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July 3, 2006

Tschads Ex-Präsident Hissène Habré muss sich vor Gericht verantworten

Tschads Ex-Präsident Hissène Habré muss sich vor Gericht verantworten

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Artikelstatus: Fertig 22:15, 3. Jul. 2006 (CEST)
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Banjul (Gambia), 03.07.2006 – Der Ex-Präsident des Tschad, Hissène Habré, muss sich in Senegal wegen schwerer Menschenrechtsvergehen vor Gericht verantworten. Diesen endgültigen Entscheid trafen die Staatschefs der Afrikanischen Union (AU) bei ihrem Gipfeltreffen in Gambias Hauptstadt Banjul.

Der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade gab den Beschluss bekannt. Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch begrüßte die Entscheidung. Mit dem Beschluss übernahmen die Staatschefs der AU die Verantwortung und stellten sich so gegen ein Gerichtsverfahren in Belgien, wo der Ex-Präsident Habré zuerst vor Gericht gestellt werden sollte. In Belgien gibt es ein Gesetz, das der nationalen Justiz die Strafverfolgung bei Vergehen gegen die Menschlichkeit wie Folter oder Völkermord ermöglicht, auch wenn die Taten außerhalb des Landes verübt wurden.

Dem Ex-Präsidenten wird unter anderem vorgeworfen, er habe eventuell tausende seiner Gegner foltern und töten lassen. Hissène Habré wurde im vergangenen Jahr im Senegal verhaftet.

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November 17, 2005

Amnesty international fordert Auslieferung

Amnesty international fordert Auslieferung

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Berlin (Deutschland), 17.11.2005 – In einem Schreiben forderten gestern amnesty international, das Diakonische Werk der EKD und das Bischöfliche Hilfswerk Misereor das Auswärtige Amt dazu auf, eine Auslieferung Hissène Habré von Senegal nach Belgien zu unterstützen.

Der ehemalige Diktator des Tschad lebt seit 1990 im senegalesischem Exil.

Die Anklage soll auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter lauten. Ein Haftbefehl wurde bereits am 19.09.2005 erlassen. Nachdem das Oberste Gericht Senegals sich für nicht zuständig erklärt hat, stehe einer Auslieferung Hissène Habrés nichts mehr im Weg.

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