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January 25, 2015

EZB kauft Anleihen im Wert von 1,14 Billionen Euro

EZB kauft Anleihen im Wert von 1,14 Billionen Euro

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Veröffentlicht: 12:34, 25. Jan. 2015 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 25.01.2015 – Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat angekündigt, dass die EZB ab März diesen Jahres für ca. 60 Milliarden Euro Anleihen auf dem Markt kaufen wird. Dieses Programm soll bis mindestens September 2016 fortgesetzt werden und einen Gesamtumfang von rund 1,14 Billionen Euro haben. Das Geld, welches im Rahmen der so genannten Quantitativen Lockerung (QE) oder auch ultra-lockeren Geldpolitik benötigt wird, erschafft die EZB mit Hilfe von Zentralbankgeld. Als alleinige Hauptnotenbank der Eurozone hat sie das Recht, so genanntes Zentralbankgeld zu erschaffen und damit am Finanzmarkt regulierend einzugreifen.

Ziel dieser Maßnahme ist, dass sich die Inflationsrate in der Währungsunion an den Zielwert von 2 Prozent annähert. Die EZB ist durch den Vertrag von Maastricht dazu gezwungen, alles zu tun, um den Euro stabil zu halten. Diese Stabilität ist laut dem EU-Vertrag von Maastricht bei einer Inflationsrate von 2 Prozent gegeben. Durch die größere Liquidität in der Eurozone soll der Bankensektor insgesamt über mehr finanzielle Mittel verfügen und diese in Form von Krediten an Unternehmen und Verbraucher weitergeben, anstatt sie in Anleihen von Staaten und Unternehmen zu stecken.

Als Reaktion auf den Schritt der EZB sind global die Börsenkurse gestiegen, an den wichtigsten Börsen in Westeuropa im Schnitt über 1,5 Prozent. Auch der Euro hat sich auf den Währungsbörsen bewegt, allerdings teilweise deutlich nach unten – im Vergleich zu den Leitwährungen weltweit im Schnitt um -2 Prozent. Durch die Abschwächung des Euros erwarten führende Ökonomen einen kleinen Konjunkturschub für den Exportbereich in der Eurozone, da Waren aus Euroland günstiger werden.

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May 3, 2012

Camorra stellt nahezu perfektes Falschgeld her

Camorra stellt nahezu perfektes Falschgeld her

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Veröffentlicht: 08:30, 3. Mai 2012 (CEST)
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Einer Frau werden von einer Mitarbeiterin der Österreichischen Nationalbank die Sicherheitsmerkmale eines Euro-Scheins erklärt.

Giugliano in Campania (Italien), 03.05.2012 – Die Europäische Zentralbank (EZB) ist besorgt: In Italien expandiert die Camorra in Sachen Falschgeldherstellung. Inzwischen kommen nahezu perfekt nachgemachte Euro-Scheine auf den Markt.

Rund um die Gemeinde Giugliano nördlich von Neapel gibt es die meisten Werkstätten zur Herstellung von Eurofalsifikaten in Europa. Nach italienischen Medienberichten will die Regierung Monti einen Schwerpunkt in der Bekämpfung dieser Kriminalität setzen. Besondere Besorgnis lösen die hervorragenden Reproduktionstechniken aus, die zur Produktion eingesetzt werden. Mehr als die Hälfte der falschen Banknoten, die in den Ländern der Eurozone angehalten werden, stammen aus der Region um Giugliano. Als „angehalten“ gilt Falschgeld, das sich im Zahlungsverkehr befunden hat, erkannt und sichergestellt wurde. Das Gebiet wird durch die Camorra kontrolliert.

Den Fälschern in der Region ist es gelungen, die Sicherheitselemente der Scheine nachzuahmen. Diese sollen dem Spezialisten, dem Warenhaus und auch dem Verbraucher ermöglichen, falsche von echten Scheinen zu unterscheiden.

