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February 7, 2011

Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand

Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand

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Veröffentlicht: 17:24, 7. Feb. 2011 (CET)
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Tempel Preah Vihear

Preah Vihear (Kambodscha), 07.02.2011 – Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag von 1962 war klar: Die Ruinen von Preah Vihear gehören Kambodscha, auch wenn der Haupteingang des Tempels auf thailändischem Gebiet liegt. Montag zwei Uhr Ortszeit: ein erneuter Schusswechsel zwischen den Soldaten Thailands und Kambodschas. Der vierte seit Freitag. Schon fünf Menschen sind tot, obwohl man sich bereits am Samstag auf eine Waffenruhe geeinigt hatte. Ergebnis des thailändischen Artilleriefeuers: Ein Seitenflügel des Tempels ist eingestürzt.

Der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen forderte am Sonntag den UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung auf, um die „Aggression“ Thailands zu stoppen. Panitan Wattanayagorn ein Sprecher der thailändischen Regierung, weist die Schuld den Kambotaschanern zu. Sie hätten angegriffen, Thailand habe lediglich seine Souveränität verteidigt.

Der Tempel sorgt seit Jahrzehnten für Spannungen zwischen Phnom Penh und Bangkok. Es handelt sich um einen Hindutempel der Khmer aus dem 10. bis 12. Jahrhundert. Er steht auf einem 525 Meter hohen Felshügel in den Dongrek-Bergen, deren Wasserscheide die Grenze zwischen der thailändischen Provinz Si Saket und Kambodscha bildet. Im Jahre 2008 wurde der Tempel als Weltkulturerbe der UNESCO eingetragen.

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November 6, 2009

Thailand: Botschafter aus Kambodscha abgezogen

Thailand: Botschafter aus Kambodscha abgezogen

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Veröffentlicht: 22:21, 6. Nov. 2009 (CET)
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Golf von Thailand

Bangkok (Thailand) / Phnom Penh (Kambodscha), 06.11.2009 – Die Beziehungen zwischen den benachbarten ostasiatischen Ländern Kambodscha und Thailand sind erneut belastet. Nachdem die Regierung in Phnom Penh am Donnerstag, dem 5. November, im Vorfeld des Gipfeltreffens der ASEAN-Staaten in Tōkyō, das am heutigen Freitag begann, bekannt gegeben hatte, sie habe dem ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra politisches Asyl in Kambodscha gewährt und ihn zum Regierungsberater in Wirtschaftsfragen ernannt, zog die thailändische Regierung ihren Botschafter aus Kambodscha ab. Dieser Schritt wurde von der kambodschanischen Regierung im Gegenzug mit der sofortigen Abberufung ihres Botschafters aus Thailand beantwortet.

Thaksin Shinawatra war im Jahr 2006 durch einen Militärputsch in Thailand gestürzt und 2008 von dem höchsten Gericht des Landes wegen Korruption und Amtsmissbrauch zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Thaksin hatte sich der Vollstreckung des Urteils jedoch entzogen, in dem er sich ins Ausland absetzte. Der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen bezeichnete Thaksin jedoch als politisch Verfolgten und verglich ihn mit der in Myanmar inhaftierten Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Wegen eines seit Jahren andauernden Streits um die Besitzrechte an der Tempelanlage von Preah Vihear sind die Beziehungen zwischen den beiden Ländern angespannt. Nach der Entscheidung über die Berufung Thaksins als Wirtschaftsberater überlegt die thailändische Regierung jetzt, auch die Verhandlungen mit Kambodscha über die gemeinsame Nutzung des Festlandsockels im Golf von Thailand, in dem Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet werden, aufzukündigen. Dabei geht es um ein Gebiet mit sich überlappenden Grenzen von rund 26.000 Quadratkilometern. Das teilte der thailändische Außenminister Kasit Piromya am Rande des ASEAN-Gipfels mit. Wie der Minister weiter sagte, stagnierten die Verhandlungen seit acht Jahren ohne nennenswerte Fortschritte. Thailand werde nun versuchen, die rechtlich ungeklärte Situation im Golf von Thailand auf anderem Weg entsprechend internationalem Recht zu lösen.

Beobachter vermuten, mit der Ernennung Thaksins als Regierungsberater in Kambodscha werde sowohl von interessierter kambodschanischer Seite als auch von Anhängern Thaksins in Thailand eine Strategie verfolgt, mit der der Boden für eine Rückkehr Thaksins in die thailändische Politik bereitet werden solle. Das Interesse Kambodschas an einer erneuten politischen Machtübernahme durch Thaksin ist durch die Hoffnung begründet, so könnte es Kambodscha gelingen, einen größeren Anteil bei der Förderung der vermuteten Öl- und Erdgasreserven im Golf von Thailand herauszuholen, berichtet die Bangkok Post.

