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December 19, 2005

Bolivien: Evo Morales siegt bei der Präsidentenwahl

Bolivien: Evo Morales siegt bei der Präsidentenwahl

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Artikelstatus: Fertig 22:21, 20. Dez. 2005 (CET)
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La Paz (Bolivien) (Bolivien), 19.12.2005 – Der sozialistische Politiker Evo Morales hat die vorgezogene Präsidentenwahl in Bolivien gewonnen.

Ein offizielles Endergebnis wurde noch nicht veröffentlicht, Hochrechnungen signalisieren aber einen klaren Sieg von Evo Morales von der sozialistischen Partei MAS (Movimiento al Socialismo). Laut dieser Hochrechnungen entfielen auf Morales bei der Wahl am Sonntag etwa 50 Prozent der Stimmen. Andere Hochrechnungen sehen Morales bei 44,5 Prozent der Stimmen, vor dem konservativen Politiker Jorge Quiroga Ramírez, für den 34 Prozent der Wähler gestimmt haben sollen. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, so sieht die bolivianische Verfassung eine Wahl des Präsidenten durch das Parlament vor, die Mitte Januar stattfinden würde. Jorge Quiroga, dessen politisches Programm ein liberales Wirtschaftssystem und ein Festhalten an den Gesetzen gegen den Coca-Anbau vorsah, gestand in einer Fernsehansprache seine Niederlage ein.

Am späten Sonntagabend hatten bereits die anderen Präsidentschaftskandidaten ihre Niederlage erklärt. Zu den Zielen des 46-Jährigen Morales, der sich selbst als den Alptraum der USA bezeichnet, zählen eine größere staatliche Kontrolle über die Erdgasproduktion, sowie die Legalisierung des Coca-Anbaus. Evo Morales, der aus dem indigenen Aymara-Volk stammt, wird erster indigener Präsident eines Landes mit mehrheitlich indigener Bevölkerung. Die Präsidenten von Venezuela und Argentinien, Hugo Chávez und Néstor Kirchner, gehörten neben den Regierungen von Chile, Spanien und der Europäischen Union, zu den ersten, die Morales zu dessen Sieg gratulierten. Die US-Regierung gratulierte dem bolivianischen Volk verhalten für eine erfolgreiche Wahl und will abwarten, welche Politik der neue Präsident verfolgen wird. Zuvor hatte die US-Regierung sich besorgt über eine Präsidentschaft des Sozialisten geäußert, dessen Pläne zu Legalisierung des Coca-Anbaus, dem, von den USA geführten, Engagement gegen den Drogenanbau gegenüber stehen. So wurde Morales in der Vergangenheit von der US-Regierung als Drogendealer bezeichnet. Ausländische Energiekonzerne kündigten an, im Falle höherer Belastungen ihre Investitionen in Bolivien zu reduzieren. In einer Rede vor Anhängern kündigte Evo Morales an, dass er den Privatbesitz respektieren werde.

Auch aus den Parlamentswahlen, die zeitgleich stattfanden, geht die sozialistische MAS als stärkste Kraft hervor. Sowohl im Senat als auch im Unterhaus wird die MAS künftig etwa die Hälfte der Sitze stellen. Zweitstärkste Partei wird die konservativ-liberale Partei von Jorge Quiroga Ramírez.

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Quellen

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December 18, 2005

Bolivien wählt einen neuen Präsidenten

Bolivien wählt einen neuen Präsidenten

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Artikelstatus: Fertig 22:11, 18. Dez. 2005 (CET)
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Lage Boliviens

La Paz (Bolivien), 18.12.2005 – Die Bürger Boliviens sind heute dazu aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Wahlen wurden in Folge von Massenprotesten, die im Juni zum Rücktritt des Präsidenten Carlos Mesa geführt hatten, vorgezogen. Nach dem Rücktritt von Carlos Mesa wurde das Land vom Interimspräsidenten Eduardo Rodriguez regiert. Gleichzeitig werden auch beide Kammern des Zentralparlaments, sowie Regionalvertretungen und Gouverneure gewählt.

Flagge der Aymara

Der Führer der Koka-Bauern, der aus dem indigenen Volk der Aymara stammende, sozialistische Kandidat Evo Morales, gilt nach neusten Meinungsumfragen als aussichtsreichster aller Kandidaten. Evo Morales ist Vorsitzender der Oppositionspartei „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS). Er fordert eine größere staatliche Kontrolle über die Erdgasvorkommen des Landes, sowie die Legalisierung des Koka-Anbaus, was zu einem Konflikt mit den Plänen der USA zur Drogenvernichtung führen könnte. Bolivien verfügt über die zweitgrößten Erdgasvorkommen Lateinamerikas. Zudem kritisiert er den Einfluss der USA in Lateinamerika. Sean McCormack, ein Sprecher des US-Außenministeriums kündigte bereits an, dass die USA nach der Wahl ihre Beziehung zu Bolivien überprüfen werden.

Bei der Präsidentenwahl 2002 erreichte Evo Morales überraschend den zweiten Platz. Morales spielte eine wichtige Rolle bei den, teilweise gewaltsamen, Massenprotesten gegen die Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada und Carlos Mesa. Bei einem Wahlsieg wäre Morales der erste indigene Präsident Boliviens.

