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July 18, 2014

Oberster US-Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland ist ausgereist

Oberster US-Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland ist ausgereist

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Veröffentlicht: 18:07, 11:38 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 18.07.2014 – Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist der oberste Mitarbeiter der amerikanischen Geheimdienste in Deutschland ausgereist. Der Geheimdienstler hatte nach der Aufdeckung eines zweiten möglichen Falls von Spionage gegen die Bundesregierung innerhalb weniger Tage, die Aufforderung der deutschen Regierung erhalten, das Land zu verlassen. Da er nicht zur Persona non grata erklärt worden war, hatte er mehr Zeit als die in jenem Fall üblichen 72 Stunden für die Ausreise und er folgte nach einer Woche nun lediglich einer „Bitte“ der Regierung. Wie die Tagesschau meldet, soll die Person über den Flughafen Frankfurt am Main ausgereist sein.

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July 11, 2014

Weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA entdeckt

Weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA entdeckt

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Veröffentlicht: 11.07.2014,11:42 (CEST)
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Bundesverteidiungsministerium

Berlin (Deutschland), 11.07.2014 – Nur eine Woche, nachdem die ersten Nachrichten über den Fall eines BND-Mitarbeiters, der für die CIA spioniert haben soll, bekannt geworden waren, wurde am Mittwoch (9. Juli) ein weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA in Berlin aufgedeckt. Diesmal handelt es sich um einen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, der für einen nicht genannten US-Geheimdienst – allerdings wohl nicht die CIA – Informationen geliefert haben soll. Ähnlich wie im Fall des BND-Mitarbeiters sind auch hier zunächst nur wenige Einzelheiten bekannt geworden. Dieser Fall wurde vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) verfolgt, was darauf hindeuten könnte, dass es sich um einen Soldaten handelt. Klar ist bis jetzt nur, dass der Mann, um den es diesmal geht, in der Abteilung Politik des Verteidigungsministeriums arbeitete; es könnte sich dementsprechend auch um einen Zivilisten handeln, der im Verteidigungsministerium und damit in einer Einrichtung im Bereich der Bundeswehr und somit im Zuständigkeitsbereich des MAD arbeitete. Der Verdächtige hat durch seine Arbeitsstelle, die dem Ministerium direkt zuarbeitet, Zugang zur Politikplanung des Ministeriums und wäre deshalb als Spion interessant, meldet der Spiegel. Bislang gab es in der Angelegenheit nur Durchsuchungen, ein Haftbefehl erging zunächst nicht, da noch kein hinreichender Tatverdacht besteht. Die Fahnder griffen möglicherweise auf dem Hintergrund der BND-Affäre schneller als eigentlich geplant zu, um die Vernichtung von möglichen Beweismitteln zu verhindern, heißt es dazu ebenfalls im Spiegel.

Wappen des MAD

Der Verdächtige wurde auffällig, weil er sich wiederholt mit Mitarbeitern der US-Botschaft in Berlin getroffen hatte, die dem Geheimdienst zugeordnet werden. Das letzte dieser Treffen wurde im Februar 2014 beobachtet. Der US-Botschafter in Berlin John B. Emerson wurde wegen des Vorgangs wie schon beim Fall des möglichen Spions beim BND ins Außenministerium bestellt.

Es handelt sich um den zweiten Fall von möglicher US-Spionage in Deutschland, der innerhalb weniger Tage aufgedeckt wurde. Aber in den USA ist dies kein besonderes Thema wie deutsche Parlamentarier, die sich gerade im Zusammenhang mit der NSA-Affäre in Washington mit entsprechenden Gesprächspartnern treffen, feststellen mussten. Allein von der New York Times wurden Fragen danach laut, warum Präsident Barack Obama nicht vor einem Gespräch mit Angela Merkel am 3. Juli, als der Fall des BND-Mitarbeiters bereits bekannt war, über diesen informiert worden war und ob dahinter wohl System stecke. Deutsche Politiker äußern sich hingegen besorgt über die Vorgänge. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte in der Frankfurter Rundschau die Frage an die USA, sich zu überlegen, wie sie die weitere gemeinsame Zusammenarbeit gestalten wollten. Der Fall wird als „sehr ernst“ eingestuft und ist möglicherweise bedeutender als der beim BND.

