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November 5, 2007

Macao: Ehemaliger Minister wegen Korruption angeklagt

Macao: Ehemaliger Minister wegen Korruption angeklagt

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Veröffentlicht: 16:23, 5. Nov. 2007 (CET)
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Das Wynn Macau-Kasino

Macao (Volksrepublik China), 05.11.2007 – Im bisher größten Schmiergeldskandal nach der Rückgabe der portugiesischen Kolonie an China im Jahr 1999 begann am heutigen Montag der Prozess gegen den ehemaligen Minister für Transport und öffentliche Arbeit (MSAR), Ao Man. Dem im Dezember vergangenen Jahres festgenommenen Ao wird vorgeworfen, Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen zu haben, sowie Veruntreuung und Amtsmissbrauch in insgesamt 76 Fällen.

Von Polizei eskortiert erreichte Ao am Montagmorgen das Gerichtsgebäude. Wegen seines hohen Amtes landete der Fall direkt bei dem höchsten Gericht der chinesischen Sonderverwaltungszone. In einer viermonatigen Untersuchung hatten Ermittler Gelder in London und Hong Kong in Höhe von insgesamt 800 Millionen Patacas – das sind etwa 69 Millionen Euro – entdeckt, mehr als 57-mal soviel wie das komplette Familieneinkommen in den sieben Jahren seiner Amtszeit.

Die ehemalige Kolonie von Portugal, etwa 60 Kilometer westlich von Hong Kong gelegen, ist der einzige Ort in China, in dem Glücksspiel erlaubt ist. Seit dem Jahr 2002, als Macaos Regierung beschloss, das Monopol abzuschaffen, investierten Größen aus Las Vegas wie Steve Wynn und Sheldon Adelson Milliardenbeträge in den Bau neuer Luxuscasinos, beispielsweise in das dem Spielcasino der Stadt Venedig nachempfundene Venetian.

Staatsanwalt Sam Hou verlas die Anklageschrift, in der Ao vorgeworfen wird, Schmiergelder von Baufirmen erhalten und diesen dafür lukrative Aufträge im privaten und öffentlichen Sektor beschafft zu haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll Ao eine dreiprozentige Gebühr von Bauunternehmen verlangt haben, um Kontakt zu westlichen Investoren zu bekommen. Beweise für eine Zusammenarbeit zwischen Investoren und den von Ao empfohlenen Firmen gibt es jedoch nicht. Aos Anwalt sagte, die ersten der mehr als 100 Zeugen würden ab Freitag in der einen Monat andauernden Verhandlung aussagen. Im Falle einer Verurteilung drohen Ao bis zu 25 Jahre Gefängnis.

Die vor der Rückgabe an China häufigen Schießereien zwischen rivalisierenden Triaden sind inzwischen selten geworden. Experten warnten jedoch, dass die organisierte Kriminalität hier wieder Fuß fassen könnte.

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September 27, 2005

Chinas oberstes Gericht will Todesurteile prüfen

Chinas oberstes Gericht will Todesurteile prüfen

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Artikelstatus: Fertig 23:06, 27. Sep. 2005 (CEST)
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Peking (China), 27.09.2005 – Chinas Oberster Volksgerichtshof will die Prüfung von Todesurteilen wieder stärker an sich ziehen. Dieser Schritt fällt in eine Zeit, in der sich China Vorwürfen ausgesetzt sieht, die Praxis der Todesurteile in dem Land entspreche nicht rechtsstaatlichen Ansprüchen.

Nach einer Statistik von amnesty international (ai) wurden in China im Jahre 2004 insgesamt 3.400 Todesurteile verhängt und ausgeführt. Damit führt die Volksrepublik China die internationale Statistik noch vor dem Iran, Vietnam und den USA an. Nach Angaben von ai wurden in China mehr Todesurteile ausgeführt als in allen anderen Ländern zusammen.

Chinas oberstes Gericht hatte die Prüfung von Todesurteilen in den 80-er Jahren an untergeordnete Instanzen delegiert. Die Abkehr von dieser Praxis wurde von einem ai-Sprecher positiv aufgenommen, weil der Prozess der Überprüfung der Urteile dadurch unabhängiger von den Interessen lokaler Machtorgane werde. Die Verantwortliche für die China-Sektion von amnesty, Corinna-Barbara Francis, sagte, der Oberste Gerichtshof verfüge über qualifizierteres Personal für eine juristisch angemessene Prüfung. Sie glaubt, dass die Aufdeckung einiger krasser Fehlurteile im letzten halben Jahr den Meinungsumschwung bewirkt haben könnte.

In China können Menschen wegen Korruption und Raub zum Tode verurteilt werden. In den chinesischen Medien hatten kürzlich mehrere Fälle Aufmerksamkeit erregt, in denen Fehlurteile aufgedeckt worden waren. Darunter waren zwei Todesurteile für Morde offenbar geworden, in denen die angeblichen Mordopfer wieder lebend aufgetaucht waren.

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September 10, 2005

Chinesischer Lehrer wegen 32-facher Vergewaltigung hingerichtet

Chinesischer Lehrer wegen 32-facher Vergewaltigung hingerichtet

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Artikelstatus: Fertig 21:00, 10. Sep. 2005 (CEST)
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Peking (China), 10.09.2005 – In China ist ein 22-jähriger Lehrer hingerichtet worden. Er hatte zuvor zugegeben, während seiner dreijährigen pädagogischen Laufbahn 32 Schülerinnen vergewaltigt zu haben. Daraufhin wurde er zur Todesstrafe verurteilt.

Bei den Opfern handelte es sich um Schülerinnen unter 14 Jahren, von denen er einige bis zu 20 mal missbraucht hatte. Angaben der chinesischen Tageszeitung „Huaxi Metropolitan Daily“ zufolge sagte er nach dem Urteil, er hoffe, dass die Opfer „schnell aus der Finsternis entkommen, in die ich sie gestürzt habe“.

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