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December 12, 2005

Rassistische Ausschreitungen in Australien

Rassistische Ausschreitungen in Australien

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Artikelstatus: Fertig 19:31, 13. Dez. 2005 (CET)
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Unruhen am Strand von Cronulla

Canberra (Australien), 12.12.2005 – Bei rassistischen Ausschreitungen in Australien sind am Wochenende des 10. und 11. Dezember 30 Menschen verletzt worden. Nachdem sich etwa 5.000 Menschen auf dem Strand von Cronulla versammelt hatten, die Nationalflaggen schwenkten und rassistische Lieder sangen, griffen sie fremdländisch arabisch aussehende Menschen an.

Daraufhin wurden 16 Menschen festgenommen. Der australische Ministerpräsident John Howard lehnte es in öffentlichen Stellungnahmen ab, die Teilnehmer an der Zusammenrottung Rassisten zu nennen. espace.ch zitiert ihn mit den Worten: „Das ist ein Begriff, mit dem so oft um sich geworfen wird, dass ich das nicht auch tun werde.“ Der Oppositionspolitiker Kevin Rudd wirft John Howard vor, den Kopf in den Sand zu stecken. Er kritisiert vor allem die Aussage Howards, die rassistischen Ausschreitungen würden das Ansehen Australiens nicht beschädigen. Peter Beattie, der Ministerpräsident von Queensland, sagte, dass sich die meisten Australier für die rassistischen Ausschreitungen schämten. Die Regierung von News South Wales will die Ausschreitungen mit der Anwendung eines Notstandsgesetzes, das der Polizei zusätzliche Rechte einräumt und zuletzt während der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2000 angewandt wurde, beenden.

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November 9, 2005

Bilanz der dreizehnten Nacht in Frankreich

Bilanz der dreizehnten Nacht in Frankreich

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Paris (Frankreich), 09.11.2005 – Die Regierung hatte gestern die Notstandsgesetze von 1955 wieder in Kraft gesetzt. Dies wird wohl einer der Gründe sein, warum die Gewalt in dieser Nacht zurückgegangen ist. Laut einer vorläufigen Bilanz wurden „nur“ 617 Autos in Brand gesetzt und 204 mutmaßliche Brandstifter festgenommen. Dennoch fielen neben Autos auch weiterhin öffentliche Gebäude und Geschäfte der Gewalt zum Opfer.

Durch die Notstandsgesetze ist es den einzelnen Bezirken möglich, Ausgangssperren für Jugendliche unter 16 Jahren zu verhängen. Außerdem kann eine Hausdurchsuchung bei dem bloßen Verdacht auf Waffenbesitz durchgeführt werden. Einige Départements haben auch den Verkauf von Benzin und Gas an Jugendliche untersagt.

Da es in der vergangenen Nacht auch zu mehr Gewalttaten in der Pariser Innenstadt kam, schließen die Behörden auch hier nicht aus, ein Ausgehverbot zu verhängen.

Neben Frankreich gingen auch wieder in Deutschland und in Belgien Autos in Flammen auf.

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November 8, 2005

Die zwölfte Nacht in Frankreich – Weniger Gewalt – Regierung verhängt Ausnahmezustand

Paris (Frankreich), 08.11.2005 – In der zwölften Nacht gab es im Vergleich zur vergangenen Nacht einen Rückgang der Gewalt. So gab es „nur“ 1173 abgebrannte Autos. 330 Menschen wurden festgenommen. In 226 Gemeinden kam es zu Ausschreitungen. Die Mäßigung war jedoch nur in den westfranzösischen Gebieten und im Großraum Paris spürbar. In Flandern und bei Lyon war die Lage weiterhin heikel. Außerdem wurden in Straßburg deutsche und in Clichy bei Paris italienische Journalisten durch Jugendgruppen angegriffen.

Die Gewalt richtete sich auch weiterhin gegen öffentliche Gebäude. So wurde in Sevran bei Paris eine Schule in Brand gesetzt. In Vitry-sur-Seine wurden sogar Brandsätze gegen ein Krankenhaus geworfen. In Chenove wurde eine Polizeistation und in Lille-Fives ein Kindergarten in Brand gesetzt. In Stains ging ein Bus in Flammen auf, wobei jugendliche Randalierer in Toulouse sogar Passagiere aus einem Bus zwangen und diesen dann in Brand setzten.

Die französischen Behörden gingen nun auch erstmals gegen Gewaltaufrufe im Internet vor. Im Großraum Paris und in Marseille wurden Jugendliche festgenommen, die auf einer Internetseite eines Radiosenders zur Rebellion aufriefen.

