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June 8, 2006

Prozess gegen Ingolf Roßberg begann

Prozess gegen Ingolf Roßberg begann – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Prozess gegen Ingolf Roßberg begann

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Artikelstatus: Fertig 11:48, 8. Jun. 2006 (CEST)
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Dresden (Deutschland), 08.06.2006 – Der Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) steht seit Dienstag vor Gericht. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hatte gegen den FDP-ler Roßberg Klage eingereicht wegen des Verdachts auf Bankrott, Untreue und Vorteilsnahme. Die Verhandlung findet vor dem Landgericht der sächsischen Landeshauptstadt statt.

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Quellen

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June 24, 2005

UNESCO-Welterbe für das Dresdner Elbtal

UNESCO-Welterbe für das Dresdner Elbtal

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Elbtal von Söbrigen

Dresden (Deutschland), 24.06.2005 – Am 2. Juli 2004 stand es bereits fest, am 24. Juni 2005 wird die Urkunde feierlich auf dem Schloss Albrechtsberg überreicht: Das Dresdner Elbtal ist UNESCO-Welterbe. Am 25. Juni 2005 enthüllen Oberbürgermeister Ingolf Roßberg und Professor Bandarin feierlich die Gedenktafel in der Loschwitzer Kirche – pünktlich zum Elbhangfest.

Die Kulturlandschaft umfasst einen etwa 18 Kilometer langen Streifen entlang der Elbe zwischen Söbrigen und der Flügelwegbrücke. Eingeschlossen sind unter anderem die Altstadt, die zahlreichen Elbschlösser, die elbnahen Ortskerne sowie das Schloss Pillnitz.

Die Flächen des Weltkulturerbes in Dresden

Die Stadt Dresden sieht in der Anerkennung als Welterbe ein international werbewirksames Prädikat für Investoren und Touristen. Durch diesen Status wird es keine weiteren Restriktionen von der UNESCO geben. Es wurde die Möglichkeit einer „sich entwickelnden Kulturlandschaft“ eingeräumt.

Quellen

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June 14, 2005

Wege aus der Haushaltskrise

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Wege aus der Haushaltskrise

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Dresden (Deutschland), 14.06.2005 – Mitte Juni 2005, die Sommerferien stehen vor der Tür – steht der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr noch nicht fest.

Am 09. Juni stellte Oberbürgermeister Ingolf Roßberg auf Druck des Regierungspräsidiums seine Vision über den Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft dem Stadtrat vor: Um aus der Haushaltskrise herauszukommen, möchte er 74,9 Prozent der ca. 50.000 Wohnungen umfassenden WoBa verkaufen und möchte dadurch einen Erlöß von 500 Millionen Euro erzielen. Die Hälfte davon soll den derzeitigen Schuldenberg von 800 Millionen decken, die Rest dient für Investitionen, Rücklagen und entgangene Woba-Gewinne. Die Alternative, die Roßberg nannte, ist ein massiver Eingriff in Kultur, den Öffentlichen Nahverkehr sowie freiwillige soziale Leistungen. Offen ist allerdings die Frage, ob dabei die Wohnungen oder lediglich Anteile verkauft werden.

Der Verkauf der Woba wurde bereits am Mittwoch in einem Spitzengespräch mit Regierungspräsident Henry Hasenpflug erörtert. Das Regierungspräsidium halte dieses Verfahren für einen schnellen Weg zur Genehmigung des Haushalts. Am kommenden Montag will der Finanzbürgermeister Hartmut Vorjahn eine Vorlage mit Alternativen präsentieren. Eine seiner Varianten ist die Schließung der Operette. Der Finanzausschuss werde zum Woba-Verkauf am 20.06. beraten, die Stadt müsse am 23.06. dann entscheiden.

Von Seiten der CDU gibt es Verständnis. Michael Grötsch sagte: „Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich kaum eine realisierbare Alternative, wenn wir in den Sommerferien sanieren wollen“. Die SPD hält den Weg laut Peter Lahm für begehbar. PDS-Fraktionssprecher André Schollbach lehnt einen Verkauf von Wohnungen ab, ein Verkauf von Anteilen ist abhängig von den Konditionen und werde geprüft. Die Grünen dagegen sehen in diesem Vorschlag keine Lösung des Problems. Insbesondere stehen die städtischen Wohnungen auch für sozial schwächere zur Verfügung. Zudem drängen sie auf die Aufgabe von Großbauprojekten wie die B173 und Waldschlößchenbrücke.

Unabhängig vom Verkauf der Wohnbaugesellschaft werden die 318 städtischen Wohnungen am Altmarkt für ca. 43 Millionen Euro an ein Augsburger Unternehmen verkauft werden. Auch darüber wird der Stadtrat in der nächsten Sitzung beraten.

Quellen:

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May 16, 2005

Dresden: Ingolf Roßberg heute vom Dienst suspendiert

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Artikelstatus: Fertig 22:27, 16. Mai 2006 (CEST)
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Dresden (Deutschland), 16.05.2005 – Der Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) wurde heute vom Dienst suspendiert. Seit Januar 2005 ermittelte die Dresdner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Bankrott, Untreue und Vorteilsnahme. Letzte Woche wurde die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Roßberg bei Gericht zugelassen, die Supendierung läuft voraussichtlich drei Monate.

Das Regierungspräsidium Dresden teilte die Suspendierung heute den Bürgern der Stadt mit. Die Zulassung der Anklage bedeute, der 45 Jahre alte Oberbürgermeister habe private und berufliche Dinge nicht klar genug getrennt. Durch dieses Verhalten habe er „das Ansehen des Amtes nachhaltig beschädigt“.

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January 21, 2005

Ermittlungen gegen Dresdner Oberbürgermeister

Ermittlungen gegen Dresdner Oberbürgermeister

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Artikelstatus: Fertig 21. Jan. 2005 (CET)
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Dresden (Deutschland), 21.01.2005 – Gegen den Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es geht um den Verdacht, ungerechtfertigte Honorare ausbezahlt zu haben und wegen Betrugs und Beihilfe zum Bankrott.

Der Dresdner Oberstaatsanwalt Andreas Feron erklärte der Presse, es ginge um einen Anfangsverdacht. Roßberg hätte demnach das Honorar für den Fluthilfekoordinator Dresdens, Rainer Sehm, von 2.600 Euro auf 9.000 Euro erhöht, ohne dass eine Gegenleistung dafür erbracht worden wäre.

Der Verdacht wegen Betrug und Beihilfe zum Bankrott bezieht sich auf Tätigkeiten Roßbergs im Zusammenhang mit der Firma „Actor Consulting“.

Quellen

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