Ein Telefonat von CIA-Chef John Brennan mit Angela Merkel wurde zwar bestätigt, aber es wurden zunächst keine weiteren Informationen dazu gegeben, außer, dass Angela Merkel den am 10. Juli für eine Sondersitzung zusammentretenden Parlamentarischen Kontrollausschuss über die Entwicklungen informieren wolle. Der Ausschuss, der für die Geheimdienste zuständig ist, tagt immer in geheimer Sitzung. Trotzdem meldete der Spiegel später, der Aussschuss habe erfahren, dass Brennan sich in seinem Telefonat, neben Allgemeinplätzen zum deutsch-amerikanischen Verhältnis, nur kritisch über die deutsche Presse geäußert habe.

In Berlin selbst sprachen sich hingegen wohl Thomas de Maiziere, Frank-Walter Steinmeier und Peter Altmaier ab, ehe am späten Donnerstagvormittag als Entscheidung der Bundesregierung bekannt gegeben wurde, dass eine öffentlich nicht näher genannte Person, die als Leiter des Geheimdienstes in der US-Bostschaft in Berlin arbeiten soll, Deutschland verlassen muss. Wie das ARD-Hauptstadtstudio dazu in Erfahrung brachte, wird der US-Geheimdienstler nicht zur Persona non grata erklärt, sondern soll Deutschland nur auf „Aufforderung“ durch die Bundesregierung verlassen. Diese Aufforderung gilt als sehr starke Geste, mit der der völlige Affront vermieden werden soll. Vom Leiter des Parlamentarischen Kontrollausschusses Clemens Binninger wurde die Entscheidung begrüßt. Er sieht dies nicht nur als Konsequenz der aktuellen Fälle, sondern als generell gute Lösung nach „einem Jahr von Nicht-Zusammenarbeit“. Binninger spielte damit vor allem auf die NSA-Affäre an, mit deren Aufklärung sich seit März 2014 auch ein Untersuchungsausschuß des Bundestags beschäftigt.

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January 19, 2014

Ehemaliger US-Verteidigungsminister wirft seiner Regierung Wahlmanipulation in Afghanistan vor

Ehemaliger US-Verteidigungsminister wirft seiner Regierung Wahlmanipulation in Afghanistan vor

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Veröffentlicht: 12:51, 19. Jan. 2014 (CET)
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Gates mit US-Präsident George W. Bush im Jahre 2006

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 19.01.2014 – Robert M. Gates war von 1991 bis 1993 Chef des Nachrichtendienstes CIA und von 2006 bis 2011 Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. In seinen vor kurzem erschienenen Memoiren kritisiert er die Politik der damaligen US-Regierung unter George W. Bush: Diplomaten in Afghanistan hätten 2009 die dortigen Präsidentschaftswahlen manipuliert. Internationale Beobachter hatten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl festgestellt. Nachdem der Gegenkandidat bei der Stichwahl nicht angetreten war, konnte Präsident Hamid Karzai in seinem Amt bestätigt werden.

Ein Sprecher des nationalen US-Sicherheitsrates wies die Behauptungen von Gates als unwahr zurück. In seiner Autobiografie „Duty: Memoirs of a Secretary of War“ (deutsch: „Die Pflicht: Erinnerungen eines Kriegsministers“) äußert sich Gates auch zur Politik des amtierenden US-Präsidenten Obama. Er kritisiert jedoch im Nachhinein die Interpretation der Medien, die seine Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen hätten. Barack Obama selbst erklärte, es handle sich wohl um ein Missverständnis der Presse, und bezeichnete Gates als guten Freund.

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November 21, 2012

Petraeus-Affäre weitet sich aus

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Petraeus-Affäre weitet sich aus

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Veröffentlicht: 00:34, 21. Nov. 2012 (CET)
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Washington D.C. / Tampa (Vereinigte Staaten), 21.11.2012 – Die Affäre um den zurückgetretenen CIA-Direktor David Petraeus weitet sich in den Vereinigten Staaten immer mehr aus. Der frühere General und Oberkommandierende der NATO-Schutztruppe in Afghanistan war zurückgetreten, nachdem öffentlich bekannt geworden war, dass er ein außereheliches Verhältnis mit seiner Biografin Paula Broadwell eingegangen war.