Innenpolitisch verhalf die Entscheidung, den Botschafter Thailands aus dem Nachbarland zurückzurufen, dem amtierenden Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva zu einem rasanten Anstieg seiner laut Umfragen ermittelten Popularitätswerte. Laut der in Bangkok erscheinenden englischsprachigen Zeitung „The Nation“ stiegen die Zustimmungswerte zur Politik des Ministerpräsidenten in kurzer Zeit um fast das Dreifache.

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May 19, 2009

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht

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Veröffentlicht: 19:21, 19. Mai 2009 (CEST)
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Rangun (Myanmar), 19.05.2009 – Die seit Jahren in Myanmar unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi muss sich seit Montag wegen des Bruchs der von der regierenden Militärjunta über sie verhängten Auflagen für den Hausarrest vor Gericht verantworten. Im April soll ein US-Bürger in ihrem Haus zu Gast gewesen sein. Um zu dem Haus zu gelangen, soll er einen See durchschwommen haben, durch den das Haus von der Außenwelt abgeschirmt wird. Die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 bestreitet die Vorwürfe.

Der Prozess findet hinter verschlossenen Türen in einem Gefängnis in Rangun statt und steht nach Ansicht von Beobachtern mit den geplanten Wahlen in Myanmar in Zusammenhang, die 2010 stattfinden sollen. Suu Kyi ist die Symbolfigur der demokratischen Opposition des Landes. Ihre Partei, die National League for Democracy (NLD), hatte bei den letzten Parlamentswahlen von 1990 einen erdrutschartigen Sieg verbuchen können. Danach hatte jedoch das Militär die Macht an sich gerissen. Suu Kyi verbrachte 13 der letzten 19 Jahre mit nur kurzen Unterbrechungen im Hausarrest. Das Ende ihres letzten sechsjährigen Hausarrests stand am 27. Mai des Jahres bevor. Nun muss sie laut Beobachtern mit einer Strafe zwischen drei und fünf Jahren Gefängnis rechnen.

Bei dem US-Amerikaner, der zwei Tage im Haus Suu Kyis verbracht haben soll, handelt es sich um den 53-jährigen John Yettaw aus dem US-Bundesstaat Mississippi. Er wird laut Medienberichten zurzeit ebenfalls, wie Suu Kyi, in einem Gefängnis in Rangun festgehalten. Ihm wird illegale Einreise und widerrechtliches Betreten einer verbotenen Zone und illegales Schwimmen in dem See Inya vorgeworfen. Yettaw soll laut der New York Times schon zweimal unbemerkt den See zum Haus Suu Kyis durchschwommen haben. Er wurde bereits am Freitag einem Richter vorgeführt. Ein Anwalt wurde ihm nicht zugestanden.

Der Prozess gegen Suu Kyi löste internationale Proteste aus. Die ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) äußerte „Besorgnis“ über die Situation in Myanmar. Die zwischenstaatliche Organisation hatte mehrfach die Freilassung Suu Kyis gefordert. Die Europäische Union erwägt eine Verschärfung von Sanktionen gegen Myanmar. Die Vereinigten Staaten beschlossen bereits entsprechende Schritte. Die chinesische Regierung hält sich mit der Begründung zurück, man wolle sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Nachbarlandes einmischen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner bezeichnete das Verfahren gegen Suu Kyi als „skandalöse Provokation“.

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  • Myanmar plant Verfassungsreferendum, Suu Kyi weiter unter Arrest (08.03.2008)
  • Portal:Myanmar

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April 11, 2009

ASEAN-Gipfel abgebrochen: Thailands Regierung verhängt zeitweilig Notstand über Pattaya

ASEAN-Gipfel abgebrochen: Thailands Regierung verhängt zeitweilig Notstand über Pattaya

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Veröffentlicht: 21:58, 11. Apr. 2009 (CEST)
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Pattaya (Thailand), 11.04.2009 – Der ASEAN-Gipfel der wichtigsten asiatischen Staaten mit 630 geladenen Gästen im Konferenzzentrum des Badeortes Pattaya, bei dem unter anderem die Weltwirtschaftskrise und der nordkoreanische Raketenstart auf der Tagesordnung standen, musste aus Sicherheitsgründen kurz vor dem für heute Nachmittag angesetzten Beginn abgebrochen werden, nachdem die Lage eskalierte und etwa 1.000 Demonstranten der „Vereinigten Front für Demokratie gegen Dikatur“ (UDD) sich massive Straßenschlachten mit der Polizei des Landes lieferten und als Krönung das noble Royal-Cliff-Hotel stürmten, in dem der Gipfel im angeschlossenen Tagungszentrum stattfinden sollte. Die Demonstranten forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva. Pattaya war der Ersatzort für die damals ebenfalls wegen Unruhen abgesagte Konferenz in Bangkok.

