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June 9, 2007

World Series of Poker 2007 (Turnier 5): Tom Schneider triumphiert

World Series of Poker 2007 (Turnier 5): Tom Schneider triumphiert

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Artikelstatus: Fertig 10:55, 9. Juni 2007 (CEST)
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Las Vegas (Vereinigte Staaten), 09.06.2007 – Der US-Amerikaner Tom Schneider gewann das 5. Event der WSOP 2007, der größten Turnierserie im Pokersport. Spegal setzte sich im heads up gegen den Mitkonkurrenten Ed Tonnellier durch.

Für seinen Triumph erhielt Schneider neben einem Armband (bracelet) die Siegesprämie in Höhe von 214.347 $.

Das Event wurde in der Variante Omaha/Stud High/Low ausgetragen. Insgesamt kauften sich 327 Spieler um 2.500 $ ein.

Themenverwandte Artikel

Quelle

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Bundesverfassungsgericht: Weiträumiges polizeiliches Demonstrationsverbot ist „verfassungsrechtlich bedenklich“

Bundesverfassungsgericht: Weiträumiges polizeiliches Demonstrationsverbot ist „verfassungsrechtlich bedenklich“

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Artikelstatus: Fertig 22:49, 9. Jun. 2007 (CEST)
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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hält die Entscheidung des Gerichts in Greifswald, einen „Sternmarsch“ auf Heiligendamm zu verbieten, für verfassungsrechtlich bedenklich

Karlsruhe (Deutschland), 09.06.2007 – Nachdem das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns das von der Polizei erlassene Demonstrationsverbot rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm bestätigt und somit eine Entscheidung des Schweriner Verwaltungsgerichtes aufgehoben worden hat, hatten Gipfel-Gegner vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit dem Ziel geklagt, das großräumige Demonstrationsverbot doch noch zu kippen.

Die höchste Verfassungsgerichtsbarkeit hat die beiden Eilanträge der G8-Demonstranten abgelehnt. In ihrer Urteilsbegründung haben die Verfassungsrichter zwar auf schwerwiegende verfassungsrechtliche Mängel des von der Polizei und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgearbeiteten Sicherheitskonzepts hingewiesen, beurteilten jedoch die drohende Gefahr gewaltsamer Ausschreitungen als dringlicher gegenüber dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der friedlichen G8-Gegner. Die Richter äußerten ihre Einschätzung, dass eine Demonstration außerhalb der Verbotszone „nicht ohne jeglichen Bezug“ zum Ort des G8-Gipfels sei.

Das vom Verfassungsgericht gerügte Sicherheitskonzept sah ein weiträumiges allgemeines Versammlungsverbot vor, das als Pufferzone einige Kilometer rund um den Schutzzaun fungieren und die Sicherheit der Staats- und Regierungschefs garantieren sollte. Die Karlsruher Richter monierten vor allem, dass die Belange der friedlichen Demonstranten des G8-Gipfels in Heiligendamm offensichtlich in keiner Weise in das Sicherheitskonzept eingegangen seien. Sie machten daher „erhebliche Zweifel“ an der Richtigkeit und Verfassungsmäßigkeit der Argumentation des Oberverwaltungsgerichtes in Greifswald geltend. Nur auf Grund der erheblichen gewalttätigen Ausschreitungen und Straßenschlachten in Rostock mit zahlreichen Verletzten sowohl unter den Sicherheitskräften als auch unter den Randalierern und den daraus erwachsenden Risiken für zukünftige Veranstaltungen und Demonstrationen habe das Bundesverfassungsgericht die Anträge abgelehnt und folgt damit in Teilen der Argumentation des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald. Die Richter fürchteten, dass sich der „Sternmarsch“ auf Heiligendamm als Magnet für radikale Autonome entpuppen würde.

