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January 19, 2012

Besetzung des Rektorats der TU Dresden beendet

Besetzung des Rektorats der TU Dresden beendet

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Veröffentlicht: 20:59, 19. Jan. 2012 (CET)
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Besetztes Rektorat der TU Dresden im Januar 2012

Dresden (Deutschland), 19.01.2012 – Im Laufe der vergangenen Nacht endete die Besetzung des Rektorats an der TU Dresden friedlich. Die besetzenden Studierenden forderten, dass keine Stellen an der TU Dresden gekürzt werden, dass der Rektor sich öffentlich positioniert, einen transparenteren und offeneren Dialog über zukünftige Bedingungen an der TU Dresden führt und im Detail über Veränderungen im Rahmen der Exzellenzinitiative unterrichtet. Desweiteren forderten die Besetzer ein gemeinsames Auftreten der Professoren, Mitarbeiter und Studierenden nach außen und riefen zu Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Akteuren innerhalb der Universität auf.

Diskussionen im Senatssaal mit den Besetzern

Rektor stellt sich den Gesprächen

Nachdem die Studierenden an der hochschulöffentlichen regulären Senatssitzung im Rektorat teilnahmen und der Rektor Hans Müller-Steinhagen die Senatssitzung wegen eines Ministergesprächs zeitiger verlassen musste, folgten Einzelne in die Büroräume von Hans Müller-Steinhagen und kommunizierten, dass für die Studierenden im Saal jetzt sofort Gesprächsbedarf bestünde. Diese heftigste Situation des Abends mündete in Wortgefechten und der Alarmierung der Polizei. Später nach Abreise des Rektors zum geplanten Termin wurde gegenüber der Polizei durch das verbleibende Rektorat kommuniziert, dass ein Eingriff der Einsatzkräfte nicht nötig sei. Die Studierenden wurden nach heftigen Diskussionen auf den Gang des Gebäudes außerhalb der Räume vertröstet, durften auf Wunsch auch weiterhin an der Senatssitzung teilnehmen, welche später vorzeitig abgebrochen wurde.

Entgegen den Angaben der Pressesprecherin Kim-Astrid Magister in den Dresdner Neueste Nachrichten fand zu dieser Zeit eine Besetzung des Gebäudes statt.[1] Eine Rücknahme dieser Falschmeldung der Öffentlichkeitsarbeit der TU Dresden steht aus. Einigen rektornahen Studierenden in den folgenden Plena, welche im Rahmen von Besetzungen durchgeführt werden, um den Willen der Anwesenden zu ermitteln, war es ein großes Anliegen, dass keine Presse informiert würde. Diese Personen entfernten auch zeitweilig die Banner am Außengebäude und sabotierten somit einen öffentlichkeitswirksamen Kommunikationsablauf.

Nach den ersten Plena der Studierenden und Koordination des weiteren Vorgehens gab es vom Rektor ein Gesprächsangebot für 20:00 Uhr, welches wahrgenommen wurde. Im dreigliedrigen Ablauf wurde Hans Müller-Steinhagen erst das Wort gegeben, sich zu den Forderungen der Studierenden zu äußern. Danach erfolgten kleine Gruppengespräche mit einzelnen Dekanen und Hochschulangehörigen sowie dem Generaldirektor der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek. Die Atmosphäre hierbei war angenehm, scheinbar konstruktiv, viele der Forderungen wurden allerdings nicht für die Studierenden zufriedenstellend beantwortet. Unter anderem machte der Rektor die klare Zusage, „so schnell wie möglich“ das Gespräch mit den Medien zu suchen, wo er sich eindeutig gegen die Kürzungen der Landesregierung positionieren und sich insoweit mit der Studentenschaft solidarisieren wolle.

