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August 16, 2013

Auswärtiges Amt rät von Reisen nach ganz Ägypten ab

Auswärtiges Amt rät von Reisen nach ganz Ägypten ab

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Veröffentlicht: 20:13, 16. Aug. 2013 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 16.08.2013 – Das Auswärtige Amt hat seine Sicherheitshinweise für Ägypten verschärft. Weiter wurden sie auf das ganze Land ausgedehnt. „Aufgrund der aktuellen Lage und der unvorhersehbaren Entwicklungen müssen wir von Ägypten-Reisen dringend abraten”, sagte Ministeriumssprecher Andreas Peschke in Berlin. Er erklärte außerdem, dass die Lage in der Hauptstadt Kairo sehr zugespitzt sei. Für den Norden der Sinai-Halbinsel und das ägyptisch-israelische Grenzgebiet besteht weiter eine Teilreisewarnung. Die großen Touristengebiete am Roten Meer auf der ägyptischen Festlandseite sind hiervon bislang nicht betroffen.

Begründet wird der Hinweis damit, dass die weitere Entwicklung im Land „unkalkulierbar” sei. Den Sicherheitshinweisen zufolge bleibe zu befürchten, dass sich die Sicherheitslage in Kairo weiter verschlechtere. Außerdem sei im ganzen Land immer noch mit Demonstrationen und Einsätzen der Sicherheitskräfte zu rechnen, welche auch in Gewalt umschlagen könnten. Die ägyptische Regierung hatte am Mittwoch zwei Protestcamps der Muslimbruderschaft geräumt. Bei Zusammenstößen aufgrund dieser Räumungen wurden mindestens 525 Personen getötet und 3717 verletzt, sagte Khaled el-Khateeb, der Sprecher des Gesundheitsministeriums. Auch am Freitag kam es in Kairo, Ismailia, Alexandria und Faijum zu Zusammenstößen, bei denen mehrere Dutzend Menschen getötet wurden.

Themenverwandte Artikel

  • Präsident Mansur verhängt einmonatigen Ausnahmezustand (14.08.2013)

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March 4, 2011

Bürgerkrieg: Patt-Situation in Libyen

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Bürgerkrieg: Patt-Situation in Libyen

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Veröffentlicht: 23:15, 4. Mär. 2011 (CET)
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Leute auf einem libyschen Panzer, Bengasi im Februar 2011

Leute auf einem libyschen Panzer, Bengasi im Februar 2011

Tripolis (Libyen), 04.03.2011 – Die Situation in Libyen ist weiterhin von bewaffneten Auseinandersetzungen um die politische Macht in dem Land gekennzeichnet. Die libysche Luftwaffe flog mehrfach Angriffe auf Gegner des Regimes. Insbesondere konzentrieren sich die Kämpfe um die libyschen Ölhäfen Al Burayqah (auch: „Marsa al-Brega“), Ras Lanuf und az-Zawiyya. Dabei gab es zahlreiche Tote und Verletzte. Keine der beiden Seiten konnte bisher jedoch einen entscheidenden Vorteil für sich erzielen. Unterdessen sind weiterhin zehntausende Menschen auf der Flucht aus dem vom Bürgerkrieg geprägten Land.

Laut einem Bericht des staatlichen libyschen Fernsehens haben regimetreue Truppen die Stadt az-Zawiyya, 60 Kilometer westlich von Tripolis, aus den Händen von Aufständischen zurückerobert. Dabei seien ein Rebellenführer und weitere Aufständische gefangen genommen worden.

Die Hafenstadt Al Burayqah (Brega) scheint weiter in der Hand Aufständischer zu sein. Gestern hatten Kampfflugzeuge eine zu dem Ölhafen gehörende Landebahn bombardiert. Rebellen gelang es am Mittwoch laut Medienberichten eine Großoffensive von Gaddafi-treuen Bodentruppen zurückzuschlagen. Bei den Kämpfen in der Region Brega-Ajdabiya wurden am Donnerstag etwa 100 regimetreue Soldaten gefangen genommen.

