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December 25, 2005

Flughafen Düsseldorf: Scherz eines Passagiers löst Polizeieinsatz aus

Flughafen Düsseldorf: Scherz eines Passagiers löst Polizeieinsatz aus

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Düsseldorf (Deutschland), 25.12.2005 – Anstatt wie geplant landete am Freitagnachmittag ein 19-jähriger Kirgise nicht in Sankt Petersburg, sondern in einer Haftzelle der Bundespolizei. Auf dem Flughafen Düsseldorf fiel er um 16:33 Uhr dem Kontrollpersonal beim Einchecken auf. In seinem Fluggepäck befand sich nach Augenschein des Röntgengerätes ein länglicher Gegenstand, der Ähnlichkeit mit einer Bombe gehabt haben könnte.

Einem herbeigerufenen Mitarbeiter der Flugsicherheit erklärte der junge Mann auf Nachfrage, er habe eine Bombe im Gepäck. Diese Aussage löste dann sofort einen Großeinsatz der Polizei aus. Das Flughafengelände wurde abgesperrt und das Entschärfungskommando alarmiert. Obwohl der Fluggast sofort mitteilte, es habe sich um einen Scherz gehandelt, wurde er von der Bundespolizei verhaftet. Als Grund gab der Kirgise an, er wolle live dabei gewesen sein, wenn solch ein Alarmfall eintrete.

Das Entschärfungskommando gab nach einiger Zeit Entwarnung. Der verdächtige Gegenstand war eine harmlose CO2-Kartusche, die jedoch als Fluggepäck nicht zugelassen ist. Der Einsatz wurde um 17:20 Uhr beendet. Der Mann durfte den Flug nach Sankt Petersburg nicht antreten. Zudem könnte eine Rechnung für die Einsatzkosten auf ihn zukommen.

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Quellen

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December 3, 2005

Amnesty international: Bundesregierung war über CIA-Flüge informiert

Artikelstatus: Fertig 20:48, 3. Dez. 2005 (CET)
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Berlin (Deutschland), 03.12.2005 – Amnesty international (ai) hat der Bundesregierung vorgeworfen, von den geheimen CIA-Flügen gewusst zu haben. Die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler sagte dazu, die Gefangenenflüge des US-Geheimdienstes CIA seien nicht ohne Wissen deutscher Behörden vonstatten gegangen.

Unterdessen berichtet der Spiegel unter Berufung auf eine Liste der Deutschen Flugsicherung, dass die CIA mindestens 437 Flüge über Deutschland durchgeführt hat. Die Liste wurde von der Deutschen Flugsicherung aufgrund einer Anfrage der Linkspartei im Bundestag erstellt. Demnach nutzten zwei auf Privatunternehmen (u.a. Tepper Aviation) zugelassene Flugzeuge der CIA in den Jahren 2002 und 2003 insgesamt 137- bzw. 146-mal deutschen Luftraum oder landeten auf deutschen Flughäfen.

Die Bundesregierung muss bis zum 21. Februar 2006 dem Europäischen Parlament erläutern, was in konkreten Entführungsfällen unternommen worden ist, nachdem diese bekannt wurden. Bei Verstößen gegen die Menschenrechte von Gefangenen an Bord macht sich laut Völkerrecht möglicherweise auch jener Staat schuldig, der wissentlich nichts gegen Verstöße in seinem Hoheitsgebiet unternimmt.

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June 14, 2005

Europäische Investitionsbank gewährt Millionenkredit an Serbien und Montenegro

Europäische Investitionsbank gewährt Millionenkredit an Serbien und Montenegro

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Belgrad Podgorica (Serbien und Montenegro) / Luxemburg (Luxemburg (Land)) / Bern (Schweiz), 14.06.2005 – Die Europäische Investitionsbank(EIB) mit Sitz in Luxemburg hilft dem Staat Serbien und Montenegro bei verschiedenen Flugsicherungsprojekten. Auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in Bern beteiligt sich an der Finanzierung des Projektes.

Zugesagt wurde Serbien und Montenegro von der EIB ein Kredit in Höhe von 34 Millionen Euro. Diese Summe deckt etwa 31 Prozent der gesamten Kosten des Projektes in Höhe von 111,2 Millionen Euro. Das Darlehen läuft 15 Jahre, vier Jahre sind tilgungsfrei.

Serbien und Montenegro hat inklusive des neuen Kredites Verbindlichkeiten bei der EIB in Höhe von 813 Millionen Euro. Diese Gelder werden in den verschiedensten Projekten eingesetzt, unter anderem in städtische Infrastrukturen, Verkehr, Gesundheit, Bildung, Wasserwirtschaft sowie die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).

Eingesetzt werden finanzielle Mittel der EIB unter anderem bei der Flugverkehrserviceagentur Serbia and Montenegro Air Traffic Services Agency Ltd.. Ein Teil der Investitionen geht in der Serbischen Hauptstadt Belgrad in die Bezirkskontrollstelle des Fluginformationsgebietes. Ein weiterer Teil wird in der Hauptstadt Montenegros, in Podgorica, investiert. Dort werden modernste An- und Abflugkontrolleinrichtungen angeschafft und ein neuer Kontrollturm gebaut. An diversen weiteren Standorten ist geplant, die Radarsysteme für Kommunikation, Flugnavigation und Flugüberwachung zu erneuern.

Mit dem Abschluss des Investitionsprojektes wird Ende 2009 gerechnet.

Quellen

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