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December 28, 2013

US-Präsident Obama will Entspannungspolitik gegenüber dem Iran

US-Präsident Obama will Entspannungspolitik gegenüber dem Iran

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Veröffentlicht: 28.12.2013,17:16 (CET)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 28.12.2013 – Nachdem 26 US-Senatoren schärfere Sanktionen gegen den Iran gefordert haben, falls sich Teheran nicht an das ausgehandelte Abkommen hält, droht Präsident Obama mit einem Veto. Er hält neue Sanktionen für kontraproduktiv. Regierungssprecher Jay Carney sagte, schärfere Sanktionen würden die Chancen auf Beilegung des Atomkonflikts mit Teheran gefährden.

Der Streit geht hauptsächlich um den Forschungsreaktor Arak, bei dessen Betrieb Schweres Wasser (Deuteriumoxid) verwendet wird. Israel fühlt sich durch die iranische Atomtechnik bedroht, weil damit Massenvernichtungswaffen hergestellt werden können. Die Regierung in Teheran betont, sie habe jedoch ausschließlich friedliche Absichten. Untersuchungen der Internationalen Atomenergie-Organisation sollen für Aufklärung sorgen. Damit wollen sich die 26 US-Senatoren, die eng mit pro-israelischen Organisationen wie der AIPAC zusammenarbeiten, nicht zufrieden geben und fordern ein härteres Vorgehen.

Der US-Präsident verkündet die bisherigen Verhandlungsergebnisse als Erfolg. Es sei eine Chance auf dem Weg in eine sicherere Welt. Allerdings müsse der Iran beweisen, dass das Atomprogramm ein ziviles und kein militärisches sei. Eine Rolle spielt dabei auch der neue iranische Staatschef Hassan Rohani, der im Sommer 2013 gewählt wurde und im Vergleich zu anderen islamischen Führern als gemäßigt gilt. Er grüßte – was in der islamischen Welt als ungewöhnlicher Vorfall gilt – im September 2013 alle Juden zum jüdischen Neujahrsfest mit den Worten: „Während die Sonne hier in Teheran untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosh Hashanah.“ Auch mit seinem Angebot zur Vermittlung im syrischen Bürgerkrieg weckte er internationale Aufmerksamkeit. Ein Briefwechsel zwischen Rohani und Obama führte schließlich dazu, dass die Aufnahme direkter Gespräche zwischen beiden Staaten eingeleitet wurde.

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March 25, 2013

UN-Suchtmittelkommission in Wien: Teilnahme des iranischen Vertreters trotz Einreiseverbots

UN-Suchtmittelkommission in Wien: Teilnahme des iranischen Vertreters trotz Einreiseverbots

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Veröffentlicht: 12:53, 25. Mär. 2013 (CET)
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Mostafa Mohammed Najjar

Wien (Österreich), 25.03.2013 – Vom 11. bis 15. März tagte in Wien die Suchtmittelkommission des Büros für Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC). Anwesend waren auch bekannte Politiker wie der bolivianische Präsident Evo Morales und der iranische Innenminister Mostafa Mohammad Najjar. Im Rahmen der Tagung wollten die Mitgliedstaaten auch einen Maßnahmenkatalog gegen psychoaktive Substanzen, Designerdrogen und sogenannte Legal Highs beschließen.

Gegen die Teilnahme von Irans Innenminister Mostafa Mohammad Najjar hatte es im Vorfeld erhebliche Bedenken gegeben, weil ein Einreiseverbot gegen ihn bestand. Er soll an der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran 2009 beteiligt gewesen sein. Allerdings handelte es sich nicht um einen Staatsbesuch in Österreich, sondern um eine Teilnahme an einer Sitzung bei den Vereinten Nationen. Daher sah die österreichische Regierung keinen Anlass zu einer offiziellen Stellungnahme.

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October 20, 2012

EU lässt iranische TV-Sender abschalten

EU lässt iranische TV-Sender abschalten

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Veröffentlicht: 00:07, 20. Okt. 2012 (CEST)
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Spacebus 2000.JPG

Paris (Frankreich), 20.10.2012 – Der französische Satellitenbetreiber Eutelsat hat am Montag auf Druck der Europäischen Union 19 Fernseh- und Radiosender der staatlichen iranischen Rundfunkgesellschaft IRIB auf seinem Satelliten Hotbird abgeschaltet. Nach Angaben des Betreibers geschah dies, um den Sanktionen des Europäischen Rats gegen den Iran Folge zu leisten. Zudem gab es bereits im Jahre 2005 eine Entscheidung französischer Behörden, einen einzelnen der betroffenen Sender abschalten zu lassen. Betroffen sind unter anderem der englischsprachige Nachrichtensender Press TV, mehrere arabischsprachige Sender, sowie TV-Sender, die sich an im Ausland lebende Iraner richten. Sie waren über den Satelliten sowohl im Nahen Osten als auch in Europa zu empfangen. Der Sender Press TV wirft der EU vor, damit gegen die Meinungsfreiheit zu verstoßen und gegen kritische Stimmen vorgehen zu wollen.

