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January 22, 2010

USA: Raketenstationierung an der polnisch-russischen Grenze

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Start einer MIM-104 Patriot-Rakete

Warschau / Morąg (Polen) / Moskau (Russland), 22.01.2010 – Nahe der polnischen Grenze zu der russischen Enklave Kaliningrad werden die USA Patriot-Raketen aufstellen. Dies soll nahe der Kleinstadt Morag geschehen, wie das polnische Verteidigungsministerium am Mittwoch verlautbarte. In einem Interview sagte der polnische Verteidigungsminister, diese Entscheidung sei bereits vor langer Zeit getroffen worden. Die Raketen hatte US-Präsident Barack Obama Polen versprochen, als er den Raketenschild seines Vorgängers umkonzipierte. Der Plan des Amtsvorgängers George W. Bush war in Russland als Bedrohung aufgefasst worden. Die Moskauer Regierung antwortete darauf mit der Drohung, Iskander-Raketen in Kaliningrad aufzustellen.

Die schwedische Zeitung Dagens Nyheter hatte zunächst darüber berichtet, dass Russland jetzt seine Ostseeflotte ausbauen wolle. Sie stützte sich dabei auf Aussagen eines anonymen Marineoffiziers und eine Mitteilung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti. US-amerikanische und deutschsprachige Medien melden jedoch, dass ein Vetreter der russischen Regierung eine Reaktion auf die Raketenaufstellung inzwischen dementierte.

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June 9, 2007

Streit um Raketenschild: Putin schlägt Schild in Aserbaidschan vor

Streit um Raketenschild: Putin schlägt Schild in Aserbaidschan vor

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Veröffentlicht: 20:46, 9. Jun. 2007 (CEST)
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Lage von Aserbaidschan in Europa

Bad Doberan (Deutschland), 09.06.2007 – Am Rande des G8-Gipfels hat der russische Präsident Wladimir Putin in einem Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident George W. Bush den Vereinigten Staaten vorgeschlagen, den Raketenschild gemeinsam in Aserbaidschan zu bauen.

Das im Süden an den Iran angrenzende Aserbaidschan ist ein souveräner Staat, der früher zur Sowjetunion gehörte. Russland hat einen Pachtvertrag mit Aserbaidschan abgeschlossen, wonach es Russland erlaubt ist, die in Gabala gelegene Radaranlage zehn Jahre lang zu nutzen und außerdem bis zu tausend Soldaten dort zu stationieren.

US-Sicherheitsberater Stephen Hadley gab an, dass der Vorschlag von Experten untersucht werden müsse. Bush reagierte positiv auf Putins Vorschlag. Es handele sich um eine interessante Anregung, so der US-Präsident. Der russische Präsident wehrt sich weiterhin gegen eine Stationierung des Schildes in Tschechien und Polen.

Abgeschossene Raketen sollen nach Putins Plänen im Kaspischen Meer anstatt auf Land niedergehen. Außerdem würde ganz Europa abgedeckt. Putin und Bush wollen das Gespräch am 1. Juli in Kennebunkport im US-Bundesstaat Maine fortsetzen, berichtete Hadley. Bush habe Putin auf den Landsitz seiner Familie eingeladen.

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June 6, 2007

Streit um Raketenschild: Putin warnt vor neuem Wettrüsten

Streit um Raketenschild: Putin warnt vor neuem Wettrüsten

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Artikelstatus: Fertig 21:56, 6. Jun. 2007 (CEST)
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Europa (Stand: 2. April 2006)

Moskau (Russland), 06.06.2007 – Der russische Präsident Wladimir Putin warnte am Montag angesichts des von den USA geplanten Raketenschutzschilds vor einem neuen Wettrüsten und drohte Europa im Vorfeld des G8-Gipfels mit Gegenmaßnahmen gegen die von den Vereinigten Staaten geplante Stationierung von Raketen in einigen osteuropäischen Ländern mit Grenzen zu Russland. Putin sagte, er betrachte die geplanten Raketensysteme als einen Teil des „strategischen Nuklearpotenzials der USA“. Und wenn die USA dieses „nach Europa verlegen und wir nach Ansicht unserer Militärexperten dadurch bedroht werden, dann sind wir gezwungen, entsprechende Gegenmaßnahmen zu unternehmen.“ Der Staatschef fügte hinzu: „Natürlich müssten wir dann neue Ziele in Europa ins Visier nehmen.“

Die Vereinigten Staaten haben vor, in Polen und Tschechien Abwehrraketen und Radaranlagen zu positionieren. Dabei gibt US-Präsident George W. Bush an, dass die gestiegene Gefahr von Raketenangriffen aus dem Iran oder der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) der Grund für die Pläne sei.

