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April 3, 2007

Perus Präsident will Drogenlabors aus der Luft angreifen lassen

Perus Präsident will Drogenlabors aus der Luft angreifen lassen

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Artikelstatus: Fertig 22:00, 3. Apr. 2007 (CEST)
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Perus Präsident Alan García

Lima (Peru), 03.04.2007 – In seiner Eröffnungsrede des zweiten interamerikanischen Forums für Sicherheit und menschliches Zusammenleben sagte der peruanische Präsident Alan García am Montag, dass es künftig Luftangriffe gegen Drogenlabors geben soll. Kritiker warfen dem Präsidenten daraufhin vor, sich in seiner Rede lediglich hart zu zeigen, um die US-Regierung zu beeindrucken. Im nächsten Monat will Alan García nach Washington reisen, um dort ein Freihandelsabkommen mit den USA zu unterzeichnen.

„Wir müssen alle Kokainfabriken und jeden Flughafen erledigen“, sagte Alan García laut der Nachrichtenagentur „Reuters“. Er wandte sich an den Innenminister des Landes, dem die Polizei unterstellt ist, die für die Drogenbekämpfung zuständig ist: „Benutze die A37-Flugzeuge, um diese Flughäfen zu bombardieren und die Kokainfabriken mit Maschinengewehren anzugreifen“. Mit „Flughäfen“ sind von Drogenschmugglern verwendete Start- und Landebahnen im Amazonasregenwald gemeint. Weiter sagte der seit Juli letzten Jahres amtierende peruanische Präsident, er werde sich nicht erpressen lassen und keine Marionette politischer Ängste sein. Auf „journalperu.com“ wurden weitere Ausschnitte aus der Rede veröffentlicht. So befürchtet Alan García, wie im Nachbarland Kolumbien, eine Zunahme von Aufständen, wenn die Gefahr des Drogenschmuggels nicht eliminiert werde. In Kolumbien finanzieren sich bewaffnete Gruppen zum Teil durch den Drogenhandel. Perus Präsident betonte, dass es aber auch darum gehe, die Dorgenbarone zu identifizieren und ihre Konten einzufrieren. Die Drogenbarone in Peru seinen nicht so mächtig, wie es Pablo Escobar einst gewesen ist, sagte der Präsident, jedoch gäbe es viele kleine Pablos. Die Justizbehörden sollten aus der Sicht des Präsidenten auch stärker gegen Geldwäsche vorgehen, ein Delikt, das eng im Zusammenhang mit dem Drogenhandel steht. Gleichzeitig sei es möglich, so der Präsident, zwischen legalem und illegalem Cocaanbau zu unterscheiden. In Peru ist der Cocaanbau zu traditionellen und medizinischen Zwecken erlaubt. Jedoch beträgt die Fläche des legal angebauten Cocas nur zehn Prozent der 100.000 insgesamt produzierten Tonnen.

Peru ist nach Kolumbien der zweitgrößte Kokainproduzent der Welt. Nach offiziellen Angaben dursuchte die Polizei dort im vorigen Jahr 718 Kokainlabors und beschlagnahmte dabei 14,7 Tonnen teilweise verarbeitetes Kokain. Zudem wurden illegal angepflanzte Cocasträucher auf einer Fläche von mehr als 25.000 Morgen zerstört. Gemäß einer Vereinbarung, die die Regierung einen Tag vor Garcías Rede mit Kokabauern getroffen hat, werden die Cocapflanzen weiter ausgerissen. Zuvor waren diese Aktionen zwei Wochen ausgesetzt worden. In dieser Zeit hatte Innenminister Juan Jose Salazar mit streikenden Cocabauern verhandelt. Im Anschluss an die Verhandlungen vertrat der Innenminister die Auffassung, dass die Drogenpolitik der letzten zehn Jahre gescheitert sei und es eine Zunahme der Gewalt und der Cocaproduktion gegeben habe. Nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur „Prensa Latina“, kündigte Nelson Palomino, Führer der peruanischen Cocabauern, Widerstand gegen eine mögliche Zwangsvernichtung der Cocaproduktion an.

