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May 21, 2009

Armee des Tschad griff Ziele im sudanischen Norddarfur an

Armee des Tschad griff Ziele im sudanischen Norddarfur an

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Veröffentlicht: 13:39, 21. Mai 2009 (CEST)
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Khartum (Sudan), 21.05.2009 – Die sudanische Regierung hat dem Tschad vorgeworfen, Luftangriffe auf Gebiete im Sudan zu fliegen. „Heute morgen um 10:30 Uhr Ortszeit [9:30 Uhr MESZ] fand ein weiterer Besuch am selben Ort und mit derselben Methode statt“, erklärte am 16. Mai Militärsprecher Othman al-Aghbasch auf einer Pressekonferenz. Gleichzeitig dementierte Aghbasch Aussagen von Diplomaten, nach denen sich vom Sudan unterstützte Rebellengruppen im Tschad auf sudanesisches Staatsgebiet zurückgezogen haben sollen.

Bereits am 15. Mai hatte Sudan den Tschad beschuldigt, 60 Kilometer weit auf sudanesischem Territorium Ziele mit Flugzeugen angegriffen zu haben. Dieser Vorwurf wurde aus Ndjamena zurückgewiesen. Dort verglich man die sudanesische Seite mit einem Räuber, der sich über einen Diebstahl beschwere. Nach Angaben aus Ndjamena habe man nahe der sudanesischen Grenze Aufständische aus der Luft angegriffen, deren Ziel die Absetzung von Präsident Idriss Deby sei. Tschad sei überrascht über die Proteste aus Khartum, da die Aufständischen im Tschad vom Regime in Karthoum gelenkt würden. Die Angriffe der tschadischen Luftwaffe seien daraus die Konsequenz.

Nach sudanesischen Angaben nach griff Tschad in den vergangenen Tagen insgesamt dreimal Ziele im Sudan an. Osman Kebir, der Gouverneur des sudanesischen Bundesstaats Norddarfur, erklärte am 18. Mai, reguläre tschadische Truppen hätten die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit, eine Gruppe Aufständischer in Dafur (JEM), bei einem Angriff auf die Stadt Kornoi unterstützt. Der Gouverneur sagte der Presse: „Kornoi wurde durch Streikräfte des Tschad und der JEM angegriffen. Unsere Armee hat die Aggression gestoppt.“

Im tschadischen Fernsehen bestätigte der amtierende Verteidigungsminister Adoum Younnousmi das Vordringen der Luftwaffe seines Landes. Demnach wurden mehrere Lager der Tschad-Rebellen zerstört. Man habe jedoch Informationen, dass die verbleibenden Kämpfer sich östlich von al-Dscheneina neu formieren sollen, und sei in diesem Falle vorbereitet, dieses rund 20 Kilometer von der Grenze liegende Gebiet im Sudan erneut anzugreifen.

Unterdessen erklärte ein Sprecher der Union für die Kräfte des Wechsels (UFR), man werde den Kampf gegen die tschadische Regierung fortsetzen.

Beide Staaten werfen sich gegenseitig vor, Rebellen im jeweiligen Land zu unterstützen. Der Präsident des Tschad gehört derselben ethnischen Gruppe an wie JEM-Führer Chalil Ibrahim, weswegen die Regierung in Kartum Tschad regelmäßig der Unterstützung der Aufständischen in Darfur beschuldigt.

Die Vereinten Nationen halten einen Frieden zwischen beiden Staaten für eine Grundbedingung zur Lösung des Darfurkonflikts. Ban Ki-mun, derzeitiger UN-Generalsekretär, rief alle Seiten zum Waffenstillstand auf. Rund 4,7 Millionen Menschen sind in der Region von humanitären Hilfslieferungen abhängig. Im Laufe des Konflikts sind nach UN-Angaben 300.000 Personen getötet worden. Laut sudanesischer Regierung hat der seit 2003 andauernde Konflikt nur 10.000 Menschenleben gefordert.

