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January 5, 2006

Vermeintliche Namensanmaßung: Sozialgericht Bremen drohte Blogger

Vermeintliche Namensanmaßung: Sozialgericht Bremen drohte Blogger

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Artikelstatus: Fertig 21:09, 5. Jan. 2006 (CET)
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Bremen (Deutschland), 05.01.2006 – Der Bremer Björn Harste erhielt kurz vor Jahresende ein Schreiben des Sozialgerichts Bremen, in dem ihm Namensanmaßung vorgeworfen wird. Harste, auch als „Shopblogger“ bekannt, schreibt in seinem Weblog über seinen Alltag als Besitzer zweier Supermärkte und hatte im vergangenen Mai unter dem Titel „Sozialgericht Bremen“ einen Beitrag eingestellt.

Renate Holst, die Präsidentin des Gerichts, die das Schreiben persönlich formulierte, schreibt, damit erfülle er „den Tatbestand der Namensanmaßung im Sinne von § 12 Bürgerliches Gesetzbuch“. Sie führt an, sein Blog sei für den Suchbegriff „Sozialgericht Bremen“ bei der Internet-Suchmaschine Google unter den ersten Plätzen und die gleichlautende Überschrift erscheine vor dem Rest der Seite. Das führe zu einer so genannten Zuordnungsverwirrung. „Es wird suggeriert, dass es sich um eine offizielle Seite des Sozialgerichts Bremen handelt.“

Nachdem Harste den Text des Schreibens am 30. Dezember veröffentlicht hatte, gab es Kommentare in einer Vielzahl anderer Weblogs, darunter auch einigen, die von Juristen geschrieben werden (so genannte Blawgs). Deren Fazit: Das Sozialgericht hat mit seiner Forderung, die Seite zu entfernen, keine Chance auf Erfolg.

Harste äußerte sich gegenüber „Focus online“, dem Internet-Ableger des gleichnamigen Nachrichtenmagazins, er warte ab. Er habe sich nicht falsch verhalten. Ebenfalls gebenüber „Focus online“ gab Präsidentin Holst zu, ihr sei „klar geworden, dass sie vielleicht gar nichts dagegen machen“ könne. Die Entscheidung, ob gerichtliche Schritte eingeleitet werden, liegt jetzt beim Bremer Justizsenator.

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December 30, 2005

Berliner Kultband Karat heißt ab Januar „K…!“

Artikelstatus: Fertig 16:13, 30. Dez. 2005 (CET)
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Berlin / Rostock (Deutschland), 30.12.2005 – Gestern Abend gab die Berliner Kultband Karat in Rostock vor 5.500 Zuhörern in Rostock ihr letztes Konzert unter dem alten Namen. Am Ende des Konzertes gaben die Bandmitglieder den neuen Namen der Band bekannt. Sie heißt demnach ab 1. Januar 2006 „K…!“.

Grund für die Umbennung war der Rechtstreit mit der Witwe des ehemaligen Sängers Herbert Dreilich, der im Jahr 2004 verstarb. Dreilich selbst hatte die Namensrechte der Musikgruppe auf seinen Namen eintragen lassen. Die Witwe hat nach seinem Tod den Rechtsstreit wegen des Namensrechts begonnen.

Ab April 2006 gehen die ehemaligen Karat-Musiker unter dem neuen Namen auf Tournee. Die Kultband wurde im Jahr 1975 in der DDR gegründet.

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December 27, 2005

Berliner Kultband Karat muss Namen ändern

Berliner Kultband Karat muss Namen ändern

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Berlin / Rostock (Deutschland), 27.12.2005 – Nach 30 Jahren muss die Ostberliner Kultband Karat den Namen ändern. Vor einem Jahr, am 12.12.2004, verstarb der Bandgründer, Herbert Dreilich.

Seine Witwe, Susanne Dreilich, hat die Namensänderung nun in einem Rechtsstreit erwirkt. Termin für die Änderung ist der 1. Januar 2006. Am 29. Dezember 2005 treten die noch vorhandenen Bandmitglieder, fünf Musiker, in Rostock unter dem alten Bandnamen auf. Dort geben sie den neuen Namen der Band bekannt.

Die fünf verbliebenen Bandmusiker gaben nun in einer Stellungnahme bekannt: „Zu unserer Überraschung mussten wir im Jahr 2002 erfahren, dass Herbert Dreilich bereits 1998 den Bandnamen Karat allein zu seinen Gunsten im Markenregister eintragen ließ.“

Bekannt wurde Karat durch den Hit von Peter Maffay „Über sieben Brücken musst du geh’n“. Die Band zählt zu den erfolgreichsten Musikgruppen Ostdeutschlands, eines der Bandmitglieder ist Herbert Dreilichs Sohn Claudius.

