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January 23, 2006

Kathmandu: Nächtliche Ausgangssperre wieder aufgehoben

Kathmandu: Nächtliche Ausgangssperre wieder aufgehoben

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Kathmandu (Nepal), 23.01.2006 – Die nächtliche Ausgangssperre, die in der nepalesischen Hauptstadt seit einer Woche gegolten hatte, wurde nun wieder aufgehoben. Nach Angaben des Innenministers des Landes hat sich die Lage verbessert.

Maoistische Rebellen hatten sich in der Nacht auf Samstag Schießereien mit Sicherheitskräften geliefert. Dabei waren am Wochenende über zwanzig Menschen gestorben. Gegen die von den Behörden verbotene Demonstration vom Freitag war die Polizei mit massivem Gewalteinsatz vorgegangen. Dabei sollen Schlagstöcke und Tränengas eingesetzt worden sein.

In Nepal haben sich sieben Oppositionsparteien gegen die Alleinherrschaft des Königs zusammengeschlossen, der am 1. Februar vergangenen Jahres die Regierung für abgesetzt erklärt und selbst die politische Macht übernommen hatte. Zu diesen sieben Oppositionsparteien gehören auch die Maoisten.

Nach Angaben der Oppositionsparteien sind „Dutzende“ ihrer Anhänger, vor allem Mitglieder der Kongresspartei, bei Demonstrationen gegen die Regierung festgenommen worden. Nachrichtenagenturen sprechen sogar von „hunderten“ Festgenommener.

Die Oppositionsparteien haben inzwischen angekündigt, ihre Massenproteste gegen die Alleinherrschaft König Gyanendras fortzusetzen. Zum kommenden Donnerstag wurde zu einem landesweiten Streik aufgerufen.

König Gyanendra hat für den 8. Februar dieses Jahres Kommunalwahlen angesetzt, die von der Opposition boykottiert werden.

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November 9, 2005

Bilanz der dreizehnten Nacht in Frankreich

Bilanz der dreizehnten Nacht in Frankreich

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Paris (Frankreich), 09.11.2005 – Die Regierung hatte gestern die Notstandsgesetze von 1955 wieder in Kraft gesetzt. Dies wird wohl einer der Gründe sein, warum die Gewalt in dieser Nacht zurückgegangen ist. Laut einer vorläufigen Bilanz wurden „nur“ 617 Autos in Brand gesetzt und 204 mutmaßliche Brandstifter festgenommen. Dennoch fielen neben Autos auch weiterhin öffentliche Gebäude und Geschäfte der Gewalt zum Opfer.

Durch die Notstandsgesetze ist es den einzelnen Bezirken möglich, Ausgangssperren für Jugendliche unter 16 Jahren zu verhängen. Außerdem kann eine Hausdurchsuchung bei dem bloßen Verdacht auf Waffenbesitz durchgeführt werden. Einige Départements haben auch den Verkauf von Benzin und Gas an Jugendliche untersagt.

Da es in der vergangenen Nacht auch zu mehr Gewalttaten in der Pariser Innenstadt kam, schließen die Behörden auch hier nicht aus, ein Ausgehverbot zu verhängen.

Neben Frankreich gingen auch wieder in Deutschland und in Belgien Autos in Flammen auf.

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Dreizehnte Nacht bringt Ausgangssperren mit sich

Dreizehnte Nacht bringt Ausgangssperren mit sich

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Paris (Frankreich), 09.11.2005 – Auch in der dreizehnten Nacht kam es zwischen den Jugendbanden und der Polizei zu schweren Krawallen. So sollen Polizisten in einer Vorstadt von Toulouse mit Molotowcocktails und Steinen beworfen worden sein. Rund ein dutzend Autos seien bereits in Brand gesetzt worden. 50 Jugendliche haben versucht, in Marseille einen Supermarkt zu plündern, was aber Sicherheitskräfte und Polizisten vereiteln konnten.

Als erste Städte haben Amiens, Orléans und Savigny-sur-Orge Ausgangssperren für Jugendliche verhängt. Dies ist möglich, da die französische Regierung am Dienstag den Ausnahmezustand für Frankreich ausrief. Jugendliche unter 16 dürfen nun nur noch in Begleitung Erwachsener aus dem Haus gehen. Zusätzlich sind nun 9500 Polizisten im Einsatz gegen die Unruhen.

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November 8, 2005

Die zwölfte Nacht in Frankreich – Weniger Gewalt – Regierung verhängt Ausnahmezustand

Paris (Frankreich), 08.11.2005 – In der zwölften Nacht gab es im Vergleich zur vergangenen Nacht einen Rückgang der Gewalt. So gab es „nur“ 1173 abgebrannte Autos. 330 Menschen wurden festgenommen. In 226 Gemeinden kam es zu Ausschreitungen. Die Mäßigung war jedoch nur in den westfranzösischen Gebieten und im Großraum Paris spürbar. In Flandern und bei Lyon war die Lage weiterhin heikel. Außerdem wurden in Straßburg deutsche und in Clichy bei Paris italienische Journalisten durch Jugendgruppen angegriffen.

