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July 23, 2012

700 Meter langer Schmuggeltunnel verbindet die Ukraine mit der Slowakei

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Veröffentlicht: 21:06, 23. Jul. 2012 (CEST)
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slowakischer Grenzübertrittsvermerk (1997)

Nižné Nemecké / Vyšné Nemecké (Slowakei), 23.07.2012 – Die slowakische Polizei hat an der Grenze zur Ukraine einen 700 Meter langen, sechs Meter unter der Erde befindlichen Tunnel entdeckt. Der Tunnel diente dem Schmuggel an der dortigen EU-Außengrenze. Robert Kalinak, slowakischer Innenminister, und der Finanzminister Peter Kazimir gehen davon aus, dass neben Schmuggelware auch illegale Immigranten in die Slowakei befördert wurden.

Der slowakische Tunneleingang befindet sich zwischen den Gemeinden Nizne Nemecke und Vysne Nemecke. Die Ein- bzw. Ausgänge befinden sich auf umzäunten Firmengeländen. „Das ist wie aus einem Film über die amerikanisch-mexikanische Grenze und für die Slowakei bisher vollkommen einzigartig“, sagte Kazimir. Dem slowakischen Finanzamt seien aufgrund des „seit mindestens einem Jahr“ durch den Tunnel organisierten Schmuggels bis zu 50 Millionen Euro an Tabaksteuer vorenthalten worden. Für Kalinak ist die Entdeckung des Tunnels ein Beweis, dass die Slowakei Schengen-Außengrenze schützen kann: „Dass wir diesen Fall aufgedeckt haben, ist für uns nicht nur wegen der entgangenen Steuereinnahmen von Bedeutung, sondern auch, weil im kommenden Jahr wieder ein Bericht darüber zu erwarten ist, wie wir die Schengen-Außengrenze sichern.“

Im Tunnel waren Schienen verlegt, auf diesen konnte eine Art Lore fahren. Damit konnten größere Mengen an Waren effizient unter der Grenze hindurch bewegt werden. Der Tunnel wurde wohl von Profis errichtet, er entspricht den Kriterien guter Bergbautechnik. 13.100 Kartons mit 2,5 Millionen unversteuerten Zigaretten konnten sichergestellt werden, zwei Personen sind festgenommen. Die Ermittlungen dauern an.

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January 21, 2012

Iran: Polizeioffensive gegen Barbie-Puppen

Iran: Polizeioffensive gegen Barbie-Puppen

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Veröffentlicht: 19:37, 21. Jan. 2012 (CET)
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Barbie-Logo

Teheran (Iran), 21.01.2012 – Nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Mehr News Agency geht die Polizei im Land offensiv gegen den Verkauf von Barbie-Puppen vor. Dutzende von Geschäften sollen bereits geschlossen worden sein.

Ein hochrangiger Polizeioffizier bezeichnete das Kinderspielzeug als „Symbole der permissiven westlichen Kultur“. Die Offensive gegen den Verkauf der Puppe werde fortgesetzt. Im Iran gibt es die schwarzhaarige, von Kopf bis Fuß verhüllte Figur namens Sara. Schmuggler bringen jedoch immer wieder die bei den Mädchen beliebten Barbie-Puppen ins Land. Diese werden in Spielzeug- und Lebensmittelläden verkauft.

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September 28, 2011

Bulgarien: Berüchtigter Roma-Boss festgenommen – Proteste gegen die Minderheit überschatten Wahlkampf

Bulgarien: Berüchtigter Roma-Boss festgenommen – Proteste gegen die Minderheit überschatten Wahlkampf

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Veröffentlicht: 20:51, 28. Sep. 2011 (CEST)
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Gypsies.JPG

Sofia (Bulgarien), 28.09.2011 – Am vergangenen Freitag wurde im bulgarischen Dorf Katunits ein 19-Jähriger von einem Kleinbus überfahren. Der Fahrer ist aus dem Umfeld von „Zar Kiro“ und soll vorsätzlich gehandelt haben. Die Straftat löste Proteste der Nationalisten gegen die Großfamilie aus, die sich ausweiteten und sich schließlich gegen alle Roma richteten. Der als Roma-König bekannte Kiril Raschkow soll die Angehörigen des getöteten 19-jährigen Slawen mit dem Tod bedroht haben, was zu seiner Festnahme führte. Die Proteste überschatten den Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl am 23. Oktober 2011.

