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December 6, 2015

Wegweisendes Urteil: Lebenslang für Mord an der eigenen Tochter

Wegweisendes Urteil: Lebenslang für Mord an der eigenen Tochter

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Veröffentlicht: 11:16, 6. Dez. 2015 (CET)
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Landgericht Darmstadt

Darmstadt (Deutschland), 06.12.2015 – Ein für die Rechtsprechung in Deutschland wegweisendes Urteil hat das Landgericht Darmstadt gefällt: Die Eltern einer 19-jährigen Muslimin, die aus Pakistan stammen, erhalten eine lebenslange Haftstrafe. Das Mädchen hatte vorehelichen Geschlechtsverkehr mit dem Freund gehabt und wurde daraufhin von ihrem Vater erwürgt. Die Mutter soll dabei geholfen haben, die Leiche wegzuschaffen. Der Freund des getöteten Mädchens erhob schwere Vorwürfe gegen die Mutter und bezeichnete sie als treibende Kraft für den Mord.

Als Motiv für die Tat wurde angegeben, die Familie sei tief im islamischen Glauben verwurzelt und habe die „Schande“, welche die Tochter mit ihrem Verhalten bereitet habe, nicht ertragen können. Diese Begründung hielt das Gericht nicht davon ab, die Grundsätze des deutschen Strafrechts anzuwenden. In der einstündigen Urteilsbegründung sagte Richter Volker Wagner unter anderem: „Als klar war, dass die Tochter mit ihrem Freund intim verkehrte, entschlossen sich die Eltern gemeinsam, sie zu töten. Der voreheliche Sex durfte nach ihren Vorstellungen nicht bekannt werden. Die Tat wurde bis ins letzte Detail geplant und ausgeführt.“

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November 24, 2013

Raketenstart in Plessezk: Swarm-Satelliten sollen Erdmagnetfeld untersuchen

Raketenstart in Plessezk: Swarm-Satelliten sollen Erdmagnetfeld untersuchen

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Veröffentlicht: 14:33, 24. Nov. 2013 (CET)
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Raketenstart auf dem Weltraumbahnhof Plessezk (Archivbild, August 1991)

Plessezk (Russland) / Darmstadt (Deutschland), 24.11.2013 – Am Freitag (22.11.) hat die europäische Weltraumorganisation ESA drei Satelliten ins All schießen lassen. Die Rockot-Trägerrakete startete um 13.02 Uhr (MEZ) vom nordrussischen Weltraumbahnhof Plessezk. Aufgabe der vom Raumfahrtunternehmen Astrium gebauten „Swarm“-Satelliten ist die Überwachung des Erdmagnetfeldes. Der Start verlief ohne Probleme.

Die Steuerung der drei jeweils fast eine halbe Tonne schweren Satelliten erfolgt im ESA-Kontrollzentrum in Darmstadt. Acht Jahre lang wurde die Mission vorbereitet.

Die Untersuchung des Erdmagnetfeldes ist auf mindestens vier Jahre angelegt. Zwei der Satelliten werden auf einen Höhe von 460 Kilometern, der dritte auf einer Höhe von 530 Kilometern die Erde umrunden und dort unter Anderem mit einem Vektorfeld-Magnetometer die Magnetfeld-Richtung vermessen. Ebenfalls untersucht werden auch Stärke und Schwankungen des Magnetfeldes. In diesem Zusammenhang können auch die Ergebnisse der im Jahr 2000 gestarteten ESA-Mission „Cluster“ mit in Betracht gezogen werden, in deren Rahmen Bedingungen innerhalb des Erdmagnetfeldes und deren Wechselwirkungen mit geladenen Teilchen des Sonnenwindes untersucht werden. Die „Cluster“-Satelliten umkreisen die Erde in einer Entfernung von etwa 10.000 Kilometern.

Neben der Untersuchung des Erdmagnetfeldes selbst sollen die drei „Swarm“-Satelliten auch Vorhersagen zu Störungen durch Sonnenwind und Gefahren durch kosmische Strahlungen treffen können. Als Nebeneffekt können die hochauflösenden Magnetfeldmessungen auch bei der Kartierung von magnetischen Gesteinen und Sedimenten helfen, was zum Auffinden von neuen Erzlagerstätten führen könnte.

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October 5, 2013

Heidi K. zu fünfeinhalb Jahren verurteilt – Innenansichten einer Gerichtsverhandlung

Heidi K. zu fünfeinhalb Jahren verurteilt – Innenansichten einer Gerichtsverhandlung

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Veröffentlicht: 19:14, 5. Okt. 2013 (CEST)
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Darmstadt (Deutschland), 05.10.2013 – Mit Worten ist der Blick nicht beschreibbar, den Helga Arnold (77) auf die Angeklagte richtet, bevor sie den Stuhl im Landgericht Darmstadt herbeizieht und als Zeugin Platz nimmt. „Zwölf Jahre Hölle“ hat sie erlebt, erzählt sie der Vorsitzenden Richterin, und „alles nur wegen dieser Frau“. Sie meint Heidi K., die Frau mit der roten Perücke, die ihr schräg gegenübersitzt, zwischen ihren drei Verteidigern. K. hatte ihren Sohn, den Lehrer Horst Arnold, im Jahr 2001 angezeigt. Im Biologie-Vorbereitungsraum der Georg-August-Zinn Schule in Reichelsheim im Odenwald habe er sie, seine Kollegin, anal vergewaltigt und dabei geboxt und getreten. Auch soll er sie und ihren damals 12-jährigen Sohn mit dem Tod bedroht haben. Anschließend soll Arnold auch noch den Versuch unternommen haben, sie vaginal zu vergewaltigen. Eine Vergewaltigung hat aber nie stattgefunden, das hatte bereits das Landgericht Kassel im Jahr 2011 festgestellt, als es Arnold in einem späten Wiederaufnahmeverfahren freisprach – fünf Jahre nachdem Arnold aus dem Gefängnis entlassen worden war. Zuvor hatte er fünf Jahre gesessen, beginnend mit seiner Verhaftung einige Tage nach der angeblichen Tat. Ein Jahr später war der Prozess am Landgericht Darmstadt. Beweiskräftige Spuren konnte die Staatsanwaltschaft nicht präsentieren, aber das Gericht glaubte Heidi K., folgte ihrer Darstellung in vollem Umfang. Dass er die Tat von Anfang an bestritt, nützte ihm nichts, denn er war Alkoholiker und wenn er getrunken hatte, konnte er aggressiv werden und es gab sexuelle Anzüglichkeiten. Sie hingegen hatte Charisma, konnte Menschen für sich einnehmen. In ihren Tränen schien sich Beweiskraft zu kristallisieren. Von ihrer blühenden Fantasie war damals wenig bekannt, an der Schule war sie erst seit wenigen Tagen.