Gefälschte Scheine im Millonenwert wurden durch die Organisationen der Mafia insbesondere in Nordafrika, Kolumbien und in Nahost in Umlauf gebracht.

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Videobericht[Bearbeiten]

Video in italienischer Sprache über die Aushebung von Fälscherwerkstätten der Camorra & ‘Ndrangheta italienischsprachige Quelle

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November 4, 2011

Überraschende Zinssenkung bei der Europäischen Zentralbank

Überraschende Zinssenkung bei der Europäischen Zentralbank

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Veröffentlicht: 05:54, 4. Nov. 2011 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 04.11.2011 – Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat den Leitzins von 1,5 auf 1,25 Prozent gesenkt. Die Entscheidung fiel einstimmig. Begründet wurde dieser unerwartete Schritt damit, einer drohenden Rezession entgegen zu wirken. „Der konjunkturelle Ausblick ist von hoher Unsicherheit belastet“, sagte der erst seit wenigen Tage amtierende Präsident der Zentralbank, der frühere Chef der italienischen Zentralbank Banca d’Italia, Mario Draghi vor der Presse. Es gebe „verstärkte Abwärtsrisiken für das Wirtschaftswachstum in der Eurozone“. Man werde auch gezwungen sein, die bisherigen Wachstumsprognosen „erheblich“ nach unten zu korrigieren.

Zur Entwicklung in Griechenland äußerte Draghi, dass er sich ein Verlassen der Eurozone durch Griechenland nicht vorstellen kann. Dies sei in den Verträgen nicht vorgesehen. „Das steht nicht im Vertrag. Wir sind an den Vertrag gebunden. Wir können uns keine Situationen vorstellen, die im Vertrag nicht vorgesehen sind,“ sagte Draghi. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hatte am Montag ein Referendum über die Annahme des EU-Rettungspaketes angekündigt, war dabei jedoch auf heftige Kritik gestoßen, auch in der eigenen Partei. Seine Regierung steht offenbar vor dem Aus. „Wir beobachten die Situation genau“, kommentierte Draghi die jüngsten Entwicklungen in Athen. Im Gespräch ist in Athen nun eine Übergangsregierung, die nicht von Politikern, sondern von Experten geführt wird. Das Referendum ist offenbar vom Tisch, doch einen Rücktritt lehnt Papandreou ab.

Die meisten Analysten hatten keine Zinssenkung erwartet, weil die Inflationsrate in Euroland derzeit mit drei Prozent weit über der von der EZB angestrebten Grenze von zwei Prozent liegt. Für die Landesbank Hessen-Thüringen lässt die pessimistische Einschätzung der EZB noch Spielraum für eine weitere Rücknahme des Zinssatzes. Die Landesbank Baden-Württemberg ist der Auffassung, dass die Zentralbank unter Draghi „amerikanischer“ werde und den Schwerpunkt mehr auf Wachstum und Beschäftigung lege und weniger, wie unter Draghis Vorgänger Jean-Claude Trichet, auf die Kontrolle der Inflation.

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June 24, 2011

Der Italiener Draghi wird neuer EZB-Präsident

Der Italiener Draghi wird neuer EZB-Präsident

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Veröffentlicht: 22:21, 24. Jun. 2011 (CEST)
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Brüssel (Belgien), 24.06.2011 – Mario Draghi, zurzeit noch Gouverneur der Banca d’Italia, wird neuer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Er wird Nachfolger des Franzosen Jean-Claude Trichet auf dem Chefsessel. Die Entscheidung fiel auf dem heutigen Gipfeltreffen der Europäischen Union in Brüssel. Der Ernennung war der Ernennung Draghis ein Streit zwischen Frankreich und Italien über die angemessene Repräsentation italienischer Vertreter im Führungsgremium der EZB vorangegangen. Letztlich war die Einigung auf Draghi erst durch den Rücktritt des Italieners Lorenzo Bini Smaghi vom EZB-Direktorium frei geworden. Die Amtszeit des neuen EZB-Präsidenten läuft bis 2019. Draghi gilt als Fachmann für Geld- und Währungspolitik.