Bei Kämpfen um den Ölhafen Ras Lanuf setzte das Gaddafi-treue Militär heute Grad-Raketen gegen die Aufständischen ein. Dabei sollen mindestens vier Menschen getötet worden sein. Ein AFP-Reporter berichtete von Bombardierungen und Artilleriefeuer.

In der libyschen Hauptstadt Tripolis kam es nach dem heutigen Freitagsgebet zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Befürwortern des Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi.

In den Flüchtlingslagern an der Grenze zwischen Libyen und Tunesien spitzt sich unterdessen laut einem Bericht der deutschen Hilfsorganisation I.S.A.R. Germany die humanitäre Lage zu. Nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) halten sich in den Flüchtlingslagern auf tunesischer Seite zwischen 15.000 und 18.000 Menschen auf. Die Zahl der Flüchtlinge, die versuchten das Land in Richtung der tunesischen Grenze zu verlassen, sei jedoch seit Mittwoch stark zurückgegangen. Am Montag hatten noch ungefähr 1.000 Menschen pro Stunde versucht, auf diesem Wege Libyen zu verlassen. Diese Entwicklung wird darauf zurückgeführt, dass schwerbewaffnete regierungstreue Truppen den Zugang zur libysch-tunesischen Grenze bewachten. UNHCR-Sprecherin Melissa Fleming sagte in Genf: „Sie konfiszieren Mobiltelephone, Kameras, Geld. Die Leute, die ankommen, sind verängstigt und sprechen nur mit Zurückhaltung.“ Aus Kreisen der libyschen Regierung heißt es dazu, die Truppen seien damit beauftragt, „den Flüchtlingen zu helfen“.

Das deutsche Auswärtige Amt koordiniert von der tunesischen Insel Djerba aus eine Hilfsaktion für Libyen-Flüchtlinge, die dann nach Ägypten geflogen werden. Mit insgesamt zehn Charterflügen sollen insgesamt etwa 1.900 Flüchtlinge vorwiegend ägyptischer Herkunft nach Kairo ausgeflogen werden. Außerdem sind drei deutsche Marineschiffe im Einsatz, um Flüchtlinge aufzunehmen.

Auch die Europäische Union organisiert Hilfe für die Flüchtlinge an der tunesisch-libyschen Grenze.

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Quellen

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October 24, 2010

Studie: Das Auswärtige Amt war aktiv am Holocaust beteiligt

Studie: Das Auswärtige Amt war aktiv am Holocaust beteiligt

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Veröffentlicht: 16:12, 24. Okt. 2010 (CEST)
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Auswärtiges Amt in der Wilhelmstraße (1927) [1]

Berlin (Deutschland), 24.10.2010 – „Das Auswärtige Amt war eine verbrecherische Organisation.“ Mit diesen Wort resümiert der Marburger Historiker Eckart Conze die Rolle des Auswärtigen Amtes in der Zeit des deutschen Faschismus gegenüber dem Spiegel. Conze leitete eine Kommission zur Untersuchung der Geschichte des Auswärtigen Amtes im Dritten Reich und in der Bundesrepublik Deutschland. Die Kommission bestand außer Conze selbst aus Norbert Frei, Peter Hayes (US-Historiker) und Moshe Zimmermann (israelischer Historiker) [2] und war 2005 vom damaligen Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) nach einer Diskussion über die Nachrufpraxis im Außenministerium eingesetzt worden. Fischer hatte damals Nachrufe auf Diplomaten aus der Zeit des Nationalsozialismus abgeschafft. Diese hätten jetzt – durch die Veröffentlichung der Studie – „den Nachruf bekommen, den sie verdient haben“, so Fischer.

Fischer zeigte sich nach der Lektüre „erschüttert“ (FAZ), wie stark das Auswärtige Amt in der Zeit zwischen 1933 und 1945 in den Holocaust verstrickt war. Die Studie kommt unter dem Titel „Das Amt und die Vergangenheit – Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik“ am 25. Oktober 2010 in den Handel (Blessing-Verlag).

