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October 21, 2014

EU-Kommission droht Sri Lanka mit Fischimportverbot

EU-Kommission droht Sri Lanka mit Fischimportverbot

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Veröffentlicht: 21.10.2014, 16:30 (CET)
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EU-Kommissarin Damanaki

Brüssel (Belgien), 21.10.2014 – Die für Fischerei und maritime Angelegenheiten zuständige EU-Kommissarin Maria Damanaki hat ein Importverbot von Fisch aus dem asiatischen Land Sri Lanka vorgeschlagen, da Sri Lanka illegale Fischerei nach Auffassung der EU-Kommission nicht genug bekämpft. Hauptsächlich bemängelt werden die Missachtung internationaler Regelungen, das Fehlen von angemessenen Überwachungsmechanismen für Fischereischiffe und die zu geringe Abschreckung. Darüber hinaus sollen Maßnahmen ergriffen werden, die verhindern, dass Bestände weiter dezimiert, Lebensräume zerstört und der legalen Fischerei Schaden zugefügt wird.

Die EU-Kommission hat Sri Lanka bereits im Jahr 2012 förmlich verwarnt, diese Missstände zu beheben. Daneben wurden damals auch Belize, die Fidschis, Panama, Togo und Vanuatu verwarnt; diese Staaten haben aber bereits die notwendigen Maßnahmen ergriffen. Deshalb wird die Kommission die schon bestehenden Einfuhrhemmnisse für Fisch aus Belize wieder aufheben.

Im Jahr 2013 wurde Fisch im Wert von ca. 74 Millionen Euro aus Sri Lanka in die EU eingeführt; dies soll ab Januar 2015 nicht mehr möglich sein.

In der Europäischen Union gelten bereits seit 2010 harte Vorschriften, die den Verkauf von illegal gefangenem Fisch verbieten. Um dies zu verhindern, werden Schiffe untersucht, bei welchen der Verdacht auf illegale Fischerei besteht, und bestimmte Einfuhren in die EU abgelehnt. Dabei wird auch mit Ländern außerhalb der EU zusammengearbeitet. Fischereiprodukte, welche in die EU eingeführt werden, müssen entsprechend nach Ursprung und Rechtmäßigkeit beurkundet sein.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Gemeinsame Fischereipolitik“.

Quellen[Bearbeiten]

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February 9, 2010

Sri Lanka: Neugewählter Staatspräsident stellt oppositionellen Gegenkandidaten Fonseka vor ein Militärgericht

Sri Lanka: Neugewählter Staatspräsident stellt oppositionellen Gegenkandidaten Fonseka vor ein Militärgericht

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Veröffentlicht: 23:55, 9. Feb. 2010 (CET)
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Colombo (Sri Lanka), 09.02.2010 – In Sri Lanka kommt es zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl zu einem Machtkampf zwischen dem neugewählten Präsidenten Mahinda Rajapakse und dem unterlegenen oppositionellen Präsidentschaftskandidaten Sarath Fonseka. Präsident Rajapakse überstellte Fonseka einem Militärgericht. Ihm wird vorgeworfen, eine Verschwörung geplant zu haben. Der ehemalige Oberkommandierende der Streitkräfte muss sich auf eine Anklage wegen Hochverrats einstellen. Gleichzeitig wurde das Parlament aufgelöst und vorzeitige Neuwahlen angesetzt.

Fonseka, der bei der Wahl auf 40 Prozent der Stimmen gekommen war, hatte das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl am 26. Januar nicht anerkannt. Auf Rajapakse waren laut amtlichem Endergebnis 58 Prozent der Stimmen entfallen. Fonseka hatte damit gedroht, das Wahlergebnis vor Gericht anzufechten.

Die Streitkräfte Sri Lankas hatten unter Führung Fonsekas im Mai 2009 die jahrzehntelangen militärischen Auseinandersetzungen mit den separatistischen Tamilen siegreich beendet.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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January 27, 2010

Spannungen nach dem Ende der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka

Spannungen nach dem Ende der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka

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Veröffentlicht: 20:30, 27. Jan. 2010 (CET)
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Mahinda Rajapaksa

Colombo (Sri Lanka), 27.01.2010 – Bei den Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka am Dienstag wurde der amtierende Präsident, Mahinda Rajapaksa, in seinem Amt bestätigt. Nach dem amtlichen Endergebnis erhielt Rajapaksa 57,8 Prozent der abgegebenen Stimmen, während auf seinen Kontrahenten, den früheren Oberbefehlshaber Ex-General Sarath Fonseka 40 Prozent der Stimmen entfielen. Fonseka erkannte das Stimmenergebnis jedoch nicht an und warf der Regierung Betrug vor. Das regierungstreue Militär umstellte das Hotel in Colombo, in dem sich Fonseka zurzeit aufhält. Fonseka kündigte juristische Schritte gegen die Durchführung der Wahl an.