Themenverwandte Artikel

  • Verwaltungsgericht Schwerin schränkt Demonstrationsverbot in Heiligendamm ein (28.05.2007)
  • Portal:G8
  • Portal:Bundesverfassungsgericht
  • Portal:Versammlungsrecht

Quellen

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Billy Donovan: Ganze sieben Tage lang Trainer von Orlando

Billy Donovan: Ganze sieben Tage lang Trainer von Orlando

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Artikelstatus: Fertig 03:00, 9. Jun. 2007 (CEST)
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Orlando (Vereinigte Staaten), 09.06.2007 – Nachdem die Orlando Magic vor kurzem ihren Headcoach Brian Hill entlassen hatten, konnten sie am 31. Mai die Verpflichtung von Billy Donovan (27,5 Millionen US-Dollar für fünf Jahre) bekanntgeben, der zurzeit Trainer der Florida Gators ist. Diese hatten dieses Jahr zum zweiten Mal in Folge die NCAA-Meisterschaft gewonnen. Am 6. Juni wurde bekannt, dass Donovan seinen Job nicht annehmen wird, angeblich wegen seiner „starken emotionalen Bindung zu den Gators“ (laut Online-Magazin „Crossover-Online“). Nun müssen die Magic weiter beziehungsweise wieder nach einem Nachfolger für Brian Hill suchen, der die Magic dieses Jahr wieder in die Playoffs führte, wo sie mit 4-0 gegen Detroit ausschieden. Angeblich hatten seine Entscheidungen das Mannschaftsgefüge gestört, weswegen er gefeuert wurde. Als Kandidaten für den Trainerjob werden vor allem Peter J. Carlesimo und der ehemalige Coach der Miami Heat, Stan Van Gundy, gehandelt. Aber auch Larry Brown, Mike Fratello, Rick Carlisle und Marc Iavaroni sind im Gespräch.

Quellen

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World Series of Poker 2007 (Turnier 4): Michael Spegal setzt sich durch

World Series of Poker 2007 (Turnier 4): Michael Spegal setzt sich durch

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Artikelstatus: Fertig 10:50, 9. Jun. 2007 (CEST)
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Las Vegas (Vereinigte Staaten), 09.06.2007 – Der US-Amerikaner Michael Spegal gewann das 4. Event der WSOP 2007, der größten Turnierserie im Pokersport. Spegal setzte sich im heads up gegen den Mitkonkurrenten Gavin Smith durch.

Für seinen Triumph erhielt Spegal neben einem Armband (bracelet) die Siegesprämie in Höhe von 252.290 $.

Das Event wurde in der Variante Pot Limit Hold’em ausgetragen. Insgesamt kauften sich 781 Spieler um 1.500 $ ein.

Themenverwandte Artikel

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Anklageerhebung im Sittensen-Restaurant-Mord

Anklageerhebung im Sittensen-Restaurant-Mord

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Artikelstatus: Fertig 20:44, 9. Jun. 2007 (CEST)
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Lage von Stade im gleichnamigen Landkreis

Stade / Sittensen (Deutschland), 09.06.2007 – In Stade hat die Staatsanwaltschaft am 7. Juni gegen die beiden 31 und 33 Jahre alten Vietnamesen, die wenige Stunden nach dem siebenfachen Mord in einem China-Restaurant in Sittensen festgenommen worden waren, deswegen Anklage erhoben. Ein dritter Vietnamese, der ebenfalls in Untersuchungshaft sitzt, wird ebenfalls angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft bereitet deshalb eine dritte Anklageschrift gegen den 29-Jährigen vor, um eine gemeinsame Hauptverhandlung zu ermöglichen. Diese ist für Juli 2007 geplant.

Oberstaatsanwalt Burkhardt Vonnahme gab gegenüber der „taz“ an, dass es sich nicht um eine Tat im Bereich organisierter Kriminalität gehandelt habe. Es habe sich vielmehr um Morde aus Habgier gehandelt. Die Ermittlungen ergaben weder Hinweise zu Verbindungen zu kriminellen Organisationen noch ins Spielermilieu.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hat der 31-jährige Angeklagte ein Teilgeständnis abgelegt. Auch durch Indizien, darunter genetische Spuren und Zeugenaussagen, wird das Trio stark belastet. Die Vietnamesen sollen im China-Restaurant, in dem die Tat geschehen war, angestellt gewesen sein.

Eine Sonderkommission ermittelt weiterhin an dem Fall. Es ist noch unklar, ob weitere Täter beteiligt waren. Auch die hohe Brutalität konnte sich die Staatsanwaltschaft nicht erklären.

In der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 2007 waren in einem China-Restaurant in Sittensen bei Stade sieben Menschen getötet worden. Die Inhaber sowie fünf Angestellte waren gefesselt, misshandelt und erschossen worden. Neben Bargeld waren auch Mobiltelefone und Notebooks entwendet worden. Bei einer Routinekontrolle wurden die zwei älteren Vietnamesen anschließend festgenommen. Der 29-Jährige wurde am 16. Mai gefasst. Einer der Verdächtigen hatte bereits eine polizeiliche Akte, da gegen ihn wegen Erpressung und Körperverletzung ermittelt worden war.

