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March 29, 2014

Ägyptens Militärschef Al-Sisi kündigt Präsidentschaftskandidatur an

Ägyptens Militärschef Al-Sisi kündigt Präsidentschaftskandidatur an

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Veröffentlicht: 29.03.2014, 02:22 (CET)
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Al-Sisi 2013 in Generalsuniform

Kairo (Ägypten), 29.03.2014 – Obwohl noch kein Wahltermin für das Präsidentenamt feststeht, kündigte Ägyptens Militärchef Abdel Fatah al-Sisi nun offiziell seine Präsidentschaftskandidatur an. Al-Sisi gab seine Entscheidung am Mittwoch (26.März) in einer aufgezeichneten Fernsehansprache bekannt.

Voraussetzung für seine Kandidatur ist die Aufgabe aller Ämter des Militärs, denn nach der ägyptischen Verfassung dürfen nur Zivilisten für das Amt des Präsidenten antreten. So gab er gleichzeitig bekannt, als Militärchef Ägyptens aus dem aktiven Dienst der Armee ausscheiden zu wollen. Diese Bedingungen waren Ende Januar 2014 von der Militärführung bereits nocheinmal bestätigt worden. (Wikinews berichtete)

Nach den Unruhen des arabischen Frühlings, der Absetzung des ersten gewählten Präsidenten Mohammed Mursi, und dem Verbot der muslimischen Bruderschaft gilt Al-Sisi als großer Favorit für das Präsidentenamt des arabischen Landes. Viele Menschen scheinen in ihm eine Rückkehr zur Stabilität des Landes zu sehen. Die Parallelen zum gestürzten autokratisch herrschenden Husni Mubarak sind allerdings nicht verkennbar. Viele Kritiker sehen in der Kandidatur eine Rückkehr zu alten Verhältnissen und damit den Erfolg der demokratischen Revolution in Gefahr. Al-Sisi hatte nach dem Beschluß der Militärführung zunächst offengelassen, ob er wirklich antreten werde, aber er hat die Zwischenzeit genutzt und seine Position für die Zeit nach seinem Abschied vom Militär gestärkt. So hat er General Ahmad Wasfi, den Kommandierenden der Zweiten Armee, die für Sicherheit im umkämpften Norden der Sinai-Halbinsel und entlang des Suez-Kanals zuständig ist, abgesetzt. Auch die an Rotes Meer, Libyen und Sudan grenzende südliche Militärzone hat seit zwei Wochen eine neue Führung. Auf beiden Positionen sind nun Personen verantwortlich, die Al-Sisi unterstützen, was für ihn wichtig ist, da es sich dort um für Äygpten auch militärisch bedeutsame Gebiete handelt

Während viele die Kandidatur des “starken Mannes” begrüßen, kam es Mittwoch wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen. Vor der Universität von Kairo demonstrierten Anhänger des gestürzten Mohammed Mursi gegen die am Dienstag verhängten Todesurteile gegen insgesamt 529 Personen, die der in Ägypten verbotenen muslimischen Bruderschaft nahe stehen und für die gewaltsamen Ausschreitungen im Sommer 2013 verantwortlich sein sollen. Al-Sisi gilt dabei schon hier als der Mann, der im Hintergrund die Fäden für die Urteile gezogen hat.

Al-Sisis Wahl zum Präsidenten scheint nun auch nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Zwar verlangt das Wahlgesetz das zunächst Unterstützerunterschriften von den Kandiaten gesammelt werden, bevor ein Wahlkampf und dann die Wahl selbst stattfinden kann, doch am Ergebnis zweifeln Kritiker nicht. Bereits das Wahlgesetz wurde von seinem Anhänger und erklärtem Übergangspräsidenten Adli Mansur gestaltet und sieht keine Einspruchsmöglichkeit vor, so dass bei zu erwartenden Wahlfälschungen das Ergebnis bereits vorher feststeht, wie Kritiker Al-Sisis sagten.

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January 28, 2014

Ägypten: Armeechef al-Sisi darf Präsident werden

Ägypten: Armeechef al-Sisi darf Präsident werden

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Veröffentlicht: 16:23, 29. Jan. 2014 (CET)
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Kairo (Ägypten), 28.01.2014 – Der Armeechef Abdel Fatah Al-Sisi darf bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen in Ägypten kandidieren. Dies entschied die ägyptische Militärführung, die zeitgleich ihren Armeechef in den Rang des Feldmarshalls, den höchsten militärischen Rang, den Ägypten zu vergeben hat, versetzte. Al Sisi selbst gibt sich bescheiden, er wolle kandidieren, wenn das Volk es wünsche. Eine definitive Entscheidung will er aber noch nicht geben.