Alle wegen der Sondierungsgespräche am Vortag schon angereisten Politiker aus China, Japan und Südkorea wurden mit Hubschraubern aus einem nahegelegenen Militärstützpunkt evakuiert und seien in Sicherheit. Vertreter der Regierungen Indiens, Australiens und Neuseelands sollten am Sonntag ebenfalls zum ASEAN-Gipfel stoßen. Ebenfalls ist das Außenminister-Treffen zwischen China, Japan und Südkorea geplatzt.

Der thailändische Ministerpräsident Abhisit erklärte zeitweilig den Ausnahmezustand über den Ort und die Region. Die Lage ist derzeit äußerst gespannt, da die Demonstrationen laut Ankündigung der „Vereinigten Front für Demokratie gegen Dikatur (UDD)“ auch über das mehrtägige Songkran-Fest anhalten werden.

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May 19, 2008

ASEAN: Myanmar will ausländische Hilfe begrenzt zulassen

ASEAN: Myanmar will ausländische Hilfe begrenzt zulassen

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Veröffentlicht: 23:46, 19. Mai 2008 (CEST)
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Die ASEAN-Staaten

Singapur, 19.05.2008 – Bei einem Krisengipfel der Außenminister der ASEAN-Staaten in Singapur, an dem auch der Außenminister der Militärjunta in Myanmar, Nyan Win, teilnahm, erklärte sich die Regierung Myanmars bereit, ausländische Hilfe für die durch den Zyklon „Nargis“ obdachlos gewordenen und verletzten Menschen in gewissem Umfang zuzulassen. Die Zusage gilt jedoch nur für Helfer aus ASEAN-Staaten. Wie weiter bekannt wurde, will die ASEAN etwa 300 vorwiegend medizinische Helfer in die von dem Tropensturm verwüsteten Regionen Myanmars entsenden. Die ASEAN will eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten. Wie der Außenminister Singapurs, George Yeo, mitteilte, werde Myanmar nur solche Hilfe akzeptieren, die nicht politisch missbraucht werde. Einen „unkontrollierten Zugang ausländischer Helfer“ nach Myanmar lehnt die Regierung des Landes ab, so Yeo.

Inzwischen erhielt ein 50-köpfiges chinesisches Ärzteteam eine Einreiseerlaubnis nach Myanmar. Wie ein staatlicher Fernsehsender in Myanmar berichtete, sei das Team mit 32 Tonnen Lebensmitteln, Wasser und Medizin am Sonntag in Myanmar eingetroffen. Am Freitag waren bereits 80 Mediziner aus Thailand und Indien nach Myanmar eingereist. Ein französisches und ein US-amerikanisches Schiff mit Hilfsgütern liegen jedoch nach wie vor in den Gewässern vor Myanmar und warteten bisher vergeblich auf eine Genehmigung zur Löschung ihrer Ladung. Die Weigerung der Militärregierung ausländische Helfer ins Land zu lassen, bezeichnete der französische Außenminister Bernard Kouchner als „unterlassene Hilfeleistung“.

Wie der Außenminister Singapurs weiter mitteilte, schätzt die ASEAN den entstandenen ökonomischen Schaden in Myanmar, der durch den Zyklon vom 2. und 3. Mai angerichtet wurde, auf 10 Milliarden US-Dollar. Die ASEAN kündigte für den kommenden Sonntag eine internationale Geberkonferenz in Rangun an. Dabei soll die Hilfe für Myanmar koordiniert werden.

Wie aus UNO-Kreisen verlautete, wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Mittwoch in Myanmar eintreffen. Ziel der Reise sei es, „die Geschwindigkeit der Hilfsarbeiten zu beschleunigen“, sagte eine Sprecherin Bans. Bisher war es dem Generalsekretär der Vereinten Nationen nicht gelungen, direkt mit Vertretern der Militärregierung in Myanmar zu sprechen.