Quellen

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June 5, 2006

Alan García gewinnt die Präsidentenwahl in Peru

Alan García gewinnt die Präsidentenwahl in Peru

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Artikelstatus: Fertig 16:37, 5. Jun. 2006 (CEST)
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Voraussichtlich der Verlierer der Wahlen um das Präsidentenamt: Linkspopulist Ollanta Humala
(José Cruz/ABr, 2006)

Lima (Peru), 05.06.2006 – In Peru fand am Sonntag, den 4. Juni die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. 15,7 Millionen Peruaner waren wahlberechtigt. Die beiden Kandidaten waren der Linksnationalist Ollanta Humala und der Mitte-Links-Kandidat Alan García. Nach der Auszählung von mehr als Dreiviertel der abgegebenen Wahlzettel liegt der 57-jährige Alan García mit 55,5 Prozent der Stimmen vorne und hat die Wahlen damit klar vor Ollanta Humala mit 44,5 Prozent gewonnen, der im ersten Wahlgang am 9. April noch die meisten Stimmen erhalten hatte. Dies teilte der Vorsitzende der nationalen Wahlkommission, Magdalena Chu, mit.

Damit tritt Alan García voraussichtlich die Nachfolge von Präsident Alejandro Toledo an, auch wenn sich sein Vorsprung auf Ollanta Humala nach der Auszählung aller Stimmen, gerade aus dem ländlichen Raum, noch verkleinern könnte.

Beobachter werten den Sieg des Mitte-Links-Kandidaten Alan García als Erfolg für die gemäßigten Kräfte im Land und als Rückschlag für die linknationalistischen Kräfte in Lateinamerika (Hugo Chávez, Staatspräsident Venezuelas und Evo Morales, bolivianischer Präsident), die mit einem Sieg Humalas weiteren Auftrieb erfahren hätten.

Des linkspopulistische Ollanta Humala war im Wahlkampf vom venezuelanischen Präsidenten Hugo Chávez unterstützt worden und hatte wie dieser den „US-Imperialismus“ und die neoliberale kapitalistische Wirtschaftsordnung angeprangert. Er hatte im Wahlkampf versprochen, stärker Gewinne der Bergbaufirmen an unter der Armutsgrenze lebende Peruaner weiterzureichen und die Steuersätze für Reiche drastisch zu erhöhen.

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April 30, 2006

Spannungen zwischen Peru und Venezuela im Vorfeld der Präsidentenwahl

Spannungen zwischen Peru und Venezuela im Vorfeld der Präsidentenwahl

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Artikelstatus: Fertig 18:10, 30. Apr. 2006 (CEST)
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Lima (Peru), 30.04.2006 – Vor der Stichwahl um das Amt des peruanischen Präsidenten haben sich diplomatische Spannungen zwischen Peru und Venezuela ergeben. Peru kündigte am Samstag an, seinen Botschafter aus Venezuela abzuziehen und wirft der venezolanischen Regierung von Präsident Hugo Chávez vor, sich unter Missachtung des internationalen Rechts in innere Angelegenheiten Perus eingemischt zu haben. Das peruanische Außenministerium spricht von einer „andauernden und schamlosen Einmischung“. Es wäre bereits das zweite Mal in diesem Jahr, dass Peru seinen Botschafter aus Venezuela zurückzieht. Am 5. Januar hatte Peru seinen Botschafter aus Caracas wegen ähnlichen Gründen zeitweise abgezogen.

Hugo Chávez, der bei der ersten Runde der Wahl um das Amt des peruanischen Präsidenten am 9. April offen den Kandidaten Ollanta Humala unterstützt hatte, äußerte sich mehrmals über die Präsidentenwahl in Peru. So bezeichnete er Alan García, den Gegner von Ollanta Humala als „Dieb“. Im Falle eines Wahlsieges von Alan García wolle Venezuela seine diplomatischen Beziehungen zu Peru abbrechen, sagte Hugo Chávez. Die Stichwahl zwischen Alan García und Ollanta Humala, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erreicht hatten, wird Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden. Alan Garcia wurde im Jahr 1985 im Alter von 35 Jahren peruanischer Präsident einer Mitte-Links Regierung. Seine Amtszeit, während der das Land in eine schwere wirtschaftliche Krise geriet, dauerte bis 1990. Ollanta Humala war im Jahr 2000 an einem gescheiterten Putschversuch gegen den damaligen Präsidenten Alberto Fujimori beteiligt und wird von internationalen Medien als „Linkspopulist“ oder als „Nationalist“ bezeichnet. Die konservative Kandidatin Lourdes Flores kam bei der ersten Runde der Präsidentenwahl auf den dritten Platz.