Als Grund für die Abschaltung wurden auch EU-Sanktionen gegen den Generaldirektor von IRIB, Ezzattolah Zarghami, genannt. Dieser steht seit März 2012 auf der Liste der Personen, mit denen innerhalb der EU keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen. Die Listung wird von der EU mit der Ausstrahlung von Aufnahmen falscher Geständnisse und Schauprozesse im iranischen TV 2009 und 2011 begründet.

Dem Iran war in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen worden, die Satellitensignale einiger westlicher TV-Sender für den Iran, wie z.B. BBC Persian, zu stören. Umgekehrt wurden auch die Signale iranischer Sender auf Hotbird gestört, nach iranischen Angaben von westlicher Seite aus.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Iran

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July 17, 2012

Vereinigte Arabische Emirate: US-Marine tötet indischen Fischer

Vereinigte Arabische Emirate: US-Marine tötet indischen Fischer

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Veröffentlicht: 22:53, 17. Jul. 2012 (CEST)
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Indische Fischer

Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), 17.07.2012 – Am gestrigen Montag beschoss ein Schiff der US-Marine ein Motorboot, in dem sich indische Fischer befanden. Bei dem Angriff wurde einer der Fischer getötet, und drei weitere wurden verletzt.

Das US-Marineschiff soll die Schüsse aufgrund einer mutmaßlichen Bedrohung abgegeben haben. Ein Sprecher des Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten erklärte kurze Zeit später, dass es während dieses Zwischenfalls einen Toten gab. Laut Angaben der Vereinigten Arabischen Emirate soll es sich bei dem Toten um einen Fischer aus Indien handeln. Tarek Ahmed al-Hidan vom Außenministerium in Abu Dhabi sagte, dass drei weitere Fischer verletzt wurden.

Nach Militärangaben geschah der Angriff am gestrigen Montag in der Nähe von Dschabal Ali in den Gewässern der Vereinigten Arabischen Emirate. Das Fischerboot soll sich absichtlich der „USNS Rappahannock“ genähert haben und drehte trotz wiederholter Warnungen und Warnschüsse nicht ab. Das Maschinengewehrfeuer durch ein Sicherheitsteam an Bord wurde erst eröffnet, nachdem alle Versuche der US-Besatzung, das Boot aufzuhalten, gescheitert waren.

Einzelheiten über die Herkunft des Bootes wurden noch nicht mitgeteilt. Es heißt lediglich, dass der Vorfall untersucht werde. In den vergangenen Monaten nahm die Präsenz der US-Marine im Persischen Golf zu. Die ansteigende Aktivität im Golf vonseiten der USA wird damit begründet, dass eine mögliche Bedrohung durch den Iran vorliegt. Die iranischen Revolutionsgarden verfügen über zahlreiche kleine Schiffe mit Raketenwerfern.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Vereinigte Arabische Emirate
  • Portal:Indien
  • Portal:Vereinigte Staaten
  • Portal:Iran

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January 23, 2012

Brüssel: EU-Außenminister einigen sich auf harte Sanktionen gegen den Iran

Brüssel: EU-Außenminister einigen sich auf harte Sanktionen gegen den Iran

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Veröffentlicht: 20:55, 23. Jan. 2012 (CET)
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Brüssel (Belgien) / Teheran (Iran), 23.01.2012 – Heute verhängten die EU-Außenminister in Brüssel harte Sanktionen gegen den Iran. Das Regime in Teheran soll dazu bewegt werden, das Atomprogramm zu stoppen.