Abdul Fatah Khalil Al-Sisi

Seit dem Sturz von Präsident Mohammed Mursi, welcher der mittlerweile verbotenen Muslimbruderschaft angehörte und die erste demokratische Präsidentschaftswahl unter umstrittenen Ergebnissen gewinnen konnte, gilt Al-Sisi als der einflussreichste Mann in Ägypten. Während Mursi derzeit der Prozess aufgrund seiner Gefängnisflucht nach dem Sturz Husni Mubaraks gemacht wird, ist nach Meinung des Obersten Militärrats der Aufruf nach einer Präsidentschaft Al-Sisis einer, dem er folgen müsse. Einzige Bedingung ist die Aufgabe seines Postens. Nach der letzten Verfassungsänderung im Dezember ist es nur noch Zivilisten erlaubt für die Präsidentschaft zu kandidieren.

Abdel Fattah Al-Sisi gilt als sehr beliebt in der Bevölkerung, nicht zuletzt, weil er die von vielen als terroristisch angesehene Muslimbruderschaft verbot und den Islamisten Mohammed Mursi des Amtes enthob. Pikant ist dabei die Tatsache, dass es Mursi war, welcher Al-Sisi erst in den Rang des Armeechefs hob. Der Plan Mursis, die schon zu Beginn seiner Präsidentschaft ungeliebte Militärführung loszuwerden, schlug fehl, und Al-Sisi ist der Rückhalt der Bevölkerung sicher. Für viele ist ein neuer „starker Mann“ die bessere Option im Vergleich zu einer islamistischen Regierung. Dass er dadurch im Nachhinein die auf das Militär gestützte Regentschaft Mubaraks erneuert, scheint schon in Vergessenheit geraten zu sein. Eine ernsthafte Alternative zu Al-Sisi kann Ägypten derzeit nicht bieten, die Chancen für ihn stehen daher denkbar gut.

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January 26, 2014

Mehrere Bombenanschläge in Kairo

Mehrere Bombenanschläge in Kairo – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Mehrere Bombenanschläge in Kairo

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Veröffentlicht: 09:15, 26. Jan. 2014 (CET)
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Kairo (Ägypten), 26.01.2014 – Am 25. Januar 2014, dem Vortag des dritten Jahrestags der 25.-Januar-Revolution, kam es zu vier offensichtlich koordinierten Bombenanschlägen in der Metropolregion Kairo, bei denen sechs Menschen getötet und fast einhundert Menschen verletzt wurden. Es entstand erheblicher Sachschaden. Bei Ausschreitungen zwischen Anhängern des gestürzten Präsidenten Muhammed Mursi und Polizei und Protestgegnern am Nachmittag wurden acht Menschen getötet, 59 verletzt und 171 festgenommen.

Sprengstoffanschläge in Kairo und al-Giza

Am Freitagvormittag, dem 24. Januar 2014, detonierte um 6:30 Uhr Ortszeit eine Autobombe eines Selbstmordattentäters vor dem Polizeihauptquartier in der Kairoer Altstadt. Bei diesem Anschlag wurden mindestens vier Personen Person getötet, mindestens 76 verwundet und die Fassade der Zentrale stark beschädigt. Die Wucht von 500 Kilogramm Sprengstoff führte zu massiven Zerstörungen im Umfeld. Im besonderen Maße betrifft dies das Museum für islamische Kunst, das sich auf der gegenüber liegenden Straßenseite befindet. Teile der Fassade des Museums fielen herab. Im Museum stürzten Decken ein, und zahlreiche Ausstellungsstücke wurden beschädigt. Noch im Laufe des Tages wurde mit der Evakuierung des Museums begonnen. Selbst in der 200 Meter entfernten Jussuf-Agha-al-Hin-Moschee wurden die Scheiben zerstört.

Zu diesem ersten Anschlag hat sich die al-Qāʿida-nahe Terrororganisation Anṣār Bait al-Maqdis bekannt.

Stunden später gab es drei weitere Sprengstoffanschläge in verschiedenen Stadtteilen von Kairos Nachbarstadt auf dem Westufer, al-Giza.

