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April 19, 2007

Tresckows Putschplan gegen Hitler entdeckt

Tresckows Putschplan gegen Hitler entdeckt

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Artikelstatus: Fertig 09:53, 19. Apr. 2007 (CEST)
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Emblem des KGB

Hamburg (Deutschland), 19.04.2007 – In Archiven des ehemaligen russischen Geheimdienstes KGB wurde von Stauffenberg-Biograf Peter Hoffmann ein detaillierter von Generalmajor Henning von Tresckow stammender Plan für ein Attentat gegen Adolf Hitler gefunden. Der vermutlich von September bis Oktober 1943 entstandene Text schloss auch einen Militärputsch ein.

Aus dem elf Schreibmaschinenseiten langen Dokument geht hervor, dass Militäreinheiten 24 Stunden vor dem Attentat in Ostpreußen eine Übung abhalten sollten. Zehn Minuten, nachdem sie von dem Attentat erfahren hätten, sollten die Truppen Hauptquartiere der Nationalsozialisten besetzen. Der Plan enthielt auch eine Radiomeldung zum Tod Hitlers, die abgespielt werden sollte.

Das geplante Attentat auf Hitler geschah nicht. Tresckow, der auch mit Stauffenberg die Änderung der „Operation Walküre“ durchgeführt hatte, beteiligte sich später am Attentat vom 20. Juli 1944, das jedoch misslang. Am folgenden Tag beging er im polnischen Ostrow Suizid.

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April 3, 2006

Witwe von Graf Schenk von Stauffenberg gestorben

Witwe von Graf Schenk von Stauffenberg gestorben

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Artikelstatus: Fertig 12:57, 3. Apr. 2006 (CEST)
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Kirchlauter (Deutschland), 03.04.2006 – Am Sonntag verstarb Nina Schenk Gräfin von Stauffenberg, Witwe des Oberst Graf Schenk von Stauffenberg. Der Oberst hatte am 20. Juli 1944 durch einen Bombenschlag ein Attentat auf Adolf Hitler verübt, das fehlschlug. Daraufhin wurde er in Berlin von den Nationalsozialisten erschossen.

Frau Schenk Gräfin von Stauffenberg starb im Alter von 93 Jahren in Kichlauter bei Bamberg an Altersschwäche. 1913 als Freiin von Lerchenfeld auf die Welt gekommen, heiratete sie den Grafen im Alter von 20 Jahren. Nach dem Tod ihres Mannes war die Gräfin Repressalien ausgesetzt. So wurden ihr unter anderem ihre fünf Kinder weggenommen. Nach dem Krieg baute sie ihr Elternhaus in Bamberg wieder auf und zog dort hin.

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April 28, 2005

Eisenach: Polizei verhindert Treffen von Neonazis

Eisenach: Polizei verhindert Treffen von Neonazis

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Eisenach

Eisenach (Deutschland), 28.04.2005 – Im Hinterzimmer einer Gaststätte in der Eisenacher Innenstadt trafen sich anläßlich des Geburtstages von Adolf Hitler am Mittwochabend mehrere Neonazis, um nach eigenen Angaben bei einer geschlossenen Veranstaltung einem wissenschaftlichen Vortrag zu lauschen. Die Rechtsextremisten gehörten überwiegend zum Umfeld der „Kameradschaft Eisenach“, einer der aktivsten Freien Kameradschaften in Thüringen, die Ende der 1990er Jahre von dem deutschlandweit agierenden jungen Neonazikader Patrick Wieschke gegründet worden war.

Nach Angaben der Polizeidirektion Gotha konnten „durch Aufklärung vor Ort … öffentlich wahrnehmbare eindeutig rechtsradikale Äußerungen festgestellt werden“. Daraufhin löste die Polizei die Versammlung auf und nahm 16 Personen wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB vorläufig fest. In der Gaststätte wurde umfangreiches Propagandamaterial sichergestellt, darunter eine Hakenkreuzfahne, eine Hitler-Büste, verschiedene Blätter mit rechtsradikalen Liedtexten, CDs und Videokassetten. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen wurde eingeschaltet und weitere Ermittlungen werden geführt.