Auf Grundlage der Notstandsgesetze von 1955 hat die französische Regierung den Ausnahmezustand für Frankreich ausgerufen. Damit können Kommunen eine Ausgangssperre ausrufen und Wohnungsdurchsuchungen durchführen, wenn nur der Verdacht auf Waffenbesitz besteht. Der Ministerrat kann die Notstandsgesetze für 12 Tage in Kraft setzen. Eine Verlängerung muss vom Parlament gebilligt werden.

Nach der australischen Regierung warnt nun auch das Auswärtige Amt in Deutschland vor Reisen nach Frankreich. Gleichzeitig steigt die Angst in den Nachbarländern Frankreichs vor Nachahmungstätern. In Deutschland und Belgien gingen bereits erste Autos in Flammen auf, wobei noch geprüft wird, was die Ursache der Anschläge war.

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April 30, 2005

Notstand in Nepal aufgehoben

Notstand in Nepal aufgehoben – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

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Nepal

Kathmandu (Nepal), 30.04.2005 – Der Ausnahmezustand im Himalayakönigreich Nepal wurde wieder aufgehoben.

Der nepalesische König Gyanendra war seit 1. Februar 2005 im Amt und hatte kurz nach Antritt den Notstand ausgerufen. Er begründete damals die Maßnahme mit dem Aufstand maoistischer Rebellen.

Wie eine nepalesische Radiostation meldete, hat der Königliche Palast die Aufhebung des Notstandes in einem Kommuniqué kürzlich mitgeteilt. Der König sehe nach drei Monaten Notstand die Situation im Lande als beruhigt an. Die nepalesische Verfassung sieht einen Ausnahmezustand von höchstens drei Monaten vor. Am Sonntag wäre diese Frist ausgelaufen.

Die Regierung des benachbarten Indien begrüßt die Aufhebung des Ausnahmezustands in Nepal, ist aber der Meinung, dass sich die Situation nicht wesentlich geändert habe. Die indische Regierung kritisiert vor allem, dass politische Gefangene, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba, weiter inhaftiert bleiben.

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April 21, 2005

Ecuador: Staatspräsident Lucio Gutiérrez abgesetzt

Ecuador: Staatspräsident Lucio Gutiérrez abgesetzt

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Quito (Ecuador), 21.04.2005 – Das Parlament in Ecuador hat gestern den Staatspräsidenten, Lucio Gutiérrez, für abgesetzt erklärt. Das Militär hat diese Absetzung maßgeblich unterstützt. Die Begründung für diesen Schritt lautete offiziell: Amtsvernachlässigung, Unterdrückung von Demonstrationen und Verletzung der Verfassung.

In Quito hat der Vizepräsident Alfredo Palacio die Staatsgeschäfte übernommen. Militärchef, General Víctor Rosero, hat sich von der bisherigen Regierung distanziert und weitere Unterstützung abgelehnt. Er rief die Bevölkerung zur Ruhe auf. Palacio ist damit der fünfte Präsident Ecuadors innerhalb der letzten acht Jahre.

Gleichzeitig hat die Justizbehörde Ecuadors, vertreten durch Interims-Generalstaatsanwältin Cecilia Armas, die Festnahme von Präsident Gutiérrez angeordnet. Sie begründetet diesen Schritt damit, sie sei überzeugt, dass Gutiérrez die blutige Unterdrückung von Demonstranten aus politischen Gründen befohlen habe.

Gutiérrez ist nach Bekanntwerden des Haftbefehls in das Haus des brasilianischen Botschafters geflüchtet. Gutiérrez scheiterte mit dem Versuch, das Land mit einem Flugzeug zu verlassen, weil Demonstranten das Rollfeld gestürmt hatten. Daraufhin hat nach Angaben der brasilianischen Botschaft in Quito die Regierung Brasiliens Gutiérrez politisches Asyl gewährt.

Gegner des Präsidenten demonstrierten seit Tagen, vor allem in der Hauptstadt Quito, gegen dessen Regierungsstil. Lucio Gutiérrez hatte versucht, mit der Entlassung unpopulärer Richter sowie durch die Ausrufung des Ausnahmezustands die Proteste einzudämmen. Die Regierungskrise begann im Dezember 2004, als der Oberste Gerichtshof mit den Stimmen der Parlamentsmehrheit aufgelöst wurde. Die obersten Richter hatten im Zuge eines gescheiterten Amtsenthebungsverfahrens gegen Gutiérrez die Position der Opposition vertreten. Die Großkundgebungen richteten sich aber auch gegen Korruption und Armut. Unter anderem wurde die Schaffung einer nationalen Währung anstelle des US-Dollars gefordert.

