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February 9, 2006

Im Streit um Namensnennung von „Tron“ entscheidet Gericht für Wikimedia Deutschland

Im Streit um Namensnennung von „Tron“ entscheidet Gericht für Wikimedia Deutschland

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Artikelstatus: Fertig 23:41, 9. Feb. 2006 (CET)
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Logo des Wikimedia Deutschland e. V.

Berlin (Deutschland), 09.02.2006 – Das Amtsgericht Berlin Charlottenburg hat im Rechtsstreit zwischen Wikimedia Deutschland e. V. und den Eltern des 1998 verstorbenen Hackers „Tron“ eine Entscheidung gefällt. Dabei haben die Betreiber der deutschsprachigen Ausgabe der Wikipedia einen Sieg erreicht – die Kammer hob die einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland nun endgültig auf.

In dem Verfahren ging es um die Frage, ob im entsprechenden Wikipedia-Artikel der vollständige Name des verstorbenen Hackers, der unter dem Pseudonym „Tron“ bekannt wurde, genannt werden dürfe. Bereits im Dezember 2005 hatten die Eltern des Toten eine einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation in Florida erwirkt, die offenbar aber bis heute noch nicht zugestellt wurde. Im Januar erwirkte er dann eine Verfügung gegen den deutschen Wikimedia-Verein, Wikimedia Deutschland e. V., die beinhaltete, dass nicht mehr von der Domain www.wikipedia.de auf die Seite de.wikipedia.org weitergeleitet werden durfte. Wenig später wurde diese wegen Unverhältnismäßigkeit allerdings vorerst aufgehoben, am heutigen Donnerstag wurde sie nun generell abgewiesen.

Die vorsitzende Richterin begründete die Entscheidung damit, dass der Familie des Hackers ein Anspruch auf eine Streichung des echten Namens ihre Sohnes nicht zustehe, „da durch die Namensnennung dessen über den Tod hinausgehendes Persönlichkeitsrecht nicht verletzt“ werde. Das postmortale Persönlichkeitsrecht sei weiterhin darauf ausgerichtet, den Verstorbenen vor unwahren Behauptungen oder Herabsetzungen zu schützen, dies sei hier aber nicht der Fall.

Da der Streitwert des Verfahrens während der Verhandlung auf 1.000 Euro erhöht worden war, haben die Kläger nun jedoch die Möglichkeit, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen. Friedrich Kurz, der Anwalt des Klägers, bezeichnete die Entscheidung der Kammer als „Fehlurteil“ und sagte dazu: „Wir werden auf alle Fälle in Berufung gehen.“ Seiner Meinung nach sei das Urteil „willkürlich und greifbar gesetzeswidrig“. Kurz verließ den Saal noch vor Verkündung des Urteils, welches ihm der Richter vorab mitgeteilt hatte. Nach Augenzeugenberichten soll er erbost gewesen sein. Bei einer Fortführung des Rechtsstreits wäre die nächste Instanz das Landgericht Berlin.

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January 20, 2006

Wikipedia darf ab sofort wieder wikipedia.de nutzen

Wikipedia darf ab sofort wieder wikipedia.de nutzen

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Artikelstatus: Fertig 20:25, 21. Jan. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 20.01.2006 – Wie der Anwalt des „Wikimedia Deutschland e.V.“ Thorsten Feldmann mitteilte, darf der Verein ab sofort wieder von wikipedia.de nach de.wikipedia.org weiterleiten. Das Berliner Amtsgericht Charlottenburg gab am Morgen einem Eilantrag auf Vollstreckungsschutz statt. Damit tritt die Verfügung zwar nicht außer Kraft, Wikimedia Deutschland ist aber bis zu einer Gerichtsentscheidung über den Fall nicht mehr an die Verfügung gebunden.

In der Begründung heißt es, dass die Interessen der Wikipedia höher seien als die postmortalen Persönlichkeitsrechte des Verstorbenen. Außerdem nenne die einstweilige Verfügung nicht die Artikel, die gegen die Persönlichkeitsrechte verstießen. Zur Verhandlung wird es voraussichtlich innerhalb der nächsten 14 Tage kommen.