General David Petraeus und Paula Broadwell am 13. Juli 2011

Das FBI in Tampa, Florida, hatte gegen Broadwell ermittelt, nachdem eine Bekannte der Familie Petraeus, Jill Kelley, sich wegen belästigender E-Mails an einen mit ihr befreundeten FBI-Beamten gewandt hatte. Dieser ermittelte, dass hinter diesen E-Mails Paula Broadwell steckte. Die weiteren Ermittlungen des Beamten ergaben Beweise, das Broadwell und Petraeus eine Liebesbeziehung miteinander eingegangen waren. Mit den Fakten konfrontiert, ersuchte Petraeus den wiedergewählten US-Präsidenten Barack Obama, ihn von seinem Amt als Direktor der CIA zu entbinden.

Das FBI untersuchte nicht nur den PC Broadwells, auf dem einige als geheim klassifizierte Dokumente gefunden wurden, sondern auch den E-Mail-Verkehr von Jill Kelley und fand „in unangemessener Weise“ ausgetauschte E-Mails im Umfang von mehreren tausend Seiten zwischen ihr und Petraeus’ Nachfolger als Oberkommandierender der ISAF, General John R. Allen, der derzeit für den Posten des NATO-Oberbefehlshaber für Europa (SACEUR) im Gespräch ist. Es ist derzeit unklar, ob und in welchem Umfang Geheimnisse verraten wurden.

Des Weiteren fand die Presse heraus, dass beide Generäle, Petraeus und Allen, im September in einem Sorgerechtsstreit zugunsten von Natalie Khawam, der Zwillingsschwester von Jill Kelley, Schriftstücke eingereicht hatten. Sowohl Petraeus als auch Allen äußern sich in ihren Eingaben dazu, dass sie Khawam während ihrer Dienstzeit auf der MacDill Air Force Base in Tampa kennengelernt haben und den Eindruck gewonnen hatten, dass Khawam eine fürsorgende Mutter sei. In einem früheren Verfahren im Jahr 2011 entschied der Richter unter anderem wegen „extremer persönlicher Defizite auf den Gebieten der Ehrlichkeit und Integrität“ zugunsten eines alleinigen Sorgerechtes des Ehemanns Grayson Wolfe. Dieser war während der Regierung von George W. Bush unter anderem mit den Wiederaufbaubemühungen bei der Export-Import-Bank in der irakischen Hauptstadt Bagdad betraut. Laut den Angaben in Linkedin ist Wolfe Mitbegründer des Unternehmens „Akkadian Private Ventures“ in Washington D.C., doch konnte ein Reporter von Reuters an der angegeben Adresse lediglich ein von Unbeteiligten bewohntes Wohnhaus ausfindig machen.

Medienberichten zufolge sind die beiden Schwestern, die der republikanischen Partei nahestehen sollen, hochverschuldet. Aus öffentlich zugängigen Gerichtsakten gehe hervor, so meldete die britische Tageszeitung „The Daily Telegraph“, dass Jill und Scott Kelley auf unbezahlten Hypotheken und Kreditkartenrechnungen in Höhe von rund vier Millionen Dollar verklagt wurden. Diese Fälle sind noch nicht entschieden. Natalie Khawam, die bei den Kelleys wohnt, hatte sich früher in diesem Jahr mit einer Schuldensumme von 3,6 Millionen US-Dollar bankrott erklärt. Außerdem schuldet Khawam 100.000 Dollar Gerichtsgebühren in Maryland und ist verwickelt in juristische Querelen mit ihrem früheren Arbeitgeber, dem in Tampa praktizierenden Anwalt Barry Cohen. Dieser beschuldigt sie, in ihrer Bankrotterklärung Vermögenswerte, wie einen Diamantring, Nerzpelze und Rolexuhren weggelassen zu haben. Khawam wirft Cohen vor, gegen ihren Arbeitsvertrag verstoßen und nichts wegen ihrer Beschwerde aufgrund sexueller Belästigung unternommen zu haben. Trotz ihres finanziellen Engpasses haben sich die Kelleys prominenten Beistand verschafft. Ihr Rechtsanwalt ist Abbe Lowell, der bereits den Lobbyisten Jack Abramoff und den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten John Edwards vertreten hatte, und als Krisenberaterin holte sich das Ehepaar Judy Smith, die bereits Monica Lewinsky und Kobe Bryant beraten hatte.

