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August 20, 2006

US-Geheimdienstdirektor ernennt „Mission Manager“ für Kuba und Venezuela

US-Geheimdienstdirektor ernennt „Mission Manager“ für Kuba und Venezuela

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Artikelstatus: Fertig 17:29, 20. Aug. 2006 (CEST)
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John Negroponte

Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 20.08.2006 – Am Freitag gab das Büro des US-Geheimdienstdirektors via Pressemitteilung die Ernennung eines „Mission Managers“ für Kuba und Venezuela bekannt. Geheimdienstdirektor John Negroponte ernannte Patrick Maher, der zuvor als stellvertretender Leiter des CIA-Büros für „Policy Support“ tätig war, für den neu geschaffenen Posten. Patrick Maher arbeitet seit 1974 für die CIA, die meiste Zeit als Lateinamerikaspezialist. So war er unter anderem Leiter der Kolumbienarbeitsgruppe. Seinen Posten als „National Intelligence Officer“ für die westliche Hemisphäre, den Patrick Maher seit August 2005 bekleidet, wird der Geheimdienstmitarbeiter behalten. Medienberichten zufolge wird er nur vorübergehend als „Mission Manager“ tätig sein, bis jemand dauerhaft für dieses Amt ernannt wird. In verschiedenen Medien wird darüber spekuliert, ob die Besetzung eines „Mission Managers“ für Kuba und Venezuela mit einer Interimslösung mit der Unsischerheit über die Zukunft Kubas nach der vorübergehenden Übergabe der Amtsgeschäfte von Präsident Fidel Castro an dessen Bruder Raúl Castro zusammenhängt.

Offiziellen Angaben zufolge wird Patrick Maher dafür verantwortlich sein, die Informationen und Analysen über Kuba und Venezuela zu ergänzen. Dabei soll er mit allen dem US-Geheimdienstdirektor unterstellten Geheimdiensten zusammenarbeiten. Die Aufgaben des „Mission Managers“ für Kuba und Venezuela seien entscheidend, weil sich politische Entscheidungsträger zunehmend den Herausforderungen widmeten, die die beiden Länder für die amerikanische Außenpolitik darstellten, heißt es in der Pressemitteilung. Durch den neuen Posten solle sichergestellt werden, dass Politiker zeitnah über die komplette Bandbreite an korrekten Informationen verfügten, um auf dieser Basis Entscheidungen zu treffen.

Neben dem „Mission Manager“ für Kuba und Venezuela gibt es fünf weitere „Mission Manager“ mit Zuständigkeiten für Antiterrormaßnahmen, für die Verhinderung der Verbreitung von Waffen, für Spionageabwehr und jeweils einen für die Länder Iran und Nordkorea. Die „Mission Manager“ werden nach offiziellen Angaben keine Operationen leiten, sondern eine strategische Führungsrolle innerhalb der Geheimdienste einnehmen.

Hugo Chávez, 2003

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez sagte, er glaube, die Ernennung von Patrick Maher stehe im Zusammenhang mit den am 3. Dezember dieses Jahres stattfindenden Präsidentenwahlen. Gegenüber Reportern sagte Hugo Chávez, die USA planten eine Aktion für Dezember oder für die Zeit vor Dezember. Welche Pläne es auch immer sein würden, Venezuela werde sie vereiteln, sagte Hugo Chávez weiter. Vertreter der US-Regierung haben mehrmals dementiert, dass es Pläne zum Sturz der linksgerichteten venezolanischen Regierung gebe. Die US-Regierung bezeichnet Hugo Chávez aber als Gefahr für die Demokratie. Manuel Rosales wird bei der Präsidentenwahl als gemeinsamer Kandidat von 26 oppositionellen Parteien und Gruppierungen gegen Amtsinhaber Hugo Chávez antreten, der sich um eine weitere sechsjährige Amtszeit bewirbt. Manuel Rosales ist Gouverneur des erdölreichen Bundesstaates Zulia.