Nach Angaben des Staatenbündnisses wurden durch den Sturm und die sich anschließenden Überschwemmungen insgesamt 134.000 Menschen getötet oder gelten als vermisst. Weitere zweieinhalb Millionen Menschen leben unter schwierigsten Bedingungen ohne Trinkwasser, ohne Schutz vor der Witterung, ohne Essen und medizinische Hilfe.

Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) wurden durch die bisher gewährte Hilfe lediglich etwa 250.000 Menschen erreicht.

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May 12, 2008

Zyklon Nargis: Verlust der Mangroven verschlimmerte die Auswirkungen

Zyklon Nargis: Verlust der Mangroven verschlimmerte die Auswirkungen

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Veröffentlicht: 18:22, 12. Mai 2008 (CEST)
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Singapur, 12.05.2008 – Nach Meinung des Generalsekretärs der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ist die hohe Zahl der Opfer in Myanmar durch den Zyklon Nargis zumindest teilweise auf das Roden des schützenden Mangrovengürtels im Irrawaddy-Delta zurückzuführen. Schuld sei „das Vordringen in die Mangrovenwälder, die als Puffer dienten zwischen den Gezeitenströmen, zwischen großen Wellen oder Stürmen und den Siedlungen“, so Surin Pitsuwan. Somit konnte die Sturmflut ungehindert ins Landesinnere einströmen.

Seit 1924 sind im Irrawaddy-Delta 83 Prozent der Mangroven verschwunden, zunächst um Platz für den Reisanbau zu schaffen und in den letzten Jahren als Quelle für Brennmittel. Allein zwischen 1990 und 2000 nahm die Fläche der Mangrovenwälder im Delta jährlich um etwa 2.000 Hektar ab. Diese Entwicklung ist weltweit zu beobachten. Seit 1980 wurden weltweit 36.000 Quadratkilometer dieser im Grenzbereich zwischen Salzwasser und Süßwasser wachsenden Wälder vernichtet, wobei die Fläche nach Angaben der FAO alleine in Asien um 19.000 Quadratkilometer zurückging. Gründe sind die Anlage von Garnelen- und Fischzuchteinrichtungen sowie die Zersiedelung durch Bevölkerungswachstum und den Tourismus.

Mangrovenbewuchs im Senegal.
Foto: Ji-Elle

Eine Studie der IUCN hat gezeigt, dass in dem durch Mangroven geschützten Ort Kapuhenwala an der Küste Sri Lankas bei dem Tsunami 2004 deutlich weniger Menschen ums Leben gekommen sind als in dem ganz in der Nähe liegenden Wanduruppa, wo es keine solchen Wälder gab. Bereits ein zweihundert Meter breiter Mangrovenstreifen nimmt nach Ansicht der Wissenschaftler Flutwellen drei Viertel ihrer Energie.

Der verheerende Zyklon, der 1970 über das damalige Ostpakistan hinweggerast war und 300.000 bis 500.000 Menschenleben forderte, hat insbesondere in Bangladesch zu einem Umdenken geführt. Die Sundarbans stehen inzwischen unter Naturschutz und sind heute mit einer Fläche von 6.000 Quadratkilometern das größte zusammenhängende Mangrovengebiet der Welt.

Eine Reihe von Staaten hat inzwischen mit einem Wiederaufforstungsprogramm für Mangrovenwälder begonnen. Auch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) unterstützt solche Maßnahmen.

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November 20, 2007

Verhältnis zu Myanmar überschattet ASEAN-Gipfel

Verhältnis zu Myanmar überschattet ASEAN-Gipfel

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Veröffentlicht: 23:44, 20. Nov. 2007 (CET)
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Die ASEAN-Staaten

Singapur, 20.11.2007 – Auf ihrem Gipfeltreffen in Singapur unterzeichneten die zehn Mitgliedsländer der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) heute eine Charta, die die Mitgliedsstaaten auf „eine rechtstaatliche Ordnung, gute Regierungsführung, die Prinzipien der Demokratie und eine verfassungsmäßige Herrschaft“ verpflichtet und die Einrichtung einer Menschenrechtsbehörde vorsieht. Außerdem wurde vereinbart, im südostasiatischen Raum einen Binnenmarkt nach dem Vorbild der Europäischen Union zu schaffen. Bis 2015 sollen die Zollschranken zwischen den Mitgliedsländern beseitigt werden.