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November 12, 2010

EZB bleibt bei Niedrigzinspolitik

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EZB bleibt bei Niedrigzinspolitik

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Veröffentlicht: 09:41, 12. Nov. 2010 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 12.11.2010 – Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat beschlossen, den Leitzins für das Euro-Währungsgebiet bei einem Prozent zu belassen. Damit sind die Zinsen im Vergleich zu den realwirtschaftlichen Daten für Deutschland eigentlich zu niedrig; die schwierige Situation in den von Staatsbudgetkrisen betroffenen Euro-Mitgliedsstaaten wie Griechenland, Spanien und Irland erlauben aber keine Zinsanhebung.

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October 10, 2010

EZB denkt über Zinserhöhungen nach

EZB denkt über Zinserhöhungen nach – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

EZB denkt über Zinserhöhungen nach

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Veröffentlicht: 23:20, 10. Okt. 2010 (CEST)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 10.10.2010 – Der Chefökonom der Europäischen Zentralbank Jürgen Stark hat sich dafür ausgesprochen, dass die EZB Maßnahmen zur Erhöhung des Zinsniveaus im Euro-Währungsraum ergreift. Die derzeitigen Zinsen befinden sich auf einem historischen Tief. Damit wollte die EZB zur Überwindung einer Kreditklemme sowie von Deflationsgefahren beitragen, die infolge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise der letzen Jahre von vielen Beobachtern an die Wand gemalt wurden. Stark geht davon aus, dass der derzeitige Niedrigstzins in „Euroland“ aufgrund der nunmehr wieder relativ robusten Konjunktur zu einer Überschwemmung der Volkswirtschaft mit billigem Geld führen kann, die einen Anstieg der Inflationsrate über das angestrebte Niveau von zwei Prozent hinausführt.

Voraussetzung für eine inflationäre Wirkung lockerer Geldpolitik ist eine Vollauslastung der Produktionskapazitäten. Solange eine Unterbeschäftigung des Kapitals vorliegt und mithin eine Arbeitslosigkeit oberhalb des „natürlichen Niveaus“, kann expansive Geldpolitik zu einem Stimulans für das Bruttonationaleinkommen werden. Bei einer Vollauslastung hingegen verpufft die Wirkung einer Geldmengenerhöhung vollkommen und führt lediglich zu einem ansteigenden Preisniveau. EZB-Chefökonom Stark geht aber offenbar davon aus, dass die Unterbeschäftigung aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise bereits wieder überwunden ist.

Die EZB kann das Zinsniveau über eine Anhebung der Spitzenrefinanzierungssätze sowie der Zinsen für die Einlagefazilitäten kurzfristig beeinflussen. Unmittelbare Folge wäre ein Anstieg der Kreditmarktzinsen; und mithin ein Rückgang der Investitionen. Darüberhinaus kann die EZB über kontraktive Offenmarktgeschäfte, also den Verkauf von Bestandteilen der Währungsreserven wie etwa Wertpapieren, die Geldmenge reduzieren, sodass ein Überangebot an Wertpapieren die Kurse senken und dementsprechend die Rendite (Wertpapier-Realzinsen) ansteigen ließe[1]. In der Folge würde ein Nachfrageüberhang nach Euro entstehen, da Investoren verstärkt Euro-Wertpapiere nachfragen würden. Der Euro würde also aufgewertet. Den Kurs- und Wertpapierzinseffekt würden die Investoren in der Folge als Arbitrageure wieder vernichten, sodass konstatiert werden kann, dass Offenmarktoperationen nur einen kurzfristigen zins- und wechselkurspolitischen Erfolg versprechen. Eine dritte Alternative besteht in einer Anhebung des Mindestreservesatzes der Geschäftsbanken. Damit würde der Geldangebotsmultiplikator abgesenkt und mithin würden die Geldmenge nachhaltig sinken und in der Folge die Kreditmarktzinsen steigen.