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December 2, 2007

Tschad: Rebellengruppe erklärt Frankreich den Krieg

Tschad: Rebellengruppe erklärt Frankreich den Krieg

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Veröffentlicht: 10:22, 2. Dez. 2007 (CET)
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Paris (Frankreich), 02.12.2007 – Weil die Europäische Union nach deren Ansicht den Präsidenten des Tschad, Idriss Déby, durch die Entsendung von Truppen unterstützen wolle, hat die Rebellengruppe „United Forces for Democracy and Development“ Frankreich, das die Hälfte der Soldaten bereitstellen will, den Krieg erklärt. Nicolas Sarkozy ignorierte die Kriegserklärung und bekräftigte seinen Entschluss, Soldaten für die Mission bereitzustellen. Ziel der Mission wird es sein, ab Januar 2008 tschadische und aus Darfur stammende Flüchtlinge zu unterstützen. Der Tschad stand früher unter französischer Kolonialherrschaft.

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November 2, 2007

Skandal um angebliche Waisenkinder im Tschad

Skandal um angebliche Waisenkinder im Tschad

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Veröffentlicht: 15:16, 2. Nov. 2007 (CET)
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Abéché (Tschad), 02.11.2007 – In dem Skandal um angebliche Waisenkinder im Tschad hat jetzt das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) bekannt gegeben, dass wenigstens 91 der 103 Kinder, die von der französischen Organisation „Arche de Zoé“ aus dem Tschad ausgeflogen werden sollten, tatsächlich keine Waisen sind, sondern zumindest ein Elternteil haben. Das ergaben Gespräche mit den Kindern, die in den letzten Tagen geführt worden sind. Die übrigen 12 Kinder werden noch befragt.

Am vergangenen Freitag hatten die Behörden des Tschad den Abtransport der Kinder in letzter Minute verhindern können. Sechs französische Mitarbeiter der angeblichen Hilfsorganisation sowie drei sie begleitende Journalisten sind inzwischen festgenommen worden. Ihnen wird Kinderhandel und Betrug vorgeworfen. Am 29. Oktober wurde gegen sie formell Anklage erhoben. Mitangeklagt sind auch sieben Mitarbeiter einer spanischen Fluggesellschaft. Der Präsident des Tschad, Idriss Deby, sagte laut Tagesschau: „Wir haben es hier ganz klar mit Kindesentführung zu tun. Gegen ihren Willen und gegen den Willen ihrer Eltern wollte man sie nach Europa bringen.“ Die Hilfsorganisation bestreitet jedoch alle Vorwürfe.

UNICEF Deutschland erklärte zu dem Vorgehen der Hilfsorganisation: „Die geplante Aktion der französischen Hilfsorganisation, die die Kinder in Gastfamilien in Frankreich bringen wollte, ist sehr ungewöhnlich und widerspricht allen international anerkannten Grundsätzen der humanitären Hilfe in Krisengebieten.“ Die Organisation Arche de Zoé war UNICEF bisher nicht bekannt. Die UNICEF fordert die Aufklärung der Vorgänge. Zusammen mit dem Internationalen Roten Kreuz (ICRC) und dem UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) unterstützt die UNICEF die örtlichen Behörden bei der Versorgung der Kinder sowie bei dem Versuch, die Kinder ihren Eltern zurück zu geben. Die meisten der Kinder stammen nach UNICEF-Angaben wahrscheinlich nicht aus der Bürgerkriegsregion Darfur im Süd-Sudan wie die Hilfsorganisation behauptet, sondern wahrscheinlich aus Lagern in der Nähe der sudanesischen Grenze. Zurzeit werden die Kinder in einem Kinderheim der Stadt Abéché versorgt.

„Arche de Zoé“ ist laut Spiegel Online im Pariser Vereinsregister als offizielle Hilfsorganisation eingetragen. Sie ist vor drei Jahren nach dem Tsunami in Südostasien gegründet worden und hat ihre Aktivitäten seit einigen Jahren auf Afrika konzentriert. Der Gründer der Organisation ist ein ehemaliger Feuerwehrmann.