Zuerst wurde ein Sprengsatz auf ein fahrendes Polizeifahrzeug in der Nähe einer Metrostation im Stadtteil al-Duqqi geworfen. Dabei wurden ein Polizist getötet und elf weitere verletzt. Ein dritter Sprengsatz wurde vor einer Polizeistation im Stadtteil al-Talbiya gezündet, wobei es keine Verletzten gab. Eine vierte Explosion fand in der Nähe eines Kinos an der Pyramidenstraße im Stadtteil al-Haram statt. Hier starb eine Person, drei weitere wurden verletzt.

Einen Tag später hat sich Anṣār Bait al-Maqdis zu allen vier Anschlägen bekannt.

Internationale Reaktionen

Die USA, die Vereinten Nationen, die EU und die Bundesregierung haben die Bombenanschläge in Kairo scharf verurteilt. Das US-amerikanische Außenministerium forderte, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden müssten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schrieb in einer Mitteilung der Vereinigten Nationen: „Es gibt nichts, was diese terroristischen Akte rechtfertigen könnte.“

Als Folge dieser Anschläge empfiehlt das Auswärtige Amt Reisenden in den Großstädten Ägyptens, am Wochenende in den Hotels zu bleiben.

Bevölkerung macht Muslimbruderschaft verantwortlich

Ungeachtet der Bekennerschaft für den ersten Anschlag macht ein großer Teil der Bevölkerung die Muslimbruderschaft und ihre Unterstützer für die Anschläge verantwortlich. Unter der Bevölkerung macht sich Verzweiflung breit. Die Welt berichtet über Wutausbrüche wie: „Tötet die Muslimbrüder dafür, tötet sie alle, auch ihre Kinder und Enkel!“ Der einzige Retter Ägyptens könne nur der amtierende Verteidigungsminister, ‘Abd al-Fattah as-Sisi, sein. Die Vorgänge am Freitag spielen dem Militär somit in die Hände.

Westliche, insbesondere US-amerikanische Politiker werden von eben diesen Ägyptern als Unterstützer Muhammed Mursis angesehen. Das bekamen auch Mitarbeiter eines TV-Teams des Südwestrundfunks zu spüren, die von einer wütenden Menge attackiert wurden. Drei Mitarbeiter des Teams wurden verletzt. Sie mussten von der Polizei in Sicherheit gebracht werden.

Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Januar-Revolution

Am 25. Januar 2014 jährt sich zum dritten Mal der Beginn der 25.-Januar-Revolution von 2011. Die damaligen Demonstrationen für Brot und Arbeit starteten bewusst am 25. Januar, dem Ehrentag der ägyptischen Polizei, die als Teil des staatlichen Repressionsapparates angesehen wurde. 18 Tage später trat der autokratisch regierende Staatspräsident Husni Mubarak zurück.

Zur Teilnahme an den Feierlichkeiten hat die ägyptische Übergangsregierung, die sich als Wahrer der Ideale dieser Revolution sieht, ihre Unterstützer aufgerufen. Die Übergangsregierung agiert seit dem 3. Juli 2013, nachdem zuvor der bis dahin amtierende Präsident Muhammed Mursi von Polizei und Armee gestürzt wurde.

Warnungen im Vorfeld

Medien und Innenministerium hatten im Vorfeld dieser Feierlichkeiten vor Gewalt gewarnt und 260.000 Polizisten und zehntausende Soldaten aufgeboten, um die Feiern und Demonstrationen von Unterstützern der jetzigen Regierung zu schützen.

Bereits am Vortag, dem 23. Januar 2014, hatte die ägyptische Eisenbahnbehörde den Zugverkehr von Asyūṭ und el-Minyā in Oberägypten nach Kairo auf Drängen der Sicherheitsbehörden eingestellt. Offiziell wurden technische Probleme als Grund genannt. Mit der Maßnahme soll verhindert werden, dass Anhänger der Muslimbruderschaft bzw. Anhänger des gestürzten Präsidenten Muhammed Mursi, die zumeist aus der ärmeren Landbevölkerung stammen, aus der Provinz nach Kairo gebracht werden, um hier an vermutlich gewaltsamen Protestdemonstrationen teilzunehmen.

Landesweite Pro-Mursi-Proteste

Nach dem Freitagsgebet kam es landesweit in mehreren Städten zu gewaltsamen Ausschreitungen von Anhängern Mursis bzw. der „Anti-Coup-Allianz“. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden dabei acht Demonstranten getötet, davon einer in Damietta, vier in Bani Suwaif (Beni Suef), zwei in al-Faiyum und einer in al-Minya. Weitere Proteste und Auseinandersetzungen fanden in der Nasr City, einem Kairoer Stadtteil, und in Alexandria statt.

