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February 10, 2012

Nach Anschlag auf US-Soldaten am Flughafen Frankfurt lautet das Urteil „Lebenslang“

Nach Anschlag auf US-Soldaten am Flughafen Frankfurt lautet das Urteil „Lebenslang“

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Veröffentlicht: 21:11, 10. Feb. 2012 (CET)
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Landgericht Frankfurt am Main

Frankfurt am Main (Deutschland), 10.02.2012 – Der jetzt 22 Jahre alte Arid U. hat den ersten islamistisch motivierten Mordanschlag in Deutschland begangen. Am 02.03.2011 hatte er am Flughafen in Frankfurt in einem Bus zwei amerikanische Soldaten erschossen und zwei weitere durch Schüsse schwer verletzt. Jetzt wurde er vom Landgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt.

Das Urteil lautet auf zweifachen Mord in Tateinheit mit drei versuchten Morden und zweifacher schwerer Körperverletzung. Nur einer Ladehemmung hatten weitere Soldaten ihr Leben zu verdanken. Der Staatsschutzsenat stellte im Urteil die besondere Schwere der Schuld fest. Somit kann der junge Kosovoalbaner nicht nach 15 Jahren entlassen werden. Nach der Haft dürfte er in sein Heimatland abgeschoben werden. Ohne mit der Mine zu zucken, nahm er den Urteilsspruch entgegen.

Die Bundesanwaltschaft argumentierte vor Gericht: „Arid U. hat möglichst viele amerikanische Soldaten, die auf dem Weg nach Afghanistan waren, töten wollen und nur durch die Ladehemmung seiner Waffe ist er davon abgehalten worden. Er hat seinen persönlichen Beitrag zum Dschihad in Afghanistan leisten wollen“. Die Anwendung von Jugendstrafrecht kam nicht mehr in Frage, da er kurz vor der Tat 21 Jahre alt geworden war. Im Alter von 18 bis 20 Jahren hätte er als Heranwachsender gegolten und je nach seiner geistigen Entwicklung hätte das für ihn günstigere Jugendstrafrecht angewendet werden können; dies hätte eine Höchststrafe von zehn Jahren für Mord vorgesehen.

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Quellen[Bearbeiten]

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March 17, 2011

Landgericht Frankfurt: Kindermörder Gäfgen fordert Schadenersatz und Schmerzensgeld

Landgericht Frankfurt: Kindermörder Gäfgen fordert Schadenersatz und Schmerzensgeld

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Veröffentlicht: 21:21, 17. Mär. 2011 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 17.03.2011 – Der wegen Mord an dem Jungen Jakob von Metzler verurteilte Gäfgen fordert 10.000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz in nicht bekannter Höhe vom hessischen Staat. Er macht traumatische Spätfolgen geltend. Er sei von einem Vernehmungsbeamten mit Schmerzen, Vergewaltigung, einem Wahrheitsserum und mit dem Tod bedroht worden.

Markus Gäfgen verbüßt seit dem Jahr 2002 eine lebenslange Freiheitsstrafe im nordhessischen Schwalmstadt. Da im Urteil eine „schwere Schuld“ festgestellt wurde, kann 2017, nach 15 Jahren, noch nicht geprüft werden, ob eine Haftentlassung in Betracht kommt.

Der frühere Frankfurter Vizepolizeipräsident Wolfgang Daschner hatte einen Vernehmungsbeamten beauftragt den festgenommenen Gäfgen auf Wahrheitsserum und mögliche Schmerzen durch einen einfliegenden SEK-Beamten „vorzubereiten“. Seine Anordnung hatte er in einem Vermerk festgehalten und öffentlich gemacht. Man dachte damals, das Leben des entführten Jungen so retten zu können, nicht wissend, dass dieser schon Tage zuvor von Gäfgen getötet worden war.

Der Vernehmungsbeamte stand am Donnerstag als Zeuge vor dem Gericht und bestritt die Vorwürfe von Gäfgen im Detail. Er sagte aus: „Um Gottes Willen. Der strahlte so eine Kälte aus. Ich habe den in meinem Leben noch nicht berührt.“ Auch weitere Vorwürfe des Kindermörders seien weit überzogen.