Das verabschiedete Dokument muss nun in den ASEAN-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, bevor es in Kraft treten kann. Kritiker werfen der ASEAN vor, das Dokument sei eine unverbindliche Absichtserklärung ohne jede Möglichkeit, die Erreichung der verabredeten Ziele zu kontrollieren. Tatsächlich kann sich die Militärjunta Myanmars auf das ebenfalls in der Charta verankerte Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten berufen. So hatte das Land, das seit Jahrzehnten die im Land vorhandene politische Opposition gewaltsam unterdrückt und ethnische Minderheiten verfolgt, keine Bedenken, die Charta zu unterzeichnen. Myanmar war auf der Konferenz durch seinen Ministerpräsidenten Thein Sein vertreten, der Beobachtern der Konferenz zufolge regungslos an der Zeremonie zur Unterzeichnung der Charta im Luxushotel Shangri La teilnahm. Erstunterzeichner war Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong, der Gastgeber des 13. ASEAN-Gipfels ist. Die übrigen Unterzeichnerstaaten erfüllen ebenso wie Myanmar in den Augen westlicher Beobachter kaum die in der Charta festgelegten Maßstäbe einer rechtsstaatlichen Ordnung. So gehören Vietnam, Laos und Kambodscha zu den Unterzeichnerstaaten, in denen eine Ein-Parteien-Diktatur das öffentliche Leben bestimmt. Thailand setzte im Jahr 2006 seinen gewählten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra durch einen Militärputsch ab. In Brunei herrscht ein absoluter Monarch.

Die festliche Stimmung bei der Unterzeichnung der Charta wurde lediglich durch die Ankündigung der philippinischen Präsidentin Gloria Arroyo getrübt, die sich in ihrem eigenen Land mit Manipulationsvorwürfen wegen ihrer Wiederwahl im Mai 2004 konfrontiert sieht, die Charta nicht zu ratifizieren, sollte sich Myanmar weiterhin weigern, die Unterdrückung der politischen Opposition zu beenden. Sie forderte die Machthaber Myanmars dazu auf, die unter Hausarrest stehende Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi freizulassen.

Die ASEAN steht seit dem gewaltsamen Vorgehen der Militärregierung von Myanmar gegen die von Mönchen angeführten friedlichen Proteste im September unter starkem internationalen Druck, etwas gegen die fortwährenden Verstöße gegen politische Grundrechte in Myanmar zu unternehmen. Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, kein Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Staaten zu unterzeichnen, solange keine Schritte gegen die Zustände in Myanmar unternommen würden.

Die Leitung des 13. Gipfeltreffens hatte mit der Ausladung des UN-Gesandten Ibrahim Gambari, der auf der Versammlung zur Situation in Myanmar sprechen wollte, die UNO brüskiert. Die Ausladung des UN-Gesandten war auf Druck Myanmars zustande gekommen, das sich auf das Prinzip der Nichteinmischung berief und die Menschenrechtsproblematik im Land zu seiner inneren Angelegenheit erklärt hatte.

Die ASEAN-Staaten zielen mit den Vereinbarungen des heutigen Gipfels vor allem auf die Erhöhung ihres eigenen wirtschaftlichen Gewichts ab. Bisher macht der zwischenstaatliche Handel lediglich um die 20 Prozent des Gesamthandels dieser Staaten aus. Zum Vergleich: in der EU beträgt der zwischenstaatliche Handel 60 Prozent des Gesamtvolumens. Der Wirtschaftsraum der ASEAN umfasst rund 570 Millionen Menschen und stellt damit ein Gegengewicht zu China dar, das – gemessen an der Einwohnerzahl – etwa doppelt so groß ist. Für die ehrgeizigen wirtschaftlichen Ziele des Staatenbündnisses ist Myanmar unverzichtbar, da es über große Energieressourcen und über strategisch bedeutsame Zugänge zum Indischen Ozean verfügt. Ein Ausschluss Myanmars aus dem Staatenbund, wie es der US-Senat in einer Resolution am vergangenen Freitag gefordert hatte, gilt daher als unwahrscheinlich.