Am 7. Juni wurde außerdem bekannt, dass die Polizei in Bremen einen weiteren tatverdächtigen Vietnamesen festgenommen hat. Es handelt sich dabei um den 40-jährigen Bruder des 31-jährigen Tatverdächtigen, gegen den am 6. Juni Anklage erhoben worden ist.

Themenverwandte Artikel

  • Sechs Leichen in einem Restaurant in Sittensen gefunden (06.02.2007)

Quellen

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June 7, 2007

NBA Playoffs 2007: Spurs und „Cavs“ in den Finals

NBA Playoffs 2007: Spurs und „Cavs“ in den Finals

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Artikelstatus: Fertig 18:28, 7. Jun. 2007 (CEST)
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Cleveland / San Antonio (Vereinigte Staaten), 07.06.2007 – Nachdem sich die San Antonio Spurs bereits am 31. Mai 2007 für die NBA Finals 2007 qualifizieren konnten, setzten sich nun auch die Cleveland Cavaliers gegen die Detroit Pistons durch. Beide Mannschaften werden zum ersten Mal am 7. Juni in San Antonio aufeinander treffen.

Die San Antonio Spurs schafften es mit einem 109:84 Sieg gegen die Utah Jazz die Western Conference zu gewinnen, sie beendeten die Serie 4-1. Damit stehen sie zum dritten Mal in den letzten fünf Jahren in den NBA Finals. Die Spurs führten bereits nach dem ersten Viertel mit 19 Punkten und dominierten das Spiel auch im weiteren Verlauf. Während bei den Jazz Deron Williams nur angeschlagen auflaufen konnte und die Mannschaft insgesamt eine sehr schwache Leistung ablieferte (kein Spieler kam auf mehr als 13 Punkte), zeigten sich die drei Topstars der Spurs wieder in Bestform: Tim Duncan und Tony Parker erzielten jeweils 21 Punkte, Manu Ginobili kam auf 12 Punkte. Im Schlussviertel des Spiels konnte es sich Spurs-Trainer Gregg Popovich sogar leisten, die „Starting Five“ komplett auf der Bank zu lassen.

Die Cleveland Cavaliers konnten die Serie nach dem sechsten Spiel (4-2) vor heimischer Kulisse für sich entscheiden. Sie gewannen gegen die Detroit Pistons, vor allem dank Lebron James und dem Rookie Daniel Gibson (31 Punkte). Die Cavs stehen somit zum ersten Mal in ihrer Teamgeschichte in den Finals. Lebron James sagte nach dem Spiel: „Das ist Größte, was ich je erreicht habe!“ Überraschend ist der Finaleinzug vor allem, weil die Detroit Pistons als klarer Favorit in die Serie gingen und sogar bereits mit 0-2 gegen die Cavs in Führung lagen. Die Mannschaft aus Ohio ist erst die dritte Mannschaft der NBA-Geschichte, die nach einem 0-2-Rückstand in den Conference Finals die Serie noch gewinnen konnte. Das Spiel selbst war umkämpft. Während Cleveland nach dem ersten Viertel knapp führte, stand es zur Halbzeit unentschieden. Erst mit Beginn des Schlussviertels konnten sie sich mit einem 12:1-Lauf absetzen. Begünstigt dadurch, dass sowohl Rasheed Wallace (zwei technische Fouls) als auch Richard Hamilton (sechstes Foul) das Spiel verlassen mussten, konnten die Cavs den Sieg nach Hause fahren.

Am 7. Juni 2007 um 21.00 Uhr EDT (8. Juni 2007, 3.00 Uhr MESZ) wird die erste Partie um die „Meisterschaft“ ausgetragen.

Übersicht über die NBA Finals 2007:

Spiel Datum Heimteam Auswärtsteam
1 7. Juni San Antonio Cleveland
2 10. Juni San Antonio Cleveland
3 12. Juni Cleveland San Antonio
4 14. Juni Cleveland San Antonio
5* 17. Juni Cleveland San Antonio
6* 19. Juni San Antonio Cleveland
7* 21. Juni San Antonio Cleveland

* falls nötig

Um die Playoffs in Deutschland verfolgen zu können, ist ein Premiereabo erforderlich. Alternativ bietet ESPN auf seiner NBA-Seite einen Liveticker an. Ausgewählte Zusammenfassungen der Spiele gibt es in der DSF-Sendung NBA Action oder in Textform bei Crossover-Online.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „NBA 2006/07“.