Die Terrororganisation Ansar Bait al-Maqdis

Ansar Bait al-Maqdis („Schützer Jerusalems“) ist eine erst recht junge Terrororganisation, die auf dem Sinai und im Gazastreifen ansässig ist. Sie wurde während der Revolutionswirren im Februar 2011 gegründet. Es gibt unbestätigte Hinweise darauf, dass die Organisation von Chairat al-Schater, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Muslimbruderschaft, gegründet und auch finanziert wurde. Zu dieser Gruppierung gehören neben den einheimischen Beduinen sowohl ägyptische als auch ausländische Islamisten.

Anfänglich erreichte die Organisation Bekanntheit dadurch, dass sie mehrfach die Erdgasleitung nach Israel und Jordanien sprengte. Seit Mitte 2013 führte sie mehrere Anschläge auf Polizisten und Militärangehörige, vornehmlich auf dem Sinai, durch. Der Organisation wird auch der Anschlag auf den ägyptischen Innenminister, Muhammad Ibrahim Mustafa, am 5. September 2013 zugeschrieben.

In den Folgemonaten verlagerten Ansar Bait al-Maqdis ihre Aktivitäten zunehmend ins Nildalta und nach Unterägypten. Die schwersten Anschläge ereigneten sich am 24. Dezember 2013, als bei einem Bombenanschlag vor der Polizeizentrale in al-Mansura 16 Polizisten getötet wurden, und am 23. Januar 2014, als bei einem Angriff auf einen Checkpoint in Bani Suwaif vier Polizeioffiziere erschossen wurden. Der Anschlag in al-Mansura führte zur Einstufung der Muslimbruderschaft als Terrororganisation.

Ziel der Anschläge der Organisation ist es unter anderem zu demonstrieren, dass die ägyptische Polizei und Armee nicht für die staatliche Sicherheit sorgen können.

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August 22, 2013

Erneut viele Todesopfer nach Freitagsgebet in Ägypten

Erneut viele Todesopfer nach Freitagsgebet in Ägypten

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Veröffentlicht: 19:31, 22. Aug. 2013 (CEST)
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Kairo (Ägypten), 22.08.2013 – Erneut ist es nur wenige Tage nach den blutigen Zusammenstößen in Ägypten nach dem Freitagsgebet letzter Woche landesweit wiederholt zu Straßenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Dabei starben mehr als 80 Menschen, wie die Sicherheitskreise verlauten haben lassen.

Zum ersten Mal kam es dabei auch zu Unruhen in einer Touristenstadt am Roten Meer. Das Innenministerium gab am heutigen Samstagmorgen bekannt, dass gestern mehr als 1.000 Anhänger der Muslimbrüder festgenommen worden seien. Anzeichen auf Besserung der Lage sind nicht in Sicht, so verkündete ein Sprecher der Muslimbruderschaft auf Twitter eine Fortsetzung der Demonstrationen, bis sie „den Putsch gebrochen” hätten.

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August 14, 2013

Präsident Mansur verhängt einmonatigen Ausnahmezustand

Präsident Mansur verhängt einmonatigen Ausnahmezustand

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Veröffentlicht: 23:46, 14. Aug. 2013 (CEST)
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Kairo (Ägypten), 14.08.2013 – Der ägyptische Übergangspräsident Adli Mansur verhängte am Mittwoch für einen Zeitraum von einem Monat den Ausnahmezustand über Ägypten. Dem gingen gewaltsame Übergriffe zwischen Sicherheitskräften und Anhängern des abgesetzten Präsidenten Mohammed Mursi voraus, die ihren Höhepunkt in der Räumung von Protestlagern der Muslimbruderschaft fanden. Über die Anzahl der Toten gibt es noch keine überprüfbaren Informationen; die Angaben schwanken zwischen mindestens 278 und mehr als 2.200 getöteten Menschen.

Themenverwandte Artikel

  • Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Umsturz in Ägypten 2013“.