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April 17, 2005

Notstand in Ecuador aufgehoben

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Ekuador

Quito (Ecuador), 17.04.2005 – 20 Stunden nach der Ausrufung des Notstands für die Hauptstadt Quito und die umliegende Provinz Pichincha hat der ecuadorianische Präsident Lucio Gutiérrez den Ausnahmezustand wieder aufgehoben.

Trotz eingeschränktem Versammlungsrecht demonstrierten in Quito erneut etwa 10.000 Menschen friedlich gegen Gutiérrez. Die Gegner des Präsidenten werfen ihm einen diktatorischen Regierungsstil vor. Laut dem Dekret, durch das der Notstand ausgerufen worden war, sollte das Militär für die Sicherheit in der Hauptstadt des Andenstaates zuständig sein. Hohe Vertreter des Militärs hatten Gutiérrez ihre Unterstützung zugesichert. Dennoch schritten Soldaten nicht gegen die Kundgebungen ein. Laut Korrespondentenberichten waren nur wenige Soldaten auf den Straßen zu sehen.

Mithilfe des Ausnahmezustands wollte Gutiérrez die Proteste gegen ihn eindämmen. Zudem sollte die Entlassung von unpopulären Richtern des Obersten Gerichtshofs, die Gutiérrez für die Proteste verantwortlich macht, zur Entspannung der Lage beitragen. Die Opposition befürwortet die Auflösung des Gerichtshofs, kritisiert aber, dass dies durch einen „illegalen Akt des Präsidenten“ geschah. Demonstranten riefen Parolen wie „Lucio raus! “ und „Demokratie ja, Diktatur nein! “. Seit 1997 wurden in Ecuador zwei Präsidenten durch Straßenproteste zum Rücktritt gezwungen.

Die Außenminister der Europäische Union richteten bei ihrem Treffen in Luxemburg einen Appell an die Regierung und die Opposition in Ecuador, die Krise friedlich zu lösen. Die US-Botschaft in Quito forderte die ecuadorianische Regierung zur „Mäßigung und Respekt für die Bürgerrechte“ auf. Der chilenische Präsident Ricardo Lagos wird einen geplanten Besuch in Ecuador nicht antreten.

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April 16, 2005

Ecuadors Präsident Gutiérrez ruft den Ausnahmezustand aus

Ecuadors Präsident Gutiérrez ruft den Ausnahmezustand aus

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Ekuador

Quito (Ecuador), 16.04.2005 – Der ecuadorianische Präsident Lucio Gutiérrez hat in der Nacht zum Samstag den Obersten Gerichtshof des Landes aufgelöst und für die Hauptstadt Quito sowie für die Provinz Pichincha den Ausnahmezustand ausgerufen.

Gutiérrez, ein Ex-Militär, der seit Januar 2003 im Amt ist, reagiert damit auf anhaltende Proteste gegen seine Regierung, die sich vor allem auf die Hauptstadt des Andenstaates konzentrieren. Gutiérrez trat ursprünglich mit dem Ziel an, Armut und Korruption bekämpfen zu wollen, verfolgte dann aber eine liberal-konservative Wirtschaftspolitik, die den Forderungen des Internationalen Währungsfonds entspricht. Unter anderem wurden Subventionen für Lebensmittel gekürzt. Aufgrund verschiedener Regierungskrisen regiert der Präsident mit wechselnden Mehrheiten im Parlament und hat seine Regierung mehrfach umgebildet.

Die Opposition wirft Gutiérrez Verfassungsbruch und einen diktatorischen Regierungsstil vor. Die Krise erreichte ihren Höhepunkt, als ein Amtsenthebungsverfahren gegen Gutiérrez gescheitert war. Der oberste Gerichtshof hatte in dieser Frage die Position der Opposition eingenommen. Daraufhin entließ der Präsident am 8. Dezember mit einer Parlamentsmehrheit alle Richter des obersten Gerichtshofs. Gleichzeitig wurden neue Richter ernannt. Rechtsexperten sehen darin einen klaren Verfassungsbruch. Gutiérrez erklärte in einer Fernsehansprache, er bediene sich der Befugnisse, die er laut Verfassung habe. Es folgten Streiks und Straßenproteste. Außerdem schlossen sich mehrere Abgeordnete des Regierungslagers der Opposition an, wodurch die Regierung ihre Parlamentsmehrheit verlor.