Die Gewalt richtete sich auch weiterhin gegen öffentliche Gebäude. So wurde in Sevran bei Paris eine Schule in Brand gesetzt. In Vitry-sur-Seine wurden sogar Brandsätze gegen ein Krankenhaus geworfen. In Chenove wurde eine Polizeistation und in Lille-Fives ein Kindergarten in Brand gesetzt. In Stains ging ein Bus in Flammen auf, wobei jugendliche Randalierer in Toulouse sogar Passagiere aus einem Bus zwangen und diesen dann in Brand setzten.

Die französischen Behörden gingen nun auch erstmals gegen Gewaltaufrufe im Internet vor. Im Großraum Paris und in Marseille wurden Jugendliche festgenommen, die auf einer Internetseite eines Radiosenders zur Rebellion aufriefen.

Auf Grundlage der Notstandsgesetze von 1955 hat die französische Regierung den Ausnahmezustand für Frankreich ausgerufen. Damit können Kommunen eine Ausgangssperre ausrufen und Wohnungsdurchsuchungen durchführen, wenn nur der Verdacht auf Waffenbesitz besteht. Der Ministerrat kann die Notstandsgesetze für 12 Tage in Kraft setzen. Eine Verlängerung muss vom Parlament gebilligt werden.

Nach der australischen Regierung warnt nun auch das Auswärtige Amt in Deutschland vor Reisen nach Frankreich. Gleichzeitig steigt die Angst in den Nachbarländern Frankreichs vor Nachahmungstätern. In Deutschland und Belgien gingen bereits erste Autos in Flammen auf, wobei noch geprüft wird, was die Ursache der Anschläge war.

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October 15, 2005

Trotz Terrordrohungen: Iraker stimmten über Verfassung ab

Trotz Terrordrohungen: Iraker stimmten über Verfassung ab

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Artikelstatus: Fertig 13:04, 17. Okt. 2005 (CEST)
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Dies ist ein Artikel, der für einen Wettbewerb eingereicht wurde. Falls ein Einspruch eingelegt wird, bitte Schiedsrichter Cyper davon unterrichten.

Bagdad (Irak), 15.10.2005 – Rund 15 Millionen Iraker waren heute aufgerufen, über den in monatelangen Diskussionen erarbeiteten Verfassungskompromiss abzustimmen. Der gesamte Prozess der zu dem jetzt vorgelegten Entwurf führte, war von zahlreichen Terrorakten überschattet.

Seit Samstag gilt ein absolutes Fahrverbot im ganzen Irak zum Schutz vor Gewaltakten. In der Nacht waren Ausgangssperren verhängt worden. Mehr als 100.000 Soldaten und Polizisten sicherten die rund 6000 Wahllokale gegen terroristische Übergriffe. Auch die im Lande stationierten ausländischen Streitkräfte standen bereit, um Angriffen zu begegnen. Abu Musab az-Zarqawi, der irakische Chef der Terrororganisation Al-Qaida, hatte die Abstimmung über die Verfassung in Stellungnahmen verurteilt und die Sunniten zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.

In Bakuba wurden drei irakische Soldaten durch Bombenexplosionen getötet. Über Ramadi waren in den frühen Morgenstunden Militärflugzeuge zu hören. Schweres Gewehrfeuer versetzte die Wähler in Erschrecken. In Ramadi kam es zu Angriffen aufständischer Kräfte. Granaten- und Raketeneinschläge waren zu hören. Diese galten dem Gouverneurssitz. In Bagdad kam es zu mehreren Angriffen auf Wahllokale. Bei einem Bombenattentat wurde ein Polizist verletzt. In der Nacht war in der Hauptstadt durch einen Sabotageakt die Stromversorgung zusammengebrochen. Insgesamt blieb es im Land jedoch relativ ruhig. In allen Landesteilen strömten tausende zu den Wahllokalen und gaben ihre Stimme ab.

Mit der größten Zustimmung wird in den von Schiiten und Kurden bewohnten Gebieten gerechnet. Viele Sunniten werden vermutlich mit Nein stimmen. Sie befürchten einen Verlust ihres politischen Einflusses durch die in der Verfassung festgelegten Veränderungen. Vor allem betrifft dies die föderale Struktur des Landes. Die Sunniten befürchten eine Spaltung des Landes.

Damit die Verfassung als angenommen gilt, müssen mehr als die Hälfte der Wähler zustimmen. Außerdem gibt es einen Minderheitenschutz für die sunnitischen Landesteile, der darin besteht, dass es in nicht mehr als zwei der achtzehn Provinzen eine Zweidrittelmehrheit gegen die Verfassung geben darf, damit die Verfassung noch als angenommen gilt. Im Irak gibt es vier Provinzen, in denen die Sunniten in der Mehrheit sind.

Die politischen Parteien, die die Sunniten im Irak vertreten, sind in sich gespalten über ihre Haltung zum Verfassungsreferendum. Nachdem in letzter Minute vor dem Wahltag noch in Einzelfragen ein Entgegenkommen der schiitischen und kurdischen Mehrheit gegenüber den Sunniten signalisiert worden war, das unter anderem die Möglichkeit der Veränderung auch nach der Volksabstimmung in Aussicht stellte, entschloss sich die Islamische Partei dazu, ihre Anhänger zur Zustimmung aufzurufen. Daraufhin wurden sechs ihrer Büros von aufständischen Kräften unter Feuer genommen und der Al-Qaida nahestehende Gruppierungen veröffentlichten Todesdrohungen gegen die Führer der Islamischen Partei im Internet.

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