Quellen

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Ägyptens Vizepräsident Mohammed el-Baradei tritt zurück

Ägyptens Vizepräsident Mohammed el-Baradei tritt zurück

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Veröffentlicht: 00:02, 15. Aug. 2013 (CEST)
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Mohammed el-Baradei (2008)

Kairo (Ägypten), 14.08.2013 – Der ägyptische Vizepräsident Mohammed el-Baradei ist am Mittwoch als Reaktion auf die gewaltsame Räumung der Protestlager in Kairo zurückgetreten. In einem Schreiben an den Übergangspräsidenten Adli Mansur erklärte er, er könne nicht länger die „Verantwortung für Entscheidungen übernehmen, mit denen [er] nicht einverstanden“ sei.

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July 4, 2013

Militär entmachtet ägyptischen Präsidenten Mursi

Militär entmachtet ägyptischen Präsidenten Mursi

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Veröffentlicht: 23:50, 4. Jul. 2013 (CEST)
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Datei:الفريق أول عبد الفتاح السيسي.jpg
Verteidigungsminister ‘Abd al-Fattah as-Sisi

Ex-Präsident Muhammad Mursi

Demonstrationen am Tahrir-Platz in Kairo, Archivbild vom 25. Januar 2012

Kairo (Ägypten), 04.07.2013 – In seiner Rede kurz nach 21 Uhr, die auf allen Fernsehkanälen übertragen wurde, erklärte der ägyptische Verteidigungsminister ‘Abd al-Fattah as-Sisi am 3. Juli 2013, dass Muhammad Mursi nicht mehr ägyptischer Präsident sei. Sisi erklärte, dass der Schritt notwendig gewesen sei, weil sich Mursi angesichts der dramatisch veränderten politischen Lage uneinsichtig gezeigt habe. Schon vorher wurden das von den Muslimbrüdern beherrschte Oberhaus des Parlaments, der Schura-Rat, aufgelöst, der von Mursi eingesetzte Generalstaatsanwalt Talat Ibrahim Abdullah entlassen, sein Vorgänger ‘Abd al-Magid Mahmud wieder eingesetzt, die jüngste Verfassung aufgehoben und die einjährige Haftstrafe gegen den ägyptischen Premier Hischam Qandil vom Instanzengericht bestätigt und er somit ebenfalls seines Amtes enthoben. Die Fernsehsender der Muslimbruderschaft wurden abgeschaltet. Die Aufgabe des Interimspräsidenten wird der Vorsitzende des Verfassungsgerichtshofs, Adli Mansur, übernehmen, der als Präsident vor den Mitgliedern des obersten Verfassungsgerichts vereidigt wurde. Es wurden Neuwahlen für das Präsidentenamt und das Parlament angekündigt, deren genauen Termin Mansur festlegen wird. Eine Übergangsregierung aus unabhängigen Technokraten soll Mansur in seiner Arbeit unterstützen.

Der Absetzung Mursis vorausgegangen waren eine großangelegte Unterschriftenaktion der basisdemokratischen Bewegung Tamarrud (Tamarod, „Rebellion“) und die von ihr initiierte Massendemonstration am 30. Juni 2013, dem ersten Jahrestag des Machtantritts Mursis. Der Präsident war zwar in einer freien und allgemeinen Wahl gewählt worden, doch schaffte er es nicht, die von den Ägyptern in ihn gesetzten Hoffnungen zu erfüllen. Die neue Verfassung des Landes wurde als zu autoritär angesehen, und er konnte den Verfall der Wirtschaft nicht stoppen. Mursi verweigerte die Zusammenarbeit mit anderen Kräften und setzte allein auf die Muslimbruderschaft, was zu einer Spaltung der ägyptischen Gesellschaft und zu den Massenprotesten führte.

Sisi hatte in Folge der Massendemonstrationen ein 48-stündiges Ultimatum gestellt, das Mursi aber verstreichen ließ. Am 3. Juli traf sich das Militär mit mehreren Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Mohamed ElBaradei, dem Großscheich Ahmad Mohammad al-Tayyeb, dem geistlichen Oberhaupt der al-Azhar-Universität und Tawadros II., Papst der orthodox-koptischen Kirche und 118. Patriarch von Alexandrien.

Während der Demonstrationen kam es immer wieder zur Gewaltanwendung, bei der bis zum Mittwochmorgen 22 Personen getötet wurden. Auch nach der Amtsenthebung Mursis ist weiter mit Gewalt zu rechnen. Die Muslimbrüder wollen sich nicht mit der Amtsenthebung abfinden. Sie haben ihre Anhänger im Kairoer Stadtteil Nasr City konzentriert, die nur darauf warten, als Märtyrer zu sterben. Führende Muslimbrüder wurden bereits verhaftet, und nach 300 weiteren wird mit Haftbefehl gesucht.