Ein Militärsprecher erklärte, man wolle den General nicht festnehmen, sondern suche nach Deserteuren. Diese Darstellung wies ein Sprecher der Opposition zurück.

Fonseka warf der Regierung vor, den Staatsapparat für ihren Wahlkampf missbraucht zu haben. Staatliche Fernsehsender hätten die Kampagne für die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten unterstützt und staatliche Gelder seien für Wahlkampfzwecke verwendet worden. Durch den Abzug des Personenschutzes für seine Person nehme die Regierung außerdem billigend seine Ermordung in Kauf. Nach dem militärischen Sieg über die Tamilen im Jahr 2009, den Fonseka zusammen mit dem Präsidenten zu verantworten hat, befürchtet der General Racheakte gegen seine Person. Auf einer Pressekonferenz nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses hatte Fonseka erklärt: „Es gibt hier keine Demokratie. Die Mitglieder der Regierung verhalten sich wie Mörder, sie übernehmen keine Verantwortung für die Sicherheit des Volkes.“[1]

Ein weiterer Vorwurf an die Adresse der Regierung lautet, viele Tamilen, die durch den Bürgerkrieg heimatlos geworden waren, hätten nicht die Möglichkeit gehabt, bei der Wahl ihre Stimme abzugeben. In den Tamilengebieten lag die Wahlbeteiligung bei nur 30 Prozent, während die Wahlbeteiligung in den anderen Landesteilen bei 70 Prozent lag. Mehrere Bomben explodierten am Wahltag in dem hauptsächlich von Tamilen bewohnten Norden des Landes. Laut einer privaten Organisation, (Zentrum für die Beobachtung von Gewalt bei der Wahl, Centre for Monitoring Election Violence) die die Wahl in Sri Lanka beobachtete, könnten die Bombenanschläge als Versuch gewertet werden, durch die Verbreitung von Angst und Schrecken die Menschen von einem Gang zu den Wahllokalen abzuhalten. Insgesamt waren rund 14 Millionen Bürger Sri Lankas zur Wahl aufgerufen.

Der Vorsitzende der Wahlkommission Dayanada Dissanayake bestätigte die von dem Ex-General erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit der Durchführung der Wahl zum Teil. So hätten Regierungsbehörden seinen Anordnungen keine Folge geleistet.

Fonseka und der amtierende Präsident Rajapaksa waren noch vor kurzem enge Verbündete im Kampf gegen die Tamilen. Nach der Niederschlagung des jahrelangen Aufstandes der tamilischen Befreiungskämpfer entzweiten sich die beiden Männer jedoch und bekämpften sich auf politischer Ebene gegenseitig.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Sri Lanka

Referenzen

  1. englischer Text des Fonseka-Zitats: „There is no democracy here. The government is behaving like murderers, not taking responsibility for security of the people“

Quellen

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March 19, 2008

Der visionäre Science-Fiction-Schriftsteller Arthur C. Clarke ist tot

Der visionäre Science-Fiction-Schriftsteller Arthur C. Clarke ist tot

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Veröffentlicht: 19:05, 19. Mär. 2008 (CET)
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Colombo (Sri Lanka), 19.03.2008 – Arthur C. Clarke, der Autor des legendären Romans zu dem Film „2001: Odyssee im Weltraum“ (1968), ist tot. Er starb am heutigen Mittwoch im Alter von 90 Jahren in einem Krankenhaus in Sri Lanka, wo der berühmte Science-Fiction-Autor seit den 1960-er Jahren lebte.

„Guten Morgen, Dave.“ Wer kennt ihn nicht, diesen Satz, den der nach eigener Aussage unfehlbare Computer „HAL 9000“ in Stanley Kubricks Meisterwerk „2001: Odyssee im Weltraum“ mit dieser unvergleichlich warmen Stimme zu dem fiktiven Astronauten Dave Bowman sagt? Ein sprechender Computer, der auch noch von den Lippen ablesen kann und jede Bewegung der Astronauten mit dem merkwürdigen roten Auge verfolgt.