Bereits am 23. Februar 2005 war in der siebten Stadtratssitzung einstimmig ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CDU, PDS, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfE und EA unter dem Titel „Bekenntnis der Stadt Eisenach gegen Rechtsextremismus“ verabschiedet worden, in dem erklärt wurde:

  • „Der Stadtrat der Stadt Eisenach missbilligt das öffentliche Auftreten und alle Aktionen rechtsextremistischer Gruppen und Gruppierungen in unserer Stadt und unterstützt ausdrücklich das parteiübergreifende Bündnis gegen Rechtsextremismus.“
  • „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit einer Prüfbitte beim zuständigen Ministerium vorstellig zu werden, um ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit und damit eines Verbotes der „Kameradschaft Eisenach“ und des von dieser mitgetragenen „Aktionsbüro Thüringen“ einzuleiten.“
  • „Das Auftreten und die von diesen Organisationen verbreiteten Aussagen auf Kundgebungen und im Internet geben Anlass dazu deren Verfassungsgemäßheit zu bezweifeln und stellen aus unserer Sicht ein Verstoß gegen das Grundgesetz dar.“

Die Feier des so genannten „Führergeburtstages“ ist ein weiterer Beleg für das offene neonazistische Auftreten der „Kameradschaft Eisenach“. Bereits im Jahr 2001 war sie zusammen mit dem wesentlich von der Kameradschaft mitgetragenen “Nationalen und Sozialen Aktionsbündnis Westthüringen” (NSAW) in die Schlagzeilen geraten, da sie ebenfalls am 20. April in Weimar einen Aufmarsch unter dem Tarnmotto „Meinungsfreiheit für Deutsche, jetzt und überall“ angemeldet hatten.

Ähnliche Feiern sind jedoch auch von anderen Freien Kameradschaften nicht nur in Thüringen bekannt. Die „Kameradschaft Jena-Ost“ (KJO), Sektion des „Nationalen Widerstandes Jena“ (NWJ), beging 2004 laut eigenen Angaben in ihrem Jahresbericht den Geburtstag des „Führers“ mit 35 Neonazis. Auch für 2005 planten sie die „Geburtstagsfeier eines bekannten Österreichers, die KJO feiert bestimmt mit… . “

Sowohl der „Nationale Widerstand Jena“ als auch die „Sektion Jena-Ost“ bzw. „Kameradschaft Jena-Ost“ sollen bei einem für den 11. Juni in Jena geplanten europaweiten Neonazifest mit Informationsständen vertreten sein. Der NWJ ist zugleich Ausrichter des „Festes der Völker“. Neben diesen beiden Kameradschaften und dem „Aktionsbüro Thüringen” ist auch ein Infostand der „Kameradschaft Eisenach + AG Frauen“ angekündigt. Der Organisator und Chef der Kameradschaft Eisenach, Patrick Wieschke, ist außerdem für diese Veranstaltung als Redner vorgesehen.

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Europaweites Neonazitreffen am 11. Juni in Jena

Europaweites Neonazitreffen am 11. Juni in Jena

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Thüringen

Jena (Deutschland), 28.04.2005 – Am 11. Juni 2005 wollen Neonazis aus ganz Europa auf dem Jenaer Marktplatz ein „Fest der Völker“ zelebrieren. Erwartet werden mehrere tausend Teilnehmer. Ein Blick auf die geplanten Redner und Bands lässt kaum Zweifel daran aufkommen, dass es sich um ein Konzert zur Unterstützung des internationalen Neonazi-Musiknetzwerkes „Blood and Honour“ handelt, dessen neun Sektionen der „Division Deutschland“ zwar im Jahr 2000 behördlich verboten wurden, aber weiterhin aktiv sind. Für das Wochenende sind zahlreiche Gegenveranstaltungen eines breiten politischen Spektrums von der CDU bis zu linksradikalen Teilen der Antifa geplant.

