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July 22, 2012

Schwere Vorwürfe gegen ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg

Schwere Vorwürfe gegen ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg

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Veröffentlicht: 19:26, 22. Jul. 2012 (CEST)
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Stefan Mappus im April 2010

Stuttgart (Deutschland), 22.07.2012 – Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Stefan Mappus und zwei weitere Mitglieder der damaligen Regierung wegen des Verdachts der Untreue. Nach einem aktuellen Bericht der Tagesschau werden jetzt auch politisch schwere Vorwürfe auf dem CDU-Landesparteitag erhoben. Mappus wird eigenmächtiges Handeln vorgeworfen, und er habe dem Investmentbanker Dirk Notheis die Kontrolle überlassen.

Es geht um den Kauf eines EnBW-Aktienpaketes, der Ende 2010 von Mappus betrieben worden war und ein Volumen 5,9 Milliarden Euro hatte. Nach Einschätzung des Handelsblatts vom 17. Oktober 2011 war es neben der Bankenrettung die größte Verstaatlichung in Deutschland. Am 14. Dezember 2011 wurde auf Antrag aller Fraktionen ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Aus einem Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton geht hervor, dass für die Aktien des Energieversorgers EnBW mindestens 840 Millionen Euro zu viel gezahlt wurden.

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February 28, 2008

Stromnetz in Florida brach zusammen

Stromnetz in Florida brach zusammen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Stromnetz in Florida brach zusammen

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Veröffentlicht: 18:34, 28. Feb. 2008 (CET)
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Crystal River Nuclear Power Plant in Crystal River, Florida

Miami (Vereinigte Staaten), 28.02.2008 – In der Region um Miami im US-Bundesstaat Florida waren am 26. Februar 4,4 Millionen Menschen ohne Stromversorgung.

Auslöser soll ein Störfall im Atomkraftwerk „Turkey Point Nuclear Generating Station“ in Homestead, Florida gewesen sein. Der Stromausfall betraf vor allem Stromkunden der Energieversorgungsunternehmen Florida Power & Light (FPL) und Progress Energy. Folge war ein Feuer in einem Umspannwerk, danach sollen weitere acht Kraftwerke ausgefallen sein. Der Störfall ereignete sich am Dienstag, den 26. Februar 2008, um 13:00 Uhr Eastern Standard Time (EST) bzw. 19:00 Uhr (MEZ). Laut Financial Times Deutschland konnte am selben Tag gegen 17:00 Uhr die Stromversorgung wiederhergestellt werden.

Das Heimatschutzministerium in Washington hat Ermittlungen nach der Ursache der Stromausfälle aufgenommen. Eine Sprecherin erklärte, es gebe keine Hinweise auf einen Terroranschlag.

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February 1, 2008

Stromnetze in Deutschland entwickeln sich zur Achillesferse

Stromnetze in Deutschland entwickeln sich zur Achillesferse

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Veröffentlicht: 19:51, 1. Feb. 2008 (CET)
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Stromnetze anfällig?

Berlin (Deutschland), 01.02.2008 – Die großen Stromkonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW kommen mit dem erforderlichen Ausbau ihrer Stromnetze nicht mehr nach. Das zeigen die Berichte der Stromkonzerne zum Netzausbau, die sie am 1. Februar 2008 der Bundesnetzagentur vorlegen müssen.

Danach hat sich die Anzahl der kritischen Situationen deutlich erhöht: Nach dem Bericht der Vattenfall Europe Transmission habe sich die Anzahl der kritischen Situationen im Stromnetz von 80 Tagen im Jahre 2006 auf 155 Tagen im Jahre 2007 und auf 28 Tagen im Januar 2008 erhöht. Auch die RWE Transportnetz Strom GmbH räumt ein, dass immer häufiger die Belastungsgrenze erreicht werde.

Ursache dafür ist ein strukturelles Problem: Der Strom sei früher dort produziert worden, wo er auch gebraucht wurde. Heute gehen 40 Prozent aller neuen Kraftwerke im Osten ans Netz.