Inzwischen wurden auch weitere Fakten über den Ablauf bekannt. Der mit Kelley bekannte FBI-Agent Frederick W. Humphries soll laut New York Times im Laufe der Ermittlungen das Gefühl gewonnen haben, diese würden behindert, um Präsident Barack Obama zu schützen und dessen Wiederwahl nicht zu gefährden. Der FBI-Agent schaltete daraufhin – so die bisherigen Ermittlungen – den republikanischen Kongressabgeordneten Dave Reichert aus dem Bundesstaat Washington ein. Dieser informierte den Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus und somit formal zweiten Mann der Republikanischen Partei, Eric Cantor.

Cantors Büro intervenierte daraufhin bereits am 31. Oktober bei FBI-Direktor Robert Mueller. Petraeus’ Vorgesetzter James R. Clapper, der Direktor der Nationalen Geheimdienste, wurde am Wahltag, dem 6. November, über die Angelegenheit informiert. Er rief am Wahlabend Petraeus an und legte ihm den Rücktritt nahe. Am Tag nach der Wahl informierte Clapper das Weiße Haus. Präsident Obama erfuhr einen Tag später, am 8. November, von den Erkenntnissen des FBIs und bestellte Petraeus ein. Dieser bat ihn bei dem Treffen um seinen Rücktritt, dem Obama am folgenden Tag stattgab.

The Wall Street Journal berichtete unterdessen, dass der mit Kelley befreundete FBI-Agent Humphries inzwischen vom Dienst suspendiert wurde, weil eine zu enge Verknüpfung mit Kelley vermutet wurde. Die Zeitung will herausgefunden haben, dass der FBI-Agent Bilder von sich mit nacktem Oberkörper an Kelley geschickt habe. Die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats, die demokratische Senatorin Dianne Feinstein aus Kalifornien, kritisierte derweil, dass sie nicht über die Ermittlungen des FBIs gegen den CIA-Direktor informiert worden sei. Laut Gesetz ist das FBI verpflichtet, die Ausschussvorsitzende über Ermittlungen auf dem Laufenden zu halten, welche von wesentlicher Bedeutung für die nationalen Geheimdienste sind.

Am 16. November sagte David Petraeus vor den Geheimdienstausschüssen von Kongress und Repräsentantenhaus aus. Er wurde zu dem Terroranschlag auf das US-amerikanische Konsulat in der libyschen Stadt Bengasi befragt. Bei dem Anschlag waren der amerikanische Botschafter Chris Stevens und drei weitere Amerikaner – darunter auch Angehörige der CIA – ermordet worden. Der CIA und dem Außenministerium der Vereinigten Staaten wird von republikanischen Angehörigen des Kongresses vorgeworfen, zunächst die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Hintergründe getäuscht zu haben. So habe man die Tat zuerst als spontane Reaktion auf ein Mohammed-Schmähvideo hingestellt, das in das Internetportal Youtube eingestellt worden war.

Zunächst war gemutmaßt worden, Petraeus habe sein Verhältnis öffentlich gemacht und sei unter diesem Vorwand zurückgetreten, um nicht vor dem Kongress aussagen zu müssen. In der Kritik steht wegen Äußerungen zum Anschlag in Bengasi auch Susan E. Rice, die als mögliche Nachfolgerin für Hillary Clinton im Gespräch ist. Clinton hatte bereits vor einigen Monaten bekanntgegeben, im Falle der Wiederwahl Obamas in der zweiten Amtsperiode nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen.

Laut Anthony Romero, dem Direktor der Bürgerrechtsorganisation ACLU, sollte jedoch nicht das persönliche Verhalten der Generäle Petraeus und Allen untersucht werden, wie dieser gegenüber der „New York Times“ sagte, „sondern welche Methoden der Überwachung das FBI angewandt hat, um in ihre Privatleben zu schauen“.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Petraeus-Affäre“.

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January 20, 2012

Pakistan: US-Drohnenangriff tötet al-Qaida-Führer

Pakistan: US-Drohnenangriff tötet al-Qaida-Führer

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Veröffentlicht: 21:55, 20. Jan. 2012 (CET)
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US-Drohne (Symbolbild aus dem Jahr 2006)

Miranshah (Pakistan), 20.01.2012 – Die Vereinigten Staaten feuerten von einem unbemannten Flugobjekt eine Rakete auf Terroristen der al-Qaida, die sich in der Stadt Miranshah in Pakistan aufhielten. Nach Berichten von US-Medien, die sich auf Regierungskreise in Washington berufen, wurden dabei der al-Qaida-Führer Aslam Awan und vier weitere Terroristen getötet.