Das Motto der Veranstaltung, das einem Propagandastreifen von Hitlers Lieblingsregisseurin Leni Riefenstahl über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin entlehnt zu sein scheint, kann nur schlecht über die wahren Ziele hinwegtäuschen. Klarer zeigt diese schon der Untertitel „Für ein Europa der Vaterländer“. Zwar behaupten die Veranstalter in ihrem Aufruf „Wir Nationalisten sind keine Ausländerfeinde (…), wir achten jede Kultur und jeden Menschen“, aber schränken zugleich selbst ein: „Jedoch sind wir der Meinung, dass jeder Mensch und jede Kultur ihren angestammten Platz in dieser Welt hat, dieser muss auch von jedem respektiert werden.“

Noch deutlicher wird der Charakter des völkischen Festes bei einem Blick auf Veranstalter und Teilnehmer. Organisiert wird die Kundgebung vom so genannten „Nationalen Widerstand Jena“ (NWJ), einer Freien Kameradschaft innerhalb des militanten Neonazi-Netzwerkes „Thüringer Heimatschutz“ (THS), und dem Jenaer NPD-Kreisvorsitzenden Ralf Wohlleben.

Geplant ist der Auftritt von acht Rednern, darunter der mehrfach wegen Volksverhetzung, Gewaltverherrlichung sowie Herstellung und Verbreitung von NS-Propagandamaterial verurteilte Bundesgeschäftsführer der NPD und Landesvorsitzende der NPD Thüringen Frank Schwerdt, des Weiteren der wegen Anstiftung zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion auf ein türkisches Restaurant in Eisenach ebenfalls vorbestrafte junge Neonazikader Patrick Wieschke sowie „freie Nationalisten“ aus Großbritannien, den Niederlanden (Tim Mudde), Schweden, Italien, Ungarn und Rumänien, die nahezu alle in dem in Deutschland verbotenen rechtsextremen Musik-Netzwerk „Blood and Honour“ aktiv sind.

Für das Rahmenprogramm sollen neun Rechtsrock-Bands aus Deutschland und mehreren europäischen Ländern sorgen, die sich insbesondere durch nationalistische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Texte auszeichnen. Die italienische Gruppe „Block 11“ beispielsweise benannte sich nach dem „Todesblock“ im Konzentrationslager Auschwitz. Einige Mitglieder der anderen Bands sind einschlägig vorbestraft, wie der damalige Sänger der niederländischen Band „Brigade M“, der wegen der Schändung eines jüdischen Friedhofs in Den Haag im November 1999 verurteilt wurde. Sehr bezeichnend für den Charakter der Veranstaltung sind auch die angekündigten Organisationen, die mit Infoständen vertreten sein sollen, und die Sponsoren und Partner, allesamt bekannte Rechtsrock-Labels und Neonazi-Versände.

Erwartet werden mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa. Dass dies nicht zu hoch gegriffen ist, zeigt der Verweis auf ein ähnliches Fest im vorigen Jahr in Ungarn mit 9.000 oder die jüngsten Konzerte und Demonstrationen in Dresden und Mücka (Ostsachsen) mit zirka 5.000 Teilnehmern. Ein Konzert von Michael „Lunikoff“ Regener und weiteren Bands im „Schützenhaus“ der nur 35 Kilometer südlich von Jena gelegenen Kleinstadt Pößneck, das dem bekannten Rechtsextremisten Jürgen Rieger gehört, besuchten am 02.04. zwischen 1.000 und 2.000 Neonazis. Letzteres wurde jedoch kaum beworben, wohingegen für das Jenaer „Fest der Völker“ auf zahlreichen rechtsextremen Internetseiten wie vielen „Blood and Honour“-Websites, den Seiten der angekündigten Bands und bei sehr vielen Versänden und Foren in ganz Europa seit teilweise einem Jahr massiv Werbung geschaltet wird.

Aufgrund des Konzepts und der hohen Teilnehmerzahl unterscheidet sich das Treffen in Jena deutlich von den zahlreichen rechtsextremistischen Demonstrationen der letzten Jahre und Monate in Deutschland, die zumeist nur wenige hundert bis in sehr seltenen Fällen einige tausend Sympathisanten anziehen konnten. Zusätzlich zu den erwarteten deutschen Neonazis, für die eine festivalähnliche „Politveranstaltung“ in der Innenstadt wesentlich attraktiver sein dürfte als eine Demonstration, ist mit Teilnehmern aus ganz Europa zu rechnen, die oft im Gefolge der Bands anreisen. Unbestätigten Angaben zufolge sollen sich allein die italienischen „Veneto Fronte Skinheads“, der dortige „Blood and Honour“-Arm, mit 1.000 Leuten angekündigt haben. Selbst bei Fußballspielen in Italien wurden schon Banner gesichtet, die für den 11.06. nach Jena mobilisierten. Aus Tschechien werden 150 bis 300 Nazis aus dem Umfeld der „Blood and Honour-Division Bohemia“ und der neonazistischen Organisation „Národní odpor“ erwartet. Nach Informationen der tschechischen Gruppe „Monitoring“ bei der Nicht-Regierungsorganisation „Toleranz und Zivilgesellschaft“ wurde bereits ein Reisebus aus Prag gechartert.

