

An den Finanzmärkten in Asien fiel der Euro bis zum darauffolgenden Morgen infolge der französischen und griechischen Wahlergebnisse auf den tiefsten Stand seit drei Monaten. Demgegenüber äußerte der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman in der New York Times, die Überlebenschancen des Euros hätten sich wesentlich verbessert, weil nun die Möglichkeit bestehe, eine expansionistische Wirtschaftspolitik in Europa durchzusetzen.

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February 21, 2011

Bürgerschaftswahl 2011: SPD gewinnt absolute Mehrheit in Hamburg

Bürgerschaftswahl 2011: SPD gewinnt absolute Mehrheit in Hamburg

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Veröffentlicht: 17:20, 21. Feb. 2011 (CET)
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Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2011

Partei Stimmanteil Veränderung zu 2008
(Prozentpunkte)
Sitze
SPD 48,3 % +14,2 % 62
CDU 21,9 % -20,6 % 28
Grüne 11,2 % +1,6 % 14
FDP 6,6 % +1,9 % 9
Linke 6,4 % -0,0 % 8

Hamburg (Deutschland), 21.02.2011 – Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag, dem 20. Februar, hat die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz die absolute Mehrheit gewonnen. Die CDU verlor fast die Hälfte ihrer Stimmen gegenüber 2008.

Die vorzeitige Neuwahl war nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition notwendig geworden. Obwohl bereits vorher Umfragen der SPD Gewinne und der CDU, die mit Christoph Ahlhaus den bisherigen Ersten Bürgermeister stellte, Verluste vorausgesagt hatten, fiel der Wahlausgang überraschend deutlich aus. Laut vorläufigem Endergebnis erzielte die SPD 48,3 Prozent, womit sie 62 von insgesamt 121 Sitzen im Parlament erhält und damit künftig alleine regieren kann. Die CDU erzielte mit 21,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte. Die Grün-Alternative-Liste konnte vom deutschlandweiten positiven Umfragetrend der Grünen nur wenig profitieren und erhielt 11,2 Prozent. Die FDP erhielt mit 6,6 Prozent dagegen mehr Stimmen als erwartet. Die Linke erzielte 6,4 Prozent. Von den Parteien, die den Einzug ins Parlament nicht schafften, erhielt die Piratenpartei mit 2,1 Prozent die meisten Stimmen.

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November 22, 2010

FDP-Kandidat erobert Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld

FDP-Kandidat erobert Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld

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Veröffentlicht: 23:03, 22. Nov. 2010 (CET)
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Thomas Fehling (FDP)

Bad Hersfeld (Deutschland), 22.11.2010 – Der in Bad Hersfeld gebürtige FDP-Politiker Thomas Fehling ist am gestrigen Sonntag in einer Stichwahl zum neuen Bürgermeister seiner Heimatstadt gewählt worden. Sein neues Amt wird er voraussichtlich Anfang Januar 2011 antreten.

Die Bürgermeisterwahl wurde vorzeitig notwendig, weil Alt-Bürgermeister Hartmut Henning Boehmer aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen zum 31. September 2010 von seinem Amt zurück trat.

Am 7. November traten fünf Kandidaten zur Wahl an, von denen keiner die absolute Mehrheit auf sich vereinigen konnte. Drei parteilose Kandidaten unterlagen vor 14 Tagen gegen Gunter Müller von der SPD und Thomas Fehling. Fehling lag bei dem ersten Wahlgang jedoch knapp neun Prozent hinter seinem Herausforderer von der SPD. Umso überraschender kam es für viele, dass sich beide Kandidaten von Beginn der einlaufenden Wahlergebnisse der 28 Stimmbezirke an ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten. Schon um etwa 18.40 Uhr traf das letzte Ergebnis eines Wahllokals ein. Danach war klar, dass Fehling mit nur 161 Stimmen vor seinem Herausforderer lag. Das vorläufige prozentuale Endergebnis lautete dann 50,7 % für Fehling und 49,3 % für Müller.

Nachdenklich stimmte nach dem spannenden Wahlabend nur die geringe Wahlbeteiligung, die beim ersten Wahlgang bei nur 49,9 Prozent lag und sich bei der Stichwahl nur unwesentlich auf 50,1 Prozent erhöhte.

Vorläufiges Endergebnis der Stichwahl bei der Wahlparty in der Konrad-Duden-Bibliothek

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August 26, 2010

Ahlhaus neuer Bürgermeister von Hamburg

Ahlhaus neuer Bürgermeister von Hamburg

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Veröffentlicht: 21:43, 26. Aug. 2010 (CEST)
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Christoph Ahlhaus

Hamburg (Deutschland), 26.08.2010 – Der CDU-Politiker Christoph Ahlhaus ist am gestrigen Mittwoch von der Hamburgischen Bürgerschaft zum neuen Ersten Bürgermeister gewählt worden.

Damit ist der Weg für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition frei, nachdem der bisherige Bürgermeister Ole von Beust seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen zum Ende der Sommerpause angekündigt hatte. Das Wahlergebnis fiel mit 70 Stimmen für Ahlhaus überraschend gut aus, da die Koalition aus CDU und GAL nur 68 Sitze hat und Ahlhaus anfänglich bei den Grünen wegen seiner im Vergleich zu Ole von Beust konservativeren Haltung auf Bedenken gestoßen war.

Ahlhaus erklärte, dass zu seinen Hauptthemen Hamburgs Rolle als Europäische Umwelthauptstadt 2011 und die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie gehören werden.

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June 12, 2009

Vorläufige Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest

Vorläufige Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest

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Veröffentlicht: 10:05, 12. Jun. 2009 (CEST)
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Jena (Deutschland), 12.06.2009 – Die vorläufigen Ergebnisse der Jenaer Stadtratswahl 2009 stehen fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,5 Prozent.

Das Wahlergebnis in Zahlen:

CDU: 19,0 %
DIE LINKE: 20,2 %
SPD: 25,2 %
Bürger für Jena: 10,2 %
GRÜNE: 10,1 %
FDP: 11,0 %
Partei Die Guten: 1,8 %
Freie Wähler Thüringen e.V.: 2,4 %

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