Der visionäre Science-Fiction-Schriftsteller Arthur C. Clarke ist tot
Die Grenzen des Möglichen lassen sich nur dadurch bestimmen, dass man sich ein wenig über sie hinaus ins Unmögliche wagt.
Der visionäre Science-Fiction-Schriftsteller Arthur C. Clarke ist tot

– Arthur C. Clarke
(16. Dezember 1917–18. März 2008), 1

Die Idee dieses Computers war nicht nur reine Fantasie. Arthur C. Clarke war ein Pedant, was die Recherchen zu seinen Büchern betrifft. Er schrieb nicht einfach ins Blaue hinein. Der Computer HAL sollte wirklich das darstellen, was ein Computer aus der Sicht der 1960er-Jahre im Jahr 1997 (dem fiktiven Geburtstag von HAL 9000 in Clarkes Roman) können sollte. Clarke reiste zu den bedeutendsten Informatikern seiner Zeit und fragte sie nach den Entwicklungsperspektiven von Computern. Was er dabei in Erfahrung bringen konnte, verwandelte er in eine wissenschaftlich begründete Fantasie, die in dem legendären HAL 9000 Gestalt annahm. Diese Recherchen wurden in Auszügen in „Aufbruch zu verlorenen Welten“ den deutschen Lesern zugänglich gemacht. Was die Voraussage Clarkes zur Leistungsfähigkeit von Computern betrifft, so wurden diese in mancher Hinsicht übertroffen, vor allem im Hinblick auf die Miniaturisierung. Aber von den Lippen ablesen können sie immer noch nicht. Arthur C. Clarke hinterließ jedoch noch eine allgemeingültige Aussage, die seine Sichtweise auf technische Innovationen kennzeichnet und die als „Clarkes Drittes Gesetz“ bekannt geworden ist: „Jede hinreichend fortgeschrittene Technologie ist von Magie nicht zu unterscheiden.“2

Clarke sagte auch bereits in den 1940er-Jahren voraus, dass Menschen noch vor der Jahrtausendwende den Mond betreten würden, woran zu dieser Zeit eigentlich niemand dachte. Auch zur Bedeutung der Satellitentechnik und zur Verwendung von Mobiltelefonen machte er damals Voraussagen. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte der als Sohn eines Bauern im englischen Sommerset geborene Arthur C. Clarke Mathematik und Physik am King’s College in London studiert. Seine literarischen Werke waren wirklich im besten Sinne „Science fiction“. 1953 wurde er mit seinem Erstlingswerk „Aufbruch zu den Sternen“ bekannt. Clarke hat über hundert Bücher geschrieben, von denen viele Bestseller geworden sind und in über 30 Sprachen übersetzt wurden. Für seine Verdienste wurde er von der britischen Königin Elisabeth II. 1998 zum Ritter geschlagen.

Seit 1995 war Arthur C. Clarke wegen einer späten Erkrankung an der Kinderlähmung, an der bereits seit den 1960er-Jahren litt, auf einen Rollstuhl angewiesen. Er hörte aber nie auf zu arbeiten. Neben seiner literarischen Produktion arbeitete er an einem nach ihm benannten „Zentrum für Moderne Technologie“ in Colombo.

In den letzten Wochen hatte sich sein Gesundheitszustand verschlechtert, weshalb er in ein Krankenhaus eingeliefert wurde, wo er die letzten vier Tage seines Lebens verbrachte. Er starb schließlich an Herzversagen. Zuletzt hatte er noch an einem Roman gearbeitet.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Verstorbene Persönlichkeiten
  • Polnischer Science-Fiction-Autor Stanislaw Lem ist tot (27.03.2006)

Quellen

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February 3, 2008

Schwerer Bombenanschlag auf einen Bus in Sri Lanka

Schwerer Bombenanschlag auf einen Bus in Sri Lanka

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Veröffentlicht: 16:01, 3. Feb. 2008 (CET)
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Extent of territorial control in sri lanka.png

Colombo (Sri Lanka), 03.02.2008 – Bei einem Bombenanschlag auf einen Bus in Sri Lanka sind mindestens 18 Menschen getötet und über 50 Menschen verletzt worden. Die Bombenexplosion zerstörte weite Teile des Busbahnhofs von Dambulla etwa 150 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Colombo.

Der Bus mit buddhistischen Pilgern war auf dem Weg von Kandy im Zentrum von Sri Lanka in die Stadt Anuradhapura in der nördlichen Zentralprovinz. In derselben Gegend hatten Tamilenrebellen im Oktober 2006 116 Seeleute bei einem Selbstmordattentat getötet.

Die Regierung von Staatspräsident Mahinda Rajapaksa machte die tamilischen Befreiungstiger der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) für den Bombenanschlag verantwortlich. Die Liberation Tigers of Tamil Eelam kämpft für einen unabhängigen Staat Tamil Eelam im Nordosten von Sri Lanka. Im Bürgerkrieg in Sri Lanka sind seit 1983 schätzungsweise 80.000 Menschen umgekommen.