Russland machte deutlich, dass vor allem diese Positionen die Ziele Russlands würden. Tony Blair äußerte Bedenken wegen der russischen Äußerungen. Die russische Führung müsse über ihr Verhältnis zu Europa nachdenken. Die iranische Führung bezeichnete die US-amerikanischen Raketenpläne als „Witz des Jahres“. Offenbar sei den USA nicht bekannt, dass der Iran Europa mit Raketen überhaupt nicht erreichen könne, so Ali Laridschani, der Chef des Nationalen Sicherheitsrats.

Auch die Volksrepublik China wehrt sich gegen den Raketenschild. Die Regierung fürchtet, dass das Kräftegleichgewicht dadurch erheblich gestört werde. Weder Vertrauen der mächtigen Staaten untereinander noch regionale Sicherheit könnten dadurch geschaffen werden, so eine Außenministeriumssprecherin.

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  • Portal:Politik in den Vereinigten Staaten
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January 2, 2006

Israel: Passagiermaschinen erhalten Raketenabwehrsystem

Israel: Passagiermaschinen erhalten Raketenabwehrsystem

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Jerusalem (Israel), 02.01.2006 – Künftig werden einige Passagiermaschinen der israelischen Fluggesellschaft El Al mit Raketenabwehrsystemen an Bord unterwegs sein.

Die Fluggesellschaft hat bereits eine Maschine mit dem Raketensystem „Flight Guard“ ausrüsten lassen, weitere fünf Maschinen werden folgen. „Flight Guard“ wurde vor zehn Jahren entwickelt. Seitdem ist es in israelischen Kampfflugzeugen der Luftwaffe im Einsatz, nun folgt auch der Einsatz in Passagiermaschinen. Das Projekt läuft unter der Verantwortung des israelischen Verkehrsministeriums.

Die Ausrüstung einer Maschine kostet rund 847.000 Euro. Das Abwehrsystem reagiert auf Raketen, die mit Wärmesensoren ausgerüstet sind. Befindet sich eine feindliche Rakete im Anflug, feuert „Flight Guard“ automatisch Leuchtsignale ab. Sie sollen die Rakete von der Passagiermaschine ablenken. Das System kommt bis zu einer Flughöhe von 3.600 Metern zur Wirkung.

Bisher gibt es zur Ausrüstung von Passagiermaschinen mit „Flight Guard“ nur Aussagen eines Sprechers des Verkehrsministeriums. Ein Sprecher von El Al, der zu diesem Thema gefragt wurde, wollte sich nicht dazu äußern.

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April 20, 2005

Die Zustimmung der Grünen zu Meads gilt als sicher

Die Zustimmung der Grünen zu Meads gilt als sicher

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Berlin (Deutschland), 20.04.2005 – Heute fällt in Berlin im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags die Entscheidung über die Finanzierung des Raketenabwehrsystems Medium Extended Air Defense System (Meads).

Meads ist in Kreisen der Grünen und in Teilen der SPD umstritten. Monatelang verhandelte die SPD-Sitze mit ihren Abgeordneten und mit Vertretern der Grünen über das Raketenabwehrsystem. Nicht nur die Finanzierungsfrage stand im Raum, vielmehr zweifelten die Grünen die Notwendigkeit und den militärischen Sinn des Systems in der heutigen Zeit an. Meads, eine bodengestützte Luftabwehr-Rakete, ist ein internationales Projekt mit einem Kostenaufwand von mehreren Milliarden Euro. Entwickelt werden soll Meads gemeinsam von den Firmen EADS, Lockheed Martin und dem italienische Unternehmen Alenia Marconi Systems.

Erst gestern haben die Grünen ihre Zustimmung zu Meads signalisiert. Seitdem gilt deren Zustimmung in der heutigen Haushaltssitzung als sicher. Ursprünglich wäre die Zustimmung Deutschlands bis Ende März erforderlich gewesen, diese scheiterte jedoch an dem Widerstand der Grünen. Nur noch bis zum 25. April hatte die Bundesregierung nun Zeit, dem transatlantischen Projekt zuzustimmen, sonst wäre die Frist endgültig abgelaufen. Die Projektpartner USA und Italien hatten ihre Zustimmung bereits erteilt.

Die SPD zeigte sich erleichtert über die Entscheidung die Grünen. Die Opposition ist gespalten. Während die Union ebenfalls zustimmen wird, hat sich die FDP gegen Meads ausgesprochen.

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