Der Prozess dauert an, so soll noch ein medizinischer Gutachter und Wolfgang Daschner gehört werden.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Daschner-Prozess“.

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September 24, 2006

GPL setzt sich vor deutschem Gericht durch

GPL setzt sich vor deutschem Gericht durch

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Artikelstatus: Fertig 13:46, 24. Sep. 2006 (CEST)
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Tux, der Pinguin, ist das Maskottchen von Linux

Frankfurt am Main (Deutschland), 24.09.2006 – Mit einem Urteil von Anfang September, das jetzt in Schriftform vorliegt, hat das Landgericht Frankfurt am Main erstmals die Gültigkeit der „GNU General Public License“ (GPL) in einer Hauptverhandlung bestätigt. Die GPL ist eine Open-Source-Softwarelizenz, mit der die Veränderbarkeit und die Möglichkeit der kostenlosen Verbreitung von Software erlaubt wird, solange der Quelltext mitgeliefert und wiederum unter die GPL gestellt wird.

Bekanntes Beispiel für eine so lizensierte Software ist der Kernel des Betriebssystem Linux, das von Freiwilligen aus aller Welt entwickelt wird. Zu diesen zählt auch Harald Welte, der Autor einer wichtigen Netzwerkkomponente, die auf vielen Rechnern und anderen Geräten installiert ist, die Linux verwenden. Laut eigenen Angaben hat er in über 100 Fällen, in denen Hersteller die Bedingungen der GPL verletzten, gütliche Einigungen erzielt – teilweise, nachdem Gerichte mit einstweiligen Verfügungen den Herstellern vorläufig untersagt hatten, ihre Produkte zu vertreiben. Einige dieser Fälle hat er auf seiner Website gpl-violations.org dokumentiert. In einigen Fällen traten dabei andere Autoren ihre Rechte an Welte ab, damit dieser in ihrem Namen vorgehen konnte. So auch in diesem Fall.

Dabei ging es um ein Gerät des taiwanesischen Herstellers D-Link, das Rechnern über drahtlose Netzwerkverbindungen (WLAN) zentral Speicherplatz zur Verfügung stellen kann. Dessen deutsche Tochter, die D-Link Germany GmbH, hielt sich nach Aufforderung Weltes an die Bedingungen der GPL, indem sie den Quelltext der verwendeten Software veröffentlichte, und gab auch eine Unterlassungserklärung ab. Allerdings gab sie weder Auskunft über Herkunft und Abnehmer der Geräte noch erstattete sie die Kosten, die Welte entstanden waren, wie dieser ebenfalls gefordert hatte.

Dagegen zog Welte vor das Landgericht Frankfurt am Main, das in diesen Punkten für Welte entschied. Das Gericht stuft in seinem Urteil die Bedingungen der GPL als Allgemeine Geschäftsbedingungen ein und bestätigt ihre Gültigkeit als solche. Zur Frage, ob die GPL gegen Kartellgesetze verstoßen könne, nimmt es keine Stellung. Vielmehr argumentiert es, falls die GPL ungültig sei, habe D-Link den Linux-Kernel nach allgemeinen Bestimmungen des Urheberrechts nicht nutzen dürfen. Diese Ansicht ist unter Unterstützern der GPL nicht neu.

In einem Gespräch mit dem Online-Portal „heise open“ erklärte Thomas von Baross von D-Link Central Europe, keine Berufung gegen das Urteil einlegen zu wollen. Man habe „keine Vorbehalte gegen die GPL“ und über das Verfahren auch zur Rechtssicherheit der GPL beigetragen.

Weblinks

Quellen

Originäre Berichterstattung
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July 25, 2006

Internetapotheken: Versand rezeptpflichtiger Medikamente legal

Internetapotheken: Versand rezeptpflichtiger Medikamente legal

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Artikelstatus: Fertig 22:41, 25. Jul. 2006 (CEST)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 25.07.2006 – Rezeptpflichtige Medikamente dürfen von deutschen Verbrauchern nach einem heute veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main auch bei so genannten Internetapotheken bestellt werden.

Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit deutscher Apotheker gegen die niederländische Firma DocMorris, die im Internet apothekenpflichtige Medikamente zum Versand anbietet. Die 11. Kammer für Handelssachen begründete in ihrem Urteil vom 21. Juli 2006 nur eine Einschränkung des Versandhandels. Danach ist lediglich der Versand nicht-registrierter beziehungsweise nicht zugelassener Medikamente rechtswidrig. Ein solcher Handel verstoße, so die Urteilsbegründung, gegen das Wettbewerbsrecht in Verbindung mit dem deutschen Arzneimittelrecht.

Die Firma DocMorris, die sich selbst als „Europas größte Versandapotheke“ bezeichnet, machte nach eigenen Angaben im Jahr 2005 einen Umsatz von 150 Millionen Euro.

Das Urteil (Aktenzeichen: 3-11 O 64/01) ist noch nicht rechtskräftig. Die Möglichkeit zur Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt besteht in einem Zeitraum von vier Wochen nach der Urteilszustellung.

Quellen

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May 9, 2006

„Kannibale von Rotenburg“ zu lebenslanger Haft verurteilt

„Kannibale von Rotenburg“ zu lebenslanger Haft verurteilt

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Artikelstatus: Fertig 09:47, 10. Mai 2006 (CEST)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 09.05.2006 – Das Landgericht Frankfurt verurteilte den 44-jährigen Angeklagten Armin Meiwes am 9. Mai 2006 im wiederaufgenommenen Prozess zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen Mordes in Tateinheit mit Störung der Totenruhe. Es argumentierte, dass Maiwes wegen Mordes aus sexuellen Motiven zu verurteilen sei, da er „zur Befriedigung des Geschlechtstriebs“ (§ 211 StGB) einen Menschen getötet habe. Das Kasseler Landgericht hatte im Januar 2004 noch den Straftatbestand des Totschlags (§ 212 StGB) unter Berücksichtigung der „Tötung auf Verlangen“ nach § 216 StGB festgestellt – mit einer Gesamtfreiheitsstrafe von achteinhalb Jahren. Das Frankfurter Gericht, dessen Urteil das erste aufhob, folgt in seinem Urteilsspruch dabei der Staatsanwaltschaft – es stellte jedoch keine „besondere Schwere der Schuld“ fest. Die Verteidigung hat unterdessen angekündigt, das Rechtsmittel der Revision zu prüfen.

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January 13, 2006

Der „Kannibale von Rotenburg“ erneut vor Gericht

Der „Kannibale von Rotenburg“ erneut vor Gericht

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Artikelstatus: Fertig 19:09, 13. Jan. 2006 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 13.01.2006 – Im Januar 2004 wurde Armin Meiwes, auch der „Kannibale von Rotenburg“ genannt, vom Landgericht Kassel wegen Totschlags zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Daraufhin hatte im April 2005 der Bundesgerichtshof in Karlsruhe das Urteil aufgehoben, weil nicht alle notwendigen Mordmerkmale im erforderlichen Umfang geprüft wurden.

Heute muss sich der 44-jährige Meiwes nun in Frankfurt vor dem Frankfurter Landgericht zum zweiten Mal den Richtern stellen, diesmal nicht wegen Totschlags sondern wegen Mordes. Dann wird der Fall eines im März 2001 getöteten Ingenieurs aus Berlin neu verhandelt. Der Mann wurde von Meiwes umgebracht, in Teile zerlegt und anschließend gegessen.

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  • „Kannibalen“-Prozess wird neu aufgerollt (22.04.2005)
  • „Kannibale von Rotenburg“ zu lebenslanger Haft verurteilt (09.05.2006)

Quellen

  • Reuters Deutschland Online: „Kannibalismus-Prozess wird neu aufgerollt“ (12.01.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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October 23, 2005

Moderator Andreas Türck kehrt zum Fernsehen zurück

Moderator Andreas Türck kehrt zum Fernsehen zurück

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Artikelstatus: Fertig 22:31, 27. Okt. 2005 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 23.10.2005 – In Hamburg hat der ehemalige TV-Moderator Andreas Türck heute sein Comeback angekündigt. Vor sechs Wochen wurde er in einem Vergewaltigungsprozess freigesprochen.

Nach Angaben seines Rechtsanwaltes Franz Dänekamp hat Türck bereits verschiedene Angebote von Fernsehsendern erhalten. Türck wird sich im nächsten Jahr entscheiden. Er bevorzugt grundsätzlich nur Projekte, die seriös sind. Darunter fallen laut Türcks Anwalt keine Shows wie das RTL-Dschungel-Camp.