Themenverwandte Artikel

  • NBA Playoffs 2007: Halbfinale sind komplett (19.05.2007)
  • NBA Playoffs 2007: Zwei Halbfinalisten stehen fest (19.05.2007)
  • NBA Playoffs 2007: Erste Runde beendet (08.05.2007)

Quellen

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June 6, 2007

Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus an der Universität Karlsruhe

Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus an der Universität Karlsruhe

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Artikelstatus: Fertig 20:20, 6. Jun. 2007 (CEST)
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Karlsruhe (Deutschland), 06.06.2007 – Im Rahmen einer Sonderveranstaltung der von AIESEC und der Global Marshall Plan-Hochschulgruppe Karlsruhe und dem interfakultativen Institut für Entrepreneurship veranstalteten Vortragsreihe „Globalisierung gestalten“ gab es heute im Audimax der Universität Karlsruhe Vorträge von Muhammad Yunus und Eduardo Suplicy. Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ist Schirmherrin der Vortragsreihe.

Muhammad Yunus wurde 2006 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Eduardo Suplicy (Partido dos Trabalhadores) repräsentiert den Bundesstaat São Paulo im brasilianischen Senat und hat als Verfechter der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens erreicht, Ansätze dieser Idee in der brasilianischen Verfassung zu verankern. Götz Werner, Gründer der Drogeriekette dm, moderierte die Veranstaltung. Alle drei auf dem Podium anwesenden Personen sind Professoren für Ökonomie. In seinem Eingangsstatement sagte Götz Werner, dass Muhammad Yunus auch den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften verdient hätte.

Muhammad Yunus hielt im überfüllten Audimax eine frei vorgetragene Rede auf Englisch, die mit vielen amüsanten Anekdoten gespickt war, mit denen er die Geschichte der Grameen Bank veranschaulichte. Sein etwa einstündiger Vortrag wurde häufig von Lachern und Applaus unterbrochen. Der Friedensnobelpreisträger leitete seine Rede damit ein, dass er sich immer freue, vor Studenten zu sprechen, da die Idee für das Mikrokreditinstitut auf dem Campus einer Universität in Bangladesch entstanden sei. Dafür, dass er in einer Zeit, in der in seinem Heimatland eine große Hungersnot herrschte, Wirtschaftswissenschaften lehrte, fühlte sich Yunus nach eigenen Angaben schuldig. Insbesondere, weil die Lehrbücher keinen Ausweg aus der Krise versprachen und ihm „sinnlos“ erschienen.

Daher habe er das Campusgelände zusammen mit einigen Studenten verlassen, um arme Menschen in Dörfern zu besuchen. Dort habe er einigen Menschen insgesamt 27 Dollar geschenkt, mit denen sie ihre Schulden begleichen konnten. Dadurch seien die Personen aus sklavenähnlichen Arbeitsverhältnissen befreit worden. Der Anstoß für die Idee zur Vergabe von Mikrokrediten als ein Weg der Armutsbekämpfung sei anschließend von Yunus’ Studenten gekommen. Yunus, der sagte, er habe sich zu diesem Zeitpunkt nicht mit dem Bankwesen ausgekannt, sei daraufhin zu einer Bank gegangen und habe dem Direktor vorgeschlagen, Armen Geld zu leihen. Dieser habe Yunus für verrückt erklärt. Er sei der Meinung gewesen, dass die Armen die Kredite niemals zurückzahlen würden. Nach Versuchen, sich gegenseitig von ihrer Meinung zu überzeugen, hätten Yunus und der Bankdirektor sich schließlich zu einer versuchsweisen Kreditvergabe geeinigt, bei der Yunus für die armen Kreditnehmer bürgte. Nachdem der Großteil des Geldes entgegen den Erwartungen des Bankiers zurückgezahlt worden war, kam es zur Gründung der Grameen Bank. Muhammad Yunus erläuterte die zentralen Prinzipien der Bank. „Die Menschen müssen nicht zur Bank kommen, wir kommen zu den Menschen.“ Die von Yunus begründete Bank wolle keine Menschen vor Gericht bringen und beschäftige keine Rechtsanwälte. Die Kreditvergabe erfolge hauptsächlich an Frauen und basiere auf Vertrauen – offizielle Dokumente, mit denen die Kreditvergabe besiegelt wird, gebe es nicht. Frauen könnten, so Yunus, die Welt schneller und besser verändern.