Der Geheimdienst der Vereinigten Staaten habe den al-Qaida-Führer schon seit 2008 im Auge gehabt, so ein hochrangiger US-Beamter. Aslam Awan habe Anschläge gegen den Westen vorbereitet. Er sei ein enger Vertrauter von al-Qaida-Chef Aiman az-Zawahiri gewesen.

Nachdem Ende November 2011 bei einem Nato-Luftangriff 24 pakistanische Soldaten getötet worden waren, war dies der erste Drohneneinsatz in Pakistan. Pakistan hatte derzeit die Teilnahme an der Afghanistankonferenz in Deutschland abgesagt.

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May 5, 2011

Pakistanischer Geheimdienst: Osama bin Laden wurde nach Aussagen seiner Tochter lebend gefasst

Pakistanischer Geheimdienst: Osama bin Laden wurde nach Aussagen seiner Tochter lebend gefasst

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Veröffentlicht: 09:58, 5. Mai 2011 (CEST)
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Islamabad (Pakistan), 05.05.2011 – Weitere Informationen über den Verlauf der Tötung Osama bin Ladens in Abbottabad (Pakistan) am Montag durch eine US-Spezialeinheit – gestern von dem pakistanischen Geheimdienst Inter-Services Intelligence (ISI) in Umlauf gebracht – ziehen die US-Darstellung der Militäraktion in Zweifel.

Demnach wurde bin Ladens 12 Jahre alte Tochter, die sich im Gewahrsam der pakistanischen Regierung befindet, Zeugin der Tötung ihres Vaters. Bin Laden sei nach Aussagen der Tochter getötet worden, nachdem dieser zunächst lebend gefasst worden war. 17 oder 18 Menschen hätten sich zum Zeitpunkt der US-Militäraktion auf dem Gelände befunden, darunter eine Ehefrau, eine Tochter und zwischen acht und neun Kinder anderer Familien. Diese sollen aus Saudi-Arabien und dem Jemen stammen.

Der ISI-Offizielle gab zu, der pakistanische Geheimdienst sei beschämt über sein Versagen hinsichtlich seiner Rolle bei der Ergreifung bin Ladens. Die Anlage, in der bin Laden von US-Einheiten gestellt wurde, habe man aktuell nicht „auf dem Schirm“ gehabt. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass der pakistanische Geheimdienst die CIA schon 2009 auf das Gelände als möglichem Aufenthaltsort bin Ladens hingewiesen habe – neben vielen anderen möglichen Orten.

Die Regierung Pakistans hat inzwischen bestätigt, dass sie keinerlei Kenntnis der US-Militäraktion vom Montag gehabt habe. Die US-Hubschrauber hätten sich im Schutz des Geländes unterhalb des pakistanischen Radars bewegt.

Laut CNN wurden auf dem Gelände, auf dem bin Laden getötet wurde, eine Reihe elektronischer Speichermedien sichergestellt, darunter zehn Festplatten, fünf Computer und mehr als einhundert Disketten, DVDs und USB-Sticks. Diese würden zurzeit von den US-Geheimdiensten ausgewertet.

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May 2, 2011

Pakistan: Osama bin Laden ist tot

Pakistan: Osama bin Laden ist tot – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Pakistan: Osama bin Laden ist tot

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Veröffentlicht: 23:10, 2. Mai 2011 (CEST)
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Osama

Abbottabad (Pakistan) / Washington D.C. (Vereinigten Staaten), 02.05.2011 – Al-Qaida-Führungsfigur Osama bin Laden wurde durch US-Sondereinheiten bei einer Kommandoaktion getötet. Dies gab US-Präsident Barack Obama in einer Rede an die Nation bekannt. In der Nacht zum heutigen Montag wurde die Aktion gestartet und erfolgreich beendet.

Kurz nach Mitternacht griffen 25 Mann der Navy-Seals die Bastion des Terroristen in Abbottabad, 60 Kilometer von Islamabad, mit zwei Hubschaubern an. Schon beim Anflug wurden sie von Wachen Osama bin Ladens beschossen. Zwei Explosionen waren zu hören, dann stand das von Mauern und Stacheldraht umgebene Gebäude in Flammen.