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October 16, 2005

Erfolg für Gäfgen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Erfolg für Gäfgen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

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Artikelstatus: Fertig 21:07, 20. Okt. 2005 (CEST)
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Frankfurt am Main (Deutschland) / Straßburg (Frankreich), 16.10.2005 – Magnus Gäfgen, der rechtskräftig als Mörder des elfjährigen Bankierssohn Jakob von Metzler verurteilte Frankfurter Student, hat einen Erfolg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR) in Straßburg erfochten.

Er hatte beim EuGHMR eine Klage wegen der Folterandrohung durch die Frankfurter Polizei eingereicht. Wie das deutsche Bundesjustizministerium bestätigte, wurde die Bundesrepublik Deutschland in der Sache zu einer Stellungnahme zu den Vorwürfen Gäfgens aufgefordert. Es geht nach wie vor um die Folterandrohungen des Frankfurter Polizeivizepräsidenten Wolfgang Daschner gegenüber Gäfgen. Er hatte Gäfgen durch seine Untergebenen Folter androhen lassen und damit ein Geständnis Gäfgens erzwungen. Gäfgen hatte daraufhin tatsächlich gestanden.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte begründete seine Forderung damit, dass das deutsche Gerichte bereits mehrfach festgestellt hätten, eine Rechtsverletzung habe durchaus vorgelegen. Gäfgens Foltervorwurf wurde in allen vorhergehenden Verfahren bestätigt.

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September 9, 2005

Ehemaliger TV-Moderator Türck freigesprochen

Ehemaliger TV-Moderator Türck freigesprochen

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Frankfurt am Main (Deutschland), 09.09.2005 – Das Landgericht Frankfurt am Main hat gestern den früheren TV-Moderator Andreas Türck freigesprochen. Es folgte damit den Anträgen der Verteidigung wie auch der Staatsanwaltschaft. Zwar konnte die Unschuld von Türck nicht gesichert festgestellt werden, aber das Gericht hatte erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers. Türck wurde daher nach dem Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ freigesprochen.

Zur Urteilsbegründung erklärte die Vorsitzende Richterin Bärbel Stock, dass nicht zweifelsfrei geklärt werden konnte, „ob ein Oralverkehr gegen den Willen der Nebenklägerin durchgeführt wurde“. Besondere Zweifel habe das zweite psychologische Gutachten aufgeworfen, welches eine unbewusste Falschaussage des mutmaßlichen Opfers für möglich hielt. Diese Zweifel hätten die gegen Türck sprechenden Indizien aufgewogen.

Als Reaktion auf das Urteil warf Türcks Verteidiger der Staatsanwaltschaft Frankfurt vor, man habe bewusst ein Urteil gegen einen Prominenten erwirken wollen. Dieser Vorwurf wurde durch den Behördenchef aber mit dem Argument zurückgewiesen, dass den meisten Mitarbeitern der prominente Status Türcks gar nicht bekannt gewesen sei. Ein Sprecher des Fernsehsenders ProSieben, für den Türck zuletzt moderierte, erklärte: „Sollte Andreas Türck im Fernsehen weiterarbeiten wollen, dann können wir uns gerne mit ihm zusammensetzen.“

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September 6, 2005

Staatsanwälte fordern Freispruch für Türck

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Frankfurt am Main (Deutschland), 06.09.2005 – Im Prozess vor dem Landgericht Frankfurt gegen den wegen Vergewaltigung angeklagten Ex-Moderator Andreas Türck hat die Staatsanwaltschaft einen Freispruch gefordert.

Das mutmaßliche Opfer und Nebenklägerin, eine 26-jährige Bankkauffrau, hat nach Ansicht zweier Gutachter Aussagen gemacht, die sich nicht mit dem Erlebten decken. Das Opfer habe die falschen Angaben unbewusst gemacht, so Staatsanwalt Wilhelm Möller. Nach ihrem subjektiven Empfinden sei es für sie die Wahrheit.

Die Anwältin des Opfers forderte hingegen eine Freiheitsstrafe, ohne eine konkrete Dauer zu fordern.

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