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October 16, 2005

Bremen: SPD-Basis will Jens Böhrnsen als Scherf-Nachfolger

Bremen: SPD-Basis will Jens Böhrnsen als Scherf-Nachfolger

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Bremen (Deutschland), 16.10.2005 – Die SPD-Basis im Bundesland Bremen hat gesprochen. In einer Mitgliederbefragung über die Nachfolge des zurückgetretenen Bürgermeisters Henning Scherf konnte Jens Böhrnsen die Mehrheit der Mitglieder klar hinter sich bringen. Einziger Mitbewerber war der Bildungssenator Willi Lemke, der das Ergebnis der Abstimmung als persönliche Niederlage wertete.

Börnsen ist seit 1999 Fraktionschef der Sozialdemokraten in der Bremer Bürgerschaft. Er wurde mit 1.924 von 7.665 abgegebenen Stimmen (72 Prozent) der Bremer Parteiorganisation der SPD als Kandidat für die Nachfolge des zurückgetretenen Bürgermeisters Henning Scherf bestimmt. Willi Lemke erhielt mit 741 Stimmen nur 27 Prozent der Stimmen – bei einer Wahlbeteiligung von 47 Prozent der Mitglieder. In dieser Deutlichkeit ist die Abstimmungsniederlage Lemkes innerhalb der SPD eine Überraschung. Lemke selbst zeigte sich betroffen: „Ich habe die Wahlveranstaltungen so nicht interpretiert.“ Das Ergebnis sei eine „deftige Niederlage“, die er nun erst einmal verkraften müsse.

Sein Amt als Bildungssenator wolle er jedoch weiterführen, er stellte allerdings eine Bedingung: Der Etat des Bildungs- und Wissenschaftsressorts dürfe nicht weiter gekürzt werden. Das könne er politisch nicht verantworten. Der Vorsitzende des CDU-Koalitionspartners, Bernd Neumann, reagierte darauf prompt: Die Frage von Kürzungen werde unter „rationalen Kriterien“ entschieden.

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Quellen

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September 29, 2005

Bremen: Nachfolgediskussion nach Rücktritt von Henning Scherf

Bremen: Nachfolgediskussion nach Rücktritt von Henning Scherf

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Bremen (Deutschland), 29.09.2005 – Der Bremer Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hat am Mittwoch auf einem Landesparteitag seiner Partei seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern angekündigt. Mit diesem für viele überraschenden Schritt beginnt in Bremen eine neue politische Ära. Die Suche nach einem Nachfolger hat begonnen.

Henning Scherf, der den Rekord als dienstältestes Mitglied einer Landesregierung hält (er ist seit 1978 Senator in Bremen), wird bis zur Lösung der Nachfolgefrage noch im Amt bleiben. Die Frage danach, ob er Ambitionen auf bundespolitischer Ebene habe, verneinte Scherf. Als aussichtsreiche Kandidaten für das Amt des neuen Bürgermeisters werden vor allem drei Namen ins Spiel gebracht: Bildungssenator Willi Lemke, der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jens Böhrnsen, Außenseiterchancen werden der Sozialsenatorin Karin Röpke eingeräumt. SPD-Landeschef Carsten Sieling führte am Donnerstag zu dieser Personalfrage bereits erste Gespräche. Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Besetzung dieses Amtes wird die Frage sein, wie der Kandidat mit dem Koalitionspartner CDU in der Bremischen Bürgerschaft zurecht kommen kann. In Bremen ist eine große Koalition aus SPD und CDU bereits in der zweiten Legislaturperiode im Amt. Allerdings gibt es in der Bremer SPD auch Kräfte, die in dem personellen Wechsel an der Spitze eine Chance sehen, die Ära der Zusammenarbeit mit der CDU in Bremen wieder zugunsten eines rot-grünen Bündnisses zu beenden.

Die CDU meldete sich inzwischen mit der Aufforderung an die Genossen zu Wort, ein „klares, eindeutiges und unmissverständliches Votum für die große Koalition“ hören zu wollen, so der CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann. Die CDU hatte nach der Rücktrittsankündigung Scherfs die persönliche Leistung des SPD-Politikers als Koalitionsmacher gewürdigt: „Scherf war die stabile Säule in der Koalition“, sagte Innensenator Thomas Röwekamp (CDU).

Die Grünen betrachten den Rücktritt Scherfs als politische „Zäsur“ und verbanden damit die Forderung nach einem inhaltlichen Neuanfang. Der Landesvorstandssprecher der Grünen, Dieter Mützelburg, sagte dazu: „Die politische Lähmung in unserem Stadtstaat wird nicht allein durch einen Wechsel an der Regierungsspitze überwunden.“

Lob für seine Arbeit erhielt der Sozialdemokrat Scherf auch vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), der dessen politische Verdienste für Bremen und Deutschland würdigte: „Henning Scherf gehört für mich zu meinen Lieblingssozialdemokraten. Die Art seiner Amtsführung war für mich ein echtes Vorbild.“

Scherf gilt als Architekt und personeller Garant des Bündnisses mit der CDU. Scherf: „Die große Koalition war für mich persönlich eine gute Erfahrung und Bereicherung. Mit der SPD habe ich 1999 und 2003 gute Wahlergebnisse erzielt.“ Er erklärte, die für die SPD positiven Ergebnisse der vorgezogenen Bundestagswahl hätten ihm seine Rücktrittsentscheidung erleichtert. Ähnlich wie einer seiner Vorgänger in diesem Amt und politischer Ziehvater, Hans Koschnik, wählte Scherf die Mitte der Legislaturperiode für seine Entscheidung, um einem Nachfolger genügend Zeit zu geben sich einzuarbeiten und in diesem Amt politisch zu profilieren.

Quellen

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