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January 5, 2006

Claudia Nolte geht nach Serbien

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Claudia Nolte geht nach Serbien

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Ilmenau (Deutschland), 05.01.2006 – Die ehemalige deutsche Familienministerin Claudia Nolte wird zukünftig als Repräsentantin der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Serbien tätig sein.

Claudia Nolte ist 1966 in Rostock geboren und studierte später an der Technischen Hochschule in Ilmenau. Hier war sie auch in der Katholischen Studentengemeinde Ilmenau engagiert und wurde in Ilmenau, ihrem bisherigen Wahlkreis sesshaft. Nach der Wende schloss sie sich der CDU an und wurde erst in die erste frei gewählte Volkskammer und danach in den Bundestag gewählt. In den Bundestagswahlen 1994 und 1998 kam sie über das Direktmandat des Wahlkreises Suhl in den Bundestag und 2002 über die CDU-Landesliste. 1994 benannte Bundeskanzler Helmut Kohl die damals 28-Jährige zur Bundesministerin für Familie und Soziales. Damit war sie die jüngste Ministerin der Bundesrepublik. In der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 schaffte es die CDU-Politikerin nicht mehr in den Bundestag, weshalb sie sich neu orientieren musste. Sie bewarb sich auf die Stelle der Konrad-Adenauer Stiftung in Belgrad und wurde ausgewählt. Nun wird die geschiedene Mutter eines 14-jährigen Sohnes im März 2006 diese Stelle antreten.

Quellen

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December 30, 2004

Neuauszählung von Stimmen der Bundestagswahl 2002

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Deutscher Bundestagssaal

Berlin (Deutschland), 30.12.2004 – Die Stimmen zweier Wahlkreise in Ostberlin werden mehr als zwei Jahre nach der Bundestagswahl 2002 neu ausgezählt. Hintergrund ist eine Verfassungsbeschwerde von Wahlberechtigten beim Bundesverfassungsgericht. Strittig ist die Behandlung der Zweitstimmen der Wähler, die in den Wahlkreisen 86 Berlin Marzahn-Hellersdorf und 87 Berlin Lichtenberg für die PDS Abgeordneten Petra Pau und Gesine Lötzsch gestimmt hatten. Die PDS hatte bei der Bundestagswahl die Sperrklausel nicht erreicht, so dass ihre Zweitstimmen nicht berücksichtigt wurden. Die Nachzählung ist nötig, da eine Mandatsrelevanz nicht ausgeschlossen werden kann. Die beiden PDS Kandidatinnen erhielten zusammen 109.857 Erststimmen.

Auch wenn die Mandatsrelevanz nicht sehr wahrscheinlich ist, kann es durchaus die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag ändern. Wenn mehr als 53.997 SPD-Stimmen nicht für die Sitzverteilung berücksichtigt würden, erhielte die SPD einen weiteren Sitz, der an die Finanzexpertin Cornelia Wiedemeyer aus Bremen ginge.

Vorausichtlicher Nachzähltermin ist der 10. Januar 2005.

Themenverwandte Artikel

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Quellen

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