Kiril Raschkow, der unter dem Namen „Zar Kiro“ bekannt ist, lebt im Dorf Katuniza in Südbulgarien. Nach Berichten der bulgarischen Presse ist er der Anführer einer Gruppierung, die der Organisierten Kriminalität zugerechnet wird. Noch in der Zeit des Kommunismus soll er durch den illegalen Handel mit Devisen und Gold reich geworden sein. Später verkaufte er gepanschten Alkohol und verdiente Geld mit Taschendiebstahl und Prostitution. Durch seine erkauften Verbindungen war er nahezu unantastbar geworden. Beträchtliche Reichtümer soll er angesammelt haben. Angst und Schrecken soll er unter denjenigen verbreitet haben, die sich seinen Zielen in den Weg stellten.

Nach dem möglicherweise vorsätzlich begangenen Tötungsdelikt mit dem Kleinbus richteten sich die Proteste zunächst gegen den Clan von Raschkow. Schnell wurde die Minderheit allgemein durch Nationalisten an den Pranger gestellt. Teilweise kam es zu Gewalttätigkeiten. Über 140 Personen wurden von der Polizei festgenommen. Bei einer Schlägerei starb ein 16-jähriger nach einem Herzversagen. Immobilien von Raschkow wurden angezündet.

Nachdem Kiril Raschkow die Familie des Slawen mit dem Tod bedroht haben soll, wurde er festgenommen, andere Quellen berichten, dass er an einen sicheren Ort in Sofia verbracht wurde. Ein Hauptkommissar nach der Festnahme: „Raschkow ist dort, wo er seit langem hätte sein sollen. Der Clan-Chef und seine Familie haben 20 Jahre lang straffrei das gemacht, was sie wollten“.

Staatspräsident Georgi Parwanow ist besorgt. Der Konflikt in Katuniza sei nicht ethnisch, sondern persönlich motiviert. Keinesfalls dürfe das Thema den Wahlkampf dominieren. Die nationalistische Ataka-Partei hat trotz der Mahnung das Thema aufgegriffen und fordert harte Maßnahmen gegen die Kriminalität der Minderheit. So befürwortet sie die Wiedereinführung der Todesstrafe.

Unter den Roma in Bulgarien gibt es eine hohe Arbeitslosigkeit. Dies hängt auch mit fehlenden Bildungschancen zusammen. Nach einem Plan der Europäischen Union (EU) vom Sommer 2011 müssen alle 27 EU-Staaten Konzepte zur Förderung der Minderheit vorlegen. Ziel ist es mittelfristig die Situation der Roma wesentlich zu verbessern. Nach einem EU-Dokument leben sie in Armut, leiden unter sozialer Ausgrenzung und werden diskriminiert. Eine Chance auf hochwertige Ausbildung und damit einen guten Arbeitsplatz haben sie nicht. Selbst ihre Lebenserwartung ist geringer.