Ein im Jahre 2002 ausgehandelter Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und LTTE-Rebellen wurde schon seit Ende 2005 faktisch nicht mehr eingehalten. Die Kämpfe haben jedoch seit Mitte Januar 2008 wieder an Schärfe zugenommen und schon über einhundert Tote gefordert.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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October 15, 2007

Sri Lanka: Regierung wegen Menschenrechtslage in der Kritik

Sri Lanka: Regierung wegen Menschenrechtslage in der Kritik

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Veröffentlicht: 23:05, 15. Okt. 2007 (CEST)
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Colombo (Sri Lanka), 15.10.2007 – Nachdem die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Louise Arbour, in der letzten Woche Sri Lanka besucht hatte, gaben heute vier der insgesamt zehn Mitglieder eines Menschenrechtsrates ihren Rücktritt bekannt. Der sri-lankische Minister für Menschenrechte, Mahinda Samarasinghe, hatte das Gremium im letzten Jahr einberufen. Es sollte Menschenrechtsverletzungen, wie Entführungen, illegale Festnahmen und außergesetzliche Hinrichtungen, untersuchen. Die vier zurückgetretenen Menschenrechtsaktivisten werfen der Regierung vor, bei der Verbesserung der Menschenrechtslage versagt zu haben.

Nimalka Fernando, eine der ehemaligen Mitglieder des Menschenrechtsrates, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: „Wir haben festgestellt, dass nicht einmal Anweisungen des Präsidenten zum Schutz der Rechte von Gefangenen von der Polizei umgesetzt werden.“ In einer Stellungnahme zeigen sich Sunil Abeyasekara, Nimalka Fernando, Rohan Ethirisinge und Pakiyasothi Saravanamuthu enttäuscht über die jüngsten Entwicklungen in Sri Lanka und den geringen Einfluss des Menschenrechtsrates: „Die besten Anstrengungen des Komitees zum Schutz der Menschenrechte wurden entweder durch den Widerwillen oder/und die Unfähigkeit der Regierung beeinträchtigt, seine Ratschläge ernst zu nehmen. Tatsächlich gab es mehr Menschenrechtsverletzungen, seitdem das Komitee sich zusammengesetzt hat.“

Die Situation in Sri Lanka ist unübersichtlich. Seit Dezember 2005 gibt es immer wieder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und der tamilischen Organisation LTTE. Sowohl der Regierung als auch der LTTE werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Louise Arbour konnte bei ihrem Sri-Lanka-Aufenthalt die von der LTTE kontrollierten Gebiete im Osten des Landes und Kilinochchi, das Verwaltungszentrum der LTTE, nicht betreten, was sie in einer Pressemitteilung bedauert. Sie hätte gerne direkt mit LTTE-Vertretern über das Thema Menschenrechte, insbesondere über Vorwürfe, die Organisation rekrutiere Kindersoldaten und begehe politische Morde, gesprochen, heißt es in der Pressemitteilung. Das gleiche treffe auf die TMVP, eine weitere paramilitärische Gruppe, zu.

Beim Thema Menschenrechte mangelt es laut der UN-Vertreterin an der Umsetzung – die Voraussetzungen seien eigentlich gut. Das Land habe die wichtigsten Verträge zum Schutz der Menschenrechte unterzeichnet, es gebe eine lange demokratische Tradition und eine engagierte Zivilgesellschaft. Dennoch sei die Schwäche des Rechtssystems und die weite Verbreitung der Straffreiheit im Kontext des bewaffneten Konflikts und der Antiterrormaßnahmen alarmierend. Erschießungen, Entführungen und das Verschwindenlassen von Menschen, würden zumeist nicht aufgeklärt. Regierungsvertreter hätten Louise Arbour versichert, dass die bestehenden Strukturen zum Schutz der Menschenrechte ausreichten. Es würden aber mehr Kapazitäten und Unterstützung der internationalen Gemeinschaft benötigt. Dagegen hätten Vertreter der Zivilgesellschaft gesagt, dass es wenig Vertrauen in die staatlichen Institutionen gebe.