Die Reaktionen im Ausland sind geteilt. Aus arabischen Ländern kamen Glückwünsche zur Absetzung Mursis, während die britische Regierung und auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle den Machtwechsel kritisch sehen. Auch in der internationalen Presse werden die Ereignisse unterschiedlich bewertet. Während die New York Times von einem Putsch spricht und auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung sich gegen das Militär ausspricht, tendiert die Süddeutsche Zeitung gegen die Muslimbrüder.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Ägypten

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February 11, 2013

Kairo: Mursi und al-Azhar-Universität verurteilen Todesdrohungen gegen Oppositionsführer

Kairo: Mursi und al-Azhar-Universität verurteilen Todesdrohungen gegen Oppositionsführer

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Veröffentlicht: 05:04, 11. Feb. 2013 (CET)
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Muhammad Mursi verurteilte die Todesdrohungen

Datei:Sabahy.jpg
Hamdin Sabahi bekräftigte, dass der Glaube der Revolutionäre stärker als die Todesdrohungen ist (Bild 2012)

Kairo (Ägypten), 11.02.2013 – Der ägyptische Präsident Muhammad Mursi verurteilte am vergangenen Freitag, den Todesaufruf von Scheich Mahmoud Shabaan, Rhetorikprofessor an der al-Azhar-Universität, gegen die Führer der Nationalen Heilsfront, Mohamed el-Baradei und Hamdin Sabahi, und ihre Mitglieder aufs Schärfste. Der Präsident rief alle nationalen Kräfte und religiösen Einrichtungen auf, sich gegen Gewaltaufrufe, die den friedlichen Weg der ägyptischen Revolution untergraben, zu stemmen.

Am Donnerstag Abend hatte der salafistische Scheich Mahmoud Shabaan auf dem Fernsehkanal al-Hafez die Nationale Heilsfront für das fortgesetzte Blutvergießen verantwortlich gemacht und die Tötung ihrer Mitglieder gefordert. Dabei nannte er el-Baradei und Hamdin Sabahi ausdrücklich.

Der Sprecher des Präsidenten, Yasser Ali, führte hierzu aus: „Die Praxis der politischen Gewalt oder deren Androhung wurde zu einer der wichtigsten Herausforderungen für die Revolutionen des arabischen Frühlings beim Aufbau der jungen Demokratien… Wir müssen uns alle zusammenschließen, das Volk und die Regierung, um die Gefahr der Volksverhetzung abzuwenden und Versuche zu unterbinden, Zwietracht und Spaltung innerhalb unseres geliebten Ägyptens zu säen.“

Auch die Islamische Forschungsakademie der al-Azhar-Universität verurteilte diese Fatwa – dies ist ein islamisches Rechtsgutachten –, weil sie zu weiterem Blutvergießen und Chaos führe, und forderte die Ägypter auf, derartige Aufrufe nicht zu befolgen. Die Universität hat Shabaan mittlerweile an den Disziplinarausschuss verwiesen.

Auch Sabahi kommentierte diese Drohung auf Twitter, indem er versicherte, weiterhin friedlich für die Ziele der Revolution und ihrer Märtyrer zu kämpfen, denn „unser Glaube ist stärker als ihre Drohungen“.

Die Demonstrationen gegen Polizeigewalt und die Herrschaft der Muslimbrüder wurden auch am Freitag fortgesetzt. Die Regierungsgegner skandierten „Nieder mit der Herrschaft der Muslimbrüder“ und „Das Innenministerium ist genauso wie früher, Schlägertrupps, Schlägertrupps“. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden mehr als 80 Demonstranten schwer verletzt.

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12. Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit in Kairo beendet

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Veröffentlicht: 05:10, 11. Feb. 2013 (CET)
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Logo der Organisation für Islamische Zusammenarbeit

Kairo (Ägypten), 11.02.2013 – Vom 6. bis zum 8. Februar 2013 fand in Kairo das 12. Gipfeltreffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) statt. An diesem Treffen nahmen mehr als 25 Regierungschefs islamischer Länder teil, unter ihnen der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Syrien nahm wegen seiner Suspendierung vom OIC im August 2012 nicht am Gipfel teil.

Es wurden hauptsächlich die Themen Palästina bzw. die israelische Besiedelung palästinensischer Gebiete, der Syrien-Konflikt, die Militärintervention in Mali und die Islamfeindlichkeit in der westlichen Welt behandelt und Beschlüsse hierzu gefasst. Die syrische Regierung und die Oppositionskräfte wurden aufgefordert, in den Dialog zu treten.