Heute werde der Strom aus Windenergie und konventionellen Kraftwerken überwiegend im Osten produziert aber im Westen und Südwesten verbraucht. Daher müsse der Strom quer durch Deutschland transportiert werden, wodurch die Stromnetze erheblich belastet werden.

Der Strom aus Windenergie werde vorwiegend im Nordosten erzeugt. Durch die Windenergie müssen die Netzbetreiber immer häufiger die Leistungen konventioneller Kraftwerke drosseln, um den Windstrom aufnehmen zu können. Das führe zu erheblichen Schwankungen.

Planung und Bau neue Stromnetze seien sehr langwierig. Die Genehmigungsverfahren für neue Stromnetze seien sehr bürokratisch und dauerten nach RWE-Angaben mindestens acht Jahre. RWE Transportnetz Strom will in den nächsten zehn Jahren fast drei Milliarden Euro in den Netzausbau investieren. Das sei jedoch nur möglich, wenn es einen breiten öffentlichen Konsens über die zügige Umsetzung der Baumaßnahmen gebe.

Steinkohlekraftwerk Herne Baukau

RWE hatte mitgeteilt, sein geplantes neues Kraftwerk Ensdorf in Ensdorf (Saar) aufgrund des massiven Widerstandes der Anwohner nicht bauen zu wollen. RWE-Power AG Chef Ulrich Jobs nannte auch die Unsicherheit über die künftigen Belastungen aus dem Emissionshandel als Grund für den Ausstieg. Die beiden Steinkohle-Kraftwerke in Hamm und im niederländischen Emshaven würden jedoch gebaut. Die Evonik Steag AG hatte am Mittwoch erklärt, die bereits genehmigte Errichtung eines neuen Steinkohlekraftwerkes in Herne Baukau ebenfalls zu stoppen.

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January 31, 2008

Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke

Bürgerentscheid: Leipziger gegen Verkauf ihrer Stadtwerke

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Veröffentlicht: 11:58, 31. Jan. 2008 (CET)
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Leipzig (Deutschland), 31.01.2008 – Ein Teilverkauf der Stadtwerke Leipzig an Gaz de France (GdF) ist am Votum der Leipziger Bürger gescheitert.

Der staatliche französische Energieversorger Gaz de France wollte 49,9 Prozent der Stadtwerke Leipzig für 520 Millionen Euro übernehmen und damit seine Stellung in Sachsen stärken.

Dagegen hatte sich die Bürgerinitiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“ gewandt: Sie hatte im Herbst 2007 binnen drei Monaten über 42.000 Unterschriften für den Bürgerentscheid gesammelt. Damit startete sie einen Bürgerentscheid mit der Frage: „Sind Sie dafür, dass die kommunalen Unternehmen und Betriebe der Stadt Leipzig, die der Daseinsvorsorge dienen, weiterhin zu 100 Prozent in kommunalem Eigentum verbleiben?“

Das Ergebnis beim ersten Bürgerentscheid in Leipzig war eindeutig: 87,3 Prozent (149.000 Stimmen) stimmten für den Bürgerentscheid, nur 12,6 Prozent dagegen. Weil mit 35,8 Prozent der Wahlberechtigten deutlich mehr als die 25 Prozent der Wahlberechtigten gegen die Privatisierung stimmten, ist der Bürgerentscheid auch gültig.

Die Bürgerinitiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“ wertete das Wahlergebnis als „Sieg für die Demokratie“. Die Stadt Leipzig darf nunmehr auch keine Anteile an anderen städtischen Beteiligungen verkaufen, weil der Bürgerentscheid sämtliche Eigenbetriebe umfasst. Er ist für drei Jahre bindend.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) wertet den Bürgerentscheid als Niederlage: Er bedauere, dass es leider nicht ausreichend gelungen sei, die Argumente für eine Teilprivatisierung überzeugend zu vermitteln. Letztlich hätten die Ängste der Bürger vor einer zügellosen Privatisierung gesiegt. Schädlich seien zudem Diffamierungen des Angebotes von Gaz de France gewesen. Er wollte mit dem Verkaufserlös einen Teil der Schulden von über 900 Millionen Euro tilgen und Investitionen in Bildung und Infrastruktur tätigen.

