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April 23, 2006

Dschawad al Maliki soll neuer irakischer Premierminister werden

Dschawad al Maliki soll neuer irakischer Premierminister werden

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Artikelstatus: Fertig 18:02, 23. Apr. 2006 (CEST)
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Bagdad (Irak), 23.04.2006 – Der wiedergewählte irakische Präsident Jalal Talabani hat den schiitischen Politiker Dschawad al Maliki (56) als Nachfolger des Interimsamtsinhabers Ibrahim al-Dschafari für das Amt des Premierministers vorgeschlagen. Al Maliki ist ein führendes Mitglied der „Islamischen Al’Dawa-Partei“, die zur Vereinigten Irakischen Allianz gehört. Die schiitischen Parteien hatten bei der letzten Wahl im Januar 2006 die Mehrheit der Sitze im Parlament gewonnen. Al-Maliki gilt als enger Berater Talabanis.

Maliki war nominiert worden, nachdem der vorherige Kandidat Ibrahim al-Dschafari bei den Fraktionen der Kurden und der Sunniten auf Ablehnung gestoßen war. Al-Dschafari war für die wachsenden Spannungen zwischen Schiiten und Sunniten mitverantwortlich gemacht worden.

Auf seiner Sitzung am Samstag wählte das Parlament außerdem den Sunniten Mahmoud al-Mashhadani in die Position des Parlamentssprechers.

Die neuen Personalien sollen aus der politischen Sackgasse herausführen, die nach den Parlamentswahlen entstanden war. Die Spannungen zwischen Schiiten und Sunniten hatten das Land an den Rand eines Bürgerkrieges geführt. Aufgabe des neuen Premiers wird es sein, die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit voranzubringen.

In seiner ersten Ansprache drängte al Maliki darauf, die bewaffneten Milizen mit den regulären Streitkräften zusammenzuführen: „Waffen sollten in der Hand der Regierung liegen.“

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September 10, 2005

Koordinierte Militäraktion irakischer und US-Truppen in Tal Afar

Koordinierte Militäraktion irakischer und US-Truppen in Tal Afar

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Tal Afar (Irak), 10.09.2005 – In der Stadt Tal Afar starteten US-Truppen und Verbände der irakischen Streitkräfte eine offensive Militäraktion gegen aufständische Kämpfer in dieser Region. Bei der Militäroffensive sind bisher 141 aufständische Kämpfer getötet und 197 gefangen genommen worden.

In der auf drei Tage terminierten Aktion sollen aufständische Kräfte in Hausdurchsuchungen aufgespürt werden. Wände werden von Panzerfahrzeugen eingerissen und die Grenze zu Syrien wurde für jeglichen Verkehr gesperrt. Nur Transporte mit Sondergenehmigungen des Innenministeriums dürfen passieren. Syrien war mehrfach von den USA vorgeworfen worden, die aufständischen Kräfte logistisch zu unterstützen und die Grenze nicht ausreichend zu sichern.

Die Aktion wurde im irakischen Fernsehen ausführlich angekündigt. Beobachter vermuten, dass die Offensive mit der Absicht der irakischen Regierung zusammenhängt, Stärke zu demonstrieren und ihre Fähigkeit unter Beweis zu stellen, die Sicherheit im Lande wiederherzustellen. Der irakische Staatspräsident Ibrahim al-Dschafari sagte, bei dieser Aktion hätten die irakischen Truppen die Führungsrolle inne. In seiner Stellungnahme begründete der Präsident die Militäraktion mit den Worten, die aufständischen Kräfte wollten „den Bürgern von Tal Afar ihre Zukunft in einem demokratischen und friedlichen Irak bestreiten. Wir wollen diese Rechte garantieren. Diese Operationen werden genau aus diesem Grunde durchgeführt.“

In Tal Afar leben überwiegend Turkmenen sunnitischen Glaubens, die seit dem Machtwechsel jedoch von Schiiten regiert werden.

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February 23, 2005

Dschaafari soll irakischer Ministerpräsident werden

Dschaafari soll irakischer Ministerpräsident werden

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Bagdad (Irak), 23.02.2005 – Die Vereinigte Irakische Allianz hat am Dienstag Ibrahim al-Dschaafari einstimmig zu ihrem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert.

Die „Vereinigte Irakische Allianz“ errang bei der Parlamentswahl am 30. Januar 2005 mit 140 der 275 Mandate die absolute Mehrheit. Daher gilt die Wahl des Kandidaten des schiitischen Wahlbündnisses als wahrscheinlich, auch wenn dafür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.

Neben Dschaafari hatte auch Ahmad Tschalabi, Vorsitzender des Irakischen Nationalkongresses (INC), sich um die Nominierung für das Ministerpräsidentenamt durch die „Vereinigte Irakische Allianz“ bemüht. Tschalabi gab seine Bemühungen jedoch auf.

Ibrahim al-Dschaafari

Der 58-jährige Schiit Dschaafari ist derzeit irakischer Vizepräsident und Vorsitzender der Dawa-Partei. Die „Dawa-Partei“ ist eine der größten Parteien innerhalb des schiitischen Wahlbündnisses.

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