Nach dem Erfolg der Grameen Bank erfolgte die Gründung eines Telekommunikationsunternehmens, das sich inzwischen laut Yunus zur größten Firma und zum größten Steuerzahler des Landes entwickelt hat. Auch hier stieß Yunus auf Widerstände. Kaum jemand habe den armen Menschen, die in ihrer großen Mehrheit Analphabeten waren, zugetraut, mit Mobiltelefonen umgehen zu können. Muhammad Yunus habe es aber für wichtig gehalten, die Informationstechnologie in die Dörfer zu bringen. Entgegen den Erwartungen konnten die Frauen in den Dörfern die Telefone sinnvoll nutzen. Weil für den Betrieb der Telefone Elektrizität benötigt werde, habe Yunus eine Firma gegründet, die Minisolaranlagen für die Familien in die Dörfern entwickelt.

Des Weiteren habe die Grameen Bank Kredite für Schüler und Studenten in ihr Programm aufgenommen, so dass sie sich bilden könnten. Dies sei für Familien, die seit Generationen nicht lesen und schreiben könnten, eine große Erfahrung gewesen. Laut Yunus besuchten in der Folge viele der Stipendiaten Hochschulen. Eine Aussage, die sich wie ein roter Faden durch Yunus’ Vortrag zog, war die, dass in jedem Menschen ein Potential stecke, egal ob es sich um einen Slumbewohner oder einen Universitätsprofessor handele. Für die Armut seien, so Yunus, nicht die Menschen verantwortlich, sondern bestimmte Denkweisen. Als Beispiel nannte er das Bankwesen, wobei reiche Menschen hohe Kredite erhielten und Arme in der Regel keine.

Muhammad Yunus kritisierte eine Form des Kapitalismus, deren einziges Prinzip die Profitmaximierung sei. Dies werde an Hochschulen gelehrt, wodurch sich das System verfestige. Als Alternative schlug Yunus ein soziales Unternehmertum vor, bei dem es darum gehen solle, Gutes zu tun und nicht unbedingt Geld anzuhäufen. Beide Formen des Unternehmertums schlössen sich aber nicht aus, sondern könnten kombiniert werden, sagte Yunus. Der Friedensnobelpreisträger zeigte sich optimistisch, was die Entwicklung seines Heimatlandes betrifft. So sei das Land bei der Erreichung von sechs der acht Hauptziele des Millennium-Gipfels im Plan. Bei den anderen Zielen wird das Land nach Meinung von Muhammad Yunus noch aufholen. In einigen Jahren könne man in Bangladesch Armutsmuseen bauen, da die Kinder nicht mehr wüssten, was Armut sei, da es keine Armut mehr geben werde. Nach der Veranstaltung in Karlsruhe wird Yunus nach Rostock fahren, wo er im Rahmen des Konzerts „Deine Stimme gegen Armut“ anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm auftreten wird.

Im anschließenden Vortrag von Eduardo Suplicy vertrat dieser die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Soziale Gerechtigkeit sei eine Voraussetzung für politische Teilhabe, sagte der brasilianische Senator. Eduardo Suplicys stellte in seiner Rede zahlreiche historische Bezüge her. Er bezog sich unter anderem auf die Bibel, Karl Marx, Aristoteles und Thomas Paine, aber auch auf islamische und buddhistische Denker.

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Quellen

Originäre Berichterstattung
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G8-Proteste: Anzahl schwer verletzter Polizisten möglicherweise als zu hoch angegeben

G8-Proteste: Anzahl schwer verletzter Polizisten möglicherweise als zu hoch angegeben

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Artikelstatus: Fertig 19:59, 6. Jun. 2007 (CEST)
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Rostock (Deutschland), 06.06.2007 – Die Anzahl der bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen am vergangenen Samstag (02.06.2007) zwischen Polizei und autonomen G8-Gegnern schwer verletzten Polizeibeamten wurde in den Medien möglicherweise zu hoch angegeben. Ursprünglich war von etwa 30-50 schwer verletzten Beamten die Rede.

