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August 31, 2016

Schnellverbindung der Bahn von München nach Berlin

Schnellverbindung der Bahn von München nach Berlin

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Ein ICE bei Nürnberg

Berlin (Deutschland), 31.08.2016 – Nach 25 Jahren Planungs- und Bauzeit ist die Schnellverbindung der Deutschen Bahn zwischen Berlin und München eröffnet wurden. Die Reisezeit veringert sich dadurch um zwei auf nur noch vier Stunden. Die Kosten betragen rund zehn Milliarden Euro. In der Zeit von 1999 bis 2006 wurden die Bauarbeiten im wesentlichen unterbrochen, das Vorhaben war ein Verkehrsprojekt Deutsche Einheit mit der Nr. 8 und wurde aus verschiedenen Gründen kritisiert.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

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August 30, 2016

Neue Diskussion in Deutschland um ein Kopftuchverbot

Neue Diskussion in Deutschland um ein Kopftuchverbot

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Veröffentlicht: 11:02, 30. Aug. 2016 (CEST)
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Frau mit Kopftuch gemäß islamischer Tradition

Berlin (Deutschland), 30.08.2016 – Im Januar 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht ein pauschales Kopftuchverbot in öffentlichen Schulen als nicht mit dem Grundrecht auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit vereinbar erkannt. Ein Verbot sei nur dann gerechtfertigt, wenn durch das Tragen eine „hinreichend konkrete Gefahr“ für den Schulfrieden oder die staatliche Neutralität ausgehe. Eine abstrakte Gefahr reiche jedoch nicht aus.

In einem ähnlichen Fall hatte das Augsburger Verwaltungsgericht ein Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen als unzulässig erachtet. Dagegen will das Bundesland Bayern Berufung einlegen. Justizminister Winfried Bausback begründet dies wie folgt: „Ich will nicht, dass Rechtsreferendarinnen auf der Richterbank, beim staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst oder bei sonstigen hoheitlichen Tätigkeiten ein Kopftuch tragen.“ In einigen Bundesländern gibt es Überlegungen, ein Kopftuchverbot gesetzlich zu verankern. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) kündigte bereits entsprechende Vorbereitungen an. Jens Gnisa, der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, sagte: „Für die Bürger ist es wichtig, dass die Justiz erkennbar unvoreingenommen über ihren Fall entscheidet.“

Inzwischen meldete sich der Bund Deutscher Verwaltungsrichter zu Wort. Nach seiner Meinung würden Richterinnen mit Kopftuch im Widerspruch zur Unparteilichkeit der Justiz stehen. Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder erklärte dazu: „Weil im Gerichtssaal ein besonders striktes Gebot staatlicher Neutralität besteht, sollte jeder äußere Anschein mangelnder Objektivität vermieden werden.“ Auch Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach sich für ein Kopftuchverbot aus, verteidigte aber das christliche Kreuzsymbol im Gerichtssaal.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

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June 5, 2016

AfD-Vize Alexander Gauland fühlt sich missverstanden

AfD-Vize Alexander Gauland fühlt sich missverstanden

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Veröffentlicht: 11:14, 5. Juni 2016 (CET)
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Gauland im Plenum des brandenburgischen Landtages (2016)

Berlin (Deutschland), 05.06.2016 – Die Frankfurt Allgemeine Zeitung gibt Äußerungen Alexander Gaulands über den farbigen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng wie folgt wieder: „So werde der in Berlin geborene und aufgewachsene Fußballspieler, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat, zwar als Spieler in der deutschen Nationalmannschaft geschätzt, doch das bedeute nicht, dass er nicht als fremd empfunden werde.“ Daraufhin wurde Gauland von den Medien Rassismus vorgeworfen. Reinhard Grindel, Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, zeigte sich empört und erklärte, es sei „einfach geschmacklos“, den Namen Boatengs und der deutschen Nationalmannschaft „für politische Parolen zu missbrauchen“.