Der Vorfall sorgte auch für Verstimmungen zwischen den Regierungen des Tschad und Frankreichs. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy erklärte, seine Regierung stelle sich voll hinter die Regierung des Tschad, das Vorgehen der Hilfsorganisation sei „illegal und inakzeptabel“. In Frankreich wurde inzwischen ein Krisenstab zur Aufklärung der Aktivitäten der Hilfsorganisation Arche de Zoé gebildet. Die aus Afrika stammende Staatssekretärin im Außenministerium Frankreichs, Amt Rama Yade, erklärte: „Das ist eine illegale Operation. Illegal gegenüber unserer Gesetzgebung, aber auch gegenüber der Gesetzgebung des Tschad und des Sudan, da in beiden Ländern Adoption verboten ist. Man nimmt keine Kinder einfach so aus ihrem Umfeld heraus, ohne zu überprüfen woher sie kommen und ob sie eine Familie haben.“

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August 27, 2006

Tschadischer Präsident verweist zwei Ölkonzerne des Landes

Tschadischer Präsident verweist zwei Ölkonzerne des Landes

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Artikelstatus: Fertig 12:02, 27. Aug. 2006 (CEST)
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Lage des Tschad

N’Djamena (Tschad), 27.08.2006 – Der tschadische Präsident Idriss Déby hat zwei Ölfirmen des Landes verwiesen. Dabei handelt es sich um das US-Unternehmen Chevron und den malaysischen Konzern Petronas. Auf einer Sitzung der Regierung und in einer vom staatlichen Radiosender übertragenen Rede sagte Idriss Déby am Samstag, dass die Unternehmen das Land innerhalb von 24 Stunden verlassen und ihre Büros schließen müssten, weil sie ihren vertraglichen Verpflichtungen in Hinblick auf die Steuerzahlungen nicht nachgekommen seien.

Der Konzern ExxonMobil, der als Teil eines Konsortiums gemeinsam mit den beiden anderen Unternehmen an der Ölförderung beteiligt ist, ist von der Entscheidung des Präsidenten nicht betroffen. Am Konsortium sind Petronas mit 35 Prozent, Chevron mit 25 Prozent und ExxonMobil mit 40 Prozent beteiligt. Die Regierung will nun nach Aussage des Präsidenten die Anteile der aus dem Land verwiesenen Unternehmen übernehmen. Die betroffenen Unternehmen hätten seine Entscheidung noch nicht kommentiert, sagte Idriss Déby weiter. Trotz des hohen Ölpreises erhalte Tschad wenig Einnahmen aus der Ölförderung, stellte der Präsident auf einer Sitzung mit seinen Ministern fest. Seinen Angaben zufolge haben die Unternehmen, die drei Milliarden US-Dollar investiert haben, in weniger als drei Jahren Einnahmen in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar erzielt, während Tschad nur 588 Millionen US-Dollar eingenommen habe. Die für die Verhandlungen mit den Unternehmen zuständigen Minister entließ der Präsident und kündigte an, dass sie sich vor einem Gericht verantworten müssten, weil sie nach Angaben des Präsidenten den Unternehmen geraten hätten, die Steuern nicht zu zahlen.

Über die Motive der Regierung wird in den Medien spekuliert. Die BBC-Korrespondentin im Tschad, Stephanie Hancock, vermutet, dass nun chinesische Unternehmen in das Erdölgeschäft im Tschad einsteigen könnten. Ihre Vermutung versucht die Journalistin dadurch zu untermauern, dass Tschad vor drei Wochen seine diplomatischen Beziehungen zu China wiederaufgenommen hat, nachdem das afrikanische Land zuvor Beziehungen zu Taiwan unterhalten hat. Aus tschadischen Regierungskreisen heißt es, chinesische Investoren seien im Land willkommen. China ist bereits an der Ölförderung in Angola und im Sudan beteiligt.