Die Aufwertungswirkung einer zinserhöhenden Politik würde über den unmittelbaren Kreditmarkteffekt hinaus allerdings auch zu einer Verschiebung der Wettbewerbspositionen der Exportvolkswirtschaften zuungunsten Eurolands führen. Angesichts der aktuellen Vorwürfe an die Volksrepublik China, dass sie sich über eine künstliche Renminbi-Abwertung unter das den realwirtschaftlichen Bedingungen entsprechende Niveau einen zweifelhaften Wettbewerbsvorteil sichere, ist allerdings Vorsicht geboten bei der Vorhersage wechselkursaufwertender Aktivitäten der EZB oder der Fed, wobei letztere diesbezüglich sowieso völlig unverdächtig ist. Es bleibt also abzuwarten, wovon sich die EZB leichter verführen läßt: von einer nahezu paranoiden Inflationsangst, die sie vorallem von der Deutschen Bundesbank geerbt hat, und die sie nach wie vor erzittern läßt angesichts der Erfahrungen in den 1920er- und 1930er-Jahren; oder von der Herausforderungen durch China und die ebenfalls auf Abwertung setzenden USA.

Anmerkungen

  1. Die Rendite ist der Quotient aus dem Produkt der Nominalverzinsung mit dem Ausgabewert und dem Kurswert, d.h. je höher der Kurs, desto niedriger die Rendite et vice versa

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July 25, 2010

Sieben Banken am EU-Stresstest gescheitert

Sieben Banken am EU-Stresstest gescheitert

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Veröffentlicht: 18:27, 25. Jul. 2010 (CEST)
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Brüssel (Belgien), 25.07.2010 – Wie der Europäische Ausschuss der Bankenaufsichtsbehörden CEBS am Freitag bekanntgab, sind sieben der einundneunzig EU-weit getesteten Banken am Stresstest gescheitert: fünf spanische, eine deutsche und eine griechische. Der Test sollte zeigen, wie die europäischen Banken für künftige Wirtschaftskrisen gerüstet sind und darüberhinaus ist er als Versuch zu werten, das Vertrauen in die europäische Finanzwelt wiederherzustellen.

Es nahmen 91 Banken aus 20 Staaten teil, die zusammen – gemessen an der Bilanzsumme – 65% des EU-Bankensystems repräsentieren. In jedem Land wurden – ebenfalls gemessen an der Bilanzsumme – 50% des nationalen Bankensystems überprüft. Der Test wurde zwar von der Europäischen Union koordiniert, die Durchführung oblag aber den jeweiligen nationalen Instanzen wie der Bundesbank in Deutschland.

Zunächst wurden die Wirtschaftsprognosen der EU-Kommission herangezogen, in die Parameter wie die zu erwartenden Arbeitslosenzahlen und Immobilienpreise oder das voraussichtliche BIP eingingen und anschließend wurden die Stressfaktoren hinzugefügt. Dabei wurde ein extremes Szenario mit zwei Perioden Rezession simuliert, bei dem in den Jahren 2010 und 2011 eine insgesamt um 3 Prozentpunkte stärkere Abkühlung der Konjunktur angenommen wurde, als die EU-Kommission sie voraussagt. In einem weiteren Schritt wurden weitere wirtschaftliche Verschlechterungen, wie ein Preisverfall der Staatsanleihen in das Modell integriert. Als Limit zum Bestehen des Tests wurde ein Wert von 6% für die Kernkapitalquote nach Ende der betrachteten Periode angenommen. Diese Quote gibt darüber Auskunft, wie viele der aushaftenden Kredite einer Bank durch Eigenkapital gedeckt sind. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Bank mit einer Kernkapitalquote von unter 6% automatisch insolvent wäre, die Marke von 6% ist lediglich eine Annahme zur Durchführung des Tests.