Die geplante Aktion in Jena ist jedoch nur der Höhepunkt einer ganzen Reihe von ähnlichen Kundgebungen und Konzerten wie dem „4. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 28. Mai in Weimar und dem 3. NPD-Openair „Rock gegen Krieg“ am 9. Juli 2005 in Gera. Neonazis versuchen damit auf aggressive Weise, in den Zentren größerer Städte „National befreite Zonen“ auf Zeit zu errichten, in denen sie sich ungehindert bewegen, ihre Ansichten propagieren und rechten Lifestyle vorleben können.

Zahlreiche demokratische Parteien und Organisationen sowie antifaschistische Gruppierungen haben mittlerweile zum Protest gegen das „Fest der Völker“ aufgerufen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützt ausdrücklich ein Verbot neonazistischer Aufmärsche und rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen. In einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung äußerte er: „Die Kommunen sollten grundsätzlich versuchen, rechtsextreme Veranstaltungen zu verhindern, wo immer es geht. Wo das aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, sollten Bürger couragiert deutlich machen, dass braunes Gedankengut in ihrer Stadt unerwünscht ist.“

Auch Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger versucht eigenen Angaben zufolge alles, um diese „Demonstration der Neonazis“ in Jenas „guter Stube“ zu verhindern. Da er trotz des eindeutig rechtsextremen Hintergrundes der Veranstaltung ein kurzfristiges Kippen eines angestrebten städtischen Verbotes durch die zuständigen Gerichte für möglich hält, rief er zu bürgerlichem Engagement und Zivilcourage auf: „Wir müssen gemeinsam mit allen Gleichgesinnten über die Parteigrenzen hinweg Gegenveranstaltungen vorbereiten und die Leute mobilisieren. Alle müssen sich etwas einfallen lassen. Denn Jena gehört den Bürgern, das müssen wir deutlich machen.“ und „Wir müssen zeigen: … Rechtsradikale sind unerwünscht.“ Der Oberbürgermeister wird unterstützt durch seinen Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch: „Die Stadt Jena hat ein klares politisches Ziel: Sie will sich gegen eine rechtsradikale Vereinnahmung wehren.“ Auch die Jenaer CDU und die Junge Union wollen sich den Protesten anschließen.

Derzeit werden in Thüringen verschiedene Aktionen vorbereitet, um das Neonazi-Fest am 11. Juni auf dem Jenaer Marktplatz oder an einem Ausweichort zu verhindern. Laut Presseberichten prüft die Stadt derzeit, ob es juristische Möglichkeiten gibt, die NPD-Veranstaltung zu verbieten. Das Jenaer „Aktionsbündnis gegen Rechts“ hat bereits eine Reihe von Gegenkundgebungen angemeldet. Im Zeitraum vom 10. bis 12. Juni werden darüber hinaus mehrere Veranstaltungen und unterschiedlichste Aktionen stattfinden. Die bislang geäußerten Ideen sind vielfältig: Von Friedensgebeten die ganze Woche vor dem 11. Juni über eine Menschenkette rund um die Innenstadt bis hin zu vielen kleineren und größeren Festen ist bislang die Rede. Auch ein Konzert für Jugendliche mit populären Bands in der Johannisstraße und ein Kinder- und Familienfest auf dem Theatervorplatz sind in Planung.

Mit Blick auf die Zusammenstöße zwischen Neonazis und einem breiten Spektrum von Gegendemonstranten Mitte April auf dem Erfurter Anger und dem einhellig als überzogen verurteilten Polizeimaßnahmen wird zuweilen eine Eskalation befürchtet. Hinzu kommt, dass zahlreiche Antifa-Gruppen aus ganz Deutschland und den Nachbarländern mittlerweile nach Jena mobilisieren, um den „antifaschistischen Selbstschutz“ zu übernehmen. Neonazis aus dem In- und Ausland haben in Gästebüchern und per E-Mail bereits mehrfach offene Morddrohungen gegenüber linken und alternativen Jugendclubs, Wohn- und Freizeitprojekten wie der „Jungen Gemeinde Stadtmitte“ ausgesprochen und ein Niederbrennen und Zerstören dieser Objekte angekündigt.