Die Regierung weist die Vorwürfe der UN-Beobachterin zurück und hält die Berichte für Propaganda der LTTE. Louise Arbour sieht sich durch derartige Aussagen darin bestätigt, dass es unabhängige Beobachter in Sri Lanka geben muss. Mahinda Samarasinghe erteilte der Forderung Louise Arbours nach einer ausführlichen Untersuchung durch die Vereinten Nationen eine Absage.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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November 13, 2006

UN-Beamter beschuldigt Sri Lanka der Rekrutierung von Kindersoldaten

UN-Beamter beschuldigt Sri Lanka der Rekrutierung von Kindersoldaten

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Artikelstatus: Fertig 22:24, 13. Nov. 2006 (CET)
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Colombo (Sri Lanka), 13.11.2006 – Ein UN-Vertreter hat heute die srilankische Regierung beschuldigt, Kindersoldaten zu rekrutieren. Allan Rock, ein Berater des UNO-Repräsentanten für Kinder und bewaffnete Konflikte, sagte, er verfüge über glaubwürdige Beweise dafür, dass die srilankischen Sicherheitskräfte den Karuna-Rebellen, einer paramilitärischen Gruppe, die gegen die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) kämpfen, bei der Entführung von tamilischen Kindern geholfen hätten, die anschließend hätten für die Karuna-Rebellen kämpfen müssen. Die Karuna-Rebellen entstanden 2004 als Abspaltung von der LTTE und werden von Colonel Karuna geführt. Auch gegen die LTTE wurde mehrmals der Vorwurf erhoben, Kindersoldaten im bewaffneten Konflikt mit den Regierungstruppen einzusetzen.

Die srilankische Armee streitet die Vorwürfe von Allan Rock vehement ab. Laut „News.bbc.co.uk“ steht in einer Stellungnahme der Armeeführung, dass die Vorwürfe völlig irreführend seien. Auch ein Sprecher der Karuna-Rebellen wies die Vorwürfe zurück und behauptete, seine Gruppe würde eher Kindern Schutz bieten, die sich auf der Flucht vor Kämpfern der LTTE befänden. Allan Rock, der sich zu einer zehntägigen Beobachtermission in Sri Lanka aufgehalten hat, spricht dagegen davon, dass er direkte und indirekte Beweise für eine Mittäterschaft und eine direkte Beteiligung staatlicher Sicherheitskräfte an der Rekrutierung von Kindersoldaten gefunden habe. Der srilankische Präsident Mahinda Rajapaksa kündigte eine gründliche Untersuchung der Vorwürfe an, nachdem es eine Unterredung zwischen ihm und Allan Rock gegeben hatte. Ein hochrangiger Armeeangehöriger, der bei der Präsentation der Ergebnisse des UN-Beamten anwesend war, wollte die Vorwürfe laut „PTI“ nicht kommentieren. Es ist das erste Mal, dass derartige Vorwürfe gegen die srilankische Regierung erhoben werden. Die Regierung hat lange bestritten, die Karuna-Rebellen aktiv zu unterstützen. Den Untersuchungen der von Allan Rock geleiteten Beobachtermission zufolge sollen Kinder im Alter von 13 und 14 Jahren aus Dörfern entführt worden sein. Die staatlichen Sicherheitskräfte hätten die Vorfälle nicht untersucht. Die Vorwürfe stützten sich auf Augenzeugenberichte und anekdotenhafte Erzählungen. Insgesamt seien im untersuchten Zeitraum 164 dieser Fälle registriert worden (es gibt unterschiedliche Angaben in verschiedenen Medien). Nach Angaben von UNICEF könnte die tatsächliche Anzahl dreimal so hoch sein.

Die Vorfälle haben sich laut der srilankischen Zeitung „Colombo Page“ in Batticaloa, im Osten der Insel, ereignet. Ein in der Onlineversion der Zeitung veröffentlichter Artikel enthält die Stellungnahme der Armeeführung, in der die Beweise der Beobachtermission angegriffen werden. Die Tatsache, dass die Regierung Kindersoldaten rekrutiere, trage dazu bei, dass die LTTE auch weiter Kindersoldaten einsetze, so Allan Rock. Nach Angaben des UN-Beamten haben die „Tamil Tigers“ angekündigt, bis zum 1. Januar 2007 alle minderjährigen Kämpfer freizulassen. Der Einsatz von Kindersoldaten war von der LTTE im letzten Monat als „ungesetzlich“ erklärt worden. Der Mission zur Beobachtung des Waffenstillstandsabkommens zwischen der Regierung und der LTTE zufolge, kamen in diesem Jahr mindestens 2.000 Menschen im bewaffneten Konflikt ums Leben, darunter viele Zivilisten.

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Quellen

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August 30, 2006

Sri Lanka: Beobachter machen Regierungstruppen für die Ermordung von Hilfsarbeitern verantwortlich

Sri Lanka: Beobachter machen Regierungstruppen für die Ermordung von Hilfsarbeitern verantwortlich

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Artikelstatus: Fertig 23:25, 30. Aug. 2006 (CEST)
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Fahrzeug der SLMM in Mullaitivu, an der Nordostküste Sri Lankas

Colombo (Sri Lanka), 30.08.2006 – In einem heute veröffentlichten Bericht der „Sri Lanka Monitoring Mission“ (SLMM) machen die Beobachter Regierungstruppen für die Ermordung von 17 Mitarbeitern der französischen Hilfsorganisation „Action contre la Faim“ (Aktion gegen den Hunger) verantwortlich. Die Hilfsarbeiter wurden am 4. August in Muttur im Nordosten Sri Lankas ermordet. Die SLMM überwacht das Waffenstillstandsabkommen zwischen der Regierung und der LTTE.

