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October 26, 2006

Folter und Leichenschändung: Bundeswehr steht in der Kritik

Folter und Leichenschändung: Bundeswehr steht in der Kritik

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Artikelstatus: Fertig 08:41, 26. Okt. 2006 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 26.10.2006 – Bundeswehrsoldaten haben einem Pressebericht zufolge in Afghanistan offensichtlich einen Toten geschändet. Das gestern vom Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vorgelegte „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ fand daher kaum Beachtung. Ginge es nach Jung, sollte die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Gefahren auch für Kampfeinsätze im Innern eingesetzt werden können. Angesichts der jüngsten Foltervorwürfe im Fall des in Afghanistan festgenommenen Bremers Murat Kurnaz und der nun im Raum stehenden Vorwürfe der Leichenschändung gibt es für diese Überlegungen kaum Unterstützung.

Die Welt schreibt: „Die Bundeswehr ist wahrscheinlich nicht so schlimm, wie der Ex-General Günzel weismachen will, aber möglicherweise auch keine ideale Brutstätte für vorbildliche Mit- und Staatsbürger. Dagegen sprechen zahlreiche Vorfälle bei der Rekrutenausbildung.“

Brigadegeneral a. D. Reinhard Günzel, ehemaliger Kommandeur der KSK, zeichnete in einem Buch die Traditionslinie der Wehrmachts-Elitetruppe der „Brandenburger“ bis hin zur auch in Afghanistan eingesetzten KSK nach.

Die Tageszeitung Die Welt erinnert zudem an Vorfälle an verschiedenen Bundeswehrstandorten. 2002 wurden in Coesfeld bei einer fingierten Geiselnahme vier Soldaten mit Stromschlägen gequält. In Ahlen und Nagold gab es ähnliche Vorkommnisse. In Hammelburg wurden 1996 eine Hinrichtung von Gefangenen, eine Vergewaltigung und Folterungen simuliert und auf Video aufgezeichnet. Zudem existiert ein Video, das Bundeswehrsoldaten mit Hitlergruß und ausländerfeindlichen Äußerungen sowie antiamerikanischen Parolen zeigt. Dabei demonstrierten die Männer auch obszöne Pubertätsspiele, die an die jetzige Leichenschändung in Afghanistan erinnern lassen, so die Welt.

Das Boulevardblatt Bild veröffentlichte gestern fünf Fotos der Schändung einer Leiche aus einem Massengrab. Tagesschau.de berichtete: „Das fünfte Foto zeigt einen Bundeswehrsoldaten mit entblößtem Penis in der linken Hand, der gleichzeitig den Schädel [des Toten] mit der rechten Hand an sein Glied heranführt.“

Sämtliche deutsche Politiker zeigten sich bestürzt und entsetzt. Das Verteidigungsministerium erklärte seine Absicht, den Vorfall restlos und zügig aufzuklären und mit Nachdruck die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Im Fall des in Afghanistan festgenommenen und nach eigenen Angaben von deutschen KSK-Elitesoldaten misshandelten Bremers Murat Kurnaz wurden dagegen von Seiten der Politik die Vorwürfe zunächst bestritten. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Geheimdienstaffairen, Siegfried Kauder (CDU), ließ verlauten, er halte Kurnaz’ Schilderungen für absurd.

„Gerade in heiklen Fragen der Geheimdienste oder der deutschen Rolle im Terror-Kampf wird geleugnet und teils auch gelogen, bis es nicht mehr anders geht,“ moniert Der Spiegel in einem Bericht über mangelnde Pressefreiheit in Deutschland. Die Politik habe ein System des „Tricksens und Täuschens“ etabliert.

In der Zwischenzeit gibt es auch erste Reaktionen aus dem Ausland. Der afghanische Wirtschaftsminister Amin Farhang sagte, dass radikale Kräfte geradezu auf solche Meldungen warten würden, um sie dann für sich auszunutzen.

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October 6, 2006

Deutsche Elitesoldaten sollen Gefangenen misshandelt haben

Deutsche Elitesoldaten sollen Gefangenen misshandelt haben

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Artikelstatus: Fertig 16:20, 6. Okt. 2006 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 06.10.2006 – Nach Angaben des in Afghanistan festgenommenen Bremers Murat Kurnaz ist dieser von deutschen KSK-Soldaten während Verhören in einem US-Gefängnis in Kandahar misshandelt worden. Dies berichtete Kurnaz in einem Interview mit der Zeitschrift Stern.

Das deutsche Verteidigungsministerium kündigte eine Untersuchung zu den Vorwürfen an. Unterdessen ließ der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Geheimdienstaffairen, Siegfried Kauder (CDU), verlauten, dass er Kurnaz’ Schilderungen für absurd halte. Sein Ausschuss wolle sich dennoch ab Anfang 2007 mit dem Fall beschäftigen. Auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist nichts über Beteiligungen deutscher Soldaten an Verhören oder Misshandlungen in Gefängnissen des US-Militärs bekannt.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers erklärte, dass eine Arbeitsgruppe des Ministeriums unverzüglich mit den Nachforschungen beginnen werde. Dabei sollen zunächst alle zum damaligen Zeitpunkt in Kandahar eingesetzten deutschen Soldaten zur Abgabe einer dienstlichen Erklärung aufgefordert werden.

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