Das fast fast 900 Seiten dicke Buch weist akribisch nach, dass „Angehörige des Auswärtigen Dienstes (…) an der Deportation von Juden unmittelbar beteiligt“ waren. Dazu ein kleines Detail: In einer Reisekostenabrechnung eines Diplomaten heißt es zur Begründung seiner Dienstreise wörtlich: „Liquidation von Juden“.

Im Klappentext der Buchveröffentlichung wird die Rolle des Amtes so beschrieben: Das Auswärtige Amt „schirmte die ‚Judenpolitik‘ des Dritten Reichs nicht nur nach außen ab, sondern war in allen Phasen aktiv an ihr beteiligt. Überall in Europa fungierten deutsche Diplomaten als Wegbereiter der ‚Endlösung‘, sie wirkten mit an der ‚Erfassung‘ der Juden und an ihrer Deportation. Opposition aus dem Auswärtigen Dienst heraus blieb individuell und die Ausnahme.“

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland fand keine Aufarbeitung dieser Verstrickung des Auswärtigen Amtes in die Holocaust-Maschinerie der Hitler-Diktatur statt. Viele der am Holocaust beteiligten Diplomaten machten auch unter der neuen politischen Führung Karriere. Conze spricht von einer „hohen personellen Kontinuität mit teils schwer belasteten Diplomaten“.

Der amtierende Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach im Zusammenhang mit der Studie von einem „wichtigen Beitrag zur Selbstvergewisserung des Amtes“. Das Buch solle in die Attaché-Ausbildung einbezogen und die „Traditionspflege“ des Hauses soll überarbeitet werden.

Einzelnachweise

  1. Bild aus dem Bundesarchiv in Koblenz
  2. Webseite des Verlages

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May 20, 2010

Reisewarnung für Thailand wegen Bürgerkriegs

Reisewarnung für Thailand wegen Bürgerkriegs

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Veröffentlicht: 18:28, 20. Mai 2010 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 20.05.2010 – Teile der Stadt brennen. Thailändische Rothemden der verbotenen Protest-Partei UDD und das thailändische Militär liefern sich Straßenschlachten. „Die Lage kommt einem Bürgerkrieg immer näher“, hatte am 15. Mai Jatuporn Prompan, einer der Anführer der Proteste, folgerichtig vorhergesagt: Die Regierungsgegner seien bereit, die Kämpfe unvermindert fortzusetzen. Zunächst wurden Demonstranten beschossen und angegriffen. Die seit Jahren schwelenden Unruhen kommen in der Region nur temporär zur Ruhe, branden dann aber umso heftiger wieder auf. Immer wieder werden Zivilisten und vor allem Touristen angegriffen, was zuletzt vor einiger Zeit in der Erstürmung von Hotels durch die Aufständischen gipfelte. Es soll bereits am Freitag, dem 14. Mai 2010, zu Explosionen gekommen sein. Fahrzeuge der Polizei wurden durch Demonstranten in Brand gesteckt. Demonstranten hatten sich Mittwoch hinter Stapeln von teils brennenden Autoreifen verbarrikadiert. Ausgelöst wurden die neuerlichen Unruhen durch den Tod eines Demonstranten, der im Zuge gewalttätiger Auseinandersetzungen mit der Polizei zum Opfer wurde. Nachdem die Rothemden zur Aufgabe gezwungen worden waren, herrscht gespannte Ruhe.