Zudem kam die klare Zusicherung, dass jeder Student sein angefangenes Studium mit einem berufsqualifizierenden Abschluss würde beenden können. Anschließend beriet das Studierendenplenum über das weitere Vorgehen. Gegen 22:00 Uhr wurde vom Rektor Druck ausgeübt, man möge das Gebäude verlassen und anderen Ortes weitertagen. Da sich das Plenum nicht auf eine Weiterbesetzung über Nacht einigen konnte, zog man zur Planung weiterer Aktivitäten in die Räumlichkeiten des StuRa um.

Medienmaterial[Bearbeiten]

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Dresdner Neueste Nachrichten (DNN) vom 18. Januar 2012

Quellen[Bearbeiten]

Originäre Berichterstattung
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Weblinks[Bearbeiten]

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April 25, 2006

Räumung des besetzten Zentrums „Ex-Steffi“ in Karlsruhe

Räumung des besetzten Zentrums „Ex-Steffi“ in Karlsruhe

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Karlsruhe (Deutschland), 25.04.2006 – Das besetzte autonome Zentrum „Ex-Steffi“ in der Schwarzwaldstraße hinter dem Karlsruher Hauptbahnhof wurde geräumt. Zunächst hatten die Bewohner einen Mietvertrag mit der Stadt Karlsruhe geschlossen, dieser wurde vor zwei Monaten jedoch nicht verlängert, da die Stadt das Gebäude verkaufen möchte. Seither ist das Gebäude besetzt. Verhandlungen zwischen Stadt und Besetzern schlugen immer wieder fehl, so dass kein neuer Standort für das „Ex-Steffi“ gefunden werden konnte.

Am Morgen des 6. Aprils wurde die Räumung des mittlerweile verbarrikadierten Hauses durch den zuständigen Gerichtsvollzieher angeordnet. Die Polizei setzte diese Anordnung noch am gleichen Morgen um 06:20 Uhr MESZ durch.

Quellen

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March 24, 2005

Kirgisistan: Regierung Akajew offenbar gestürzt

Kirgisistan: Regierung Akajew offenbar gestürzt

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Kirgisische Flagge

Bischkek (Kirgisistan), 24.03.2005 – Anhänger der Opposition haben heute den Regierungssitz in der Hauptstadt Bischkek gestürmt. Präsident Askar Akajew soll sich nach Informationen russischer Nachrichtenagenturen ins benachbarte Ausland abgesetzt haben.

Bei der Erstürmung und anschließenden Besetzung des Regierungssitzes befanden sich mehrere Regierungspolitiker, darunter Verteidigungsminister Essen Topojew und Geheimdienstchef Kalyk Imankulow, in der Gewalt der Oppositionellen. Die Oppositon hat die Parlamentswahlen vom Februar und Anfang März kritisiert und behauptet, sie seien von der Regierung manipuliert worden. Nun kündigten führende Oppositionspolitiker Neuwahlen an, die im Herbst dieses Jahres stattfinden sollen. Auch internationale Wahlbeobachter hatten die Wahlen als „nicht fair“ eingestuft.

Bei der Besetzung des Regierungssitzes kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen von Anhängern Akajews und dessen Gegnern. Die Sicherheitskräfte verhielten sich weitgehend passiv. Der Sturm auf den Regierungssitz war der Höhepunkt anhaltender Proteste gegen mutmaßlichen Wahlbetrug, die sich zuvor auf den Süden des Landes konzentriert hatten.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Kirgisistan

Quellen

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March 11, 2005

Die Flugzeugbesetzung in Brüssel wurde gewaltlos beendet

Die Flugzeugbesetzung in Brüssel wurde gewaltlos beendet

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Lage Brüssels

Brüssel (Belgien), 11.03.2005 – Friedliches Ende einer Besetzung: Am 11.03.2005 gegen 05:45 Uhr MEZ kamen die ersten Meldungen, rund 60 Exil-Iraner hätten die Maschine verlassen. Damit hat die Polizei etwa dreizehn Stunden nach der Besetzung die Situation in den Griff bekommen. Die Besetzer wurden laut Angaben des belgischen Rundfunks vorläufig festgenommen. Die Lufthansa plant derzeit Klagen wegen Hausfriedensbruch und Nötigung sowie Klagen auf Schadensersatz gegen die Exil-Iraner.