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June 22, 2005

PDS will sich umbenennen: „Die Linkspartei“

PDS will sich umbenennen: „Die Linkspartei“

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Berlin / Frankfurt (Deutschland), 22.06.2005 – Am Abend teilte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky mit, die PDS werde sich in „Die Linkspartei“ umbenennen. Ein Parteitag am 17.07.2005 werde über die Namenänderung noch beschließen müssen. Grund für die Umbenennung ist das geplante Bündnis mit der WASG zur Bundestagswahl 2005.

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June 17, 2005

„Demokratische Linke“ – Name in Berlin schon vergeben

„Demokratische Linke“ – Name in Berlin schon vergeben

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Berlin (Deutschland), 17.06.2005 – Dem neugebildeten Linksbündnis aus PDS und WASG, das sich nach langwierigen Diskussionen auf den Namen Demokratische Linke.PDS geeinigt hatte, droht jetzt eine juristische Auseinandersetzung um den Parteinamen. Eine Gruppe von ehemaligen Berliner Bezirkspolitikern von PDS, SPD und Grünen hatte nach Informationen der Berliner Zeitung zuletzt 2001 unter diesem Namen bei den Landes- und Bezirkswahlen in Berlin kandidiert. Die Gruppe droht juristische Schritte an, wenn das neue Linksbündnis den Namen “Demokratische Linke” so ohne weiteres annehmen und in Berlin unter dieser Bezeichnung bei der Bundestagswahl kandidieren würde. Der Vorsitzende der Gruppierung, Ehrenberg, habe bereits den Bundeswahlleiter informiert. Nach Auskunft des Bundeswahlleiters gegenüber der Berliner Zeitung sei die Namensfrage ein zivilrechtliches Problem. Erst wenn zwei Parteien unter dem gleichen Namen antreten würden, müsste die Landeswahlleitung eingreifen. Dieser Konflikt dürfte wahrscheinlich nur in Berlin auftreten.

Weiterer Streit droht auch mit der SPD. Innerhalb dieser Partei gibt es eine von Andrea Nahles (profilierte SPD-Linke) geführte Gruppierung, die unter dem Namen „Forum Demokratische Linke 21“ firmiert. Das Internetforum dieser SPD-Gliederung ist im Internet ebenfalls unter der Adresse http://www.demokratische-linke.de zu finden.

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Berliner Zeitung: „Parteien drohen Linksbündnis mit Klagen. Demokratische Linke Berlin besteht auf Namensrecht“ (17.06.2005)

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June 15, 2005

PDS und WASG einig – neuer Name: Demokratische Linke.PDS

PDS und WASG einig – neuer Name: Demokratische Linke.PDS

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Berlin (Deutschland), 15.06.2005 – Nach zum Teil heftigen Diskussionen in den vergangenen Tagen einigten sich die beiden Parteien auf den neuen Namen. Damit akzeptierte die aus der SPD hervorgegangene Abspaltung Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) das Kürzel PDS im Namen der Bundesliste für die vorgezogenen Bundestagswahlen. Die PDS hatte am 11.06.2005 beschlossen, ihre Listen für Kandidaten der WASG zu öffnen und den Namen „Demokratische Linke/PDS“ vorgeschlagen. Nachdem sich insbesondere die Basis der WASG geweigert hatte, unter dem Kürzel PDS anzutreten, besteht der Kompromiss nun darin, dass auf Landesebene in den westlichen Bundesländern der Zusatz PDS entfallen könne. Laut SPIEGEL-Online war diese Lösung zwischen den beiden Parteivorsitzenden Lothar Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) am späten Mittwoch Abend telefonisch ausgehandelt worden. Der Umbenennung müssen die Delegierten eines Bundesparteitages der PDS am 17. Juli in Berlin noch zustimmen.

Unterdessen hat der aus der SPD ausgetretene ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine nach Angaben der Süddeutschen Zeitung angekündigt, er werde in die WASG eintreten. Mit dem neuen Bündnis entstehe eine neue Linke, die der neoliberalen Politik von Koalition und Opposition einen Gegenentwurf gegenüberstellen könne. Er sei zuversichtlich, dass das neue Bündnis bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft im Parlament werden könne. Nach den Möglichkeiten des neuen Linksbündnisses befragt, erklärte Lafontaine gegenüber der „Süddeutschen“, es sei schon erstaunlich, in welchem Umfang das bloße Auftauchen einer neuen linken Partei die Politik in Deutschland bereits beeinflusse. Die plötzliche Befürwortung von Lohnerhöhungen durch Merkel und Schröder sei ein Salto mortale der Politik.