In Deutschland wurden insgesamt 14 Banken dem Stresstest unterzogen, wobei eine noch etwas stärker gebremste Konjunktur angenommen wurde. Nur die Hypo Real Estate Holding AG konnte unter diesen Bedingungen die 6%-Hürde nicht erreichen. Neun der getesteten deutschen Banken erreichten Werte von über 18%.

In Österreich wurden bei der Erste Bank und der RZB wegen des Osteuropa-Riskos in einigen Punkten etwas strengere Maßstäbe angelegt, beide Banken landeten aber im Mittelfeld, ebenso wie die Bank Austria, die allerdings gemeinsam mit der italienischen Mutter UniCredit geprüft wurde.

Beide Extreme deckt Spanien ab, einerseits mit der Banca March, die mit 19% Kernkapitalquote das europaweit beste Ergebnis bringt, andererseits ist die spanische Diada mit einer Quote von nur 3,9% das europäische Schlusslicht. In Spanien wurden strenge Maßstäbe bei der Bewertung der Immobilienpreise angelegt. So hat die Banco de España beispielsweise einen Verfall der Preise bei Büros um 35% im Jahr 2010 und um weitere 30% im Jahr 2011 angenommen. Im Vergleich dazu wurde der Verfall der als Büro genutzten Immobilien in Frankreich mit jeweils 4,5% im Jahr 2010 und 2011 angenommen. Es wurde eine relativ hohe Anzahl spanischer Banken, nämlich 27 geprüft, und bei den fünf Banken, die das 6%-Limit nicht erreichen konnten, handelt es sich um regionale Sparkassen, die aufgrund des vorangegangenen Zusammenbruchs des spanischen Immobilienmarktes bereits große Verluste hinnehmen mussten.

In Griechenland schaffte die ATEbank die Testmarke von 6% als einzige von sechs geprüften Banken nicht und der griechische Finanzminister George Papaconstantinou zeigte sich mit diesem Ergebnis zufrieden.

Die sieben an der 6%-Marke gescheiterten Banken würden insgesamt zusätzliches Kapital in Höhe von 3,5 Milliarden Euro benötigen, um die erforderlichen Standards zu erfüllen.

Kritiker des Tests sind der Ansicht, dass die Durchführung durch nationale Instanzen und die unterschiedlichen Grundannahmen in dem Simulationsmodell zu Verzerrungen führen, die Annahmen des Tests nicht streng genug waren, dass politische Manipulation erfolgte und der Test zu wenig transparent war. Dem widersprechen die Europäische Union und die Europäische Zentralbank EZB ebenso wie die europäische Bankenaufsicht CEBS und der IWF. IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn meinte, dass dies ein „wichtiger Schritt in Richtung zu mehr Transparenz und mehr Marktvertrauen“ ist. Der österreichische Nationalbank-Chef Ewald Nowotny weist darauf hin, dass der EU-Stresstest mit strengeren Kriterien als derjenige in den USA vor zwei Jahren durchgeführt wurde.

Der nächste Test folgt am Montag wenn die Börsen öffnen und die Märkte darüber bestimmen, ob die vertrauensbildende Maßnahme die erhoffte Wirkung zeigt.

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December 5, 2008

Die Europäische Zentralbank senkt den Leitzins um 75 Basispunkte

Die Europäische Zentralbank senkt den Leitzins um 75 Basispunkte

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Veröffentlicht: 08:45, 5. Dez. 2008 (CET)
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Zentralbankpräsident Jean-Claude Trichet

Brüssel (Belgien), 05.12.2008 – Die Europäische Zentralbank (EZB) senkte am 4. Dezember 2008 den Leitzins deutlich um 75 Basispunkte. Die Zentralbank reagiert damit auf die weltweite Finanzkrise und ihre erwarteten Auswirkungen auf die Wirtschaftskonjunktur in Europa. Der Leitzins liegt damit auf einem historischen Tiefstand von 2,5 Prozent. Zuletzt war der Leitzins im Frühjahr 2006 auf diesem niedrigen Niveau. Seit der Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung 1999, des Euros, wurde der Leitzins noch nie um mehr als 50 Basispunkte gesenkt.