Ein weiterer aussichtsreicher Kandidat ist Jorge Quiroga, ein ehemaliger Präsident Boliviens, der eine liberale Wirtschaftspolitik verfolgen will. Der in den USA ausgebildete Ingeneur Jorge Quiroga war von 2001 bis 2002 Präsident Boliviens. Im Falle eines Wahlsieges will der konservative Jorge Quiroga Freihandelsabkommen mit anderen Staaten anstreben und hart gegen den Koka-Anbau vorgehen. Nach Umfragen liegt Jorge Quiroga, der besonders im reichen Osten des Landes, dem Ort der Erdgas und Erdölproduktion, unterstützt wird, fünf Prozentpunkte hinter Evo Morales. Nach Evo Morales und Jorge Quiroga folgt in Meinungsumfragen Samuel Doria Medina, ein Zementmogul und Inhaber aller Burger King Filialen Boliviens. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, sieht die Verfassung eine Wahl des Präsidenten durch das Parlament vor. Samuel Doria Medina hat angekündigt, den Sieger der Wahl im Parlament zu unterstützen, sofern er fünf Prozent mehr Stimmen als der zweitplatzierte Kandidat erreicht.

In Bolivien, dem ärmsten Land Südamerikas, herrscht große politische Instabilität. In den vergangenen vier Jahren gab es in Bolivien fünf Präsidenten.

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Quellen

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March 17, 2005

Boliviens Präsident Mesa will Präsidentenwahl vorziehen

Boliviens Präsident Mesa will Präsidentenwahl vorziehen

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La Paz (Bolivien), 17.03.2005 – – Boliviens Präsident Carlos Mesa zieht aufgrund anhaltender Proteste gegen seine Regierungspolitik vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen in Betracht. Dies sagte Mesa in einer Rede am Dienstag.

Mesa hatte am 6. März 2005 bereits seinen Rücktritt angekündigt, der jedoch wenige Tage später vom Kongress abgelehnt wurde. Der Präsident des Andenstaats hatte daraufhin erklärt, dass es sich bei seiner Rücktrittserklärung um ein taktisches Manöver gehandelt habe, mit dem er ein Ende der Proteste erzwingen wollte.

Die Bewegung des Sozialismus (MAS), unter ihrem Anführer Evo Morales, die sich als Oppositionspartei für die Rechte der verarmten Coca-Bauern einsetzt, hat ihre Proteste auch nach Mesas Rücktrittsankündigung fortgesetzt. In den großen Städten blockieren Indios einige Straßen, außerdem finden regelmäßig Großdemonstrationen statt. Sie fordern, dass Konzerne die am Rohstoffexport verdienen, höhere Steuern bezahlen müssen. Das bolivianische Parlament hat „moderaten„ Abgaben für Erdöl- und Erdgasunternehmen zugestimmt. Hohe Abgaben, die faktisch mit der Verstaatlichung des Energiesektors gleichzusetzen sind, werden vom IWF, der Weltbank und auch vom Nachbarstaat Brasilien abgelehnt. Die Landbevölkerung erhofft jedoch dadurch am Rohstoffreichtums des Landes teilhaben zu können.

Aufgrund der häufigen Umstürze blieben in Bolivien nur wenige Präsidenten über die volle Legislaturperiode an der Macht.

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March 10, 2005

Boliviens Präsident Mesa bleibt im Amt

Boliviens Präsident Mesa bleibt im Amt – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Boliviens Präsident Mesa bleibt im Amt

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La Paz (Bolivien), 10.03.2005 – Das Parlament Boliviens hat den Rücktritt von Präsident Carlos Mesa einstimmig abgelehnt und gleichzeitig einem Sozialpakt zugestimmt.

Letzten Sonntag hatte Mesa über eine Rundfunk- und Fernsehansprache seinen Rücktritt angekündigt. Nachdem das Parlament Mesas Rücktritt abgelehnt hatte, erklärte der Präsident, er habe dadurch ein Ende der Massenproteste und Straßenblockaden von Anhängern der Bewegung des Sozialismus (MAS) unter Evo Morales erzwingen wollen. Morales fordert hohe Förderabgaben für Öl- und Gaskonzerne, um die verarmte, überwiegend indigene Landbevölkerung an den Rohstofferlösen teilhaben zu lassen.

Mesas Amtszeit dauert bis 2007 an. Nach der Entscheidung des Kongresses forderte Mesa alle Parteien zur Zusammenarbeit auf.

Nach der Ablehnung des Rücktritts folgte eine Marathonsitzung des Parlaments, bei der die Parlamentsmehrheit einem Sozialpakt zustimmte. Der Pakt beinhaltet „moderate Förderabgaben“ in Höhe von etwa 18 Prozent. Zudem soll eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden, die das politische System Boliviens reformieren soll. Ein zentraler Bestandteil der Verfassungsreform wird die Möglichkeit von Referenden über die Autonomie einzelner Landesteile sein. Sowohl die MAS, als auch die Indianische Bewegung Pachakuti lehnten den Pakt im Parlament ab.

Die MAS kündigt die Fortsetzung der Proteste und Blockaden an.

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