In den vergangenen Jahren wurden in Venezuela nach Angaben der Regierung vier Agenten US-amerikanischer Dienste enttarnt, die geheime Informationen an die US-Regierung weitergeleitet haben sollen. Trotz guter Handelsbeziehungen – die USA decken rund 15 Prozent ihrer Ölimporte mit Öl aus Venezuela – sind die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela angespannt. Auf einer Wahlkampfkundgebung gab der venezolanische Präsident bekannt, dass erneut vier Menschen festgenommen worden sein sollen, denen Spionage für die US-Regierung vorgeworfen wird. Details zu den Vorwürfen wurden nicht bekanntgeben.

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May 27, 2006

US-Senat segnete von Hayden als CIA-Chef ab

US-Senat segnete von Hayden als CIA-Chef ab

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Artikelstatus: Fertig 15:50, 27. Mai 2006 (CEST)
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Das Kapitol in Washington

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 27.05.2006 – Der 61-jährige Michael Hayden wird neuer CIA-Chef. Der US-Senat hat am Freitag der Berufung Haydens zugestimmt. Somit ist der letzte Schritt im Rahmen der Ernennungsprozedur positiv für Hayden abgelaufen.

Der Geheimdienstausschuss des Senats hatte bereits am Dienstag mit zwölf gegen drei Stimmen die Nominierung Haydens unterstützt. Der US-amerikanische Ex-Luftwaffengeneral erhielt bei der Abstimmung im Senat 78 Ja- und 15 Nein-Stimmen. Dieses Abstimmungsergebnis bedeutet, dass zahlreiche demokratische Senatoren für den bisherigen Stellvertreter des nationalen Geheimdienstdirektors John Negroponte gestimmt hatten.

Hayden ist umstritten, weil er in seiner Funktion als Direktor der NSA die Verantwortung für ein umfangreiches Abhörprogramm trug.

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May 9, 2006

Luftwaffengeneral Michael Hayden soll neuer CIA-Chef werden

Luftwaffengeneral Michael Hayden soll neuer CIA-Chef werden

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Artikelstatus: Fertig 22:58, 9. Mai 2006 (CEST)
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Michael V. Hayden

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 09.05.2006 – Der US-amerikanische Präsident George Walker Bush präsentierte der Öffentlichkeit gestern seinen Vorschlag für den verwaisten Chefsessel des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA (Central Intelligence Agency).

Bei dem neuen Mann handelt es sich um den Luftwaffengeneral Michael Hayden, der vorher Stellvertreter des obersten Geheimdienstkoordinators, John Negroponte, war und davor (1999-2005) als Chef der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) bekannt geworden war. Hayden soll den am 5. Mai zurückgetretenen Porter Goss ersetzen.

In dieser Eigenschaft – als Chef der NSA – wird er für das geheime Abhören von Telefongesprächen ohne richterliche Genehmigung verantwortlich gemacht. Diese Abhörmaßnahmen, die im Zuge der Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001 durchgeführt wurden, verstießen gegen ein 1978 ausdrücklich zum Schutz der US-Bürger vor unerlaubten Ausspähungen erlassenes Gesetz. Hayden gehörte zu den energischsten Befürwortern einer solchen Abhörpraxis.

Hayden, der bereits seit dem Rücktritt seines Vorgängers in diesem Amt als Kandidat gehandelt wurde, stößt auf den massiven Widerstand innerhalb und außerhalb des Regierungslagers. Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Pete Hoekstra, wies den Personalvorschlag mit ungewöhnlich harschen Worten zurück: „Hayden ist die falsche Person am falschen Platz zur falschen Zeit.“ Die Kritik an Hayden entzündet sich vor allem an der Tatsache, dass mit ihm ein Militärangehöriger den Chefposten des größten (zivilen) Geheimdienstes übernehmen soll. Es gibt Befürchtungen vor einer Entwicklung, in deren Verlauf der CIA vom Pentagon „geschluckt“ werden könnte.

Es wird erwartet, dass sich Hayden harten Fragen vor dem Geheimdienst-Komitee des Senats stellen muss. Entsprechende Anhörungen sollen noch vor Monatsende beginnen.