Teile der Stadt wurden durch die Armee des Landes bereits am 12. Mai zur Sperrzone erklärt; dort wird seitdem scharf geschossen. Die englischsprachige, in Bangkok erscheinende Bangkok Post sprach am 13. Mai bereits von 22 Toten und 172 Verletzten seit Donnerstag dieser Woche durch die Auseinandersetzungen, die deutschsprachige Zeitung die Zeit korrigiere diese Zahlen auf 25 Tote und rund 200 Verletzte (am 16. Mai) nach oben. Thailändisches Militär hat das Geschäftsviertel der Stadt vollständig abgeriegelt. Verschärft wird die Lage durch den Tod eines Oppositionellen, der im Kugelhagel gefallen sein soll. Den 5.000 bis 8.000 Demonstranten der Partei der “Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur” (UDD), im Volksmund “Rothemden” genannt, war ein Ultimatum gestellt worden, welches Montagnachmittag 15:00 Uhr (Ortszeit) ungenutzt verstrich. Wie inzwischen bekannt, wurde das Ultimatum ungestimmt verlängert, nachdem der Regierugn ein Formfehler unterlaufen sei. Schwarze Rauchschwaden steigen ataatedessen über dem „Lumpini Park“ auf. Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag eine Granate im 14. Stock des [Hotels] „Dusit Tani“ einschlug, wurden Hotels und Tourismuszentren evakuiert. Alle Botschaften wurden ebenfalls evakuiert oder bleiben geschlossen, über dem Stadtgebiet in der “Roten Zone” kreisen die Hubshrauber – die einer Geisterstädt ähnelt. Rauchschwaden steigen über dem Stadtzentum auf. Mehr als 60 Tote und rund 2.000 Verletzte sollen seit Beginn der Kämpfe vor rund zwei Monaten zu beklagen gewesen sein. (Stand: 17. Mai 2010)
Seit diesem Zeitpunkt hat auch die Hochbahn im Zentrum der Stadt den Betrieb eingestellt. Dort ist jetzt Kriegsschauplatz. Die Armee überrollte am 19. Mai Straßensperren mit Panzern, als Rache zündeten die Freischerler mehrere Einkaufszentren, Hochhäuser und ähnliches an. Dass die Straßen fast menschenleer waren läge an einer Ausgangssperre. Auch nach erfolgreicher Überwältigung der Demonstranten bleibt diese weitere zwei Tage bestehen, verlautbart das Auswärtige Amt.

Das Auswärtige Amt in Berlin hat daher eine bereits abgelaufene Reisewarnung vom 16. Mai 2010 erneuert, abermals ausgeweitet und rät von Thailand-Reisen in nunmehr mehreren Regionen des Landes bis auf weiteres dringend ab. Durch das Notstandsrecht bestehe in diesen Regionen Lebensgefahr. Auch bleibe die Grenze nach Kambodscha bis auf Weiteres Militärisches Sperrgebiet. Auch ins Grenzgebiet zu Myanmar sollten Reisen vermieden werden. Diese Reisewarnung besteht bis auf weiteres fort. Seit dem 19. Mai rät das Auswärtige Amt von Reisen nach Bangkok dringend ab, siehe aktualisierte Reisewarnung vom 19.05.2010. Zudem wird auch auf die bestehende, amtliche Ausgangssperre in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai hingewiesen. Am 20. Mai wurde sie auf den 22. Mai verlängert. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zwischen 23:00 Uhr und 05:00 Uhr entgegen ersten Meldungen auch für Fahrten zwischen Flughafen und Innenstadt bestehe. Rechtliche Folge: Wegen der Reisewarnung des auswärtigen Amtes besteht grundsätzlich ein Sonderkündigungsrecht von Reiseverträgen. Das bedeutet: Reisende, die Flüge zu diesen Zielen gebucht hatten, können kostenlos auf ein anderes Ziel umbuchen oder von ihrem Reiserücktrittsrecht Gebrauch machen. Dabei dürfen Veranstalter und Reisegebüros keine Umbuchungs- oder Stornogebühren verlangen.