Die Stadtwerke Leipzig versorgen 300.000 Stromkunden, über 100.000 Fernwärme- und rund 38.000 Gaskunden. Der Leipziger Straßenbahn- und Busverkehr werde mit einem Teil des Gewinnes von etwa 50 Millionen Euro quersubventioniert.

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August 21, 2007

EU streitet über Zerschlagung der Stromkonzerne – Verbraucher nutzen Einflussmöglichkeiten durch Wechsel selten

EU streitet über Zerschlagung der Stromkonzerne – Verbraucher nutzen Einflussmöglichkeiten durch Wechsel selten

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Veröffentlicht: 10:51, 21. Aug. 2007 (CEST)
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Mainz (Deutschland), 21.08.2007 – Mitte August rief der Deutsche Mieterbund die Stromkunden in Deutschland auf, den Anbieter zu wechseln. Begründet wird der Aufruf damit, dass sich so die marktbeherrschende Stellung der vier großen Unternehmen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall aufbrechen lasse. Bislang haben nur wenige Kunden von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Anbieter zu wechseln, etwa 6,5 Prozent. In anderen Bereichen wie dem Telefonmarkt oder auch den Krankenkassen wird bereits von vielen Verbrauchern selbstverständlich von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Anbieter frei zu wählen. Die Verbaucherzentralen werben deshalb in einer bundesweiten Kampagne dafür, einen günstigen Anbieter für die Stromlieferung zu wählen.

Hintergrund: In Deutschland werden zirka 90 Prozent des Stroms von den vier Konzernen produziert. Das Fehlen von Konkurrenz und die Eigentumsrechte am nahezu gesamten Stromnetz hat nach Ansicht vieler Marktbeobachter zu einem „Quasimonopol“ und damit sehr hohen Strompreisen geführt. Stiegen im Juni diesen Jahres die Lebenshaltungskosten um 1,8 Prozent, so stieg der Strompreis um 6,2 Prozent, seit dem Jahr 2000 sogar um 36 Prozent. Für möglich halten viele Beobachter, darunter auch Alois Rhiel (CDU), Wirtschaftsminister in Hessen, dass der Preistanstieg unter anderem mit Manipulationen an der Leipziger Strombörse zu tun haben kann.

Hermann Scheer, MdB (SPD) zur marktbeherrschenden Position der Stromkonzerne in Deutschland im ZDF: „Das Sagen haben vier große deutsche Energiekonzerne, die einflussreicher sind denn je, monopolisierter denn je wegen einer falsch angelegten Liberalisierung, so dass die früheren Gebietsmonopole längst abgelöst worden sind durch vier große Strommonopolisten, die auch untereinander in Absprache stehen, woran kein Zweifel bestehen kann.“ Hermann Scheer (SPD) ist der Meinung, dass die über Jahrzehnte verabschiedeten Energiegesetze von den Energiekonzernen selbst formuliert worden seien und dann im Parlament verabschiedet wurden. Scheer führt das als Grund dafür an, dass erneuerbare Energien noch nicht so verbreitet sind, wie sie es sein könnten.