Das Versteck soll weder über einen Telefon- noch über einen Internetanschluss verfügt haben. Die Einwohner von Abbottabad waren ahnungslos, wussten nicht, wer sich unter ihnen niedergelassen hatte. 40 Minuten soll die gut vorbereitete Militäraktion gedauert haben. Laut US-Kongress wurde bin Laden mit einem Kopfschuss getötet. Vorher habe man ihm angeboten, sich zu ergeben. Bei der Aktion sollen drei weitere Männer und eine Frau getötet worden sein. Unter den Männern befand sich auch der mutmaßliche Sohn bin Ladens. Wegen eines technischen Defekts habe man einen Hubschrauber zurücklassen müssen, dieser sei zerstört worden. Die Spezialeinheit sei mit dem verbliebenen Hubschrauber ausgeflogen. Die Leiche Osamas habe man mitgenommen und im Meer beigesetzt. Eine DNA-Untersuchung laufe bereits.

Im August 2010 waren US-Agenten auf die Spur eines Boten gekommen, der Nachrichten an Osama bin Laden überbrachte. Seine Spur führte sie zu dem Gebäude, in dem Osama bin Laden Unterschlupf gefunden hatte. Anhand von Satellitenbildern war die CIA schließlich zu dem Auffassung gekommen, dass sich bin Laden hier aufhalten könnte. Die unmittelbare Vorbereitung des Zugriffs begann laut New York Times am 14. März.

Osama bin Laden gilt als geistiger Führer des Terrornetzwerks al-Qaida und soll für den Terroranschlag vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center und das Pentagon verantwortlich sein. Seitdem war bin Laden ständig auf der Flucht. Lediglich mit sporadischen Video- und Audiobotschaften wandte er sich an seine Anhänger weltweit. Seine letzte Botschaft stammt vom Oktober 2010. Obwohl bin Laden als meistgesuchter Terrorist der Welt galt, war er als Person mehr eine Art Identifikationsfigur und Leitbild für die Anwerbung weiterer Terroristen. Das operative Tagesgeschäft wurde von anderen geführt.

Das US-State Department, das Außenministerium der Vereinigten Staaten, rechnet nach der Tötung bin Ladens mit weiteren Terrorakten und anderen Formen des Protests in der Region, insbesondere in Afghanistan. Es warnt ausdrücklich vor antiamerikanischen Ausschreitungen. Pakistan war häufig Ziel von US-Drohnen-Angriffen. US-Politiker werfen der politischen Führung Pakistans schon seit längerem vor, zu wenig gegen den islamistischen Terrorismus zu unternehmen. US-Soldaten und CIA-Agenten operieren schon seit einigen Jahren auf pakistanischem Gebiet, um die dortigen Terrorlager zu bekämpfen. Die afghanischen Taliban organisieren ihren Kampf gegen die von den USA und westlichen Ländern unterstützte Regierung Afghanistans von pakistanischem Boden aus.

Ein Bericht der Neuen Züricher Zeitung wirft die Frage auf, wie es möglich war, dass Osama in einer 2005 erbauten Villa nahe der Hauptstadt wohnen konnte, ohne dass der pakistanische Geheimdienst Inter-Services Intelligence (ISI) Kenntnis davon erlangt. In Washington wird vermutet, dass die Terroristen nicht nur toleriert, sondern auch aktiv unterstützt werden. In der Vergangenheit waren Aktionen fehlgeschlagen, bei denen die pakistanische Seite mitwirken sollte. In Pakistan werden weitere Führer von al-Qaida vermutet. In der Bevölkerung gibt es Sympathien für das terroristische Netzwerk. In Pakistan ist die Meinung verbreitet, dass die Vereinigten Staaten den Anschlag vom 11. September selbst inszeniert haben, um Afghanistan angreifen zu können.

Reaktionen

Barack Obama: „Die Welt ist durch den Tod von Osama Bin Laden sicherer geworden und eine besserer Ort. Heute ist ein guter Tag für Amerika“.