Zur Begründung dieses Schritts verwies die EZB auf die gedämpften Erwartungen bezüglich des künftigen Wirtschaftswachstums. Die EZB ging zuletzt noch von einem Wachstum von 0,6 bis 0,8 Prozent im kommenden Jahr aus. Jetzt erwartet sie jedoch im günstigsten Fall eine Stagnation der Wirtschaft. Möglicherweise kommt es auch 2009 jedoch auch zu einem Rückgang der Wirtschaftsentwicklung, also einer Schrumpfung von bis zu einem Prozent. Zentralbankpräsident Jean-Claude Trichet bezeichnete die Risiken auf dem internationalen Finanzmarkt als „außergewöhnlich hoch“. Gleichzeitig sieht die EZB ein geringeres Inflationsrisiko. Für das kommende Jahr wird nur noch eine Teuerungsrate zwischen 1,1 und 1,7 Prozent erwartet. Zuletzt war die EZB noch von einer Inflation zwischen 2,3 bis 2,9 Prozent ausgegangen.

Der Schritt der EZB war allgemein erwartet worden. Er ordnet sich ein in ähnlich hohe Zinssenkungen anderer Zentralbanken. Die Bank of England senkte ihre Leitzinsen am Donnerstag um 100 Basispunkte auf 2,0 Prozent. Die Riksbank von Schweden senkte den Leitzins sogar um 175 Basispunkte auf jetzt ebenfalls 2,0 Prozent. Die Zentralbank Neuseelands senkte ihre Leitzinsen um 150 Basispunkte auf 5,0 Prozent.

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March 13, 2008

Wachsende Besorgnis über Dollarschwäche – Euro auf Allzeithoch

Wachsende Besorgnis über Dollarschwäche – Euro auf Allzeithoch

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Veröffentlicht: 23:36, 13. Mär. 2008 (CET)
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Frankfurt am Main (Deutschland), 13.03.2008 – Der Euro erreichte heute mit einem Kurs von erstmals über 1,56 US-Dollar einen historischen Höchststand (Der Spitzenwert betrug kurzfristig 1,5625 US-Dollar). Umgekehrt bedeutete das für den US-Dollar eine enorme Beschleunigung seiner Talfahrt. Erstmals konnte man in Japan einen Dollar für 100 Yen kaufen. Wirtschaftsexperten warnen vor den wirtschaftlichen Folgen der Dollarschwäche.

Inzwischen gibt es bereits Überlegungen der Golfstaaten, den Dollar als Leitwährung abzulösen. Diese Option verunsichert die globalen Märkte. Ein Faktor trägt ebenfalls zur Unsicherheit der globalen Finanzmärkte bei: die gleichzeitige Verteuerung des Rohöls bei anhaltender Dollarschwäche. Der Preis für ein Barrel der US-Rohölsorte WTI stieg erstmals auf über 111 US-Dollar.

Allgemein wird angesichts dieser Situation ein Eingreifen der Zentralbanken erwartet. Peter Bofinger, Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung, sagte gegenüber der Financial Times Deutschland, die Europäische Zentralbank (EZB) sollte alleinige Schritte in Betracht ziehen, wenn sich die nationalen Zentralbanken nicht auf ein koordiniertes Vorgehen einigen könnten. Die EZB hat jedoch zuletzt die Position vertreten, dass für eine Zinssenkung angesichts der Inflationsgefahren kein Spielraum bestehe. „Übermäßige Wechselkursschwankungen sind unerwünscht für das globale Wachstum“, hatte sich EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in den vergangenen Tagen vernehmen lassen (zitiert laut sueddeutsche.de).