Nach der Ausrufung des Ausnahmezustands ist das Militär für die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in Quito zuständig, wobei ein Dekret auch nicht näher definierte Einschränkungen der Bürgerrechte vorsieht. Zivilstafrecht wird für die Dauer des Notstandes durch militärisches Recht ersetzt. Paco Moncayo, Bürgermeister von Quito und Oppositionspolitiker, kommentierte das Verfahren des Präsidenten mit den Worten: „Wir leben in einer Diktatur, und dieses Dekret demaskiert die Diktatur.“ Er rief die Bewohner der Hauptstadt zu zivilem Ungehorsam auf.

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April 4, 2005

Demonstration für Demokratie an der Universität Kairo

Demonstration für Demokratie an der Universität Kairo

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Husni Mubarak

Kairo (Ägypten), 04.04.2005 – Auf dem Campus der Amerikanischen Universität Kairo haben am Montag mehrere hundert Studenten für Demokratie und gegen eine mögliche fünfte Amtszeit von Präsident Muhammad Husni Mubarak demonstriert.

Polizeikräfte hinderten die etwa 400 Studenten daran, ihre Demonstration auch außerhalb des Universitätsgeländes fortzusetzen. Laut Aussagen eines AFP-Korrespondenten, der sich vor Ort befand, gab es keine gewaltsamen Zusammenstöße von Polizeikräften und Demonstranten.

Mubarak ist seit 1981 an der Macht. Bei den nächsten Wahlen im September werden durch eine Verfassungsänderung zum ersten Mal mehrere Kandidaten zugelassen sein. Zuvor stimmte die Bevölkerung laut Verfassung über einen vom Parlament gewählten Kandidaten ab. Im Parlament verfügt die Regierungspartei Mubaraks über eine deutliche Mehrheit.

Die Studenten trugen Transparente, auf denen unter anderem „Change for Change … Not for Bush“ zu lesen war. Die Demonstranten wandten sich auch gegen eine mögliche Übergabe der Macht Mubaraks an dessen Sohn Gamal Mubarak. Gefordert wurde ein Ende der Notstandsgesetze, die nach dem Tod von Anwar as-Sadat vor 24 Jahren beschlossen wurden, sowie freie Wahlen, die von unabhängigen Wahlbeobachtern überwacht werden sollen.

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  • Kundgebung von Mubarak-Gegnern in Kairo gewaltsam beendet (31.07.2005)

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January 23, 2005

Heftige Winterstürme im Nordosten der USA

Heftige Winterstürme im Nordosten der USA

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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 23.01.2005 – Schneestürme im Nordosten der USA machen dem Luftverkehr zu schaffen. In einigen Regionen sind bis zu 90 Zentimeter Neuschnee angesagt.

Ein Blizzard zieht über den Nordosten der USA und bringt heftige Schneefälle, Windstärken bis sieben Beaufort (56 Kilometer pro Stunde) und Kälte unter minus 30 Grad Celsius in Neuengland.

Der Flughafen von Boston musste aufgrund der starken Schneefälle für unbestimmte Zeit geschlossen werden. Auch die Flughäfen in New York, Baltimore und Philadelphia waren betroffen, zirka 3.000 Flüge mussten gestrichen werden und rund 800 Passagiere strandeten in den Wartehallen. Der Gouverneur des US-Bundesstaates Massachusetts, Mitt Romney, rief den Notstand aus und forderte Hilfe von der Nationalgarde an.

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  • Wintereinbruch kommt – Schnee bis ins Flachland (23.01.2005)
  • Themenportal Luftfahrt

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January 3, 2005

Rebellion in Peru

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Rebellion in Peru

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Alejandro Toledo

Lima (Peru), 03.01.2005 – Etwa 150 Reservisten des peruanischen Militärs haben während einer Silvesterfeier die Polizeiwache in der Stadt Andahuaylas (Region Apurímac), zirka 440 Kilometer südöstlich von Lima, gestürmt. Deren Anführer, Antauro Humala, ein ehemaliger Major, forderte Rundfunkberichten zufolge den Rücktritt des Präsidenten Alejandro Toledo. Bei der Erstürmung sind fünf Polizisten getötet worden, zehn Beamte wurden als Geiseln genommen.

Perus Präsident Alejandro Toledo, der sich zum Zeitpunkt der Rebellion auf einer Urlaubsreise befand, rief sofort eine Sondersitzung seines Kabinetts ein. Mittlerweile hat er wegen der Revolte in der betroffenen Provinz für 30 Tage den Notstand ausgerufen.

Bereits im Jahr 2000 hatte Humala zusammen mit seinem Bruder Ollanta Humala einen Putschversuch gegen den damaligen Präsidenten Alberto Fujimori unternommen. Die jetztige Revolte kam zustande, nachdem ein Heeresmajor in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde.

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