Central Intelligence Agency (CIA) Chef Leon Panetta: „Die Terroristen werden so gut wie sicher versuchen, ihn zu rächen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.“

Generalsekretär der NATO Anders Fogh Rasmussen: „Wir werden weiter für Werte wie Frieden, Demokratie und Humanität einstehen, die Osama Bin Laden besiegen wollte.“

Der 43. Präsident der Vereinigten Staaten George W. Bush: „Diese bedeutsame Errungenschaft ist ein Sieg für Amerika, für Menschen in der ganzen Welt, die nach Frieden streben, und für all diejenigen, die am 11. September 2001 Angehörige und Freunde verloren haben.“

Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD): „Zum einen ist es ganz eindeutig ein Verstoß gegen das geltende Völkerrecht, zum anderen kann die Aktion angesichts der Unruhen in der arabischen Welt zu Folgewirkungen führen, die man im Augenblick nicht wirklich übersehen kann“.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland Aiman Mazyek: „Mit einer Mischung aus Erleichterung und Überraschung, dass Bin Laden überhaupt noch lebte, haben viele Muslime seinen Tod aufgenommen. Die Seebestattung ist intelligent gewählt worden, so kann aus seiner Grabstätte später keine extremistische Kultstätte entstehen.“

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October 5, 2010

Angeblich deutsche Islamisten bei US-Drohnenangriff in Pakistan getötet

Angeblich deutsche Islamisten bei US-Drohnenangriff in Pakistan getötet

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Veröffentlicht: 22:48, 5. Okt. 2010 (CEST)
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Lage des Stammesgebiets Waziristan im Nordwesten Pakistans

Islamabad (Pakistan), 05.10.2010 – Unbestätigten Angaben pakistanischer Sicherheitskreise zufolge wurden bei einem Drohnenangriff des US-Geheimdienstes CIA von afghanischem Boden aus acht Islamisten, darunter drei deutsche Staatsbürger türkischer Herkunft, im Nordwesten Pakistans getötet. Das Auswärtige Amt in Berlin hat diese Angaben bisher nicht bestätigt. Der Angriff mit zwei Raketen erfolgte Angaben aus pakistanischen Quellen zufolge am Montag, den 04.10.2010 auf ein Gehöft bei der Stadt Mir Ali in einem an Afghanistan angrenzenden Stammesgebiet, das als Nord-Waziristan bekannt ist. Die den Angaben zufolge deutschen Staatsbürger sollen sich in dem Gebiet aufgehalten haben, um an einer Kampfausbildung teilzunehmen. Laut US-Medienberichten gehörten die Getöteten zu einer Gruppe europäischer Islamisten. Es wird auch berichtet, bei dem Drohnenangriff seien außerdem drei Männer aus Turkmenistan zum Teil tödlich verletzt worden. Die CIA hat faz.net zufolge allein im September rund 20 Drohnenangriffe auf pakistanisches Gebiet gestartet.

Die Nachrichtenlage in dieser Frage ist schwierig. Die Verantwortung der CIA für diese Angriffe wird von offizieller US-Seite nicht bestätigt. Quelle der Nachrichten sind meist anonyme Mitarbeiter des pakistanischen Geheimdienstes. Auch die Zahl der Toten und Angaben über deren Herkunft sind oft spekulativ, da die Leichen von den Taliban meist schnell beseitigt werden.

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January 6, 2010

Obama: Geheimdienste haben versagt

Obama: Geheimdienste haben versagt – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Obama: Geheimdienste haben versagt

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Veröffentlicht: 15:15, 6. Jan. 2010 (CET)
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Obama: Geheimdienste haben versagt
This was not a failure to collect intelligence. It was a failure to integrate and understand the intelligence that we already had.
Obama: Geheimdienste haben versagt

– US-Präsident Barack Obama laut New York Times vom 06.01.2010,

Übersetzung: Dies war kein Versagen die Geheimdienstinformationen zu sammeln. Es war ein Versagen, [Informationen miteinander] zu verbinden und zu verstehen, die wir bereits hatten.

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 06.01.2010 – Nach einem zweistündigen Treffen mit seinem nationalen Sicherheitsteam erklärte der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, der versuchte Terrorakt eines Nigerianers am 1. Weihnachtstag hätte verhindert werden können. Die Geheimdienste hätten dabei versagt, die vorliegenden Informationen angemessen zu analysieren und zu verstehen.