Zu Beginn des Jahres hat die tschadische Regierung damit gedroht, die Ölförderung einzustellen, wenn das Konsortium ihr nicht sofort die Einnahmen aus dem Erdölproduktion einiger Monate übergebe. Das Land hatte die Förderung von Öl im Doba-Becken im Jahr 2003 aufgenommen. Medienberichten zufolge werden dort pro Tag 200.000 Barrel Erdöl gefördert. Die Bevölkerung des Landes, deren Mehrheit in Armut lebt, konnte bisher nicht von den Einnahmen aus dem Ölgeschäft profitieren. Laut Reuters wurde 1988 in einem Abkommen mit dem Konsortium festgelegt, dass die Unternehmen 12,5 Prozent ihrer Erlöse aus der tschadischen Produktion an den Staat abführen. Die Regierung will dieses Abkommen nun neu verhandeln.

Die Regierung geriet laut einem Bericht von „news.bbc.co.uk“ im Dezember auch in einen Konflikt mit der Weltbank, die die Ölförderung im Land finanziell unterstützt. Dabei ging es um die Änderung eines Gesetzes über die Verwendung der Erlöse aus dem Ölgeschäft. Weil die Regierung das Gesetz trotz Kritik der Weltbank geändert hatte, wurden die Zahlungen der Weltbank zur Unterstützung der Ölproduktion zeitweise eingefroren. Der Konflikt wurde am 14. Juli dieses Jahres mit einem Abkommen zwischen der Weltbank und der tschadischen Regierung beigelegt, wonach die Regierung sich dazu verpflichtet, 70 Prozent ihres Haushaltes für Maßnahmen gegen die Armut zu verwenden. Gemäß diesem Memorandum soll laut einer Pressemitteilung der Weltbank die Transparenz bei den durch das Erdölgeschäft erzielten Einnahmen von einer unabhängigen Kontrollinstanz sichergestellt werden.

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July 3, 2006

Tschads Ex-Präsident Hissène Habré muss sich vor Gericht verantworten

Tschads Ex-Präsident Hissène Habré muss sich vor Gericht verantworten

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Artikelstatus: Fertig 22:15, 3. Jul. 2006 (CEST)
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Banjul (Gambia), 03.07.2006 – Der Ex-Präsident des Tschad, Hissène Habré, muss sich in Senegal wegen schwerer Menschenrechtsvergehen vor Gericht verantworten. Diesen endgültigen Entscheid trafen die Staatschefs der Afrikanischen Union (AU) bei ihrem Gipfeltreffen in Gambias Hauptstadt Banjul.

Der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade gab den Beschluss bekannt. Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch begrüßte die Entscheidung. Mit dem Beschluss übernahmen die Staatschefs der AU die Verantwortung und stellten sich so gegen ein Gerichtsverfahren in Belgien, wo der Ex-Präsident Habré zuerst vor Gericht gestellt werden sollte. In Belgien gibt es ein Gesetz, das der nationalen Justiz die Strafverfolgung bei Vergehen gegen die Menschlichkeit wie Folter oder Völkermord ermöglicht, auch wenn die Taten außerhalb des Landes verübt wurden.

Dem Ex-Präsidenten wird unter anderem vorgeworfen, er habe eventuell tausende seiner Gegner foltern und töten lassen. Hissène Habré wurde im vergangenen Jahr im Senegal verhaftet.

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December 23, 2005

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

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Artikelstatus: Fertig 00:48, 23. Dez. 2005 (CET)
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Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 23.12.2005 – Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab gestern einen Schuldenerlass für 19 der 20 ärmsten Länder der Erde bekannt. Auf ihrem Gipfeltreffen in Gleneagles hatten die Regierungschefs der führenden Industrienationen und Russlands beschlossen, einen solchen Schuldenerlass herbeizuführen.

Der Beschluss, dem nun das Exekutivdirektorium des IWF zugestimmt hat, umfasst ein finanzielles Volumen von 3,3 Milliarden US-Dollar. Diesen Betrag schulden die ärmsten Länder dem IWF, der Weltbank sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank. Durch den Schuldenerlass soll diesen Ländern der finanzielle Spielraum zur Entwicklung ihrer Wirtschaft gegeben werden. Der Beschluss steht im Zusammenhang mit den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die bis zum Jahre 2015 eine Halbierung der weltweiten Armut vorsehen.