Im Bericht, der von Ulf Henricsson, dem Leiter der Überwachungsmission, unterzeichnet wurde, heißt es, dass es starke Hinweise für die Beteiligung der staatlichen Sicherheitskräfte an der Tat gebe, obwohl die Regierung das Gegenteil behaupte. Eine Beteiligung anderer Gruppen an der Ermordung der Hilfsarbeiter wird im Bericht ausgeschlossen. Die Tatsache, dass den Beobachtern der SLMM der Zugang zur betroffenen Region erschwert wurde, ist aus der Sicht Ulf Henricssons ein Hinweis darauf, dass die Regierung versucht, ihre Beteiligung an der Tat zu kaschieren. Der Nachrichtenagentur Reuters sagte Ulf Henricsson, dass er in dieser Hinsicht auf seine Erfahrung als Beobachter auf dem Balkan zurückgreifen könne. Laut SLMM-Bericht wurden die Beobachter von den Sicherheitskräften daran gehindert, sich vor Ort über den Vorfall zu erkundigen. Ein solches Verhalten sei unlogisch, wenn die Regierung von ihrer Unschuld überzeugt sei. Da sich Angehörige der staatlichen Armee zum Zeitpunkt des Vorfalls in Muttur aufgehalten hätten, sei es sehr unwahrscheinlich, dass andere Gruppen für die Tat verantwortlich seien, heißt es in dem Bericht weiter. Ulf Henricsson verweist in seinem Bericht auf vertrauliche Gespräche mit Quellen, die bezogen auf die Kenntnisse über die Sicherheitskräfte von Sri Lanka „sehr verlässlich“ seien, und mit Vertretern der internationalen Gemeinschaft, an denen der Leiter der Beobachtermission selbst beteiligt war. Aus den Gesprächen hätten sich keine gegenteiligen Hinweise auf die Verantwortlichen der Ermordung der 17 Zivilisten ergeben, so Ulf Henricsson. Einige der Eltern von Ermordeten hatten bereits vor einiger Zeit Regierungstruppen für den Tod ihrer Kinder verantworlich gemacht. Der Vorfall ereignete sich zu einem Zeitpunkt, als die Armee die Stadt Muttur wiedereingenommen hatte, die sich zuvor unter der Kontrolle der LTTE befunden hatte.

Im zweiten Teil des Bericht beschuldigt die SLMM die Regierung eines weiteren Vergehens gegen Gesetze zum Schutz der Menschenrechte. Dabei handelt es sich um die Durchführung von Angriffen mit Claymore-Antipersonenminen in von der LTTE kontrolliertem Gebiet zwischen dem 1. April und dem 15. August dieses Jahres. Im Bericht wird darauf hingewiesen, dass sich die meisten Minenangriffe gegen Zivilisten gerichtet haben oder zum Tod von Zivilisten geführt haben. Für den Angriff auf einen mit Zivilisten besetzten Bus am 15. Juni in von der Regierung kontrolliertem Gebiet sei dagegen die LTTE verantwortlich. Diesen Angriff, der ebenfalls eine Verletzung internationalen Rechts darstelle, weil er sich absichtlich gegen Zivilisten gerichtet habe, stuft die SLMM als schwere Verletzung des Waffenstillstandsabkommens seitens der LTTE ein. Bei dem Angriff auf den Bus kamen beinahe 70 Menschen ums Leben.

Die SLMM wertet die Ermordung der Hilfsarbeiter durch Sicherheitskräfte als schweren Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen. Der Bericht verurteilt die Tat mit scharfen Worten. Es handele sich dabei um eines der schwerwiegendsten Verbrechen gegen Hilfsarbeiter, das weltweit in der letzten Zeit ausgeübt worden sei. Die SLMM fordert von den sri-lankischen Behörden, Maßnahmen zum Stopp jeglicher Gewalt gegen Zivilisten zu ergreifen. Des Weiteren solle die Regierung sich vehement dafür einsetzen, dass der Vorfall von den Behörden gründlich untersucht werde.