Obama, der im großen Foyer des Weißen Hauses sprach, fügte hinzu, der Vorfall vom 1. Weihnachtstag, bei dem fast 278 Passagiere des Northwest-Airlines-Flug 253 nach Detroit Opfer eines Terroranschlages geworden waren, würde weiterhin genauestens analysiert und in den nächsten Tagen würden entsprechende Sicherheitsmaßnahmen im Flugverkehr implementiert. Einzelheiten dazu nannte Obama nicht. Die New York Times wies jedoch darauf hin, dass weitere Ganz-Körper-Scanner angeschafft werden könnten. Zurzeit sind 40 solcher Geräte an 19 Flughäfen in den USA im Einsatz. Die Kapazitäten reichten allerdings nicht aus, um alle Flughäfen der USA damit flächendeckend auszustatten. Insgesamt gibt es an den Flughäfen des Landes 2.200 Kontrollstellen, wo Passagiere beim Übergang in die Sicherheitszone des Flughafens kontrolliert werden.

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January 5, 2010

Selbstmordattentäter in Afghanistan war offenbar Doppelagent

Selbstmordattentäter in Afghanistan war offenbar Doppelagent

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Veröffentlicht: 16:54, 5. Jan. 2010 (CET)
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Die Provinz Waziristan im Grenzgebiet zu Afghanistan gilt als Rückzugsgebiet der Taliban

Vom US-Stützpunkt Chapman in der Provinz Khost im Osten Afghanistans werden Drohnenangriffe auf Taliban-Stellungen in Waziristan gestartet

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.01.2010 – Wie jetzt bekannt wurde, handelte es sich bei dem Selbstmordattentäter, der sich am 31. Dezember 2009 in einem US-Stützpunkt in der Nähe der pakistanischen Grenze in die Luft gesprengt und dabei sieben CIA-Agenten getötet hatte, möglicherweise um einen jordanischen „Doppelagenten“.

Der 36-jährige Humam Khalil Abu-Mulal al-Balawi war vom jordanischen Geheimdienst vor einem Jahr zunächst wegen seiner Verbindungen zu al-Qaida festgenommen worden. Der Geheimdienst war dann jedoch zu der Ansicht gekommen, der Mann sei erfolgreich „umgedreht“ worden und könnte für Geheimdienstaufträge im Umfeld der al-Qaida benutzt werden. Anderen Quellen zufolge hatte der Mann angegeben, selbst übergelaufen zu sein, um Informationen über den islamistischen Fundamentalisten und TOP-al-Qaida-Führer Aiman az-Zawahiri zu liefern. Jedenfalls war er dann als Undercover-Agent nach Pakistan und Afghanistan geschickt worden. Nach Angaben von dw-world.de soll er sogar selbst von der CIA zum Stützpunkt Chapman eingeladen worden sein. Hier sollte er das Terrornetzwerk al-Qaida infiltrieren und Informationen liefern. Das berichtet der US-Sender NBC sowie andere Medien unter Berufung auf US-Geheimdienstquellen.

Bei dem US-Stützpunkt Chapman nahe der pakistanischen Grenze (Provinz Khost), wo der Attentäter sieben CIA-Agenten tötete, indem er in einem Fitnessraum einen Sprengstoffgürtel zündete, handelt es sich um eine Militärbasis, von der in der Vergangenheit mehrfach Angriffe mit unbemannten Drohnen auf Talibanstellungen ausgegangen waren.

Der Tod dieser CIA-Agenten stellt nach Angaben der New York Times einen herben Verlust für die Stellung der CIA in der Region dar, da es sich bei den Agenten um ein „Elite-Team“ gehandelt habe. Die New York Times nimmt an, dass der Vorfall die traditionell guten Beziehungen zwischen dem jordanischen Geheimdienst und der CIA belasten könnte. Das Verhältnis sei bisher so gut gewesen, dass der angebliche Doppelagent ohne weitere Prüfung von der CIA übernommen wurde. Der jordanische Führungsoffizier des angeblichen Doppelagenten sei bei dem Selbstmordanschlag ebenfalls getötet worden, schreibt die New York Times. Die Zeitung gibt als Quelle der Informationen anonyme Mitarbeiter westlicher Regierungen an.


Hinweis: Weitere Hintergrundinformationen zu dem Attentat auf dem US-Stützpunkt Chapman liefert der Artikel der englischen Ausgabe der Wikipedia: „Forward Operating Base Chapman attack“.


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