Der Vorsitzende des 11. Gipfels, der senegalesische Präsident Macky Sall, eröffnete den Gipfel. In seiner Rede lobte er die französische Intervention in Mali. Nach seiner Rede übergab Sall den Vorsitz an den ägyptischen Präsidenten Muhammad Mursi. Von 2013 bis 2016 führt Ägypten die Ratspräsidentschaft der Organisation.

Schwerpunkte der anschließenden Rede Mursis waren Palästina und Syrien. Er bekräftigte, dass Ägypten das palästinensische Volk auf dem Weg zur seiner Freiheit in einem unabhängigen Staat unterstützen wird. Zudem rief er die syrische Opposition auf, sich zusammenzuschließen, um durch abgestimmte Aktionen das Blutvergießen in Syrien möglichst bald zu beenden. Mursi stellte fest: „Die humanitäre Situation in Syrien hat einen gefährlichen Zustand erreicht, und täglich wird er noch schlimmer.“

Weitere Probleme, die er in seiner Rede ansprach, waren die Militärintervention in Mali, die Auseinandersetzungen in Myanmar, das geringe Ansehen der Muslime in der westlichen Welt und die Islamfeindlichkeit, mit der islamische Minderheiten in westlichen Ländern konfrontiert würden. Dies sei aber nicht nur dem Westen zuzuschreiben, sagte Mursi: „Ungeachtet der Tatsache, dass es ausländische Seiten gibt, die dafür verantwortlich zeichnen, dass das Bild des Islam im Westen befleckt wird, haben unsere Nationen Anteil an dieser Verantwortung.“

Das ägyptische Staatsoberhaupt zeichnete den OIC-Generalsekretär Ekmeleddin İhsanoğlu mit dem Nil-Orden, dem höchsten Verdienstorden Ägyptens, aus.

Der Gipfel fasste zudem den Beschluss, die Ratspräsidentschaft der Organisation für den Zeitraum von 2016 bis 2019 an die Türkei zu vergeben.

Am Rande der Konferenz fanden mehrere bilaterale Treffen statt.

Historischer Besuch des iranischen Staatsoberhaupts, Begrüßung Mahmud Abbas′

Der Besuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad war etwas Besonderes. Denn er ist der erste iranische Präsident seit mehr als 33 Jahren, seit dem Sturz des persischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi, der zu einem Staatsbesuch in Ägypten weilt.

Während die Begrüßung durch Muhammad Mursi noch recht herzlich ausfiel, folgte später die Kritik an der Politik Ahmadinedschads. So verurteilte der Imam der al-Azhar-Moschee die mutmaßlichen Versuche Teherans, das Schiitentum in sunnitischen Ländern zu verbreiten. Nach dem Besuch der al-Husain-Moschee wurde Ahmadinedschad mit einem Schuh durch einen mutmaßlichen Exilsyrer attackiert. Die „New York Times“ berichtete, dass der Täter gerufen habe: „Du bringst unsere Brüder um!“ Ein zweiter Angriffsversuch auf Ahmadinedschad ereignete sich am Freitag.

Eigentlich war auch die Begrüßung des Palästinenserchef Mahmud Abbas herzlich. Abbas bedankte sich für Ägyptens Unterstützung Palästinas. Versehentlich begrüßte aber Abbas Mursi mit Muhammed Husni, dem Vornamen des gestürzten Präsidenten Husni Mubarak.

Wiederbelebung der iranisch-ägyptischen Beziehungen

Mit den wechselseitigen Besuchen Mursis (im August 2012) und Ahmadinedschads sollen im Interesse beider Staaten alte Kontakte wieder aufleben. Schon 1928 wurden mit einem Freundschaftsvertrag enge Beziehungen zwischen dem Iran und Ägypten besiegelt. 1939 sandte Ägypten mit Youssef Zulficar Pascha den ersten Botschafter nach Teheran. Im selben Jahr heiratete die Tochter des ägyptischen Königs Fu’ad I. bzw. Schwester des ägyptischen Königs Faruq, Prinzessin Fausiya, den damaligen Kronprinzen und späteren Schah Mohammad Reza Pahlavi.

