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August 27, 2006

Die EU stellt fast 7.000 Soldaten für die UN-Friedenstruppe

Die EU stellt fast 7.000 Soldaten für die UN-Friedenstruppe

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Artikelstatus: Fertig 12:08, 27. Aug. 2006 (CEST)
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UN-Generalsekretär Kofi Annan begrüßt das Engagement der Europäer

Brüssel (Belgien), 27.08.2006 – Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan hat in Verhandlungen mit den EU-Außenministern am Freitag, den 25. August in einer Sondersitzung eine Einigung über die Beteiligung der Europäischen Union an der internationalen Blauhelmtruppe für den Libanon erzielt. Danach stellt die EU fast 7.000 Soldaten für den Einsatz der UN-Friedenstruppe, Frankreich erhöhte sein Truppenangebot kurzfristig von 200 auf 2.000 Soldaten, Spanien stellt 1.200 Soldaten zur Verfügung, Polen entsendet 500 Soldaten, Finnland 250 und Belgien wird sich mit knapp 400 Soldaten an der Mission im Nahen Osten beteiligen. Die Blauhelmtruppe soll insgesamt 15.000 Mann stark sein – das hat der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1701 festgelegt. Die Soldaten verstärken die bisher 2.000 Mann starke UNIFIL-Mission. Neben Staaten der EU haben Malaysia, Indonesien und Bangladesch Soldaten für die verstärkte UN-Mission im Libanon fest zugesagt. Zudem werden noch Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Türkei geführt. Annan äußerte sich positiv über die Verhandlungen mit der EU: „Wenn man alles zusammenzählt, dann stellt Europa das Rückgrat für die Truppe“, so Annan. Bis zum Februar 2007 stehen die Truppen unter dem Oberbefehl der Franzosen, dann übernehmen die Italiener die Führung, die mit 3.000 Soldaten das größte Kontingent stellen. Die Natur der deutschen Beteiligung ist weiterhin unklar, fest steht jedoch, dass Deutschland Marinesoldaten an die libanesische Küste entsenden wird, um Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah zu unterbinden; das gab der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bekannt.

Die Truppen der UN-Friedenstruppe werden auf Wunsch des libanesischen Premierministers Fuad Siniora nicht an der Grenze zu Syrien stationiert, solange der Libanon nicht den ausdrücklichen Wunsch danach äußert. Syrien gab bekannt, dass es eine mögliche Stationierung von Soldaten an der libanesisch-syrischen Grenze als „feindlichen Akt“ ansehen würde.

Kofi Annan betonte, dass das Mandat der Friedenstruppe nicht die Entwaffnung der Hisbollahmiliz einschließe. Dies sei eine Aufgabe der libanesischen Streitkräfte.

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May 27, 2006

Italiens Ministerpräsident Prodi will Soldaten aus dem Irak abziehen

Italiens Ministerpräsident Prodi will Soldaten aus dem Irak abziehen

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Artikelstatus: Fertig 17:06, 28. Mai 2006 (CEST)
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Rom (Italien), 27.05.2006 – Der neue italienische Außenminister Massimo D’Alema hat in der Fernsehsendung „Otto e mezzo“ am Samstag, den 27. Mai angekündigt, im kommenden Monat 1.100 Soldaten aus dem Irak abzuziehen. „Wir haben entschieden, die Kampftruppen abzuziehen“, so D’Alema. Der Abzug werde mit der neuen irakischen Regierung sowie mit den Vereinigten Staaten abgestimmt. Der sofortige Abzug aller Truppen sei aus „technischen Gründen“ nicht möglich, in den darauf folgenden Monaten würden alle Soldaten nach Italien zurückkehren.

Die italienische Regierung kommt damit einem Wahlversprechen nach, die 2.600 italienischen Soldaten möglichst schnell in die Heimat zu beordern. Ministerpräsident Romano Prodi hatte den Irakkrieg vergangene Woche in seiner Regierungserklärung vor dem römischen Senat als „schweren Irrtum“ hingestellt, der die Sicherheitslage im Irak nicht stabilisiert, sondern verschlechtert habe. Jedoch hob Prodi hervor, es werde „keine Flucht geben, wir werden uns aus dem Irak nicht zurückziehen“. Italien werde zwar sein militärisches Engagement verringern, die zivile Präsenz und Aufbauhilfe jedoch drastisch ausweiten. Prodi versicherte, „die Regierung des Iraks in ihrem so schwierigen Bemühen, stabile Institutionen zu schaffen, nach Kräften zu unterstützen“.

Der Irakkrieg war vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltslage auch eine finanzielle Belastung für die italienische Regierung.

Die ersten italienischen Truppen waren im Juni 2003 auf Befehl des damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in den Irak entsandt worden. In der Stadt Nasirija, im Süden Iraks, ist der Großteil der italienischen Streitkräfte stationiert. Dort riss ein Selbstmordattentäter im November 2003 19 Soldaten in den Tod. Dies war der folgenschwerste Angriff auf die italienischen Truppen.

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February 19, 2005

Großdemonstration in Rom für die Freilassung von Giuliana Sgrena

Großdemonstration in Rom für die Freilassung von Giuliana Sgrena

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Rom (Italien), 19.02.2005 – Heute findet in Rom eine Großdemonstration statt, auf der die Freilassung der am 4. Februar 2005 im Irak entführten italienischen Journalistin Giuliana Sgrena gefordert wird.

Die 57-jährige Journalistin, die für die linke Zeitung Il Manifesto aus dem Irak berichtete, war am 4. Februar von einer bisher unbekannten Gruppe, die sich selbst als „Mudschaheddin ohne Grenzen“ bezeichnet, entführt worden. Im Zentrum der Berichterstattung Sgrenas standen die Auswirkungen des Krieges auf die Zivilbevölkerung.

Am Mittwochabend wurde der Nachrichtenagentur AP ein dreiminütiges Videoband zugesand, in dem Sgrena zum Abzug der italienischen Truppen aus dem Irak aufrief. Am selben Tag, an dem das Video im italienischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, votierte der Senat in Rom mit deutlicher Mehrheit für eine Verlängerung des italienischen Militäreinsatzes im Irak. Derzeit sind rund 3.000 italienische Soldaten im Irak stationiert.

Um eine Freilassung der entführten Journalistin zu erreichen, hatten sich bereits Vertreter des Vatikan im Irak vergeblich darum bemüht, Kontakt mit den Entführern aufzunehmen.

Zur heutigen Demonstration unter dem Motto „We free the peace“, an der 200.000 Menschen teilnahmen , hatte die Zeitung „Il Manifesto“ aufgerufen. Zu den Demonstrationsteilnehmern zählten auch führende Politiker der italienischen Opposition wie Romano Prodi, die Eltern der entführten Journalistin sowie die Helferinnen Simona Torretta und Simona Pari, die sich ebenfalls in der Hand irakischer Geiselnehmer befunden hatten.

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