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June 11, 2005

PDS-Parteivorstand stimmt Wahlbündnis mit WASG zu und beschließt Namensänderung

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Berlin (Deutschland), 11.06.2005 – Der Parteivorstand der PDS hat auf seiner heutigen Sitzung der am Vortag beschlossenen Vereinbarung mit der WASG zugestimmt. Die Partei soll künftig „Demokratische Linke/PDS“ heißen und unter diesem Namen bei der Bundestagswahl antreten. Dies soll dem Parteitag vorgeschlagen werden, der darüber endgültig beschließen muss. Die Namensänderung war ein Entgegenkommen gegenüber den Wünschen der WASG, deren Mitglieder nicht auf den Listen der PDS kandidieren wollten. Die PDS wird ihre Wahllisten unter dem neuen Namen für die Mitglieder der WASG öffnen.

In einer Erklärung nach der Parteivorstandssitzung erklärte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky, das Jahr 2005 könne zum Meilenstein für die Linke in Deutschland werden. Das neue Wahlbündnis könnte seiner Ansicht nach zur drittstärksten parlamentarischen Kraft werden.

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April 14, 2005

Zweistellige Millionensumme für Namensrechte

Zweistellige Millionensumme für Namensrechte

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Arena AufSchalke

Gelsenkirchen / Meschede (Deutschland), 14.04.2005 –Nun ist es offiziell: Der siebenmalige deutsche Fußballmeister FC Schalke 04 hat die Namensrechte an seinem neuen Stadion, der Arena auf Schalke an seinen Sponsor, die Brauerei C.&.A. Veltins in Meschede-Grevenstein, verkauft. Diese Information gab Schalkes Vorstandschaft am Dienstag auf einer Pressekonferenz bekannt.

Der Vertrag mit Veltins läuft zehn Jahre und beinhaltet eine Option für weitere fünf Jahre. Es wurden öffentlich keine Zahlen genannt, Kenner der Branche schätzen die Höhe des gesamten Sponsoringvertrages auf rund 50 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Schulden des Vereins in Höhe von etwa 110 Millionen Euro. Die Arena wurde am 13. August 2001 eröffnet.

Schalke-Manager Rudi Assauer zu dem Vertrag: „Veltins ist für uns ein idealer Partner, mit dem uns eine gelernte, gute Partnerschaft verbindet. Wir hatten seit der Eröffnung diverse Anfragen, die Namensrechte der Arena zu vergeben. Für Veltins sprach unter anderem, dass die Brauerei ohne Wenn und Aber einer langen Bindung zugestimmt hat, die für die Vergabe der Namensrechte von entscheidender Bedeutung ist“. Assauer hat mit seiner Lebensfährtin Simone Thomalla zusammen mehrere Werbefilme für Veltins gedreht.

Peter Peters aus der Geschäftsführung Schalkes kommentierte den Vertrag mit den Worten: „Wir haben unser Tafelsilber nicht verkauft, sondern jährlich stabile Einnahmen erzielt.“

Die Brauerei gab auf der Pressekonferenz ebenfalls eine Stellungnahme ab: „Die Arena ist die schönste und größte Kneipe der Welt“. Seit dem 1. Juli 2001 war die VICTORIA Versicherung Hauptsponsor Schalkes. Nun hat Veltins aufgeholt.

Ein weiterer Interessent an den Arena-Namensrechte hatte neben weiteren Mitbewerbern der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung. Samsung hat jedoch den nötigen Kampfgeist nicht gezeigt, um sich die Rechte sichern zu können.

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April 11, 2005

WDR: Schalke verkauft Namensrechte der Arena an Veltins

WDR: Schalke verkauft Namensrechte der Arena an Veltins

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Arena AufSchalke

Gelsenkirchen / Meschede (Deutschland), 11.04.2005 – Nach Informationen des Westdeutschen Rundfunks hat der FC Schalke 04 die Namensrechte an seinem neuen Stadion, der Arena auf Schalke an seinen Sponsor, die Brauerei C.&.A. Veltins in Meschede-Grevenstein, verkauft. Demzufolge würde die Arena vermutlich ab der nächsten Saison, auf jeden Fall pünktlich zur im Sommer 2006 in Deutschland anstehenden Fußballweltmeisterschaft, Veltins-Arena heißen. Eine offizielle Stellungnahme des Vereins gibt es derzeit noch nicht.

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Originäre Berichterstattung
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Dieser Artikel enthält Journalismus aus erster Hand. Siehe auch die Diskussionsseite für Details.

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