Für Deutschland bedeutet die Dollarschwäche eine größere Unsicherheit in Bezug auf die exportorientierte Industrie, deren Waren sich im Ausland bei sinkenden Dollarkursen verteuern. Dies betrifft besonders die deutsche Automobilindustrie. Aber auch die Position der besonders energieintensiven Industriezweige wie Metallverarbeitung und chemische Industrie sind von einer gleichzeitigen Dollarschwäche bei steigenden Energiepreisen betroffen.

Gleichzeitig profitieren einige Industriezweige von dem schwachen Dollar, weil sich die Rohöl- und Rohstoffpreise beim Einkauf nicht so stark auswirken.

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January 1, 2007

EU-Osterweiterung schreitet voran

EU-Osterweiterung schreitet voran – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

EU-Osterweiterung schreitet voran

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Artikelstatus: Fertig 21:19, 1. Jan. 2007 (CET)
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Brüssel (Belgien) / Sofia (Bulgarien) / Bukarest (Rumänien) / Ljubljana (Slowenien), 01.01.2007 – Bulgarien und Rumänien sind in der Nacht von Silvester 2006 auf Neujahr 2007 um Mitternacht Ortszeit (23:00 Uhr MEZ) der Europäischen Union beigetreten. Diese umfasst somit 27 Staaten. Währenddessen wird in Slowenien der Euro eingeführt.

Europäische Union relativ zur Welt

Beitritt Bulgariens und Rumäniens

Rumänien

Bereits Stunden vor der Aufnahme Rumäniens in die Europäische Union begannen in Bukarest am 31. Dezember 2006 die Feiern, wobei auch die Europaflagge vor dem Regierungssitz gehisst wurde. Dies wurde vom rumänischen Premier Calin Tariceanu als „historischer Moment“ bezeichnet. Präsident Traian Basescu sprach von einem „Augenblick großer Freiheit“. Er führte weiter aus, durch den EU-Beitritt erhalte Rumänien „Frieden und Wohlstand“. Während unter anderem EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn und der Präsident des Europarates Josep Borrell anwesend waren, wurde die Europahymne „Ode an die Freude“ gesungen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) in Siebenbürgen von einem für Europa bedeutsamen Ereignis, das „eine immer noch offene Wunde des Kalten Krieges“ schließe und einen Prozess, „der mit der deutschen Wiedervereinigung“ angefangen habe, beende. Olli Rehn meinte, dass mit dem Beitritt „die letzten Reste der Berliner Mauer beseitigt“ würden. Sibiu ist eine europäische Kulturhauptstadt des Jahres 2007.

Der deutsche Außenminister Steinmeier merkte an, das Land habe für den Beitritt einen langen und schwierigen Weg zurückgelegt.

Das Volk wurde von 1974 bis 1989 vom 1965 gewählten brutalen Diktator Nicolae Ceausescu, der in den 1980-ern die Wirtschaft ruinierte, unterdrückt. Dieser wurde 1989 zusammen mit seiner Frau bei einem Volksaufstand zum Tode verurteilt und hingerichtet. Nach der Einführung der Demokratie 1991 wurde Rumänien 1993 Vollmitglied des Europarats und beantragte 1995 die Aufnahme in die EU. Die Beitrittsverhandlungen begannen 2000. Am 26. Oktober 2006 wurde der EU-Beitritt von der EU-Kommission beschlossen.

Mehrere zehntausend Menschen feierten in der rumänischen Hauptstadt die Aufnahme in die Europäische Union mit einem großen Feuerwerk und Open-Air-Konzerten.

Europäische Union (politisch)

Bulgarien

In Bulgarien wurden auf öffentlichen Gebäuden Europaflaggen gehisst. Vor dem Beitritt wurden zusätzlich zu den bereits im Dezember 2002 stillgelegten Blöcken im Kernkraftwerk Koslodoui die beiden Kernreaktoren mit den Nummern 3 und 4 abgestellt, die als unsicher und technisch veraltet gelten. Nach Angaben des Energieversorgers NEC wird Bulgarien den Stromexport beenden, da der in den Reaktoren 5 und 6 erzeugte Strom nur für den Eigenbedarf ausreiche.