Ebenfalls am 11. Juni wird unweit des Marktplatzes in der Aula und im Innenhof der Friedrich-Schiller-Universität Jena ein Festakt der Studentenverbindung Corps Saxonia Jena stattfinden. Als Festredner auf dem 200. Stiftungsfest soll der ehemalige thüringische Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel auftreten. Somit sind unter Umständen auch Zusammenstöße zwischen den Verbindungsstudenten des farbentragenden, pflichtschlagenden Corps und linksradikalen Gegendemonstranten zu befürchten.

Die Stadt setzt jedoch nach Angaben von Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch auf eine räumliche Trennung der verschiedenen Veranstaltungen. Die Bürger sollten nicht davor zurückschrecken, sich an den Gegenaktionen zu beteiligen. Auch Herbert Bartsch von der Polizeidirektion Jena versucht die Befürchtungen zu zerstreuen, dass es am 11. Juni ähnliche Ausschreitungen geben könnte wie in Erfurt. Er bekräftigte: „Die Strategie der Polizei ist vom Grunde her auf Deeskalation und Konfliktvermeidung ausgerichtet. Unbeschadet dessen ist es gesetzlicher Auftrag gegen Störungen der Sicherheit und Ordnung konsequent vorzugehen, auch unter Anwendung gesetzlicher Hilfsmittel.“

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Hintergrundinformationen

Ausführliche Informationen zu den Veranstaltern, Rednern, Bands, sonstigen Aktiven, Unterstützern, zu rechtsextremistischen Aktivitäten in der Region insgesamt sowie den antifaschistischen Gegenaktionen finden Sie auf folgenden Websites verschiedener antifaschistischer Gruppierungen:

Quellen

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April 15, 2005

Eichingers Film „Der Untergang“ soll auch in Israel gezeigt werden

Eichingers Film „Der Untergang“ soll auch in Israel gezeigt werden

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Bernd Eichinger

Berlin (Deutschland) / Tel Aviv (Israel), 15.04.2005 – Bernd Eichingers Film über die letzten Tage Hitlers, „Der Untergang “, startete im Herbst 2004 in den deutschen Kinos. Jetzt soll der Film auch in Israel in die Kinos kommen.

Die Israelin Nurit Schani, Besitzerin der israelischen Kino-Vertriebsgesellschaft „Lev Cinemas“ gab diesen Entschluss gestern bekannt. In ihren Kinos liefen Testvorführungen des von Eichinger produzierten Films. Rund 1.000 Zuschauer hatten sich danach für die Aufnahme in israelische Kinos entschieden.

Nurit Schanis Familie entkam dem Holocaust. Sie sind sich dennoch bewusst, wie kritisch die Aufnahme des Films mit dem Thema Nationalsozialismus in das israelische Kinoprogramm werden kann. Nachdem sie aber bisher nur positive Reaktionen erleben konnte, fiel ihr die Entscheidung leicht. Den Film nicht auszustrahlen, hätte Schani der Zensur gleichgesetzt.

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March 22, 2005

Erneuter Amoklauf an einer US-amerikanischen Schule

Erneuter Amoklauf an einer US-amerikanischen Schule

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Die Lage des Bundesstaats Minnesota

Red Lake / Minnesota (USA), 22.03.2005 – An einer High School in Red Lake, Minnesota, hat der amerikanische Schüler Jeffrey Weise neun Menschen getötet und sich nach einem Feuergefecht mit der Polizei selbst erschossen. Zuvor hatte er bereits im Vorfeld seinen Großvater – einen Ex-Polizisten – und dessen Freundin erschossen, von denen er vermutlich auch die Waffen – ein Gewehr und zwei Pistolen – sowie eine kugelsichere Weste gestohlen hatte. Außerdem wurden 14 Schüler verletzt.