Boykottiert werden sollen Öl und Ölprodukte aus dem Iran. Joint-Ventures sind untersagt, Lieferung neuer Banknoten und Münzen, der Verkauf von Gold, Diamanten und anderen Edelmetallen an den Iran wird verboten. Die schärfsten Sanktionen seit dem Jahr 2005 sollen am 1. Juli 2012 in Kraft treten. Die Frist wurde eingeräumt, da die Länder Griechenland, Italien und Spanien, so große Anteile ihres Rohölbedarfs über den Iran decken, dass Versorgungsengpässe befürchtet werden. Die Sanktionen werden vor dem 1. Mai nochmals geprüft. Ali Fallahian ist Mitglied des iranischen Expertenrats. Er forderte den sofortigen Stopp von Ölexporten, damit die Europäer nicht genug Zeit haben, sich auf andere Ölexportländer umzustellen. Zudem droht der Iran mit einer Blockade der für die Ölschifffahrt wichtigen Straße von Hormus.


Karte mit den wichtigsten Standorten der iranischen Atompolitik

 

Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle zu den Beschlüssen: „Es geht darum, dass wir nicht akzeptieren können, dass der Iran nach der Atombombe greift. Und das ist nicht nur eine Frage der Sicherheit für die Region, sondern das ist eine Frage der Sicherheit für die gesamte Welt. Und deswegen müssen wir hier beherzt reagieren. Das tut niemand gerne, gleichzeitig bleibt auch die Tür zum Dialog geöffnet.“

Heute traf der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ begleitet von weiteren Kriegsschiffen im Persischen Golf ein. Die Vereinigten Staaten hatten für den Fall eine Blockade der Straße von Hormus mit einer militärischen Reaktion gedroht. Die Meerenge ist an der schmalsten Stelle 30 Seemeilen (55 Kilometer) breit. Sie verbindet den Persischen Golf im Westen mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean im Osten.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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January 12, 2012

Haftbombe tötet iranischen Atomwissenschaftler

Haftbombe tötet iranischen Atomwissenschaftler

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Veröffentlicht: 18:25, 12. Jan. 2012 (CET)
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Flugabwehr bei der Urananreicherungsanlage in Natanz (2006)

Teheran (Iran), 12.01.2012 – In Teheran wurden zwei Personen durch einen Sprengstoffanschlag auf ein Auto getötet, eine weitere wurde verletzt. Einer der Getöteten ist Mostafa Ahmadi Roshan (32), ein Chemiker und Vizechef der Handelsabteilung der Urananreicherungsanlage in Natanz.

Ein Motorrad, besetzt mit zwei Personen, hatte sich heute Morgen dem Peugeot 405 des Wissenschaftlers im dichten Verkehr genähert. Beim Passieren befestigte der Beifahrer eine magnetische Bombe an dem Pkw, die wenig später explodierte. Ein Insasse war sofort tot, ein weiterer starb im Krankenhaus. Die dritte Person im Wagen kam mit Verletzungen davon.

Safar Ali Baratlu, der Vizegouverneur der Provinz Teheran, geht davon aus, dass Israel der Drahtzieher des Anschlags ist: „Die Methode dieses Terrorakts ähnelt vorherigen Aktionen, die Irans Atomwissenschaftler zum Ziel hatten.“ Im November 2010 wurde der Atomwissenschaftler Majid Shariari getötet. Der jetzige Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Feridun Abbasi, wurde bei diesem Anschlag verletzt. Im Januar 2010 war der Physikprofessor Massud Ali-Mohammadi umgekommen, als neben seinem Fahrzeug ein Motorrad explodierte. Ein halbes Jahr später wurde ein angeblicher Student bei einem ähnlichen Anschlag getötet; andere Quellen sprechen davon, dass es sich nicht um einen Studenten, sondern um einen Atomwissenschaftler gehandelt habe. Der Iran macht für die gezielten Tötungen die Geheimdienste von Israel, Großbritannien und den Vereinigten Staaten verantwortlich. Der Sicherheitsexperte Theodore Karasik vom Institut für militärische Analyse im Nahen Osten und am Golf (Inegma) in Dubai sagte gegenüber Medien, dass die Verwendung von magnetischen Haftbomben für eine Verwicklung von Geheimdiensten in die Anschläge spreche.

Der Iran hat aktuell 90 Meter unter der Erde in Fordo bei Ghom eine Urananreicherungsanlage in Betrieb genommen. Die Anlage ist durch eine Luftabwehr gesichert. Nach der Ankündigung von weiteren Sanktionen durch die EU und die Vereinigten Staaten hatte der Iran kürzlich gedroht, die Meerenge von Hormus zu sperren, über die 40 Prozent der weltweiten Öllieferungen abgewickelt werden. Die Vereinigten Staaten gaben zu verstehen, dass sie auf eine solche Blockade auch militärisch reagieren würden.