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May 5, 2006

CIA-Direktor Porter Goss ist zurückgetreten

CIA-Direktor Porter Goss ist zurückgetreten

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Artikelstatus: Fertig 23:24, 5. Mai 2006 (CEST)
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Porter J. Goss

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.05.2006 – Der Direktor der CIA, Porter Johnston Goss, ist zurückgetreten. In einer kurzen TV-Ansprache gab das US-Präsident George W. Bush bekannt. Eine Begründung wurde bisher nicht bekannt, auch steht der Nachfolger noch nicht fest. Goss wurde erst im August 2004 ernannt. Er war der Nachfolger von George Tenet, der nach heftiger Kritik im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York zurückgetreten war.

Goss hatte früher als Nachrichtenoffizier für die US-Armee gearbeitet und war zwischen 1962 und 1971 Führungsoffizier für die CIA. Im US-Abgeordnetenhaus war er danach Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, der sich auch mit dem Versagen der Sicherheitsbehörden des 9/11 beschäftigte.

Wie CNN mitteilte (18:42 Uhr UTC), hat der ehemalige CIA-Direktor Stansfield Turner (CIA-Chef von 1977 bis 1981) darüber spekuliert, dass Goss sich im Rahmen des Personalkarussels übergangen gefühlt habe, als die Funktion des Direktors der nationalen Sicherheitsdienste neu besetzt wurde. Diese Funktion, die nach dem 9. September 2001 neu geschaffen wurde, fasst alle Geheimdienste der USA unter einem Dach zusammen. Sie wurde durch John Negroponte besetzt. Diese Spekulation werde von dem Republikaner Bob Barr unterstützt.

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May 19, 2005

Neuer US-Geheimdienstchef hat sein Amt angetreten

Neuer US-Geheimdienstchef hat sein Amt angetreten

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Washington D.C. (USA), 19.05.2005 – Der neue Chef der US-Geheimdienste, John Negroponte, hat mit seiner Vereidigung sein Amt heute offiziell angetreten.

US-Präsident George W. Bush hat in einer Zeremonie im Weißen Haus die Verdienste Negropontes gewürdigt. Negroponte koordiniert ab sofort die Arbeit aller 15 US-Nachrichtendienste.

Das Amt des Geheimdienstkoordinators wurde nach den Anschlägen vom 11. September als Konsequenz aus den Fehlern bei der geheimdienstlichen Arbeit neu geschaffen. Negropontes Aufgabe ist es nun, die bereits begonnene Reform der US-Geheimdienste weiter voranzutreiben.

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February 18, 2005

John Negroponte wird US-Geheimdienstdirektor

John Negroponte wird US-Geheimdienstdirektor

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Washington D.C. (USA), 18.02.2005 – US-Präsident George W. Bush nominierte John Negroponte als neuen Direktor aller 15 US-Nachrichtendienste.

Dieser Posten wurde aufgrund einer Empfehlung der „Kommission zur Untersuchung der Anschläge vom 11. September 2001“ sowie einer danach vom Kongress verabschiedeten Reform der Geheimdienste neu geschaffen. Zentrale Aufgabe des Geheimdienstdirektors wird die Sicherstellung einer effizienten Koordination der verschiedenen Geheimdienste sein. Er soll dafür sorgen, dass diese nicht so stark konkurrieren wie bisher, sondern verstärkt Informationen austauschen. Der Direktor ist direkt dem US-Präsidenten unterstellt und wird diesen in einem täglichen Briefing über die Arbeit der Nachrichtendienste informieren.

„Der Verantwortungsbereich des Direktors ist einfach und anspruchsvoll. John wird sicherstellen, dass diejenigen, deren Aufgabe es ist, Amerika zu verteidigen, die Informationen bekommen, die wir brauchen, um die richtigen Entscheidungen zu treffen“, sagte Bush bei der Nominierung.

Negroponte, der als Überraschungskandidat gilt, war zuletzt als US-Botschafter in Bagdad / Irak tätig, nachdem er UN-Botschafter der USA gewesen war.

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