In den Genuss des Schuldenerlasses, der am 1. Januar 2006 in Kraft tritt, gelangen zunächst die folgenden vorwiegend afrikanischen Länder: Benin, Burkina Faso, Äthiopien, Ghana, Madagaskar, Mali, Mosambik, Niger, Ruanda, Senegal, Tansania, Uganda und Sambia. Vier mittel- bzw. südamerikanische Länder gehören ebenfalls dazu: Bolivien, Guyana, Honduras, Nicaragua, außerdem die asiatischen Länder Kambodscha und Tadschikistan.

Bilaterale Schulden sind von diesem Schuldenerlass ausgenommen, ebenso wie Schulden bei anderen Banken und Organisationen neben dem IWF, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank. Mauretanien, das zu den 20 ärmsten Ländern der Erde gehört, muss noch nachweisen, dass die durch den Schuldenerlass eingesparten Gelder tatsächlich für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Es sei möglich, so Rodrigo Rato, Generaldirektor des IWF, dass weiteren Ländern die Schulden erlassen werden. Diese müssten jedoch noch weitere Fortschritte aufweisen.

Zu den Ländern, denen eventuell ebenfalls die Schulden erlassen werden, zählen Burundi, die Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Komoren, Malawi, Myanmar, Laos, Liberia, die Republik Kongo, Sao Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Dazu wurden aber noch keine Beschlüsse gefasst.

Die Hilfsorganisation Oxfam begrüßte die Entscheidung des IWF, fordert aber einen umfangreicheren Schuldenerlass. Weitere 60 Länder benötigten ebenfalls einen Schuldenerlass, um die Armut zu bekämpfen, sagte Max Lawson, ein Sprecher der Hilfsorganisation.

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November 17, 2005

Amnesty international fordert Auslieferung

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Berlin (Deutschland), 17.11.2005 – In einem Schreiben forderten gestern amnesty international, das Diakonische Werk der EKD und das Bischöfliche Hilfswerk Misereor das Auswärtige Amt dazu auf, eine Auslieferung Hissène Habré von Senegal nach Belgien zu unterstützen.

Der ehemalige Diktator des Tschad lebt seit 1990 im senegalesischem Exil.

Die Anklage soll auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter lauten. Ein Haftbefehl wurde bereits am 19.09.2005 erlassen. Nachdem das Oberste Gericht Senegals sich für nicht zuständig erklärt hat, stehe einer Auslieferung Hissène Habrés nichts mehr im Weg.

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June 7, 2005

Tschad: Staatschef möchte Verfassung ändern

Tschad: Staatschef möchte Verfassung ändern

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N’Djamena (Tschad), 07.06.2005 – Der derzeit im Tschad regierende Staatschef Idriss Déby strebt eine Verfassungsänderung an.

Déby steht seit 1990 an der Spitze des Staates. Er befindet sich am Ende seiner zweiten Amtszeit, die Verfassung sieht jedoch keine dritte Amtszeit vor. 1996 verabschiedete der Tschad eine Verfassung, die die Amtszeit auf zwei Fünf-Jahres-Perioden beschränkt. Um weiter regieren zu können, möchte Déby die Verfassung ändern. Dieses Vorhaben hat Proteste der Opposition hervorgebracht.

Rund 5,3 Millionen stimmberechtigte Bürger der zentralafrikanischen Republik Tschad waren am gestrigen Montag zur Abstimmung über die Verfassungsänderung aufgerufen. Ein endgültiges Ergebnis des Referendums liegt noch nicht vor.

Die wichtigen Oppositionsparteien haben sich zum Bündnis politischer Parteien zur Verteidigung der Verfassung zusammengeschlossen. Sie riefen zum Boykott des Referendums auf, da es aus ihrer Sicht möglicherweise zu einer lebenslangen Amtszeit von Idriss Déby führen wird. Deby streitet diese Vorwürfe ab. Debys Lager behauptet, dass die derzeitige Verfassung veraltet sei und modernisiert werden müsse.

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