Anscheinend dienen die Anschläge dazu, die Entwicklung des iranischen Atomprogramms zu verzögern. Es wird befürchtet, dass der Iran entgegen seiner Ankündigung mit dem Atomprogramm nicht nur friedliche Ziele verfolgt.

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  • Iran: US-Drohne abgeschossen (05.12.2011)

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December 5, 2011

Iran: US-Drohne abgeschossen

Iran: US-Drohne abgeschossen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Iran: US-Drohne abgeschossen

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Veröffentlicht: 06:16, 5. Dez. 2011 (CET)
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Drohne RQ-1 Predator (Archivaufnahme)

Teheran (Iran), 05.12.2011 – In Zeiten des eskalierenden Konflikts um das Atomprogramm des Irans melden Medien des Landes den Abschuss einer US-Spionagedrohne.

Von Afghanistan aus sei der feindliche Flugkörper in den iranischen Luftraum eingedrungen, berichten iranische Medien am gestrigen Sonntag. Es soll sich um eine Drohne des Typs RQ-170 gehandelt haben. Bis jetzt wurden keine Bilder des abgeschossenen unbemannten Fluggerätes veröffentlicht. Die Vereinigten Staaten haben sich zu dem Vorfall noch nicht geäußert. Die ISAF gibt an, dass gestern eine ihrer Drohnen über dem westlichen Afghanistan außer Kontrolle geraten sei.

Hergestellt werden die Drohnen des Typs RQ-170 von der Rüstungsfirma Lockheed Martin. Nach Angaben der taz behauptete der iranische General Amir Ali Hadschisadeh im Juni 2011, die Revolutionsgarden hätten eine früher abgeschossene US-Drohne nachgebaut. Darüber hinaus hatte der Iran im Januar 2011 den Abschuss von zwei US-Drohnen im Persischen Golf bekannt gegeben.

Im November hatten hunderte von Demonstranten die britische Botschaft in Teheran verwüstet. Die Regierung des Irans hatte sich bei den Briten dafür entschuldigt. Die britische Regierung verurteilte den Vorfall. Die iranischen Diplomaten wurden in Großbritannien zu unerwünschten Personen erklärt und mussten das Land verlassen. Mehrere europäische Staaten zogen ihre Diplomaten aus dem Iran ab.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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November 8, 2011

Ahmadinedschad warnt erneut vor Militärschlag gegen sein Land

Ahmadinedschad warnt erneut vor Militärschlag gegen sein Land

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Veröffentlicht: 21:56, 8. Nov. 2011 (CET)
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Der Iran erforscht die Nuklearenergie und will Israel „beseitigen“.

Teheran (Iran), 08.11.2011 – Der Präsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, hat sich am Tag vor der Veröffentlichung eines Berichts der internationalen Atomenergieorganisation IAEA zu den nukleartechnischen Entwicklungen in seinem Land erneut zu Wort gemeldet. Israel und „der Westen“ wollten den Einfluss des Irans „vernichten“.

Der Politiker hatte sich in der jüngsten Vergangenheit wiederholt gegen Israel gewandt, indem er den Staat als „Schandfleck“ bezeichnete, der „beseitigt werden muss“ und der seine Existenz überhaupt nur einer „Lüge“ verdanke. Mit letzterem meinte der Präsident den Holocaust.

Im Iran wird seit Jahren auf dem Gebiet der Kernenergie geforscht. Die politische Führung des Landes hat dazu stets die Stellungnahme verbreitet, man wolle die Kernkraft zur Energieerzeugung nutzen. Nach der Ansicht einiger Beobachter versucht das Land aber auch, eine Nuklearstreitmacht zu errichten. Aufgrund der offen deklarierten Feindschaft gegenüber Israel wird dort befürchtet, zum Opfer eines Vernichtungsangriffs zu werden. Nach Ansicht einiger Beobachter ist ein Teil der Terrorangriffe vonseiten palästinensischer Extremisten gegen israelische Bürger von iranischer Seite unterstützt worden. Dass auch Israel über eine Nuklearstreitmacht verfügt, ist offiziell nie bestätigt worden, gilt aber als unumstritten.

Der israelische Präsident Schimon Peres hatte sich am Wochenende indirekt dafür ausgesprochen, nicht nur politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen die islamische Republik zu verhängen, sondern darüber hinaus auch präventiv mit militärischen Mitteln darauf hinzuwirken, dass die iranischen nukleartechnischen Forschungs- und Erprobungseinrichtungen ihre Arbeit nicht weiterführen können.

