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December 18, 2005

EU einigt sich auf Finanzplan 2007 bis 2013

EU einigt sich auf Finanzplan 2007 bis 2013

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Artikelstatus: Fertig 10:12, 18. Dez. 2005 (CET)
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Brüssel (Belgien), 18.12.2005 – Nach schwierigen Verhandlungen haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der Nacht von Freitag auf Samstag auf einen neuen Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 geeinigt, er umfasst ein Volumen von 862,36 Milliarden Euro. Wichtigster Eckpunkt der Vereinbarung ist die Abschmelzung des so genannten Britenrabatts um 10,5 Milliarden Euro. Das freigewordene Geld fließt in die der EU neu angehörenden Staaten aus Osteuropa, eine Subventionierung der Landwirtschaft ist jedoch ausgeschlossen.

Eine weitere Einigung erzielten die beiden Länder Frankreich und Großbritannien beim Thema Agrarpolitik. Die Briten lehnen das zurzeit existierende System ab, Frankreich sagte nun zu, in drei Jahren das System neu zu überprüfen. In der Energiepolitik profitieren vor allem die Länder Slowakei, Litauen und Bulgarien, sie bekommen von der EU eine Unterstützung in Höhe von 1,45 Milliarden Euro, damit ältere Atomkraftwerke, die in den Ländern noch im Betrieb sind, abgestellt werden können.

Der Kompromiss kam auch deshalb zustande, weil Deutschland auf 100 Millionen Euro zugunsten der Polen verzichtete. Dieser Vorgang war ein wichtiger Aspekt, damit Polen dem Kompromiss zustimmte. Ostdeutschland erhält nun zusätzliche 300 Millionen Euro.

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September 20, 2005

Absturz der Su-27: Russland erwartet von Litauen Einhaltung des Völkerrechts

Absturz der Su-27: Russland erwartet von Litauen Einhaltung des Völkerrechts

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Artikelstatus: Fertig 13:14, 21. Sep. 2005 (CEST)
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Wilna (Litauen) / Moskau (Russland), 20.09.2005 – Major Valeri Trojanow, Pilot des am Donnerstagnachmittag über Litauen abgestürzten russischen Kampfflugzeuges Su-27, befindet sich noch immer in Gewahrsam Litauens. Litauen geht davon aus, dass der Pilot keine Überflugerlaubnis hatte. Das „Departement Information und Presse“ des russischen Außenministeriums gab jetzt einen offiziellen Kommentar zu dem Vorfall ab.

Demnach erwartet Russland, dass Litauen dem Major der Luftstreitkräfte die Jurisdictionsimmunität zukommen lässt. Diese Immunitätsregelung entspricht dem allgemeinen Völkerrecht. Gleiches gelte nach Meinung Russlands auch für das Flugzeug, welches ebenso wie der Pilot umgehend der Russischen Föderation übergeben werden müsse. Die Verantwortlichen des Außenministeriums erwarten von Litauen eine konstruktive Lösung dieses Problems.

Der Pilot Trojanow, der sich mit dem Schleudersitz retten konnte, wurde zwischenzeitlich von Ärzten in Wilna untersucht. Sein Zustand ist den Umständen entsprechend zufriedenstellend. Er nimmt momentan in der litauischen Hauptstadt an den Ermittlungen zum Absturz teil. Dazu gab das russische Außenministerium weiter bekannt: „Im Rahmen der von den litauischen Rechtsschutzorganen eingeleiteten Ermittlung machte Trojanow im Beisein eines Rechtsanwalts und eines Vertreters der russischen Botschaft in Vilnius Aussagen gegenüber Mitarbeitern der Generalstaatsanwaltschaft Litauens.“

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  • Russisches Kampfflugzeug SU-27 über Litauen abgestürzt (16.09.2005)

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September 16, 2005

Russisches Kampfflugzeug SU-27 über Litauen abgestürzt

Russisches Kampfflugzeug SU-27 über Litauen abgestürzt

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Wilna (Litauen) / Moskau (Russland), 16.09.2005 – Über Litauen ist am Donnerstagnachmittag ein russisches Kampfflugzeug des Typs Su-27 etwa 80 Kilometer von der russischen Grenze entfernt abgestürzt. Es zerschellte rund 55 Kilometer von Kaunas entfernt nahe dem Dorf Jotyski.

Die Internetzeitung „Russland-aktuell“ berichtete, das Flugzeug sei ein Teil einer Staffel gewesen, die sich auf dem Weg von Sankt Petersburg nach Kaliningrad befand. Auf dem Weg über die Ostsee hätte der Pilot auf Grund eines Fehlers im Navigationssystem die Orientierung verloren. Der Pilot wurde nach dem Absturz von der litauischen Polizei festgenommen. Verteidigungsminister Gediminas Kirkilas beschuldigt Russland nun, den Luftraum des EU-Landes verletzt zu haben.

Der deutsche Nachrichtensender n-tv berichtet, dass der Pilot keine Überflugerlaubnis hatte. Üblicherweise sei die Su-27 mit streng geheimer Elektronik ausgestattet.

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