Mit dem EU-Beitritt müssen sich Bulgaren in Sfantu Gheorghe von einem alten Brauch verabschieden. Bisher wurden dort traditionell Schweine auf dem Dorfplatz geopfert. Nach EU-Vorschriften darf eine Schlachtung nur nach einer Einschläferung in einem Schlachthof stattfinden. Ein Dorfbewohner findet es „schade, dass die EU uns zwingt, diese Tradition aufzugeben, die von Generation zu Generation übertragen wurde“.

Tausende Menschen feierten in der Hauptstadt Sofia den Beitritt mit einer großen Party, Musik und Lichteffekten.

Vorbereitungen und Reaktionen

Für Bulgarien und Rumänien wurden Übergangsregelungen in Kraft gesetzt, die die Auswirkungen des Beitritts für andere Mitglieder der Europäischen Union abfangen sollen. Mit dem Beitritt der beiden Länder wuchs die EU um 30 Millionen Menschen auf 493 Millionen an.

Die beiden Länder hätten eigentlich bereits mit anderen Staaten am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beitreten sollen. Damals scheiterte der Beitritt jedoch an Defiziten in der Kriminalitätsbekämpfung, besonders bei der Korruption und dem organisierten Verbrechen. Die Union reicht nun geografisch vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer.

Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage in Deutschland, die von der Tageszeitung „Die Welt“ in Auftrag gegeben und vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap durchgeführt wurde, lehnten von 1.000 telefonisch Befragten 530 die Erweiterung ab. Hingegen wurde von 39 Prozent die Erweiterung begrüßt. 48 Prozent meinten, dass die Osterweiterung für Deutschland langfristig von Nutzen sein werde. 42 Prozent der Befragten vermuten jedoch, dass die Vergrößerung der EU für Deutschland eher schädlich sei.

Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber warnte in einer Befragung zum Türkeibeitritt, dass die Bevölkerung der Europäischen Union bereits der Erweiterung um Bulgarien und Rumänien skeptisch gegenüberstehe und es auch eine psychologische, nicht nur wirtschaftliche und kulturelle, Frage sei, ob Kulturen und Länder zusammenpassten und die EU erweiterungsfähig sei. Es könne, so Stoiber, kein integriertes Europa geben, falls die Werte der Gesellschaft keinen inneren Zusammenhang hätten.

Euro-Einführung in Slowenien

Symbol des Euro

Slowenien hat unterdessen den Euro eingeführt. Die alte Währung Tolar wird bereits in zwei Wochen ihre Gültigkeit verlieren. Ab dem 15. Januar wird somit der Euro das alleinige gesetzliche Zahlungsmittel sein. Dies ist das erste Mal, dass die Umstellung in so kurzer Zeit geschieht. Für den Umtausch wurden 2,3 Milliarden Euro als Bargeld vorbereitet. Der Gouverneur der slowenischen Zentralbank, Mitja Gaspari, tauschte kurz nach Mitternacht die ersten Tolar in Euro um. Slowenien ist der 13. Mitgliedstaat der Europäischen Union, der den Euro einführt.

Insgesamt sind nun laut der Europäischen Zentralbank mehr als 610 Milliarden Euro als gesetzliches Zahlungsmittel im Umlauf. Die Österreichische Nationalbank gab sogar 630 Millarden Euro an. Zwischen zehn und 20 Prozent davon befinden sich außerhalb der Eurozone. In dieser ist der Euro für 312 Millionen Menschen gesetzliches Zahlungsmittel. Laut der Europäischen Zentralbank handelt es sich bei dem Geld um beinahe 11 Milliarden Banknoten im Gesamtwert von 595 Milliarden Euro sowie über 68 Milliarden Münzen im Wert von 18 Millarden Euro.

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