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November 19, 2007

ASEAN-Gipfel in Singapur lädt Gambari aus

ASEAN-Gipfel in Singapur lädt Gambari aus

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Veröffentlicht: 23:54, 19. Nov. 2007 (CET)
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Singapur, 19.11.2007 – Das 13. Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten, das am Sonntag in Singapur begann, wird von internationalen Beobachtern vor allem deshalb aufmerksam verfolgt, weil von dem südostasiatischen Staatenbündnis eine Einflussnahme auf die Entwicklung in seinem Mitgliedsstaat Myanmar erwartet wird. So verabschiedete der US-Senat am vergangenen Freitag eine Resolution, in der der Ausschluss Myanmars aus der ASEAN gefordert wird. Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste in Myanmar im September hatte die ASEAN entgegen ihrer Gewohnheit der Nichteinmischung die Militärführung des Landes zur Mäßigung aufgerufen. Jahrelang hatten die Nachbarstaaten zu den Vorgängen in Myanmar, die neben der Unterdrückung einer politischen Opposition auch die Verfolgung von Minderheiten einschließt, geschwiegen. Selbstkritisch gestand George Yeo, Außenminister von Singapur, das als Fehler ein: „Diesmal konnten wir nicht anders. Die Ehre der Familie stand auf dem Spiel. Das Volk Myanmars hätte es uns nie verziehen, wenn wir auch diesmal geschwiegen hätten.“

Internationale Beobachter erwarten jedoch auch von dem diesjährigen Gipfel keine einschneidenden Maßnahmen gegen Myanmar, das seit 1996 dem Staatenbündnis angehört. Zeichen der zwiespältigen Haltung der ASEAN gegenüber Myanmar, ehemals Birma, ist die Tatsache, dass der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, Ibrahim Gambari, keine Einladung zu dem Gipfel in Singapur erhielt. Gambari wollte am Mittwoch vor dem Gipfel über seine Gespräche mit der Junta Myanmars berichten, wogegen die Militärjunta Einspruch erhoben hatte. Gambari hatte sich für die Freilassung von politischen Gefangenen in Myanmar eingesetzt. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte Gambari die Militärjunta wegen ihres Vorgehens gegen die Demonstranten scharf kritisiert (Wikinews berichtete). Abgelehnt wurde auch die Forderung des US-Senats vom Freitag nach einem Ausschluss Myanmars aus der ASEAN. Asean-Generalsekretär Ong Keng Yong sprach sich für eine Fortsetzung der Politik des Dialoges mit der Führung in Myanmar aus.

Auf der Tagesordnung der ASEAN steht die Verabschiedung einer Charta, auf die sich die Mitgliedsstaaten – nach dem Vorbild der EU-Verfassung, allerdings in verkürzter Form – geeinigt haben. Die Charta sieht die Schaffung eines Menschenrechtsamtes vor. Andererseits wird darin auch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten als Grundsatz festgeschrieben. Die Regierung Myanmars hat bereits ihre Unterstützung für die neue Charta zugesagt.

Unterdessen setzt die Militärregierung Myanmars ihre Politik des Dialoges mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin in Myanmar, Aung San Suu Kyi, fort. Medien berichten, Suu Kyi sei heute zu einem Treffen mit Arbeitsminister Aung Kyi, der als Verbindungsmann mit der Junta fungiert, mit einem Wagen zum Gästehaus der Regierung abgeholt worden und nach einer Stunde zurückgekehrt. Beobachter vermuten, diese Politik des begrenzten Dialoges solle dazu dienen, die Mitglieder der ASEAN-Staaten zu beschwichtigen und von Sanktionen gegen Myanmar abzuhalten.

Die Europäische Union erließ heute weitere Einreisebeschränkungen für die Junta-Mitglieder und Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar.