Im Wahlkampf hatte Alan García den venezolanischen Präsidenten und Boliviens Präsident Evo Morales als „verdorbene Kinder“ und „historische Verlierer“ bezeichnet, weil die beiden Präsidenten Peru und Kolumbien für die Unterzeichnung von Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten kritisiert hatten. Am Samstag unterzeichneten Venezuela, Bolivien und Kuba in Havanna ein eigenes Handelsabkommen. Alan García bezeichnete die Kritik an seiner Person als dreist und führte an, dass Venezuela Erdöl in die Vereinigten Staaten exportiere. Hugo Chávez habe laut Alan García kein moralisches oder politisches Recht, ihn zu kritisieren. Eine in dieser Woche veröffentlichte Umfrage prognostiziert einen Sieg von Alan García bei der Stichwahl, der laut Umfrage auf 54 Prozent der Stimmen kommen soll, während 46 Prozent der Wähler für Ollanta Humala stimmen werden.

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April 10, 2006

Ollanta Humala gewinnt die erste Runde der Präsidentenwahl in Peru

Ollanta Humala gewinnt die erste Runde der Präsidentenwahl in Peru

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Artikelstatus: Fertig 20:00, 10. Apr. 2006 (CEST)
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Ollanta Humala
(José Cruz/ABr, 2006)

Lima (Peru), 10.04.2006 – Bei der Präsidentenwahl in Peru zeichnet sich in der ersten Runde ein Sieg von Ollanta Humala ab, jedoch erreicht keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit. Nach Auszählung von 58,82 Prozent der abgegebenen Stimmen kommt der ehemalige Armeebefehlshaber Ollanta Humala von der „Union pro el Peru“ auf 24,89 Prozent der Stimmen, die konservative Kongressabgeordnete Lourdes Flores von der „Unidad Nacional“ auf 23,38 Prozent und der ehemalige Präsident Alan Garcia auf 22,34 Prozent der Stimmen. Weil keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erreicht hat, wird es eine Stichwahl zwischen den Kandidaten mit den meisten Stimmen geben, die voraussichtlich im Mai oder Juni dieses Jahres abgehalten werden wird. 16 Millionen Peruaner waren am Sonntag dazu aufgerufen, einen Nachfolger von Alejandro Toledo zu wählen, der laut Verfassung für keine weitere Amtszeit kandidieren darf.

Ollanta Humala war im Jahr 2000 an einem gescheiterten Putschversuch gegen den damaligen Präsidenten Alberto Fujimori beteiligt. Alberto Fujimori befindet sich im japanischen Exil. Ihm werden Korruption und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Antauro Humala, ein Bruder von Ollanta Humala, ist wegen eines anderen gescheiterten Putschversuchs im letzten Jahr inhaftiert. Besonders beliebt ist Humala, der von den Medien als Nationalist bezeichnet wird und mit Venezuelas Präsident Hugo Chavez befreundet ist, unter der ärmeren, mehrheitlich indigenen Bevölkerung Perus. 50 Prozent der Peruaner leben unter der Armutsgrenze. Lourdes Flores kündigte im Wahlkampf an, im Falle eines Wahlsieges die Wirtschaftspolitik ihres Vorgängers fortzusetzen, und griff Ollanta Humala an, weil dieser mit seiner angekündigten Wirtschaftspolitik die Wirtschaftswelt beängstige. Alan Garcia wurde im Jahr 1985 im Alter von 35 Jahren peruanischer Präsident und gilt als charismatischer Redner. Alan Garcia schied nach fünf Jahren aus dem Amt. Am Ende seiner Amtszeit betrug die Inflationsrate 7.000 Prozent, seiner Regierung wurde Korruption vorgeworfen, und ein Konflikt mit der bewaffneten Gruppe Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad) war in vollem Gange. Zu den Unterstützern Alan Garcias zählen hauptsächlich jüngere Peruaner.

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