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, hat sich dagegen dafür ausgesprochen, auf eine militärische Antwort auf die iranischen Bestrebungen zu verzichten. Ein Angriff sei ein sehr ernster Fehler, dessen Folgen unabsehbar wären, und Militärschläge brächten keine Lösungen, sondern nur viele Opfer.

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May 31, 2011

Iran verweigert Merkel zwei Stunden den Weiterflug

Iran verweigert Merkel zwei Stunden den Weiterflug

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Veröffentlicht: 15:43, 31. Mai 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 31.05.2011 – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über den Iran verärgert . Die iranische Luftraumüberwachung hatte dem Kanzler-Airbus über Anatolien rund zwei Stunden den Einflug in den iranischen Luftraum verweigert. Merkel war mit dem Regierungs-Airbus A 340 „Konrad Adenauer“ auf dem Weg zu einem Staatsbesuch nach Indien. Das Flugzeug musste zwei Stunden über Anatolien kreisen, bis die iranischen Behörden den Weiterflug erlaubten. Wie Pressesprecher Steffen Seibert mitteilte, prüfe man nun einen formalen Protest. Der Zwischenfall sei in der Diplomatie einzigartig, „so einen Vorfall gab es noch nie“, sagte Seibert. Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, der Zwischenfall sei „eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen werden“.

Politische Beobachter sehen einen Zusammenhang mit den neuerlichen Sanktionen, die wegen des iranischen Atomprogramms durch die Europäische Union verhängt wurden. Die Bundeskanzlerin hatte den Eklat verschlafen, zeigte sich aber nach dem Aufwachen empört.

Außer Indien, wo Merkel neben Konsultationen in Energie-, Wirtschafts- und Finanzpolitik für den Eurofighter werben will, besucht die Kanzlerin auch Singapur. An der Reise nehmen auch vier weitere Bundesminister teil. Innenminister Hans-Peter Friedrich, Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Verkehrsminister Peter Ramsauer und Bildungsministerin Annette Schavan waren in einer anderen Luftwaffenmaschine etwas früher losgeflogen und konnten den Iran unbehindert überfliegen.

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May 14, 2011

Iran: Vollstreckung eines Schariaurteils „Auge um Auge“

Iran: Vollstreckung eines Schariaurteils „Auge um Auge“

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Veröffentlicht: 12:52, 14. Mai 2011 (CEST)
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Behandlungstisch

Teheran (Iran), 14.05.2011 – Am Samstag soll ein Mann in einem Krankenhaus mit Säure geblendet werden, damit er sein Augenlicht verliert. Damit wird ein vor drei Jahren ergangenes Urteil vollstreckt. Ein iranisches Gericht hatte auf Grundlage der Scharia das Rechtsprinzip „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ angewendet. Der Verurteilte Madschid Mowahedi hatte 2004 die heute 32-jährige Iranerin Ameneh Bahrami mit Schwefelsäure überschüttet und sie dadurch schwer entstellt. Sie verlor bei dem Anschlag das Sehvermögen, das auch nach mehreren Operationen nicht mehr hergestellt werden konnte.

Nach dem Urteil hatte das Gericht Frau Bahrami mehrmals aufgefordert eine Umwandlung der Strafe in lebenslange Haft zu akzeptieren; dies lehnte sie bis heute ab. Das Rechtsprinzip wird in der Scharia als Qisas bezeichnet. Der Täter wird am Freitag in einem Krankenhaus betäubt und Frau Bahrami, die heute in Spanien lebt und sich für die Vollstreckung des Urteils nach Teheran begibt, wird ihm mit einer Pipette Säure in die Augen träufeln. Sollte sie dies wegen ihrer eigenen Erblindung nicht zustande bringen, wird ihr ein Arzt oder ein Familienmitglied dabei helfen.

Dem Opfer wird als Motiv Rache unterstellt. Sie selbst äußerte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, ihr gehe es um Abschreckung. Sie sagte: „Ein potenzieller Täter müsse wirklich lebensmüde sein, so etwas zu tun“. Sie glaubt daran, dass es nach der Urteilsvollstreckung keine Säureattentate oder nur noch sehr wenige geben wird. Tatsächlich ist die Zahl solcher Attentate schon nach dem Urteilsspruch 2008 erheblich zurückgegangen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verbreitete in London eine Stellungnahme, in der sie den Iran auffordert, die Vollstreckung des Urteils zu unterbinden.


Hinweis: Nach Veröffentlichung dieses Artikels wurde bekannt, dass der Iran die Vollstreckung des Urteils vorerst gestoppt hat.


Themenverwandte Artikel

  • Portal:Scharia
  • Portal:Iran

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