Ein Jahr nach seinem nachträglichen Freispruch starb Horst Arnold in der Nähe seiner Wohnung im saarländischen Völklingen. Er war einkaufen und auf dem Fahrrad unterwegs, als sein Herz versagte. Die Trägheit der Behörden sorgte dafür, dass sein Leidensweg auch nach seiner Rehabilitation nicht endete. Sein größter Wunsch war es, wieder als Lehrer zu arbeiten. Aber auch das Ministerium zeigte wenig Wiedergutmachungsbereitschaft. Horst Arnold starb einsam und verarmt.

Anja Keinath ist Frauenbeauftragte für Schulen im Kreis Bergstraße und so etwas wie die Kronzeugin im Verfahren gegen Heidi K., das letzten Monat mit dem nachdrücklichen Schuldspruch endete. Ohne sie wäre es sicher nicht so weit gekommen, sie kannte K., zählte damals zu ihren Unterstützern, begleitete sie vor Gericht, als Horst Arnold verurteilt wurde, zu fünf Jahren Gefängnis. Damals hatte sie wenig Zweifel, erst später, als sie von den Geschichten erfuhr, die Heidi K. ihr und anderen erzählte, nagten die Zweifel in ihr – so gehörig, dass ihr noch vor Gericht, als sie dies wiedergibt, für einen Moment die Stimme versagt. Als ihr Verdacht, dass K. einen Menschen unschuldig ins Gefängnis gebracht hatte, in Gewissheit umschlug, quälte sie diese „grausame Erkenntnis“. „Was mach ich jetzt?“, fragte sie sich – nie hatte sie etwas mit der Polizei zu tun gehabt, „die glauben mir doch nicht“. Das war, als Horst Arnold schon wieder entlassen war. In ihrer Not wandte sie sich an ihren Bruder, Hartmut Lierow, Rechtsanwalt für Zivilsachen in Berlin. Der reagierte zuerst sehr zurückhaltend, warnte seine Schwester. Wenn sie sich auf die Seite eines rechtskräftig verurteilten Verbrechers stelle, müsse sie bereit sein, als Risiko ihre Stelle zu verlieren. Keinath war bereit – und besorgte sich eine Aussagegenehmigung. Ihr Bruder fing an zu recherchieren; es war schon nicht einfach, Horst Arnold zu finden, der wohnte nach seiner Entlassung im Elternhaus, später als Hartz-IV-Empfänger im Saarland. Aber was Lierow über Heidi K. herausfand, sprengte den Rahmen des Alltäglichen. Als er so viele belastende Geschichten erfuhr, dass sich das Bild einer chronischen Lügnerin abzeichnete, beantragte er die Wiederaufnahme des Verfahrens. Aber es dauerte noch, bis im Sommer 2011 in Kassel die Neuverhandlung stattfand, zehn Jahre nach der angeblichen Tat.

Eine der großen Geschichten von Heidi K. war die vom Polizisten und Lebensgefährten „Manfred“, der im Kampf gegen al-Qaida-Terroristen einen Kopfschuss erlitten und im Koma gelegen habe, dann aber von ihr gesundgepflegt worden sei. Dass er dann ganz plötzlich doch gestorben sei, wie sie ihren verdutzten Kollegen äußerst beiläufig mitteilte, könnte damit zu tun haben, dass er nicht mehr in ihre Karrierepläne gepasst hat. Oder einfach um ein groteskes Fantasieprodukt sterben zu lassen. Eine Kollegin soll es sogar vorausgesagt haben: „Wartet, bald lässt sie ihn sterben, weil sie nicht mehr weiter weiß.“ Wo er beerdigt wurde, ließ sich nicht erfahren. Aber es gibt Manfred, den Kripobeamten, der ein einfacher Bekannter von K. war. Im Zeugenstand erklärt der „Untote“: „Ich kann es nicht sein, ich sitze ja hier.“

Bedeutend auch die Gift-Sache: Zwei Schulen später in ihrer wechselvollen Karriere war K. zur Konrektorin aufgestiegen. Gemeinsam mit einer Kollegin setzte sie einen Vorwurf in die Welt, sie wären vergiftet worden, beide. So richtig schlimm aber nur Heidi K., die sich ins Krankenhaus begab. Dort, so bezeugte einer der beiden behandelnden Toxikologen, wurde dann „ein Riesenrad an Diagnostik gedreht“, wie es heute schon aus ökonomischen Gründen kaum noch denkbar sei. Wenn man die Ärzte vor Gericht reden hört, hat man den Eindruck, als würden sie auch jetzt noch irgendwie davon ausgehen, dass da etwas war, was sie vielleicht einfach noch nicht gefunden haben. Dass die Krankheit eine eingebildete war, scheinen sie nicht in Betracht gezogen zu haben. Aber wer viel sucht, findet wohl auch viel. Da war irgendetwas am Herzen. Und ein Muster an den Fingernägeln, das auch ein Vergiftungssymptom sein kann. Letztlich ließ sich aber nichts erhärten. Und doch landete K. sogar kurzzeitig auf der Intensivstation. Sie erzählte später von Lebensgefahr. Das aber, so die medizinischen Zeugen bei Gericht, war eindeutig nicht der Fall. Was übrig blieb, waren Spuren zweier Psychopharmaka im Urin, die Heidi K. nach eigenen Angaben nicht selbst eingenommen hatte.