Die sri-lankische Regierung weist den Bericht der SLMM zum Vorfall am 4. August zurück und bezeichnet das Vorgehen von Ulf Henricsson als unprofessionell und verantwortungslos. Die Regierung kritisiert, dass die SLMM Schlussfolgerungen gezogen habe, bevor genaue Untersuchungen beendet wurden. Die Argumentation von Ulf Henricsson hinsichtlich des Zugangs der Beobachter in die betroffene Region hält die Regierung für spekulativ. Laut Regierung hat es aus Sicherheitsgründen zu dieser Zeit eine Reisewarnung für Muttur gegeben. Mit eigenen Ermittlungen will die Regierung herausfinden, wer hinter der Ermordung der 17 Hilfsarbeiter steckt. Bei den 17 Menschen handelte es sich um 16 Tamilen und einen Moslem, die als örtliche Angestellte für die französische Hilfsorganisation gearbeitet haben. „Action contre la Faim“ fordert in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung die lückenlose Aufklärung des Vorfalls, den die Organisation als „Massaker“ bezeichnet. Nach der Ermordung der 17 Mitarbeiter hat die Hilfsorganisation ihre humanitären Aktivitäten in Sri Lanka reduziert.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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August 14, 2006

Heftige Kämpfe in Sri Lanka – Tamil Tigers halten Verhandlungen für unmöglich

Heftige Kämpfe in Sri Lanka – Tamil Tigers halten Verhandlungen für unmöglich

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Artikelstatus: Fertig 11:21, 14. Aug. 2006 (CEST)
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Colombo (Sri Lanka), 14.08.2006 – Seit mehr als 20 Jahren wird in Teilen Sri Lankas gekämpft. Fast genauso alt sind die Bemühungen, die tamilischen Rebellen und die Regierung zum Frieden zu bewegen. Zwar gelang es, 2002 einen Waffenstillstand zu schließen, doch immer wieder machten gewaltsame Vorfälle wie Anschläge auf Poltitiker die Friedensbemühungen zunichte. In den letzten Tagen und Wochen haben sich die Zustände in dem Land südöstlich des indischen Subkontinents dramatisch verschlechtert.

Karte von Sri Lanka

Medienberichten zufolge kam es im Nordosten Sri Lankas vorgestern zu den schwersten Kämpfen seit 2002. Laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums starben dabei 150 Kämpfer der LTTE und 27 Soldaten, 230 LTTE-Rebellen seien verletzt worden. Eine Bestätigung der Angaben durch unabhängige Quellen gibt es derzeit nicht. Seit dem neuerlichen Ausbruch der Kämpfe vor zwei Wochen starben laut dpa insgesamt 450 Menschen, darunter Zivilisten, Soldaten und LTTE-Kämpfer. Die Regierung Sri Lankas spricht von schweren Verlusten, die ihre Soldaten der LTTE durch Angriffe aus der Luft und mit Bodentruppen zugefügt hätten. Aufgrund der neuen Gefechte flohen mindestens 60.000 Menschen aus den betroffenen Regionen. Ausländische Geldgeber, darunter die USA, Japan, die Euroäische Union und Norwegen, äußern sich in diesem Zusammenhang besorgt über die humanitäre Lage und rufen zu einem sofortigen Ende der Kampfhandlungen auf. In den umkämpften Regionen im Norden Sri Lankas gilt seit drei Tagen eine unbefristete Ausgangssperre. Besonders umkämpft ist die Insel Jaffna, wo sich die LTTE und Regierungstruppen Gefechte um strategisch wichtige Orte liefern. Ein Vertreter der LTTE sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, die LTTE werde ihre Offensive gegen das Militär fortsetzen, die der LTTE-Verteter als Verteidigungsmaßnahme bezeichnet. Polizeieinheiten haben zudem nach eigenen Angaben ein Lager der LTTE in der Stadt Batticaloa angegriffen. In einem auf „news.bbc.co.uk“ veröffentlichtem Artikel ist auch von Schüssen in Trincomalee im Osten Sri Lankas die Rede.

Am Samstag wurde in der Hauptstadt Colombo ein Regierungsmitglied erschossen. Es handelte sich um Ketheesh Loganathan, der als stellvertretender Leiter des Friedenssekretariats der Regierung für die Koordination des Friedensprozesses mit den Rebellen zuständig war und dabei von einer norwegischen Vermittlungsmission unterstützt wird. Ein Unbekannter erschoss den Politiker in seinem Amtssitz in Dehiwela, unweit der Hauptstadt Colombo. Präsident Mahinda Rajapaksa machte die LTTE für die Ermordung des Politikers verantwortlich, die zum Jahrestag der Ermordung des Außenministers Lakshman Kadirgamar verübt wurde. Lakshman Kadirgamar wurde Mitte August 2005 bei einem Anschlag vor seinem Haus getötet. Verdächtigt wurden damals ebenfalls die „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ (LTTE), die aber eine Verwicklung umgehend bestritten. Am 8. August dieses Jahres wurden 17 Mitarbeiter der Hilfsorganisation „Action contre la faim“ in Muttur umgebracht.