Gauland, der stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD) ist, sieht seine Äußerungen nicht als beleidigend. Er begründet seine Einstellung damit, dass er nur die „Einstellung mancher Menschen beschrieben“, jedoch sich „an keiner Stelle über Herrn Boateng geäußert“ habe. Parteivorsitzende Frau Petry sagte: „Herr Gauland kann sich nicht erinnern, ob er diese Äußerung getätigt hat. Ich entschuldige mich unabhängig davon bei Herrn Boateng für den Eindruck, der entstanden ist.“

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

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May 21, 2016

Übergriffe beim Karneval der Kulturen in Berlin

Übergriffe beim Karneval der Kulturen in Berlin

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Der Karneval der Kulturen findet seit 1996 statt

Berlin (Deutschland), 21.05.2016 – Nach dem Karneval der Kulturen, der am Pfingstwochenende in Berlin stattfand, häufen sich die Anzeigen von Frauen wegen wegen sexueller Belästigung. Gegen mehrere Männer wurde inzwischen Haftbefehl erlassen. Des weiteren gab es zahlreiche Diebstahldelikte mit der sogenannten Antanz-Masche, bei der Annäherungsversuche beim Opfer dazu dienen, von der eigentlichen Tat abzulenken. Als Herkunftsländer der tatverdächtigen Männer werden Tunesien, Marokko, Libyen und Algerien angegeben.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Silvester in Köln: Innenminister Jäger (SPD) in Erklärungsnot (13.04.2016)

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April 20, 2016

Berliner Grüne wollen ein 15-Euro-Monatsticket für alle

Berliner Grüne wollen ein 15-Euro-Monatsticket für alle

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Veröffentlicht: 15:17, 20. Apr. 2016 (CEST)
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Eine Straßenbahn in Berlin

Berlin (Deutschland), 20.04.2016 – Der Berliner Landesverband von Bündnis-90 / DIE GRÜNEN hat auf seiner Delegiertenkonferenz am Wochenende das Wahlprogramm für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 beschlossen. Die Delegiertenkonferenz setzt sich aus gewählten Vertretern der Bezirksgruppen, der Abteilungen und der innerparteilichen Vereinigungen sowie dem Landesvorstand zusammen.

Eine Forderung der Berliner GRÜNEN stieß bereits auf ein kritisches, bundesweites Medien-Echo: Das „15-Euro-Monatsticket für alle“ bezeichneten einige Kommentatoren als Zwangsabgabe – vergleichbar mit der Rundfunkgebühr für alle Haushalte. Eine ähnliche Forderung hatte bereits die LINKE im vergangenen Jahr erhoben. Damals lag der Preis noch bei 30 Euro. Mit dem Preisvorschlag von jetzt 15 Euro legen die GRÜNEN sozusagen einen Kompromiss vor; die Piratenpartei hatte 2011 eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs für alle Berliner gefordert.

Betreiber des Öffentlichen Nahverkehrs sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die BVG bestreitet ihre Ausgaben neben den Fahrgeld- und sonstigen Einnahmen auch durch staatliche Zuwendungen. Der Kostendeckungsgrad ohne Berücksichtigung der Zuschüsse lag 2007 bei 67 % und konnte bis 2013 auf 99 % gesteigert werden. 2014 erzielte die BVG sogar erstmals in der Unternehmensgeschichte ein positives Geschäftsergebnis von 7,4 Mio. Euro.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Bündnis 90/Die Grünen

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April 1, 2016

Neuer Bundesverkehrsplan spart mehrere Milliarden Euro

Neuer Bundesverkehrsplan spart mehrere Milliarden Euro

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Veröffentlicht: 09:22, 1. Apr. 2016 (CEST)
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Deutschland bald ohne Flugverkehr?

100 Jahre Autobahn – das wars dann wohl

Berlin (Deutschland), 01.04.2016 – Für den neuen Bundesverkehrsplan wurden mehrere tausend Projektvorschläge geprüft und bewertet. Dabei kam Erstaunliches heraus: Der Luftverkehr wird nicht mehr benötigt, und auch beim Straßenbau kann viel Geld eingespart werden. Die finanziellen Mittel verteilen sich wie folgt: Für Straßen werden 50 %, die Schiene 41 % und die Wasserwege 9 % der Gelder ausgegeben, die das Bundesverkehrsministerium zur Verfügung stellt. Wie ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage mitteilte, belaufen sich die Einsparungen allein durch den Wegfall des Flugverkehrs auf mehrere Milliarden Euro. Ob dies auch zur Stillegung aller Flughäfen bis zum Jahre 2030, wenn der neue Plan inkrafttreten wird, führt, konnte der Sprecher zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Sprecher der Oppositionsparteien GRÜNE und LINKE im Bundestag zeigten sich hocherfreut von der Nachricht. Die AfD protestierte. CDU und CSU drohten mit sofortigem Bruch der Regierungskoalition. Die FDP fordert, die eingesparten Gelder in den Straßenbau zu investierten. Der Wirtschaftsminister, der hauptverantwortlich für den Plan ist, gehört der SPD an und hofft zugleich von den schlechten Wahlergebnissen seiner Partei wegzukommen, da bald viele Anwohner von Flughäfen Ruhe vor nächtlichen Starts und Landungen haben werden. Besonders erleichtert zeigte sich der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, dem Sitz des größten Verkehrsflughafens in Deutschland.