Als Symptom ihres Leidens hatte K. „Schwindel“ angegeben. Eine bemerkenswerte Angabe.

Heidi K. war dreimal verheiratet. Dass er sie geschlagen hat, gibt Ehemann Nr. 1 zu. Grundlos eifersüchtig sei sie gewesen, habe bei Freunden schlecht über ihn geredet und Lebensmittel, die er eingekauft hatte, auf den Boden geworfen. Seine Wut darüber habe er einmal an einer Gipswand ausgelassen, ein anderes Mal diente eine Luftpumpe zum Aggressionsabbau. Manchmal eben auch sie selber. Ehemann Nr. 2 möchte nicht aussagen, gestattet aber, dass seine protokollierten Aussagen verlesen werden. Ehemann Nr. 3 schildert seine Ehe als psychische Extrembelastung. Am Ende musste sogar ein Notarzt kommen, so wird ein Schriftstück aus den Akten zitiert. Diese groteske Schilderung will der Zeuge nicht bestätigen, aber es sei ihm wirklich schlecht gegangen damals, „das war die schlimmste Zeit meines Lebens“, er sei „ihren ständigen Machtspielen ausgesetzt“ gewesen. Bei einem Streit hat er ihr die Hand gebrochen, in der sie eine Fernbedienung hielt. Immer sei K. auf das Geld seiner Eltern erpicht gewesen, er solle sich doch sein Erbe auszahlen lassen. Die Eltern aber hatten überhaupt keine gute Meinung von ihrer Schwiegertochter.

Dass K. eine außerordentlich attraktive Ausstrahlung hatte, sagen nicht nur die Ehemänner übereinstimmend. Sex sei ihr wohl wichtig gewesen als Selbstbestätigung, sagt Ehemann drei auf eine Frage der Staatsanwaltschaft. Eine bemerkenswerte Episode berichtet ein Zeuge, der sich als Sohn einer lokal einflussreichen Persönlichkeit vorstellt und mit dem Heidi K. einmal gemeinsam im Auto von einer Party nach Hause fuhr. Ob es hierbei zum Sex gekommen ist, dazu gibt es zwei unterschiedliche Versionen. Er sagt, dass er dazu viel zu betrunken gewesen sei. Mit der besitzergreifenden Art von K. hatte er aber nicht gerechnet. Die rief bei dem Frischverheirateten zu Hause an und erklärte ihm: „Deine Frau kannst du vergessen, du bist jetzt mein Mann.“ Das gab Ärger, denn der Gattin blieb das nicht verborgen. Der Zeuge beteuert aber, noch heute mit ihr glücklich verheiratet zu sein.

Das beste Alibi der Welt: Gefängnis

Ein bizarres Element der Causa Horst Arnold blieb, auch im jetzt zu Ende gegangenen Gerichtsverfahren, der Michelstadtvorfall: Am 3. Oktober 2001, ungefähr einen Monat nach der vorgeblichen Tat, behauptete K. in der Fußgängerzone von Michelstadt auf Arnold getroffen und erneut von ihm bedroht worden zu sein. Ihre Eltern waren dabei. Sie identifizierten Arnold sogar unter mehreren Bildern, die ihnen vorgelegt wurden. Nur saß Arnold schon seit dem Vortag in Untersuchungshaft. Der Gutachter meinte dazu später, Heidi K. könne einer „Affektillusion“ erlegen sein. Es bleibt schleierhaft, warum diese Episode im Prozess gegen K. so ausführlich wiederbelebt wurde: Schon am ersten Prozesstag kam Verteidiger Rock mit der Behauptung, der Bruder von Horst Arnold wäre damals in der Nähe gewesen und der würde ihm ähnlich sehen. Es war fraglich, was am Ende damit gewonnen wäre, wenn bewiesen würde, dass Heidi K. nur einer normalen Verwechslung erlegen sei. Bereits am gleichen Tag gab es ein Dementi bezüglich einer Ähnlichkeit zwischen Horst Arnold und seinem jüngeren Bruder Steffen. Dann war der Vater von Heidi K. als Zeuge geladen. Steffen Arnold saß auf den gut besetzten Zuschauerbänken, da wurde der 90-Jährige gefragt, ob er jemand identifizieren könne, der wie damals ausgesehen hat, in Michelstadt. Er sah niemand. Aber wer glaubte, dass die Sache damit erledigt sei, täuschte sich. Als die Anzahl der Zeugen schon die 60 überschritten hatte, fand sich Steffen Arnold am Zeugentisch. Er hatte Fotos dabei, die beweisen sollten, dass er damals mitnichten seinem Bruder ähnlich gesehen hatte. Was nun folgte, war Drama à la K.: Verteidiger Torsten Rock eröffnete dem nicht wenig erstaunten Publikum, dass seine Mandantin draußen vor dem Saal die Begleiterin von Steffen Arnold wiedererkannt habe – just als die Frau, die damals in Michelstadt Arnold begleitet habe. Auf Befragung durch die Verteidigung erfuhr man nun, dass die Begleiterin die Lebensgefährtin von Steffen Arnold war, nicht verheiratet, wenn auch zufällig gleichen Nachnamens. Die Vorsitzende Richterin dachte sich wohl: „Auf eine weitere Zeugin kommt es jetzt auch nicht mehr an”, und rief die blonde Frau auf Antrag der Verteidigung direkt in den Zeugenstand; als letzte Zeugin der insgesamt 18-tägigen Gerichtsverhandlung. Den Protest von Steffen A. ignorierte die Richterin geflissentlich, der schimpfte, ein Rechtsbeistand wäre vonnöten, aber so kompliziert wollte Frau A. nicht sein und nahm vorne Platz. Sie bezeugte, dass sie Witwe sei und erst seit wenigen Monaten mit Steffen Arnold liiert. Als treue Gattin gab es damals nicht den geringsten Grund, mit ihrem jetzigen Lebensgefährten vor 12 Jahren in Michelstadt zu flanieren, entkräftete sie die bizarre Spekulation. Trotzdem wollte die Verteidigung noch wissen, ob sie vor 12 Jahren nicht vielleicht eine andere Haarfarbe hatte, denn die sollte laut K. auch noch eher braun gewesen sein, damals. Und weil Frau A. ihren Beruf als Friseurin angegeben hatte, unterstellt ihr Verteidiger Rock gleich die problemlose Veränderbarkeit der Haarfarbe. Frau A. weist auch dies zurück, und überhaupt, sie steht zu ihrer Haarfarbe. Und sie findet es lächerlich, dass die Angeklagte „nach solchen Strohhalmen“ greift.

