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October 30, 2008

Berlin: Flughafen Tempelhof wird geschlossen

Veröffentlicht: 23:40, 30. Okt. 2008 (CET)
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Das denkmalgeschütze Flughafengebäude bleibt erhalten

Berlin (Deutschland), 30.10.2008 – Der erste Verkehrsflughafen der Welt, der Flughafen Berlin-Tempelhof, wird heute Abend endgültig geschlossen. Ein Volksentscheid im April dieses Jahres zur Erhaltung des Flughafens als Verkehrsflughafen war gescheitert.

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  • Volksentscheid gescheitert: Der Flughafen Tempelhof wird Ende Oktober geschlossen (28.04.2008)
  • Volksbegehren gegen die Schließung des Berliner Flughafens Tempelhof (31.01.2008)

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  • taz.de: „Es ist vorbei, bye, bye, Tempelhof“ (30.10.2008)
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April 28, 2008

Volksentscheid gescheitert: Der Flughafen Tempelhof wird Ende Oktober geschlossen

Volksentscheid gescheitert: Der Flughafen Tempelhof wird Ende Oktober geschlossen

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Veröffentlicht: 22:23, 28. Apr. 2008 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 28.04.2008 – Gestern wurde in Berlin der erste Volksentscheid in der Geschichte der Hauptstadt abgehalten. Die Berliner Bürger waren aufgerufen darüber abzustimmen, ob der Flughafen Tempelhof zum Ende Oktober 2008 geschlossen werden soll oder nicht. Auch im Falle eines Erfolges des Referendums hätte dieses für den Senat jedoch keine bindende Wirkung, sondern lediglich den Charakter einer Empfehlung gehabt. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmten 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb. Zum Erhalt des Flughafens hätten sich 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür entscheiden müssen. Somit wird der Flughafen Tempelhof wie geplant zu Ende Oktober dieses Jahres geschlossen. Der rot-rote Senat der Stadt Berlin unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hatte sich – auch im Falle eines Erfolges des Volksentscheids – bereits auf eine Schließung des Flughafens festgelegt. Zugleich äußerte Wowereit gegenüber den Gegnern einer Schließung „Verständnis für die Empfindungen von Menschen, die aus emotionalen oder historischen Gründen mit der Schließung des Flughafens nicht einverstanden sind.“

Einen Tag nach der Volksabstimmung im Bundesland Berlin rief Wowereit dazu auf, das Ergebnis zu akzeptieren. Davon will die oppositionelle CDU jedoch nichts wissen. Ihr Fraktionsvorsitzender Friedbert Pflüger sieht in dem Ergebnis keine Niederlage, sondern ein Signal der großen Mehrheit derjenigen, die beim Volksentscheid abgestimmt hätten, dass der Flughafen Tempelhof weiterbetrieben werden müsse. Den Regierenden Bürgermeister forderte er auf, einem Kompromiss zuzustimmen, der darin bestehen könnte, mit der Schließung zu warten bis der neue Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld eröffnet werde.

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Quellen

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February 9, 2008

Berlin hat Klagefrist verschlafen – Reichsvermögen bleibt beim Bund

Berlin hat Klagefrist verschlafen – Reichsvermögen bleibt beim Bund

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Veröffentlicht: 16:56, 9. Feb. 2008 (CET)
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Berlin (Deutschland), 09.02.2008 – „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Diese häufig dem ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow zugeschriebene Weisheit hat jetzt auch Berlin zu spüren bekommen. Berlin scheiterte mit seiner Klage auf Rückübertragung von ehemaligem Reichsvermögen vor dem Bundesverfassungsgericht.

In dem Rechtsstreit geht es um Grundstücke von ca. 6,8 Millionen Quadratmetern, die die Gemeinden und Länder bis zum Ende des 2.Weltkrieges im Jahre 1945 unentgeltlich an das Deutsche Reich abtreten mußten. Diese Grundstücke wurden überwiegend militärisch genutzt, als Exerzierplätze, Kasernengelände oder Soldatenfriedhöfe. Der Stadt Berlin wurden vor allem Grundstücke für die heutigen Flughäfen Tempelhof und Tegel enteignet.

Das Reichsvermögen ist nach dem 2.Weltkrieg auf den Bund übergegangen. Nach dem Reichsvermögensgesetz von 1961 konnten die Gemeinden ihre enteigneten Grundstücke jedoch zurück erhalten, sofern der Bund sie nicht für eigene Verwaltungsaufgaben benötige. Die Alliierten hatten jedoch Einspruch dagegen erhoben, weil Berlin einen Sonderstatus habe und nicht vom Bund regiert werden dürfe. Daraufhin fügte der Bundesgesetzgeber eine Berlinklausel ein, mit der die Jahresfrist für den Rückübertragungsanspruch ausgesetzt wurde.

Durch die Herstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 sei die rechtliche Gleichstellung Berlins erfolgt, so dass die Jahresfrist für die Geltendmachung der Rückübertragungsansprüche ausgelöst wurde. Das Land Berlin hatte es jedoch seinerzeit versäumt, seine Rückübertragungsansprüche geltend zu machen.

Berlin hatte erst vor wenigen Jahren eine Rückübertragung der Gesamtflächen von ca. 680 Hektar im Wert von ca. 226 Millionen Euro zuzüglich der zwischenzeitigen Verkaufserlöse von 52 Millionen Euro vom Bund verlangt. Der Bund hatte das unter Verweis auf das Reichsvermögensgesetz von 1961 und den Einigungsvertrag abgelehnt.