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November 19, 2007

ASEAN-Gipfel in Singapur lädt Gambari aus

ASEAN-Gipfel in Singapur lädt Gambari aus

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Veröffentlicht: 23:54, 19. Nov. 2007 (CET)
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Singapur, 19.11.2007 – Das 13. Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten, das am Sonntag in Singapur begann, wird von internationalen Beobachtern vor allem deshalb aufmerksam verfolgt, weil von dem südostasiatischen Staatenbündnis eine Einflussnahme auf die Entwicklung in seinem Mitgliedsstaat Myanmar erwartet wird. So verabschiedete der US-Senat am vergangenen Freitag eine Resolution, in der der Ausschluss Myanmars aus der ASEAN gefordert wird. Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste in Myanmar im September hatte die ASEAN entgegen ihrer Gewohnheit der Nichteinmischung die Militärführung des Landes zur Mäßigung aufgerufen. Jahrelang hatten die Nachbarstaaten zu den Vorgängen in Myanmar, die neben der Unterdrückung einer politischen Opposition auch die Verfolgung von Minderheiten einschließt, geschwiegen. Selbstkritisch gestand George Yeo, Außenminister von Singapur, das als Fehler ein: „Diesmal konnten wir nicht anders. Die Ehre der Familie stand auf dem Spiel. Das Volk Myanmars hätte es uns nie verziehen, wenn wir auch diesmal geschwiegen hätten.“

Internationale Beobachter erwarten jedoch auch von dem diesjährigen Gipfel keine einschneidenden Maßnahmen gegen Myanmar, das seit 1996 dem Staatenbündnis angehört. Zeichen der zwiespältigen Haltung der ASEAN gegenüber Myanmar, ehemals Birma, ist die Tatsache, dass der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, Ibrahim Gambari, keine Einladung zu dem Gipfel in Singapur erhielt. Gambari wollte am Mittwoch vor dem Gipfel über seine Gespräche mit der Junta Myanmars berichten, wogegen die Militärjunta Einspruch erhoben hatte. Gambari hatte sich für die Freilassung von politischen Gefangenen in Myanmar eingesetzt. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte Gambari die Militärjunta wegen ihres Vorgehens gegen die Demonstranten scharf kritisiert (Wikinews berichtete). Abgelehnt wurde auch die Forderung des US-Senats vom Freitag nach einem Ausschluss Myanmars aus der ASEAN. Asean-Generalsekretär Ong Keng Yong sprach sich für eine Fortsetzung der Politik des Dialoges mit der Führung in Myanmar aus.

Auf der Tagesordnung der ASEAN steht die Verabschiedung einer Charta, auf die sich die Mitgliedsstaaten – nach dem Vorbild der EU-Verfassung, allerdings in verkürzter Form – geeinigt haben. Die Charta sieht die Schaffung eines Menschenrechtsamtes vor. Andererseits wird darin auch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten als Grundsatz festgeschrieben. Die Regierung Myanmars hat bereits ihre Unterstützung für die neue Charta zugesagt.

Unterdessen setzt die Militärregierung Myanmars ihre Politik des Dialoges mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin in Myanmar, Aung San Suu Kyi, fort. Medien berichten, Suu Kyi sei heute zu einem Treffen mit Arbeitsminister Aung Kyi, der als Verbindungsmann mit der Junta fungiert, mit einem Wagen zum Gästehaus der Regierung abgeholt worden und nach einer Stunde zurückgekehrt. Beobachter vermuten, diese Politik des begrenzten Dialoges solle dazu dienen, die Mitglieder der ASEAN-Staaten zu beschwichtigen und von Sanktionen gegen Myanmar abzuhalten.

Die Europäische Union erließ heute weitere Einreisebeschränkungen für die Junta-Mitglieder und Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar.

Neben Menschenrechtsorganisationen setzen sich inzwischen auch Juweliere für einen Boykott des Imports von Rubinen aus Myanmar ein. 90 Prozent des Weltmarktangebots an Rubinen stammen aus Myanmar. Der Direktor des Programms Wirtschaft und Menschenrechte von Human Rights Watch, Arvind Ganesan, sagte: „Der Handel mit birmanischen Edelsteinen stützt die Militärmachthaber, während sie zur gleichen Zeit schwere Menschenrechtsverstöße begehen, die Menschen weiter in die Armut treiben, und Rufe nach politischer Versöhnung ignorieren.“ Große Schmuckhersteller, wie Tiffany, Cartier und Bulgari boykottieren inzwischen Rubine aus Myanmar. Der US-amerikanische Branchenverband „Jewellers of America“, der 11.000 Juweliergeschäfte vertritt, forderte den US-Kongress auf, Sanktionen gegen Myanmar zu beschließen. Prominente Unterstützung für diese Forderung erhielt die Vereinigung von der Gattin des amtierenden US-Präsidenten, Laura Bush. „Jeder Stein aus Burma hält ein illegales Unterdrückungsregime am Leben“, ließ sie am Freitag in Washington erklären. Neben Rubinen exportiert Myanmar auch Saphire, Jade und Perlen, vor allem in die EU, Japan und die Vereinigten Staaten.