Über das Tatmotiv ist nichts bekannt. Die Stadt Red Lake gehört zu einem Indianerreservat im Norden des ärmsten Bundesstaates der USA. In ihm leben die Hälfte der rund 10.000 Ojibwa-Indianer, zu denen auch der Täter gehörte. Alle 355 Schüler dieser High School sind indianischer Abstammung.

Laut Medienberichten soll sich der Täter in rechtsextremen Internet-Foren als Hitler-Bewunderer bezeichnet haben. Der Vater des Amokläufers hatte vor vier Jahren Selbstmord begangen und seine Mutter lebt seit einem Autounfall, bei dem sie einen schweren Hirnschaden erlitt, in einem Pflegeheim in Minneapolis.

Es handelt sich um den folgenschwersten Amoklauf an einer US-Schule seit dem Schulmassaker von Littleton an der Columbine High School in Colorado am 12. April 1999. Damals haben zwei Schüler zwölf Menschen und sich selbst erschossen.

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Quellen

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February 19, 2005

Paul Spiegel fordert schärferes Versammlungsrecht

Paul Spiegel fordert schärferes Versammlungsrecht

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Berlin (Deutschland), 19.02.2005 – Paul Spiegel, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, fordert ein schärferes Versammlungsrecht. „Man muss Demonstrationen verhindern, die das Andenken an die Opfer des Nazi-Terrors verhöhnen oder beleidigen“, sagte der Warendorfer der Netzeitung. Es sei nicht nur „im Interesse der Angehörigen der Opfer, sondern auch im Interesse der Bundesrepublik Deutschland.“ Paul Spiegel hält es für richtig, dass sich die demokratischen Parteien mit diesem Thema auseinandersetzen und sich ihrer Verantwortung bewusst würden. Eine NPD-Demonstration am Brandenburger Tor sei schädlich für das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland.

Am gestrigen Freitag hatte der Deutsche Bundestag über eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit debattiert. Regierung und Opposition wollen sich schnell auf ein Konzept einigen, das sie bereits in der nächsten Woche verabschieden wollen. Die bisherigen Vorschläge zielen insbesondere darauf ab, dass die NPD sich am 8. Mai 2005, dem 60. Jahrestag der Kapitulation Hitler-Deutschlands, nicht zu einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor versammeln kann.

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  • Portal:Versammlungsrecht
  • Portal:NPD

Quellen

  • de.news.yahoo.com: „Zentralrat der Juden für schärferes Versammlungsrecht“ B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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February 18, 2005

Erster Auftritt des faschistischen Bündnisses „Nationale Europäische Front“ in Madrid

Erster Auftritt des faschistischen Bündnisses „Nationale Europäische Front“ in Madrid

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Artikelstatus: Fertig 18. Feb. 2005 (CET)
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Madrid (Spanien), 18.02.2005 – Nachdem die NPD zum 20. November 2004, dem 29. Todestag General Francos, mit der faschistischen Partei „La Falange Española“ eine „Kooperationsvereinbarung“ unterzeichnete mit dem Ziel der Schaffung einer nationalistischen Wahlplattform für die Europawahlen, zusammen mit dem Aufruf an andere faschistische und nationalistische Parteien Europas dem Bündnis beizutreten, trat die „Nationale Europäische Front“ am Freitag, 18.02.2005, zum ersten Mal in der Form einer Demonstration mit zirka 300 bis 500 Teilnehmern in Madrid in der Öffentlichkeit auf.

Veranstaltet von La Falange wurde die Demonstration unterstützt unter anderem von Forza Nuova (Italien), NPD (Deutschland), Patriotische Allianz (Griechenland), England First (Großbritannien), Bund der nationalen Kraft (Lettland) und Nationale Alliantie (Niederlande), wobei bei der Demo kaum Transparente oder Fahnen anderer Nationen außer Spanien ausgemacht werden konnten. Die Redner kamen aus Italien, Deutschland (Udo Voigt), Griechenland, Rumänien und Spanien.

Die Demonstration lief unter dem Motto „Nein zur EU-Verfassung“ und „Nein zur Türkei in der EU“. In Spanien findet am Sonntag, 20. Februar 2005, eine nicht-bindende Abstimmung zur geplanten Verfassung der EU statt. Ergänzt wurde der Aufruf mit der Forderung für die christliche Familie und gegen die „imperialistische“ USA und Israel, gegen Kommunismus, Immigration und homosexuelle Partnerschaften.