Nach den gesetzlich gültigen statistischen Kriterien zur Registrierung von Unfallopfern gilt eine Person als schwer verletzt, wenn sie stationär behandelt wird. Dies war jedoch nur bei 2 Polizeibeamten der Fall.

Die Fehlangaben beruhen möglicherweise darauf, dass die Schwere der Verletzungen von den einzelnen Einheiten selbst beurteilt und weitergemeldet wurde, ohne dass die gesetzlichen Kriterien dabei Anwendung gefunden hätten.

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G8-Proteste: dpa-Falschmeldung findet weite Verbreitung, wird aber kaum korrigiert

G8-Proteste: dpa-Falschmeldung findet weite Verbreitung, wird aber kaum korrigiert

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Rostock (Deutschland), 06.06.2007 – „Wir müssen den Krieg in diese Demonstration reintragen“, soll ein Redner auf der Großdemo gegen den G8-Gipfel in Rostock gesagt haben. Diese Aussage wurde im Zusammenhang mit den späteren Ausschreitungen in verschiedenen Medienberichten als Aufruf zur Gewalt bei Demonstrationen um Heiligendamm gewertet. Medien in ganzen deutschsprachigen Raum übernahmen diese Meldung. Doch das Ganze stellt sich nun anscheinend als Übersetzungsfehler heraus.

Demo-Mitveranstalter attac widersprach inzwischen vehement dieser Darstellung. Es geht dabei um ein Zitat des philippinischen Globalisierungskritikers und Trägers des Alternativen Nobelpreises, Walden Bello. Seine auf englisch gehaltene Rede soll die Worte „Today, we do not marginalize the issue of war […], but make it central to our demands. We say, the US and Britain must withdraw from Iraq immediately“ enthalten haben. Gemeint war damit also, „dass es nötig ist, das Thema Krieg in die G8-Proteste einzubeziehen. Gemeint war der Krieg im Irak. Die Aussage bezog sich nicht auf die Auseinandersetzungen zwischen Protestteilnehmern und der Polizei am Rande der Kundgebung“, so attac und bat eindringlich um eine klarstellende Berichterstattung.

Bisher haben nur wenige Zeitungen diese Falschmeldung korrigiert, unter ihnen Spiegel Online: „SPIEGEL ONLINE bedauert, die fehlerhafte Übersetzung von dpa übernommen zu haben.“

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  • Portal:Medien

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Betätigungsverbot für politische Parteien in Thailand aufgehoben

Betätigungsverbot für politische Parteien in Thailand aufgehoben

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Bangkok (Thailand), 06.06.2007 – Die vom Militärrat eingesetzte thailändische Übergangsregierung hat am Dienstag die politischen Rechte der Parteien in Thailand wieder hergestellt. Mit sofortiger Wirkung dürfen die Parteien wieder ihre politische Arbeit aufnehmen. Nach der Machtübernahme durch das Militär im September 2006 war ein Betätigungsverbot für alle politischen Parteien verhängt worden.

Damit können sich die Parteien auf die für Dezember geplanten Parlamentswahlen vorbereiten. Eine andere Entscheidung des Militärrates soll jedoch in Kraft bleiben. Diese betrifft ein politisches Betätigungsverbot für Funktionäre der am 30. Mai verbotenen Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, „Thai Rak Thai“ (Thai lieben Thai, TRT). Wenige Stunden nach der Aufhebung des politischen Betätigungsverbots kündigten ehemalige Mitglieder der verbotenen TRT an, eine neue Partei gründen zu wollen, die sich „Pro-Thaksin Anti-Diktatur Gruppe“ nennt. Die Gruppierung strebt an, sich wieder unter dem alten Parteinamen TRT zu formieren. Inwieweit das zulässig ist, bedarf noch der Klärung.

Der Vorsitzende des Militärrates, General Sonthi, erklärte, die Aufhebung des politischen Betätigungsverbots werde das politische Klima in Thailand verbessern und zeige außerdem den Willen, die für Dezember angekündigten Parlamentswahlen abzuhalten, mit der der Militärrat die Macht an eine gewählte zivile Regierung übergeben werde.

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  • Thailands größte Partei wird per Gerichtsbeschluss aufgelöst (01.06.2007)
  • Portal:Thailand

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