Bisherige Boykottaufrufe zeigten wenig Wirkung. Am vergangenen Mittwoch kamen 1.500 Händler aus über 20 Ländern nach Rangun, der größten Stadt Myanmars, um an einer Edelstein-Auktion teilzunehmen. Viele Edelsteine, vor allem Rubine, gelangen allerdings auch über Umwege in den internationalen Handel. Schmuggler bringen sie über die thailändische Grenze, wo sie weiterverarbeitet werden. Die Gewinnspanne der Juwelenhändler mit diesen Steinen ist enorm. Während die roten Steine im Ursprungsland für ein paar Dollar den Besitzer wechseln, erzielen sie in den Auslagen der Juweliergeschäfte der reichen Industrieländer des Westens und Japans teilweise Preise von mehreren tausend Dollar. Die staatliche Handelsgesellschaft Myanmars, die Myanmar Gem Enterprise, machte nach Angaben von Human Rights Watch im letzten Jahr einen Umsatz von 300 Millionen US-Dollar.

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September 28, 2007

Lage in Myanmar spitzt sich zu

Lage in Myanmar spitzt sich zu – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Lage in Myanmar spitzt sich zu

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Veröffentlicht: 23:18, 28. Sep. 2007 (CEST)
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Rangun (Myanmar), 28.09.2007 – Auch heute wurde aus dem südostasiatischen Myanmar, ehemals Burma, über Demonstrationen gegen das Militärregime berichtet. Heute war bei den Demonstrationen jedoch eher eine gewisse Unorganisiertheit festzustellen, wie die oppositionelle Internetplattform „Democratic Voice of Burma“ berichtet. Danach sollen heute zwischen 10.000 und 20.000 Demonstranten in der früheren burmesischen Hauptstadt Rangun unterwegs gewesen sein. Mönche waren kaum bei den Demonstrationen zu sehen, nachdem die Militärjunta einige buddhistische Klöster in dem Land zu „No go areas“ erklärt hatte. Die gestrigen und heutigen Demonstrationen nehmen auch zunehmend gewalttätige Züge an, wie dpa berichtet. Die Demonstranten forderten den Tod derjenigen Soldaten, die in den letzten Tagen Mönche angegriffen hatten. Die Proteste gegen das Militärregime begannen am 18. September und dauern heute bereits elf Tage in ununterbrochener Folge an. Medien berichteten von mindestens einem Dutzend Toten sowie hunderten Festnahmen seit Beginn der Proteste.

Militäreinheiten gingen erneut massiv gegen die Demonstrationen vor. „Democratic Voice of Burma“ berichtet vom Einsatz von Steinschleudern gegen Demonstranten. Auch sollen Warnschüsse auf Demonstranten abgegeben worden sein. Die Bevölkerung der Stadt wurde vom Militär mit Hilfe von Lautsprecherdurchsagen davor gewarnt, Demonstranten Unterschlupf zu gewähren.

Unterdessen ist das Militärregime dazu übergegangen, die Kommunikation der Opposition zu unterbinden. Da das Militär alle Presseerzeugnisse im Lande kontrolliert, war das Internet die einzige Möglichkeit zur Kommunikation. Wie Christian Müller, Technikvorstand der Strato AG der Deutschen Presse-Agentur am Freitag berichtete, wurden alle wichtigen Internetverbindungen ins Ausland gekappt. Auf indirekten Wegen versuchen aber immer noch Bürger des Landes, Informationen über Bekannte im Ausland weiterzugeben. So sollen in Blogs Meldungen über die Lage in Myanmar weitergegeben worden sein.

Auf internationaler Ebene wird die Entwicklung in dem Land mit Aufmerksamkeit verfolgt. Die UNO will ihren Gesandten Ibrahim Gambari am Samstag nach Myanmar entsenden, der dem Land zuletzt am 11. November 2006 einen Besuch abgestattet hatte und dabei auch mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammengetroffen war (Wikinews berichtete). Die burmesische Regierung sagte der UN zu, mit dem Gesandten zusammenarbeiten zu wollen. Das Weiße Haus in Washington forderte, der Gesandte müsse Gelegenheit erhalten, mit allen oppositionellen Gruppierungen in Myanmar zusammentreffen zu können. Die USA haben inzwischen ihre Sanktionen gegen Myanmar verschärft, die Europäische Union erwägt ebenfalls Sanktionen. Das US-Schatzamt hat Geschäfte mit dem führenden General der Militärjunta in Myanmar, General Than Shwe, verboten und seine Guthaben auf ausländischen Konten eingefroren. Von dem Geschäftsverbot sind auch dreizehn weitere Militärbefehlshaber betroffen.