1979 kam es zum Bruch der diplomatischen Beziehungen. Zum einen bot Ägypten dem gestürzten Schah Mohammad Reza Pahlavi Asyl an, zum anderen unterzeichnete Ägypten am 17. September 1978 den Friedensvertrag mit Israel, das Camp-David-Abkommen. Einen erneuten Tiefpunkt markierte die Ermordung Anwar as-Sadats 1981: Unmittelbar nach der Hinrichtung des Mörders Khaled el-Islamboli 1982 wurde in Teheran eine Straße nach diesem benannt.

Seit Oktober 2010, also noch vor der 25.Januar-Revolution, gibt es erste Annäherungen zwischen beiden Ländern auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Im August 2012 reiste Muhammad Mursi zum Gipfel der Blockfreien nach Teheran. Am 10. Januar 2013 besuchte der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi Kairo.

Gespräche zwischen Ägypten und der Türkei

Am Rande des Gipfels trafen sich Mohammad Mursi und der türkische Präsident Abdullah Gül zu Gesprächen über die Palästina-Frage und den Syrien-Konflikt. Hierzu hatte Mursi bereits im August 2012 ein Viererbündnis zwischen Ägypten, Iran, Saudi-Arabien und der Türkei initiiert, das aber noch weiter entwickelt werden soll.

Auch sollen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ägypten und der Türkei intensiviert werden. Die bisherigen türkischen Investitionen in Ägypten über 5 Milliarden Dollar sollen verdoppelt werden. Mursi führte aus, dass sich Vertreter verschiedener palästinensischer Fraktionen in der kommenden Woche zu Gesprächen in Kairo treffen würden. Gül lobte deshalb die Anstrengungen Ägyptens zur Lösung der Palästina-Frage.

In trilateralen Gesprächen mit Mahmud Ahmadinedschad wurde auch der Syrien-Konflikt behandelt.

Bearbeiten Themenverwandte Artikel

  • Portal:Ägypten
  • Portal:Arabische Welt
  • Portal:Islam

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February 5, 2013

Tourismus in Ägypten: Überfall auf Semiramis-Hotel und Schiffsunfall

Tourismus in Ägypten: Überfall auf Semiramis-Hotel und Schiffsunfall

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Veröffentlicht: 02:24, 5. Feb. 2013 (CET)
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Diebe verwüsteten die Hotellobby

Kairo / Assuan (Ägypten), 05.02.2013 – Am Morgen des 29. Januar wurde das Semiramis-Hotel in der Nähe des Tahrir-Platzes in Kairo überfallen. Die maskierten Einbrecher durchbrachen die Sperren und versuchten, die Hotellobby auszurauben. Zum Diebesgut gehörten die Barbestände eines Geldautomaten, Computer, Fernseher, Feuerlöscher und Anrufbeantworter. Nach dem Angriff konnten 28 Diebe festgenommen werden, die bereits von Zivilisten festgehalten wurden.

Das Hotelmanagement teilte am Nachmittag mit, dass das Hotel aus Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossen werde. Es werde Schadensersatzansprüche gegen das Tourismusministerium erheben. Zum anderen wird Negativ-Propaganda im Ausland befürchtet. Nach dem Überfall sind 45 Hotelgäste abgereist.

Nilkreuzfahrtschiff gesunken

Vor Assuan ist das Nilkreuzfahrtschiff „King of the Nile“ gesunken, nachdem es auf einen Felsen aufgelaufen war. Nach der Kollision konnte der Kapitän noch das Ufer erreichen. Fast alle der 112 Passagiere und Besatzungsmitglieder konnten unverletzt gerettet werden. Fünf Personen waren leicht verletzt, von denen vier vor Ort behandelt wurden.

Ezzat el-Bess, der Sprecher der Vereinigung der Touristenbasare in Assuan, meinte, dass der Unfall den Tourismus in Assuan nicht mehr nennenswert beeinträchtigen könne, denn „Der gegenwärtige Zustand des Tourismus in Ägypten ist schlimm genug“.

Auswärtiges Amt verschärft Sicherheitshinweise

Das Auswärtige Amt hat seine Sicherheitshinweise verschärft: „Hotels in unmittelbarer Nähe des Tahrir-Platzes (wie bspw. Ramses Hilton, Semiramis Intercontinental, Shepheard-Hotel) können nicht mehr uneingeschränkt als sicher betrachtet werden, da es schon zu Übergriffen durch gewalttätige Demonstranten gekommen ist. Von einem Besuch des Ägyptischen Museums wird derzeit dringend abgeraten.“

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