Bereits im März hat die Deutsche Bank die Zerschlagung der Konzerne gefordert, um in Deutschland einen echten Wettbewerb auf dem Strommarkt zu ermöglichen. Die Deutsche Bank fordert die Trennung der Netze von den Erzeugern. Für politisch durchsetzbar hält man bei der Deutschen Bank die Forderung indes nicht, sondern vermutet eine nicht so konsequente Methode als einzig machbare. In anderen Ländern ist eine Zerschlagung bereits geschehen, so Alois Rhiel. Für ihn besteht die Möglichekeit, die Konzerne zu Zwangsverkäufen zu zwingen, um einen Wettbewerb herzustellen. EU-Wettbewerbskommissarin Nelli Kroes forderte bereits mehrfach die Zerschlagung der Stromriesen. Die Financial Times Deutschland berichtete, dass der französische Energieminister Jean-Louis Borloo in einem Schreiben an die Europäische Kommission vor einer Zerschlagung warne, da dies negative Folgen haben könne. Unter anderem stand dort: „Die Annahme, dass nur eine volle eigentumsrechtliche Entflechtung die Schlüsselprobleme für eine weitere Entwicklung der Binnenmärkte für Strom und Gas lösen könnte, muss zurückgewiesen werden.“ Das Schreiben war im Namen von Deutschland, Österreich, Luxemburg, Griechenland, der Slowakei und anderen EU-Ländern verfasst. Es wird nicht auf eine Trennung von Erzeugern und Netz gesetzt, sondern auf mehr Regulierung. In dem Schreiben heißt es dazu: „Mit einer angemessenen Regulierung ist eine eigentumsrechtliche Trennung nicht länger eine Voraussetzung. Jeder Mitgliedsstaat sollte die Möglichkeit haben, das angemessene Eigentumsmodell für seine Übertragungsnetzbetreiber zu wählen, sofern neue europäische Anforderungen für die Unabhängigkeit des Netzbetreibers und sein Handeln erreicht werden.“

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January 13, 2007

EU-Kommission will das Monopol der deutschen Energiekonzerne brechen

EU-Kommission will das Monopol der deutschen Energiekonzerne brechen

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Artikelstatus: Fertig 18:49, 13. Jan. 2007 (CET)
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Brüssel (Belgien), 13.01.2007 – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die europäische Wettbewerbs-Kommissarin Neelie Kroes haben im Rahmen einer breit angelegten EU-Energiestrategie angekündigt, die deutschen Energiekonzerne zum Verkauf ihrer Netze zu zwingen. Angesichts der hohen Strom- und Gaspreise ist dies ihrer Meinung nach die einzige Möglichkeit, mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu schaffen und damit sinkende Preise durchzusetzen. Eine von der EU-Kommission durchgeführte Untersuchung des Strom- und Gasmarktes in Europa habe zu der Erkenntnis geführt, dass die Verbraucher unter den geringen Investitionen in die Netze und Marktabsprachen zu leiden hätten. Dadurch, dass die großen Energieunternehmen nicht nur die Netzinfrastruktur, sondern auch die Erzeugung und Lieferung kontrollierten, werde der freie Wettbewerb erschwert. Gerade neue Unternehmen auf dem Energiesektor hätten es schwer, sich gegen die etablierten Konzerne zu behaupten. Vor kurzem hatte auch das deutsche Bundeskartellamt einen bundesweiten Gaspreisvergleich veröffentlicht, der signifikante Preisunterschiede deutlich gemacht und drastischen Handlungsbedarf erkennen lassen habe.

Die deutsche Energiewirtschaft hat die Pläne aus Brüssel scharf kritisiert. Michael Feist, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft, erklärte in einer Presseerklärung, er sehe den „Tatbestand der Enteignung“ erfüllt. Er warnte vor der Zerschlagung der Energieunternehmen, da diese ihre Investitionen in die Netze zurückfahren würden, falls ihnen ein späterer Zwangsverkauf bevorstehe. Dies führe laut Feist zu einer schlechteren Versorgungsqualität.

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte sich der ablehnenden Haltung der deutschen Bundeskanzlerin und derzeitigen EU-Ratspräsidentin Angela Merkel (CDU) zu den EU-Plänen nicht angeschlossen und wies in einem Interview mit der „Financial Times Deutschland“ ausdrücklich darauf hin, dass für ihn auch die Trennung der Stromnetzte von den Energiekonzernen ein gangbarer Weg sei, um den Wettbewerb zu fördern. Die Bundesregierung favorisiert die in Brüssel ebenfalls diskutierte Variante, einen unabhängigen Betreiber für die Verwaltung der Stromnetze zu schaffen, die Netze aber weiterhin im Eigentum der Konzerne zu belassen. Kritiker befürchten jedoch, dass diese Lösung zu einem Anstieg der dafür notwendigen Kontrolle und Bürokratie führen könne.

Gesetzentwürfe zu den von der EU-Kommission unterbreiteten Vorschläge sollen nach dem Frühjahrsgipfel Anfang März in Brüssel vorgelegt werden.

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