Nicht nur deutsche Fluglinien stornierten kurz nach Bekanntwerden der Ereignisse die Flüge in die thailändische Hauptstadt, da sie um ihre eigene Sicherheit und die ihrer Passagiere fürchteten. Der Reiseveranstalter TUI sagte Reisen in die Region Bangkok ab. Der Konzern reagiert damit auf die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Die meisten anderen Ziele innerhalb des Landes, für die keine Reisewarnung besteht, und Zwischenlandungen zu anderen Staaten sind nicht betroffen. Der Internationale Flughafen von Bangkok bleibt „nur für Transitflüge“ weiter geöffnet.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Politische Krise in Thailand seit 2008“.

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  • Portal:Thailand

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June 17, 2009

Geiseldrama im Jemen

Geiseldrama im Jemen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Geiseldrama im Jemen

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Veröffentlicht: 18:20, 17. Jun. 2009 (CEST)
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Sanaa (Jemen) / Berlin (Deutschland), 17.06.2009 – Die Entführung von neun Ausländern im Norden des Jemen hat erste Todesopfer gefordert: Nach Angaben von Beamten in der nordwestlichen Provinz Saada wurden drei Frauen von den Geiselnehmern getötet. Bei dem Opfern handelt es sich um zwei deutsche Krankenschwestern und eine südkoreanische Lehrerin. „Wir müssen leider davon ausgehen, dass sich unter den Toten zwei vermisste deutsche Frauen befinden“, bestätigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag. Sie wurden vermutlich mit Pistolen und Dolchen umgebracht. Die Leichen seien am Montag im Nuschur-Tal nahe der Ortschaft Akwan entdeckt worden.

Laut dem jemenitischen Innenministerium werden hinter der Tat die schiitischen Rebellengruppe Abdulmalik al-Houthi vermutet. Jedoch hieß es aus Rebellenkreisen, die Gruppe habe mit der Geiselnahme nicht zu tun. Auch eine Beteiligung des Terrornetzwerkes al-Qaida wird nicht ausgeschlossen. Im Auswärtigen Amt in Berlin sei ein Krisenstab eingerichtet worden, der in „engstem Kontakt“ mit den örtlichen Behörden stehe. Man sei intensiv um Aufklärung bemüht, erklärte ein Sprecher am Montag.

Die Gruppe von sieben Deutschen, einem britischem Ingenieur und einer südkoreanischen Lehrerin am Freitag von einem Ausflug nicht zurückgekehrt. Bei den Deutschen handelt es ich um ein Paar mit drei Kindern im Alter zwischen elf Monaten und vier Jahren sowie zwei Krankenschwestern, die im Auftrag der niederländische Hilfsorganisation Worldwide Services in einem staatlichen Krankenhaus der Stadt Saada beschäftigt waren. Im Jemen werden immer wieder Ausländer verschleppt. Einige Stämme versuchen, durch Geiselnahmen inhaftierte Angehörige freizupressen. Bisher gingen Entführungen für die Geiseln meist glimpflich aus.

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June 6, 2009

Flüchtiger thailändischer Ex-Premier Thaksin Shinawatra hielt sich monatelang in Bonn auf

Flüchtiger thailändischer Ex-Premier Thaksin Shinawatra hielt sich monatelang in Bonn auf

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Veröffentlicht: 20:03, 6. Jun. 2009 (CEST)
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Thaksin Shinawatra

Bonn (Deutschland), 06.06.2009 – Wie jetzt bekannt wurde, versteckte sich der ehemalige thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra von Januar bis Mai 2009 vor der thailändischen Justiz in der ehemaligen deutschen Bundeshauptstadt Bonn.

Thaksin war am 21. Oktober 2008 in Abwesenheit vom höchsten thailändischen Gericht wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bereits am 11. August des vergangenen Jahres hatte er sich einer möglichen Verurteilung entzogen, indem er sich ins Ausland absetzte. Sein thailändischer Reisepass wurde von der thailändischen Regierung eingezogen.

Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ) zufolge war Thaksin am 29. Dezember 2008 im Ausländeramt von Bonn erschienen und hatte alle notwendigen Unterlagen vorgelegt, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Dazu gehörte auch ein polizeiliches Führungszeugnis, das vom Bundesamt für Justiz mit Sitz in Bonn ausgestellt worden war. Thaksin befand sich in Begleitung des ehemaligen BND-Agenten Werner Mauss, dem früheren Chef der Kriminalpolizei Bonns sowie einem Anwalt. Der zuständige Beamte erteilte die erforderliche Genehmigung nach einem Blick in das Ausländerzentralregister, in dem sich kein Eintrag über den flüchtigen thailändischen Ex-Premier befand.

Die so erteilte Genehmigung führte nun offenbar zu Irritationen zwischen Thailand und Deutschland. Deutsche Diplomaten beschuldigten daraufhin den BND, die Beziehungen zu Thailand aufs Spiel gesetzt zu haben. Den vorliegenden Informationen zufolge soll der ehemalige BND-Agent aber auf eigene Rechnung aktiv geworden sein. Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber der Bonner Ausländerbehörde, der fehlende Eintrag im Ausländerzentralregister sei ein „redaktionelles Versehen“ gewesen. Der Eintrag in das Ausländerregister wurde nun mit der Begründung nachgeholt, der Aufenthalt Thaksins schade den außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Daraufhin sei die Aufenthaltsgenehmigung Ende Mai widerrufen worden. Thaksin sei einer Aufforderung der Behörde, das Land zu verlassen, gefolgt. Über seinen gegenwärtigen Aufenthaltsort liegen keine Informationen vor. Thaksin soll inzwischen über einen Diplomatenpass verfügen, der von Nicaragua ausgestellt wurde.

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December 16, 2008

Drei Deutsche im Jemen entführt

Drei Deutsche im Jemen entführt – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Drei Deutsche im Jemen entführt

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Veröffentlicht: 16:32, 16. Dez. 2008 (CET)
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Sanaa (Jemen) / Berlin (Deutschland), 16.12.2008 – Im Jemen wurden offenbar drei deutsche Staatsbürger verschleppt. Die jemenitische Regierung erklärte, sie seien von bewaffneten Stammesangehörigen in der Provinz Dhamar entführt worden. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur ereignete sich der Vorfall in der historischen Stadt Radaa, etwa 130 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Sanaa. Bei den Geiseln soll es sich um eine Mitarbeiterin der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und deren Eltern, die dort Urlaub machten, handeln. Sie würden seit Sonntagnachmittag vermisst, sagte Jens Plötner, Sprecher des Auswärtigen Amtes, am Montag in Berlin. Zu Details wollte er sich nicht äußern.

Das Krisenreaktionszentrum und die zuständigen Stellen der Bundesregierung stünden in Kontakt mit dem Jemen. Man sei um eine schnelle Aufklärung des Falles bemüht. Vermutlich wollen die Täter mit der Entführung inhaftierte Verwandte freipressen. Die Angehörige des Clans hatten zuvor bereits erfolglos gegen die Festnahme ihrer Stammesbrüder demonstriert. Laut Sicherheitskreisen riegelte die Polizei am Montag ein unwegsames Gebiet im Stammesgebiet zwischen Sanaa und Radaa ab, weil vermutet wurde, dass die Geiseln dort festgehalten werden. Clanchefs des beteiligten Bani-Thabyan-Stammes versuchen, Kontakt zu den Kidnappern aufzunehmen, um die Freilassung der Deutschen zu erwirken.

Nach Informationen jemenitischer Behörden haben sich Soldaten einem Berggebiet 60 Kilometer östlich von Sanaa von vier Seiten genähert, so der Vize-Gouverneur der Provinz Sanaa, Abdulmalek al-Gharbi. In den vergangenen 15 Jahren wurden im Jemen mehr als 200 Ausländer von Stämmen entführt. Meistens kamen die Geiseln unversehrt wieder frei. Im Dezember 2005 wurden der frühere Staatsekretär des Auswärtigen Amtes, Jürgen Chrobog, seine Frau und seine drei erwachsenen Söhne bei einer Überlandfahrt im Osten des Landes verschleppt. Die Familie wurde nach drei Tagen wieder freigelassen.