Daraufhin hatte das Land Berlin am 7. Dezember 2005 eine Normenkontrollklage gegen die Gesetze beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben, um die Rückgabe der Grundstücke des ehemaligen Reichsvermögens zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage Berlins am 8. Februar 2008 zurück. Das Land Berlin hätte innerhalb einer Jahresfrist nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 eine Rückübertragung der Grundstücke verlangen müssen. Hinderungsgründe, die Rückübertragungsansprüche innerhalb der vorgesehenen Jahresfrist geltend zu machen, konnte das Bundesverfassungsgericht nicht erkennen, so dass die Klage des Landes Berlin zurückgewiesen wurde.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedauerte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Anfang der neunziger Jahre seien offenbar juristische Fehler gemacht worden. Seinerzeit sei aber weder dem Land noch dem Bund klar gewesen, dass die Rückübertragungsansprüche Berlins schon nach einem Jahr verfristen.

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wies Vorwürfe auf bewußte Versäumnisse im Jahre 1991 zurück: Der CDU/SPD Senat habe sich nach der Herstellung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 bewußt gegen Rückübertragungen und Klagen gegen den Bund entschieden, weil zahlreiche vorrangige Fragen zu klären gewesen wären. Seinerzeit sei es um die Hauptstadtfrage Bonn / Berlin, um die künftige Berlin-Förderung um die Bundeszuschüsse zu den Berliner Haushalten 1993/1994 gegangen. Wenn Berlin seinerzeit geklagt hätte, hätte man in den anderen politischen Feldern wohl keine Chancen auf einvernehmliche Regelungen gehaben. Die Entscheidung auf einen Klageverzicht habe seiner Erinnerung nach seinerzeit auch die SPD mitgetragen.

Nach Aussagen von Klaus Wowereit (SPD) bringe die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes jetzt aber auch Klarheit in der Frage des Flughafengeländes Tempelhof. Berlin werde die Bundesfläche von ca. 56 Prozent am etwa 360 Hektar großen Flughafengelände nunmehr nach einer Einigung über deren Grundstückswert entsprechend einem Abkommen zwischen Berlin und dem Bund aus Dezember 2007 vom Bund kaufen. Der Berliner Senat hatte sich erhofft, dass die wertvollen Grundstücke und der Erlös aus bereits verkauften Immobilien in Höhe von 52 Millionen Euro bei einem Urteil im Sinne Berlins „in den notleidenden Landeshaushalt fließen“ würden.

Quellen

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January 31, 2008

Volksbegehren gegen die Schließung des Berliner Flughafens Tempelhof

Volksbegehren gegen die Schließung des Berliner Flughafens Tempelhof

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Veröffentlicht: 17:51, 31. Jan. 2008 (CET)
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Flughafen Berlin Tempelhof

Flughafen Berlin Tempelhof (Mai 1984)

Berlin (Deutschland), 31.01.2008 – Durch den Bau des internationalen Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) soll der Flughafen Berlin-Tempelhof geschlossen werden.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und seine Rot-Roter Koalition wollen den Flughafen Tempelhof aus Kostengründen bereits im Oktober 2008 schließen.

Gegen die Schließung des Flughafens Berlin Tempelhof hatte sich eine Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT) gebildet. Die Interessengemeinschaft hat von Ende November 2006 bis Mai 2007 zunächst über 30.000 gültige Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt. Dieses Volksbegehren sollte vom 15. Oktober 2007 bis zum 14.Februar 2008 durchgeführt werden und benötigt mindestens 170.000 Unterschriften.

Wie die Interessengemeinschaft am 31. Januar 2008 bekannt gab, konnten schon 174.269 Unterschriften sind für den City-Airport abgegeben worden. Das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens soll erst am 23. Februar 2008 bekannt gegeben werden. Wenn alle Unterschriften gültig sind, muß bis Ende Juni 2008 ein Volksentscheid in Berlin durchgeführt werden.

Ein solcher Volksentscheid wäre jedoch nicht rechtlich bindend, weil es keinen konkreten Gesetzentwurf zum Gegenstand hat, sondern nur eine Stimmung ausdrücken soll. Bürgermeister Klaus Wowereit will daher auch weiterhin an einer Schließung von Berlin Tempelhof festhalten. Der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Friedbert Pflüger (CDU) appellierte jedoch an den Senat, das Bürgervotum Ernst zu nehmen! Auch der FDP-Landesvorsitzende Markus Löning forderte den Berliner Senat auf, von seinem Schließungsplänen abzurücken und den Flughafen Tempelhof zu erhalten.

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September 3, 2005

Hubschrauber stürzt auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof ab

Hubschrauber stürzt auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof ab

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Artikelstatus: Fertig 19:13, 3. Sep. 2005 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 03.09.2005 – Am Donnerstag Nachmittag gegen 16:30 Uhr (MESZ) ist ein Hubschrauber auf die Landebahn des Berliner Flughafens Tempelhof gestürzt.

Die Besatzung des Hubschraubers bestand aus zwei erfahrenen Piloten. Beide wurden bei dem Absturz nicht verletzt.

Die Flughafengesellschaft gab den Zwischenfall erst am Freitag bekannt. Demnach war während der Landung das Triebwerk der Maschine ausgefallen, als sie sich etwa noch drei Meter vom Boden entfernt befand. Von dort aus stürzte sie auf die Landebahn.

Warum das Triebwerk ausfiel, ist bisher noch nicht bekannt. Das Luftfahrt-Bundesamt hat die Ermittlungen aufgenommen.

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