Der Unterhaltungswert dieser Gerichtsszenen für die unmittelbaren Gerichtsbeobachter steht außer Frage. Ganz im Gegensatz zu möglichen Beweiswerten. Was soll das? Will die Verteidigung in letzter Minute demonstrieren, dass die Angeklagte unzurechnungsfähig ist? Psychiatrie als Ausweg? Schuldunfähigkeit? Dem steht die klare Aussage des Gutachters Norbert Leygraf entgegen, nach der Heidi K. zwar an einer „histrionischen Persönlichkeitsstörung“ leidet, aber trotzdem klar schuldfähig ist.

Fünfeinhalb Jahre lautet das Urteil schließlich. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Heidi K. gelogen hat, als sie vor zwölf Jahren ihren Kollegen Horst Arnold der Vergewaltigung bezichtigte. Zwei Monate gelten als abgebüßt, weil sich das Ganze so lange hingezogen hat, seit gegen K. ermittelt wurde. Auch eine Vorverurteilung durch die Medien bemängelt die Vorsitzende Barbara Bunk. Zu Recht weist sie darauf hin, dass es eine Unschuldsvermutung gibt und auch der Freispruch von Horst Arnold durch das Gericht in Kassel diese nicht ersetzen konnte. Das deutliche Strafmaß ist gerechtfertigt; aber es geht nicht nach dem biblischen Racheprinzip „Auge um Auge“, sagt Bunk.

Und die Unschuldsvermutung? Kann nicht auch eine Lügnerin vergewaltigt worden sein? Ja, kann sie. Aber die kritische Würdigung der „Tatumstände” lässt dies so zweifelhaft erscheinen, dass das Urteil mehr als nachvollziehbar ist. Die Tat soll sich während der Schulpause abgespielt haben, in einem engen Zeitfenster, K. soll anschließend tadellos gepflegt zur Deutschstunde erschienen sein, dabei führte ihr Fluchtweg angeblich über eine Feuerleiter und Büsche, wo sie sich übergeben hätte. Zu dem Biologie-Unterrichtsvorbereitungsraum hatten 20 Lehrer Schlüssel, der Raum war gut frequentiert, aus benachbarten Klassenräumen strömten Schüler über den Gang, verteilt über die Pause. Schon damals sagten einige Lehrer, dass die Tat ihnen allein aufgrund der räumlichen und zeitlichen Umstände abwegig erschien. Aber hatte K. nicht Verletzungen? Schon zuvor war bekannt, dass beim ersten Arztbesuch an K. keine Blutungen und keine Analfissur festgestellt wurden. Nun sagte auch noch eine Ärztin von Heidi K. aus, die zuvor noch nicht gehört wurde. Frau Dr. Ober ist ehemaliges Mitglied des Bundestages und im Hauptberuf Gynäkologin. Sie schildert, wie sie eine manuelle Untersuchung im Analbereich durchführt. Sie fand nichts, als sie Heidi K. untersuchte. Erst später bei einer anderen Ärztin findet sich dann eine Analfissur, die nach Einschätzung der Ärztin gut zu einer Vergewaltigung passte.

Und das Motiv? Damals konnten Arnolds Richter keines erkennen, und damit lagen sie nicht so falsch. Aber, das sagt auch Bunk in ihrer Urteilsbegründung: Eine gestörte Persönlichkeit braucht kein klares, sprich vernünftiges Motiv. Zwar ist es gut möglich, dass K. auch die frei werdende Stelle in der Oberstufe anvisiert hatte, denn da wollte sie unbedingt hin. Aber ein durchdachter Plan K.s lässt sich beim besten Willen nicht erkennen.

Mit der Verurteilung von Heidi K. ist ein Kapitel deutscher Rechtsgeschichte im wesentlichen am Ende angelangt, abgesehen von der Revision die K. eingelegt hat und der Zivilklage der Tochter von Horst Arnold, die nächste Woche beginnen soll. Es wird nicht der letzte Justizirrtum bleiben, der nachträglich aufgeklärt wurde. Dass es sich um die Spitze eines Eisbergs handeln könnte, ist eine Erkenntnis, die nach Verdrängung schreit. Vor Gericht ist man genauso in Gottes Hand wie auf hoher See, das wissen die Juristen. Dass Horst Arnold wenigstens seine Ehre noch zu Lebzeiten wieder zurückerhalten hat, ist vor allem zwei Personen zu verdanken. Einer Frauenbeauftragten aus dem Odenwald und einem Anwalt aus Berlin.

Helga Arnold aber wird weiter regelmäßig hinaufgehen zum Friedhof an der kleinen Kirche und das Grab ihres Sohnes pflegen. Und hoffentlich doch noch ihren Frieden finden, jetzt wo es vorbei ist.

Heidi K01.jpg

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Quellen[Bearbeiten]

Originäre Berichterstattung
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Dieser Artikel enthält Journalismus aus erster Hand. Details befinden sich auf der Diskussionsseite.

(Der Autor hat, als einziger Medienvertreter, dem Prozess lückenlos beigewohnt.)

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April 30, 2013

Letzter Akt im Justizdrama Horst Arnold: Prozess gegen Lehrerin hat begonnen

Letzter Akt im Justizdrama Horst Arnold: Prozess gegen Lehrerin hat begonnen

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Veröffentlicht: 18:33, 30. Apr. 2013 (CEST)
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Darmstadt (Deutschland), 30.04.2013 – Ein glorreicher Sieg für die Gerechtigkeit war es nicht, als Horst Arnold im Sommer 2011 in einem Wiederaufnahmeverfahren vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen wurde. Nicht nur hatte er seine Haft da längst abgebüßt, nur ein knappes Jahr später starb Arnold. Morgens fiel er vom Fahrrad und war tot. Trotz seiner Rehabilitation kämpfte Arnold erfolglos gegen eine unbarmherzige Bürokratie. Nicht nur sein dringendster Wunsch, wieder zurück in den Lehrerberuf zu kommen, wurde ihm versagt, auch andere Dinge, wie der Antrag auf eine Kur, stießen auf Ablehnung.