Neben Menschenrechtsorganisationen setzen sich inzwischen auch Juweliere für einen Boykott des Imports von Rubinen aus Myanmar ein. 90 Prozent des Weltmarktangebots an Rubinen stammen aus Myanmar. Der Direktor des Programms Wirtschaft und Menschenrechte von Human Rights Watch, Arvind Ganesan, sagte: „Der Handel mit birmanischen Edelsteinen stützt die Militärmachthaber, während sie zur gleichen Zeit schwere Menschenrechtsverstöße begehen, die Menschen weiter in die Armut treiben, und Rufe nach politischer Versöhnung ignorieren.“ Große Schmuckhersteller, wie Tiffany, Cartier und Bulgari boykottieren inzwischen Rubine aus Myanmar. Der US-amerikanische Branchenverband „Jewellers of America“, der 11.000 Juweliergeschäfte vertritt, forderte den US-Kongress auf, Sanktionen gegen Myanmar zu beschließen. Prominente Unterstützung für diese Forderung erhielt die Vereinigung von der Gattin des amtierenden US-Präsidenten, Laura Bush. „Jeder Stein aus Burma hält ein illegales Unterdrückungsregime am Leben“, ließ sie am Freitag in Washington erklären. Neben Rubinen exportiert Myanmar auch Saphire, Jade und Perlen, vor allem in die EU, Japan und die Vereinigten Staaten.

Bisherige Boykottaufrufe zeigten wenig Wirkung. Am vergangenen Mittwoch kamen 1.500 Händler aus über 20 Ländern nach Rangun, der größten Stadt Myanmars, um an einer Edelstein-Auktion teilzunehmen. Viele Edelsteine, vor allem Rubine, gelangen allerdings auch über Umwege in den internationalen Handel. Schmuggler bringen sie über die thailändische Grenze, wo sie weiterverarbeitet werden. Die Gewinnspanne der Juwelenhändler mit diesen Steinen ist enorm. Während die roten Steine im Ursprungsland für ein paar Dollar den Besitzer wechseln, erzielen sie in den Auslagen der Juweliergeschäfte der reichen Industrieländer des Westens und Japans teilweise Preise von mehreren tausend Dollar. Die staatliche Handelsgesellschaft Myanmars, die Myanmar Gem Enterprise, machte nach Angaben von Human Rights Watch im letzten Jahr einen Umsatz von 300 Millionen US-Dollar.

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Quellen

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April 23, 2006

Beschlagnahmte Orang-Utans dürfen bald wieder nach Hause

Beschlagnahmte Orang-Utans dürfen bald wieder nach Hause

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Artikelstatus: Fertig 06:35, 23. Apr. 2006 (CEST)
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Orang-Utan im Gunung-Leuser-Nationalpark auf Sumatra

Bangkok (Thailand), 23.04.2006 – Nach zweitägigen Verhandlungen in Bangkok wurde bekannt, dass Thailand 53, vermutlich aus dem indonesischen Teil der Insel Borneo geschmuggelte, Orang-Utans so schnell wie möglich wieder zurückgeben möchte.

Vor zwei Jahren wurden in dem Bangkoker Privatzoo SafariWorld mehr als 100 Tiere beschlagnahmt, nachdem Tierschützer die thailändischen Behörden auf die Menschenaffen aufmerksam gemacht hatten. Der Besitzer des Zoos gab zunächst an, die Tiere stammten aus einem erfolgreichen Zuchtprogramm. DNA-Tests aber brachten Klarheit und bestätigten, dass die Tiere nicht in Thailand geboren wurden. Falls die Tests eine malaysische Herkunft für einige Orang-Utans bestätigten, würden sie auf den malaysischen Teil von Borneo gebracht, sagte Adi Susmianto, ein indonesischer Offizieller.

Ein thailändisches Gericht hatte bereits dieses Jahr festgelegt, dass die meisten der Tiere illegal ins Land gebracht wurden. Drei Affen starben inzwischen, davon einer in der vergangenen Woche. Nach Schätzungen leben noch bis zu 30.000 Orang-Utans in ihrer angestammten Heimat auf Borneo.

Quellen

  • The Jakarta Post Online: „Thailand to return 53 smuggled orangutans to Indonesia“ (englischsprachige Quelle) (23.04.2006) Nuvola apps bookcase.png Text im Archiv der Quelle verfügbar
  • Bangkok Post Online: „Orangutan to go home soon“ (englischsprachige Quelle) (23.04.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • Reuters UK Online: „Thailand says to repatriate smuggled orangutans soon“ (englischsprachige Quelle) (21.04.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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