Nach stundenlangen Verhandlungen zwischen Vertretern des belgischen Außenministeriums und den Besetzern des Lufthansa-Flugzeuges wurden diese zur Aufgabe bewegt.

56 Iraner hatten sich am gestrigen Donnerstag nach der Landung in Brüssel geweigert auszusteigen, um Druck auf die Europäische Union zu machen. Sie sind Anhänger des 1979 gestürzten Schah von Persien. „Wir verlangen von der Europäischen Union, die islamischen Führer aus dem Iran zu vertreiben“ sagte ein sich Armin Stshgar nennender Besetzer per Handy der Nachrichtenagentur „Reuters“. „Wir wollen die Mullahs entmachten“. Die Besetzer gaben allerdings am Freitagmorgen auf, es musste keine Gewalt angewendet werden.

Themenverwandte Artikel

  • Lufthansaflugzeug wird in Brüssel festgehalten (10.03.2005)
  • Portal:Luftfahrt

Quellen

  • Reuters: „“ B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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March 10, 2005

Lufthansaflugzeug wird in Brüssel festgehalten

Lufthansaflugzeug wird in Brüssel festgehalten

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Lage Brüssels

Brüssel (Belgien), 10.03.2005 – Eine aus Frankfurt am Main gestartete Boeing 737 der Lufthansa wird auf dem Brüsseler Flughafen von einer größeren Gruppe Passagiere besetzt gehalten.

Nach Angaben eines belgischen Fernsehsenders soll es sich bei den 59 Personen um iranische Monarchisten handeln, die Kritik am derzeitigen politischen System im Iran übten. Die Polizei hat Kontakt zu der Gruppe aufgenommen, deren Mitglieder aus unterschiedlichen Ländern stammen. Nach Angaben der Lufthansa ist das Flugzeug planmäßig um 14:00 Uhr gelandet, als sich einige Fluggäste weigerten auszusteigen.

Ein Sprecher gab an, die Besatzer machten einen friedlichen Eindruck. Mittlerweile sind Forderungen der Besetzer bekannt geworden. Sie verlangen demnach eine schriftliche Erklärung der EU, die gegenwärtige Führung in Teheran nicht mehr zu unterstützen.

„Das scheint eine politische Demonstration an einem ungewöhnlichen Ort zu sein.“ Die übrigen Fluggäste konnten aussteigen, ohne daran gehindert zu werden. Insgesamt waren 103 Passagiere und die Besatzung an Bord. Der geplante Rückflug der Maschine musste allerdings gestrichen werden.

Themenverwandte Artikel

Quellen

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December 5, 2004

Nigeria: Hunderte Demonstranten besetzten Öl-Plattformen

Nigeria: Hunderte Demonstranten besetzten Öl-Plattformen

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Nigeria

Kula (Nigeria), 05.12.2004 – Hunderte unbewaffnete Menschen, darunter Frauen und Kinder, haben in Nigeria drei Ölplattformen besetzt. Betroffen sind Plattformen der Konzerne Royal Dutch Shell und ChevronTexaco in Kula im Süden Nigerias.

Auf diesen Plattformen werden täglich 90.000 Fässer (je 159 Liter) Erdöl im Wert von 3,5 Millionen Euro gefördert. Die Besetzer fordern Arbeitsplätze und Anteile am Ölprofit. Die Bevölkerung des Deltas ist, obwohl Nigeria der achtgrößte Ölproduzent weltweit ist, sehr arm. Über Dreiviertel der Nigerianer leben von weniger als zwei US-Dollar pro Tag. Die Einkommensverteilung ist stärker zu Gunsten der Reichen verzerrt als sonst irgendwo in der Welt. Die oberen zwei Prozent der Nigerianer verdienen das Gleiche wie die ärmsten 55 Prozent. Ein Sprecher von ChevronTexaco sagte, ein Treffen mit dem Gouverneur der Region sei anberaumt worden.

Themenverwandte Artikel

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