Dass gegen seine mutmaßliche Peinigerin Anklage erhoben wurde, erfuhr er nicht mehr.

Am vergangenen Donnerstag begann vor dem Landgericht Darmstadt der Prozess gegen Heidi K., die Kollegin, die ihn im Jahr 2001 der Vergewaltigung bezichtigte. Mit einer roten Perücke und einer Sonnenbrille erschien die mittlerweile vom Dienst suspendierte Lehrerin im Gerichtssaal, hielt sich zusätzlich einen Stapel Papier vors Gesicht, um sich vor den Kameras zu schützen.

Die Angeklage lautet auf „schwere Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft“. Dieses juristische Konstrukt musste herhalten, weil die falsche Verdächtigung an sich bereits verjährt ist.

Zur Überraschung der meisten Beobachter, machte die Angeklagte von ihrem Schweigerecht keinen Gebrauch und stellte sich, anders als bislang, den Fragen des Gerichts. Damit war der erste Prozesstag ausgefüllt, und schon bald wurde klar, dass Heidi K. (so gab sie ihren Vornamen zu Protokoll) bei ihrer Darstellung blieb, damals in der großen Pause im Biologievorbereitungsraum der Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim anal vergewaltigt und mit dem Tod bedroht worden zu sein.

Es darf bezweifelt werden, ob K. im ursprünglichen Verfahren 2002 so intensiv und hartnäckig zum Tatgeschehen befragt wurde, wie es an diesem Tag der Fall war. Immer wieder hakt die Vorsitzende Richterin Barbara Bunk nach, will es genauer wissen, genauer beschrieben haben. Was bedeutet dies? Was ist damit gemeint? Das Gericht besteht jetzt auf einer detaillierten Darstellung und fragt auch mehrfach zur gleichen Sache. Es geht um das „Tatgeschehen“, aber auch um Werdegang und persönliche Verhältnisse von Heidi K. „Wer fragt, führt“, erklärt die Richterin irgendwann, damit meint sie, es wäre ihr lieber, K. würde mehr von sich aus erzählen, als nur auf Fragen zu reagieren. Das klappt jedoch nicht wirklich. Ein flüssiger Vortrag kommt selten von der Anklagebank. Das Gericht macht aber auch keinen Druck, sondern wartet, bevor es die nächste Frage stellt, so dass immer wieder kleine Pausen entstehen.

Heidi-K-LG-Darmstadt1.jpg

Versucht man auszublenden, was man über Heidi K. weiß, und das Gesagte völlig unvoreingenommen zu beurteilen, kann man nicht pauschal sagen, dass es nicht stimmig wäre. Wüsste man nicht mittlerweile, dass auch die Tat selbst sich kaum so abgespielt haben kann wie geschildert, man könnte sie auch glauben. Dabei geht die Stimme von K. ein paarmal ins Weinerliche. Für die Angehörigen von Horst Arnold im Gerichtssaal muss das schwer zu ertragen sein. Aber auch der unvoreingenommenste Beobachter dürfte stutzig werden, wenn die Richterin z.B. fragt, was Heidi K. unter einer angegebenen Vaginalblutung verstehe, ob die Regelblutung oder eine Verletzung gemeint sei, und die Antwort lautet: „Das weiß ich nicht mehr.“

Alles in allem kann man sagen, dass die Aussage der Angeklagten dürftig wirkt. Dazu müssen sich Zuschauer ständig anstrengen etwas zu verstehen, denn K. spricht eher leise und eine Mikrofonanlage scheint im Altbau des Landgerichts Darmstadt als Luxus zu gelten. Man muss der Angeklagten zugute halten, dass „der Vorfall“, wie es die Vorsitzende betitelt, nun zwölf Jahre her ist. Andererseits ist es auch nicht unbedingt schwer, eine Darstellung immer wieder nahezu wortgleich zu wiederholen. Und es wurden im Laufe des Tages bereits einige Widersprüche offen angesprochen, sowohl von der Vorsitzenden, als sie spätestens nach einigen Stunden feststellt, dass eine Aussage von K. im Gegensatz zu Aussagen einer größeren Zahl von Zeugen steht, als auch vom geladenen sachverständigen Gutachter, der K. schon zu Anfang mehrfach damit konfrontierte, dass sie ihm zuvor andere Angaben gemacht habe.

Was Datumsangaben in ihrer Biografie betrifft muss K. regelmäßig passen, vorbereitet hat sie sich hierzu offenbar nicht. Die vielen offensichtlichen Lügenmärchen, die Heidi K. in ihrer Biografie angehäuft hat, waren erst zu einem geringen Teil Gegenstand der Vernehmung. Die Tochter, die Heidi K. zu haben vorgab und die bei einem Autounfall getötet worden sei, sollte nun eine Zwillingstotgeburt gewesen sein, sie müsse da wohl missverstanden worden sein. Und wenn sie einmal von ihrem Ehemann die Treppe heruntergestoßen worden sein will und dann wieder „aus der Tür geschoben“, dann erklärt sie das damit, dass vor der Türe die Treppe gewesen sei.

Machte Verteidiger Torsten Rock anfangs nicht den Eindruck, viel zur Verteidigung seiner Mandantin zu unternehmen, so ging er am Nachmittag zum Angriff über. Er will offenbar das Bild von Horst Arnold nicht ungetrübt stehen lassen. Seine nachdrückliche Behauptung, auch Arnold habe nicht immer die Wahrheit gesagt, löst leichte Unmutsbekundungen im Publikum aus. Dabei sagt auch der Anwalt des Verstorbenen, Hartmut Lierow, Arnold habe sich auch gar nicht als ein Säulenheiliger dargestellt.