Beim Straßenbau können viele Gelder eingespart werden, da sich die Bundesregierung aus der Verantwortung für die Autobahnen zurückziehen will. Insbesondere die Ausbauten um die großen Städte wie Berlin, Hamburg und München sollen in Zukunft die Stadtväter selbst finanzieren. Dies wird aus den Karten ersichtlich, die das Verkehrsministerium veröffentlichte: Im Umkreis vieler großer Städte hören die Autobahnen einfach auf, einen Aus- oder Neubau will der Bund trotz wachsenden Verkehrs nicht vornehmen. Ein Kilometer Autobahn kostet beim Ausbau zum Beispiel von 4 auf 6 Fahrstreifen etwa 10 Millionen Euro.

Damit das aber den Stadtplanern und Autofahrern nicht so auffällt, wurden unterschiedliche Zahlen in dem umfangreichen Werk des Bundesverkehrsplans verwendet, um den Leser etwas zu verwirren. So sind manche Straßenabschnitte, je nachdem, welche Tabelle oder welche Karte verwendet wird, einmal 12 km und ein andermal nur 6 km lang. Manchmal wurden auch einfach die Brücken weggelassen. Dies erklärte der Sprecher des Ministeriums mit dem großen Datenumfang, bei dem Fehler nicht zu vermeiden seien. Der gedruckte Gesamtplan umfasst 200 Seiten, der Umweltbericht nochmals 252 Seiten. Hinzu kommen die Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015 mit 100 Seiten und zahlreiche Karten. Tatsache ist, dass es im Jahre 2030 wohl nur noch die Hälfte an funktionsfähigen Autobahnen in Deutschland gibt, wenn der Bundesverkehrsplan in seiner jetzigen Fassung umgesetzt wird. Was mit den stillgelegten Strecken geschehen soll, bleibt unklar.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Politik in Deutschland

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March 19, 2016

Staatsschulden und Flüchtlingskrise – Bremen und Saarland blamieren sich

Staatsschulden und Flüchtlingskrise – Bremen und Saarland blamieren sich

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Veröffentlicht: 20:06, 19. Mär. 2016 (CET)
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Berlin (Deutschland), 19.03.2016 – Die Flüchtlingskrise verursacht bei Ländern und Kommunen unvorhergesehene Mehrausgaben. Während Schleswig-Holstein und Berlin ihre Haushaltssanierungen trotz dieser zusätzlichen Belastungen offenbar fortsetzen können, sieht es im Saarland und in Bremen nicht so rosig aus. Die Finanzverwaltungen der beiden Länder haben offenbar keine glückliche Hand in der gegenwärtigen Situation: Statt der vorgeschriebenen 90 Millionen Euro Neuverschuldung muss das kleinste Bundesland Bremen voraussichtlich Kredite in Höhe von 600 Millionen aufnehmen. Der Landesrechnungshof Bremen deckte einige Mängel auf und fand heraus, dass seit fast neun Jahren kein Abgleich der Daten von Hilfeempfängern stattgefunden habe, so dass Sozialleistunge teilweise zu Unrecht gezahlt wurden. Allein bei der Prüfung seien 2670 Zweifelsfälle gefunden worden.

Im Saarland sollen ganze Steuerakten verschwunden sein, teilweise sind Steuerforderungen verjährt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Politik in Deutschland
  • Portal:Bremen
  • Portal:Saarland

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March 16, 2016

Vorhersagen bei den Landtagswahlen teilweise bestätigt

Vorhersagen bei den Landtagswahlen teilweise bestätigt

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Veröffentlicht: 21:54, 16. März 2016 (CET)
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Kretschmann – Spitzenkandidat der Grünen, stärkste Partei in Baden Württemberg

Berlin (Deutschland), 16.03.2016 – Die Vorhersagen der Meinungsforscher für die drei Landtagswahlen haben sich teilweise bestätigt. In allen drei Landesparlamenten sind nunmehr jeweils fünf Parteien vertreten – wenn auch in unterschiedlichen Konstellationen.

Die GRÜNEN unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann wurden mit 30,3 Prozent stärkste Partei in Baden-Württemberg. Die mitregierende CDU verlor ein Drittel ihrer Wähler und muss ihre Rolle als stärkste Partei aufgeben. Die SPD erlitt einen starken Einbruch ihrer Wählerstimmen und schrumpfte zur viertstärksten Partei. Die FDP konnte drei Prozentpunkt zulegen.