Die Staaten der ASEAN, der auch Myanmar angehört, haben die Militärmachthaber des Landes aufgefordert, sich jeglicher Gewaltanwendung gegen die Demonstranten zu enthalten und forderten eine politische Lösung der Krise. China, einer der engsten Verbündeten Myanmars, hat die Machthaber ebenfalls zur Zurückhaltung im Umgang mit den Protestierenden aufgefordert. Vor einigen Tagen hatte China noch im UN-Sicherheitsrat eine kritische Stellungnahme zu den Vorgängen in Myanmar durch sein Veto verhindert.

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January 13, 2007

Führer der südostasiatischen Staaten treffen sich auf den Philippinen

Führer der südostasiatischen Staaten treffen sich auf den Philippinen

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Artikelstatus: Fertig 17:48, 13. Jan. 2007 (CET)
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Cebu (Philippinen), 13.01.2007 – Bei dem alljährlich stattfindenden Treffen der Mitgliedsstaaten der ASEAN vereinbarten die Regierungschefs der Länder eine engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die im Jahr 1967 gegründete Organisation ist ein Zusammenschluss von zehn Ländern in Südostasien und hat zusammen über 530 Millionen Einwohner.

Die Führer erklärten sich bereit, Informationen zur Terrorismusbekämpfung auszutauschen und die Rechte von Immigranten besser zu schützen. Die Schaffung einer Freihandelszone ist bis 2015 geplant, fünf Jahre früher, als ürsprünglich vorgesehen. China, Japan und Südkorea, die ab morgen an einem erweiterten Treffen teilnehmen werden, könnten ebenfalls in eine solche aufgenommen werden. Weitere Themen waren die Bekämpfung der Armut in der Region und gemeinsame Maßnahmen gegen Grenzkriminalität.

Im Bezug auf die Lage in Myanmar herrschte trotz guter Gespräche zwischen den Parteien Uneinigkeit bei den Treffen im Shangri-La-Hotel. Indonesiens Präsident Yudhoyono fragte auf der gestrigen Eröffnungsveranstaltung: „Wie können wir helfen, wenn es keine Fortschritte gibt?“ Bereits diese Woche hatten die Außenminister der Organisation größere Anstrengungen bei Fragen wie der nationalen Aussöhnung und Verbesserung demokratischer Verhältnisse gefordert. Einige Staaten sind der Meinung, dass in die inneren Angelegenheiten des vom Militär regierten Landes nicht eingegriffen werden solle, andere verweisen auf Menschenrechtsverletzungen in Myanmar. Ein Sprecher von ASEAN kommentierte die Stimmung gegenüber Pressevertretern mit den Worten: „Die Organisation ist ziemlich zerstritten in dieser Frage.“

Mitgliedstaaten der ASEAN

Erst am Freitag war eine von den Vereinigten Staaten in den UN-Sicherheitsrat eingebrachte Resolution gegen Myanmar mit den Forderungen, alle politischen Gefangenen freizulassen und die Angriffe auf Minderheiten und die Verfolgung der Opposition im Land zu stoppen, an den Vetostimmen von China und Russland gescheitert.

Auch die Schaffung einer Charta könnte zu einer Herausforderung werden. Einige südostasiatische Staaten unterstützen schon seit längerer Zeit eine gemeinsame Satzung. Aber die vorgeschlagenen Zusätze, Abstimmungen durchzuführen anstatt Entscheidungen im Konsens zu fällen, und die mögliche Ausschließung von Mitgliedern bei ersthaften Regelverstößen, könnten besonders für die Militärjunta in Myanmar schwer zu verkraften sein, da es die Mitgliedschaft des Landes gefährden könnte, wenn weiterhin demokratische Veränderungen blockiert werden.

Mehr als 8.000 Polizisten und Soldaten wurden mobilisiert, um das Treffen zu sichern. Trotzdem gelang es gestern Demonstranten, die Absperrungen zu durchbrechen und in Richtung des Veranstaltungsortes vorzudringen, bevor sie von Sicherheitskräften aufgehalten wurden. Für den heutigen Samstag wurden ebenfalls Proteste angekündigt. Im Vorfeld war es schon zu drei Bombenanschlägen im südlichen Teil der Philippinen gekommen, die insgesamt sieben Menschen in den Tod rissen.

Quellen

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