Und noch eine Trumpfkarte zieht der Verteidiger aus dem Ärmel: Bezugnehmend auf das Ereignis, als seine Mandantin von Horst Arnold auf dem Marktplatz in Michelstadt bedroht worden sein will, an einem Tag, als dieser bereits in Untersuchungshaft saß, erklärte er überraschend, dass dessen Bruder damals in der Nähe gewesen sei. Und dieser sei ihm ähnlich gewesen. Letztere Darstellung wurde von einem Verwandten Arnolds gegenüber Wikinews umgehend zurückgewiesen.

Am Ende des ersten Gerichtstages hat man den Eindruck, dass die Verteidigung das Bild des verstorbenen Justizopfers Horst Arnold nicht schonen wird – aber auch, dass am Ende ein deutliches Urteil stehen könnte. Bis zu zehn Haft Jahre sind möglich. Fragt man Steffen Arnold, den Bruder des Verstorbenen, so will dieser zumindest, dass Heidi K. nie wieder die Möglichkeit bekommt, Schaden anzurichten.

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July 11, 2012

Fall Arnold: Anklage gegen Beschuldigerin erhoben

Fall Arnold: Anklage gegen Beschuldigerin erhoben

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Veröffentlicht: 00:34, 11. Jul. 2012 (CEST)
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Darmstadt (Deutschland), 11.07.2012 – Im Fall des vom Vorwurf der Vergewaltigung in einem Wiederaufnahmeverfahren freigesprochenen und kürzlich verstorbenen Lehrers Horst Arnold kommt es nun zur Anklageerhebung gegen seine ehemalige Kollegin Heidi K., die ihn 2001 der Vergewaltigung bezichtigt hatte. Eine entsprechende, 30-seitige Anklageschrift ist beim Landgericht Darmstadt eingegangen. Demnach wird Heidi K. vorgeworfen, Horst Arnold durch eine bewusste Falschaussage ins Gefängnis gebracht zu haben. Diese Strafe hatte Arnold von 2001 bis 2006 vollständig abgesessen. Erst nach seiner Haftentlassung fiel auf, dass Heidi K. häufig Geschichten erfand, die keiner Nachprüfung standhielten, so dass ihre Glaubwürdigkeit massiv erschüttert war. Ins Rollen gebracht wurde der Fall von der Frauenbeauftragten, die ursprünglich für Heidi. K. zuständig war. Sie überzeugte ihren Bruder, den Anwalt Hartmut Lierow, sich der Sache anzunehmen, was sich dieser letztlich unentgeltlich und mit großem Engagement zur Aufgabe machte. Dank seiner Bemühungen kam es 2011 in einer Wiederaufnahme durch das Landgericht Kassel zu einem Freispruch erster Klasse.

Jedoch lebte Arnold auch anschließend als arbeitsloser Hartz-IV-Empfänger weiter, obwohl er nachhaltig eine Rückkehr in seinen Beruf anstrebte. Sein Anwalt kritisierte die Behörden scharf, indem er ihnen Desinteresse am Schicksal seines Mandanten vorwarf. Vor zwölf Tagen starb Arnold unerwartet nahe seiner Wohnung im saarländischen Völklingen. Laut Obduktion erlag er einem Herzinfarkt. Obwohl das Urteil im Februar vom Bundesgerichtshof bestätigt wurde, blieb sein Antrag auf Haftentschädigung bis heute unbearbeitet.

Das Thema beschäftigte zuletzt auch den hessischen Landtag im Rechtsausschuss. Sowohl von der CDU als von der Linken wurde Unterstützung bekundet. Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Wilken, übte scharfe Kritik daran, wie die hessische Landesregierung mit Justizopfern umgeht, und forderte Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) auf, „die Vorfälle aufzuklären und sich ernsthaft damit zu befassen, wie so etwas künftig vermieden werden kann“. Von dessen Parteikollegin, der ehemaligen Kultusministerin Dorothea Henzler, erhielt Arnold den Hinweis, er müsse sich als Lehrer auf dem normalen Weg bewerben. Sein Anwalt kritisierte dies scharf und sprach von einer moralischen Pflicht zur Wiedereinsetzung Arnolds in seinen Beruf.

Die Studienrätin Heidi K. beharrt immer noch auf ihrem damaligen Vergewaltigungsvorwurf. Ihr drohen bis zu zehn Jahre Haft sowie die Entlassung aus dem Staatsdienst. Zuletzt war die Biologielehrerin vom Unterricht suspendiert und erhielt gekürzte Bezüge.

Die Anwältin von Heidi K. im Juli 2011 nach dem Freispruch für Horst Arnold am Landgericht Kassel: „Zwei völlig unterschiedliche Urteile stehen sich hier gegenüber. Eines von beiden ist falsch.“

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Berichtigungsnotiz: ursprünglich wurde im Text das Jahr des Freispruchs falsch mit 2012 angegeben ; Henzler war nicht Justizministerin. Beginn und Ende der Haft waren zuerst falsch angegeben.

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May 15, 2012

Felicitas Hoppe erhält den Georg-Büchner-Preis 2012

Felicitas Hoppe erhält den Georg-Büchner-Preis 2012

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Veröffentlicht: 20:07, 16. Mai 2012 (CEST)
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Felicitas Hoppe (2012)

Darmstadt (Deutschland), 15.05.2012 – Die Schriftstellerin Felicitas Hoppe wird in diesem Jahr mit dem renommierten Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet. In der Begründung der Jury heißt es: „In einer Zeit, in der das Reden in eigener Sache die Literatur immer mehr dominiert, umkreist Felicitas Hoppes sensible und bei allem Sinn für Komik melancholische Erzählkunst das Geheimnis der Identität.“ Hoppe erkunde seit 1991 in ihrer Prosa „die Welt der Abenteurer und der Hochstapler, der Entdecker und Taugenichtse“. Sie habe in einer lakonischen und lyrischen, eigensinnigen und uneitlen Prosa ein erzählerisches Universum erfunden, „in dem Grundfragen eines ,postmodernen‘ Daseins mit freier und befreiender Phantasie durchgespielt werden“. Die Preisverleihung soll am 27. Oktober 2012 in Darmstadt erfolgen.