Im benachbarten Rheinland-Pfalz 2016 verloren die GRÜNEN rund Zweidrittel ihrer Wähler, so dass der Wiedereinzug ins Parlament nur knapp erfolgte. SPD und CDU konnten sich als stärkste Parteien bei jeweils mehr als 30 Prozent behaupten. Zwischen beiden könnte es zum Machtkampf kommen. Die AfD kam mit 12,6 Prozent auf einen etwas höheren Wert als prognostiziert. Die FDP zieht mit 6,2 Prozent wieder in den Landtag ein und könnte bei Koalitionsgesprächen eine Rolle spielen.

Die AfD erhielt in Sachsen-Anhalt 24,2 Prozent der Stinmen. Sie erzielte damit einige Prozentpunkt mehr als in den Vorhersagen und wurde zweitstärkste Partei hinter der CDU. Auch hier wurden die GRÜNEN nur knapp ins Parlament gewählt. Die SPD verlor mehr als der Hälfte ihrer Wähler und schrumpft wie in Baden-Württemberg zur viertstärksten Partei. Eine Regierungsbildung wird sich sich hier wahrscheinlich schwierig gestalten, zumal auch die LINKE erhebliche Stimmenverluste erlitt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Kommunalwahl in Hessen: Grüne Verluste und AfD-Erfolge (11.03.2016)

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March 15, 2016

Deutschland: Zahl der Abtreibungen ist gesunken

Filed under: Berlin,Kind (Deutschland),Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

Deutschland: Zahl der Abtreibungen ist gesunken

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Veröffentlicht: 11:50, 15. März 2016 (CET)
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Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland seit 2000

Berlin (Deutschland), 15.03.2016 – Seit 2004 ist die Zahl der Abtreibungen in Deutschland kontinuierlich gesunken. Im Jahr 2015 waren es 0,5 Prozent weniger als 2014. Während 2004 noch durchschnittlich 184 Schwangerschaftsabbrüche auf 1000 Geburten kamen, war diese Zahl bis 2014 auf 139 gesunken. Auch in absoluten Zahlen wird das deutlich: Die Zahl der Abtreibungen belief sich 2004 auf 129.650 und sank bis 2015 auf 99.200. Doch diese Entwicklung verlief nicht in allen Bundesländern gleich. Mit jeweils rund 250 Abtreibungen auf 1000 Geburten waren die Stadtstaaten Berlin und Bremen im Jahre 2014 Spitzenreiter. Aber während in Berlin die Zahl 2015 sank, hat sie in Bremen zugenommen. Zunahmen sind im Jahre 2015 aber auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt zu beobachten. In manchen Ländern findet der Anstieg schon seit ein paar Jahren statt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Kinder- und Jugendfragen (Europa)

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March 7, 2016

AfD verzeichnet starken Wählerzustrom

AfD verzeichnet starken Wählerzustrom – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

AfD verzeichnet starken Wählerzustrom

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Veröffentlicht: 00:32, 8. März 2016 (CET)
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Berlin (Deutschland), 07.03.2016 – Am 13. März finden drei Landtagswahlen statt. Nach Umfragen von Infratest dimap erhält die AfD in Baden-Württemberg 13 Prozent der Stimmen und liegt damit gleichauf mit der SPD. In Rheinland-Pfalz erreicht sie 9 Prozent und würde zur drittstärksten Partei vor den GRÜNEN, denen erhebliche Verluste drohen. Auch in Sachsen-Anhalt könnte sie zur drittstärksten Kraft im Parlament werden: Dort wurden 21 Prozent prognostiziert, während die SPD Wählerstimmen verliert. Konkurrenz könnte es nach einer Umfrage der Leipziger Volkszeitung von den Freien Wählern geben, für die 4 % prognostiziert wurde.

Die AfD wurde als Reaktion auf die Euro-Rettungspolitik gegründet. Diese Politik wurde von verschiedenen Gruppen wie dem Verein Mehr Demokratie, den Freien Wählern und der ÖDP kritisiert. Bei der Kommunalwahl in Hessen am 6. März kommt die AfD nach den bisherigen Hochrechnungen auf 13,2 %.

Mediales Aufsehen erregte aktuell unter anderem die Kandidatur eines Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) bei der Stadtverordnetenwahl in Wiesbaden. Der Beamte ist Mitglied im Personalrat des BKA und gehört der Gewerkschaft der Polizei (GdP) an.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Portal:Politische Parteien in Deutschland

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