Udo Voigt behauptete in seiner Rede unter anderem, dass der Beitritt der Türkei die „Tür öffne“, dass Israel und Marokko, zwei seiner Rede nach kulturell und geographisch nicht zu den „europäischen Völkern“ passende Staaten, der EU beitreten könnten. Europa habe unter der Spaltung zwischen kapitalistisch-imperialistischer USA und kommunistischer Sowjetunion vor der Vernichtung gestanden, nun versuche die USA die osteuropäischen Staaten zu vereinnahmen.

Zum Schluss riefen alle Redner „Viva Europa, Viva España“ ins Mikrofon, was von den Demonstranten mit dem römischen Gruß/Hitlergruß beantwortet wurde.

Eine nicht angemeldete Gegendemonstration von AntifaschistInnen wurde von der Polizei eingekesselt. Im Laufe des Abends wurden die Demonstranten in kleinen Gruppen freigelassen und versuchten zur Nazidemonstration zu gelangen, was von der Polizei gewaltsam verhindert wurde. Es kam zu kleineren Barrikaden, welche aber von der Polizei schnell weggeräumt wurden.

Zur Demonstration der Falange kamen keinerlei Gegendemonstranten durch, auch wenn das Polizeiaufgebot vergleichsweise gering war.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:EU-Verfassung
  • Portal:NPD

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February 16, 2005

NPD-Aussteiger darf nicht in den Staatsdienst

NPD-Aussteiger darf nicht in den Staatsdienst

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Berlin (Deutschland), 16.02.2005 – Ein 34 Jahre alter Berliner hat 2003 seine Ausbildung zum Justizwachtmeister beendet. Als bekannt wurde, dass er ein ehemaliges Mitglied der NPD ist, wurde seine Übernahme in den Staatsdienst abgelehnt. Diese Entscheidung wurde von der dritten Kammer des Verwaltungsgerichtes bestätigt (AZ: VG 26 A 265.03).

Die Kammer bekräftigte in der Urteilsbegründung, dass die NPD das parlamentarische Mehrparteiensystem abschaffen und nach dem Vorbild der Hitler-Zeit ein „Neues Reich” errichten wolle. Man müsse von einem Beamten erwarten können, dass er sich von Gruppierungen, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung ablehnen, distanziere. Der Kläger, der zeitweise in der NPD sogar Parteiämter ausgeübt hatte, gebe diese Gewähr allerdings nicht.

Themenverwandte Artikel

  • Portal: NPD

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January 28, 2005

CNN Gründer Ted Turner kritisiert Fox TV als Propagandamaschine von US-Präsident Bush

CNN Gründer Ted Turner kritisiert Fox TV als Propagandamaschine von US-Präsident Bush

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CNN

Las Vegas (Vereinigte Staaten), 28.01.2005 – Ted Turner, der Gründer von CNN, beschuldigte am Dienstag die Nachrichtensendung Fox News des rivalisierenden US-Fernsehsenders Fox TV, Sprachrohr der Bush-Regierung zu sein. Er verglich den gegenwärtigen Erfolg des Senders bei den Zuschauern mit der Zunahme von Adolf Hitlers Popularität in Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg und kritisierte das niedrige Niveau der gesendeten Nachrichten, die der Öffentlichkeit entscheidende Themen vorenthielten.

Fox News reagierte mit der Vermutung, Turner hingen offenbar die Trauben zu hoch. Nachdem CNN an Popularität verloren habe, habe Turner jetzt auch den Verstand verloren.

Während CNN mit seiner Berichterstattung vom ersten Krieg gegen den Irak 1991 journalistisch und kommerziell erfolgreich war, konnte der Sender dies beim zweiten Irak-Krieg 2003 nicht wiederholen und verlor den ersten Platz in der Gunst der Zuschauer an Fox TV, dessen Berichterstattung als „patriotischer“ bezeichnet wird.

1996 hatte Turner sich öffentlich entschuldigen müssen, weil er Rupert Murdoch, den Eigentümer von Fox TV, mit Hitler verglichen hatte. Damals meinte er, sein Vergleich habe sich darauf bezogen, wie Nationalsozialisten Nachrichten manipuliert hätten.

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