Hoppe reagierte dankbar, wies aber auch auf die Ambivalenz der Preisverleihung hin: „Das ist wirklich eine sehr große Freude und Ehre. Aber es ist auch eine Last“, sagte sie mit Blick auf die bedeutenden Autoren, die vor ihr ausgezeichnet wurden. „Es gibt ja inzwischen Preise wie Sand am Meer, aber dieser ist doch der schönste und renommierteste Literaturpreis in Deutschland.“ Sie sei „absolut überrascht und überwältigt“.

Die Preisvergabe wurde in den Feuilletons allgemein begrüßt. Felicitas von Lovenberg schreibt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „… so vielseitig und beweglich ihr Werk anmutet, so geschlossen und vor allem eigenständig ist es, bemerkenswert unbeeindruckt von geistigen Moden.“ In ihren Büchern gehe es „um das Ur-Abenteuer der Identität: Wer bin ich, wer war ich und wer könnte ich noch sein?“, die taz meint, Hoppe werde „mit Recht als eine der klügsten und einfallsreichsten der Gegenwart gelobt“. Der Spiegel lobt die „glänzende Entscheidung“ der Akademie und den „frühen Zeitpunkt“ der Auszeichnung im Lebensalter von 51 Jahren.

Hoppe neigt zum Unkonventionellen. Zu Beginn ihres neues Buchs „Hoppe“, in dem sie eine fiktive und erlogene Autobiographie entwirft, zitiert sie den Anfang ihres Wikipedia-Artikels: „Felicitas Hoppe, *22. Dezember 1960 in Hameln, ist eine deutsche Schriftstellerin.“ Das Preisgeld, das sie 1996 für den Ernst-Willner-Preis erhielt, der im Rahmen des Ingeborg-Bachmann-Preises vergeben wird, verwendete sie für eine Weltreise in einem Containerschiff, die sie in ihrem Roman Pigafetta verarbeitete, der 1999 erschien. Während der Reise verfasste sie sieben Texte, die in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht wurden. Damals gab es noch kein Internet auf See, deshalb wurden die Berichte von Bord des Schiffes an die Redaktion in Frankfurt gefaxt, erinnert sich der Journalist Hubert Spiegel im Deutschlandfunk: „Reisen und Schreiben gehört für sie zusammen.“ Der Romanautor, so Hubert Spiegel, sei für Felicitas Hoppe einerseits ein Eroberer, aber er sende mit seinen Texten auch ein Päckchen auf die Reise, von dem er weder den Absender noch den Empfänger noch den Inhalt noch den Zielort kenne.

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January 17, 2012

„Döner-Morde“ ist Unwort 2011

„Döner-Morde“ ist Unwort 2011 – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

„Döner-Morde“ ist Unwort 2011

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Veröffentlicht: 18:25, 17. Jan. 2012 (CET)
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Darmstadt (Deutschland), 17.01.2012 – Der Begriff „Döner-Morde“, die Bezeichnung für die zehn Morde der neonazistischen Zwickauer Terrorzelle, ist zum Unwort des Jahres 2011 gekürt worden. Das Wort sei verharmlosend und diskriminiere die Opfer sowie ganze Bevölkerungsgruppen, die wegen ihrer Herkunft auf ein Imbissgericht reduziert würden. 269-mal war das Wort als Vorschlag eingereicht worden. Insgesamt wurden 923 unterschiedliche Wörter eingesandt. Die 2.420 Einsendungen waren die meisten seit Bestehen der Aktion.

Als „Döner-Morde“ wurde von Medien und der Polizei die Mordserie an neun Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund zwischen 2000 und 2006 bezeichnet. Der Begriff wurde dadurch geprägt, dass zwei von ihnen Döner verkauft hatten. Die Jury hatte den Mord an einer Polizistin mitgezählt. Die 22-Jährige machte im April 2007 mit einem Kollegen im Dienstwagen eine Mittagspause, als zwei der Terroristen an das Fahrzeug traten und das Feuer eröffneten. Die Polizistin starb, ihr Kollege überlebte lebensgefährlich verletzt. Vermutlich wollten die Täter die Dienstwaffen der beiden erbeuten.

Auf Platz zwei und drei folgten in diesem Jahr die Wörter „Gutmensch“ und „Marktkonforme Demokratie“. Das ethische Ideal des „guten Menschen“ werde auf hämische Weise benutzt, „um Andersdenkende pauschal und ohne Ansehung ihrer Argumente zu diffamieren und als naiv abzuqualifizieren“, so die Pressemitteilung. Zwar werde der Begriff schon seit 20 Jahren gerügt, 2011 sei er jedoch „in unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Kontexten einflussreich geworden“. Die „marktkonforme Demokratie“ wurde von Angela Merkel geprägt. Es sei „eine unzulässige Relativierung“ der Demokratie als Norm, die mit Konformität unvereinbar sei.

Zum Wort des Jahres 2011 wurde „Stresstest“ gewählt. Börsen-Unwort des Jahres ist „Euro-Gipfel“. In der Schweiz gewann „Technologieverbot“ den Negativpreis „Unwort 2011“.

Seit 1991 wählt eine Jury aus Sprachwissenschaftlern das Unwort des Jahres aus.

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August 29, 2010

Bewährungsstrafe für Nadja Benaissa im HIV-Prozess

Bewährungsstrafe für Nadja Benaissa im HIV-Prozess

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Veröffentlicht: 09:39, 29. Aug. 2010 (CEST)
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Darmstadt (Deutschland), 29.08.2010 – Zwei Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung, so lautete das Urteil des Darmstädter Amtsgericht im Jugendstrafverfahren gegen Nadja Benaissa wegen Körperverletzung. Die heute 28-jährige Sängerin der No Angels muss außerdem 300 Stunden gemeinnütziger Tätigkeit leisten. Weiterhin ordnete der Vorsitzende Richter Dennis Wacker an, Benaissa müsse sich „zur Aufarbeitung ihrer Vergangenheit“ einer psychologischen Behandlung unterziehen. Als Vierzehnjährige war Benaissa cracksüchtig und lebte auf der Straße im Frankfurter Bahnhofsviertel. Mit sechzehn Jahren wurde sie schwanger und erfuhr bei einer Schwangerschaftsuntersuchung von ihrer HIV-Infektion.