Unterdessen signalisierte die Regierung Sri Lankas Zustimmung zu einem angeblichen Verhandlungsangebot der tamilischen Rebellen. Der Chef des Friedenssekretariats der Rebellenorganisation sagte jedoch dazu, eine solche Initiative habe es von Seiten der Tamil Tigers nicht gegeben. Außerdem seien Verhandlungen in einer Situation unmöglich, in der eine militärische Offensive von Regierungstruppen auf der Halbinsel Jaffna im Norden des Landes stattfinde.

Zu einer Eskalation der Kämpfe kam es, als Regierungstruppen vor zwei Wochen versuchten, einen von der LTTE blockierten Bewässerungskanal unter ihre Kontrolle zu bringen. Am Dienstag, den 8. August hatten die Rebellen ein Schleusentor nahe Trincomalee wieder freigegeben, mit dem die Wasserversorgung des Kanals reguliert werden kann. Der Bewässerungskanal wird auch für Felder benötigt, die in einem Gebiet liegen, das von der Regierung kontrolliert wird. Tausende Bauern waren von der Blockade der Schleuse betroffen. Das Ende der Blockade wurde von der Armee als Erfolg ihrer Militäroffensive bewertet.

Den Konflikt im Land gibt es über 20 Jahren. Teile des Volkes der Tamilen möchten die Unabhängigkeit von Sri Lanka erreichen. Zur Durchsetzung dieses Zieles hat sich im Norden und Osten des Landes eine Rebellenbewegung gebildet, die sich Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) nennt. Die singhalesische Mehrheit im Land lehnt diese Bestrebungen ab und bekämpft die Rebellen. Bei diesen Kämpfen sind bisher 60.000 Menschen ums Leben gekommen. Im Februar 2002 wurde schließlich ein Waffenstillstand geschlossen. Danach gelang es den tamilischen Rebellen, ihre autonomen Strukturen zu befestigen, so dass es ihnen sogar möglich ist, Einfuhrkontrollen durchzuführen und Zölle zu erheben.

Die Heftigkeit des Konfliktes nahm im Jahr 2006 wieder zu. Seit Beginn des Jahres starben unter anderem durch Kämpfe und Anschläge mehr als 600 Menschen. So kam es etwa am 11. Mai vor der Küste des Landes zwischen den Rebellen und der Regierung zu einer Art Seeschlacht. Die LTTE griff mit 15 eigenen Booten einen Flottenverband an. Dabei wurde mit einem Selbstmordanschlag ein Kriegsschiff mit 17 Soldaten versenkt. Als Reaktion wurden fünf Boote der Rebellen versenkt, wobei etwa 50 Rebellen starben.

Aber bereits im Jahr 2003 war der Friedensprozess, der von der EU inklusive fünf nordeuropäischer Länder beobachtet wurde, nach nur einem Jahr zusammengebrochen, als die LTTE laufende Verhandlungen beendet hatte. Finnland und Dänemark haben ihre Beobachter zurückgezogen, nachdem die EU im Mai 2006 erklärt hatte, die LTTE sei als Terrororganisation einzustufen.

Themenverwandte Artikel

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July 3, 2006

Mehrere Tote bei Anschlag in Sri Lanka

Mehrere Tote bei Anschlag in Sri Lanka – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Mehrere Tote bei Anschlag in Sri Lanka

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Artikelstatus: Fertig 18:56, 3. Jul. 2006 (CEST)
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Trincomalee (Sri Lanka), 03.07.2006 – In Sri Lanka wurden heute Morgen drei Menschen getötet und mindestens zwei schwer verletzt. Laut „Bild“ ist ein Sprengsatz am Kontrollpunkt der Stadt Trincomalee explodiert und hat zwei Polizisten und einen Zivilisten getötet und zwei Soldaten schwer verletzt.

TamilNet berichtet unter Berufung auf Polizeiquellen von vier Toten und zehn Verletzten. Neben zwei Polizisten und einem Zivilisten ist unter den Toten auch ein Soldat der sri-lankischen Armee. Reuters zufolge sprach ein Militärsprecher von sechs Toten, fünf Sicherheitsleuten und einem Zivilisten. AFP berichtet ebenfalls von sechs Toten, aber dieser Agentur zufolge sprach die Polizei von drei Polizisten und drei Zivilisten.

Quellen

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