Wikimedia Deutschland hat auf wikipedia.de einen Auszug aus der einstweiligen Verfügung veröffentlicht, um Spekulationen entgegenzutreten, der Verein habe mit der Abschaltung überreagiert: „Dem Antragsgegner wird es […] untersagt, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange unter der Internetadresse de.wikipedia.org ein Beitrag vorgehalten wird, der den bürgerlichen Nachnamen des Sohnes der Antragsteller nennt.“

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January 19, 2006

Amtsgericht Charlottenburg erlässt einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation

Amtsgericht Charlottenburg erlässt einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation

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Artikelstatus: Fertig 11:08, 19. Jan. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 19.01.2006 – Das Amtsgericht Charlottenburg von Berlin hat am 14.12.2005 eine einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation erlassen. Erwirkt haben die einstweilige Verfügung die Eltern eines toten Computerhackers aus Berlin.

Er war unter dem Pseudonym Tron bekannt geworden, als er als erster die Verschlüsselung von Pay-TV- und Telefonkarten knackte. 1998, im Alter von 26 Jahren, verstarb er. Nach dem – von einigen bezweifelten – Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen handelte es sich um Selbstmord.

Dem Wikimedia-Projekt Wikipedia soll mit der Verfügung verboten werden, den vollständigen bürgerlichen Namen zu nennen. Begründet wird dies damit, dass der Hacker nie unter seinem richtigen Namen gearbeitet habe. Wikimedia hält bisher dagegen, dass auch in Artikeln anderer Pseudonymträger der bürgerliche Name steht, soweit dieser bekannt ist.

Schwierig wird die Durchsetzung der Verfügung, da die Wikimedia Foundation ihren Sitz nicht auf dem Boden der Bundesrepublik, sondern im US-Bundestaat Florida hat. Ob sie die Verfügung befolgt und inwieweit die Anwälte weitere rechtliche Handhabe besitzen, ist bisher unklar. Klar ist jedoch, dass der richtige Name des Hackers in den letzten Wochen in vielen anderen Medien genannt wurde.

Entgegen einigen Meldungen in anderen Medien beteiligt sich der Chaos Computer Club e.V. nicht an diesem Streitfall. Nach Mitteilung des Vereins handele es sich um Aktivitäten einzelner Mitglieder, die jedoch nicht für den ganzen Club handelten. Auch private Vermittlungsversuche durch Mitglieder sollten nicht als parteiliche Einmischung des Vereins in den Streitfall angesehen werden.

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Hinweis: Auf Grund einer Abstimmung wird der bürgerliche Name des als „Tron“ bekannten Hackers nicht in diesem Artikel genannt.


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  • Wikipedia.de außer Betrieb (19.01.2006)

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Wikipedia.de außer Betrieb

Wikipedia.de außer Betrieb – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Wikipedia.de außer Betrieb

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Artikelstatus: Fertig 00:58, 20. Jan. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 19.01.2006 – Zurzeit ist die deutschsprachige Wikipedia nicht über die Domain wikipedia.de zu erreichen. Es ist nur eine Außerbetriebsnachricht des „Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V.“ zu sehen.

Wikimedia Deutschland erklärt dazu, dass eine einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg vom 17. Januar 2006 dem Verein untersagt, von dieser Domain auf die deutschsprachige Ausgabe der freien Enzyklopädie Wikipedia (de.wikipedia.org) weiterzuleiten.

Derzeit werde geprüft, wie die bisherige Weiterleitung zur Enzyklopädie Wikipedia wieder hergestellt werden kann, so Wikimedia Deutschland weiter. Der Zugriff über de.wikipedia.org funktioniere weiterhin.

Im englischsprachigen Wikipedia-Artikel über den 1998 verstorbenen Hacker Tron wurde über einen Zusammenhang spekuliert. Dessen Eltern hatten, ebenfalls vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, eine einstweilige Verfügung gegen den Wikipedia-Betreiber „Wikimedia Foundation“ erwirkt, den Namen ihres Sohnes nicht zu nennen.

Um 10:05 Uhr MEZ meldete die Internet-Nachrichtensite „Golem“, Wikimedia Deutschland habe diesen Zusammenhang ihnen gegenüber bestätigt. Der Verein wolle gegen die Gerichtsentscheidung vorgehen.

Um 11:09 Uhr MEZ berichtet die Online-Ausgabe des „Spiegel“, dass Thorsten Feldmann, Anwalt des Vereins, einen Antrag auf Aussetzung der einstweiligen Verfügung gestellt hat. Sollte der Antrag angenommen werden, könnte wikipedia.de vorläufig wieder online gehen. Auch er bestätigte den Zusammenhang mit der letzten einstweiligen Verfügung.

Um 15:36 Uhr MEZ meldeten dann die Internet-Nachrichten der Tagesschau, Feldmann rechne mit einer mündlichen Verhandlung innerhalb von zehn Tagen.

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