Das Gericht sah es mit dem Urteil als erwiesen an, dass der ungeschützte Geschlechtsverkehr Benaissas mit zwei Männern den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung und den der versuchten gefährlichen Körperverletzung erfülle. Einer der beiden Männer hat sich nach Aussage eines Sachverständigen bei Benaissa angesteckt. Nach Ansicht des Gerichtes hat Benaissa eine „erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit“ dargestellt, als sie als Erwachsene ohne Kondom mit Männern Sex gehabt habe und sie noch jahrelang im Unwissen über ihre Infektion gelassen habe. Der infizierte Mann, so der Vorsitzende Richter, hätte zahlreiche weitere Frauen anstecken können. „Es war ihr bei jedem Intimkontakt möglich, ein Kondom zu nutzen, auch ohne sich mit ihrer Krankheit zu offenbaren“, stellte Richter Wacker fest. Allerdings treffe den von Benaissa 2004 infizierten Mann eine Mitschuld; jeder trage beim Sex die Verantwortung, sich und andere zu schützen. Zugute hielt Richter Wacker der Angeklagten auch, dass sie Reue gezeigt habe.

Das Gericht folgte mit seinem Urteil dem Antrag des Staatsanwalts Peter Liesenfeld. Die Staatsanwaltschaft hatte Benaissa im April 2009 im Frankfurter Klub „Nachtleben“ öffentlichkeitswirksam verhaftet. Daraufhin saß sie zehn Tage in Untersuchungshaft. Die Vorwürfe gegen sie und Informationen über ihre HIV-Infektion wurden dadurch öffentlich gemacht, wofür die Staatsanwaltschaft im Vorfeld Kritik einstecken musste. Benaissas Rechtsanwalt Oliver Wallasch hatte deswegen in seinem Schlussplädoyer noch einmal deutlich gemacht, dass die Art und Weise, wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Presse informiert habe, unverhältnismäßig gewesen sei. „Die Welt“ behauptet, die Strafe sei infolge solcher Kritik milder ausgefallen.

Das Urteil wurde von der Deutschen AIDS-Hilfe kritisiert. Es sende falsche Botschaften und schade der HIV-Prävention sowie der Emanzipation von chronisch Erkrankten, teilte die AIDS-Hilfe in einer Presseerklärung mit. Laut Marianne Rademacher von der AIDS-Hilfe werde die gemeinsame Verantwortung zweier Menschen außer Kraft gesetzt, wenn die Verhütung einseitig Sache der Frauen und HIV-Positiven sei.

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February 28, 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Landesvorsitzenden der hessichen SPD gewählt

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Landesvorsitzenden der hessichen SPD gewählt

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Veröffentlicht: 21:30, 28. Feb. 2009 (CET)
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Thorsten Schäfer-Gümbel im Juni 2008

Darmstadt (Deutschland), 28.02.2009 – Sechs Wochen nach der hessischen Landtagswahl (Wikinews berichtete) wurde Thorsten Schäfer-Gümbel beim Parteitag der hessischen SPD in Darmstadt zum Landesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 298 von 332 abgegebenen Stimmen und löst damit Andrea Ypsilanti ab, die ihren Rücktritt bereits am 18. Januar 2009 bekannt gegeben hatte (Wikinews berichtete). Als Stellvertreter wählten die Delegierten die bisherigen Amtsinhaber Gernot Grumbach und Manfred Schaub sowie erstmals die Bürgermeisterin von Hofheim, Gisela Stang. Generalsekretär ist nun Michael Roth.

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November 17, 2008

Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht

Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht

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Veröffentlicht: 14:57, 17. Nov. 2008 CEST
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Darmstadt (Deutschland), 17.11.2008 – Das Landessozialgericht Hessen hat die Regelsätze aus Hartz IV bemängelt und zur Prüfung nach Karlsruhe überwiesen. Es sehe den Grundsatz auf Chancengleichheit verletzt (Artikel 3 Grundgesetz) und weitere mögliche Verstöße.

Das Sozio-ökonomische Panel (SOEP) hat in einer aktuellen Studie belegt, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger (Langzeitarbeitslose) nicht weniger „arbeitswillig“ sind, als vergleichsweise kurz- oder mittelfristig Arbeitslose, die das Arbeitslosengeld I erhalten. Aus der Studie geht jedoch hervor, dass zumeist Langzeitarbeitslose geringere Chance am Arbeitsmarkt haben, eine sozialversicherungspflichtige Arbeit zu erhalten. Zudem kommt die Studie zum Ergebnis, dass zirka 70 Prozent aller Erwerbslosen Arbeitslosengeld-II-Empfänger sind.

Der Arbeitsmarktexperte Karl Brenke vom SOEP-Institut vermutet, dass eine geringe Qualifikation dafür ausschlaggebend sei, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger weniger Handlungsmöglichkeiten haben, um eine Arbeitsstelle aufzunehmen. Auf dem Arbeitsmarkt werden Langzeitarbeitslose als „schwer vermittelbar“ gebrandmarkt, weil sie möglicherweise nicht mehr fachlich auf dem aktuellen Stand sind. Langzeitarbeitslose können aber gefördert von der BfA Lehrgänge besuchen, wo sie sich umschulen oder fortbilden lassen können (Antrag).

Jeder Arbeitslose ist verpflichtet, seinen allgemeinen Fähigkeiten entsprechend zumutbare Arbeit gleich welcher Art anzunehmen und zwar auch dann, wenn diese weiter entfernt liegt als der Radius des eigenen Wohnsitzes (im zumutbaren Rahmen). Wer sich aufgrund eines Arbeitsangebotes nicht bemüht die Stelle tatsächlich zu bekommen, muss unter Umständen mit einer Sperrfrist beim Bezug von ALG (II) rechnen.

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