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November 26, 2008

Dramatische Lage in Thailand: Demonstranten blockieren Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok

Dramatische Lage in Thailand: Demonstranten blockieren Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok

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Veröffentlicht: 23:12, 26. Nov. 2008 (CET)
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Lage von Bangkok in Thailand

Bangkok (Thailand), 26.11.2008 – Die politische Lage in Thailand erfuhr gestern und heute erneut eine dramatische Zuspitzung, als die regierungsoppositionelle Bewegung „People’s Alliance for Democracy“ (Volksallianz für Demokratie, PAD) sich zur Durchsetzung ihrer Forderungen zum Rücktritt der Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat dazu entschloss, den internationalen Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok zu besetzen. Hunderte Flüge mussten abgesagt werden, tausende Touristen sitzen in Bangkok fest. Das Auswärtige Amt in Deutschland rät deutschen Touristen davon ab, den Flughafen Suvarnabhumi zu benutzen sowie andere symbolträchtige Regierungsgebäude aufzusuchen. In Bangkok müsse in den nächsten Wochen mit weiteren gewaltsamen Demonstrationen gerechnet werden.

Hintergrund der jüngsten Zuspitzung ist der Versuch der PAD, die Regierung durch anhaltenden Druck zum Rücktritt zu zwingen. Dem gegenwärtigen Ministerpräsidenten werfen sie vor, eine Marionette des vom Militär im Jahr 2006 entmachteten ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu sein. Somchai ist ein Schwager des im Exil lebenden Thaksin Shinawatra, der vom höchsten Gericht Thailands wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt worden war. Die thailändischen Streitkräfte sprachen sich angesichts der politischen Krise für Neuwahlen aus. Unmittelbar vor der Besetzung des Flughafens waren die Streitkräfte von der Regierung gebeten worden, die Polizei des Flughafens bei der Abwehr der drohenden Besetzung zu unterstützen, hatten jedoch keine Antwort erhalten.

Die PAD lehnt Neuwahlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Sie verlangt den sofortigen und bedingungslosen Rücktritt der „Marionetten-Regierung“ unter Somchai Wongsawat. Gestern hatte die PAD eine Erklärung veröffentlicht, die der Regierung ein Ultimatum für ihren Rücktritt stellte. Andernfalls werde man den Flughafen besetzen. Somchai hielt sich zu diesem Zeitpunkt anlässlich des APEC-Treffens in Peru auf. Durch die Besetzung des Flughafens sollte die Rückkehr des Premiers nach Thailand verhindert werden. Inzwischen ist Somchai in Thailand eingetroffen, seine Maschine landete auf einem Militärflughafen im Norden des Landes. Er erklärte, er werde das Sicherheitskabinett einberufen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Auch die Verhängung des Ausnahmezustandes steht Medienberichten zufolge zur Debatte. Bisher hatte die Polizei auf die Anwendung von Gewalt verzichtet, um den Flughafen wieder in Betrieb zu nehmen. Das Militär hatte erklärt, man plane zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Militärputsch.

Die Belagerung des Bangkoker Flughafens Suvarnabhumi trifft die thailändische Wirtschaft hart. Der Flughafen gilt als Rückgrat des Tourismus in Thailand, der wesentlich zum Bruttosozialprodukt des Landes beiträgt.

Während des gestrigen Tages kam es in Bangkok zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der PAD und regierungsfreundlichen Demonstranten. Dabei wurden zwölf Menschen verletzt. PAD-Anhänger feuerten der Bangkok Post zufolge gestern früh Schüsse auf wütende Taxifahrer ab, die auf die PAD-Demonstranten mit Knüppeln losgehen wollten.

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September 23, 2008

Fünf Deutsche in Ägypten entführt

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Fünf Deutsche in Ägypten entführt

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Veröffentlicht: 20:02, 23. Sep. 2008 (CEST)
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Kairo (Ägypten) / Berlin (Deutschland), 23.09.2008 – Im Süden Ägyptens wurden elf ausländische Touristen von Unbekannten verschleppt, darunter fünf Deutsche. Das bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin. Die Teilnehmer einer Wüstensafari würden seit Freitag vermisst, sagte eine Sprecherin. Laut der ägyptischen Botschaft in Berlin hätten vier maskierte und bewaffnete Männer die vier Jeeps eines Reiseunternehmens angegriffen. Neben den fünf Deutschen wurden auch fünf Italiener und eine Rumänin entführt. Die Urlauber seien mit acht ägyptischen Begleitern gereist, die ebenfalls verschleppt wurden.

Nach Angaben des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira laufen Verhandlungen mit den Entführern. Im Auswärtigen Amt ist ein Krisenstab zusammengetreten, der sich intensiv um eine schnelle Lösung des Falles bemüht. Die ägyptische Regierung verhandelt mit den Kidnappern über ein Lösegeld. Die Geiselnehmer verlangten bis zu sechs Millionen Dollar (4,15 Millionen Euro), erklärte der ägyptische Tourismusminister Soheir Garana.

Die Touristen hielten sich in der abgelegenen Wüstenregion Gilf al Kebir nahe der sudanesischen Grenze auf. Sie waren etwa 900 Kilometer südlich von Kairo unterwegs. Möglicherweise wurden die Geiseln in den Sudan gebracht. Aus Sicherheitskreisen in Kairo hieß es am Dienstag, die Touristen würden in der nordsudanesischen Wüste festgehalten. Zunächst bekannte sich niemand zu der Entführung. Nach Auskunft der ägyptischen Regierung handelt es sich bei den Tätern um Kriminelle und nicht um Terroristen. Meldungen über eine Freilassung wurden dementiert. Um das Schicksal der Geiseln herrscht Verwirrung.

Ägyptische und sudanesische Sicherheitsbehörden haben eigenen Angaben zufolge die 19 Entführten geortet. Jedoch solle keine Operation gestartet werden, die „den Geiseln Schaden zufügt“, so der sudanesische Unterstaatssekretär Butros Sadik.

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August 15, 2008

Nigeria: Entführte Deutsche sind frei

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Nigeria: Entführte Deutsche sind frei

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Veröffentlicht: 19:35, 15. Aug. 2008 (CEST)
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Port Harcourt (Nigeria) / Berlin (Deutschland), 15.08.2008 – Die entführten Deutschen in Nigeria sind nach knapp fünf Wochen Geiselhaft wieder frei. Dies erklärte das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin. Die beiden Mitarbeiter des Baukonzerns Bilfinger Berger befänden sich in sicherer Obhut und würden medizinisch betreut, erklärte ein Sprecher. Den Männern „geht es den Umständen entsprechend gut“. Die Bundesregierung sei über die Freilassung der Geiseln sehr erleichtert.

Ein Kommando der Bewegung zur Emanzipation des Nigerdeltas (MEND) hatte eigenen Angaben zufolge am Donnerstagabend die beiden Männer aus dem „stark bewachten Versteck“ der Kidnapper befreit. Die beiden Ingenieure waren am 11. Juli 2008 bei einem Überfall auf einer Baustelle nahe der Ölstadt Port Harcourt, entfernt von einer Gruppe, von rund 15 Bewaffneten verschleppt worden.

Das Tochterunternehmen des Baukonzerns Bilfinger Berger wollte sich angesichts des Vorfalls vorerst aus dem Nigerdelta zurückziehen. In Nigeria kommt es immer wieder zu Entführungen. Die meisten Geiseln kommen gegen Zahlung eines Lösegelds unverletzt frei. Erst Anfang März 2008 war ein deutscher Bauarbeiter des Unternehmens Julius Berger entführt und nach zwölf Stunden wieder befreit worden.

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